News Vorratsdaten­speicherung: BKA plant Maßnahmen gegen militante Rechte

[Maddinuser]

@Alphanerd
Das Problem ist nicht, dass ich nicht per Gesetz mehr sagen könnte, was ich will.

Sondern daß es heute viel geschickter funktioniert. Nämlich durch Rufmord und Diffamierung.

Siehe zB. Aktionen von Gewerkschaften.

 

[Alphanerd]

Währendessen werden linke Extremisten immer mehr toleriert.

1. Wie wurden die Krawallmacher und Landesfriedensbrecher von Hamburg verfolgt? Mit Bildern in Zeitung und überall.

2. Weiß man schon irgendetwas über die NSU(2.0), deren Unterstützer, die Verwicklungen des Verfassungsschutzes und deren V-Männer und die heutigen Strukturen?

Da besteht scheinbar Null Fahndungsdruck. Waren ja nur paar Türken.

 

[RAZORLIGHT]

Ich würde inzwischen vorsichtig sein, irgendwie ist in der öffentlichen Diskussion vieles aus dem Ruder gelaufen.
Ich selber sage inzwischen vielfach nicht mehr meine Meinung, auch wenn das schon erbärmlich ist.

Wenn man nun aber - nur als Beispiel - auf den Tisch legt, dass

1. viele antisemitische Taten - die als "Aushängeschild" der gefühlten extremen rechten Bedrohung gelten - direkt mit der Geisteshaltung vieler Moslems gegenüber Israel zusammenhängt

2. gleichzeitig alles an antisemitischen Taten, was nicht aufklärbar ist, auf den Stapel "Rechte Gewalt" gelegt wird ...
da wundert gar nichts mehr.

Gleichzeitig ist es gefühlt so, dass vom anderen extremen Rand eine Art Narrenfreiheit eingeräumt wird, die sich primär in Vandalismus äußert ( ich kann davon hier vor Ort ein Lied singen ), aber auch wo möglich in gezielter, vor allem "digitaler" Diffamierung ( gibt da nette Beispiele von der örtlichen Universität bzgl. Studenten und wissenschaftlichen Mitarbeitern ).

Ich spare mir weitere Hinweise auf Einmischung in die Politik von Ländern mit "mißliebigen" Politikern an der Macht, sei es Österreich oder Italien ... bei uns ist das Gleichgewicht abhanden gekommen, auch deshalb lese ich inzwischen primär Medien aus dem Ausland ( kann die Neue Züricher Zeitung - nzz.ch - hier sehr empfehlen ).

Nein, ich suche dafür nun keine Quellen für diese Geschichten raus, ich weiß was ich weiß.
Und ich lasse mich auch nicht mehr auf mehr Diskussionen dazu ein als notwendig, das führt im Zweifelsfall derzeit nur zur Diffamierung und im Extremfall zur Nazi-Ecke ( zu dem was ich oben geschrieben habe dient dazu gern mal das "wird man ja noch sagen dürfen" als vermeindliches Indiz für "stumpfe, minderbemittelte Stammtisch-Rechte" ).

Sollen die Linken halt ihr Weltbild zelebrieren, es ist ein einseitiges und vor allem auf Naivität und Scheuklappensicht aufgebautes Weltbild ( Reicht diese Formulierung eigentlich bereits für eine Diffamierung? Ich vermute schon, aber das stört mich nicht mehr, ich habe die Hetzerei einfach Satt gegen alles, was auch nur ansatzweise "nicht links" denkt ).

Besser hätte ich es nicht schreiben können.

 

[22428216]

Gute Idee mit total falschem Ansatz!
Beonders, wenn man Beispiele aus dem Ausland als Grund nimmt.

Hass kennt keine politische Seite. Das sollte jedem, der die letzten Jahre die Nachrichten liest/sieht,
klar sein.
Wir brauchen eine klare richtung gegen Linke und Rechte, die es über die demokratische Ebene hinaustreten.
Davon gibt es -leider- mehr als genung.

Ein solches "Netzwerk" nur gegen Rechts, besagt doch nur, dass Menschen, die politisch rechts sind, "böse" sind,
was total falsch ist und nicht im Sinne einer Demokratie ist.

Richtig wäre, wenn man (wir alle) jedem, der irgendwelchen Neonazi-Mist, oder irgendwelche Antifa-Propaganda verbreitet, auf die Bremse tritt.

 

[RAZORLIGHT]

Die Situation in Deutschland ist einfach nur ein Witz.
Mit dem Vorwand der "Rechten Gefahr" die Bevölkerung kontrollieren, aber über Jahre bis heute UNKONTROLLIERT irgendwelche Menschen einreisen lassen.
Ich komm mir vor wie in der Truman Show, das kann doch kaum mehr Realität sein.

