Mehr direkte Demokratie für Deutschland?

[Diotissima]

Deine Antwort beweist nur eines: Du hast von dieser Thematik keinen blassen Schimmer.

Und deine Arroganz, deiner Überheblich a la carte beweist: Du bist ein versnobter Single ohne einen blassen Schimmer davon zu haben, was es bedeutet zwei kleine Kinder plus Partner durchzubringen und wie sich die SItuation seit 2000 verschärft hat! Also immer Butter bei die Fische, mein Lieber.

Glaubst du ernsthaft, du hast mehr "Ahnung" alleine dadurch weil du ewig und immer denselben link postest?
Ich könnte dir dutzende "Gegenlinks" hier reinstellen, aber ich bin aus dem Alter raus.

Jede Familie merkt am Haushaltsportemonnaie das bestimmte Nahrungsmittel, Kleidung, Hygieneartikel auf die man einfach nicht verzichten kann, unverhältnismäßig teurer geworden sind.

Und diese "ahnung", die habe ich. Darauf kannst du dich verlassen. Wie sieht es nun mit deiner "Ahnung" aus. Hast du eine Familie zu ernähren? Nein? Na dann kannst du kaum mitreden. Naja in ein paar Jahren mit etwas mehr Lebenserfahrung vielleicht.

 

[keshkau]

Ich rede von der Faktenlage, vom Unterschied zwischen der nach objektiven und nachprüfbaren Kriterien gemessenen Inflation und der gefühlten Inflation im Bauch, die z. B. schon deshalb höher ausfällt, weil man bestimmte Produkte öfter zur Kasse trägt, etwa Brot oder Milch. Ich rede vom Unterschied zwischen Inflation und verfügbarem Einkommen, weil es einen Unterschied macht, ob die Krankenkassen- oder Rentenbeiträge steigen – und man deshalb weniger in der Tasche hat – oder ob die Preise steigen.

Ich rede von Statistik, von Indizes und vom Wägungsschema. Davon verstehe ich eine ganze Menge. Bei Dir kann ich da keine Kompetenzen erkennen.

 

[Diotissima]

Ich rede von der Faktenlage, vom Unterschied zwischen der nach objektiven und nachprüfbaren Kriterien gemessenen Inflation und der gefühlten Inflation im Bauch, die z. B. schon deshalb höher ausfällt, weil man bestimmte Produkte öfter zur Kasse trägt, etwa Brot oder Milch.

Entschuldige, welche "Inflation im Bauch"? Vergleiche was Milch, Brot, Butter, Joghurt, Äpfel, Papier und Stifte für die Schule im Jahr 2000 und jetzt 2008 kosten. Von Energie und Mietpreisen ganz zu schweigen. Und ja, ich weiß du wohnst seit 10 Jahren (wahrscheinlich in einer Studentenbude) ohne Mieterhöhung. Sieht bei ner 4-köpfigen Familie allerdings ganz anders aus.

Ich rede von Statistik, von Indizes und vom Wägungsschema. Davon verstehe ich eine ganze Menge. Bei Dir kann ich da keine Kompetenzen erkennen.

Ich erkenne in dir leider nur den Statistik-Fälscher. WIe gesagt, Statistiken sind geduldig und lassen sich gut fälschen. Bei dir erkenne ich leider keinerlei Kompetenzen was das reale Leben und der reale Lebensunterhalöt einer Familie betrifft. Leider. Davon verstehe ich eine ganze Menge.

Naja, das kommt vielleicht noch.

 

[e-ding]

Zum Thema Inflation (mal für Österreich):

http://www.wko.at/statistik/prognose/inflation.pdf

Mit dem Euro hat das jedoch weniger zu tun.

Die gefühlte Teuerung ist natürlich auch immer von dem entsprechenden Einkommen abhängig. Verteuert sich ein bestimmtes Gut, so ist natürlich entscheidend, wie hoch der Anteil dieses Gutes an meinem Gesamtkonsum ist.

