Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[Schrammler]

Haben in Hessen nur die Unterschichten gewählt?

Gewiss nicht, die gehen gar nicht mehr wählen. Ich denke, dass die AfD eher aus der verängstigten und flüchtlingshassenden Mitte heraus gewählt wurde. Mit einer Ausnahme: Büdingen & Leun, keine AfD angetreten und die NPD bei 14 bzw. 17%.

 

[surface3]

Für die kleinen Leute wird es da keine Verbesserung geben und dann noch Petry mit ihrem Vorschlag die Waffengewalt die Grenze zu sichern, na dann viel Spass.

Diese Äußerung von Fr. Petry wird doch nur hochgeschaukelt, um die AfD fertig zu machen (das ist immer wieder die gleiche Masche). Fr. Merkel (und andere Politiker großer Volksparteien) betonen ja auch immer wieder, dass die Grenzen gesichert werden müssen. Sie reden nicht von nationalen Grenzen, aber von Europäischen. Grenze ist Grenze! Jetzt könnte man Fr. Merkel mit den gleichen hinterlistigen Fragen bombadieren, wie man sie Fr. Petry gestellt hat:
"Fr. Merkel, was würden sie tun, wenn illegale Grenzgänger (mitunter sogar Frauen) GEWALTSAM die europäischen Außengrenzen durchbrechen würden? Wie würden Sie diese Menschen stoppen wollen?"
Warum wird Fr. Merkel mit diesen unbequemen Fragen nicht konfrontiert?

 

[Kronos60]

"Fr. Merkel, was würden sie tun, wenn illegale Grenzgänger (mitunter sogar Frauen) GEWALTSAM die europäischen Außengrenzen durchbrechen würden?

Da gibt es andere Möglichkeiten, Tränengas (wurde schon eingesetzt) oder Wasserwerfer.

Warum wird Fr. Merkel mit diesen unbequemen Fragen nicht konfrontiert?

Weil die Fr. Merkel diese Frage so nicht beantwortet hätte.
Und würdest du auf unbewaffnete Flüchtlinge schiessen, auf Menschen die genau aus diesem Grund geflohen sind weil man auf sie schoss.?

Ausserdem kann diese Äusserung von Fr. Petry für die AfD weitreichende Folgen haben:
http://www.focus.de/politik/ausland...hrer-fraktion-im-eu-parlament_id_5265731.html
Man ist halt dafür verantwortlich was man sagt. Und man sollte vorher nachdenken und sich dann Äussern und nicht umgekehrt, aber bei der AfD wundert mich gar nichts mehr.

 

[e-ding]

Gewiss nicht, die gehen gar nicht mehr wählen. Ich denke, dass die AfD eher aus der verängstigten und flüchtlingshassenden Mitte heraus gewählt wurde.

Die sind sicher auch dabei. Meiner Meinung nach, sind es eher die Menschen, die die Flüchtlingspolitik kritisch hinterfragen aber nicht "pauschal" gegen Ausländer sind, wenngleich dieser Bodensatz da auch rumfleucht. Kombiniert mit einer Ablehnung europäischer Finanzpolitik, TIPP, CETA & Co., trifft sie ja ganz gut die Punkte, die einem durchaus Sorgen machen sollten.
Auf der anderen Seite ist die AFD natürlich stramm konservativ, was sie eher für mich unsympathisch macht. Eine NPD "light" ist sie aber nicht.

@Petry und "Schießbefehl"
Bitte lest nochmal das gesamte Interview in Ruhe. Man muss die Partei und diese Frau nicht mögen, sollte aber schon objektiv bleiben.

 

[Kronos60]

Man muss die Partei und diese Frau nicht mögen, sollte aber schon objektiv bleiben.

Die Ausage war doch eindeutig, da hilft es auch nicht das sie später zurückgerudert hat.

die die Flüchtlingspolitik kritisch hinterfragen aber nicht "pauschal" gegen Ausländer sind

Gegen Minderheiten hetzen und eine Partei zu unterstützen die das tut nennst du also kritisch hinterfragen?

