Netzpolitik (Seite 34)
-
News Neue Behörden zum Schutz der „Cybersicherheit“
Das Bundeskabinett will heute über die Einführung eines „Nationalen Cyber Abwehrzentrum“ (NCAZ) entscheiden, wie bereits vor kurzem bekannt wurde. …
-
News Schüler lernen zunehmend am PC
Im Auftrag des BITKOM hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa 500 Schülerinnen und Schüler im Alter von 14 bis 19 Jahren zu ihrem Lernverhalten zu …
-
News Regierungsstreit um „Cyber-Abwehr-Zentrum“
Innerhalb der Bundesregierung herrscht Streit über die die Gründung des „Nationalen Cyber-Abwehrzentrums“ (NCAZ) in Bonn. Die angestrebte, unter …
-
News Google: Prüfung im EU-Verfahren dauert an
Die vertiefte Prüfung im Missbrauchsverfahren der EU gegen Google ist weiterhin im Gang, hat EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia am Dienstag …
-
News Jugendschutz bei Spielen: Online-Petitionen gestartet
Auf der Webseite des deutschen Bundestages beschäftigen sich aktuell zwei Petitionen mit dem Jugendschutz. Die beiden Eingaben nähern sich der …
-
News Gebrauchtsoftwarehandel: Grundsatzentscheidung steht an
In einem momentan laufenden Rechtsstreit zwischen dem amerikanischen Softwarehersteller Oracle und des in der Schweiz situierten Händlers von …
-
News Kein Erfolg durch Vorratsdatenspeicherung
Die Vorratsdatenspeicherung hatte bislang keine nennenswerten Auswirkungen auf die Kriminalitätsstatistiken, vermeldet der Arbeitskreis …
-
News Blizzard spannt PayPal gegen „Gold“-Verkäufer ein
Im Kampf gegen die zumeist in China ansässigen Anbieter von virtuellem Gold für Blizzards MMORPG World of Warcraft greift das Unternehmen …
-
News Grüne wollen Recht auf Breitband durchsetzen
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat heute mitgeteilt, dass man die Umsetzbarkeit eines Rechts auf einen Breitbandanschluss für alle deutschen …
-
News Ministerin schlägt neues Datenspeicherungsgesetz vor
Nachdem die CSU Anfang des Monats über einen neuen Anlauf in Sachen Vorratsdatenspeicherung diskutiert hat, hat die zuständige …
-
News Stuxnet soll in Israel getestet worden sein
Seit bekannt ist, dass es das Computervirus Stuxnet auf Siemens-Steuerungstechnik abgesehen hat, die in Anlagen zur Urananreicherung eingesetzt wird …
-
News Update Hamburgs Datenschutzseite sammelte IP-Adressen
Vor drei Tagen teilte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar mit, dass man die Verhandlungen mit Google über den Tracking- und …
-
News Update USK-Prüfung: Termin für „Dead Space 2“ nicht haltbar
Die erneute Prüfung zur Altersfreigabe des Horror-Shooters „Dead Space 2“ in der deutschen Fassung wird laut eines Pressesprechers des Publishers EA …
-
News BGH: Haben Bilder Bindungswirkung beim Onlinekauf?
Wie der BGH nun entschieden hat, ist es bei einem Onlineverkauf auch jener Inhalt bindend, der auf etwaigen, der Produktbeschreibung angefügten …
-
News Rechtliche Konsequenzen für Street-View in Südkorea?
Wie heute Donnerstag ein Sprecher der südkoreanischen Polizei verkündete, werde man Ende dieses Monates die örtliche Staatsanwaltschaft über die …
-
News Google-Analytics-Nutzern drohen rechtliche Schritte
Den deutschen Nutzern des Google Dienstes „Analytics“ drohen Klagen wegen Verstoßes gegen das deutschen Datenschutzrecht. Damit droht zumindest der …
-
News Intel zahlt für Patenttausch mit Nvidia 1,5 Mrd.
