News SPD-Politiker wechselt wegen Internetsperren Partei

[Dark Thoughts]

Jemand der sich für die PP interessiert sollte genug Logik im Kopf haben um zu wissen das es immer noch geltend sein sollte das man unschuldig ist solange die Schuld bewiesen wurde. Mr. Jackson wurde auch Jahrelang mit dem Thema konfrontiert und nachweisen konnte man ihm nicht ein mal etwas.

Sollte er wirklich Pädophil sein wäre es mir auch noch egal solange er kein Kinderschänder ist oder das schänden von Kindern fördert (bzw. Menschen jeglichen alters - letztlich geht es für mich hier auch um zwang, wenn ein Minderjähriger mit einem Volljährigen eine Liebesbeziehung hat sehe ich den Volljährigen auch nicht als Kinderschänder), es ist weder ein Verbrechen noch wirklich schlimm, schlimm ist die Stigmatisierung in unserer Gesellschaft die mit Pädophilie und anderen Philien (?) die nicht der gesellschaftlichen Norm unterliegen umgegangen wird.

@I-HaTeD2
"Schriften" ist in Deutschland die juristische Bezeichnung, mit der einfach Medien jeder Art abgedeckt werden. So fallen die "Killerspiele" auch unter den Paragraphen zur Verbreitung und Herstellung gewaltverherrlichender "Schriften"

Danke für die Erklärung. Also würde auch Bild und / oder Videomaterial juristisch so bezeichnet werden?

An sich klingt das schon nach "vorsätzlichem Rufmord" - zumindest wenn man das so liest. Fasse ich jedenfalls ein wenig so auf, er soll hier ganz klar öffentlich geschädigt werden aus welchen Gründen auch immer.

 

[noxon]

Was heisst da keine Ahnung ? Der Besitz von Kinderpornographie ist strafbar. Und Tauss hatte davon reichlich, also was soll das ?

Bundestagsabgeordnete haben sehr wohl das Recht selbst Ermittlungen anzustellen und es ist für sie völlig legal solches Material zu besitzen so lange es für diese Ermittlungen von Nöten ist. Die Ursula von der Leyen hat ja auch solches Material untersucht.
Das Problem bei Herrn Tauss ist leider, dass er niemanden von seinen Ermittlungen erzählt hat und alles im Alleingang erledigen wollte. Außerdem war es nicht "reichlich" was bei ihm gefunden wurde. Die Staatsanwaltschaft sagte selbst, dass es szeneuntypisch wenig gewesen sei.

 

[hornile]

Ich will überhaupt nichts bestreiten, dass er dieses Material besaß. Aber ich finde es eine Frechheit jemanden zu verurteilen, ohne dazu überhaupt in irgendeiner weise dazu berechtig zu sein. Falls es bis zu Gericht kommt, wird es schon im stande sein die Unschuld bzw. die Schuld von Tauss zu klären. Aber hier rumschreien, der sei ein "Kinderpronofetischist" ist einfach anmassend.

Gut, ich nehme den Kinderpornofetischisten zurück. Aber in einem Rechtstaat steht auch ein Abgeordneter nicht über dem Gesetz. Das ist das was mich an der Sache so aufregt. Das ist genau die Argumentation, die nicht sein darf. Die Ermittlung in solchen Straffällen muß von den Strafverfolgungsbehörden stattfinden und nicht von einem selbsternannten Sonderermittler. Besitz von diesem Material ist strafbar, also hat er sich strafbar gemacht, ganz einfach.

Und jemand, der sich mit dieser Materie beschäftigt, sollte doch genau wissen, wie strafbar sowas ist und dass dieses Verhalten illegal ist. Also ist eine Bestrafung bzw. Verurteilung nur gerecht und legitim. (Zumal er ja selber zugegeben hat, dass er dieses Material besitzt !)

