Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[Hansman]

genau das ist doch das Problem in dem Deutschland aktuell steckt. Durch die aktuelle Parteienlandschaft kann es eigentlich 2017 nur wieder auf Schwarz/Rot hinauslaufen. Entsprechend verhalten sie sich auch aktuell.
Die AfD ist mit Sicherheit keine potentielle Regierungspartei, dazu fehlt es ihr an Seriösität. Die Grünen sind grundsätzlich gegen alles,...
Mit jeder anderen Regierungskonstelation verschlechtert mich sich noch mehr....

 

[Tharamur]

Aber wenn man mal nicht nur die Parteien betrachtet, sondern auch mögliche Koalitionen, sorgt die AfD bei gegenwertige Umfragewerte dafür, dass es letztlich wieder auf CDU/SPD hinauslaufen wird. ​Jede andere Koalition hätte keine Mehrheit. Aller höchstens noch eine Ampel, aber das halte ich für unwahrscheinlich.

Wobei man da ja schon seit Jahren wieder sehen kann, wie wenig sich letztendlich bewegt. Keine Entscheidung ohne faulen Kompromisse, damit eine der beiden Parteien das Gesicht wahren kann. Ich hab lieber eine starke Partei, die die Regierung bildet und eine starke Opposition, als so eine "Notlösung" mit CDU/SPD. Was die Programmpunkte anbelangt, hast du natürlich recht. War missverständlich von mir ausgedrückt. Ich wollte vielmehr sagen, daß ich grundsätzlich mit den etablierten Parteien ein Problem habe und deshalb nicht weiß, wen ich wählen soll. Letztendlich kann man sich nur für das kleinere Übel entscheiden. Befriedigt aber trotzdem nicht.

Da gab es früher einfach mehr Unterscheidungsmerkmale der einzelnen Parteien. Ich wage mal einfach den Autovergleich . Früher hatten die einzelnen Hersteller ihr eigenes Design. Man konnte anhand davon eben gleich sagen, was man für ein Auto vor sich hatte. Heute ist alles irgendwie der selbe Einheitsbrei und man muß 2 mal hinsehen, was für eine Marke man vor sich hat. So ist es eben auch mit den großen Parteien. Jede hat von allem irgendwas im Programm und buhlt damit um die Gunst der Wähler.

 

[Godde]

Ich kann echt nicht nachvollziehen, wie hier die AfD dermassen abräumt. Die sind noch Marktrfundamentaler als die FDP, wollen Zwangsarbeit einführen, haben einen klaren Rechtsdrall und sind fremdenfeindlich. Wer glaubt die seien eine Alternative zur Neoliberalen Einheitssoße, dem ist nicht zu helfen. Für die kleinen Leute wird es da keine Verbesserung geben und dann noch Petry mit ihrem Vorschlag die Waffengewalt die Grenze zu sichern, na dann viel Spass.

 

[CCIBS]

Was die Programmpunkte anbelangt, hast du natürlich recht. War missverständlich von mir ausgedrückt. Ich wollte vielmehr sagen, daß ich grundsätzlich mit den etablierten Parteien ein Problem habe und deshalb nicht weiß, wen ich wählen soll. Letztendlich kann man sich nur für das kleinere Übel entscheiden. Befriedigt aber trotzdem nicht.

​Ja, das verstehe ich schon eher

​Da gab es früher einfach mehr Unterscheidungsmerkmale der einzelnen Parteien. Ich wage mal einfach den Autovergleich . Früher hatten die einzelnen Hersteller ihr eigenes Design. Man konnte anhand davon eben gleich sagen, was man für ein Auto vor sich hatte. Heute ist alles irgendwie der selbe Einheitsbrei und man muß 2 mal hinsehen, was für eine Marke man vor sich hat. So ist es eben auch mit den großen Parteien. Jede hat von allem irgendwas im Programm und buhlt damit um die Gunst der Wähler.

​Ja, ich weiß was du meist. Früher war es deutlicher, wer links und wer rechts war (jetzt nicht radikal). Heute heißt das Zauberwort "Mitte", weil man damit die meisten Wähler anspricht. Besonders bei der CDU ist das ziemlich ausgeprägt. Selbst bei den Grünen ist das zu erkennen. Die geben sich zwar in der Opposition noch ziemlich links, aber wenn sie in der Regierung sind, springen sie in die Mitte.
​Aber ich glaube, dass liegt auch daran, dass die Realität nun mal nicht wirklich links oder rechts ist, sondern Mitte (oder anders gesagt, nicht weiß oder schwarz, sondern grau).
​Die Link sind da noch am deutlichsten was ihre Gesinnung betrifft, aber die sind jetzt auch kaum in einer Regierung (Thüringen war das einzige was ich gefunden habe).

