kommt die Volksabstimmung?

[Hilbertraum]

Und zeig mir mal eine Volksabstimmung, in der zu Lasten der Mehrheit entschieden wird (Stichwort Steuern).

Na das wäre der Oberhit, eine Volksabstimmung über die Steuern. Selbst wenn klar wäre, dass der Staat danach zu 100% Pleite ist, ich wette das deutsche Volk würde für Steuererleichterungen stimmen

 

[Dr. MaRV]

Wenn die Politiker nicht ständig nur sich selbst dienen würden, sondern den Menschen von denen sie Gewählt wurden, würde es in unserem Land schon um einiges besser laufen.
Volksentscheide sind eine gute Sachen, wenn man den Sachverhalt über den abgestimmt werden soll in eine klare JA/NEIN Frage umsetzen kann und die Bevölkerung ganz klar darüber aufgeklärt und Informiert wird. Genau da mangelt es aber, wohl auch nicht ganz unbewusst.

Hauptgrund für die "schlechte" Politik oder das große Misstrauen in unsere Politiker und deren Politik ist und bleibt aber der von mir genannte Punkt am Anfang des Threads.

Hätte ich als Politiker einen Nebenjob,der 2 oder 3 mal besser als das Politikeramt bezahlt würde, als Vorstandsmitglied in einem Konzern, würden meine Entscheidungen auch nur zu meinen Gunsten und der meines "Arbeitgebers" ausfallen. Da müsste man ansetzten und Politikern (Vollzeitpolitiker) den Nebenjob verbieten. Dann könnten sie sich auf's wesentliche konzentrieren. Ich stelle mir auch die Frage wie man bei einer 70h Woche, so wie es die Politiker immer hinstellen, noch Zeit haben kann dem Nebenjob als Vorstandsmitglied oder Firmenberater gewissenhaft nachzugehen?

Unterschriften Sammeln wird nicht viel bringen, das einzige Mittel einen wirklichen "Klimawechsel" herbeizuführen sind in meinen Augen Massendemos, diese müssen aber absolut friedlich ablaufen, denn so entzieht man dem Staat die Macht dagegen vorzugehen und die Sache niederzuschlagen oder aufzulösen, leider handeln heute viele nur noch nach dem Motto Augen zu und durch.

Kohl -> Euroeinführung
Schröder -> Hatz IV
Merkel -> 80 Milliarden Sparpaket (obwohl ich das persönlich für richtig halte)

Aber 1989 hat es schon einmal funktioniert, warum nicht auch ein zweites mal?

 

[antreiber]

Die wird nächstes Jahr wohl kommen.
Ist doch klar,keiner möchte eine Volksabstimmung.Schließlich kostet die ja auch sehr viel
Geld.Nur möchte man ja auch wissen,wieviel Geld jeder verdient.
Man muss doch noch aus einer ausgequetschten Zitrone noch den letzten Tropfen
rausquetschen können.

MfG

 

[MIC778]

Na das wäre der Oberhit, eine Volksabstimmung über die Steuern. Selbst wenn klar wäre, dass der Staat danach zu 100% Pleite ist, ich wette das deutsche Volk würde für Steuererleichterungen stimmen

Ich weiss noch wo man hierzulande eine Steuersenkung per Volksabstimmung abgelehnt hat. Man hat dafür der Mehrwertsteuererhöhung zugestimmt um die Invalideversicherung zu finanzieren. So dumm wird wohl das Volk nicht sein.
http://www.parlament.ch/D/WAHLEN-AB...009/ABSTIMMUNG-2009-09-27/Seiten/default.aspx

 

[muzaffe]

@ piffpaff

dein Text ist nutzlos und hat hier nix zu suchen. Dein Leben isch auch disqualifiziert (wenn du meinst dass du mit dem Wort das mom. fast jeder benutzt einen auf hochgestochen machen kannst dann tust du mir nur leid. Ausserdem muss man seine Texte provokant gestalten, damit viele es lesen, aber soweit bist du noch lange nicht du Dauernörgler. An deiner mageren Posting-Anzahl kann man gut erkennen dass du keine Lust hast zu diskutieren. Also lass es ganz sein, ab in deine Höhle zurück und heul dich aus weil ja eh alles Mist ist)

@ MIC778

du meinst dass die ganzen Abstimmungen manipuliert sind?