 

[Turrican101]

Bundestagsabgeordnete haben sehr wohl das Recht selbst Ermittlungen anzustellen und es ist für sie völlig legal solches Material zu besitzen so lange es für diese Ermittlungen von Nöten ist. Die Ursula von der Leyen hat ja auch solches Material untersucht.

Sie hat es nichtnur untersucht, sie hat es auf einer Pressekonferenz vor Journalisten sogar am Beamer gezeigt! Und sie wurde deshalb von jemandem sogar angezeigt, was dann natürlich fallengelassen wurde.

 

[Lübke]

von der leyen wurde ebenfalls angezeigt
http://deutschlandpolitik.wordpress...polizei-ermittelt-gegen-ursula-von-der-leyen/

@Turrican101: wurde das tatsächlich fallen gelassen? hast du mal einen link dazu?

 

[Turrican101]

http://www.welt.de/berlin/article3693569/Anzeige-gegen-Ursula-von-der-Leyen-eingestellt.html

So ist das halt, findet man Kinderpornos auf dem PC eines Politikers der gegen das Gesetz ist, wird aufgeschrien, er mundtot gemacht, im Vorfeld für schuldig befunden und als rKinderschänder bezeichnet.
Findet man das bei der Frau von der Leyen ists natürlich sofort klar dass das nur zu arbeitstechnischen Maßnahmen da war und alles kein Problem.

 

[CrazyIwan]

hornile, ein Abgeordneter darf Untersuchungen anstellen. Hat auch schon noxon geschrieben. Wenn es so "einfach" wäre wie du schreibst, würde schon eine Menge Leute unschludig im Knast sitzen. Wenn du dich endlich, endlich mal informieren würdest, würdest du auch wissen mit welcher Begründung er dieses Material besaß. Bitte informiere dich bevor du das alles schreibst. Es ist nicht alles schwarz und weiss.

 

[serval]

Unschuldsvermutung
Ist es nicht herrlich?
Die gleichen User, die an anderer Stelle fröhlich die große Weltverschwörung sehen und die glauben, das Killerspielverbot sei schon über uns, die kommen jetzt auf einmal mit "unschuldig bis zum Beweis des Gegenteils".
Leute, entscheidet Euch: Entweder diskutiert über Fakten oder über Vermutungen. Aber mal so mal so, je nachdem obs in Eure Weltsicht paßt oder nicht, das ist ein bißchen mit zweierlei Maß gemessen, gell?

von der Leyen
Der eine hatte es auf seinem Privatrechner, hat es im Rahmen seiner "Ermittlungen" auch weiterverbreitet und die Behörden kamen ihm auf dem normalen Ermittlungswege auf die Schliche. Darüber hinaus spekuliere ich einfach mal nicht, aber daß hier wenigstens ein begründeter Verdacht besteht, liegt ja wohl auf der Hand.
Die andere hat es auf einem Dienst-PC in einem kontrollierten Umfeld in offizieller Funktion ausgewählten Personen gezeigt. Die Anzeige wurde, wie der Anzeigensteller selber sagt, aus Protest gestellt, nicht wegen echtem Verdacht. Wenn das tatsächlich schlimm wäre, soll dann auch das BKA angezeigt werden, weil sie das illegale Material in Datenbanken haben?
Kommt mal runter...

Untersuchungsrecht von Abgeordneten
Auch dafür gibt es gesetzliche Regelungen. Im großen und ganzen gilt aber, daß auch Abgeordnete keine Gesetze brechen dürfen.

 

[CrazyIwan]

Auf was willst du genau heraus? Ist dir nicht genug, das man nach den Worten "Es geht nur um KiPo und nichts anderes", gleich nach Zustimmung des Bundestages zur Zensur die Diskussion aufkommt die Zensur auf sogenannte "Killerspiele" auzuweiten?
Wer redet hier von der Verschwörung? Es geht um die schaffung eine Zensurgrundlage. Eine nicht unter Kontrolle stehnede Zensur und hat mit Anschuldigungen gegenüber Tauss nichts gemeinsam. Und es hat nichts mit "mal so mal so" zu tun. Das sind nur deine Auslegungen.

