News SPD-Politiker wechselt wegen Internetsperren Partei

[Tiramusi]

Hier hat sich jemand die Mühe gemacht und mal ein wenig "nachrecherchiert".
Wobei ich einige Details wirklich interessant finde:

http://www.heise.de/newsticker/fore...forum-161007/msg-16927992/read/showthread--1/

Tauss ist glaubwürdig was seine Einstellung zum
Überwachungsstaat und Internetzensur anbelangt. Die ersten Einträge
als Beleg finden sich in der TAZ schon 1998

[...], dass das BKA
das Thema Kinderpornographie auch dazu nutzt, neue Kompetenzen und
Zuständigkeiten politisch durchzusetzen. Längst ist das BKA hier
Partei und keine
neutrale Beratungsinstanz mehr für die Abgeordneten des Deutschen
Bundestages

Bereits Minuten nach der Hausdurchsuchung wartete Spiegel Online mit
der Schlagzeile "Ermittlungen wegen Kinderpornografie gegen
SPD-Abgeordneten Tauss" auf. Detailgetreu wurde hier schon über die
Zusammenhänge, über den Bremerhavener, durch den man auf Tauss
aufmerksam geworden war, sowie über die Verdachtsmomente berichtet.
Die Staatsanwaltschaft bestätigte die Untersuchung, insofern stellt
sich die Frage: Wer hat hier Spiegel Online so detailverliebt
informiert, dass die Beamten quasi kaum die Wohnung verlassen hatten,
als die Meldung online ging?

Spannender Zusammenhang für Verschwörungstheoretiker: der
Vorsitzende des Immunitätsausschusses im Bundestag ist Thomas Strobl,
ein CDU-Politiker und ... Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble.

Bitte nicht nur auf die Quotes beziehen, sie sind nur Auszüge. Die Quelle gibt wiederum recht viele Quellen an.

 

[hornile]

hört sich wie eine abgekartete sache an!
abgeordneter tritt in die pirtenpartei ein und GLEICHZEITIG wird ein verfahren wegen kinderpornographie durchgeführt.

Stimmt doch gar nicht, die ermittlungen laufen schon seit März oder so.

Das Problem für die Piraten ist das, dass für manche Leute der Name Tauss einfach mit KiPo in Verbindung gebracht wird. Wir hier wissen, was die Piraten machen und wofür sie stehen, aber in der breiten Masse der unwissenden Bevölkerung taucht jetzt der Name Tauss (KiPo) im Zusammenhang mit den Piraten auf und schon ist jedem klar, dass die Piraten, die machen ja irgendwas mit dem Internet (das ja eh böse ist), eine böse Partei sind.
Ich würde auch mal nicht zu viel Verschwörungstheorien in die ganze Sache reininterpretieren (so von wegen der Vorsitzende des Immunitätsausschusses ist von der CDU, das sagt nämlich gar nix aus), die Immunität wird bei jedem Verdacht einer schwereren Straftat aufgehoben, sonst dürfte die Staatsanwaltschaft gar nicht ermitteln.

 

[noxon]

Vor kurzem hätte ich noch gesagt die Piraten werden die 0,8% von der Europawahl bei der Bundestagswahl nicht halten können (wegen höherer Wahlbeteiligung), jetzt ist wieder alles offen.

Erst mal abwarten, ob sie überhaupt zur Bundestagswahl zugelassen werden. Das könnte noch ganz schön knapp werden mit all den unbeglaubigten Unterschriften, die schon als sicher gezählt werden. Wer weiß, ob sie die noch alle in den nächsten 30 Tagen beglaubigt bekommen. Man weiß ja wie langsam die deutschen Behörden arbeiten.

Außerdem fehlen noch sehr viele Unterschriften. Ich wäre mir nicht so sicher, ob sie überhaupt zugelassen werden und wenn doch, dann würde ich maximal mit 0,5% rechnen. Das wäre schon ein bombastisches Ergebnis für die PP. Das wäre durchaus was worauf man auch schon stolz sein kann, dafür, dass man das erste mal antritt, erst vor drei Jahren gegründet wurde und nur in einem Teil der Bundesländer gewählt werden kann.

 

[Tiramusi]

Die unbeglaubigten Unterschriften werden in deren Wiki gesondert zu den schon beglaubigten gezählt

 

[noxon]

Ich weiß. Und wer weiß, wie viele davon nicht mehr beglaubigt werden können. So "sicher" sind die also noch gar nicht. Also sammelt kräftig weiter Unterschriften bei Freunden und Bekannten, wenn ihr wollt, dass die PP überhaupt zur Wahl anstehen.

Reicht es eigentlich, wenn die Pufferstimmen der zugelassenen Länder die fehlenden Stimmen der anderen Länder (zum Beispiel Brandenburg) ausgleichen um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden?