@ Hilbertraum

du musst uns ja auch verstehen, warum sollen ausgerechnet wir die dumme Generation sein denen es mies geht? Geld ist auch nur papier, wie wärs mal mit ner Deinflation?

 

[Haudrauff]

Ganz klar nein.

Ein Mensch ist zwar für sich genommen ein inteligentes Wesen, aber die breite Masse zusammen ist einfach nur strohdoof.
Ich bin stark dafür, das "die da oben" weiter so über unseren Köpfen hinweg regieren. Denn ich bin der Meinung, "da oben" hat man den Blick für das Ganze den der einzelne Bürger nicht hat. Der Horizont eines einzelnen endet doch schon oft an der nächsten Straßenecke. Warum soll man also diesem Bürger die Möglichkeit geben für das ganze Land entscheiden zu können?

Zudem glaube ich noch, dass ein großer Teil der Bevölkerung sowieso Politikverdrossen ist und keinesfalls regelmäßig zu einer Volksabstimmung zu bewegen wäre. Und wenn dann immer nur ein kleiner Teil zur Volksabstimmung geht, wie zuletzt eben die 30% bei dem Raucherthema, dann glaube ich nicht, dass dies Basisdemokratisch vertretbar wäre.


PS: Es hat schon einem guten Grund warum es bei der Bundeswehr und auch in der Berufswelt keine demokratischen Abstimmungen gibt.

 

[Jackiey]

Also ich bin auch für manche Sachen wäre eine Volksabstimmung am besten. Und zum Sparen, Sparen ist eine feine Sache. Aber man sollte am richtigen Ende Sparen. Mann könnte ja auch zwei drei Abstimmungen gleichzeitig machen um zu Sparen.

Eine Partei hatte vor den den Wahlen ihr Motto: "Mehr Brutto vom Netto" und jetzt soll/muss ich mehr Krankenkassenbeitrag zahlen, bzw. waren/sind Sie am Überlegen mehr "Eintrittsgeld" (mir fällt Grad der Name nicht ein wie es heißt) zu m Arzt zu kassieren, und da bin ich persönlicher Meinung das das nicht gerecht ist und das gegen die Grundrechten verstörst. Wie gesagt das ist meine persönliche Meinung.

Mann sollte es mal wie Frankreich, Italien machen wenn was nicht passt ein Generalstreik machen.

Ich bin auch der Meinung man sollte mal das Ganze Soziale überdenken. Zum Beispiel ich soll immer mehr Rentenversicherung zahlen und neben bei selbst vorsorgen. Ob ich später mal was/oder wie viel bekomme ist nicht abzusehen.

Bildung war auch mal erwähnt ich sage auch man sollte mal das Ganze Schulsystem überarbeiten, ja ich weiß es geht nicht Heute auf morgen und kosten ein Haufen.

Die Bundeswehr könnte man auch ganz streichen, denn alle wollen doch den Weltfrieden? oder nicht? wozu brauche ich den eine Wehrmacht?

 

[Zeibach]

Deinflation?

Es gibt nur Inflation oder Deflation.


Eine Volksabstimmung zu etablieren wäre verfrüht. Deutschland ist noch nicht so weit. Wir haben andere Probleme z.B. Migration, Bildung, demografischer Wandel, etc.


Weiter sehe ich es genauso wie piffpaff.
Wenn du eine Diskussionsgrundlage schaffen willst, solltest du dich erstmal grundlegend informieren ohne 08/15 BS hier zu posaunen.

Und das du dann auch noch Kritiker anfeindest, zeigt deine schwache Argumentationsstruktur.

Und was eine niedrige Postzahl mit der Lust zu diskutieren hat ist auch fraglich.

Quantität > Qualität wie?

 

[AlMualim]

Solange die Bild-Zeitung die Hauptlektüre einiger Menschen bleibt, bin ich gegen Volksentscheide.

 

[BlueWolf]

Ich fände es aber teilweise auch einen grauenhaften Gedanken, wenn das Volk über alles abstimmen dürfte. Wir hätten z. B. inzwischen mit 99%-iger Sicherheit ein zensiertes Internet,
und die Chance wäre groß, dass man auf Autobahnen nur noch mit 100 km/h fahren dürfte.