Intel und Nvidia haben einen seit 2009 schwelenden Rechtsstreit außergerichtlich gelöst. Die beiden Unternehmen haben Anfang des vorvergangenen …
-
News EU-Kommission erweitert Frist für McAfee-Übernahme
Da der im August 2010 verkündete Kauf des Sicherheitssoftwareherstellers McAfee durch Intel zwar problemlos die FTC passierte, jedoch potenzielle …
-
News Rapidshare in 2. Instanz gegen Atari erfolgreich
Die Rapidshare AG hat sich in einem Berufungsverfahren gegen Atari durchgesetzt. Der Publisher konnte im März 2010 vor dem Landgericht Düsseldorf …
-
News EU-Kommission leitet Befragungen über Google ein
Im eingeleiteten Verfahren gegen Google wegen missbräuchlicher Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung hat die Europäische Kommission …
-
News Vorratsdatenspeicherung: CSU will Vorstoß wagen
Die bayrische Schwesterpartei der CDU will noch zu Beginn des jungen Jahres einen neuen Vorstoß in Sachen Vorratsdatenspeicherung wagen. Zu diesem …
-
News Hackerkongress 27C3 in Berlin beendet
Vor wenigen Tagen endete in Berlin der seit 1984 regelmäßig stattfindende Chaos Communication Congress. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „We …
-
News Informationsfreiheitsgesetz mit Schwächen
Der Bundesbeauftragte für Informationsfreiheit und Datenschutz Peter Schaar hat dem Informationsfreiheitsgesetz fünf Jahre nach Inkrafttreten ein …
-
News Streit um Facebooks geistige Vaterschaft geht weiter
Die Brüder Cameron und Tyler Winklevoss, die vor zwei Jahren in einem Rechtsstreit mit Mark Zuckerberg um die geistige Vaterschaft der Idee hinter …
-
News Ermittlungen des FBI gegen Anonymous-Hacker
Nachdem die mit Wikileaks sympathisierende Hackergruppe Anonymous als Reaktion auf die Einstellung von Geschäftsbeziehungen zu Wikileaks von Seiten …
-
News Sony verklagt LG wegen Patentverletzungen
Die Weihnachtszeit scheint dem Anschein nach für größere Konzerne bzw. bekannte Persönlichkeiten des IT-Wesens die bevorzugte Zeit für das Austragen …
-
News Paul Allen überarbeitet Klage gegen IT-Größen
Nachdem Paul Allens Klage gegen diverse Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen vorerst wegen Unschlüssigkeit vorläufig zurückgewiesen …
-
News SAP muss Oracle weitere 16,5 Mio. Dollar zahlen
Im Prozess um Urheberrechtsverletzungen der US-Tochter TomorrowNow des deutschen Softwarekonzernes SAP gegenüber Oracle wurde gestern von dem …
-
News Apple wegen Nutzerdaten verklagt
In zwei am 23. Dezember eingereichten Klagen gegen Apple wird behauptet, dass ohne jegliche zuvor eingeholte Zustimmung der Nutzer Daten mit …
-
News Cyberabwehrzentrum für Deutschland in Planung
Wie ein Sprecher des Bundesinnenministers Thomas de Maizière heute in Berlin verkündete, soll für das Jahr 2011 die Errichtung eines Nationalen …
-
News Datenschutzproblematik bei privaten Drohnen
Die der CSU zugehörige Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner äußerte gegenüber der DPA Bedenken bezüglich der Nutzung von kleinen, mit Kameras …
-
News Deutschland-Release von „Dead Space 2“ in Gefahr
Nachdem der Horror-Shooter Dead Space 2 nach langem hin und her doch mit der Alterskennzeichnung „USK 18+“ freigegeben wurde, ist die für den 27. …
-
News Spanisches Netzsperrengesetz abgelehnt
Ein Gesetzesentwurf der spanischen Regierung, der die Möglichkeit von Sperrungen bestimmter Webseiten ermöglichen sollte, wurde im für diese Belange …
-
News Britische Regierung will Jugend vor Pornografie schützen
Wie die BBC zu berichten weiß, soll die britische Regierung es erwägen, von den Internet Service Providern Großbritanniens zu fordern, dass die …
-
News Deutsche Nachrichtendienste 2009 aktiver
Das für die Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste zuständige und von der Bundesregierung halbjährig darüber informierte Parlamentarische …
-
News Plagt sich Iran noch immer mit Stuxnet herum?