 

[e-ding]

@Kronos

Du musst schon, wenn Du diskutieren möchtest, etwas mehr, als ein paar Wortfetzen, schreiben. Sonst wird das nichts.

Hier nochmal das Interview (welches Du sicherlich kennst):

Der Wortlaut aus dem Interview „Mannheimer Morgen“/Frauke Petry

„MM“-Frage: „Frau Petry, Sie fordern, an den Grenzen ‚wieder Recht und Ordnung herzustellen‘. Was heißt das?“


Antwort Petry: „Wir brauchen umfassende Kontrollen, damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können.“

„MM“-Frage: Die Grenze zu Österreich ist mehr als 800 Kilometer lang. Wie wollen Sie die durchgängig kontrollieren?“

Antwort Petry: „Ich weiß genau, dass Sie mich zur Schlagzeile ‚Petry will Grenzzäune errichten‘ provozieren wollen.“

„MM“-Frage: „Wir wollen nur wissen, wie Ihr Plan aussieht. Wie sieht er aus?“


Antwort Petry: „Wir müssen natürlich genügend Bundespolizisten einsetzen und dürfen Zurückweisungen nicht scheuen. Dies muss notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden.“

„MM“-Frage: „Wie hoch sollen die Zäune sein?“

Antwort Petry: „Sie können es nicht lassen! Schauen Sie doch mal nach Spanien. Die haben auch hohe Zäune.“

„MM“-Frage: „Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?“


Antwort Petry: „Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.“

„MM“-Frage: „Und wenn er es trotzdem tut?“


Antwort Petry: „Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.“

„MM“-Frage: „Nochmal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?“


Antwort Petry: „Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“

„MM“-Frage: „Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?“


Antwort Petry: „Ich habe das Wort ‚Schießbefehl‘ nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“


Ich nenne "hinterfragen", wenn die Bundesregierung für ihre Politik kritisiert wird und auf die quantitativen, monetären und qualitatien Folgen hingewiesen wird. Hetze beginnt erst dann, wenn verallgemeinert wird, a la "alle AFD-Wähler", "alle Ausländer", etc.. Ist eigentlich recht einfach.

 

[Kronos60]

Du musst schon, wenn Du diskutieren möchtest, etwas mehr, als ein paar Wortfetzen, schreiben. Sonst wird das nichts.

Dann hast du meine Postings nicht gelesen, ich habe es eindeutig dargelegt.

Zum Schißbefehl:
http://www.spiegel.de/politik/deuts...storch-wird-im-netz-verspottet-a-1076209.html

Die Sache mit dem Waffeneinsatz an der Grenze stellt sie nun so dar: Sie habe nur aus Versehen gefordert, auch auf Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen zu schießen

Ach so ein Versehen, nicht einmal Frauen und Kinder waren davon ausgenommen.
Ach so ein "Technischer Fehler" na dann schißen wir mal darauf los und dann sagen wir mal es war ja nur ein "Technischer Fehler", irren ist ja menschlich.
Du solltest auch beim nächsten mal Quellangaben liefern.

 

[SheepShaver]

Ich möchte mich eigentlich nicht mit obskuren Thesen politischer Wirrköpfe auseinandersetzen sonst müsste ich kotzen.

Na dann führ du bloß keine Selbstgespräche. Könnte allgemeines Unwohlsein hervorrufen.

Jetzt aber im Ernst, ein politischer Dialog sieht anders aus. Du musst schon mehr als Anmaßungen liefern, um deinen Argumenten irgendwelches Gewicht zu verleihen.
Übrigens, "Rassismus" bekämpft man nicht mit Beleidigungen und Diffamierungen, sondern mit handfesten Gegenargumenten.

 

[Kronos60]

Du musst schon mehr als Anmaßungen liefern, um deinen Argumenten irgendwelches Gewicht zu verleihen.

Ich habe meinen Stanpunkt belgen können, wenn dann musst du ihn widerlegen können.

