News Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen das Grundgesetz

[dermatu]

Vielleicht sollte man die Klage mal anders aufsatteln und zwar über den eigentlichen Sinn und Zweck dieser Gebühren. Der generelle Grundsatz ist doch das dadurch unabhängige Medien finanziert werden sollen. Für diese Aufgabe reicht doch ein TV-Sender und ein Radio-Sender.

Mittlerweile gibt es doch bestimmt über 20 TV-Sender die zum Großteil nur Unterhaltungsprogramm senden anstelle von Nachrichten und politischen Sendungen die der eigentlich Aufgabe des unabhängigen Rundfunks wohl am nächsten kommen. Für Unterhaltung etc. gibt es die Möglichkeit das privat durch Werbung zu finanzieren.

Vielleicht sollte man da mal ansetzen um dieses staatliche Fernsehen auf seine eigentliche Funktion zurückzuführen, das wäre mit Sicherheit auch wesentlich günstiger und würde sich für alle in einem günstigeren Rundfunkbeitrag rechnen.

 

[Trambahner]

Der Groll kommt doch auch i.w. daher, dass man früher fast beliebig bescheissen konnte und vielen nun stinkt, dass sie nicht mehr auskommen. Früher hätten viele auch bezahlen müssen, haben es aber halt einfach nicht getan oder die Regeln so interpretiert haben, wie es ihnen gefallen hat.

Was jetzt ein geeigneter Verteilungsschlüssel ist, steht natürlich auf der 2. Seite des Papiers. Meiner Erfahrung nach gibt es keine absolut gerechten Kostenschlüssel, überall gibt es subjektive und objektive Ungerechtigkeiten, die auftreten können.
Mein Favorit wäre: über Steuern finanzieren und in den Steuertarif einrechnen. Dann braucht es keine zusätzliche Verwaltung ("Beitragsservice"), der Schäuble schaut mehr auf den Etat der ÖR und streicht vielleicht ein paar Dinge und Geringverdiener werden stärker als Gutverdiener belastet.

 

[instinkt]

[...]und Geringverdiener werden stärker als Gutverdiener belastet.

Na ob das wirklich wünschenswert wäre?

 

[whigga]

Die Rundfunkgebühr ist einfach nicht mehr Zeitgemäß. Wieso muss ich für einen DSL-Anschluss zusätzlich zahlen? Das gehört zur Grundversorgung.

 

[mastertier79]

Der Groll kommt doch auch i.w. daher, dass man früher fast beliebig bescheissen konnte und vielen nun stinkt, dass sie nicht mehr auskommen. Früher hätten viele auch bezahlen müssen, haben es aber halt einfach nicht getan oder die Regeln so interpretiert haben, wie es ihnen gefallen hat.

wer sagt dann das man zahlen muss? Ich zahle nach wie vor nichts (habe eigene Wohnung und lebe alleine).
Wie du siehst ist es möglich ... wenn man es richtig macht
Die sehen keinen einzigen Cent von mir!

 

[blaub4r]

Ich zahle den Rundfunkbeitrag sehr gerne. So viele gute Informationen, Sendungen etc. sind mir das Wert. Vorallem dass die Sendeanstalten unabhängig von Staat agieren können ist wichtig und funktioniert zum Glück. Der Inhalt ist besser als sämtliche Privaten mit dämlichen Realitysendungen die in meinen Augen reine Zeitverschwendung sind.

das muss sarkasmus sein. was anderes wäre ein witz ..

 

[2LOST]

Ich versteh den Sinn der GEZ Gebühren auch nicht so ganz.
Ok, man finanziert die Sender damit die ja angeblich dadurch unabhängig sind etc. Aber dann verstehe ich ein paar Sachen nicht.
Wie können Sender und Sendungen durch die GEZ Gebühren finanziert werden und gleichzeitig einnahmen Werbung schalten?
Mal abgesehen davon, dass nur Müll seit einiger Zeit im Fernsehr läuft, so objektiv wie sie sich auf die Fahne schreiben sind alle mal nicht.
Man erkennt Tendenzen die definitiv parteisch sind.
Im Innland wird den Politiker nachgeplappert, im Ausland die allgemeine Meinung des Westens vertreten und da ist noch das Wort zum Sonntag. Also von Unabhängigkeit ist da meiner Meinung nach keine Rede.
Wieso sollte man für Sender und/oder Sendungen bezahlen müssen, wenn sie nicht objektiv ist.