Ich verstehe nicht so recht, warum in Brandenburg so wenig Unterschirften zusammengekommen sind. Hoffentlich ist der Counter im Wiki nur nicht auf dem neusten Stand.

 

[Ruff_Ryders88]

ich werde auch die piraten wählen auch wenn es bei der europawahl noch anders aussah. es reicht mir einfach wie unerfahrene politiker über dinge entscheiden die sie noch nie probiert und getestet haben.

 

[Dese]

wir sehen doch alle, was für eine wirkung allein der verdacht von kiporn hat. wenn jemand auch nur ansatzweise verdächtigt wird, ist er schon quasi verurrteilt. niemand würde ihn mit kindern unbefangen beobachten. das ist ein so grausiges thema, dass der erste verdacht schon die einstellung zur person fundamental ändert.

so geht es den meisten. auch mir.

GENAU deswegen muss man EXTREM vorsichtigsein bei der verfolgung und bei ermittlungen in diesem bereich, weil die folgen für den betreffenden bei unschuld dennoch katastrophal sind. selbst ein unschuldsurteil macht das meist nicht gut.

unschuldig vor gericht heißt nur, dass man nichts nachweisen konnte. das heißt noch lange nicht, dass da nicht was drann war, genau wie auch jemand unschuldig verurteilt werden kann.

nur im falle von kinderpornographie hat der unschuldige auch beim freispruch mit konsequenzen in der gesellschaft zu kämpfen, die ein dieb, ein betrüger nicht einmal bei erwiesener schuld erdulden muss.

operation himmel hat es gezeigt, wie unsensibel und fahrlässig damit umgegangen wird und das hat viele existenzen unschuldiger vernichtet.

 

[Tiramusi]

Tätärä:

Seit bei Jörg Tauss Kinderpornographie gefunden wurde, beteuert er seine Unschuld. Doch die SPD hat sich von ihm abgewandt. Er sucht den Weg nach vorn - mit der Piratenpartei.

 

[Shurtugal824]

An ihm sollten sie sich mal ein Beispiel nehmen. Wie soll man bitte etwas gegen eine Szene ausrichten, wenn man sich nochnichteinmal informieren darf ?

wer sich zum thema kinderpornographie und zensur ein bischen informieren will, sollte folgendes lesen. es ist zwar lang, aber auf jeden fall lesenswert:

http://wikileaks.org/wiki/Einblicke_in_die_Kinderpornoszene


Piraten unterstützen: http://ich.waehlepiraten.de/


Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Wiederstand zur Pflicht. (Bertold Brecht)

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. (Benjamin Franklin, Arbeitete unter anderem die Unabhängigkietserklärung aus)


Mfg

 

[Luxmanl525]

Hallo zusammen,

über diese hier aufgeführten "Verschwörungstheorien" kann ich wirklich nur den Kopf schütteln. Anstatt sich an die Fakten zu halten, wird das Blaue vom Himmel rezitiert.

Und die Fakten sind nunmal eindeutig, was auch Tauss selbst nicht bestreitet. Es geht nur darum, ob seine Argumente glaubhaft sind bzw. ob seine Absichten solch ehrbar sind, wie er es behauptet, oder ob diese Sachen der Befriedigung gewisser Neigungen gedient haben bzw. dienen.

Für mich sitzt Tauss momentan eben aufgrund der Ermittlungen im Glashaus, von daher halte ich es für Extrem Unklug, daß die Piratenpartei ihn aufnehmen will bzw. aufgenommen hat.

Meiner Ansicht nach hätte man damit warten sollen, bis klar ist, ob er angeklagt wird, was eher wahrscheinlich ist.

Fragwürdig waren für mich auch seine Einwürfe im Bundestag letzte Woche, eben weil gegen ihn ermittelt wird. Im Großen und Ganzen verstehe ich den Mann in keiner Weise obzwar seiner Lage und halte sein Verhalten für die Sache gegen Netzsperren für absolut kontraproduktiv und sogar schädlich.

So long...

 

[Zwirbelkatz]

@Luxman
Ich hoffe du bist auch bereit, dir das Gegenteil vorzustellen. Wenn man nämlich Verschwörungstheorien auf diejenigen münzt, die eine der wenigen Personen mundtot machen wollen, die bereit zu sein scheinen, sich für freie Meinungsäußerung und Verfassungsglaubwürdigkeit einzusetzen.
Möglicherweise passiert das aus privaten Interessen, aber bei wem das noch überall der Fall, können und müssen wir hier gar nicht erörtern.
Ansonsten ist es halt ein weiteres Mosaiksteinchen für eine gläserne Bevölkerung. So lange der Wunsch nach Luxus und Sicherheit schwerer wiegt, werden Aufschreie von einigen "Internetfreaks" wohl wenig bewirken können. Wir werden erleben wie es weiter geht.

