@Rockstar85
Ich wollte dir nur aufzeigen, dass die individuelle Freiheit eben endlich ist und in z.B. einer Kriegssituation eingeschränkt werden kann.
Terrorismus kann übrigens im Extremfall (zumindest wenn er von einer Organisation wie dem IS ausgeht) als kriegerische Handlung eingestuft werden.
Es macht aber eben keinen Sinn, dass Telefonabhören geht und Whatsapp-Abhören nicht.
Und ich wiederhole es gerne noch einmal, da du es einfach ignorierst: Es geht hier NUR um Fälle, wo ein begründeter verdacht besteht. Ich habe auch nie das Wort "Notstandsverordnung" gebraucht. Hör bitte auf, mir Sachen in den Mund zu legen, nur weil du keine Ahnung hast.
Vielleicht schaust du dir das hier mal an, statt nur blind was zu kopieren:
https://de.wikipedia.org/wiki/Notstandsverfassung
Besonders dann:
https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_10-Gesetz
, wo es heißt:
"Das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz – G 10) regelt die Voraussetzungen, das Verfahren und die Kontrolle von Eingriffen in die nach Artikel 10 des Grundgesetzes garantierten Grundrechte des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses. Berechtigt zur Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation sowie zum Öffnen und Einsehen von Postsendungen sind das Bundesamt für Verfassungsschutz, die 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Militärischen Abschirmdienst. Entsprechendes Tätigwerden wird G 10-Maßnahme genannt. Voraussetzung für eine G 10-Maßnahme ist, dass dies zur Abwehr von drohenden Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes geschieht oder zur Auftragserfüllung des BND. "
Rockstar85 schrieb:
Nenne mir ein Land wo Sozialismus nach Marx existiert.. Eines ...
Antwort: Es gibt keines
Es gab in der Geschichte genug Länder, die einen marxistisch-leninistischen Kommunismus praktiziert haben.
Die eine Hälfte war/ist bettelarm und die andere hat sich für den freien Handel geöffnet und es geht der Bevölkerung dort jetzt besser.
Ich kann dir und allen anderen Verbohrten nur eindringlich raten zu akzeptieren, dass Kommunismus/Sozialismus einfach nicht funktionieren und es nie werden. Es wurde schon oft genug versucht (auch von vielen Leuten, die mit Sicherheit wesentlich schlauer sind als du oder ich) und es ist IMMER gescheitert. Die Geschichte ist der beste Indikator, dass es nicht funktioniert.
Nicht zuletzt, weil es eben mit einer Einschränkung von Freiheit einhergeht!
Überwachung findet vor allem in autokratischen und kommunistisch/sozialisitschen Staaten statt!
Dass du dich einerseits für so ein breites und unantastbares Freiheitsverständnis einsetzt und andererseits hier den Sozialismus feierst.... Tut das nicht irgendwie weh? Siehst du da keinen Widerspruch?
Denn wirkliche Freiheit wird es in einem extrem zentralistisch-autoritär ausgerichteten Staat nie geben.
Vielleicht sind hier auch ein paar Leute unterwegs, die die DDR noch bewusst miterlebt haben.
Die können dir bestimmt gut erzählen, was dabei rauskommen kann, wenn man versucht, ein sozialistisches System aufzuziehen, und was das für die Freiheit der Bevölkerung bedeutet.
PS: Nur weil bestimmte Länder entsprechende Verordnungen/Möglichkeiten haben und es dort trotzdem Anschläge gibt, soll das beweisen, dass die nichts bringen? Sorry, aber wie dämlich ist das denn? Wer sagt dir denn, dass es sonst nicht noch viel mehr geben würde. Es gibt auch in Deutschland Statistiken über vereitelte Anschläge. Gibt es dort bestimmt auch. Frankreich und die USA sind aufgrund ihrer militärischen Beteiligung in bestimmten Regionen eben ein beliebteres Ziel für Terroranschläge als z.B. Deutschland.
Rockstar85 schrieb:
Auch zum Thema Frankreich sei gesagt: Gewalt und Krieg bringt eben Terror.. Als wären Religiöse Fanatiker gottgegeben
Hinterlistige Gewalttaten gegen die Zivilbevölkerung eines Landes sind einfach das Letzte und mit nichts zu rechtfertigen!!!
Im Iran z.B. sind nach vielen Jahrzehnten der Revolution immer noch religiöse Fanatiker an der Macht. Die Türkei entwickelt sich immer mehr zu einem religiös autoritären Staat.
Das hat nicht wirklich etwas mit vorhergegangenen Kriegshandlungen zu tun. Es wird einfach immer Arschlöcher geben wird, die Religion für ihre Zwecke missbrauchen werden.