MFG

 

[Diotissima]

Mit dem Euro hat das jedoch weniger zu tun.

Naja womit denn sonst? Der Euro mußte ja - besonders im Gastronomie-Bereich - als Grund herhalten, um mal den preis so richtig nach oben zu treiben.
Gut, das hatte sich dann in Deutschland etwas normalisiert, weil kaum jemand noch ausging, aber es ist immer noch extrem.

Konnte man früher (~ 2000) ganz locker von 50 DM ein Essen für 2 Personen begleichen, so reichen dafür heute kaum 50 Euro (~100 DM). Ich finde das ziemlich extrem.

Vom Bahnfahren will ich gar nicht erst anfangen. Als 4-köpfige Familie wird man da ganz schnell arm.

 

[GrandSol]

Hier gebe ich dir zu 100% recht. Wenn das Volk jede Entscheidung treffen würde dann hätten wir keine Ausländer, die Todesstrafe, keine Juden ( jeder 3.Deutsche ist immer noch Antisemit), wären kein EU-Land mehr, hätten wieder die D-Mark usw.
Bin ich froh das die 300 regieren und nicht das Volk.

Das ist mal ein klares Wort! DU bist froh, aber was die Mehrheit ist, soll unbedeutend bleiben. Natürlich fühlen sich Menschen wie Du in einer Scheindemokratie wohl . Aber Du hast schon Recht. Das Volk selber ist zu gefährlich und sollte nicht allzuviel Macht durch Entscheidungen erlangen. Hitler ließ auch Volksabstimmungen durchführen, was dabei rauskam entsprach naturgemäß nicht gewissen Mindermeinungen.

 

[Killiecrankie]

@ GrandSol

Ich wähle Volksvertreter um für mich politische Entscheidungen zu treffen, soviel Zeit hab ich garnicht um mich mit jedem politischen Thema zu befassen.
In der Regel such ich mir eine Partei/Repräsentant der meine politische Orientierung vertrittt. Dieser soll "in meinem Namen" Entscheidungen fällen, nicht immer klappt es aber eine gewisse Identifikation hat man mit dem gewählten Politiker.

Warum Volksentscheide nicht immer mit gesundem Menschenverstand durchgeführt werden sieht man an Irland:
Irland war bis vor einigen Jahren das Armenhaus der EU (ohne die Osterweiterung). Brüssel und US-Investoren (ehemalige Irische Auswanderer) pumpten Geld in die Wirtschaft und Infrastruktur und das Land blühte auf. Zur Zeit ist Irland eines der wohlhabensten Länder der EU.
Mit steigendem Wohlstand steigt die Überheblichkeit und Hochnäsigkeit eines Volkes. Beim Referendum über den EU-Reformvertrag stimmten die Mehrheit der Iren dagegen ohne einen blassen Schimmer vom Inhalt des Reformvertragen zu haben !

Wäre das Referendum in Deutschland durchgeführt worden, wäre das Ergebnis genauso negativ ausgefallen. Erstens wegen Unwissenheit über den Reformvertrag und zweitens wegen der weit verbreitenden negativen Einstellung der Deutschen gegeüber der EU. Denn hier gilt die Meinung das wir die Melk-Kuh der EU sind. Viele solcher Klugscheisser wissen aber nicht das deutsche Arbeitsplätze davon profitieren wenn in Polen oder Spanien Projekte mit EU-Geld finanziert werden. Das meiste Know-How um solche Projekte durchführen zu können kommt aus Deutschland.

Direktdemokratie mag in viellerlei Hinsich wünschenswert sein, aber in vielen Fällen beriefen sich viele Entscheidungen des Bürgers auf Unwissenheit oder wären beeinflust durch Bild-Propanganda oder radikalen politischen Parteien.