Ja und ebenfalls wären mit 99% Sicherheit Gewisse PC/Konsolen Spiele und Sportarten wie Paintball verboten. Da die Meisten Menschen Desinformiert sind was solche Dinge und dergleichen angeht.
Ich kann da ein Gutes Beispiel nennen, die Wirtschaft läuft nicht so Sauber wie sie sollte, und dennoch Verlangen viele Angestellte eine Lohnerhöhung von 30% Denken diese Deppen Überhaupt nach woher das Geld für die Lohnerhöhung kommt? wohl eher nein, die Denken nur das ist nicht mein Problem.
Als ich 2005 Noch Arbeitslos war und in den Nachrichten die Unzufriedenen der Stadtwerke (glaube es war Dusseldorf) gesehen habe die nach mehr Geld geschriene haben und gestreikt hatten, dachte ich nur eines >>Ihr solltet Froh sein einen Job zu haben<< damals war die Arbeitslosenquote Höher als Heute oder davor.
Alle wollen nur in Saus und Braus leben und machen sich keine Gedanken woher das Geld kommt.

Mir wäre eine Abschaffung des Grundgesetzes lieber.

Aber die politische Kaste war nach der Einheit zu feige sich eine richtige Verfassung zu geben.

Sonst geht es dir noch gut oder was? eine verfassung zieht man sich nicht eben aus den Fingern, den sie muss sehr Gut überlegt sein wo Religionsfreiheit und Menschenrechte NICHT zu Kuru kommen.

 

[muzaffe]

Eine Partei hatte vor den den Wahlen ihr Motto: "Mehr Brutto vom Netto" und jetzt soll/muss ich mehr Krankenkassenbeitrag zahlen, bzw. waren/sind Sie am Überlegen mehr "Eintrittsgeld" (mir fällt Grad der Name nicht ein wie es heißt) zu m Arzt zu kassieren, und da bin ich persönlicher Meinung das das nicht gerecht ist und das gegen die Grundrechten verstörst. Wie gesagt das ist meine persönliche Meinung.

guten morgen! Wahlversprechen zu brechen, das gibts NICHT NUR in Deutschland

Bildung war auch mal erwähnt ich sage auch man sollte mal das Ganze Schulsystem überarbeiten, ja ich weiß es geht nicht Heute auf morgen und kosten ein Haufen.

find ich auch denn irgendwie sind hier alle Berufskollegs in BW überfüllt mit langen Wartelisten. Soll ich jetzt auch noch 5000 Euro zahlen für Schule oder was? Soll ich ne Bank überfallen damit ich meine Bildung finanzieren kann?

Die Bundeswehr könnte man auch ganz streichen, denn alle wollen doch den Weltfrieden? oder nicht? wozu brauche ich den eine Wehrmacht?

da wird natürlich nicht gespart denn das wäre im Interesse des Volkes und das Interesse des Volkes muss von der Regierung mit den Füssen getreten werden. Aber andererseits: Wer ins Fitnesstudio gehen kann der kann auch zum Bund!


@ IBn

danke für deine indirekte Direktheit aber ich lese keine Bild Zeitung. Pech gehabt!#

@ Zeibach

wer sagt dass ich Plan von dem Thema haben muss? Ich bin lediglich der Threadersteller also pfeif dich mal schnell zurück in deine Höhle

 

[Zeibach]

@ piffpaff

Also lass es ganz sein, ab in deine Höhle zurück und heul dich aus weil ja eh alles Mist ist)

@ Zeibach

wer sagt dass ich Plan von dem Thema haben muss? Ich bin lediglich der Threadersteller also pfeif dich mal schnell zurück in deine Höhle

Kommst du grad aus einer Höhle oder wieso willst du alle anderen in Höhlen schicken?

Sehr schwache Argumentation!

 

[Kraligor]

Volksabstimmungen mögen für gewisse Dinge ganz nützlich sein, bei komplexen politischen Entscheidungen versagen sie allerdings auf ganzer Linie. Die Gründe dafür sind recht offensichtlich, ein paar davon hier:

1.) Zunächst ist es schlichtweg unmöglich, dass sich jeder Bürger bei jeder Abstimmung so weit in die Materie einarbeitet, dass er eine adäquate Entscheidung treffen kann.
2.) Die Massenmedien, wie sie derzeit existieren, sind für rationale, ungefärbte Informationsübermittlung völlig ungeeignet, im Gegenteil: Sie neigen zur Polarisierung und Emotionalisierung.
3.) Der Bürger kann nicht abgewählt werden, was mich zum nächsten Thema führt:


Herkömmliches Demokratieverständnis:

Demokratie im common sense stellt die Herrschaft des Volkes dar, welches möglichst direkt das politische Geschehen bestimmt. Das mag in der griechischen polis funktioniert haben, in einem komplexen modernen Staat funktioniert es nicht mehr. Deshalb wurde die Regierung als notwendiges Übel eingeführt, welche die Anliegen ihrer Wähler vertritt. So die Theorie.

