Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[DerOlf]

Du willst dich nicht mit der "politischen Lage" auseinandersetzen, sondern setzt hier Wortberge wegen Begrifflichkeiten hin.

Das siehst du etwas falsch ... ich beschäftige mich durchaus mit der politischen Lage, ich bewerte sie nur anders als du und nehme eine andere Perspektive ein ... mMn eine Perspektive, die in dieser Diskussion nur all zu gern NICHT eingenommen wird (ist wohl irgendwie zu unbequem).

Ich hänge mich nebenbei nicht an Begriffen auf, denn auch die sind nur Symbole für Strukturen, welche in unserem Alltag fest verwurzelt sind. Diese Strukturen sind mein Ansatzpunkt ... und am "Nafri-Skandal" (oder am "Erfolg" von AfD, proNRW und ähnlichen Gruppierungen) kann man eben sehr gut sehen, dass Rassismus in DE noch immer wunderbar funktioniert.

Stell dir die Situation in Köln 2015/16 mal mit rein deutscher Beteiligung vor ... glaubst du tatsächlich, dass bei gleicher Berichterstattung eine vergleichbare Wirkung erreicht worden wäre ... was Deutsche angeht, können wir eben sehr gut differenzieren, und genau dieser Mechanismus setzt bei den "Anderen" (also den nicht-deutschen) scheinbar immer wieder aus. Da ziehen dann plötzlich Pauschalurteile, die man im Bezug auf eine gut bekannte Bevölkerungsgruppe (den eigenen Bezugsrahmen für Gruppenidentitäten) strikt ablehnen würde.

Und DAS ist mMn Rassismus ... Bekanntes und Fremdes mit zweierlei Maß messen.

Wenn die Polizei mit Menschen unterschiedlicher Hautfarbe oder Ethnie unterschiedlich verfährt, dann ist auch das rassistisch ... ganz egal, welche Ethnie sie nun bevorzugt oder benachteiligt. Es ist bei keiner in Ordnung.

Und da ist es auch ganz egal, wie das "alternativlose" Vorgehen im Nachhinein gerechtfertigt wird ... objektiv betrachtet passt dieses Vorgehen einfach nicht so recht zu einer rechtsstaatlichen Institution ... aber das ist in DE ja auch nix neues.

Bevor Du es wieder so drehst, wie es dir in den Kram passt: Ich fordere härtere Strafen und eine konsequentere Strafverfolgung. Im Gegensatz zu dir allerdings AUCH bei deutschen Staatsbürgern und -dienern.

 

[ThomasK_7]

Aus echtem Interesse: Wo wurden/werden denn deutsche Staatsbürger bei der Strafverfolgung und bei der Strafhärte im Vergleich zu ausländischen Duldungsberechtigten oder illegalen Einwanderern bevorzugt?

 

[Andy8891]

Stell dir die Situation in Köln 2015/16 mal mit rein deutscher Beteiligung vor ... glaubst du tatsächlich, dass bei gleicher Berichterstattung eine vergleichbare Wirkung erreicht worden wäre

Formulier es etwas anders:

Was wäre, wenn die Flüchtlinge nicht von Deutschen im Aussehen zu unterscheiden wären. Wie wäre die Polizei wohl dann vorgegangen?

 

[DerOlf]

Aus echtem Interesse: Wo wurden/werden denn deutsche Staatsbürger bei der Strafverfolgung und bei der Strafhärte im Vergleich zu ausländischen Duldungsberechtigten oder illegalen Einwanderern bevorzugt?

Verurteilte Deutsche werden nicht abgeschoben, es ist Deutschen absolut unmöglich, "illegal" nach DE einzureisen und verstöße gegen das Aufenthaltsrecht fallen einem Deutschen in DE auch sehr schwer, denn der hat sein "Aufenthaltsbestimmungsrecht" (Volljährigkeit vorrausgesetzt), der Asylbewerber hat dies nicht und wird automatisch zum Verbrecher, wenn er sich nicht regelmäßig meldet.
Ein Migrant muss AKTIV werden, um nicht gesetzeswidrig zu handeln ... deutsche müssen das nicht.
Spass bei Seite.

Ich habe dafür kein konkretes Beispiel. Es ging mir bei dem Satz aber auch eher darum, dass Ungleichbehandlung aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit oder Rasse generell grundgesetzwidrig ist (genau wie aufgrund von Behinderung oder sexueller Präferenz).