"Rassismus" bekämpft man nicht mit Beleidigungen und Diffamierungen

Und wen habe ich beleidigt? Die Aussage war eindeutig rassistisch, die meisten werden mir auch zustimmen, ausser die Rassisten natürlich.

sondern mit handfesten Gegenargumenten

Und du denkst das die für Argumente zugänglich sind?

Na dann führ du bloß keine Selbstgespräche. Könnte allgemeines Unwohlsein hervorrufen

Das war meine Meinung, es herrscht immer noch die Meinungsfreiheit.

 

[e-ding]

Du solltest auch beim nächsten mal Quellangaben liefern.

Öhm! Da oben steht das Interview. Du postest einen Spon-Artikel über Storch; hier ging es um Petry. Ah ja!
Es fehlt mir bei Dir etwas Differenzierung. Du tust genau das, was Du der AFD & Co vorwirfst. Eine kritische Auseinandersetzung besteht immer darin, Sachargumente zu beurteilen, unabhängig davon, wer etwas sagt. Wichtig ist, was gesagt wird. Verbale Rundumschläge nehme ich nicht ernst.
Am Ende muss man ja nicht gleicher Meinung sein. Schwarz/Weiß gibt es nicht, auch wenn es für Dich evtl. einfacher ist.

Bei er Interpretation des "Schießbefehls-Themas" sind wir offensichtlich anderer Meinung. Du sprichst davon, ggf. Tränengas und Wasserwerfer einzusetzen!? Also sprichst Du von Verhältnismäßigkeit der Mittel. Nichts anderes wurde auch von Petry gemeint. Du liegst hier also ganz auf ihrer Linie.

 

[surface3]

Und würdest du auf unbewaffnete Flüchtlinge schiessen, auf Menschen die genau aus diesem Grund geflohen sind weil man auf sie schoss.?

Ich würde hohe Grenzzäune errichten (nach amerikanischen Vorbild). Grenzzäune bedeuten übrigens NICHT, dass keine Flüchtlinge mehr kommen dürfen, sondern vielmehr würde die Einwanderung geordnet ablaufen. Jeder der die Grenztore überqueren möchte, wird automatisch registriert. Und wer sich weigert Auskunft über sein Herkunftsland zu geben, bleibt erst einmal draußen.
Zur Zeit herrscht in Deutschland leider NARRENFREIHEIT, JEDER (ob legal oder Illegal) kann nach Lust und Laune einreisen.

Und man sollte bei dem ganzen Flüchtlingsthema immer bedenken, dass nicht nur Kriegsflüchtlinge kommen, sondern viel mehr Wirtschaftsflüchtlinge. Das hat damit zu tun, weil die deutschen Sozialkassen die halbe Welt beanspruchen kann. Da aber nur die Deutschen in dieses System einzahlen, wird dieser Wahnsinn nicht lange gut gehen.

In Afrika, um ein Beispiel zu nennen, leben 1,1, Milliarden Menschen. Die Zahl wird sich in den nächsten Jahrzehnten aufgrund der starken Geburtenraten sogar verdoppeln. Dort herrschen unzählige Bürgerkriege - was glaubt ihr was passiert, wenn nur 5 Prozent nach Europa flüchten? Wir können uns vor Menschen nicht mehr retten.

 

[hallo7]

Wir können uns vor Menschen nicht mehr retten.

Sobald das Wasser aufgrund der Klimaveränderung in diesen Ländern ausgehen wird, kommen sie sowieso. Da auch Indien davon bedroht ist...

Kein Zaun der Welt wird das aufhalten können, nur eine Gewährleistung der Versorgung vor Ort wird das schaffen. Technisch möglich ist das heute schon, nur zahlen will es natürlich keiner.

 

[surface3]

Sobald das Wasser aufgrund der Klimaveränderung in diesen Ländern ausgehen wird, kommen sie sowieso.

Momentan kommen die Menschen nicht wegen dem fehlenden Wasser, sondern weil sich herumgesprochen hat, dass Deutschland seine Grenzen nicht schützt, weil wir jedem eine "Rundumversorgung" garantieren, und weil man sich hier mit primitivsten Mitteln ein dauerhaftes Bleiberecht ergaunern kann.
Am meisten müssen jetzt die Kriegsflüchtlinge leiden, deren Platz von Wirtschaftsflüchtlingen eingenommen wurden.