In der Praxis funktioniert Politik auf der populistischen und der realpolitischen Ebene. Auf ersterer wird versucht, Stimmen zu gewinnen, indem Wahlversprechen gegeben, medienwirksame Entscheidungen getroffen und die anderen Parteien kritisiert werden. Auf letzterer wird mehr oder weniger anhand des Grundsatzprogramms versucht, Politik zu machen. Die Angelegenheiten der populistischen Ebene spielen hier nur noch eine untergeordnete Rolle. Da die Parteien ihr Programm stellen, kann dies unmöglich die Interessen ihrer Wähler repräsentieren, im Gegenteil muss sich der Wähler die Partei suchen, deren Programm die meisten Überschneidungen mit ihren Ansichten teilt.


Demokratieverständnis nach Popper:

Hier ist "Demokratie" zunächst nur der Begriff für ein System, dessen Aufgabe die Fernhaltung des Faschismus ist. Im erweiterten Verständnis soll es wie folgt funktionieren:
Optimalerweise existieren genau zwei Parteien, welche herkömmlich gewählt werden. Nach einer Legislaturperiode wird von der Bevölkerung die Leistungen der regierenden Partei ausgewertet und sie wird entweder mit einer neuen Legislaturperiode belohnt oder aber abgewählt. Wird sie abgewählt, kommt die andere Partei an die Macht, die nun versuchen wird, all das besser zu machen, woran die alte Regierung scheiterte.

 

[muzaffe]

@ Zeitbachel:

du bist auch so einer, seit 2007 dabei und nur 73 postings. und von den 73 Postings packst dus nichtmal einen vernünftigen zu erstellen? Geh dich bitte vergraben mit deiner Argumentation. Hab doch gerade argumentiert und sogar bitte gesagt. Reisende soll man ja bekanntlich nicht aufhalten.

@ Kraligor

na die Volksabstimmung würde den Politikern doch wieder Luft verschaffen, denn dann würde es dem Volk eine Scheinwelt bieten in der sie angeblich mitwirken können. Und das hilft sehr gegen Krawalle Revolution usw

aber die Politiker sind zu naiv. Denken können mit dem Volk alles machen und ihm alles wegnehmen. Das wird böse Folgen haben

 

[PediM²]

Ihr giftet euch ja g'rad nur noch an, die Diskussion geht unter.

Ich für meinen Teil würde mich mal interessieren. Wie kann ich die Politiker, Berater und Menschen erreichen, die aus meiner Umgebung (nunja Minga ist wahrlich nicht klein) kommen, die Verantwortlichen in der Politik widerspiegeln?
Weil Volksabstimmungen sehe ich nach etlichen Posts auch nicht als sinnvoll an.

 

[Suxxess]

Na das wäre der Oberhit, eine Volksabstimmung über die Steuern. Selbst wenn klar wäre, dass der Staat danach zu 100% Pleite ist, ich wette das deutsche Volk würde für Steuererleichterungen stimmen

Das sehe ich nicht so, wenn die Gegenseite argumentiert wo dann gespart werden müsste falls die Steuern gesenkt würden, dann kann es durchaus dazu kommen, dass gegen Steuersenkungen gestimmt würde.

Im Moment ist die FDP mit ihren absehbaren Steuersenkungsunwahrheiten voll auf die Zwölf gefallen. Entweder muss man ihnen absichtliche Wählertäuschung vorwerfen wenn sie es absehen konnten, dass das Geld für Steuersenkungen nicht reicht. ( Alle anderen haben es gesehen )

Oder man muss ihnen absolute Unfähigkeit bescheinigen wenn sie mit ihrer angeblichen Wirtschaftkompetenz das nicht gesehen haben möchten. Naja vielleicht hat Deutschland ja mal Glück und die FDP holt bei der nächsten Wahl nur noch 4%

Und zum Thema, da ich Hamburger bin kann ich euch das genau erzählen wie das ablief.
Jeder Wahlberechtigte hat seinen Stimmzettel per Brief bekommen. (Also man musste das nicht separat anfordern, ansonsten wäre die Wahl wohl auch an der Faulheit der Leute gescheitert)

In dem Schreiben gab es ein Begleitheftchen. Dort wurden die Einzelheiten erläutert warum man für den Senat stimmen sollte, und auf genausovielen Seiten wurde dann ebenfalls erläutert warum man für den Volksentscheid stimmen sollte.

