News Nach Lobby-Vorwürfen: BSI-Präsident Schönbohm ist abberufen

[Unnu]

@Grimba @DFFVB : Ja schon etwas statirisch, wenn auch mit ernstem Unterton.
In den USA hätte auch ein Behördenleiter recht unzeremoniös auf der Straße landen können, allerdings bekommt dort ggf. auch der Dinestherr ordentlich eine auf's Dach wenn alles was zum Rausschmiss führte heiße Luft war.

Und das wird hier in D nicht der Fall sein.
Das Maximum sind wahrscheinlich ein paar Euronen an Schmerzensgeld, und ein "bösi-bösi" and den Dienstherren und die Journalisten.
Keinerlei Konsequenzen für irgendeinen der Beteiligten, schon gar nicht für Fäser.

Und das ist schlicht falsch.

 

[Grimba]

Und das ist schlicht falsch.

Vor welchen Hintergrund? Deiner Meinung bzw. deinem Gefühl diesbzgl.?

Du kannst nur bestrafen, was du nachweisen kannst. Außerdem gibt es verschiedene Rechtsebenen, Zivilrecht, Strafrecht, Beamtenrecht, usw. mit entsprechenden Strafkatalogen.

Auch, wenn es unbestritten dilettantisch wirkt, wie Nancy Faeser mit Arne Schönbohm umgegangen ist, so muss sie für deine Vorstellung von Rechtsprechung und Sanktionierung auf der zu Grunde liegenden Rechtsbasis einen üblen Fehltritt begangen haben. Mal davon abgesehen, dass sie als Ministerin ein politisches Amt innehat, aus dem sie jederzeit entlassen werden könnte. Und, afaik, hat sie das letztendlich nicht getan. Sie ist noch immer seine oberste Dienstherrin. Die darf sowas grundsätzlich tun.

Und der Scholz wirft natürlich niemanden aus der eigenen Partei aus einem Amt, wenn er nicht zwingend muss. Das Verhalten ist für alle Parteien austauschbar, und da sind die in den USA übrigens ähnlich zurückhaltend, siehe Trump.

Unterm Strich ist ja auch nicht viel geschehen. Abseits des Medienrummels gab es eine Versetzung mit fragwürdiger Begründung, es gab schlicht KEINEN Rausschmiss! Der sitzt jetzt nur auf einem anderen Posten und verdient weiter das gleiche Geld.

Hier geht es ja seitens Schönbohm selbst ja auch bloß um einen Betrag von 5.000€ wegen Verletzung von Fürsorgepflichten. Aber ich bin kein Jurist, kann mit den Details wenig anfangen. Es war zweifelsohne unsauber.

Ein "echter" Schaden seitens der Ministerin ist Herrn Schönbohm wohl nicht wirklich entstanden, sonst würde er wohl kaum nur auf 5.000€ klagen. Die große Summe von 100.000€ Schadensersatz versucht er ja beim ZDF einzuklagen.

Ich weiß wirklich nicht, auf welcher Basis du hier die Axt auspacken willst. Nur weil Medien etwas aufbauschen, weil es ein gefundenes Fressen ist, heißt das nicht, dass man das auch juristisch so heiß essen muss, wie es medientechnisch gekocht wird. Und das ist schlicht gut so, andersherum wäre es nämliche eine einzige Katastrophe.

 

[The_waron]

Keinerlei Konsequenzen für irgendeinen der Beteiligten, schon gar nicht für Fäser.

Und das ist schlicht falsch.

Dem kann ich nur zustimmen, es zeigt insbesondere von geringen Maß an prozessorienterten Vorgehen in einer Bundesbehörte wenn Entscheidungen rein anhand einer "Satiresendung" gefällt werden und nicht durch eine sachbezogene Untersuchung - es wurde ja anscheinend nichtmal eine Voruntersuchung in Erwägung gezogen sondern schlicht aus dem Bauch heraus entschieden.

Erst im Nachhinein, nach 6 Monaten musste man dann im Ministerium feststellen das an den Vorwürfen rein gar nichts haltbar war, sie sind wohl schlicht frei erfunden durch ein Höchstmaß an Dekontextualisierung.

Man merkt auch hier wieder das in der deutschen Politik keine Fehlerkultur gibt, Fehler existieren nicht oder werden totgeschwiegen bzw. in "Erinnerungslücken" verbannt, das ist besonders bitter, da ja so dieselben Fehler immer wieder begangen werden und keine Prozesse entwickelt werden um diese vorzubeugen.

 

[Unnu]

Ich weiß wirklich nicht, auf welcher Basis du hier die Axt auspacken willst.

Simpel: Rufmord, unfähige Behörde mitsamt oberster Dienstherrin, eine „öffentlich Rechtliche“ Desinformationsanstalt die sich nicht entblödet auch nur einen Funken Reue zu zeigen und ein kapitaler Schaden für den Steuerzahler!

Denn Schöhnbohm wurde nämlich befördert. Der kostet jetzt noch mehr. Anders haben sie ihn nicht wegbekommen.

Die Personen sind mir völlig Wurscht. Ich stelle diesen unsäglichen Wurschtelismus an den Pranger, in welchem Beamte zu Schachfiguren werden, Politiker nach Gutsherrenart agieren, für ihre Kapitalen Fehlleistungen nicht mal mehr zurücktreten, und alles von den Steuerzahlern finanziert wird.

Ekelhaft!