 

[keshkau]

Man überlege sich einmal das Prozedere. In den Bundesministerien sitzen jede Menge kluger Köpfe, die den ganzen Tag nichts anderes machen als Gesetze zu schreiben. Dafür müssen andere Ressorts kontaktiert werden. Man muss prüfen, welche anderen Gesetze (möglicherweise) betroffen sind und welche Änderungen – beabsichtigte und unbeabsichtigte – das Gesetz haben wird.

Bei kritischen Punkten wissen nicht einmal diese Experten so genau, ob ein umstrittenes Gesetz z. B. noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist oder nicht. Und selbst die Entscheidungen beim Bundesverfassungsgericht fallen nicht immer einstimmig aus.

Dagegen setze ich jetzt den „mündigen“ Bürger, der sich – sofern er sich überhaupt für Politik interessiert – vermutlich nicht für alles Mögliche interessiert. Aber in der Politik geht es nicht immer nur um Umweltschutz oder um Kindergeld, sondern auch um Themen, mit denen man als Bürger auf den ersten Blick wenig am Hut hat, mit denen man sich vermutlich nicht gut auskennt oder die einen schlichtweg nicht interessieren.

Ein Berufspolitiker muss sich zu jedem Thema eine Meinung bilden, wenn er ruhigen Gewissens darüber abstimmen will. Der einfache Bürger kann (und will sich das auch oft) schenken. Jetzt schaue ich in den Bundesanzeiger, worüber in letzter Zeit verabschieden wurde:

Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages für die Brot- und Backwarenindustrie
Zugelassene Sammelstellen für das Verbringen von Rindern, Einhufern, Schafen und Ziegen nach anderen Mitgliedstaaten
Richtlinien zur Förderung transnationaler Forschungsprojekte innerhalb des ERA-NET ERASysBio
Einheitlicher Bescheid über die Höhe des Schadensausgleichs bei Schäden an Anteilsrechten an Kapitalgesellschaften nach § 335b des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) in Verbindung mit § 349 LAG
Leitlinie für die europäische technische Zulassung für Bausätze für Steinschlagschutznetze
Muster für Anträge auf Feststellung der Verkehrsfähigkeit eines Pflanzenschutzmittels.
Fundstellen für Normen gemäß Gasverbrauchseinrichtungsverordnung

Wer will da noch ernsthaft mehr Demokratie? Wie niedrig soll denn die Wahlbeteiligung ausfallen, wenn über so etwas öffentlich abgestimmt werden müsste?

 

[Diotissima]

Sorry, aber was ist das denn für eine Argumentation? "Bei kritischen ENtscheidungen wissen selbst die Experten und das Bundesverfassungsgericht nicht genau...."

Ja gerade DANN und in diesen besonderen Fällen sollte man dem Volk ein Mitspracherecht gewähren. In einschneidenden Fragen der Verfassung sowieso.

Und bzgl. Europa: Ich empfinde es als anmaßend, sich so über das Volk hinwegzusetzen. Ein Großteil der 300 Millionen Einwohner in EUropa lehnt ein Brüssel-Rueopa mit Wahnsinns-Bürokratie ab. UNd zu recht, wie ich finde.

Wißt ihr, was ihr da propagiert? Eine bessere Form der Tyrannei. Eine Tyrannei der Bürokraten und Politiker. Das geht ohnehin nicht lange gut.

 

[Killiecrankie]

Und bzgl. Europa: Ich empfinde es als anmaßend, sich so über das Volk hinwegzusetzen. Ein Großteil der 300 Millionen Einwohner in EUropa lehnt ein Brüssel-Rueopa mit Wahnsinns-Bürokratie ab. UNd zu recht, wie ich finde.

Die Selbstbereicherung der EU-Politiker und der aufgeblasene Apparat wird sowohl von EU-Kritiker-und auch Befürworter angeprangert. Aber man regiert ein ganzes Kontinent und kein Dorf. Es macht die Sache noch schwieriger das bei vielen Erlassen nicht die Mehrheit entscheidet sondern es müssen alle Staaten zustimmen. Somit kommen wir selten zu einem Ergebnis weil sich immer welche querstellen, siehe Irland, siehe Polen.

