Mehr direkte Demokratie für Deutschland?

[barista]

Zitat Adam_Smith: "Ja alle Macht liegt beim Volk. Das bedeutet aber in unserer Staatsform noch lange nicht, dass das Volk mit jeder Detailfrage betraut werden muss.
Und mit Macht geht eben auch die Pflicht einher mit dieser Macht gewissenhaft umzugehen. Das bedeutet, dass man Entscheidungen anhand objektiver Kriterien trifft."

Es gibt viele Leute, die sich die Verfassung falsch erklären. Sie verstehen die Begriffe, die drinnen vorkommen, als eine Art Ideale, die zur erreichen wäre. In der Tat ist die Verfassung bei ihrer Entstehung eine Liste bereits realisierter Ideale. Sie benötigt nur noch die Unterordnung der Bürger.

In unserer Staatsform wird konsequent eine perfektionierte Teilung der Arbeit praktiziert: Es gibt Leute , die die Macht gewissenhaft ausüben und Leute die sich unterordnen (für die Kritiker unter uns - unterwerfen!). Das leuchtet jedem ein, dass es nie funktionieren würde, wenn ich eine Firma führen und gleichzeitig dadrinnen schuften würde: ich kann mich doch nicht selbst unter Druck setzen, mehr für weniger Geld zu arbeiten oder auf die Strasse setzen, wenn keine Gewinne zustande kommen. Genau so geht nicht, wenn ich die Macht hätte, mir selbst Zwänge zu verordnen oder mich in den Krieg zu schicken. Aber das geht sehr gut, wenn andere die Macht ausüben. Dann werden meine Zwecke wie Lohn, besseres Leben anderen Zwecken unterordnet: den Zwecken des Staates - objektiven Kriterien eben.

 

[MrPsst]

So ganz habe ich das jetzt nicht verstanden was du uns sagen wolltest

 

[barista]

Ich meine: viele setzen falsche Hoffnungen in den Staat und in der Politik:

Zitate pookpook: "Ich glaube die Politkier haben Angst von Direkte Demokratie!"

"Hätten wir Volksabstimmungen. zb wäre die Euro nie da,usw und da haben die tiersche Angst... "

"Weil die meisten Bürger wollte nie die euro und alle macht der Staat kommt von die Volk"

Die Politik und die Politiker führen die Zwecke des Staates aus. Diese wiederum fallen nicht gerade mit den Zwecken des normalen Bürgers zusammen. Darauf weisen die Worte hin: objektiven Kriterien- das ist nicht, was Du für dein Leben brauchst.

Die Aussage "Alle Macht geht vom Volke aus" ist eine ganz komische: Zum einen, ist tatsächlich so. Die Politiker und die Parteien werden vom Volk gewählt. Andererseits gar nicht, da die Gewählten führen etwas aus, was die Wähler oft nicht verstehen. Sie beharren aber darauf, es solle ihre Wille geschehen - so funktioniert aber kein Staat.

 

[pookpook]

Warum keine Direkt Demokratie dann?

In die Schweiz funktioniert es wunderbar!

In GB würde auch über wichtiger Entscheidungen zb Eintritt zum EU as in meine Augen eine Entscheidung die kann von Volk entscheiden.

Wegen die EU für mich die UNDEMOKRATISCHSTE Organ überhaupt!

Es wird viele Gesetze entscheiden in die Ministerrat(teilweise als Verordnungen) die meistens als Nationale Recht umgesezt würden MÜSSEN.

Als für die Vorwurf dass ich überhaupt nicht die Vor und Nachteile die Euro verstehe ist schlicht humbug.

Für die Industrie ist es gut ABER durch eine Gemeinsamwährung kann man nicht ihre Finanzpolitik mehr duch Währungabwertung führen oder alleine die Zinsätze bestimmen-Heisst die Geld Poltik wird bestimmt bei die EZB und nicht mehr die Bundesbank wie früher.

Für viele Bürger in D hat die Euro zu Einkommensverluste geführt(wegen die Wettbewerbssituation gegen andere EU Länder) und ganz einfach mit die Einführung in vieles Teuere geworden.