 

[68Marcus69]

@riDDi
Er sagt in dem Video im Zeitablauf zwischen 7:46 und 7:59 min:
" Also in sofern ist meine Deckungsgleicheit in Internetfragen, in Urheberrechtsfragen in vielen Fragen, die das Internet betreffen wesentlich größer, wie gesagt mit den Piraten, als mit dieser FDP. Zumal ich immer sage, in vielen anderen Fragen bleibe ich immer Sozialdemokrat"
Sozialdemokrat=SPD ler
@Konti
Deswegen ist es eine Fehlentscheidung, aber doch nicht gleich ein Skandal.
Vielleicht einfach nur unser unterschiedliches Empfinden.

Zumal Tauss in seiner schriftlichen Stellungnahme behauptet, die Pedophilen würden gar nicht über Internet Kommunizieren und austauschen, sondern nur über Handy und Post. Aber dann gäbe es ja auch nichts zu sperren. So viele Kosten werden dann auch nicht aufkommen, ausser die neuen Jobs für die Internetdurchforstung. So schafft man Arbeitsplätze.
Wahlkampf ist immer eine Schweinerei. Die Sache mit der letzten Mehrwertsteuererhöhung hatte ich schon erwähnt. Das waren und sin Kosten, die wirklich jeder im Geldbeutel täglich spürt.

 

[serval]

@CrazyIwan:
Es wird also eine Zensurgrundlage fürs Internet geschaffen... So wie es schon lange eine Zensurgrundlage für alle anderen Medien gibt.
Dann heißt das noch lange nicht, daß dann auch zensiert wird - so wie ja auch alle anderen Medien in Deutschland nur minimal zensiert werden.

Alles andere ist Vermutung und - Unterstellung. Trotzdem wird allgemein unterstellt, daß jetzt "der Damm gebrochen" sei und die Demokratie untergeht.

Würde man sich auch hier auf die Fakten beschränken, müßte man sagen: Okay, Sperren gegen KiPo und jetzt abwarten, ob tatsächlich anderes "zensiert" wird.

(Abgesehen davon kam die Diskussion keinewegs kurz nach der Verabschiedung des Gesetzes auf, sondern geistert in der ein oder anderen Form schon ewig durch die Medien. Abgesehen davon kam auch auch keine Diskussion auf, sondern lediglich eine wirre Meinung von einem irrelevanten Unionshinterbänkler.)

 

[dgschrei]

@funhuji
Nein eigentlich nicht. Im Fall von Tauss dreht es sich um die potenzielle Straftat eines Individuums, während es sich bei dem geplanten Killerspielverbot um eine politische Gesinnungsrichtung handelt.
Über Straftaten hat ein Gericht zu urteilen, nicht wir. Die Zeiten der Lynchjustiz sind außerhalb der BILD vorbei.
Bei der Politik dagegen, ist es elementarer Bestandteil, vorrausschauend zu handeln. Wenn man in der Politik erfolgreich sein will, ist es essenziell wichtig ist, dass man in der Lage ist, die Strategien und Aktionen des Gegners/der gegnerischen Partei zu antizipieren. Wenn man das nicht kann, dann reagiert man nur ohne dass man selbst Akzente setzt. Es ist leider oft so, dass nicht der Beste sondern der Erste Vorschlag angenommen wird. Man muss also zusehen, dass man dem Gegner zuvorkommt. Frei nach dem Motto: "Wehret den Anfängen!"

Wo gibt es denn bitteschön bei anderen Medien Zensurgrundlagen? Falls du die Indizierung meinst, die ist vielleicht ein mieser Trick, aber keine echte Zensur, denn jeder Erwachsene kann immer noch diese Inhalte legal erwerben. Die hier gesperrten Seiten kannst du allerdings nicht mehr aufrufen ohne dich strafbar zu machen. Und dabei ist es völlig wurscht, ob da nun wirklich verbotene Inhalte auf dieser Seite waren oder nicht.