 

[Schrammler]

Die sind sicher auch dabei. Meiner Meinung nach, sind es eher die Menschen, die die Flüchtlingspolitik kritisch hinterfragen aber nicht "pauschal" gegen Ausländer sind, wenngleich dieser Bodensatz da auch rumfleucht.

Das ist im Westen, denke ich, ein völlig falscher Eindruck. Es gibt Unterschichtler die stramm rechts sind und das auch bei Wahlen zum Ausdruck bringen, das sind aber nicht viele. Die haben früher REP und dann NPD gewählt, dieser Bodensatz macht vielleicht 1-max. 3% aus.
Deren Anzahl alleine erklärt diese AfD Wahlerfolge jedoch nicht, da mischt die Mitte (bis hin zur vermögenden und konservativen Mitte) gewaltig mit. Eine Sache die völlig unterschätzt wird und einen psychologisch relevanten Hintergrund hat. Zu gerne redet man sich ein, die machen sowas nicht, denen geht's wirtschaftlich zu gut die sind wie "wir" (Bildungs)bürger der Mitte. Das ist jedoch ein Irrtum. Rassisten, Islamhasser und von Merkel'scher Politik Verängstigte findest du in jeder Schicht, vom Alg2-Gebeutelten bis zum Chefarzt oder Direktor.
Speziell hier in Hessen setzte über ein Jahrzehnt ein Roland Koch (CDU) immer wieder im Wahlkampf auf diese Wähler, und der hatte enormen Erfolg damit.

 

[Kronos60]

Du postest einen Spon-Artikel über Storch; hier ging es um Petry.

Ist ja kein Unterschied beide gehören zur AfD.

Du tust genau das, was Du der AFD & Co vorwirfst

Kannst du das begründen.

Eine kritische Auseinandersetzung besteht immer darin, Sachargumente zu beurteilen

Ich habe in erster Linie getätigte Aussagen beurteilt.

Wichtig ist, was gesagt wird

Schön dann sind wir in dem Punkt einer Meinung.

Am Ende muss man ja nicht gleicher Meinung sein

Auch hier stimme ich dir zu.

Schwarz/Weiß gibt es nicht

Gibt es schon, nur es gibt auch sehr viel dazwischen.

auch wenn es für Dich evtl. einfacher ist

Der einfache Weg war nie meiner.

Bei er Interpretation des "Schießbefehls-Themas" sind wir offensichtlich anderer Meinung

Da gibt es keine Interpretationsmöglichkeit. Die Aussage war eindeutig. Man ist dafür verantwortlich was man sagt (Ursache und Wirkung). Auch kann man nicht annehmen das Frau Petry oder auch Frau Storch sich versprochen hat, laut Freud gibt es keine Versprecher. Man muss davon ausgehen, das so wie sie es gesagt hat, hat sie es auch gemeint. Sonst müsste man annehmen dass sie unzurechnungsfähig ist und weiss nicht was sie da von sich gibt, dann wäre sie allerdings ein Fall für die Psychiatrie.

Also sprichst Du von Verhältnismäßigkeit der Mittel. Nichts anderes wurde auch von Petry gemeint

Nein, die Aussage war eindeutig. Der Rückzieher den sie dann gemacht hat hilft auch nicht weiter.

 

[MikeMüller]

Eine Frage die mir sich stellt:

Warum nimmt die Merkel unbegrenzt Flüchtlinge auf?

 

[Kronos60]

deren Platz von Wirtschaftsflüchtlingen eingenommen wurden.

Die werden ja jetzt sowieso nicht durchgelassen und wenn sie durchkommen dann wird der Asylantrag abgeleht. Womit ich nicht einverstanden bin ist das man jetzt auf einmal auch Afghanen als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnet. In Afghanistan wütet die Taliban und es gibt Gegenden die extrem unsicher sind.

 

[Lars_SHG]

Ist ja kein Unterschied beide gehören zur AfD.