Die Sache "EUROPA" besteht aus Kompromissen die man eingehen muss um allen zufrieden zu stellen, viele Bürger denken aber aus dem Bauch heraus und haben keinen Plan von der großen Politik. Selbst hier im Forum denken WIR wir hätten Ahnung .

 

[keshkau]

Der Unterschied zwischen Volkes Wille („Macht mal mehr Umweltschutz“ oder „Weniger Feinstaub“) und einem Gesetz, das wasserdicht, gesetzeskonform, in sich stimmig, handhabbar usw. ist, ist riesengroß. Die Schwierigkeiten in den Expertengremien zeigen nur, dass man sich tief in die Materie einarbeiten muss, erst recht, wenn es darum geht, der Pflicht zur Umsetzung europaweiter Regelungen nachzukommen. Das ist nichts für Teilzeit-Politiker.

Was die besonderen Fälle angeht, so geht es doch schon damit los, dass sich bei den Landwirten oder in den Schlachtbetrieben vielleicht die Nackenhaare sträuben, wenn es um den Transport um Paarhufer in Nachbarländer geht (weil die alte oder die neue Regelung nicht optimal ist), wohingegen 97 % der Bevölkerung mit diesem Thema nichts anzufangen wissen.

Und so hat jede Clique „ihr“ Thema, über das unbedingt per Volksentscheid entschieden werden muss. Darauf läuft es doch hinaus in einer pluralistischen Gesellschaft mit ebenso pluralistischen Interessen.

Ein Großteil der 300 Millionen Einwohner in Europa lehnt ein Brüssel-Rueopa mit Wahnsinns-Bürokratie ab

Ich wüsste nicht, dass die 300 Mio. Europäer explizit gefragt worden wären. Wenn doch, dann wüsste ich gerne etwas über die gestellten Fragen und über die Zusammensetzung der befragten Personen. In diesem Zusammenhang wüsste ich auch gern, wer die EU-Bürokratie mit dem Wort Wahnsinn belegt hat und warum. Wie sieht diese Bürokratie der 27 Mitgliedsstaaten überhaupt aus und wer weiß Genaueres darüber? Wie viel Bürokratie ist notwendig? Wann und wo ist sie wahnsinnig geworden und wer hat darüber entschieden, dass es so ist?

 

[Diotissima]

Ich wüsste nicht, dass die 300 Mio. Europäer explizit gefragt worden wären.

Eiderdaus, kann das sein? Kann das wirklich an die vorbeigegangen sein? Du liest doch sonst immer so viel...

a) Zum einen haben die diversen Volksabstimmuingen in unseren europäischen Nachbarländern zum Thema Europa, Teuro, Europa-Vertrag etc. durchaus gezeigt, was die Bevölkerung dieser Staaten so darüber denkt. Oder habe ich die ganzen negativen Abstimmungen geträumt und der Herrgott "Keshkau" hat eine andere Realität vorgesehen?

b) gibts es auch hierzulande wie auch im europäischen AUsland genügend repräsentative Umfragen, was die Menschen so über Europa denken. Du liest doch gerne Statistiken, du solltest darüber also im Bilde sein. Rosinen-Umfragen herauspicken zählt nicht viel.

c) gibt es einem doch noch mehr zu denken, wie wenig "Europa" in wichtigen Ländern wie England zum Beispiel herrscht. Die englische Regierung hat den Teuro nicht eingführt, weil sie den Zorn der Bevölkerung befürchtet. Und bis heute sind sie eigentlich ganz gut damit gefahren.

Wann und wo ist sie wahnsinnig geworden und wer hat darüber entschieden, dass es so ist?

Sie ist mit der Bestimmung des Krümmingsgrades von Gurken und Bananen wahnsinnig geworden. Wer das sagt und wer teilt diese Meinung? Der gesunde Menschenverstand und die Meinung der Mehrheit der europäischen Bevölkerung. Goggle ist dein Freund, keshkau, gibt doch einfach mal - heißer Tip für dich! - "gurke + Europa + Meinungsumfrage" ein.