Institutionelle Diskriminierung wäre aber schon ein Hinweis ... auf die trifft jeder Migrant - nicht nur in DE ... und von daher hast du ein konkretes Beispiel (im ersten Absatz), welches allerdings nicht zählt, weil es dabei ja meist um Sprachbarrieren geht, die von den Institutionellen Strukturen ignoriert werden oder weil es halt einfach als "normal" betrachtet wird.
Ein weiteres Beispiel wären Antragsformulare, bei denen schon manche Deutsch-Muttersprachler Verständnisprobleme haben ... mach mal den Test, und fülle ein dänisches Formular für Wohngeld oder eine Arbeitsgenehmigung aus. Das hat nichts mit "PISA" zu tun, denn das ist weltweit überall das gleiche ... als Einheimischer hast du gewisse Vorteile, die dir selbst nicht auffallen, weil sie eben "normal" sind.

Es ist letztlich egal, ob Deutsche nun benachteiligt oder bevorzugt werden - beides steht NICHT im Einklang mit dem GG.

 

[ThomasK_7]

Ich habe dafür kein konkretes Beispiel.

Dann befleißige Dich bitte, solche grundlosen Forderungen an die aktuelle Politik zu unterlassen.

 

[DerOlf]

Dann befleißige Dich bitte, solche grundlosen Forderungen an die aktuelle Politik zu unterlassen.

Das könnte man nun als verfassungsfeindlich auffassen, denn nicht ich stelle dieser "grundlosen Forderungen", sondern unser Grundgesetz.

In wie fern ist es illegitim, von einer staatlichen Institution zu fordern, dass diese sich gesetzeskonform verhalten soll?

 

[ThomasK_7]

Wenn die staatlichen Institutionen sich gesetzkonform verhalten, ist es eine reine Belästigung/Zumutung, von Ihnen gesetzeskonformes Verhalten zu fordern! Du unterstellst mit dieser Forderung, dass sie sich eben gerade nicht gesetzeskonform verhalten.

 

[tree-snake]

Um mal wieder zu den Fakten zu kommen. Heute wurde bekannt:

Das Bundesfinanzministerium weist aus, dass im Jahr 2017 allein für asylbedingte Leistungen Bundesausgaben von 21,3 Milliarden Euro anfallen. Das entspricht stolzen 6,5 Prozent des Gesamthaushaltes. Dass diese Summe alles andere als ein Pappenstiel ist, sieht man an folgenden Vergleichszahlen.
Diese 21,3 Milliarden Euro sind 20 Prozent höher als der gesamte Jahresetat des Bundesbildungs- und Forschungsministeriums; sie sind fast das Doppelte der gesamten Verkehrsinvestitionen und entsprechen knapp 60 Prozent des Verteidigungshaushaltes.

Es ist in jedem Fall Geld, das anderswo nicht zur Verfügung stehen wird.

Und die Kurve wird noch weiter nach oben gehen. Das geht auf Dauer nicht gut, erst recht wenn mal wieder die Wirtschafts ins Stocken kommt.

 

[DerOlf]

Wenn die staatlichen Institutionen sich gesetzkonform verhalten, ist es eine reine Belästigung/Zumutung, von Ihnen gesetzeskonformes Verhalten zu fordern! Du unterstellst mit dieser Forderung, dass sie sich eben gerade nicht gesetzeskonform verhalten.

Wenn ... das ist dabei das wichtige Wort.
Du setzt vorraus, dass es so ist ... natürlich wirst du viel Beweismaterial finden, was diese These stützt ...

Ich wünsche mir neutrale Prüfungen der Polizeiarbeit, die das auch tatsächlich belegen, am besten von mehreren voneinander unabhängigen Prüfern und in Stichproben OHNE Anmeldung.
Eine andere Möglichkeit wäre eine "Bodycam" ... diese dürfte aber von ihren Trägern nicht ausgeschaltet werden können (wie die meisten bis dato bei der Polizei getesteten Geräte).

Ich habe ein gewisses Misstrauen der Polizei gegenüber, das gebe ich zu ... ich wünsche mir, dass die Polizei immer fein korrekt arbeitet, leider habe ich in meinem Leben ein oder zwei mal zu oft erlebt, dass es eben NICHT so gewesen ist.

Ich persönlich fühle mich noch immer nicht wirklich "sicher", wenn Polizei in der Nähe ist, und das liegt defnitiv nicht daran, dass ja trotzdem was passieren kann.