Immerhin machen einige Kommentare hier (leider trauen sich viele nicht mehr ihre Meinung zu sagen, soviel zur oft gebrüllten "Meinungsfreihteit) noch Hoffnung, dass der gesunde Menschenverstand noch nicht ganz ausgerottet wurde.

 

[USB-Kabeljau]

Nur mal als Info: es gab in den letzten Jahren bei weitem mehr Rechte als linke Straftaten.

Nur mal so als Info:
Diese Statistik ist vorne und hinten für den Popo.

1) Da gehen nicht aufgeklärte Taten/Täter ein, sondern die vermuteten Täter/Motive.
In den meisten Fällen wird ein Täter nicht gefunden.

2) Bei "rechten Straftaten" gibt's zahlreiche Fälle völlig irrelevanter "Hasspostings" oder ähnlichen Lapalien.

3) Es gab schon Beispiele, bei denen die Täter selbst Migranten und Moslems waren und die Taten trotzdem als "rechts" in die Statistik eingingen. Ich habe leider gerade keinen Link parat, aber ich bin mir sicher, es wurde in einer der "Fehk News" Episoden von IdiotenWatch erwähnt.

 

[MEDIC-on-DUTY]

Und was tut das liebe BKA gegen die militanten Linken? Die genießen ja aktuell Narrenfreiheit in Deutschland.

 

[dergraf1]

Richtig wäre, wenn man (wir alle) jedem, der irgendwelchen Neonazi-Mist, oder irgendwelche Antifa-Propaganda verbreitet, auf die Bremse tritt.

sehr richtig und auch gegen die die religiös motivierten wie die ISIS, Al-Qaida, die fund. Evangelisten (meist in den USA), den Zionisten.. den Endzeitsekten usw.

und wenn Flüchtlinge/Ausländer hier Straftaten begehen, dann sollten man die Strafen erhöhen und nicht alle auf einen Kamm schären..

 

[Herr-A]

Leben auch die zahlreichen Messer-Opfer noch, die von ausländischen Abstech-Fachkräften bereichert wurden? Die wären nämlich ohne diese geisteskranke "Natürlich kann die ganze dritte Welt illegal zu uns kommen!"-Politik der Linken nicht hier, ihre Opfer demnach noch am Leben. Einen einzelnen Mord an einem Politiker als "Beweis" herzunehmen wie gefährlich doch die bösen Rechten sind, ist absolut lächerlich. Die größte Gefahr in unseren Ländern für den gewöhnlichen Bürger geht von kriminellen, gewalttätigen Schläger-Trupps aus, die mittlerweile fast jeden Park in größeren Städten eingenommen haben und dort tagtäglich besonders nachts in großen Gruppen herumlungern, Drogen verticken, Streit suchen und normale Menschen durch ihre bloße Präsenz fernhalten, und das sind weder Rechte noch Europäer.

Eine Mäßigung der Sprache wäre wohl wirklich angebracht ("Abstech-Fachkräfte", "Schläger-Trupps").
Nein, die leben nicht mehr; genauso wenig wie jeder, der Opfer eines Morddelikts mit Taterfolg wird. Das du linke Politik als "geisteskrank" bezeichnest, ist dein Recht, und es ist mein Recht, deine politische Haltung als geisteskrank zu bezeichnen.
Es ist auch nicht ein einzelnes Attentat auf einen Politiker, dass hier relevant ist.
Auch deine Schläger-Trupps habe ich, als ich vor einem halben Jahr noch in Stuttgart gelebt habe und ab und zu spätabends nach Hause musste, z.B. nie beim Leipziger Platz treffen können. Und das obwohl Stuttgart einen recht hohen Ausländeranteil hat. Menschen habe ich schon gesehen, vor allem Leute, die mit ihrem Hund spazieren gegangen sind.
So, jetzt haben wir beide von unseren Eindrücken der Sicherheit berichtet. Wer hat also mehr Recht?

 

[Serjo]

@USB-Kabeljau
Das kann nicht oft genug wiederholt werden wenn irgendwer mal wieder diese tollen Statistiken herauskramt um zu zeigen wie gefährlich "die Rechten" doch sind. Diese Statistiken werden manipuliert bis zum Gehtnichtmehr, und das lässt sich leicht herausfinden mit etwas Recherche.