Allein schon die Tatsache, dass nur vierteljährlich von noch nicht einmal einem Richter überprüft wird und selbst dann nur stichprobenweise. Das hat gefälligst schon vor der Sperrung von einem Richter geprüft zu werden. So kann man eine unbequeme politische Strömung mal eben für mindestens ein Vierteljahr unterdrücken. Bei der neuen Blitzgesetzgebung die wir seit der großen Koalition entwickelt haben, ist bis dahin längst ein Gesetz verabschiedet, bevor man überhaupt einmal hoffen kann, dass man die eigene Umwelt wieder erreicht.

 

[riDDi]

Sozialdemokrat=SPD ler

Zum allerletzten Mal, Sozialdemokratie ist NICHT mit der SPD gleichzusetzen. Sozialdemokratie gibt es auf der ganzen Welt. Sozialdemokratie ist keine Partei, sondern eine Bewegung bzw. ein Denkweise.

 

[serval]

@dgschrei:
1. es gibt kein "geplantes Killerspielverbot" - es gibt einzelne Politiker, die ein solches fordern. So wie es in einer Demokratie immer einzelne Leute gibt, die mehr oder weniger wirre Ideen haben... Relevant ist was die Mehrheit will und ich sehe kein Szenario, in dem es dafür eine Mehrheit gäbe...

Außerdem sehe ich den Unterschied, daß in der aktuellen Debatte nicht in allgemeinen politischen Kategorien diskutiert wird, sondern ganz konkret mit Unterstellungen gearbeitet wird. Nehmen wir allein mal diese Stasi 2.0-Geschichte - wer mal ein Stasi-Gefängnis von innen gesehen hat, weiß, wie himmelweit der Unterschied hier noch ist. Hier werden Unterstellungen gemacht, die mit "Antizipation" nichts mehr zu tun haben...

2. Zensur in den Medien:
Bsp 1: KiPo kann auch Erwachsener nicht erwerben.
Bsp 2: Gewisse Propangandamaterialien verfassungsfeindlicher Organisationen kann auch ein Erwachsener nicht erwerben.

Außerdem kann man die Seiten ansurfen ohne sich strafbar zu machen. Soweit ich weiß, wurde dieser Vorstoß des Justizministeriums wieder aus dem Gesetz entfernt.

3.
Ja: Das mit dem Richter sehe ich durchaus auch so.
Nein: Das das BKA an das Gesetz gebunden ist, dürfen *nur* KiPo-Seiten gesperrt werden (da mögen einzelne Fehler geschehen, daher bin ich ja auch für den Richter oder ähnliches), für alles andere wäre eine Gesetzesänderung - mit neuerlicher öffentlicher Debatte - notwendig.

 

[Blutschlumpf]

Okay, Sperren gegen KiPo und jetzt abwarten, ob tatsächlich anderes "zensiert" wird.

Und was machste wenn anderweitig zensiert wird, dann ist es evtl. schon zu spät.
Mit der Einstellung kann ich auch nen Diktator ernennen und abwarten ob er tatsächlich seine Macht missbraucht, muss ja auch nicht passieren.

wer mal ein Stasi-Gefängnis von innen gesehen hat, weiß, wie himmelweit der Unterschied hier noch ist

schön, dass du das "noch" dazuschreibst. Wieso bewegen wir uns den überhaupt in die Richtung und nicht davon weg ?