​Und dann gibt es noch die ganzen Kleinstparteien, welche sich auf ein spezielles Thema spezialisierten, wie Tierschutz oder Bibel.
​Meine Lieblingspartei in Sachen Kuriositäten sind die Violetten

 

[HongKong Fui]

In einem Computerforum mit ich schätze eher jungen Menschen, liegt etwas wie die AfD in weiter Führung?

Gut, ich schließe mal daraus, das die vernünftigen Menschen hier gar nicht herkommen, weil sie erkannt haben, dass nicht die Flüchtlinge das Problem sind, sondern die Politiker, die das ganze zu verantworten haben und dass natürlich Rassisten eher den Drang haben überall Stimmung zu machen.

Die Polizei warnt seit 5 Jahren! vor genau dem, was jetzt passiert (und was seit langem passiert, aber wenige sprachen darüber)

Somit ist die Verantwortung eindeutig, wie da die CDU/CSU Fraktion noch auf auch nur eine einzige Stimme kommen kann, ist wirklich nicht mehr zu erklären.

Erinnert an Thailand, wo supermutige Studenten versuchen die Militärregierung abzusetzen um eine Demokratie zu bilden.

Die werden teilweise aufs übelste beschimpft: Von Normalbürgern Thailands.

Diejenigen, für die die Studenten viel riskieren, sind so dämlich dem Gegner die Daumen zu drücken.

Das gleiche ist ein Kreuz bei der CDU.

 

[bobby1921]

AFD 48%?
Was ist denn da los?, Hätte ich nie gedacht xD

 

[Hucken]

der AfD erfolg ist eigentlich der misserfolg aller anderen etablierten parteien geschuldet, es ist schlicht eine protestwahl vieler wähler und dem kann ich nur zustimmen. für mich ist auch keine der parteien wählbar.

es gibt leider noch genug mitläufer bei den großen, die es aus gewohnheit machen oder es nicht besser wissen
die probleme und anliegen der bevölkerung werden doch seit ewigkeiten schon ignoriert, es werden wahlversprechen gemacht, die null gehalten werden (man erinnere sich an die letzten TV Duelle, was dort gesagt wurde und was am ende bei raus gekommen ist - ganz groß damals spd mwst wird nicht erhöht, cdu mwst 17% ... GroKo: 15%+17% / 2 = 19% ... toller kompromiss, lässt sich an etlichen beispielen fortsetzen)
im prinzip müsste man nach sowas wie den wahl-o-mat wählen und die versprechen sind dann verbindlich.
von der aussenpolitik will ich gar nicht erst anfangen, von einer ehemals guten beziehung richtung russland wird langsam alles aufs spiel gesetzt für unsere amerikanischen "freunde" und deren demokratie und freiheitsverständnis (aka money)
es wird am volk vorbei regiert und dann bekommt sowas wie die AfD eben enormen zulauf, die nehmen eben die probleme der masse und des stammtisches als thema - alles drumherum sieht der michel nicht

so lang sich da bei den etablierten parteien nicht entscheidend was ändert, wähle ich bei jeder wahl die PARTEI, die einzige vernünftige protestpartei

 

[AppZ]

Die Frage die ich mir stelle ist, bei welcher Partei ändert sich was?
Und damit habe ich genau 2 Alternativen. Links außen mit der Linken. Oder Rechts außen mit der gemäßigten AfD oder der NPD.
NPD ist schonmal raus, bleibt also AfD und Linke.

Nun, dann stellt sich doch die Frage wie man sich persönlich eine Lösung der Krise vorstellt, vielleicht auch einfach die Grundeinstellung. Aber wenn man veränderung will ist man nunmal genau darauf angewiesen. Auf Extreme.
Und anscheinend scheint eine eher Rechte Einstellung zumindest hier im Forum mehr Leuten zu gefallen als eine Linke.

Interessant ist aber auch dass die Linke und die CDU/CSU sich den zweiten Platz teilen (Stand 17:35, 17.02.16 ). Also gibts auch ein paar Linke hier, sowie anscheinend leute die mit Merkel bzw der Regierung zufrieden sind.

