Ypsilanti als Genickbruch der SPD?

Natan schrieb:
Zudem die Linke nicht fast ausschließlich aus "SPD-ABweichlern" besteht. Das ist ja eine bewußte Falschinformation von dir. PDS und die Linke haben sich ja zusammengeschlossen.
Warum ignorierst du konsequent das ich von HESSEN rede? Um diese Wahlen geht es doch hier ursprünglich!?
 
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Die Linke ist eine bundesweit agierende Partei. Macht man es in dem einen Land, macht man es in dem anderen auch. Du sagst ja auch nicht, daß die DVU in Sachsen besser ist als die in NRW...
Personalien sind so austauschbar. Prinzipien aber nicht. Und ein Prinzip der Linken scheint es ja so sein, jeden und alles aufzunehmen, damit man wachse.
 
Personalien sind so austauschbar. Prinzipien aber nicht. Und ein Prinzip der Linken scheint es ja so sein, jeden und alles aufzunehmen, damit man wachse.

Das stimmt so nicht führende SED Funktionäre wurden ausgeschlossen u.a. Honecker, Erich Mielke, Egon Krenz, Heinz Keßler und Günter Schabowski. Außerdem hat sich die, damalige SED-PDS auf dem Parteitag vom 16. Dezember 1989 ausreichend von Unrecht der SED disanziert, bzw. benannt. Wenn du auf die Niedersachsen Geschichte anspielst, die Frau war und ist niemals Parteimitglied gewessen, es ist blos möglich offene Listen aufzustellen. ;)

Achja eine Frage, wie so sind die rot-roten Landesregierungen in Ostdeutschland, so besonders? Wenn die Linke.PDS Bundesweit agiert. ;)
 
Marlino schrieb:
Das stimmt so nicht führende SED Funktionäre wurden ausgeschlossen u.a. Honecker, Erich Mielke, Egon Krenz, Heinz Keßler und Günter Schabowski. Außerdem hat sich die, damalige SED-PDS auf dem Parteitag vom 16. Dezember 1989 ausreichend von Unrecht der SED disanziert, bzw. benannt. Wenn du auf die Niedersachsen Geschichte anspielst, die Frau war und ist niemals Parteimitglied gewessen, es ist blos möglich offene Listen aufzustellen. ;)

Achja eine Frage, wie so sind die rot-roten Landesregierungen in Ostdeutschland, so besonders? Wenn die Linke.PDS Bundesweit agiert. ;)


Es sind nicht immer die "Führenden", die den Kohl wettmachen. 1989 mag sich die PDS von "Unrecht" distanziert haben (einfach mal den aNamen gewechselt, von SED zu PDS und ein bißchen distanziert und gut ist?), aber zu der BRD und dem GG haben sie sich nie bekannt.

Die rot-roten Regierungen - ich bin darauf ja schon früher eingegangen - sind vor dem Lügenfall Ypsilanti schon da gewesen. 20% der Wähler kann man auch nicht so einfach ignorieren, das kommt noch hinzu. Soweit ich es in Erinnerung habe, wurde im Osten nie ein Wahlkampversprechen gebrochen. Für den Westen hat man respektierlich ein Zusammengehen mit der PDS/Linke abgesagt.
Und soweit ich weiß, war das auch vor allem der Herr Beck, dessen Name nun nicht mehr Beck sondern Hase ist.

Wie auch immer, sollte rot-rot-rot eine demokratische Lösung sein, dann muß es eben uach schwarz-schwarz-schwarz. Ekelt mich beides sehr an.
 
Natan schrieb:
Die rot-roten Regierungen - ich bin darauf ja schon früher eingegangen - sind vor dem Lügenfall Ypsilanti schon da gewesen.
Merkwürdigerweise sitzen höchstens hier die "altkommunistischen verfassungsfeindlichen Elemente" auf denen du immer wieder rumreitest.

Natan schrieb:
20% der Wähler kann man auch nicht so einfach ignorieren, das kommt noch hinzu.
Demokratie heißt also in D: kommst du über 5% kannst du mitreden. Ansonsten, leider Pech gehabt. Außer du gehörst einer Partei an die uns nicht paßt, dann hast du leider auch Pech gehabt. Außer mehr als 1/5 wählen dich, dann hast du leider, leider diesmal Glück gehabt weil so viele Wähler zu ignorieren kann sich eine Demokratie auch wieder nicht leisten.