 

[Lübke]

Ein weiteres Beispiel wären Antragsformulare, bei denen schon manche Deutsch-Muttersprachler Verständnisprobleme haben ...

das ist keine diskriminierung, die formulare werden für alle so shice und schwerverständlich formulert >_<
natürlich ist es ein zusätliches handycap, wenn man die sprache ohnehin kaum spricht, aber die sparchbariere hat ebenfalls nichts mit rassismus zu tun.

es gibt viel tatsächlichen rassismus (sonst wäre die afd ja nicht so beliebt), auf der anderen seite wird aber auch oft rassismus unterstellt, wo er gar nicht gegeben ist. oft sind motiv und auswirkung auch nicht ganz eindeutig zuzuordnen.

 

[Piktogramm]

@Lübke
Für "alle" stimmt ja nicht. Formulare für Asylbewerber sind für die klar abgrenzbare Gruppe der Asylbewerber gedacht. Wenn mit sprachlichen Mitteln künstliche Hürden aufgebaut werden und dies absichtlich geschieht um diese Gruppe zu benachteiligen ist es Diskriminierung. Wobei die Kritik an unverständlichen Formularen und teils Falschberatung ja bekannt und damit den Verantwortlichen bekannt ist, muss man Absicht unterstellt werden.
Wobei es mitunter nicht einmal nur sprachliche Hürden sind. Mitunter bekommen die Behörden es nicht hin rechtssichere Prozesse durchzuziehen wobei die entsprechende Rechtsunsicherheit Bürger und Asylbewerber weit stärker betrifft als die Behörde. Wobei Hörensagen unter meinem Bekannten im öffentlichen Dienst darauf hinweist, dass das mit Absicht gemacht wird.

 

[hotzenplot]

@Lübke
Wenn mit sprachlichen Mitteln künstliche Hürden aufgebaut werden und dies absichtlich geschieht um diese Gruppe zu benachteiligen ist es Diskriminierung. Wobei die Kritik an unverständlichen Formularen.....

deshalb sind die Anträge in Deutsch, englisch, arabisch und russisch

hier mal ein Antrag für einen Syrer :

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j...0JMipZZIqYIiyHE4Q22lZg&bvm=bv.146496531,d.bGs

nun kannst du mir sicherlich erklären, was daran diskriminierend ist

 

[Lübke]

Wenn mit sprachlichen Mitteln künstliche Hürden aufgebaut werden und dies absichtlich geschieht um diese Gruppe zu benachteiligen ist es Diskriminierung.

stimmt, das wäre diskriminierung. aber wie kommst du darauf, dass das absichtlich geschieht?

Wobei die Kritik an unverständlichen Formularen und teils Falschberatung ja bekannt und damit den Verantwortlichen bekannt ist, muss man Absicht unterstellt werden.

die gleiche kritik gilt für das lohnsteuerformular, rentenanträge, wohngeld, etc. pp. das hat nichts mit der hautfarbe zu tun sondern mit unserer bürokratie und unserer juristischen sprache, dem "amtsdeutsch", dass sich teils deutlich von der umgangssprache unterscheidet. das hat aber seinen grund (bestimmte und unbestimmte rechtsbegriffe, etc.). das jetzt im detail auszuführen, würde etwas den rahmen sprengen.

Wobei Hörensagen unter meinem Bekannten im öffentlichen Dienst darauf hinweist, dass das mit Absicht gemacht wird.

das wäre gesetzeswidrig und in der tat rassistisch. aber ich bezweifel, dass das allgemein der fall ist. rassismus bei einzelnen beamten kann ich mir durchaus vorstellen, sind schließlich auch nur menschen, aber das zu verallgemeinern halte ich dann doch für fragwürdig...

 

[Amusens]

Da kann auch verlangen BodyCams im OP Saal zu tragen um Später zu prüfen ob Rassismus und Menschen unwürdig Witze gemacht worden sind.
Sowas von Lachhaft das Ganze....
*Edit*
es gibt keine Spezielle Bezeichnung für Deutsche Straftäter

Finde das alles bei den Haaren herbei gezogen....Ich behaupte Mal das irgendwie in jedem Job Abkürzung gibt von Vorgängen und Werkzeug...
Ein Polizist muss Gefahrensituationen einschätzen und was weiß ich wohin auch immer müssen Informationen ausgetauscht werden.

Jetzt will ich den Gutmenschen sehen der alles Politische Korrekt durch den Funk gibt.
Es geht auch um Zeit ! Eine Ellen Längen Funkspruch durch zu geben was in 2 Sekunden gesagt werden kann um Situation einzuschätzen....Geht ja Mal garnet...

 

[Tomislav2007]

Hallo

Um mal wieder zu den Fakten zu kommen. Heute wurde bekannt:
...
Das Bundesfinanzministerium weist aus, dass im Jahr 2017 allein für asylbedingte Leistungen Bundesausgaben von 21,3 Milliarden Euro anfallen.
...
Das geht auf Dauer nicht gut, erst recht wenn mal wieder die Wirtschafts ins Stocken kommt.