 

[CrazyIwan]

@funhuji
Tut mir leid, aber du verstehst manche elementare Sachen nicht. Erstens, es gibt und darf keine Zensur laut Grundgesetz geben. Was du erwähnst ist oft vorallem Jugendschutz, keine Zensur. Denn man hat immer noch die Möglichkeit die Filme bzw. Spiele die geschnitten wurden (noch) legal zu besorgen und auch zu Spielen oder zu sehen. Zweitens, es gibt keine Zensur in den Medien, wir sind hier nicht in China. Auch wenn Medien eher oft nur Müll von sich geben, so hat es nichts mit Zensur zu tun.
Mit dem neuen Gesetz wird aber die Grundlage geschafft Zensur auszuüben. Denn BKA alleine kann bestimmen wer oder was zensiert wird. Und wird von keinem Kontrolliert. Die KiPo Szene wird aber davon eh kaum was merken, denn sogar Chip hat auf ihre Seite gezeigt wie einfach diese Sperren umzugehen ist. Auch wird diese Zensur kein einziges Kind retten. Das ist das grösste Hohn gegenüber den Opfern. Löschen statt sperren!
Ich verstehe nicht warum manche Leute nicht einfach mal sich grundsätzlich informieren, bevor sie unqualifizierte Kommentare posten. Aber nun gut.

 

[68Marcus69]

Ihr könnt euch ja mal damit beschäftigen:
Zensur im Internet : Eine Argumentationsanalyse auf Grundlage des Naturrechts und der Menschenrechte

@riDDi
In diesem Fall schon, er hat es so gesagt und damit auch so gemeint, ob du das willst oder nicht und wenn du sogar ausflippst, bleibt es so.

 

[serval]

@Blutschlumpf:
siehe mein Beitrag eins über Deinem (war ein edit):
Da für andere Sperren das Gesetz geändert werden müßte, was eine neue öffentliche Debatte nach sich ziehen würde, die dann auch gaaaaaaaanz anders geführt werden würde, kann es nicht passieren, daß "auf einmal" andersweitig zensiert wird.
(Es sei denn man unterstellt, daß wir von jetzt auf gleich eine Diktatur haben - aber wenn das der Fall wäre, dann wären heutige Gesetze ja sowieso irrelevant.)

Mein Satz hätte also genauer so formuliert werden müssen:
Okay, Sperren gegen KiPo und jetzt abwarten, ob sich tatsächlich eine Partei oder gar Regierungskoalition findet, die glaubt, weitere Internetsperren durchsetzen zu können.

 

[CrazyIwan]

Und sehr schlaue Bemerkung, die Stasi Gefängnise zu erwähnen. mal Gedanke gekommen, dass alles seinen kleinen Anfang hat? Nein? Schade.

Ich sehe nicht ein eine Möglichkeit dem Staat, oder noch schlimmer einer Institution wie BKA, die Macht zu Zensur zu geben. Es geht nicht darum ob, sondern eher wann. Denn wenn es Möglich ist, wird es früh oder später ausgenutzt. Und komm mir bitte nicht mit "BKA würde sowas nicht tun". Man sieht schon an Vereinigten Staaten wie schnell sich die Demokratie aushebeln lässt. Und ich finde von seuchen Leuten wie du, einfach absolut unverantowrtlich das hinzunehmen. Nicht sehr weitsichtig.

 

[serval]

@CrazyIwan:
Du bist mir ein Scherzkeks. Ich verwende das Wort Zensur hier genauso umgangsprachlich frei wie alle anderen - Du eingeschlossen. Und KiPo wirst Du in Deutschland in keiner Form bekommen. Das kann man Zensur nennen oder auch nicht - wenn nicht, macht es aber auch keinen Sinn bei den Internetsperren davon zu sprechen. Hier beißt sich Deine Argumentation irgendwie selbst in den Schwanz

Und wie in meinen anderen Posts steht, kann das BKA nicht einfach beliebig sperren, sondern nur im Rahmen des Gesetzes und da steht von Killerspielen halt nunmal nichts drin. Es sei denn, Du glaubst, das BKA würde großzügig Gesetz brechen - aber dann sind wir wieder bei den Verschwörungstheorien, die Du ja ablehnst...

Und ob die Sperre gut oder weniger gut oder gar nicht funktioniert, ist für die Diskussion mittlerweile reichlich irrelevant... schließlich diskutieren wir ja ganz andere Aspekte.