Landtagswahl NRW 2010

[-MTB-]

Naja, ich finde einfach diese populistischen Hetzkampagnen gegen die Linke falsch.

Ich teile viele Ansichten der Linken, und liege ja auch richtig.
Der Krieg in Afghanistan ist falsch und unnütz wenn man von Hilfe der Bevölkerung dort redet.
Das predigt die Linke seit langem.
Und was macht unser Präsident Köhler und was steht im Weißbuch der Bundeswehr?
Das Deutschland für seine wirtschaftlichen Interessen dort Krieg führt.
Trifft also genau ins Schwarze dessen, was die Linke anprangert.
Mindestlohn.
Fordert die Linke schon lange, bis dann die SPD merkte, dass man da Stimmen holen kann und es abkupferte.
Wenn`s aber drauf ankommt, dann lieber mit dem ehemaligen Wahlgegner koalieren.
Finanztransaktionssteuer.
Selbes Spiel.

Und wie gesagt, wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen.
Wer eine braune Parteivergangenheit hat, braucht nicht mit dem Finger auf andere zeigen..
Das finde ich scheinheilig.
Gerade CDU und FDP, die ja von den Linken als Extremisten reden..

 

[SIDESTRE4M]

also nach neusten Umfragen sind nicht 70% der Wähler für eine große Koalition, aber das war zu erwarten und reflektiert meiner Ansicht nach die Tatsache, dass die Demokratie an diesem Punkt einfach überfordert ist.

Umfragen, bei denen nicht alle gefragt wurden, sind eh rein spekulativ, aber sie zeigen halt die mögliche Tendenz.

 

[Andy]

Rein spekulativ sind solche Umfragen nicht. Wenn sie technisch richtig umgesetzt werden, reichen gut 1000 Befragte für ein ordentliches Ergebnis aus. Darüber hinaus ist es halt eine natürliche schwäche der parlamentarischen Demokratie, dass mögliche Koalitionen keine absolute Mehrheit in der Bevölkerung haben. Aber das ein Mehrheitswahlrecht nicht unbedingt die bessere Alternative ist, hat ja die letzte Wahl in Großbritanien gezeigt.

Interessant ist halt, wie es nun in NRW weitergeht. Ich denke, die SPD setzt auf Neuwahlen, nochmal Große Koalition in einer Landesregierung dürfte der Partei ziemlich zusetzen, zumal man immer noch die Große Koalition in Berlin im Hinterkopf hat. Inhaltlich würden SPD und CDU sich wohl einigen können, auch das "System Rüttgers" dürfte die SPD nciht sonderlich abschrecken -- man bedenke die Landtagswahl in Thüringen. Schade finde ich, dass kein Versuch mit der Linkspartei gestartet wurde, das wäre wirklich mal eine politische Alternative gewesen und die SPD hätte auch mal Teile des Wahlprogramms umsetzen müssen.
Ob dieses Bündnis am Zustand der Linkspartei oder aus Angst vor bösen Bild-Schlagzeilen für die SPD gescheitert ist, lässt sich von Außen kaum beurteilen.

Neuwahlen dürften für die SPD die verlockenste Alternative sein, da CDU und FDP im Bund über den Sommer das Sparprogramm ausarbeiten müssen. Das dürfte sicher für Frust in breiten Teilen der Bevölkerung sorgen und die Berliner Koalition hinterlässt derzeit zudem einen ziemlich fatalen Eindruck. Man kann kaum glauben, dass die Parteien im Wahlkampf als Wunschpartner angetreten sind. In der Summe dürfte das Wählerstimmen kosten, allerdings brauch die SPD eine Mehrheit, um den Landtag aufzulösen. Das könnte schwierig werden, sofern die Linken in Umfragen nicht deutlich zulegen und so sicher sein können, auch bei der nächsten Landtagswahl über die 5-Prozent-Hürde zu kommen.