Ladenöffnungszeiten in Niedersachsen

[ssj3rd]

Guten Abend,

ich lese mal hier und dort das die Ladensöffnungszeiten , ab 2007 , geändert werden sollen , auf der einen Seite ist von 24 Std Öffnungszeiten die rede auf der anderen Seite bis 22 Uhr.

Dann wird meist noch zwischen Wochenende und Wochentags unterschieden.

Und ein genauer Zeitpunkt scheint ja nun auch nicht wirklich festzustehen, daher wollte ich hier nun mal die Frage stellen.

Ab wann gelten den wahrscheinlich die "neuen" Ladenöffnungszeiten und was beeinhalten sie nun im konkreten ? Und können wir nun endlich mit 24 Std Öffnungszeiten rechnen , oder ist eher die rede von 22 Uhr Ladensschluss ?


Werfe die Fragen mal so in den Raum.


Mfg
ssj3rd

 

[Tankred]

Die CDU und FDP haben den neuen Gesetzesentwurf erst zum 1.11.2006 entworfen, beschlossen ist meines Wissens noch nichts. Der Entwurf sieht vor, dass Geschäfte von Montag bis Samstags rund um die Uhr öffnen dürfen. An Sonn- und Feiertagen sowie dem 24. Dezember darf nur wie bisher geöffnet werden, die Außnahmeregelungen bleiben erhalten.

 

[Brigitta]

Ab November 2006 ist im Rahmen der Föderalismusreform die Zuständigkeit zur Regelung der Ladenöffnungszeiten vom Bund auf die Länder übergegangen.

D.h., dass die Länder nun jeweils ihr eigenes Süppchen kochen können.
Beispiel Berlin:
http://www.berlin.de/imperia/md/content/senatsverwaltungen/senwaf/wirtschaft/handel/berlladoeffg.pdf

 

[Tankred]

Ab November 2006 ist im Rahmen der Föderalismusreform die Zuständigkeit zur Regelung der Ladenöffnungszeiten vom Bund auf die Länder übergegangen.

Äh, darum gehts hier eigentlich nicht. Dass die Zuständigkeit seit langem bei den Ländern liegt, dürfte dem Threadstarter wohl bekannt sein. Sonst hätte er doch die Frage nicht "Ladenöffnungszeiten in Niedersachsen" genannt.

 

[lufkin]

Hier kannst du die Regelungen der einzelnen Länder bzw den aktuellen Stand der Änderungen nachlesen.
In NS wird noch beraten , 6x24 Regelung ist im Gespräch.
Bei uns in NRW geht wohl schon 24h/Tag aber das einzige was ich bisher mitbekommen hab, ist der Edeka bei uns in der Straße der bis 21 Uhr auf hat und eine K&K Filiale bei meine Eltern zu Hause (eine von 9 in der Stadt) die wohl bis 24 Uhr auf hat aber dafür auch erst um 14 Uhr öffnet.

 

[Brigitta]

@Tankred, stimmt. Habe den Beitragsinhalt beachtet aber den Titel aussen vor gelassen.

 

[MR.FReeZe]

@lufkin

Der Kaufland an der Vaalser Str. hat neuerdings 6x22

 

[ssj3rd]

@ Tankred

Du schreibst das die Ladensöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen beibehalten werden. Meines wissens haben die Läden doch an diesem Tag geschlossen , oder ist genau dies mit deiner Aussage gemeint ?

Also soweit ich nun herauslesen konnte , ist das einzige was feststeht , das die Öffnungszeiten derzeit noch beraten werden.

Frage : Wie lange sollen die Beratungen gehen , oder anders ausgedrückt , gibt es den sowas wie ein Stichtag an dem die Entscheidung feststehen muss ?


Mfg
ssj3rd

 

[Tankred]

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Du schreibst das die Ladensöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen beibehalten werden. Meines wissens haben die Läden doch an diesem Tag geschlossen , oder ist genau dies mit deiner Aussage gemeint ?
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Damit ist gemeint, dass es in jedem Land Ausnahmeregelungen für Sonn- und Feiertage gibt, z.B. verkaufsoffene Sonntage. Diese Regelungen bleiben erhalten und werden nicht geändert.

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Also soweit ich nun herauslesen konnte , ist das einzige was feststeht , das die Öffnungszeiten derzeit noch beraten werden.
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Nicht ganz. Für gewöhnlich gibt es drei Determinanten, die eine Projektion zulassen:

1. Gesetzesentwürfe
2. Mehrheiten innerhalb der Parteien für bestimmte Vorschläge
3. Die Orientierung an bewährten Konzepten in anderen Bundesländern

Alle drei Determinanten lassen vermuten, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu dem von mir skizzierten Konzept kommen wird (24h von Mo bis Sa und alles wie bisher an Sonn- und Feiertagen).

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Frage : Wie lange sollen die Beratungen gehen , oder anders ausgedrückt , gibt es den sowas wie ein Stichtag an dem die Entscheidung feststehen muss ?
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Der Gesetzesentwurf muss nun dem Landtag vorgelegt, in diesem diskutiert und ein Entschluss gefasst werden. Da der Gesetzgebungsprozess recht langwierig ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass vor Mitte des Jahres etwas umgesetzt wird.

In Zeitnot sind die Abgeordneten nicht, nur der Wirtschaftsminister von Niedersachsen hat sich mit der Aussage recht weit aus dem Fenster gelehnt, dass das Gesetz Anfang Januar umgesetzt werde.