Du hast Recht, das sind Fakten, du verstehst die Fakten aber nicht.

Wenn wir jetzt diese Fakten dazu nehmen: https://www.merkur.de/politik/beric...e-kamen-2016-nach-deutschland-zr-7199843.html
2015 sind 890.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.
2016 sind 320.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.
Runden wir bis auf heute auf 1,5 Millionen Flüchtlinge auf.

Flüchtlinge bekommen zwar weniger Taschengeld als Hartz4 Empfänger aber runden wir auch hier auf und rechnen wir mit 500€ pro Flüchtling monatlich, also 1,5 Millionen Flüchtlinge mal 500€ mal 12 Monate sind 9 Milliarden Euro.
Das bedeutet das 12 Milliarden Euro in deutschen Taschen landen, z.B.: städtische Mitarbeiter, Ärzte, Krankenschwestern, Betreuer, Pfleger, Sicherheitskräfte, Vermieter, Handwerker, Techniker, Köche, Catering Mitarbeiter, DixieKlo Aufsteller, Dolmetcher, Busfahrer, Reinigungspersonal, etc.

Du glaubst gar nicht wie viele deutsche Betriebe/Angestellte/Arbeiter von den Flüchtlingen profitieren und wie stark das einige Wirtschaftszweige angekurbelt hat, in vielen Bereichen wurden deswegen neue Mitarbeiter eingestellt.

Grüße Tomi

 

[tree-snake]

Fadenscheinige Ausreden echt.

Ich kenn zufällig nen Arzt und ne Krankenschwester die seit 2 Jahren deswegen ständig mehr zu tun haben und Überstunden ohne Ende haben. Können sie irgendwann abfeiern. Mehr Geld gibts trotzdem nicht. Eher müssen wir mehr Geld jetzt zahlen oder hast du keinen Brief von der Krankenkasse wegen Beitragserhöhung bekommen.
Auch städische Mitarbeiter haben keine Gehaltserhöhung wegen der Mehrarbeit bekommen. Als Beamter haste deine fixen Sätze und fertig.
Und an anderer Stelle werden die Sozialarbeiter wieder eingespart wo jetzt für die Flüchtlinge arbeiten. Da ist also auch nichts "gewonnen".

Was kommt von dir als nächster für ein Argument ?
Für die Polizei ist es auch gut, weil mehr Verbrechen passieren und sie ja deswegen auch mehr Einsätze fahren und dann mehr verdienen ?

Das Geld was im Land bleibt bekommen wenige Firmen/Leute. Meist auf dubiose Weise oder per Betrug ( alles völlig überteuert den Staat verkauft usw.) Ja solche Leute unterstützen wir doch gerne mit Steuergeldern...
Es wäre an anderer Stelle für alle Deutschen deutlich sinnvoller angelegt um Deutschland fit für die Zukunft zu machen.

Zudem ist das alles keine reale Wertschöpfung. Das bringt langfristig mal gar nix.

Die Wirtschaft ist auch von den neuen Arbeitskräften größtenteils enttäuscht. Wie war das, jeder zweite wirft die Lehre, viele kommen nicht, wollen nicht arbeiten, können die Sprache nicht, haben nicht die versprochene Ausbildung usw. (das ist jetzt kein Vorwurf in Richtung der Leute, sie können eben kein Deutsch oder konnten in ihren Land studieren)

 

[Tomislav2007]

Hallo

Ich kenn zufällig nen Arzt und ne Krankenschwester die seit 2 Jahren deswegen ständig mehr zu tun haben und Überstunden ohne Ende haben.Können sie irgendwann abfeiern.Mehr Geld gibts trotzdem nicht.

Ich bin Medizintechniker, ich arbeite sehr viel mit Ärzten/Krankenschwestern zusammen und die Firma für die ich arbeite stellt/wartet/repariert unter anderem die Medizintechnik von zwei Flüchtlingsunterkünften.
Die Firmen die kenne zahlen Überstundenzuschlag und mehr Gehalt bei mehr Leistung, etliche von diesen Firmen (die beruflich mit Flüchtlingen zu tun haben) haben neue Mitarbeiter eingestellt.

Eher müssen wir mehr Geld jetzt zahlen oder hast du keinen Brief von der Krankenkasse wegen Beitragserhöhung bekommen.

Mein Krankenkassenbeitrag wurde nicht erhöht, ich liege auch über der Beitragsbemessungsgrenze.