...wirklich? Du kommst mit dem Argument der Sippenhaftung?
Das ist aber ganz dünnes Eis auf dem Du Dich bewegst - und ich schreibe das als jemand der auch mal gern bei Parteien bzw. deren Bewertung über das Ziel schießt, aber irgendwo gibt es Grenzen!

Aber ok, lassen wir uns mal auf diese Begrifflichkeit ein, wen willst Du denn dann wählen?
Mir ist keine Partei bekannt, die nicht Vollpfosten in ihren Kreisen hat, die gelegentlich über die Strenge schlagen, wenn es um Interviews bzw. Aussagen in weitläufigen Zusammenhängen geht!

 

[Schrammler]

Warum nimmt die Merkel unbegrenzt Flüchtlinge auf?

Weil die Gesetzeslage nichts anderes zulässt.
Genauer gesagt: Wenn hier jemand Grenzzäune hochziehen und Flüchtlingen das Asyl verweigern würde, müsste man dieses Land wohl Unrechtsstaat nennen.

Daher ist mir auch nicht ganz begreiflich, was Merkel vergangenen Sommer so Tolles geleistet haben soll. Die hat nichts getan, wie so oft, und lediglich verbal die rechtliche Lage schöngemalt.

 

[e-ding]

Zu gerne redet man sich ein, die machen sowas nicht, denen geht's wirtschaftlich zu gut die sind wie "wir" (Bildungs)bürger der Mitte. Das ist jedoch ein Irrtum. Rassisten, Islamhasser und von Merkel'scher Politik Verängstigte findest du in jeder Schicht, vom Alg2-Gebeutelten bis zum Chefarzt oder Direktor.

Da stimme ich Dir zu. Rassisten existieren immer, in allen Bevölkerungsschichten. Wem die NPD hier zu extrem war, dürfte in der AFD eine "Heimat" gefunden haben. Wie Du schon geschrieben hast, ist das aber nicht der Großteil. Viele Ängste und Sorgen kann ich allerdings nachvollziehen. Ich, als Atheist, sehe alle (monotheistischen) Religionen äußerst kritisch. Dabei spielt es keine Rolle ob es sich um das Christentum, dem allerdings in den letzen Jahrhunderten die Reißzähne gezogen wuden, oder dem Islam handelt, der, in all seinen Ausprägungen, sehr expansiv agiert. Strukturfunktionalistisch gibt es hier eh keine Unterschiede. Qualitativ und quantitativ betrachtet, ist der Islam (unaufgeklärt) eine Gefahr für jede säkulare Gesellschaft, welche nicht klare gesellschaftliche und rechtliche Grenzen definiert. Ich habe das Gefühl, dass dies eben nicht immer gelingt.

Sorgen mach ich mir auch bzgl. der europäischen Finanzpolitik, Bankenrettung, desaströse Osterweiterungspolitik, Rechtsbrüche (Maastricht), Rentenniveau, Kaufkraftverlust, TIPP, CETA, Außenpolitik, Asylpolitik...you name it.

Es ist nicht hilfreich, alle Ängste und Sorgen pauschal als "diffus" oder "subjektiv" zu bezeichnen. Die Differenzierung zwischen "alle Ausländer sind schlecht" und "Zuwanderungsbegrenzung ist sinnvoll" fällt, zumindest medial, komplett unter den Tisch. Programmatisch füllt die AFD genau diese Lücke, auch wenn bezweifelt werden kann, dass die auf dem Papier stehenden Lösungsansätze irgendwie realisierbar wären. Ich halte die AFD für stramm konservativ, nicht aber für rassistisch. Das schließt aber nicht aus, dass auch Rassisten die AFD wählen.


@Kronos
Sorry aber auf Deine "Ping-Pong-Halbsätze" antworte ich nicht mehr. Das ist keine Diskussion für mich.


edit:
@schrammler
Naja, Dublin hat Merkel aber auch nicht wirklich beachtet.
Die jetzige Lage erfodert, m.E., eine Gesetzesanpassung, die den Zustrom drastisch begrenzt.