Das im September der breiten Öffentlichkeit bekannt gewordene Schadprogramm Stuxnet, das nach fachkundiger Einschätzung vor allem durch seine enorme …
-
News Korruptionsaffäre bei HP weitet sich aus
Der in Kalifornien beheimatete und weltgrößte Computerhersteller Hewlett-Packard (HP) scheint immer weiter in einen ursprünglich von deutschen …
-
News Apple, Dell, AMD & TSMC von Insiderhandel betroffen
Die US-Ermittlungsbehörde für Insidergeschäfte verdächtigt diverse Hedgefonds, dass sie mittels Bestechungsgeldern Mitarbeiter der Firmen Apple, …
-
News Ermittlungen gegen Google werden ausgeweitet
Die vor rund zwei Wochen aufgenommen Ermittlungen gegen den Suchmaschinen-Betreiber Google werden laut Bericht der New York Times ausgeweitet. …
-
News Mozilla Foundation obsiegt gegen Abofallensteller
Die Mozilla Foundation hat mit einer Schadenersatzklage gegen Abofallenbetreiber obsiegt, welche gegen Entrichtung eines Entgeltes den Browser …
-
News Update NRW lehnt Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ab
In rund zwei Wochen sollte der überarbeitete Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – kurz JMStV – in Kraft treten. Nun scheint die von zahlreichen …
-
News Netzsperrendisput in Frankreich weiter am köcheln
In Frankreich nimmt die Brisanz der Meinungsverschiedenheiten bezüglich des am 15.12.2010 erlassenen Netzsperrengesetzes, welches die Möglichkeit …
-
News Julian Assange könnte auf Kaution freikommen
Das dafür zuständige Londoner Strafgericht, der City of Westminster Magistrates' Court, entschied heute, dass der Wikileaks-Mitbegründer Julian …
-
News Microsoft-Mitbegründer mit Patentklagen erfolglos
Wie schon Ende August berichtet, versuchte sich der Microsoft-Mitbegründer Paul Allen als Patentkläger. Erfolg ist ihm dabei noch nicht vergönnt, …
-
News EU-Kommission verhängt Strafe gegen Display-Hersteller
Die EU-Kommission hat in ihrem Verfahren gegen sechs Hersteller von LC-Displays eine Gesamtstrafe in Höhe von knapp 649 Millionen Euro verhängt. Die …
-
News Update WikiLeaks: Gründer verhaftet, Konten gesperrt
Nach Tagen des Untertauchens ist WikiLeaks-Gründer Julian Assange vor wenigen Stunden in London von der britischen Polizei verhaftet worden. Ob …
-
News Bundesregierung will Datenschutz verbessern
Die schwarz-gelbe Koalition plant den Datenschutz im Internet zu verbessern. Im Vorfeld des IT-Gipfels am Dienstag haben sowohl Bundeskanzlerin …
-
News EU-Ministerrat stimmt für Internetsperren
Der EU-Ministerrat hat sich darauf geeignet, Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten zukünftig sperren zu wollen. Damit konnte Deutschland …
-
News Update EU-Kommision ermittelt gegen Google
Laut Bericht der Nachrichtenseite Tagesschau wird die EU-Kommission ein Missbrauchsverfahren gegen den Suchmaschinenbetreiber Google einleiten. Es …
-
News Koalition streitet weiter über Vorratsdatenspeicherung
In der Bundesregierung schwelt weiterhin der Streit über die Neureglung der Vorratsdatenspeicherung. Bundesjustizministerin Sabine …
-
News Kultur-Staatsminister legt Positionspapier vor
Kultur-Staatsminister Bernd Neumann hat ein umfangreiches Positionspapier zum Thema „Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter“ …
-
News SAP muss Rekordzahlung an Oracle leisten
Im seit 2007 schwelenden Streit zwischen Oracle und SAP erging gestern das Urteil der achtköpfigen Jury des zuständigen Gerichts in Oakland. Der …
-
News Telekom-Chef äußert sich zur Netzneutralität
In einem umfangreichen Interview zum Thema Internet mit der Wochenzeitung DIE ZEIT hat sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, René …
-
News FDP-Politikerin gegen Roaming-Gebühren in der EU
Wenn es nach der EU-Abgeordneten Silvana Koch-Mehrin (FDP) geht, sollen Roaming-Gebühren für Mobilfunkverbindungen zwischen EU-Mitgliedsstaaten …
-
News Urteil: 1&1-Hosting-AGB teilweise unzulässig
Einem rechtskräftigen Urteil des OLG Koblenz nach sind diverse Klauseln in den Webhosting-AGB des Unternehmens 1&1 ungültig. Diese verstoßen zu …
-
News EA prüft rechtliche Schritte gegen die USK
Der weltweit zweitgrößte Publisher Electronic Arts musste schon im Vorfeld der Veröffentlichung viel Kritik für seinen Titel Medal of Honor …
-