Natan schrieb:
..., dann muß es eben uach schwarz-schwarz-schwarz.
Wenn schon dann muß es schwarz-braun ist die Haselnuß aka Heino-Koalition heißen ;)
 
KeXXL schrieb:
Demokratie heißt also in D: kommst du über 5% kannst du mitreden. Ansonsten, leider Pech gehabt. Außer du gehörst einer Partei an die uns nicht paßt, dann hast du leider auch Pech gehabt. Außer mehr als 1/5 wählen dich, dann hast du leider, leider diesmal Glück gehabt weil so viele Wähler zu ignorieren kann sich eine Demokratie auch wieder nicht leisten.

Genauso sieht es aus. Rechts wie links.
 
Aus Sicht der SPD:

-Integration der Linken--> Verpasst

-Jetzt-->Klare Abgrenzung (siehe CDU / CSU ggü. DVU/NPD)


Die Linke wird hier total verharmlost, und wenn Sie 30 % der Wähler in Hessen gewählt hätten macht das die Partei und Ihr Programm auch nicht besser; es spricht aber in hohem Maase gegen das Staatsverständniss der Wähler die diese Partei gewählt haben.
Viele Wähler, welche die Linkspartei Wählen haben wohl nie konkret zuende gedacht was sie da eigentlich wählen. (Stichwort: Protektionissmuss, Enteignung usw...)
 
Wenn ich hier auch nochmal als Mitgied der Linken etwas einwerfen darf: Ich bin als Westdeutscher in die damalige PDS eingetreten nicht weil ich die DDR so toll fand oder dem Kommunismus verfallen währe. Ich bin eingetreten weil für mich die PDS die einzige linke Alternative zur SPD war da sich diese immer mehr von ihren urspünglichen Interessensvertretung für die arbeitende Bevölkerung abgewand hatte. Den Höhepunkt dieses Wandels der SPD makierte ja die Politik von Schröder. Ich finde das die Konkuorrenz von Links auch wichtig und richtig war und erst das heutige Umdenken in der SPD ermöglicht hat. Währen wir nicht, so hätte die SPD im Sinne Schröders so weitermachen können.

Natürlich trifft man in einer linken Partei allerlei Anschauungen, auch Kommunistische. Der ganz überwiegende Anteil der Mitglieder und Sympatisanten stehen jedoch voll hinter dem Grundgesetzt, zumal es auch linke Sozialisten und auch Kommunisten waren die dieses nach dem Krieg geschaffen haben. Wir wollen weder eine sozialistische Planwirtschaft errichten, noch eine Diktatur. Sind aber der Meinung dass das Grundgesetzt den Kapitalismus nicht explitit als Stattsform für Deutschland vorschreibt. Wenn wir also die Systemfrage stellen dann stellen wir damit nicht die Verfassung in Frage, sondern streben einen dritten freiheitlich demokratischen Weg zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus an. Wie dieses nun genau aussehen soll wird sich zeigen. Aber für uns ist das ein noch utopisches Fernziel was unsere heutige Politik jedoch nicht bestimmt. Wenn wir an Regierungen beteidigt werden sollten so ist klar das wir uns an dem jetzt Machbaren orientieren und nicht an Utopien.

Sorry, wenn ich jetzt viel in der "wir" Form geschrieben habe aber ich meine schon hier einigermaßend treffend die Stimmung und Meinung der Linken, zumindest in NRW, wiederzugeben.
 
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Genau das ist der Grund warum ich (als Moderator) wollte, dass die Linke hier nicht übermäßig und abseits des eigentlichen Problems thematisiert wird. Denn erst kommen Anschuldigungen, dann Rechtfertigungen und schon sind wir mittendrin und ausschließlich in der Debatte um die Ausrichtung der Linkspartei.

Ich (als Boardie) weiß, dass es nicht so einfach ist, dies rauszuhalten. Aber es gibt ein zum Thema gehörend und ein weit über das eigentliche Thema hinausgehend. Und deswegen ist hier nun wieder einmal die Grenze erreicht, gerade auch weil einiges "gesagt werden musste". Und nun wird wieder etwas "gesagt werden müssen".

Also zurück zur Eröffnung und dem Thema SPD, deren Werte immer weiter absacken. Die Schuldigen werden gesucht.
 