 

[Schrammler]

Ich habe aus Interesse einmal den Wah-o-mat für Rheinland-Pfalz benutzt. Das Ergebnis hat mich etwas schockiert: Die meiste Übereinstimmung habe ich mit den Piraten, dann folgen Freie Wähler, Linke, Grüne.. (alles noch normal für mich) aber dann bereits die AfD (!) mit um die 40%, erst nach dieser folgt abgeschlagen die SPD, die Union und mit unter 5% die FDP. Was ist denn da los? Keine meiner Antworten würde ich als "rechts" oder konservativ einstufen.

 

[e-ding]

@schrammler

Naja, entweder sind die Fragen etwas schräg, den Eindruck hatte ich eigentlich nicht, oder die AfD ist nicht so "rechts" wie propagiert wird.

Der Erfolg der AfD, das wurde hier auch schon mehrfach geschrieben, basiert primär auf dem Vertrauensverlust der etablierten Parteien.
Löst man die momentanen Kernthemen Flüchtlingspolitik bzw. europäische Geldpolitik herraus, sind das die Schlagworte, die keine andere Partei so vertritt. Das kann man gut fnden oder auch nicht.

Der größte Teil der AfD-Zuwächse entsteht m.E. aus einer Protesthaltung, weniger aus Überzeugung.

Was die Flüchtlingskrise für die AfD, war Fokushima für die Grünen.

 

[Schrammler]

Naja, entweder sind die Fragen etwas schräg, den Eindruck hatte ich eigentlich nicht, oder die AfD ist nicht so "rechts" wie propagiert wird.

Ich habe es in Sachsen Anhalt noch einmal probiert, die Übereinstimmungen: 80% Linke, 75,6% Die Partei, 74,4% Grüne, 69% Freie Wähler, 59% SPD, 46,5% AfD, 36% FDP, 26,7% CDU.

Schon etwas besser, Protesthaltung hin oder her. Trotzdem sitzt die AfD scheinbar eher etwas links der Union oder der FDP, abgesehen von Flüchtlingsthema. Das passt dann wieder ins Bild, schließlich wollen die links und rechts von Merkel Wähler abgreifen.

 

[Onkelhitman]

Man sieht, dass die Wahlprogramme NULL aussagen.

Bei Rheinland-Pfalz kommt bei mir raus:
Republikaner, III.Weg, NPD, Die Einheit; dann AfD und Piraten.
In Sachsen-Anhalt: Tierschutzpartei, Grüne, Freie Wähler, Tierschutzallianz; die Linke und AfD.

Letztlich ist aber keine der Parteien an ihr Parteiprogramm gebunden. Was so eine Vorauswahl sowieso unsinnig macht.

Ich würde aber keine der Parteien wählen, das Gesamtkonzept ist einfach quatsch.

 

[Hucken]

Letztlich ist aber keine der Parteien an ihr Parteiprogramm gebunden. Was so eine Vorauswahl sowieso unsinnig macht.

Genau DORT ist doch das Problem.
Wozu soll ich wählen gehen bzw. mein Kreuz bei einer dieser Parteien machen? Das ist doch alles eine einzige Farce, wenn ich vorher alles versprechen und propagieren kann was ich will und nach der Wahl wird dann frei nach Nase koaliert und regiert.
Die Leute fühlen sich zu Recht verarscht von dem ganzen Kasperle Theater. Das spiegelt sich in Form von Nichtwählern wider. Die Nichtwähler Zahl müsste einen viel größeren Einfluss auf das Wahlergebnis haben. Ein Konzept dazu fällt mir gerade nicht ein.

lt. Wahl-O-Mat ist meine Meinung scheinbar stark gestreut, alles so im 40% bis 60% Bereich (für S-A), ganz unten CDU mit 40%, oben AfD mit 60% und knapp danach schon SPD/die PARTEI mit 55%, der Rest fröhlich dazwischen.

 

[_killy_]

Ich hab mal den Wahl-O-Mat für Sachsen-Anhalt genutzt, da in meinem Bundesland dieses Jahr nicht gewählt wird ...
71% FDP / 66% CDU / 57% Grüne / 55% SPD / 49% AfD / 45% Linke

Also einige neutralere Themen scheinen AfD und Linke zu haben. Von beiden Parteien halte ich absolut nichts. Ich bin für die freie Marktwirtschaft und sehe in Flüchtlingen auch deutlich positive Effekte. Gerade für den Osten der auszusterben -> dort steht genug Wohnraum zur Verfügung, die Infrastruktur würde erhalten werden wenn nicht gar sogar durch den Zuwachs wieder verbessert werden ... ich war zu Weihnachten in meiner Heimat in Sachsen-Anhalt und muss sagen, noch weniger Leute dort, und die können echt dicht machen.