News EU-Kommission stellt neue Datenschutz-Strategie vor
Die für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat heute in Brüssel die neue Datenschutz-Strategie der …
-
News Gesetzentwurf gegen Abo-Fallen im Internet
Das Bundesjustizministerium unter Führung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat einen Gesetzentwurf formuliert, in …
-
News Patentstreit: Motorola erfährt Gegenwind von Apple
Nachdem Motorola unlängst ein US-Bundesgericht anrief, um eventuelle Klagen Apples wegen möglicher Patentverletzungen im Vorhinein zu unterbinden, …
-
News Ende des YouTube-Verbots in der Türkei steht bevor
Bislang unbestätigten Meldungen zufolge plant das türkische Telekommunikationsministerium bereits in der kommenden Woche, die Aufhebung der …
-
News GVU machtlos gegen Streaming-Angebote für Filme
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) steht Piratenseiten – etwa Streaming-Angeboten – bislang machtlos gegenüber. Die …
-
News Elektronischer Personalausweis ab Montag
Am 1. November erscheint eine Neuauflage des Personalausweises im Scheckkartenformat mit integriertem Chip zur elektronischen Datenspeicherung. Die …
-
News Gebührenpflicht für Internet-PCs ist rechtens
Die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs ist rechtens. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes hervor, das …
-
News Bundesregierung überarbeitet Breitband-Strategie
Laut einem Bericht des Handelsblatts hat die Bundesregierung ihre Breitband-Strategie überarbeitet. Unter dem Titel „Deutschland Digital 2015“ sind …
-
News Undifferenzierte Abgaben auf Leermedien unzulässig
Aufgrund eines von einem spanischen Gerichte an den EuGH gerichteten Vorabentscheidungsersuchens hat dieser heute festgestellt, dass die …
-
News „Schwarzsurfen“ im WLAN nicht strafbar
Das Landgericht in Wuppertal hat in einem Beschluss entschieden, dass man sich bei der Nutzung von fremden, offenen WLANs nicht strafbar macht. …
-
News Street View: Google erhielt 244.237 Einsprüche
Mit „Street View“ hat Google in den letzten Monaten für große Diskussionen gesorgt. Zahlreiche Politiker und Datenschützer kritisierten die visuelle …
-
News Deutsches Breitband belegt nur Rang 18
Seit 2008 führt die Oxford University im Auftrag der Netzwerk-Ausrüsters Cisco jährlich die sogenannte Broadband Quality Study durch. Dabei werden …
-
News Telekom-Tochter kaufte Kundenbewertungen
Ein Tochterunternehmen der Deutschen Telekom hat fingierte Kundenbewertungen gekauft, um eine höhere Aktivität seitens der Nutzer vorzutäuschen. …
-
News „Three-Strikes“-Gesetz in Frankreich mit Lücken
Das seit Januar in Frankreich wirksame „Three-Strikes-Gesetz“ zum Schutz geistigen Eigentums im Internet hat ein großes Schlupfloch. Entdeckt wurde …
-
News T-Mobile muss bei Tarifwerbung nachbessern
Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg muss T-Mobile seine Werbung ändern. Der Bonner Provider darf seine Mobilfunktarife nicht …
-
News Abgeordnete dürfen mit Tablets in den Bundestag
Nachdem der Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz im Juni mit einer vom iPad abgelesenen Rede im Plenarsaal auf sich aufmerksam machte, hat sich der …
-
News Mobilfunk-Zwist ohne Ende: Motorola verklagt Apple
Es mutet zuweilen ein wenig Grotesk an, wie oft sich die Handyhersteller in den letzten Jahren gegenseitig wegen der Verletzung von Patenten …
-
News HP ficht österreichische Festplattenabgabe an
Da seit dem 1. Oktober in Österreich von sieben dortigen Verwertungsgesellschaften auf Festplatten zwischen 12 und 36 Euro an Urheberrechtsabgabe …
-
News Apple verliert Patent-Klage gegen Mirror Worlds
In einem seit 2008 andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und dem Unternehmen Mirror Worlds ist der Mac-Hersteller nun zur Zahlung von 625,5 …
-
News Microsoft verklagt Motorola für Android-Geräte
Microsoft hat bei einem US-Gericht eine Klage gegen Motorola eingereicht. Dem Konkurrenten aus Illinois wird vorgeworfen, insgesamt neun …
-
News EU will Roaming-Gebühren verbieten
Auf der jährlichen Sitzung der European Telecommunications Network Operators Association – kurz ETNO – hat sich die für Telekommunikation zuständige …
-
News Trojanisches Pferd gegen den Iran?
