epospecht schrieb:
Das kann man sicherlich kritisch sehen. Nur ist die Elite (deswegen auch der Name) immer in der Minderheit. Man kann also von 60% Unterschicht 30% Mittelschicht und 10% Elite ausgehen (Zahlen aus der Luft gegriffen)
Auch wenn sie in der Minderheit ist, sie ist "to-big-to-fail" und hat genug Mittel akkumuliert um sich Gewicht zu verschaffen. Die Mittel die so einer hat sind vielfältig, man stampft eine Institution aus dem Boden, schließt sich einer an - die Initiative Neue Marktwirtschaft ist so ein fragwürdiges Zentrum der besseren Anreicherung von Macht für Privatwirtschaftler und der Entmachtung des Staates und der Entziehung von Rechten für Arbeiter.
Mit Investmentspielen feuert man aktiv das Geldkasino an und "scheißt" auf Nachhaltigkeit, Umwelt und regionale Belange, frisches Beispiel:
Fette Dividenden aus Afrikas Böden.
Wo von einer neuen Kolonialisierung und der unserigen Bereicherung die Rede ist, diesmal gespielt von Investmentunternehmen, Zockern und co.
epospecht schrieb:
Und welche Instanz soll das prüfen?
Die Judikative macht das derzeit schon wenn sich ein Politiker grobe Fehlleistung erlaubt hat, also wenn er gegen Gesetze verstoßen hat.
Dreht ein Politiker am Rad und bringt ein fragwürdiges Gesetz durch und es landet vor dem Tisch des Bundesverfassungsgerichtes, so wird in klarer Mehrheit das Bundesverfassungsgericht das Gesetz nicht als rechtswidrig einstufen und es nicht in die Mülltonne geben sondern Zurechtstutzungen verlangen. Ein fragwürdiges Gesetz kommt durch, so oder so.
Es ist aus meiner Sicht absolut notwendig das Politiker und Beamte für das was sie verantwortlich sind auch gerade stehen müssen! Es kann nicht sein das man nicht Konsequenzen ziehen brauch für Handlungen die man getätigt hat, für ein ganzes Land oder Menschengruppen und co. Es kann auch nicht sein das aktiv arbeitende Politiker in Aufsichtsräten von Unternehmen sitzen und sich dort bereichern und nach ihrer Politik nach oben steigen und dann als Berater (schlicht Lobbyisten) weiter die politischen Drehtüren bestimmen. Was es also brauch, Politikern darf während ihrer politischen Tätigkeit ein aktiv bestimmender Sitz von Unternehmen nicht erlaubt sein. Maximal die Teilnahme an zwei Legislaturen. Nach ableben aus der politischen Bühne Sperrzeit für eine Legislatur an in Aufsichtsräten zu sitzen. Es ist doch vollkommen klar, das ein Politiker der in Aufsichtsrat sitzt Politik zugunsten seines Posten oder anstehenden Posten betreibt!
epospecht schrieb:
Zumal nicht jede schlechte Entscheidung eines Politikers direkt als solche ersichtlich ist. Jetzt im nachhinein kann man über das Bankenrettungspaket etc. sicherlich gut urteilen. Wäre der Politiker deswegen belangbar gewesen hätte er mit sicherheit in Zeiten der Kirse.... nichts gemacht. Denn fürs Nichtstun kannst du nicht belangbar gemacht werden^^
Nichtstun funktioniert auch nicht bzw. leere Versprechungen zu machen, irgendwann platzt dem Volk den Kragen. Island hat beispielsweise nichts getan, die Regierung ist wegen den Druck der Bevölkerung zurückgetreten.
Gorbatschow wollte das Politikfeld der UdSSR reformieren, es zeigte sich Wirkungslos und das Volk hatte den Eindruck von "nichtstun", mit dem Ergebnis das die UdSSR und die KPDSU "implodiert" ist.
Es ist in unserer Verfassung verankert in Krisenzeiten zu handeln, ebenfalls sind entsprechende Gesetze beschlossen werden.
Deutschland hat z.B. ein Gesetz zur Rücklagenbildung (Stabilität), die gerade dazu dient im Abschwung (einer Krise) auszugeben - Subventionen auf die Beine zu bringen ect. Das Gesetz sieht im Aufschwung aber auch vor die Subventionen zurückzuziehen, die Steuern zu erhöhen, um neue Rücklagen bilden zu können.
Die Theorie sieht es zumindest so vor, die BRD hält sich genau null daran - Investitionen werden durch Schulden angetrieben weil es seit den 70-80ern mit der Schuldenpolitik kaum anders geht, Rücklagen werden nicht gebildet, Subventionen nicht entzogen. An den Steuern erst recht nicht gearbeitet es sei denn es heißt runter damit. Heute kann man durch die Zinslast der Schulden schlicht und ergreifend überhaupt keine aktiven Rücklagen bilden.