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Meine Überzeugung ist, dass die Wähler von einer Parteiführung eben auch Führung erwarten. Dazu gehört die Vorgabe einer Marschrichtung und deren Einhaltung. Strategie-Debatten sollten hinter verschlossenen Türen ausgefochten werden. Öffentliche Statements im Vorfeld sind nur dann sinnvoll, wenn sie die Menschen auf einen bevorstehenden Richtungswechsel einstimmen sollen.

Die SPD hat genau das Gegenteil praktiziert. Von einem Tag auf den anderen verkündete Beck die Option für Rot-Rot-Grün. Dieser Weg wurde beschlossen, dann gleich wieder hinterfragt und kritisiert. Und die Anbahnungsversuche scheiterten, wie von mir schon weiter oben beschrieben, an handwerklichen Fehlern.

Auf die Wähler wirkt das alles irritierend. Die klare Linie fehlt und die SPD macht keinen geschlossenen, sondern einen zerstrittenen Eindruck. Man weiß nicht so recht, wohin die Reise geht und hält sich deshalb mit Sympathie-Bekundungen zurück.

Die Lösung des Problems kann nur darin bestehen, dass die Partei zu einer gemeinsamen Linie findet, die dann von allen Beteiligten (sei es vom linken oder vom rechten Flügel) in der Öffentlichkeit uneingeschränkt mitgetragen wird.
 
Heute befindet sich die SPD auf einem historischen Tiefstand (umfragetechnisch), so sind auch Beck's Umfrageergebnisse wieder um einen Punkt gefallen, wie verschiedene Nachrichtenmagazine heute verkündeten.
Gleichzeitig liegt die Linke derzeit bei 14% (!). Ein historisches Beispiel dafür, wie die SPD es versäumt hat, der Linken das Wasser abzugraben. Etwas, was CDU/CSU mit Hinblick auf den rechten Rand immer noch erreicht haben.
Dazu sei angemerkt, daß schon einmal - mit ENtstehung der "GAL" - es die SPD verpaßt hat, ihre Wähler dauerhaft zu binden.

Was heißt das für die Zukunft? Die SPD wird wohl über kurz oder lang mit der PDS zusammengehen. Das mag dann abhängig von dem Erfolg dieser Koalition das engültige "Aus" für die Linke bedeuten oder eben die andauernde demokratische Adelung.

Auf Bundesebene - so wurde man nicht müde nach den ganzen Debakeln weiterhin zu betonen - sei aber eine Zusammenarbeit mit der Linken durch die SPD ausgeschlossen.
Das hat weitreichende Konsequenzen für das gesamte politische Koalitionssystem. CDU+FDP haben dauerhaft ihre Chance zur absoluten Mehrheit verwirkt - trotz Traumwerte für CDU und FDP auf Bundesebene.
Aber auch die SPD kann mit den Grünen nicht alleine regieren. D.h. man braucht Dreier-Koalitionen oder die große Koalition. Wird "Jamaica" zur Regel?

Dazu kommt noch, daß die SPD zu zerreißen droht um "Netzwerker", "Seeheimer" und "Nahles". Begünstig dadurch, dßaß ihr Vorsitzender Beck, selbstgefällig bis zum-geht-nicht-mehr, sich lieber in den Kameras sonnt, seine scheinbare Macht genißet und unfähig ist, hier Integrationsarbeit zu leisten.
Wenns eng wird, taucht man eben mal ein paaar tage ab um dann mit ein paar halbgaren Bonmots auf den vermeintlichen Putz zu hauen. Daß das nicht gut ankommet, sieht man an der derzeitigen Situation.
 
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Ist aber auch eine blöde Sache für die SPD. Denn als sie versuchte der Linken das Wasser abzugraben, dann kam: fataler Linksruck in Deutschland, die Wirtschaft wird flüchten, Rückfall in die politische Steinzeit usw. Gleichzeitig wurde sie von der CDU dazu trotzdem noch links überholt. Und das alles in einer großen Koalition, wo die Möglichkeiten zur Gestaltung absolut minimal sind, wo die Worte zum Sonntag, nicht in die Taten ab Montag einfließen können. Dazu noch die Enttäuschungen aus der Schröder-Zeit, die man de SPD bis heute nicht verziehen hat und die sie dann auch nicht komplett ablegen will.