Das Geld was im Land bleibt bekommen wenige Firmen/Leute. Meist auf dubiose Weise oder per Betrug ( alles völlig überteuert den Staat verkauft usw.)

Ich weiß nicht was du für komische Firmen kennst, alle Firmen die ich kenne schreiben den Städten/Gemeinden/Auftraggebern ordentliche Rechnungen.
Welche Gelder bleiben denn nicht im Land ?

Es wäre an anderer Stelle für alle Deutschen deutlich sinnvoller angelegt um Deutschland fit für die Zukunft zu machen.

Wer sind denn für dich alle Deutschen ?

Zudem ist das alles keine reale Wertschöpfung. Das bringt langfristig mal gar nix.

Das können wir jetzt noch gar nicht absehen.

Die Wirtschaft ist auch von den neuen Arbeitskräften größtenteils enttäuscht. Wie war das, jeder zweite wirft die Lehre, viele kommen nicht, wollen nicht arbeiten, können die Sprache nicht, haben nicht die versprochene Ausbildung usw.

Das meiste davon trifft auch auf viele deutsche Jugendliche zu, was meinst du wieso immer mehr deutsche Firmen nach ausländischen Bewerbern für Ausbildungsplätze suchen ?
Weil die meisten deutschen Jugendlichen die was im Kopf haben und fleissig sind studieren gehen und ein großer Teil von dem was übrig bleibt zu doof und zu faul zum geradeaus gehen ist.

Grüße Tomi

 

[Lipovitan]

Eher müssen wir mehr Geld jetzt zahlen oder hast du keinen Brief von der Krankenkasse wegen Beitragserhöhung bekommen.

https://www.krankenkassenzentrale.de/fluechtlinge/#

Es sind nur wenige Krankenkassen die eGK's an Flüchtlinge ausgeben und ist von Kommune und Land abhängig, da diese für die Versorgung erstmal zuständig sind. Die Beiträge sind 2016 - 2017 übrigens stabil geblieben. Ich arbeite bei eine Krankenkasse und bei uns ist die finanzierbarkeit von Flüchtlingen kein Thema.

Außer die besorgten Bürger die bei uns anrufen und darauf schimpfen das die absurdesten Leistungen abgelehnt wurden, weil die Flüchtlinge jetzt im Land sind. So ist der Schuldige schnell gefunden dazu die bekannte Floskel :"Früher war alles besser." aber auch früher wurde das nie von der GKV gezahlt.

Vielleicht solltest du dich näher mit den Themen beschäftigen.

 

[Schrammler]

Außer die besorgten Bürger die bei uns anrufen und darauf schimpfen das die absurdesten Leistungen abgelehnt wurden, weil die Flüchtlinge jetzt im Land sind. So ist der Schuldige schnell gefunden dazu die bekannte Floskel :"Früher war alles besser." aber auch früher wurde das nie von der GKV gezahlt.

Absurd, an unnütze Behandlungen der Ärzteschaft, die Folgen der Krankenhausprivatisierungen und an die Pharmaindustrie, die in Deutschland einen Selbstbedienungsladen sieht und das mit Höchstpreisen ausnutzt, denkt man natürlich nicht. Nach oben wird gebuckelt, nach unten getreten, armselige Gesellschaft. Hauptsache die Schwächsten sind an allem Schuld.

 

[Lipovitan]

Sorry Schrammler, aber dein Post enthält so unglaublich viel Halbwissen das es mir schwer fällt dagegen zu argumentieren, weil mir die Lust dazu vergeht.

Daher nur ein paar Links für dich zum selber recherchieren:

https://de.wikipedia.org/wiki/Einheitlicher_Bewertungsma%C3%9Fstab
https://de.wikipedia.org/wiki/Diagnosebezogene_Fallgruppen
https://www.g-ba.de/institution/themenschwerpunkte/arzneimittel/festbetrag/

Und weil Deutschland eine Goldgrube ist kommen solche Pressemitteilungen von Pharmaherstellern zustande:

Tresiba® wird nicht wegen etwaiger Sicherheitsbedenken sondern ausschließlich aufgrund der Entscheidung im Rahmen der Preisverhandlungen vom Markt genommen. Wir bedauern diesen Schritt sehr und entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten und die Verunsicherung, die dadurch für Sie entstehen.

Patienten, die noch Tresiba® anwenden, sollten ihren Arzt kontaktieren und mit diesem die Umstellung auf ein anderes Basalinsulin besprechen.

http://www.novonordisk.de/patienten/diabetes/service-fuer-menschen-mit-diabetes/vertriebseinstellung-tresiba.html