News Patentklage verloren: Älteren Intel-Prozessoren droht möglicher Verkaufsstopp

[cruscz]

Für Bezeichnung „Patenttroll“ wirkt irgendwie falsch in manchen Fällen. Ist ja nicht so, dass die Patente nicht erteilt/beantragt wurden, bevor große Firmen wie Intel für entsprechende Technologie eingebaut hat ohne sie zu lizenzieren. Nur weil das dahinter stehende, keine Unternehmen das finanzielle Risiko einer Klage gegen die Finanzmacht eines Großkonzerns scheut und dann z.B. NCP nach dem Kauf des Unternehmens dieses wagt, ist es noch längst kein Patenttroll.

Irgendwie braucht internationales Patentrecht mal eine grundsätzliche Überarbeitung.

 

[warmachine79]

Für Bezeichnung „Patenttroll“ wirkt irgendwie falsch in manchen Fällen. Ist ja nicht so, dass die Patente nicht erteilt/beantragt wurden, bevor große Firmen wie Intel für entsprechende Technologie eingebaut hat ohne sie zu lizenzieren. Nur weil das dahinter stehende, keine Unternehmen das finanzielle Risiko einer Klage gegen die Finanzmacht eines Großkonzerns scheut und dann z.B. NCP nach dem Kauf des Unternehmens dieses wagt, ist es noch längst kein Patenttroll

Ja, wenn man hier so liest, bekommt man den Eindruck, Intel sei ein niedliches kleines Garagenstartup, wo süße innovative Nerds arbeiten, die dann ganz arglos und versehentlich ein hinterlistig erschlichenes Patent von einem übermächtigen Nazikommunistensyndikat benutzt haben (beim Versuch, die Welthungerkrise zu lösen und Krebs zu heilen).

Tatsächlich ist Intel der mächtige Konzern mit der riesigen IP (Intellectual Property)-Abteilung, die jede kleine Insel auf der Patentlandkarte kennen und die trotzdem bewusst ein patentverletzendes Produkt rausgebracht haben - weil sie es können und R2 ist die kleine Butze, die sich den Prozess wahrscheinlich nur leisten können, weil da ein Investor/Prozessfinanzierer hintersteht (wobei zur Wahrheit gehört, dass es das Geschäftsmodell dieser Investoren ist, die widerrechtliche Nutzung geistigen Eigentums zu monetarisieren; das Geschäftsmodell funktioniert aber nur, weil Läden wie Intel es billigend Inkaufnehmen, Produkte auf den Markt zu bringen, deren Nutzung nicht durchlizensiert ist).

 

[Volker]

Die Hälfte von Intels i13 und i14 Generation verwendet das ADL Die, welchem nun ein Verkaufsverbot droht. Wäre erhellend mehr dazu zu erfahren...

Das hab ich Intel auch gefragt, aber noch keine Antwort.
Gerade nochmal mit denen telefoniert, da ackert wohl alels im Hintergrund gerade. Ich will aber nun wenigstens erstmal irgend ein Statement hab ich ihnen klargemacht.

 

[Lord_Helmi]

Danke, da bin ich echt gespannt was dabei rauskommt.

Ihr habt doch die verschiedenen CPUs gehabt, ist denn das Package anders? Was man so im Internet an Bildern findet, zeigt nur dass die Rückseite komplett identisch bestückt ist - müsste also dieselbe Spannungsregelung (von der das Patent ja spricht) haben.

 

[Volker]

Ja die Unterseite sieht ganz anders aus, hier mal 13600K links zu 12600K rechts

Der 13100F hier sieht aus wie der 12600K, der neue 14500 in der Redaktion ebenfalls.
Sind alles laut Stepping aber auch Alder Lake.

Alles was echter Raptor Lake ist sieht so aus wie der linke, also zum Beispiel der 14700K hier vor mir.


Ist am Ende halt eine Bestätigung, dass was umgebaut wurde. Aber ob das nun aus Effizienzgründen passiert ist, die sie ja sogar beworben hatten, oder aus einer Patentverletzung heraus, lässt sich so aber auch nicht ableiten.

 

[Volker]

Artikel-Update: Am Freitagnachmittag hat Intel gegenüber ComputerBase sein Statement noch einmal etwas ausgebaut, der Inhalt entspricht aber weitestgehend dem, was bereits bekannt ist. Weitere Aussagen wird man aufgrund der nun anstehenden Berufung aktuell nicht tätigen.