 

[PiPaPa]

das muss sarkasmus sein. was anderes wäre ein witz ..

Achja? Glaubst du zB das es bei den Privaten jemals Filme wie "Precious" zu sehen gibt?
Oder Dokus wie "Der 13. Monat"? In den Mediatheken von Arte, 3sat usw gibt es soviele gute Dokus und Berichte, an die die Privaten niemals rankommen werden.

Diejenigen unter uns, welche natürlich Transformers für neun Oscar nominieren würden oder N24 Panzertechnik / Krokodil vs Flusspferd als wertvolle Dokus ansehen, für den ist sowas nicht geeignet.

Rundfunkbeiträge sind wichtig, die Verwendung derer natürlich aber kritikwürdig.
Es braucht nicht für jeden Sender eine eigene Mediathek und auch keine drölfhundert Kamerateams.

Und von mir aus könnte der ÖR in bestimmten Bereichen noch mehr Werbung schalten.
In allen Gewinnspielsendungen, in allen Soaps, Unterhaltungssendungen usw und diese Sachen auch bitte entsprechend auf einem Sender bringen.
Dann entsprechend noch zusammenstutzen auf einen Doku Kanal, einen Musikkanal für jung und alt usw...

 

[Maldweister]

Ich habe nichts gegen das rechtliche Fernseher, es hat sicher seine Daseinsberechtigung, aber es sollte einfach gerechter gemacht werden. Den einzigen rechtlichen Sender den ich von denen schaue ist ZDF-Info und ab und zu mal Arte, oder 3Sat und dafür soll 18 Euro im Monat zahlen? Ich habe bei Unitymedia digital Highlights gebucht (kleines Sky Packet), das kostet im Normalfall 7 Euro im Monat (bei meinem Vertrag ist es sogar inclusive) und ich habe dort gleich 7 Sender, die ich gerne gucke. Beim rechtlichen zahle ich also 6 Euro/Sender und bei denen 1. Wir haben in Deutschland rund 40 mio Haushalte, wenn nur 30 mio davon zahlen müssen, sind das monatlich 540 mio Euro (!), ich frage mich, wo das ganze Geld hingeht, bei dem sinnlosen Zeug, das die manchmal bringen.
Ich finde man sollte jeden einzelnen Sender nach belieben buchen können, die Voraussetzungen dafür sind da.

 

[AMINDIA]

Nein die ÖR Sender dürfen nicht von Werbeeinnahmen abhängig sein. Als man in einem Magazin die Telekom kritisiert hat, hat diese aus Trotz die Werbung zurück gezogen und somit die Einnahme des Senders geschmälert.
Wenn Fernsehen, dann ÖR. Alles andere ist nur darauf ausgerichtet Sendung zu bringen die das größtmögliche an Einnahmen versprechen.

 

[WutzDieSau]

Witziger weise schaffen es andere öffentlich rechtliche Sender auch aktuelle Filme zu zeigen. Wenn ich mich nicht irre, laufen zum beispiel auf dem ORF regelmäßig Spielfilme die bei uns sonst RTL oder pro7 bringen.

 

[Onkelhitman]

Das mag durchaus sein, dass der Rundfunkbeitrag nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Vielleicht sollte dieser aber überarbeitet werden? Nicht als Ganzes direkt anklagen, sondern die Durchführung durch das Gesetz anprangern.