Ein andere Wahnsinn: Das Vernichten von HUNDERTEN von MILLIONEN TONNEN an Lebensmitteln. Damit die Preise stimmen. Un in anderen Ländern hungert man. Und in unseren Großstädten verhungern und Erfrieren die Menschen, die kein Obdach haben alljährlich.

Das, mein lieber, nennt man in der Realität: Wahnsinn. Denn es ist Wahnsinn. Ein reiner Bürokrat wie du sieht natürlich nur die Zahlen und Paragraphen, ich hingegen sehe die Menschen, die dahinterstehen.

 

[keshkau]

"Die ganzen negativen Abstimmungen" musst Du geträumt haben, denn europaweit wurde nicht allzu oft abgestimmt. Und ich gebe auf eine "repräsentative Umfrage" nichts, wenn die Leute über einen Vertrag befragt werden, den sie nicht gelesen und/oder nicht verstanden haben.

Bitte alle mal die Hand heben, die von sich behaupten können, dass mehr als 10 Prozent ihrer Verwandten, Bekannten, Freunde und Arbeitskollegen sich eingehend mit dem EU-Reformvertrag beschäftigt haben, das heißt, ihn gelesen haben. Und bitte beide Hände heben, wer mehr als zwei Personen kennt, die aus erster Hand wissen, was genau in dem Vertrag steht und was der Text zu bedeuten hat.

Einige Leute hier im Forum haben ihn gründlich gelesen. Dazu gibt es einen separaten Thread. Man kann aber nicht behaupten, dass alle Leser dieselben Schlüsse aus dem Vertragswerk gezogen haben. Deshalb genügt es schon mal nicht, sich auf irgendeiner Website eine zweiseitige Zusammenfassung durchzulesen. Denn das ist immer eine individuelle Interpretation.

 

[Killiecrankie]

Weder ich noch meine Verwandten, noch Kollegen und Freunde kennen die Inhalte des Reformvertrages. Ganze 100% also.
Und wer mir eintrichtern möchte das die Iren gebilderter sind wie wir, denn kann ich nur auslachen.

 

[Diotissima]

"Die ganzen negativen Abstimmungen" musst Du geträumt haben, denn europaweit wurde nicht allzu oft abgestimmt. Und ich gebe auf eine "repräsentative Umfrage" nichts, wenn die Leute über einen Vertrag befragt werden, den sie nicht gelesen und/oder nicht verstanden haben.

So? Dann habe ich die Refferenden in Frankreich, Dänemark, Irland und die Testabstimmung in England wohl geträumt, oder wie?

Im Gegenzug gebe ich nichts auf Inflations-Statistiken, die völlig an der Realität vorbeigehen.

Es ist darüber hinaus völlig unerheblich, ob die Leute das Reformwerk gelesen haben oder nicht: Sie lehnen es ab. Das ist eine Tatsache, mit der sogar Du dich abfinden mußt. *DAS* ist entscheidend. Wenn das Volk eine Zwangsvereinigung ablehnt (laß mich den Vertrag mal so bezeichnen), dann ist so ein Machwerk zum scheitern verurteilt. Egal, ob es gut durchdacht ist oder nicht.
Und jetzt sollte man sich mal fragen, warum sie es nicht gelesen haben.

 

[keshkau]

Ein Großteil der 300 Millionen Einwohner in EUropa lehnt ein Brüssel-Rueopa mit Wahnsinns-Bürokratie ab.

Und jetzt ist es doch nur eine (möglicherweise) knappe Mehrheit der ca. 125 Mio. Bürger in den vier von Dir genannten Ländern, wobei dort nur die Wahlberechtigten gefragt wurden. Auf wie viele Wählerstimmen käme man da? Grob geschätzt vielleicht auf 100 Millionen. Wie viele davon an den (Test-)Abstimmungen teilgenommen haben, wäre auch noch interessant. Und am Ende waren es dann z. B. 60 (oder meintwegen auch 70) Prozent der abgegebenen Stimmen. Daraus kann man nicht einmal ohne Statistik einen „Großteil von 300 Mio.“ machen.