Nochwas.

Die Staat ist eigentlich für die Bürger da und nicht die Bürger für die Staat...

Volksabstimmungen in fragen wie die Euro finde ich richtig.

Das Problem in D war da war keine Partei GEGEN die Euro.

Kritiker hätten ekine Chance da dagegen zu stimmen obwohl in eine Umfrage war 67% DAGEGEN!


IN GB wird die Euro NIE kommen da wette ich drauf.....

 

[Zweipunktnull]

Warum keine Direkt Demokratie dann?
In die Schweiz funktioniert es wunderbar!

Es wird immer wieder auf das Beispiel Schweiz verwiesen. Aber erstens ist dort in Sachen direkter Demokratie auch nicht alles rosa (schon gar nicht wunderbar) und zweitens ist die Schweiz nur bedingt mit der Bundesrepublik zu vergleichen. Anstatt also immer wieder auf die Schweiz zu pochen, kann man sich ja mal die Geschichte der direkten Demokratie im eigenen Land anschaun. Denn nicht immer waren direktdemokratische Elemente so schwach in der Verfassung verankert.

Es kommt ja nicht von ungefähr, dass die Direktdemokratie auf Bundesebene so schwach ist. (Und das gilt wirklich nur für die Bundesebene, auf kommunaler Ebene gibt es durchaus einige direktdemokratische Elemente.) Die Furcht vor Direktdemokratie ist im Niedergang der Weimarer Republik und dem Aufstieg des Nationalsozialismus begründet. An erstem waren die direktdemokratischen Institutionen schließlich nicht vollkommen unschuldig und bezüglich letzterem sei an drei Volksabstimmungen in dritten Reich erinnert: 1933 bestätigten die Deutschen in einer Volksabstimmung den Austritt aus dem Völkerbund. 1934 stimmte das Volk in einer Volksabstimmung für eine Übernahme des Reichspräsidentenamtes durch Hitler. Und 1938 stimmte das Volk für den Anschluss von Österreich an Deutschland. Volksabstimmungen in Deutschland haben also nicht gerade eine ruhmreiche Geschichte. Das sollte man eventuell im Hinterkopf haben, wenn man immer mit dem Beispiel Schweiz ankommt.

IN GB wird die Euro NIE kommen da wette ich drauf.....

Mach das, aber es sei dir gesagt, dass manche seinerzeit auch darauf gewettet haben, dass die Briten niemals der EG beitreten - und dann waren sie doch bei der allerersten Erweiterung dabei. Die Briten sind einfach ein eigentümliches Völkchen, die immer zunächst eine Extrawurst brauchen, im Endeffekt dann aber doch mitmachen. Ich an deiner Stelle würde um nicht allzu viel wetten...

 

[pookpook]

Da wette ich drauf und bleibe dabei.

Wenn man mit Britische Politik auskennt weisst man das die Euro nie kommen wird.

Die Conservativen sind fast alle dagegen und nach die Fiasco unter John Major(1992 mit die Pfund gekoppelt and die Europäische Währungen) wird es nicht so schnell kommen.

Eine Volksabstimmung würde versprochen von die Regierung und zur Zeit werden die Regierung es verlieren.

Wir Briten sind eigenartig,aber GB hat die EU immer als art Frei-Handel angesehen und nicht wie die Vision von Helmut Kohl als Europäische Superstaat was die Briten immer dagegen sind..

Für viele Briten ist die Euro die erste Stufe in eine Vereingte Staaten von Europa-Die Wiederstand ist ZZ einfach viel zu Gross..

Alleine die Conservative Partei hat sich fast zerrissen an die Europäische Union.

und mit Deutsche Geschichte kenne ich mich nicht soo gut aus-Bin doch ein Brite...