 

[MasterXTC]

Zur Information schaue ich das öffentliche Fernsehen, zur Unterhaltung die privaten. Ich möchte das öffentlich rechtliche Fernsehen auch nicht mehr missen. Besonders Phönix, ARTE und der WDR sind sehr gut. Aber die Finanzierung über die Haushaltsgebundene Gebühr finde ich ungerecht. Da zahlt ein Single das selbe wie ein zwei, oder Mehrpersonenhaushalt. Besonders Singles werden sehr zur Kasse gebeten.

Ich finde dass das über die Einkommenssteuer bezahlt werden sollte. Dann könnte man sich auch die ganze Verwaltung zur Einziehung der Gebühren ersparen. Aber finanziert werden muss es irgendwie, auch wenn besonders Jüngere den Sinn eines unabhängigen TV nicht einsehen weil diese nur private Sender schauen.

Vielen ist gar nicht bewusst wie wichtig nicht kommerziell finanzierte Medien sind, weil es ihnen offensichtlich auch leider nicht wichtig zu sein scheint. Man lässt sich lieber mit seichter Unterhaltung einlullen und interessiert sich nicht für gesellschaftliche und politische Themen außerhalb des RTL Niveau.

 

[Tomislav2007]

Hallo

(kleines Sky Packet), das kostet im Normalfall 7 Euro im Monat

Die ÖR Sender produzieren sehr viel selber und Sky zeigt nur fertige Konserven, selber produzieren ist erheblich teurer als nur fertige Konserven abzuspielen.

zum beispiel auf dem ORF regelmäßig Spielfilme die bei uns sonst RTL oder pro7 bringen.

Ich hoffe das unsere ÖR Sender niemals auf dieses Niveau runter fallen, genau dafür sind die ÖR Sender nicht gedacht.
Die ÖR Sender sollen ja gerade den Kontrast zu diesen billigen Filme Vorführern bilden, das ist der Sinn der Aufgabe.
Mit 20-25 Jahren fand ich die ÖR Sender auch doof und uninteressant aber ich bin mittlerweile 45 Jahre alt und seit etlichen Jahren schon sehe ich fast nur noch die ÖR Sender und DMAX/TLC/N24/NTV/ServusTV.
Ich habe keine Lust mir jeden Tag 1-2 komplette Spielfilme (inkl. nerviger Werbedröhnung) anzusehen, das wäre mit viel zu langweilig, wenn mich mal ein Spielfilm interessiert dann sehe ich mir den als DVD oder BluRay im Heimkino an.
Wenn RTL/RTL2/RTLNitro/Sat1/Sat1Gold/VOX/Kabel1/Pro7Maxx ausfallen würden das würde ich wahrscheinlich wochenlang nicht merken, das einzige was ich mir auf den privaten noch ansehe ist bei Pro7 TVTotal und Two and a half men.

Grüße Tomi

 

[Koto]

Zu den Verweigeren.

Ihr könnt sicher ne weile verweigern. Aber irgendwann kommt der GV.

Gebauso kommt irgendwann das Bußgeld. Ihr konnt das natürlich ne weile machen. Auch 3-5 Jahre. Aber irgendwann kommt das Bußgeld und das kann man eben per Erzwingungshaft eintreiben. Und der GV kommt vom Hauptzollamt. Die gehen also nicht mal vor ein normales Mahngericht.

Diese Methode ist also nur zu Empfehlen für Leute die eh schon nix mehr zu Pfänden hat.

Witziger weise schaffen es andere öffentlich rechtliche Sender auch aktuelle Filme zu zeigen. Wenn ich mich nicht irre, laufen zum beispiel auf dem ORF regelmäßig Spielfilme die bei uns sonst RTL oder pro7 bringen.

Die frage ist ja nicht ob Sie es schaffen sondern ob Sie das wollen. Ich denke da würde auch schnell die Kritk aufkommen das die Gebühren in diese Filme fließen. Die Sind ja nicht gerade billig. Außerdem ist die frage ob die ÖR Seher diese sehen wollen. Man tut immer so als gibt es nur die Kids die Serien und Ami Filme schauen.