Du sprichst von "Fakten", aber wer uns welche fingierten Fakten wann und wie durchsickern lässt, das wissen weder du noch ich.

 

[Luxmanl525]

Hallo zusammen,

@ Zwirbelkatz

Das ist doch so gar nicht korrekt, es gibt sehr wohl viele Leute - auch Abgeordnete - welche sich gegen diese ganze Choose wehren bzw. solche Sperren für sinnlos halten.

Es sind ja auch schon Vorbereitungen für Verfassungsklagen im Gange, welche mit hoher Sicherheit Erfolg haben werden.

Eine Argumentierung in Richtung "Verschwörungstheorien" kann ich in diesem Fall wirklich Null nachvollziehen.

So long....

 

[Sinthuria]

Hier stand ein überflüssiges Zitat.

Du tust ja gerade so, als gebe es in Deutschland keine Pressefreiheit. Nach deiner Aussage, sind die Medien soweit manipuliert, dass es keine freie Berichterstattung mehr gibt.
Das Tauss sich in seinem Handeln alles andere als vorschriftsmäßig verhalten hat, ist doch tatsächlich bewiesen. Ob er, wie er angibt, nur recherchiert hat oder wirklich mehr zu verbergen hat, wird gerade ermittelt (was ich durchaus legitim finde und durchaus den Prinzipien eines Rechtstaaates entspricht). Es ist noch nicht schuldig gesprochen. Alles andere bleibt abzuwarten.

 

[Konti]

Da einige hier mit einem möglichen Imageschaden für die PP rechnen: Ich glaube, jede Erwähnung in den großen Medien (wie gestern: "Partei, in der sich Internetaktivisten organisieren") ist für sich schon zehn mal mehr wert als eine mögliche Gefahr dadurch als "KiPo-Partei" abgestempelt zu werden. Und die Leute, bei denen sich sofort derartige Vorurteile bilden, wählen niemals (auch nicht potenziell) Piratenpartei.

Kann man das hier vielleicht irgendwo anpinnen, damit nicht zum hundertsten Mal behauptet wird, das Ganze wäre für die Piratenpartei negativ?

 

[hornile]

Naja, die Piratenpartei wurde gestern mehrfach in den Medien erwähnt, weil Herr Tauss nun ihr erster Abgeordneter ist, aber jedesmal wurde auf den KiPo-Verdacht von Herrn Tauss hingewiesen.

Die Sache ist eigentlich ziemlich verzwickt, weil die Piraten ihm ja die Mitgliedschaft nicht verweigern können, aber ich als Herr Tauss (wenn mir denn soviel an den Piraten läge) hätte mich für die Belange der Piratenpartei eingesetzt, wäre aber nicht Mitglied geworden.

Wenn die Piraten jetzt noch ein paar Abgeordnete in Landtagen, Kreistagen, Gemeinderäten kriegen könnten, die nicht mit KiPo in Verbindung gebracht werden, dann wäre das auf jeden Fall für sie nur förderlich. (auch eine Piratenpartei muß von unten sich aufbauen !)

 

[Zwirbelkatz]

Das ist doch so gar nicht korrekt, es gibt sehr wohl viele Leute - auch Abgeordnete - welche sich gegen diese ganze Choose wehren bzw. solche Sperren für sinnlos halten.

Es sind ja auch schon Vorbereitungen für Verfassungsklagen im Gange, welche mit hoher Sicherheit Erfolg haben werden.

Ich will das hoffen, dass diese Verfassungsklagen durch kommen. Keiner weiß, ob das der Fall sein wird.

Du tust ja gerade so, als gebe es in Deutschland keine Pressefreiheit.

Nein, ich habe eine alternative, hypothetische Verschwörungstheorie gezeichnet und keinen Bestandsbericht geliefert.
Das sich viele Politiker die freie Meinungsäußerung des Internets unter ihrer gezielten Kontrolle wünschen halte ich so abwegig nicht. Man muss nicht den Teufel an die Wand malen, aber wenn es zu spät ist, dann sind entscheidende Gesetze eben verabschiedet.

Wie "wir hier" von den Herrschaften von der Leyen und Schäuble in der letzten Zeit kriminalisiert worden sind lässt mich persönlich jedenfalls nicht kalt.

Nach deiner Aussage, sind die Medien soweit manipuliert, dass es keine freie Berichterstattung mehr gibt.

Nene mein lieber, das steht da nun wirklich nicht. Die Frage ist nur, was man zwischen all den Meldungen glauben sollte und was nicht. Die Möglichkeiten selektiver Berichterstattung sind reichhaltig. Zum Glück haben wir NOCH eine gute Berichterstattung. Das hängt aber stark vom Medium und der Quelle ab. Ich hoffe lediglich, dass es so bleibt.