 

[BeaC]

Briten sind ja sowieso keine Europäer, meinen einige von ihnen ;-) :-)
In der EU: Warum sollte es so schwierig sein, von etwa 400 Millionen
wahlberechtigten EU-Bürgern mind. 1 Millionen Stimmen für eine Sache zu
bündeln? Ist es nicht an der Zeit bei den vielen recht weit reichenden
Entscheidungen, die in Brüssel gefällt werden, eine Möglichkeit zu
gestalten, in der sich die Bevölkerung einbringen kann? Der Anspruch
eine Direkte Demokratie auch europaweit zu konzipieren muss irgendwo
seinen Anfang finden. Initiativen eignen sich doch sehr gut? Oder gibt
es andere Meinungen und Vorschläge, mit denen man die europaweite
Partizipation vorantreiben kann? Immerhin hat die Bertelsmann-Stiftung gerade
veröffentlicht, dass ein Großteil der deutschen Bürger sich die
Möglichkeit zur politischen Partizipation durch Bürgerbegehren wünscht.

 

[ThomasSilent]

Schöner thread aber bitte seid euch bewusst das wir schon lange in keiner demokratie mehr leben

das beste beispiel sind hier die aktuellen milliarden zahlungen an banken. was bitte bringt es löcher zu stopfen die dadurch nur weiter aufreißen....
würden wir in einer demokratie leben, würde, was auch sinnvoller wäre, ein großteil des geldes in die wirtschaft gepumpt werden und somit hätte man etliche betriebe vor dem ruin retten können. es stand uns nichteinmal frei zu entscheiden was mit dem geld passiert was letztendlich sowieso von uns getragen wird (staat leiht -> bevölkerung bezahlt)

@ beac, was der bürger sich wünscht interessiert aber leider keinen mehr. etliche volksabstimmungen (bsp hamburg) wurden politisch aberkannt was deutlich macht wer das zepter in der hand hat. der normale bürger sicher nicht. die waren auswirkungen von perlen wie dem EU VERTRAG, welchen nichtmal die politiker lesen können, ja ihr habt richtig gehört der vertrag ist unlesbar (falls ihr das nicht glaubt lest euch doch einmal diverse auszüge durch (bsp: §4 Abs 12 verweist auf §1 Abs 13 Artikel 1b .....) werden wir in den kommenden 2 jahren spüren.


naja der umschwung wird kommen, definitiv. betrachtet man unsere geschichte sind wir mal wieder fällig...

ob der umschwung für uns gut oder schlecht ausgehen wird steht dabei leider in den sternen. ich drücke uns allen mal die daumen . um aber nicht zuweit abzuschweifen. wir brauchen nicht mehr demokratie, einfach nur eine bessere form in welcher der bürger wieder eine rolle spielt

 

[Blooby]

Ich finde es super, wenn wir (in Ö) eine direkte Demokratie wie in der Schweiz hätten, wo wir bei entscheidenden Gesetzen abstimmen dürfen aber Demokratie ist bei uns schon lange nicht mehr gebräuchlich, leider. Ich sehe bald eine neue Links/Rechtsdiktatur kommen.

MFG

 

[Matze89]

Meiner Meinung nach brauchen wir nicht mehr Demokratie. Ich denke dass viele Bürger nur an ihr eigenes Wohl denken würden und dementsprechend abstimmen. Beispielsweise wäre bei Steuersenkungen die Mehrheit dafür, ohne dabei an die negative Seite zu denken. Diese Entscheidungen sollten meiner Meinung nach durch Experten (Politiker) entschieden werden, die mit der Materie besser vertraut sind.

Mfg Matze

 

[Zweipunktnull]

bitte seid euch bewusst das wir schon lange in keiner demokratie mehr leben [...] der umschwung wird kommen, definitiv. betrachtet man unsere geschichte sind wir mal wieder fällig...

Hm, komisch. Also in dem Deutschland, in dem ich lebe, gibt es noch einen politischen Wettbewerb, regelmäßige Wahlen und Mehrheitsentscheidungen. Es gibt noch Parteien mit unterschiedlicher Zielsetzung. Es gibt eine Garantie von Menschen- und Bürgerrechten, die pluralistische Strukturen und Interessenvielfalt ermöglicht. Es gibt Gewaltenteilung zum Schutz der Minderheiten, zur Vorbeugung der Willkür und zur Begrenzung der Herrschaftsträger. Und es gibt noch vieles mehr.