Man konnte sich daher umfassend informieren und brauchte nur zwei Kreuze machen.
( Ich stimme der Volksinitative zu (Ja) (Nein) )
( Ich lehne den Vorschlag des Senats zur Schulreform ab (Ja) (Nein) )

Oder so ähnlich, damit erhöht man die Chance, dass die Leute sich das Schreiben auch mal angesehen haben um "richtig" abzustimmen.
70 - 80% haben dann auch per Brief abgestimmt, die Restlichen haben dann per Wahllokal abgestimmt.

Wenn jetzt einer fragt ob die gesamtdeutsche verbindliche Volksabstimmung kommt, dann kann ich euch sagen, dass diese definitiv nicht kommen wird. Die Grünen haben die verbindliche Volksentscheidung ja erst eingeführt und dafür haben die Bürger das grüne Prestigeprojekt abgesägt.

Merkel wird den Fehler von zuviel Demokratie nicht machen.
Siehe auch hier: "Das Internet erschwert der Politik die Arbeit".

"Dummen Wählern" kann man immer leichter erzählen was man selber möchte.
Dann ist auch noch der Ole von Beust abgehauen und trotzdem sind sie zu feige für Neuwahlen.

Merkel -> 80 Milliarden Sparpaket (obwohl ich das persönlich für richtig halte)

Hab ich etwas nicht mitbekommen, werden wir jetzt nicht die höchste Staatsneuverschuldung haben seit der Staatsgründung?

 

[MIC778]

@ MIC778

du meinst dass die ganzen Abstimmungen manipuliert sind?

Das bezweifle ich. Es stehen Beobachter aus verschiedenen Kreisen. Wenn sowas ans Tageslich käme, würde es das AUS der Direkten Demokratie und der Volksabstimmung bedeuten. Genauso wie bei einem EU Beitritt es es bedeuten würde.

Demokratieverständnis nach Popper:

Kritische Abstimmungen gehören nun mal vors Volk. Danach hat das Volk entschieden und es gilt einfach obs falsch ist oder nicht. Man kann niemandem was vorwerfen, das Volk ist anonym in solchen Fragen. Stellt euch vor man wüsste wer wie abgestimmt hat? Wie zu Hitlers Zeiten.

 

[Kraligor]

Kritische Abstimmungen gehören nun mal vors Volk. Danach hat das Volk entschieden und es gilt einfach obs falsch ist oder nicht.

Der zweite Satz trifft das Problem ganz gut. Und disqualifiziert auch direkt den ersten.

Und da du Hitler ansprichst: Eine direkte Demokratie ohne Kontrollinstanzen (wie du sie anscheinend forderst) könnte ziemlich schnell in ziemlich hässlichen Sachen enden.

Wenn du schon Popper belächelst (weshalb auch immer - aber das ist wohl deutscher Volkssport, dann kann man sich schön linksintellektuell fühlen), solltest du wenigstens versuchen zu diskutieren.

 

[MIC778]

Nachbar das sollte Ironie sein, aber davon hast du ja noch nie was gehört. Du glaubst ja nicht wie gross das Aquarium hier ist, guck selber nach und schreib jedem das was du mir geschrieben hast.

Mit "obs falsch ist oder nicht" meinte ich obs die Regierung falsch findet oder nicht. Was heisst denn schon falsch? Eine Aussage kann falsch sein aber eine Meinung nicht. Ist denn eigentlich immer alles richtig was die Regierung sagt und denkt? Wenn Merkel sagt, heute gehts ab nach Polen, fändest du das richtig? Ich hab nie was von Kontrollfreiem Staat gesprochen, aber es sollte auf jeden Fall auf ein Minimum gebracht werden.
Man sieht ja, dass die Krise wieder mehr Kontrolle ins Land bringt. Der gläserne Bürger... etc. sollte dir bekannt sein und das nur weil irgendwelche topmanager und Beobachter versagt haben. Der Bürger muss dafür büssen und auspioniert werden. Eine Frechheit wie ich finde.

 

[Kraligor]

Stimmt, die Ironie dahinter hatte ich nicht verstanden. Es gibt eben durchaus Menschen, die deine ironische Meinung vertreten, gerade in Deutschland.