EDIT:
@Herr-A
Joa, wer könnte hier wohl mehr Recht haben. Jemand der einfach nur Tatsachen benennt, oder jemand der auf eine politisch korrekte Ausdrucksweise pocht (den Begriff "Fachkräfte" hab btw. nicht ich verbreitet, rate mal über wessen Aussagen ich mich damit auf sarkastische Weise lustig mache), eine politische Ausrichtung die Grenzschutz und die Erhaltung der Kultur und Sicherheit eines Landes sicherstellen will als geisteskrank betrachtet und auch noch so tut als wäre alles in Butter nur weil er selber noch(!) nicht zum Opfer irgendwelcher Schläger wurde?

Es ist nunmal eine Tatsache dass die von mir beschriebenen Typen mittlerweile allgegenwärtig sind und man sich an vielen öffentlichen Orten einfach nicht mehr sicher fühlen kann. Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass jede aus Ausländern bestehende Gruppe mit 100 prozentiger Sicherheit alles und jeden in Sichtweise anfallen und abstechen wird, das ist ja wohl klar, aber es ist nunmal so dass dank solcher Leute die Anzahl der Gewaltverbrechen massiv gestiegen ist und viele Leute sich in deren Gegenwart nicht sicher fühlen und dadurch bestimmte Gegenden meiden müssen.

 

[Goodplayer]

@AveromoeWelche Straftaten von rechts mit extremistischen oder terroristischem Gedankengut gab es denn in der letzten Zeit? (Ich rede von Anschlägen/Morden...)?

Hier einmal eine wirklich sehr kleine Auswahl:

• Walter Lübcke
• Henriette Reker
• Andreas Hollstein
• Oldschool Society
• Gruppe Freital
• Franco A.
• Mordversuch an Eritreer: „Wenn ich geh’, nehme ich einen oder mehrere mit“
• Bürgermeister wegen Plänen für Flüchtlingsunterkunft niedergeschlagen
• Neonazis foltern Christopher W. zu Tode – weil er schwul war
• „Todeslisten“ von Rechtsextremisten: „Nordkreuz“ sammelte 25.000 Adressen politischer Gegner: "Rechtsextremisten haben sich offenbar auf die Ermordung von Linken vorbereitet, die sich für Geflüchtete engagieren. Spuren führen zu Polizei und Bundeswehr."

Weitere Liste mit 61 Verdachtsfällen, von denen einige mittlerweile von der Bundesregierung bestätigt wurden:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/rechtsxtremismus-todesopfer-gewalt-verdacht

 

[amorosa]

@USB-Kabeljau
Das kann nicht oft genug wiederholt werden wenn irgendwer mal wieder diese tollen Statistiken herauskramt um zu zeigen wie gefährlich "die Rechten" doch sind. Diese Statistiken werden manipuliert bis zum Gehtnichtmehr, und das lässt sich leicht herausfinden mit etwas Recherche.

Das Problem : Die Menschen recherchieren aber nicht mehr selbst. Zumindest die Mehrheit...
Sie schauen die "Nachrichten". Ein Tolles Wort...Nach-richten, Sich danach Richten, Richten, der Richter.

Man glaubt eben was man in der Glotze sieht.
Muss ja stimmen. Sagt mir ja der Kasten da

 

[Volkimann]

Und ja, das Vergewaltigen und Messerstechen der "Neubürger" gehört für mich auch dazu.

😂😂😂😂
Also Vergewaltigungen und Messerstechereien seitens Flüchtlingen sind nun linksextreme Straftaten.

Ist besser das du dich ausklinkst, bevor es noch peinlicher wird.

 

[Corros1on]

Ich relativiere nicht linke Gewalt, sondern betrachte sie so objektiv wie es einem Menschen möglich sein kann: Aus Sicht des Rechts. Ohne Emotionen.

Oh doch, dass tust du, genau hier.

Ich werde lieber Opfer einer Sachbeschädigung, denn wenn mein Auto ausbrennt kann ich danach trotzdem noch ein schönes Leben führen.

Dass man oft nach politisch motivierter Gewalt auch schon bei Sachbeschädigung oft Polizeischutz nötig ist oder in ständiger Angst vor weiteren Vorfällen lebt, gehört für mich nicht wirklich unter die Definition /Kategorie von "trotzdem noch ein schönes Leben führen".

 

[Käbeljau]

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Es ist wirklich erschreckend, dass dieses Video, das mittlerweile 10 Jahre alt ist, noch immer perfekt auf die gegenwärtige politische Debatte zu diesem Thema passt. Und das, obwohl in zahlreichen Fällen von hoch- und höchstrichterlicher Stelle die Illegalität einer Vielzahl von eingeführten Maßnahmen festgestellt wurde. Aber man möchte uns eben vor uns selbst schützen.

