Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[ZeT]

Das Nord- und Südkorea nie einen Friedensvertrag unterzeichnet haben und sich immer noch im Kriegszustand befinden ist vielen nicht bewusst.

Zum Grundgesetz: da es keine Neugründung Deutschlands nach dem Mauerfall gab blieb uns das Grundgesetz erhalten. Die Länder der DDR haben sich denen der BRD angeschlossen. Natürlich wäre eine Verfassungsänderung möglich gewesen, jedoch wurde die ursprüngliche beibehalten.

 

[linkser]

Die Schweiz ist beispielsweise massiv unter Druck geraten bei der EZB Politik. Der Kurs von 1,2 Franken zu 1 Euro war nicht mehr haltbar. Doch selbst jetzt nach der Aufhebung kauft sie SNB fleissig Devisen, damit der Eurokurs nicht in den Keller fällt.

Du kannst dir doch nicht eine Waehrung rauspicken und an Hand dessen begruenden, dass der EUR ins Bodenlose faellt. Und die SNB hat gar nicht die Kapaziataeten, den Euro zu staerken, sie kann maximal den Franken schwaechen, damit der nicht zu stark ist. CHF sind schliesslich gegenueber allen Waehrungen aufgewertet worden. Wie soll das auch gehen, die Geldmenge CHF betraegt je nach Definition ca. 0.55 Billionen, die des EUR irgendwas >7 Billionen. Wie soll denn da die SNB als Herausgeber des CHF den EUR Kurs manipulieren koennen?

https://währungsrechner.com/
Du hast einen Denkfehler, wenn du meinst, die SNB kann den Eurokurs beeinflussen... sie kann den EUR/CHF Wechselkurs beeinflussen, indem sie absichtlich den CHF schwaecht, sie kann aber nicht absichtlich den EUR gegenueber allen anderen Waehrungen aufwerten.

Und wer mal ne richtige Weichwaehrung sehen will, sollte sich mal die Kurse des argentinischen Peso ansehen. Vor 4-5 Jahren hab ich bloss 4-5 Peso fuer einen EUR bekommen, mitterweile gibts dafuer 14-15.

 

[Unyu]

Das Nord- und Südkorea nie einen Friedensvertrag unterzeichnet haben und sich immer noch im Kriegszustand befinden ist vielen nicht bewusst.

Eben, eine angebliche Rakete auf einen US Verband und man darf offiziell angreifen.

Zum Grundgesetz: da es keine Neugründung Deutschlands nach dem Mauerfall gab blieb uns das Grundgesetz erhalten. Die Länder der DDR haben sich denen der BRD angeschlossen. Natürlich wäre eine Verfassungsänderung möglich gewesen, jedoch wurde die ursprüngliche beibehalten.

Das Vorgehen war damals hoch umstritten. Die Bevölkerung wurde übrigens nicht gefragt. Die Ereignisse haben sich überschlagen und dann hat man das Thema sorgfältig in die Ecke verfrachtet.

Wo gibt es denn ähnlich gute Infrastruktur, ähnlich gute Sozialsystem etc. und das alles bei weniger Steuerlast?

In praktisch jedem europäischen Nachbarland zu Deutschland. Ausgenommen Belgien bei geringer Steuerlast. Aber die Stautobahnen als toll zu bezeichnen ist schon ein starkes Stück. Lass uns doch über deutsche Flughäfen unterhalten. Oder dem Ausbau der Rheintalstrecke...

Abschaffung der Rente bei Erhöhung der Sozialabgaben und gleichzeitiger Hasssteuer auf private Vorsorge nennst du gutes Sozialsystem.

Natürlich gibt es Sehhilfen.

Nur nicht bei der offiziellen 50% Steuerlast. Kommt alles nochmal extra dazu.

Dein Tonkin-Vergleich ist einfach dumm. Nordkorea bedroht zweifellos Drittstaaten, bedroht diese ausdrücklich und direkt und schießt Raketen über sie hinweg. Dazu kommt, dass es mit Südkorea nach wie vor in einem von Nordkorea begonnenen Krieg ist.

Die USA befinden sich vor Nordkoreas Tür. Das gelbe Meer ist das exakte Abbild des Golfes von Tonkin. China als Hauptsächlicher Anreiner, dann noch der "Feind". Hier Flugzeugträger Manöver abhalten zu lassen ist nichts als Provokation und Machtdemonstration. Wie auch damals etwas, was die Chinesen ganz und gar nicht toll finden.

Vielleicht könntest du endlich darlegen, warum es einen Zwischenfall, wo US Verbände von Nordkorea angeblich beschossen werden, nicht geben könnte.

Und die SNB hat gar nicht die Kapaziataeten, den Euro zu staerken, sie kann maximal den Franken schwaechen, damit der nicht zu stark ist.

Das war meine Aussage. Der Franke wird künstlich geschwächt, weil eben der Euro viel zu weich geworden ist.