Und wenn das unerheblich sein soll, ob ich die Inhalte kenne, über die ich abstimme, dann lebst Du in einem anderen Universum als ich. (Und meinetwegen kann das auch so bleiben.)

 

[Diotissima]

Ich habe natürlich noch die Niederlande vergessen.

Ich sehe du spielst schon wieder mit Zahlen und biegst sie dir nett zurecht.

Ich sage es mal so: Mindestens 80 Millionen Europäer lehnen offen Europa ab. Das kann man aus den vorangegangenen Volksabstimmungen sehen. Das ist eine ziemlich große "Minderheit", findest du nicht?
Gäbe es in Deutschland und den anderen EU-Staaten Volksabstimmungen wäre man sicherlich bei weit über 200 Millionen EU-Ablehner.

In welchem Universum lebtest du nochmal?

 

[Stormtrooper85]

Ich möchte hier mal auf das Euro-Barometer verweisen, in Nr. 68 wurde auch gefragt, ob man einen Verfassungsvertrag möchte. 66% der Befragten haben dies bejaht. (Die Umfrage ist von der Kommission beauftragt und wird in allen EU-Ländern durchgeführt)

Quelle: http://www.cap-lmu.de/publikationen/2008/eurobarometer.php

 

[Diotissima]

"verfassungstrag"? was meinst du damit? (verstehe es wirklich nicht?). Meinstest du verfassungstag?

Jedenfalls sind da jha interessante Zahlen für unsere Zahlenfreakl keshkau:

Im Gegensatz zur Zustimmung für die EU-Mitgliedschaft sank das Vertrauen in die Europäische Union hingegen deutlich. Nur 48 Prozent der Befragten vertrauen der Europäischen Union, dies sind 9 Prozent weniger als im Frühjahr 2007. Am vertrauenswürdigsten ist dabei das Europäische Parlament, dem 55 Prozent der Befragten vertrauen. Dies ist lediglich ein Prozentpunkt weniger als im Frühjahr 2007. Der Europäischen Kommission vertrauen die Hälfte der Befragten, was ein Vertrauensminus von zwei Prozent im Vergleich zum Frühjahrswert bedeutet.

Und:

Im aktuellen Eurobarometer 68 ist ein leichter Anstieg der Zustimmung zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union im Vergleich zum vorhergehenden Halbjahr zu verzeichnen. Von 58 Prozent der Befragten wird die Mitgliedschaft als positiv bewertet, dies ist im EU-weiten Vergleich ein Zustimmungsanstieg von einem Prozentpunkt im Vergleich zum Frühjahr 2007.

Immerhin 42% bewerten die Sache demnach negativ. eine nicht zu verachtende Gruppe und es ist die Frage ob man gegen etwas weniger als die Hälfte der Bevölkerung ein neues Staatenmodell durchdrücken sollte/könnte.

In anderen Mitgliedsländern zeigt sich allerdings ein deutlich nüchterneres Bild: am niedrigsten ist die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft in Großbritannien (34 Prozent) sowie in Lettland (37 Prozent) und in Österreich (38 Prozent).

Solche Zahlen sprechen Bände und man kann nicht gegen 2/3 der Bevölkerung so etwas durchdrücken.

Fazit: 45%-55% der Bevölkerung (also knapp die Hälfte) haben große Probleme mit Europa und der Europapolitik. Das kann und darf man nicht ignorieren.

 

[freekguy]

Nunja aber die Mehrheit ist nunmal für ein geeintes Europa und somit ist der Auftrag an die EU klar. Da kann auch 51% zu 49% für eine EU Verfassung rausgekommen sein, es sind immer noch die meisten für diese Verfassung und somit ist alles klar.