Wir sind enttäuscht von der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf und beabsichtigen, Berufung einzulegen. R2 reicht Serienklagen ein, um große Summen von Innovatoren wie Intel zu erlangen. R2 hat zuerst Klage gegen Intel in den USA eingereicht, aber nachdem Intel das minderwertige US-Patent von R2 für ungültig erklärt hatte, verlagerte R2 seine Kampagne gegen Intel nach Europa. Intel ist der Meinung, dass Unternehmen wie R2, die anscheinend nur ein Scheinunternehmen sind, dessen einziges Geschäft die Prozessführung besteht, nicht berechtigt sein sollten, einstweilige Verfügungen für CPUs und andere wichtige Komponenten auf Kosten von Verbrauchern, Arbeitnehmern, der nationalen Sicherheit und der Wirtschaft zu erwirken.

 

[Mensch_lein]

Lachen muss, ich lese nur Mimimimimiiiiii .... von Intel.

Auch wenn ich zugeben muss, dass solche "Firmen" mist sind, aber es ist erlaubt, also nutzt alles Wettern darüber nichts. Abgesehen davon bringt es nix, wenn man auf den anderen zeigt und diesen runtermacht. Es geht um ein Patent und dahingehend hat Intel ja nichts gesagt.

 

[Rach78]

Lachen muss, ich lese nur Mimimimimiiiiii .... von Intel.

Was bringt einem Schadenfreude nur weil jemand den man eh doof findet "Opfer" von einem dämlichen System wird?
Ich halte das Patentsystem in seiner aktuellen Form irgendwo für das Problem welches man lösen sollte...
Probleme:

Zum einen Patenttrolle die nicht im Sinn des Ganzen agieren sondern nur drauf "warten" dass jemand einen Fehler macht und den sie dann klagen können. Das steht für mich auf einer Stufe mit Abmahnanwälten die Leute abmahnen weil da irgendwie ein Satz im Impressum falsch ist....

Zum anderern aber auch dass es insgesagt dahin führt dass wir eine immer stärkere Anhäufung von eben nicht nur Geld und Macht sondern auch Patenten sehen bei immer größeren Unternehmen und alles andere verschwident mittelfristig...

Nicht mehr lang und wenn die Leute als Arbeitnehmer Unternehmen verlassen wollen sie noch ne Ablösesumme zahlen müssen weil der Arbeitgeber ihnen die Erfahrung die die Person bei ihnen gemacht hat nochmal in Rechnung stellen will...

Macht ja auch Sinn so hat der Arbeitnehmer auch kein Hebel mehr wenn er ne Gehaltserhöhung haben will. Schönes friss oder stirb dann. Entweder bleibste weiterhin im Unternehmen oder kaufst dich 5 oder 6 stellig eben raus...

 

[Mensch_lein]

@Rach78

Ich habe schon vor einigen Seiten geschrieben hier, dass ich die Patentrechte und deren Auswüchse mist finde und dass man dieses Problem angehen sollte/muss.

Abgesehen davon, Intel ist kein Heiliger, dass darf man nie vergessen. Würden sie irgendwo Patente einklagen können, wären sie die ersten, die das tun. Und das ohne Gnade.

https://www.golem.de/0911/71169.html

Passend zur Sache, wenn man bedenkt welche Geschäftspraktiken Intel als ok ansieht, wenn es sie selbst betrifft. Also hat man sehr wohl Grund, bei Intel gerade ihr Mimimimimi zu belächeln!

Wenn ein "Verbrecher" einen anderen beschuldigt, ist das immer mit einem gewissen Geschmäckle behaftet.

 

[SweetOhm]

Um Intel muss man sich generell deutlich weniger Sorgen machen als um AMD … Intel würde selbst ohne CPUs noch weiterbestehen können. AMD selbstverständlich nicht.

Auch mal wieder so ne Exklusivmeinung von Dir ?!?

 

[wern001]

Warum eigentlich "immer" Deutschland?

Patenttolle sind für deutsche Richter neuland

 

[sue181]

dieses Gericht ist auch was nationale "Sicherheit" angeht extrem klug. Kurz bevor Intel seine moderneste Gigafab weltweit in deutschland bauen will, verärgert man den absoluten weltweiten marktführer, mit so einer patenescht***e die keinerlei haltbarkeiit hat - es könnte halt dazu führen, dass die Gigafab nicht in Deutschland sondern in Polen gebaut wird mit Fördermitteln aus dem EU-haushalt, den wir größtenteils zahlen. Noch was beklo*****es sient oder hört man selten.... Wenn man keine Ahnung lieber mal die Kresse halten!

 

[SSD960]

Das gleiche was Intel mit anderen Firmen macht. Wer das Patent hat hat auch die Rechte! Egal was er damit vorhat.

 

[DKK007]

Patente die nicht mehr dem ursprünglichen Erfinder gehören und vom aktuellen Eigentümer nicht industriell genutzt werden, sollten generell für alle freigegeben werden.