 

[HongKong Fui]

Ich hab mal den Wahl-O-Mat für Sachsen-Anhalt genutzt, da in meinem Bundesland dieses Jahr nicht gewählt wird ...

49% AfD / 45% Linke

Von beiden Parteien halte ich absolut nichts.

Das Ergebnis sagt was anderes, steh dazu bitte.

Beide Parteien haben ganz offensichtlich einiges zu bieten für dich. Dass du andere noch besser findest, hat damit nichts zu tun.

Ich bin für die freie Marktwirtschaft

Was soll man zu dieser Argumentation sagen? Nicht viel, weil Gesprochenes durch lautes Schluchzen übertönt wird.

Freie Marktwirtschaft wäre toll, aber wie du dann auf 70% bei der FDP kommst ist mysteriös. Die FDP ist zwar bekannt als liberale Partei, aber wer sich mit ihren Inhalten beschäftigt (über Schlagworte wie "freie Märkte" hinaus), wird schnell merken, dass die FDP reinste Klientelpolitik betreibt.
Im Ergebnis steht die FDP für freie Märkte für die einen (Großkonzerne) und massive Hürden für die anderen (EK, Kleinbetriebe.. halt alles, was nicht Millionen spenden kann)

Freie Märkte heißt freie Märkte für ALLE. da wären übrigens auch alle Linken (nicht die Partei, wirklich Linke, die auch wissen, was das bedeutet) gerne mit dabei - Links ist nicht automatisch Planwirtschaft und Kaperung durch Diktatoren.

und sehe in Flüchtlingen auch deutlich positive Effekte. Gerade für den Osten der auszusterben -> dort steht genug Wohnraum zur Verfügung, die Infrastruktur würde erhalten werden wenn nicht gar sogar durch den Zuwachs wieder verbessert werden ... ich war zu Weihnachten in meiner Heimat in Sachsen-Anhalt und muss sagen, noch weniger Leute dort, und die können echt dicht machen.

Hier zeigt sich dann, dass du gar nicht weißt, was du da redest.

Zuerst einmal eine Frage: Bist du für einen Rechtsstaat? Und falls ja, was ich hoffe: Sollen sich ausnahmslos alle an die Gesetze halten, oder können Politiker nach Gutdünken Ausnahmen machen?

DEUTLICH positive Effekte durch Flüchtlinge... Meinst du nicht u.U. Migranten? Denn wer ins Gesetzbuch sieht wird feststellen, dass bei Flüchtlingen kein dauerhafter Verbleib vorgesehen ist. Ich bin kein Rassist, so lautet unser Gesetz dazu.

Migranten könnten, wenn DE in einer anderen Lage wäre, durchaus helfen, unser demografisches "Problem" (das keins ist für Normalbürger...) etwas abzufedern.

Aber in bevölkerungsarmen Gegenden ganz wie in France Ghettos zu errichten (das wird nämlich aus deiner Schnapsidee, das zeigt die Geschichte), wie zur Hölle versprichst du dir da einen Aufschwung von?

Ist aber eh Humbug, weil du nichtmal die Unterscheidung Flüchtling - Migrant hinbekommst.

 

[AppZ]

Das Ergebnis sagt was anderes, steh dazu bitte.

Beide Parteien haben ganz offensichtlich einiges zu bieten für dich. Dass du andere noch besser findest, hat damit nichts zu tun.

Schon witzig, ich bin auch ein linker Nazi.

...Mal im ernst. Diese Wahlomaten sind einfach nicht repräsentativ. Z.B. wird die AfD durch die Flüchtlingskrise in die Rechte Ecke gestellt, in anderen politischen Fragen ist sie aber gleichauf mit der CDU. Genau das gleiche gilt für die Linke. Einige linke Themen, in anderen Bereichen aber sehr mittig. Dadurch kommen einfach diese hohen Prozentzahlen heraus, mit wirklich rechter oder linke Gesinnung haben diese Wahl-O-Maten einfach nichts zu tun. Das aus diesen paar Fragen herauszufiltern ist einfach nicht möglich.

Ansonsten müsste ja ein Linker 0% bei der AfD haben, andersherum genau umgekehrt. Du wirst aber fast immer bei mind. 25% landen.