Also nicht die SPD allein ist Schuld, es ist auch das Problem der großen Koalition, mit der die SPD nicht zurecht kommt. Und wenn es Politiker gibt wie Ypsilanti gibt, dann wird dies auch vorallem als gefährlich links zerredet. Auch du Natan z.b. verlangst nämlich beides. Einerseits links am Rand fischen und anderseits schön Realpolitik machen. Beides geht aber eben nur sehr bedingt zusammen.

Eine CDU hat z.b. Schäuble, die als Scharfmacher taugen und die SPD vor sich hertreiben in Fragen Sicherheit und Überwachung. Eine SPD hat einen Steinbrück, der maximal als Personifizierung des Unsozialen dienen kann. Und nachdem Müntefering abhanden gekommen ist, bleibt im Rang eines Ministers eigentlich niemand mehr übrig, der das traditionelle Klientel bedient.

Und langfristig bleibt der SPD in der Form gar nichts anderes übrig als sich die Linkspartei zum Partner zu wählen, sonst läuft es am Ende noch anders herum. Das Problem ist nämlich auch, dass der Teil der Partei, die der Linken die Stimmen wegnehmen hätte können, z.T. längst bei der Linkspartei ist. Bleiben als Hoffnungsträger maximal die Juso-Vorsitzende, aber die hat man auch recht erfolgreich schon beschädigt. Die Verteilungskämpfe sind längst im Gange und die verhinderte Wahl zur Ministerpräsidentin (oder eben auch nicht), ist ein erster Höhepunkt.
 
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http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm

Man erkennt deutlich einige Unionshochburgen: Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, NRW und Saarland mit jeweils über 40 Prozent der Stimmen.

Gegenüber der SPD liegt die CDU weiterhin klar vorne in Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Die SPD dominiert in Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz. In Berlin ist ihr Vorsprung schon kleiner. Hessen und Mecklenburg-Vorpommern zeigen sich beim Vergleich von CDU und SPD ausgeglichen.

Diese Republik ist demnach überwiegend schwarz, weshalb die SPD traditionell auf die Grünen angewiesen war, um zu regieren. Durch die Stimmenverluste an Die Linke reicht das nicht länger aus und die SPD sieht tatsächlich „schwarz“, wenn sich nichts bewegt.

Ich persönlich denke, dass die FDP die größte Mühe haben wird, von ihrem Profil abzurücken. Denn ihre (wirtschaftspolitische) Haltung ist ihr Markenzeichen und sichert ihr die Wählerschaft. Wenn sie davon abrückt, stellt die 5-Prozent-Hürde eine ernste Bedrohung dar.

Nun kann es der SPD passieren, dass sich die Grünen schneller bewegen als die Sozialdemokraten. Einmal nicht aufgepasst und Schwarz-Gelb-Grün ist Realität. Das wäre es dann erst einmal gewesen mit der Regierungsbeteiligung.

Die Linke wiederum scheint man nicht eindämmen zu können. Daher wird die SPD vielleicht doch auf die zugehen müssen. Da die SPD das zuvor vehement abgelehnt hat, hat sie nun ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Edit: Ich habe hier lediglich von Länderpolitik gesprochen, nicht vom Bund.
 
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HappyMutant schrieb:
Auch du Natan z.b. verlangst nämlich beides. Einerseits links am Rand fischen und anderseits schön Realpolitik machen. Beides geht aber eben nur sehr bedingt zusammen.

Naja, die CDU hats doch auch geschafft. Der rechte Rand ist parlamentarisch nicht vorhanden. Zumindest nicht ernsthaft und nicht von Dauer. CDU/CSU saugen diesen auf, und das ist auch gut so. (Fände eine DVU/NPD im Bndestag furchtbar.)

Die einzige kurzzeitige (!) "Absplitterung", die es gegen hat, war damals die Schill-Partei, die aber auch von SPD und Grünen gewaltig Wähler abgezogen hat. (War eher eine Bürgerbewegung in Hamburg.)

Also, die CDU kann es doch auch: Realpolitik machen und den rechten Rand binden - und, wie du so schön sagtest, dabei noch die SPD links überholen...

Du redest dann von Personalien und erwahnst Schäuble, der mir übrigens persönlich unglaublich unsymphathisch ist. Es kann doch nicht sein, daß die SPD keine solchen Persönlichkeiten mehr hat und das Schröder, Lafontaine und Scharping die einzigen waren? ("Münte" mal außen vorgelassen.)