Ähnlich wie eine Marke auch verfällt, wenn sie nicht genutzt wird.

 

[Shoryuken94]

Kurz bevor Intel seine moderneste Gigafab weltweit in deutschland bauen will, verärgert man den absoluten weltweiten marktführer

Klar, wenn jemand mit Geld winkt, dann ist das Recht egal.

mit so einer patenescht***e die keinerlei haltbarkeiit hat

Hast du Akteneinsicht und entsprechende Expertise um das zu untermauern oder basiert diese Aussage nur auf Artikeln im Internet?

Man kann ja vom Urteil halten, was man möchte. Fakt ist, das Gericht hat nach allen vorliegenden Daten und Akten die rechtliche Lage so eingeschätzt. Intel steht es frei dagegen Berufung einzulegen. Ich finde die Rechtsauffassung mancher Menschen ziemlich erschreckend. Bin aber erstaunt, was viele anscheinend für ein Insiderwissen haben, um sich zu solchen Aussagen hinreißen zu lassen. Oder wird sich da doch, wie so oft, nur Luft gemacht?

 

[murdock_cc]

Warum eigentlich ein Landgericht?
Es gibt doch ein Patentgericht. Sollten die nicht für solche Klagen zuständig sein?

 

[sue181]

Man kann ja vom Urteil halten, was man möchte. Fakt ist, das Gericht hat nach allen vorliegenden Daten und Akten die rechtliche Lage so eingeschätzt. Intel steht es frei dagegen Berufung einzulegen. Ich finde die Rechtsauffassung mancher Menschen ziemlich erschreckend. Bin aber erstaunt, was viele anscheinend für ein Insiderwissen haben, um sich zu solchen Aussagen hinreißen zu lassen. Oder wird sich da doch, wie so oft, nur Luft gemacht?

naja wenn diese "Firma" in den USA bereits als klarer Patentroll entlavt wurde, dann ist anzunehmen dass dem so ist. Eine Firma die nur aus Anwälten besteht um Marktführer zu verklagen wird wohl kaum High-Tech Patente entwickelt haben. Da hat einfach ein Entwickeler in den USA gepennt habne, sich für Deutschland das Patent zu sichern. Denke nicht, dass eine Anwaltsfirma Ultra-High-Tech sachen entwickelt hat. So weit sollte man als Richter schon denken können und sich nen Experten zu Rate zu sichern und sich nicht einfach ein Urteil erlauben, von dem man keinsterlei Ahnung hat. Man kann als Gericht seine Zuständigkeit weiterreichen und kein hirnverbranntes Urleil erlauben, damit man mal in die Zeitung kommt. Erläutere mir mal wie eine Briefkastenfirma die es erst seit 1-2 Jahren gibt ein Patent vor 20 Jahren antwickelt und angemeldet haben will. Klar hat Intel da nen rechtlichen Ausrutscher gemacht, aber wie gesagt kann ein Gericht 1. Experteneinschätzungen einholen und 2. seine Zuständigkeit weiterreichen und nicht einfach urteilen.

 

[Beg1]

Warum eigentlich ein Landgericht?
Es gibt doch ein Patentgericht. Sollten die nicht für solche Klagen zuständig sein?

Ne, für die Verletzung eingetragener Schutzrechte ist die normale Gerichtsbarkeit der Länder zuständig.
Ich würde aber tippen, dass in den Landgerichten, wo solche Fälle verhandelt werden auch entsprechende Experten sitzen.

Zur News:
Schwieriges Thema, vor allem wenn man das verletzte Patent nicht kennt.
Grundsätzlich müsste das Patentrecht mal novelliert werden, aber die Diskussion ist an dieser Stelle auch überflüssig.

 

[aLanaMiau]

Wie mit Nokia also: Kein Land ist so blöd und schenkt den Trollen so viel Aufmerksamkeit... traurig.

 

[Elwetritsch]

dieses Gericht ist auch was nationale "Sicherheit" angeht extrem klug. Kurz bevor Intel seine moderneste Gigafab weltweit in deutschland bauen will, verärgert man den absoluten weltweiten marktführer, mit so einer patenescht***e die keinerlei haltbarkeiit hat - es könnte halt dazu führen, dass die Gigafab nicht in Deutschland sondern in Polen gebaut wird mit Fördermitteln aus dem EU-haushalt, den wir größtenteils zahlen. Noch was beklo*****es sient oder hört man selten.... Wenn man keine Ahnung lieber mal die Kresse halten!

Also würde die deutsche Justiz wohl besser politisch motiviert urteilen? Bravo!! D..p.