Schade, dass selbst das Forum einer Technikseite mittlerweile bis zum Abwinken politisiert wird. Um die eigentliche Nachricht geht es nur noch den wenigsten, hauptsache man wähnt sich auf der "richtigen" Seite.

 

[Blutschlumpf]

Uff, jetzt sogar die Rechten.
Da greift das BKA wohl nach dem letzten Strohhalm um unser geliebtes Internet überwachen zu dürfen ("dürfen" heißt ja nicht unbedingt "können").
Wird mal wieder Zeit für nen großen Kinderporno-Ring, mit Glatzen oder Zecken-Überwachung holt man doch keinen hinterm Ofen vor.

 

[Herr-A]

Oh doch, dass tust du, genau hier.


Dass man oft nach politisch motivierter Gewalt auch schon bei Sachbeschädigung oft Polizeischutz nötig ist oder in ständiger Angst vor weiteren Vorfällen, gehört für mich nicht wirklich unter die Definition /Kategorie von "trotzdem noch ein schönes Leben führen".

Also ich werde wirklich nicht aus dir schlau.
Ich habe dir, statt irgendeine Wertung zu treffen, die entsprechenden Tatbestände genannt. Das Subsumieren im Einzelfall überlasse ich anderen.
Wenn ich dir also nun sage, dass es sich weder bei Sachbeschädigungen noch bei Brandstiftungen um Straftaten gegen das Leben handelt, wiederhole ich nur das, was das StGB jedem Bürger mitteilt.
Wenn du mich also jetzt der Relativierung bezichtigst, dann kannst du auch gleich das ganze Rechtssystem in Frage stellen, was ich als sehr fragwürdig empfinden würde.

Noch ein Edit, um deinen zweiten Absatz aufzugreifen:
Hast du dazu auch Zahlen? Wie viele, die Opfer einer linksextremistisch motivierten Straftat geworden sind, benötigen Polizeischutz(mich würden zudem auch die Zahlen bei Opfern rechtsextremer Sachbeschädigungen interessieren)? Bitte keine Einzelfälle, sondern Statistiken. Behaupten können viele, belegen die wenigsten.

 

[USB-Kabeljau]

https://www.cicero.de/kultur/fall-claas-relotius-spiegel-journalismus-haltung-georg-restle

Anhang anzeigen 812685

Und bei den Lehrern sieht es glaube ich noch schlimmer aus.
"Fridays for Future" kommt nicht von ungefähr.
Schon zu meiner Schulzeit war grüne Indoktrination an Schulen die Regel. Heute sieht es sicher noch mal schlimmer aus.

So wird die Demokratie ausgehöhlt.
Ist auch kein Zufall, daß Grüne für ein Wahlrecht mit 16 sind. Denn gerade bei leicht beeinflussbaren Kindern fruchtet die grüne Naivität ganz wunderbar.

Da kann man dann schon mal einer CO2-Steuer, Fleisch-Steuer, Flugzeug-Steuer, etc. zujubeln ... Deutschland rettet mal wieder die Welt! Ganz alleine!

Aber hey ... irgendwo muss das Geld für unsere Neubürger ja herkommen.

 

[Rockstar85]

@Valkyrissa
Für mich waren die "Wir sind mehr-Konzerte" ein Schock. Und mehr noch, wer sich damit aus der Politik solidarisiert! Diese Texte!