Scheinbar gibt es in deinem Deutschland keine Wahlen oder zumindest manipulierte Wahlen. Es gibt scheinbar nur eine Staatspartei oder aber ein Militärregime, bei dem Parteien keine entscheidende Rolle spielen. Abweichende politische Anschauungen werden scheinbar nicht toleriert und öffentliche Kritik an den Regierenden ist verboten. Scheinbar gibt es in deinem Deutschland Repressions- und Terrormaßnahmen und eine Kontrolle der Massenkommunikationsmittel und noch vieles mehr.

Scheinbar leben wir in verschiedenen deutschen Staaten.

es stand uns nichteinmal frei zu entscheiden was mit dem geld passiert

Ähm, nein. Wieso auch? Seit wann wird in der Bundesrepublik von den Bürgern über ganz konkrete Maßnahmen entschieden? Die Regierungsform der Bundesrepublik Deutschland ist seit jeher die parlamentarische Demokratie. Wenn der aktuelle Zustand also nicht demokratisch ist, dann war die BRD noch nie demokratisch.

 

[chriwi]

Meiner Meinung nach brauchen wir nicht mehr Demokratie. Ich denke dass viele Bürger nur an ihr eigenes Wohl denken würden und dementsprechend abstimmen.

Wo ist der Unterschied, wenn ich eine Partei wähle? Die Parteien versprechen genau das selbe um die Stimmen zu bekommen.

Bei Volksentscheid wird es aber auch durchgesetz. Für mich wäre es eine zusätzlich Kontrolle. In den letzten paar Einträge wird immer davon ausgegangen, dass Politiker "Experten" sind und wissen was sie tun müssen. Das dies nicht stimmt kann man an der aktuellen Finanzkrise und deren Politik sehen. Noch vor 4 Monaten war ein Konjunkturpacket Tabu. Deutschland wird keine Krise erreichen hieß es. In einer globalen Wirtschaft als Exportweltmeister? Es sind auch Menschen und sie sind keineswegs objektiv.

 

[Blooby]

Meiner Meinung nach brauchen wir nicht mehr Demokratie. Ich denke dass viele Bürger nur an ihr eigenes Wohl denken würden und dementsprechend abstimmen. Beispielsweise wäre bei Steuersenkungen die Mehrheit dafür, ohne dabei an die negative Seite zu denken. Diese Entscheidungen sollten meiner Meinung nach durch Experten (Politiker) entschieden werden, die mit der Materie besser vertraut sind.

Mfg Matze

Nicht unbedingt aber wenn sich der Herr/Frau Bürger sich ein wenig selbst aufklären, werden sie mit ihrer Entscheidung gar nicht so weit daneben stehen können und so auch leere Versprechungen der Politiker übertrumpfen.

Die Schweiz ist hierfür doch sehr vorbildlich.

MFG

 

[chriwi]

Einige machen von ihren demokratischen Recht gebrauch und probieren unsere Politiker zurechtzuweisen.

http://juliehamburg.wordpress.com/2...en-strafanzeige-gegen-innenminister-schauble/

 

[DugDanger]

In der neuen politischen Ökonomie verfolgen alle Parteien nur ein Hauptziel: Die Stimmenmaximierung; jede Partei will bei Wahlen soviele Stimmen wie möglich bekommen.

Gründe: Einkommensmaximierung der Mietglieder, Umsetzung von Reformen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Politische_Ökonomie

Vor dem Hintergrund kann man die Aussagen von unseren Politikern besser einordnen.

 

[LOSTBOYS]

Warum keine Direkt Demokratie dann?
In die Schweiz funktioniert es wunderbar!