 

[blackhawk2k]

Ich frage mich immer, warum keine einigermaßen ernstzunehmende Partei sich dem Thema im Wahlkampf gewidmet hat. Von SPD/CDU ist da nichts zu erwarten, die wollen im Alter dort versorgt werden, aber von den anderen, bspw. den Grünen/Linken?
Die AFD ist meineswissens die einzige Partei, die aktuell noch in Parlamente einzieht, die offen gegen die Gebühr ist. Von den Piraten ist ja leider nicht mehr viel übrig...

Ich halte das ÖR generell für eine gute Idee, aber die Höhe der Gebühr ist völlig abstrus.
Die sollten Nachrichtensendungen/Dokus senden, und meinetwegen noch Fußball WM/Olympia und dann ist gut.
Was man nicht braucht sind die ganzen Quizsendungen/Mutantenstadl, die ganzen Sportevents und fürchterliche Serien. Dazu Hundertfache Doppelungen in den Sendungen (ARD vs ZDF und Co.), den tausendsten Spartenkanal, alte Politiker in den Räten...
Wenn man das ganze mal auf ein gesundes Maß zusammenstutzt, dann wäre eine Gebühr von um die 5€ pro Person machbar.

Für den Informationsauftrag wäre bspw. eine Infrastrukturabgabe zum Ausbau des Breitbandinternets wesentlich sinnvoller. Im Internet kann man sich häufig deutlich unabhängiger informieren.

Warum lässt du dich nicht befreien?

Meines Wissens muss man dazu Bafög berechtigt sein oder nicht? Sind längst nicht alle Studenten, in meinem Freundeskreis sogar die wenigsten...

Merkst du was an deiner Aufzählung? Bis auf das letzte kann man alles kontrollieren. Woher sollen die ÖR wissen, ob du nicht doch heimlich über Internet (VPN) die Sender schaust?
.

Jeder andere Staat schafft es, dass Programm verschlüsselt zu senden. Sky ebenso. Wieso also nicht auch hier? Manch Rentner wäre zwar sauer, dass sein Fernseher aus den 80ern das nicht mehr wiedergeben kann, aber sonst...

ganz einfach Lösung: jeder kann sich von dem Rundfunkbeitrag befreien lassen, wird damit aber auch automatisch von der Krankenkasse; Arbeitslosen/Rentenversicherung etc. ebenfalls entlassen und hat keine Ansprüche daraus mehr!

Wenn ich aus der Rentenversicherung raus käme, wäre ich das schon lange... leider für die meisten nicht ohne weiteres möglich

Warum lässt du dich nicht befreien?

Meines Wissens muss man dazu Bafög berechtigt sein oder nicht? Sind längst nicht alle Studenten, in meinem Freundeskreis sogar die wenigsten...

Merkst du was an deiner Aufzählung? Bis auf das letzte kann man alles kontrollieren. Woher sollen die ÖR wissen, ob du nicht doch heimlich über Internet (VPN) die Sender schaust?
.

Jeder andere Staat schafft es, dass Programm verschlüsselt zu senden. Sky ebenso. Wieso also nicht auch hier? Manch Rentner wäre zwar sauer, dass sein Fernseher aus den 80ern das nicht mehr wiedergeben kann, aber sonst...

 

[Merden]

Prinzipiell bin ich auch für eine Gebühr und zahle sie auch gern, da ich wohl hier auch einer der wenigen bin, der seit Jahren kein einziges mal irgendwelche privaten Sender gesehen hat. Aber selbst wenn ich nur ÖR sehe, ist die Höhe der Abgabe gemessen an meinem monatlichen Zeitkontingent doch sehr hoch (Etwa 2-5h/Monat). Daher sehe auch ich das vorherrschende Abgabemodell sehr kritisch. Vor allem Geringverdiener und Studenten werden hierbei reihenweise abgezogen. Die Besserverdiener stören die paar Kröten ja weniger.

 

[Koto]

Ich halte das ÖR generell für eine gute Idee, aber die Höhe der Gebühr ist völlig abstrus.
Die sollten Nachrichtensendungen/Dokus senden, und meinetwegen noch Fußball WM/Olympia und dann ist gut.

