Ich wollte noch etwas zu den Diäten der Politiker sagen. Ich denke, dass Politiker mindestens über dem durchschnitt Verdienen sollten, um in gewisser Weiße Korruption vorzubeugen. Meiner Meinung nach (ich gebe zu, dass ich es nicht belgen kann; und es gibt auch durchaus sicher Gegenbeispiele) nimmt jemand, der genügend verdient um anständig zu leben mit einer geringeren Wahrscheinlichkeit Bestechnungsgelder an, als jemand der an der Amrutsgrenze lebt.
Zur Sache mit Soldaten im Ausland:
Ich denke, dass man in unserer derart globalisierten Welt kein solch starkes Heer besitzen sollte, um dieses dann in Deutschland als Verteidigungsarmee (und sonst nichst) einzusetzten. Wer auch immer sich bereiterklärt hat, dem Deutschen Staat in Form eines Berufs als Soldat zu dienen, sollte auch wissen, dass dies nicht einfach nur ein "Zuckerschlecken" (absichtlich provokant formuliert) in Form von in Deutschland rumsitzen und Däumchen drehen ist.
Wir haben 250000 Mann (Quelle:
wikipedia.de, nur wozu? Die derzeitigen Risiken eines erneuten Krieges gehen gegen null. Die Welt ist abgeschreckt nach den verherenden Auswirkungen der Weltkriege und wünscht sich so schnell keinen erneuten Krieg. Die einzige Gefahr, die derzeit akut drohr, ist der Terrorismus und dem kann man wirklich nicht mit 250.000Mann, die dazu noch in Deutschland stationiert sind, entgegentreten. Ich hoffe ich konnte irgendwie klarmachen, dass die Deutsche Armee keine reine in Deutschalnd stationierte Verteidigungsarmee sein kann.
Mein Wunsch wär, eine EU-Armee (ähnlich der Nato), nur, dass diese nicht nur als Pakt existiert, sondern die Armee aller Eu-Mitgliesländern ist. Die nationalen Armeen könnten meiner Meinung nach auf ein Minimum reduziert werden.
Die Aufgabenfelder dieser EU-Armee lägen dann vor allem in Bereichen wie Aufbauhilfen (nachdem die Amies mal wieder einen Staat zerbombt haben ;-) ) und Schutz von Unterdrückten zur Verhinderung von Genoziden.
Und jetzt noch zum eigentlichen Topic (mehr Volkssouveränität):
Ich schrecke ehrlich gesagt vor mehr Volkssouveränität zurück. In meinem Kopf lebt das Bild, der Politiker, die oftmals wissen was sie tun; zumindest eher als es viele anderen Leute aus dem Volk wissen (immerhin sollten sich die Politkier im Idealfall Hauptberuflich mit diesen Themen beschäftigen). Den Politikern stehen zudem andere Quellen zur Verfügung, wie z.B. gewisse Gremien mit Experten in diesen. Sowas hat Otto Normal nun mal nicht zu Hause und auch nur sehr selten in seinem näheren Umfeld. Ich stelle es mir außerdem kompliziert vor, wie ich wissen soll, ob Deutschland sich meine Wünsche leisten kann. Viele, mich eingeschlossen, würden nur zu ihrem Wohl entscheiden (habe ich Kinder, dann wäre ich für mehr Kindergeld; wäre ich Renter, wollte ich eine höhere Rente; wäre ich Arbeitssuchender, wollte ich mehr Arbeitslosengeld usw.).
Bei diesem Dilemma stellt sich wiedre die Frage (die beireits hier im Thread fiel) was haben die Bürger zu entscheiden, und was nicht? Und damit einhergehnd, wer entscheidet, was die Bürger zu entscheiden haben und anhand welcher Kriterien stellt sich ein Thema den Deutschen zur Wahl.
Desweiteren darf man politische Inkompetenz nicht mit der Staastform verwechseln. Viele sind zur Zeit mit vielen Politikern unzufrieden. Dies wird aber leider dann auch allzu oft auf unsere Staatsform projiziert, was meiner Meinung nach der falsche Weg ist. Momentan ist die politische Situation in Deutschland leider durch die große Koalition etwas in Schieflage. Man kann keine zwei Flügel ohne weiteres in Einklang bringen.
So als kleines Fazit, für jene, die nicht alles lesen wollen:
Ich bin für eine gutes Gehlat der Politiker, für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr und gegen mehr Volkssouveränität in Form von allgemeinen Abstimmung.