Was auffällt ist eben dann doch, daß Herr Beck lieber an seiner persönlichen Stellung und seinem persönlichen Blitzlichtgewitter interessiert ist als an dem Wohl der Partei. Ich glaube eher, daran liegt es. Denn seit Mai 2006 - seit Becks Nominierung - dümpelt die Partei so vor sich hin und verliert mehr und mehr Profil.

Was ich prophezeie ist, daß die PDS, so sie denn parlamentsfähig gemacht wird, weitere Reaktionen hervorrufen wird - ganz genauso wie in anderen europäischen Parlamenten. Es wird unweigerlich zu einer Gegenbewegung am rechten Rand kommen. Ob die CDU so etwas binden könnte, bleibt sehr fraglich. Le Pen läßt grüßen.


edit:

@keshkau:

An Jamaica dauerhaft und auf Bundesebene glaube ich nicht. Man wird mit rot-rot-grün (- gelb) vor sich hindümpeln, schwarz-gelb wird auf laneg SIcht und trotz Traumquoten keine Mehrheit erringen können.
 
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Tja, wie unter Kohl, gab es auch unter Schröder nun mal eine Politik sich mit Günstlingen zu umgeben und den Rest möglichst klein zu halten. Dementsprechend müssen neue Leute erstmal aufgebaut werden. Ich sage nicht, dass es nicht solche Leute gibt, aber derzeit ist offensichtlich kaum einer da oder wird noch vorher in den Grabenkämpfen aufgerieben.

Die Medien tun ihren Teil dafür (absichtlich oder nicht sei mal dahingestellt), dass links momentan eher als schmutzig gilt und potentielle linke SPDler aus meiner Sicht immer als Königsmörder (Nahles) oder inkompetent in Sachfragen gehandelt werden (Ypsilanti). Ob dies so ist, will ich nicht diskutieren, dass ist auch alles möglich. Aber das Problem daran bleibt, dass die Linke in der SPD eher einen schweren Stand hat (nicht nur innerhalb der Partei) und damit nicht das Integrationspotential aufbringen kann, um der Linkspartei das Wasser abzugraben.

Und für Grüne und SPD ist eins noch von Vorteil: Das die FDP ihren linksliberalen Flügel quasi komplett vergessen hat. Was zwar auch eine Koalition schwierig macht. Aber anderseits würde dorthin auch so manche Stimme gehen, die derzeit doch eher den Grünen zufliegen könnte.
 
Ich seh das genau andersrum. Metzger der Genickbruch für die SPD!

Da verhilft Sie doch eiskalt der CDU und somit Koch an die Macht...

btw. könnte der Stimmenverlust der SPD eventuell auch damit zusammenhängen, das jetzt Roland Koch seine Politik in Hessen weiterführen kann?
 
@ ZeT:

NeNeNe. Die Probleme der SPD sind schon hausgemacht.

1. Sie haben den schlechtesten Vorsitzenden aller Zeiten (Selbstdarstellerisch wie Schröder, Zick Zack Kurs, keine Linie, innerparteilich höchst umstritten)

2. Umgang mit der Linken.

3. Kein Tragfähiges Konzept für Wirtschafts- und Sozialpolitik.

usw.

Was war an der Landespolitik von Koch (abgesehen vom populistischen Wahlkampf) so schlecht (Fakten)?
 
Wer Politik gegen seine eigenen Wähler macht, der muss sich nicht wundern wenn am Ende keiner mehr die SPD wählt. Seit der Agenda 2010, muss die SPD sich den Vorwurf gefallen lassen, das sie nicht mehr die "soziale" Partei ist.

Sie (die SPD) sagt ja selbst "wir dürfen die Mitte nicht verlassen und keinen Linksschwenk vollziehen."

Greetz
 
Die SPD ist deshalb nicht mehr die soziale Partei, weil sie seit ca. 8 Jahren dises Land (mit-) regiert.
Eine linke sozial- und wirtschaftspolitik ist einfach unter finanziellen und makroökonomischen Gesichtspunkten nicht durchsetzbar. (Die Linke kürzt in Berlin überall die Ausgaben).
Wenn eine Partei Basis oder deren Wählerschaft dies nicht akzeptieren sollten Sie (die Basis und die Wähler) sich mal etwas mehr mit Finanz- und Wirtschaftspolitik beschäftigen.
 
Wenn sozial gerechte Politik nicht mehr möglich ist, dann wird es Zeit das der Komet bald hier eintrifft. ;
 
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