Was man nicht braucht sind die ganzen Quizsendungen/Mutantenstadl, die ganzen Sportevents und fürchterliche Serien. Dazu Hundertfache Doppelungen in den Sendungen (ARD vs ZDF und Co.), den tausendsten Spartenkanal, alte Politiker in den Räten...

Und wieder einer der einfach nicht kapiert, dass die Sachen vorgegeben sind. Ich habs oben erklärt will aber keiner wirklich hören. Lieber weiter haten und bashen statt einer anständigen Diskussion.

Das sich nix tut an Änderungen, wird daran liegen, dass es ein Sturm im Wasserglas ist. Wie ich sagte fehlen hier ja relevante Bevölkerungsanteile in der Diskussion. Kein Wunder, das nix passiert. Sorry Leute ihr werden ignoriert. Und merkt vor lauter hass Tiraden das gar nicht.

Jeder andere Staat schafft es, dass Programm verschlüsselt zu senden. Sky ebenso. Wieso also nicht auch hier?

Man sieht Du hast Null Ahnung. In Österreich ist der ORF zwar über Sat verschlüsselt aber zahlen dürfen dennoch alle. Es ist auch nur verschlüsselt, weil der ORF über die Landesgrenzen sendet und da Lizenzen fällt würden. Eine Verschlüsselung ändert nix daran, dass sich alle beteiligen müssen.

http://www.rosenheim24.de/rosenheim...uesselung-orf-folgen-grenzgebiet-4462797.html

Das ist das klassische Beispiel, das die Leute bei dem Thema sichtbar keine Ahnung haben.

Wobei ja ÖR Sender und PayTv gar nicht vereinbar wären. Dann ist es ja kein ÖR Sender mehr.

Sorry aber die unwissenheit oder verständnis ist echt erschreckend.

 

[Bid]

Wenn dich dieses Prinzip eines Sozialstaates stört dann wandere doch in die kapitalistische USA aus, dort hast du deutlich weniger Abgaben aber beschwer dich dann nicht wenn du:
keine Krankenversicherung hast
bei Arbeitslosigkeit nach 2 Jahren am Daumen lutschen darfst
wegen des mageren öffentlichen Verkehrsnetzes keinen Bus und keine Bahn hast die dich günstig irgendwohin bringt
null öffentliche Sender empfängst

ObamaCare & PBS

Ergänzung (15. März 2015)

Geringverdiener und Studenten können sich ganz oder teilweise von der Gebühr befreien lassen. Der Sender mit dem höchsten Anteil an 14-45 jährigen bei einem Film ist die ARD.

Wie Blackhawk schon sagte, man muss Bafög bekommen um befreit zu werden als Student. Und um Bafög zu bekommen müssen die Eltern Arbeitslos oder Geringverdiener sein, von daher zahlen die meisten Studenten den Rundfunkbeitrag.

Etwas offtopic: Ich versteh auch nicht warum von diversen CB-usern und dem ZDF-Intendanten propagiert wird das es in den USA kein ÖR-Sender gäbe.

http://en.wikipedia.org/wiki/PBS
Finanziert durch den Staat und Spenden. Das ganze kostet nicht mal ein zehntel von dem in Deutschland.

 

[Citylight]

Ich zahle den Rundfunkbeitrag sehr gerne. So viele gute Informationen,

Ich darf jeden Tag 8h WDR auf Arbeit hören, aber noch nicht einmal seit 2014 habe ich im Radio gehört, dass es Beitragsservice-Verweigerer gibt. Warum? Die werden tot geschwiegen, da die "Mehrheit" laut "Statistik" des WDR, den Beitragssatz gut finden.

Informationen zur Lage der Nation, dafür reicht ein Radio-Sender und ein Fernsehprogramm, welches unzensiert berichtet.
Dafür brauche ich keine 80 Sender die mir Informationen vorenthalten.