Thaquanwyn schrieb:
... Und ja - freie Meinungsäußerung hat eine Grenze, und da, wo diese Grenze überschritten wird, darf mit voller Härte des Gesetzes zugeschlagen werden.
...
Und damit kommen wir zum Kern des Problems. Natürlich ist die Grenze fließend, und es ist schwer, eine sinnvolle zu finden. Aber auch nicht wirklich, weil Grenzgänger in der Regel noch recht moderat sind. Wird einer zu viel gelöscht, formuliert man halt um, bliebe einer stehen, ist es auch nciht so schlimm. Wir können extreme Beispiele formulieren, dann wird es einfach.
Aber darauf den Schluss zu ziehen, jede Löschung von volksverhetzenden Aussagen, von Beleidigungen und Aufrufen zu Straftaten als freie Meinungsäußerung zu werten, ist ein billiger Versuch des CEO, um sein Geschäftsmodell zu erhalten. Gute Moderatoren finden sich nicht schnell. Selbst in diesem Forum klappt das gut und die Moderatoren entfernen die offensichtlichen gröbsten Schnitzer.
Es bleibt für mich weiterhin die Frage, was man denn nicht äußern kann, um Themen sinnvoll zu diskutieren? Ich könnte doch überall die Meinung vertreten, dass ich z.B: absolut dagegen bin, dass irgendein Flüchtling dieses Land betritt und ich für eine Gesetzesinitiative eintrete, um den Asylparagraphen aus dem Gesetzbuch zu streichen. Es gäbe für so eine Meinung viele Argumente, wie "unser Boot ist voll", "ich mag keine anderen Menschen", "es kostet Geld", etc. Über solche Meinungen kann man diskutieren und vielleicht einen Kompromiss finden, oder auch nicht.
Daraus aber absurde Dinge abzuleiten, z.B. pauschalen Rassismus, oder den Aufruf, das eine oder andere Strafrechtliche zu unternehmen, ist etwas ganz anderes und zu Recht untersagt. Es ist keine Meinung mehr. Und so etwas zu löschen, ist sinnvoll.
Ich z.B. fand unser altes Asylrecht vorbildlich und schon die Änderungen unter Kohl von wegen "sicherem Drittland" katastrophal. Das Ziel sollte nicht sein, die Grenzen überall hochzuziehen, sondern unser altes Asylrecht in möglichst vielen Ländern zu verankern. Denn niemand sollte vergessen, dass jeder jederzeit zum Flüchtling werden kann. Wer weiß z.B., ob nicht AfD Wähler in wenigen Jahren in diesem Land als unbelehrbare Rechtsextreme und Feinde der Demokratie von der nächsten Regierung der "radikalen Mitte" massiv verfolgt und hingerichtet werden. Ob sie es dann so gut fänden, wenn alle Welt sagt "Och nee, wir wollen keine Flüchtlinge".
Einfach mal drüber nachdenken. Und das kann man für alle Themen machen, von denen man meint, selber nicht betroffen zu sein. Denn die eigene Betroffenheit, kann sich ganz schnell einstellen. Unsere Grundwerte, wie die Menschenrechte, die Nächstenliebe, die Solidarität, etc. haben ihre Berechtigung. So zumindest meine Meinung.