 

[Sinthuria]

Naja, die Piratenpartei wurde gestern mehrfach in den Medien erwähnt, weil Herr Tauss nun ihr erster Abgeordneter ist, aber jedesmal wurde auf den KiPo-Verdacht von Herrn Tauss hingewiesen.

Die Sache ist eigentlich ziemlich verzwickt, weil die Piraten ihm ja die Mitgliedschaft nicht verweigern können, aber ich als Herr Tauss (wenn mir denn soviel an den Piraten läge) hätte mich für die Belange der Piratenpartei eingesetzt, wäre aber nicht Mitglied geworden.

Wenn die Piraten jetzt noch ein paar Abgeordnete in Landtagen, Kreistagen, Gemeinderäten kriegen könnten, die nicht mit KiPo in Verbindung gebracht werden, dann wäre das auf jeden Fall für sie nur förderlich. (auch eine Piratenpartei muß von unten sich aufbauen !)

Naja für Herrn Tauss ist die Lage ebenso verzwickt, wenn nicht sogar aussichtslos. Denn aufgrund der Vorwürfe und den daraus resultierenden Ermittlungen, sitzt er nicht gerade fest im Sattel. Nun hat er die SPD verlassen, was ja sein gutes Recht ist und von seinem Standpunkt vielleicht nachvollziehbar ist, aber letztendlich ist seine politische Karriere nun mehr oder weniger vorbei.

Was ich davon halten soll weiss ich nicht, denn seine Erklärung können mich nicht unbedingt überzeugen, aber das ist letztendlich Sache des Gerichts. Zumal es zurzeit auch sehr schwierig ist den tatsächlichen Sachverhalt zu erfassen, da das ein oder andere noch im Dunkeln liegt. Wenn er unschuldig ist und seine Erklärung der Wahrheit entspricht wünsche ich ihm natürlich, dass er frei gesprochen wird. Sollte sich herausstellen, dass er schuldig ist, hoffe ich, dass er angemessen bestraft wird.

Die Piratenpartei muss dass natürlich für sich entscheiden, allerdings gilt natürlich zunächst die Unschuldsvermutung. Und eine demokratische und Partei, die sich nach den Prinzipien eines Rechtsstaats orientiert sollte ihre Entscheidung genau nach diesen Grundsätzen ausrichten. Daher können eigentlich gar nichts anderes tun, als ihn aufzunehmen, um diesen Grundsätzen treu zu bleiben.

 

[hornile]

Laut ihrer Satzung darf die Piratenpartei ihm die Mitgliedschaft gar nicht verweigern, es ist aber trotzdem fraglich ob seine Mitgliedschaft sinnvoll ist. Bin mal gespannt, was man von Herrn Tauss nach der Bundestagswahl hört.

 

[Konti]

Naja, die Piratenpartei wurde gestern mehrfach in den Medien erwähnt, weil Herr Tauss nun ihr erster Abgeordneter ist, aber jedesmal wurde auf den KiPo-Verdacht von Herrn Tauss hingewiesen.

Wäre ja auch schlimm wenn nicht.
Trotzdem .. dadurch wird im Moment aus einer sehr unbekannten Partei eine deutlich bekanntere Partei. Und gerade weil es sich so schön skandalös anhört, werden sich eine Menge Leute darüber informieren.
Und das kann eigentlich nur positiv für die Piraten sein. Denn je mehr Leute über deren Programm bescheid wissen, desto mehr Leute können feststellen, daß das vielleicht "ihre Partei" ist, für die sie bei der nächsten Wahl ein Kreuzchen machen.

Daß sich vielleicht auch ne Menge Leute denken "Was das denn fürn Mist?", macht ja nichts .. die hätten so oder so nicht für die Piraten gestimmt.

 

[noxon]

Wer gerade UNTER DEN LINDEN auf Phoenix verpasst hat sollte sich eine der Wiederholungen ansehen.

45 Minuten lange Sendung:

Christoph Minhoff diskutiert mit Prof. Rupert Scholz (CDU, ehem. Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler) und
Dirk Hillbrecht (Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland) zum Thema:

"Unter Piraten - Wem gehört das geistige Eigentum?"


War wirklich ganz gut. Hat sich wacker geschlagen gegen nen professionellen Politiker und den Moderator unser Dirk. Muss allerdings noch etwas üben um ganz vorne mitspielen zu können. War aber trotzdem keine schlechte Leistung. Schließlich waren es ja zwei gegen einen. Der Moderator war ja nicht gerade neutral.
Von den Themen war wirklich alles dabei. DNS Sperre, internationale KiPo Strafverfolgung, Patentrecht, Urheberrecht, neue Geschäftsmodelle im Internetzeitalter, Killerspiele, Jörg Tauss und so weiter und so fort.