In ihrer Online-Ausgabe berichtet die FAZ nach einer sehr detaillierten Recherche, dass nun ein Schadprogramm entdeckt wurde, welches eine sehr …
-
News US-Senatoren bedrängen „unerwünschte“ Sites
Zwei Senatoren haben im US-Senat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, welcher eine rechtliche Handhabe gegen Websites schaffen soll, die …
-
News PNR-Abkommen in Grundzügen bekannt geworden
EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat am Dienstag die ersten Grundzüge des kommenden PNR-Abkommens (Passenger Name Record) mit Drittländern wie …
-
News iTunes-Konkurrenz von Microsoft kommt nach Europa
Laut einer Pressemitteilung von Microsoft wird das Unternehmen den virtuellen Marktplatz „Zune“ noch im Herbst nach Deutschland bringen. Auf die …
-
News Erneut Verwertungsabgabendisput in Österreich
In Österreich wollen sieben Verwertungsgesellschaften ab 1. Oktober einen erneuten Vorstoß in Richtung Urheberrechtsabgaben für Festplatten starten. …
-
News Uneinigkeit über Netzsperren und Vorratsdaten
Einige Politiker der CDU/CSU üben an Jusitzministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Kritik ob ihrer Haltung bezüglich der Einführung von …
-
News EPIC will Aufklärung zu Googles NSA-Konnex
Die US-amerikanische Bürgerrechtsvereinigung Electronic Privacy Information Center hat bei einem US-Gericht eine Klage eingebracht, um genauere …
-
News EU schafft Grundregeln zur Glasfaserregulierung
Wie die Financial Times Deutschland berichtet, plant die EU-Kommission am kommenden Montag Grundregeln für Glasfaserinfrastruktur zu verabschieden. …
-
News Gericht untersagt Handel mit gebrauchter Software
In einem Berufungsverfahren hat ein US-Bundesgericht entschieden, dass der Weiterverkauf von Software, deren Lizenzbestimmungen einen solchen …
-
News EU-Umfrage: Verwendung öffentlicher Daten
Da die EU-Kommission für ihre „Digitale Agenda“ – ein Projekt zur Schaffung eines digitalen, europäischen Binnenmarktes – mehrere Richtlinien zu …
-
News Schweiz: IP-Adressen fallen unter Datenschutz
Am 08.09.2010 hat das Schweizer Bundesgericht in Lausanne das vom Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür …
-
News Texas: Anti-Trust-Ermittlungen gegen Google
Der Generalstaatsanwalt des US-Bundesstaates Texas Greg Abbot hat Ermittlungen über Googles Art und Weise, Suchergebnisse aufzulisten, eingeleitet. …
-
News Staatssekretär: Persönliche Daten mit Ablaufdatum
Wie Heise online berichtet, hat Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) vorgeschlagen, die in sozialen Netzwerken preisgegebenen Daten mit einem …
-
News Überwachungsprojekt der EU in Zukunft geheim
Das auf eine fünfjährige Dauer ausgerichtete und von der EU-Kommission geförderte INDECT-Projekt zur Erforschung künftiger urbaner …
-
News GPS-Überwachung für Ermittlungen zulässig
Laut einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) ist es grundsätzlich keine Verletzung der Artikel 6 (Recht auf ein …
-
News Update US-Bürgerrechtler klagt wegen Flugpassagierdaten
Edward Hasbrouck, ein US-Bürgerrechtler, klagt in seiner Heimat gegen die zuständigen Behörden auf Herausgabe seiner vollständigen …
-
News Innenminister hat Vertrauen in Personalausweis
In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erachtet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ungeachtet einiger von …
-
News Paul Allen verklagt Google, Facebook, Apple und Co.
Microsoft-Mitbegründer Paul Allen, der bisher neben seiner Tätigkeit für den Redmonder Softwarekonzern eher als Mäzen und Investor bekannt war, …
-
News Verfügungsantrag der GEMA gegen Youtube abgewiesen
Der Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, welchen die GEMA gemeinsam mit anderen Verwertungsgesellschaften gegen das Videoportal …
-
News EU-Kommission bestellt SWIFT-Aufseher
Am Freitag wurde von der für innere Sicherheitsbelange zuständigen EU-Kommissarin Cecilia Malmström bekannt gegeben, dass ein vorläufiger Aufseher …
-
News US-Streitkräfte waren Ziel eines Virenangriffs
Laut dem stellvertretenden US-Verteidigungsminister William J. Lynn fand im Jahr 2008 ein diffiziler Virenangriff auf die Netzwerkeinrichtungen der …
-
News Vodafone über IPTV, LTE und Netzneutralität
In einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt hat Vodafone-Deutschlandchef Fritz Joussen Pläne bezüglich eines eigenen IPTV-Angebots und des …
-
News Bundestags-Abgeordnete sollen spielen
Politiker aus den Bundestags-Fraktionen der CSU und FDP wollen ihre Parlaments-Kollegen zum Computerspielen bewegen. Dazu soll im Herbst eine …