Spannend, dass hier wieder die künstlerische Freiheit kritisiert wird und dies als Tatbestand hergeleitet wird.
Ich gebe dir gerne mal nen Ticket für Themar oder andere nette "Veranstaltungen". Ich glaube dass wir auf seiten der "Wir sind mehr" Bewegung weniger politische Extrema bedienen. Und Wenn man sich die 100 Kommentare durchliest, dann rate ich zu einem ECHTEN befassen mit rechter und linker Gewalt. Dieser Whataboutlism ist doch das, was alle abnervt. Und Zentrismus bringt da nichts, denn ums mal einfach zu sagen: Alles was nicht der AfD entspricht ist automatisch links, das Fußt dann in Fälle wie Reeker, Lübcke oder Angriffe auf Flüchtlingsheime. Hier sieht man viel mehr, bei vielen Kommentatoren, dass man in einer Filterblase lebt, wobei wenn ich Broder lesen muss, brauch ich nicht groß nachzufragen. Faktisch sind Dinge wie Christchurch oder auch Norwegen die Spitze des Eisberges, Antisemitismus und Rassismus als Meinung zu verkaufen macht das ganze noch perfider. Ich möchte hier mal an Das Beispiel Frankfurt HBF erinnern. Wo war der Aufschrei bei dem deutschen Vater, der sein Kind bei der hitze hat umkommen lassen? Christchurch wird bis heute, von Rechten Gruppierungen, als linkes Handeln diskreditiert. Über Schwachsinn wie NS = Links brauchen wir nicht reden, aber ich denke jeder ist aktiv im Netz und weiß was ich meine. Und ja RAF war Terror, aber gleichzeitig hier rechten Terror verharmlosen ist schon echt vermessen von den Postern. Und beim NSU wissen wir ja spätestens seit dem V Mann Skandal, was hier Sache ist. Aber glaubt gerne die Mär der 3 Mann
Aber Okay, was soll man von Menschen erwarten, die mit Kornblume marschieren seit an seit mit Rechtsextremen Individuen.
Ich freue mich auch gleich auf die diversen Diffamierungen dass ich Links bin. Joa bin ich, ist mir auch Wurst, was dazu andere sagen. Dennoch habe ich weder einen verklärte gute Welt blick (Ja von den etlichen Neuen Menschen in Deutschland sind einige eben auch Arschlöcher, deswegen muss man aber nicht alle Abschieben) Und Ja Meinungsfreiheit gibt es hier, denn sonst wären eure Kommentare allesamt gelöscht worden. Hier sei wieder geraten zu verstehen, was Strafbarkeit bedeutet. Und Menschen wie Henryk M. Broder sind das Perfektee Beispiel für eine Selbstradikalisierung im Netz. Das passiert hier einigen und wenn ich mal so lese was hier geschrieben wird, müssten viele Menschen eigentlich etwas nachdenken und ihre Worte noch mal überdenken.
Ich verurteilt Linksextremismus (den es gibt, wobei auch Sitzblockaden dadrunter fallen) und verharmlost rechten Terror. Eigentlich hätten hier etliche Poster, anstatt sich lauthals zu bepöbeln, 5 Minuten über die Worte nachdenken sollen. Diskurse sind wichtig und richtig, aber Filterblasen Müssen vernichtet werden. Und bei manchen ist der Griff zum Alternativen Medium schneller, als der Blick zB. in die PKS (Zum Thema alles was nicht zuordnungsfähig ist rechts ) Der Staat hat vielmehr ein großes Problem damit, Rechtsterror als solchen zu bezeichnen. Es geht am Ende auch nicht um die Toten (die es auf beiden Seiten gibt, auch wenn hier massiv dramatisiert wird) sondern um die Etlichen Opfer, Rechter Gewalt. Wir reden in 2018 von fast 20500 Rechtsmotivierten Taten. Dagegen keine 8000 Linksmotivierte Taten. (Im Klartext Rassitische Straftaten sind um fast 20% gestiegen) Es ist also in der Tat ein Problem im Rechtstaat Deutschland, dass man Rechte Straftaten nicht mit der nötigen Sorgfalt sieht. Und wer hier wegen G20 blubbert, darf das nächste mal gerne dabei sein Auch hier wird massiv dramatisiert. Für die Leute zum lesen: https://www.deutschlandfunk.de/rech...en-anderen.724.de.html?dram:article_id=452002 und https://www.sueddeutsche.de/politik/politisch-motivierte-gewalt-2018-1.4445807 (die Rohdaten des BMI gibts gleich dabei) Und was die Polizei in Bayern an Waffen und Munition bei Rechten Gruppen gefunden hat, das sollte eigentlich Nachdenklich machen.

@FFelsen2000
https://www.br.de/nachricht/rechtsaussen/oktoberfestattentat-nsu-hintermaenner-100.html

Das mit dem mehr als 3 Mann behaupteten auch die Zeugen (die ja alle ominöserweise starben) Über die Aktenschredderung reden wir mal lieber nicht. Vom Thüringer Heimatschutz (vom VS beobachtet) gab es sogar Schriftliche Protokolle, dass man hier Waffen und Unterkünfte bezogen hat. Rechte Netzwerke zu unterschätzen kann sehr sehr gefährlich sein.

 

[Corros1on]

Also ich werde wirklich nicht aus dir schlau.

Danke, ich lasse mich auch ungern in eine Schublade stecken.

Es mag zwar sein und ja auch richtig sein, dass vom Gesetz her die Straftaten unterschiedlich gewertet und bestraft werden, nur leider hängen an Straftat halt mehr als nur Gesetzesverstöße und daraus resultierenden Strafen oder Zahlen in einer Statistik, es hängen auch Menschen und dessen Schicksale daran und genau das darf man niemals vergessen werden.