Zum Thema Flüchtling->Migrant.
Ich glaube das ist fast zu vernachlässigen. Wohin möchtest du denn in 3 Jahren die Flüchtlinge zurückschicken? Nach Syrien? Was in Schutt und Asche liegt, wo niemand weiß wie lange der Konflikt dauert? Oder nach Marokko? Die nichtmal ihre eigenen Leute mehr haben wollen weil zu viel kriminelle darunter sind?
Momentan gibt es für dieses Thema keine Lösung, und auch für 3-Jahre Aufenthalt brauchst du eine Beschäftigung. Also ist eine Integration auf den Arbeitsmarkt nötig. Die Forderung den Mindestlohn für Flüchtlinge auszusetzen zeigt ja auch welche Lobby dahinter steht.

Oder möchtest du die Flüchtlinge alle nur in ihren Unterkünften rumsitzen lassen?

Solche Probleme hätte man nicht wenn diese Krise von Anfang an Systematisch angegangen wäre, da jetzt aber schon (zu) viele hier sind musst du hier vor Ort schauen was gemacht werden soll.

 

[Schrammler]

...Mal im ernst. Diese Wahlomaten sind einfach nicht repräsentativ. Z.B. wird die AfD durch die Flüchtlingskrise in die Rechte Ecke gestellt, in anderen politischen Fragen ist sie aber gleichauf mit der CDU. Genau das gleiche gilt für die Linke. Einige linke Themen, in anderen Bereichen aber sehr mittig. Dadurch kommen einfach diese hohen Prozentzahlen heraus, mit wirklich rechter oder linke Gesinnung haben diese Wahl-O-Maten einfach nichts zu tun. Das aus diesen paar Fragen herauszufiltern ist einfach nicht möglich.

Ansonsten müsste ja ein Linker 0% bei der AfD haben, andersherum genau umgekehrt. Du wirst aber fast immer bei mind. 25% landen.

Ich halte diesen Eindruck für falsch. Du hast Extreme an den Rändern, die sich sehr ähneln, schließlich geht es um die Opposition zur Regierung, außer z.B. in der Flüchtlingsfrage. Diese 1-2 Punkte Unterschied beeinflussen das Endergebnis jedoch kaum, solange man ihnen keine höchste Priorität einräumt.

Die Wahl-o-maten funktionieren daher sogar ziemlich gut, abgesehen davon, dass sie nicht zwischen Rassist und Antirassist unterscheiden (können oder sollen?!).

Die Nazis waren schließlich auch keine Linken, wussten aber durchaus auch linke Politik für ihre Zwecke zu mißbrauchen, schließlich wollten Arbeiter auch ein Stück vom Kuchen bekommen und den bekamen sie dann auch, zum Schein. Zunächst Zuckerbrot, die Peitsche gab's anschließend, im Voraus nur für Kommunisten und Sozis.


In BaWü kamen bei mir, als einzigstes Bundesland, sogar die Grünen über 60%- obwohl ich Kretschmann nun wahrlich nicht mag, das zeigt mir aber, dass die Partei dort zumindest viele (für mich) richtige Einstellungen hat.

 

[AppZ]

Gut, dass sehe ich definitiv anders. Ich habe mehrere Tests gemacht und mir dann auch die Antworten der einzelnen Parteien durchgelesen.
Du hast so unglaublich viele Überschneidungen, über alle politischen Gesinnungen hinweg dass es fast unmöglich ist ein wirklich differenziertes Ergebnis zu bekommen. Ich habe meine Antworten mit der CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, und AfD verglichen. Keine einzige Partei unter 45 %.

 

[crashbandicot]

Keine einzige Partei unter 45 %.

Ist ja auch ganz logisch. Gibt ja nicht nur schwarz/weiß, nur weil die CDU etwas für gut empfindet, heißt das ja noch nicht dass die Linke strikt dagegen ist.

 

[Hucken]

im Großen und Ganzen vertreten die Parteien ja immerhin die deutsche Meinung, und nicht die von Japan, von daher sind mittige Schnittmengen natürlich klar und man findet bei jeder Partei irgendwas wo man zustimmen kann, sind dann am Ende nur die großen Fragen, die einem wichtig sind wo dann die Differenzen auftreten.

aber wie gesagt, was bringen einem all diese Positionen, wenn sie nach der Wahl dann wieder nichtig sind? zb Sachsen Anhalt, Haselhoff hatte vor kurzem noch alles brav von Merkel auf dem Parteitag abgenickt, kurz vor der Wahl hört sich das nun aber ganz anders an, nach der Wahl dreht er sich dann 100%-ig wieder um 180°

die Wahlplakate sind auch wieder dermaßen nichts-aussagend ... CDU: "keine Experimente" und gefühlt alle anderen Parteien außer NPD "gegen Nazis" und sonst null Aussagen.