In Schweiz verfahren sie nicht mal in der Einbürgerungspraxis demokratisch.
Dort dürfen irgendwelche Mitglieder aus einem Kuhdorf ohne jegliche Grundsätze sogar nach Lust und Laune bestimmen, wer eingebürgert werden darf und wer nicht … Je nach Einzelperson also. In Deutschland und anderen richtigen demokratischen Staaten knüpft so was auf strickte Kriterien die für jeden Menschen gleichgestellt sind ! Im Grunde gibt es auf lokale Ebene vieles an undemokratischen - ungerechten Aspekten der Schweiz zu bemängeln, allerdings interessiert mich das Land nicht sonderlich wie IKEA

http://www.jurblog.de/2007/09/20/rassistische-einbuergerungspraxis-der-schweizermacher/

 

[conquerer]

In der letzten Sendung von Maybrit Illner wurde auch die Frage indirekt diskutiert, ob unser heutiges Modell von Demokratie noch tragbar ist. Dass es nach 60 Jahren Ermüdungserscheinungen geben kann à la Politikverflechtungsfalle etc. ist klar, aber ob die direkte Demokratie der bessere Weg für Deutschland wäre, können wir nicht beantworten.

Das Modell der direkten Demokratie der Schweiz wurde bereits mehrere Male angesprochen, dennoch zeigt auch dieses System wesentliche Schwächen wie bei der Politikverflechtung wie bei uns, wenn auch in etwas anderem Ausmaße. Zudem scheint ein Land mit knapp 8 Mio. Einwohner gegenüber 82 Mio. besser für direkte Demokratie geeignet zu sein, wie unseres.

Ein durchweg größeres Problem könnte die Politikverdrossenheit in unserem Land darstellen. Dass man die Enttäuschung der Politik (Parteien) durch mehr direktdemokratische Elemente lösen könnte, wäre vielleicht ein Versuch wert. Denn wenn Menschen merken, selbst etwas verändern zu können, kann die Verdrossenheit zumindest teilweise reduziert werden.

 

[PEASANT KING]

Dazu muss den Menschen aber erstmal das Gefühl, etwas zu bewirken gegeben werden, was nicht der Fall ist, da der durchschnittliche Bundesbürger sowieso jedes Jahr aufs Neue hintergangen wird.
So wundert es mich auch nicht, dass ein immer größer werdendes Desinteresse an der Politik in Deutschland herrscht.

 

[Blooby]

In Schweiz verfahren sie nicht mal in der Einbürgerungspraxis demokratisch.
Dort dürfen irgendwelche Mitglieder aus einem Kuhdorf ohne jegliche Grundsätze sogar nach Lust und Laune bestimmen, wer eingebürgert werden darf und wer nicht … Je nach Einzelperson also. In Deutschland und anderen richtigen demokratischen Staaten knüpft so was auf strickte Kriterien die für jeden Menschen gleichgestellt sind ! Im Grunde gibt es auf lokale Ebene vieles an undemokratischen - ungerechten Aspekten der Schweiz zu bemängeln, allerdings interessiert mich das Land nicht sonderlich wie IKEA

http://www.jurblog.de/2007/09/20/rassistische-einbuergerungspraxis-der-schweizermacher/

Ich finde es, auch wenn es nicht wirklich demokratisch ist, nicht schlecht, da der Bürger (oder die paar Mitglieder) darüber entscheiden darf, wer in seinem Dorf da sein darf und wer nicht. Das ist aus meiner Sicht schon demokratisch aber halt nicht menschlich.

@DJ_We$t

Wenn es so weitergehen wird, dann rechne ich mit dem Schlimmsten und das wäre die Rückkehr der Diktatur.

MFG

 

[LOSTBOYS]

Na ja über den Begriff Demokratie kann man philosophieren, obwohl es in meinem Beispiel beweist das es absolut nix mit Demokratie mehr gemein hat ! Und bei Bürgerentscheiden stellt sich sofort die Frage über was der Bürger entscheiden darf ? Genfer Abkommen, Jahrzehnte lange Verträge, das Grundgesetz plötzlich abändern, weil das Volk hier und da als Unterlage dienen soll, kann, möchte ?