Der Euro wird von Draghi gesteuert. Falls du es nicht mitbekommen hast, es gilt die Nullzins bzw. Negativzinspolitik. Schulden sind so billig wie nie zuvor. Freut die deutsche Exportindustrie, ist aber für alle anderen inkl. Bevölkerung dramatisch. So auch für den Franken, aber wenigstens kann man Gegensteuern, im Gegensatz zu Euroländern, die der EZB Politik ausgeliefert sind. Wie gut das funktioniert hat man wenige Jahre nach Einführung des Euros beobachten können. Seitdem ist der Euro in einer Art Dauerkrise und Deutschland Target 2 Salden, sprich unbezahlte Rechnungen Anderer, wachsen. Man muss schon sehr naiv sein zu glauben, das diese Gelder je zurück gezahlt werden.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Früher hast du noch die Betroffenden als Selbst Schuld bezeichnet. Ist wohl einfacher das abzustreiten, als den Buhmann zu spielen, der gegen soziale Gerichtigkeit ist. Bleibst du bei der neuen Version des Tomislav, der die sozialen Verwerfungen abstreitet

Ich streite soziale Verwerfungen nicht ab, aber ich verbreite im Gegensatz zu dir keinen Unsinn und Ja ich gebe vielen Betroffenen immer noch selbst die Schuld an Ihrer Lage.

oder willst du lieber wieder zum Alten, der auf die Betroffenden einschlägt gleichzeitig aber Neue Sozialbezieher ins Land holen will?

Richtig, ich habe mit Menschen die unschuldig in Not geraten sind und vor Krieg flüchten mehr Mitleid als mit Menschen die zu dumm und zu faul waren/sind um aus Ihrem Leben etwas vernünftiges zu machen.

"fast die Hälfte der Renten hat 2012 unter 700 Euro betragen"
http://www.handelsblatt.com/politik...ente-liegt-unter-hartz-iv-niveau/8333030.html

Zur Erinnerung, H4 sind teils 1000 Euro.

Richtig, die Hälfte der selbst erwirtschafteten Renten lag 2012 bei unter 700 Euro und dann wird diese selbst erwirtschaftete Rente bis auf Hartz4 Niveau aufgestockt.

Kinder müssen die Pflege der Eltern bezahlen. Das war wohl der angesprochene göttliche Sozialstandard, warum man gerne so hohe Abgaben leistet.

Das ist so pauschal noch nicht einmal die halbe Wahrheit:
1. Solange die Eltern einen eigenen Haushalt führen, müssen die Kinder nichts bezahlen, selbst wenn die Eltern Pflegegeld bekommen.
2. Erst wenn die Eltern nicht mehr selbstständig Ihr Leben bestreiten können und in ein (teures) Heim kommen müssen die Kinder für Ihre Eltern bezahlen.
3. Kinder müssen erst Elternunterhalt bezahlen wenn: http://www.finanztip.de/elternunterhalt/
Zitat:
"Vom bereinigten Nettoeinkommen wird ein Selbstbehalt von mindestens 1.800 Euro abgezogen. Der erhöhte Selbstbehalt für eine Familie liegt bei 3.240 Euro."

Du kannst jetzt rechnen wieviel man verdienen muss um in die Lage zu kommen für seine Eltern bezahlen zu müssen, 1800 Euro Netto + Miete/Zinsen/Tilgung/Kredite/Versicherungen/etc. und erst darüber muss man anteilig bezahlen.
"Arme Schlucker" unter ca. 4500-5000 Euro Brutto werden nie in die Lage kommen für Ihre Eltern bezahlen zu müssen.

Grüße Tomi

 

[hallo7]

Das war meine Aussage. Der Franke wird künstlich geschwächt, weil eben der Euro viel zu weich geworden ist.

So wie der Dollar und so gut wie jede andere Währung auf dieser Welt? Der Franken ist in dem Sinn zu hart und die SNB versucht ihn zu schwächen - nicht nur wegen des Euros, aber auch. Immerhin handelt die Schweiz hauptsächlich mit Euroländern.

Dafür gibt es mittlerweile auch Kritik, aber es ist eben das alte Spiel - Import gegen Export Unternehmen. Die einen wollen einen hohen Kurs die anderen einen niedrigeren. Als Verbraucher ist der Bevölkerung natürlich ein hoher Kurs lieber, aber die Bevölkerung tritt nicht nur als Verbraucher auf, somit kann man pauschal nicht sagen was besser ist.
Die Schweiz hat erst vor kurzem ihren *Währungsmix* (also die für sie wichtigsten Währungen auf der Welt und dessen Verhältnis zum Franken) geändert um die Devisen Käufe zu steuern bzw. eine Partei will das glaub ich aufgrund dessen ändern.

 

[Idon]

Eben, eine angebliche Rakete auf einen US Verband und man darf offiziell angreifen.

Das dürfen die USA sowieso, denn sie befinden sich ebenfalls nach wie vor im Krieg mit Nordkorea, seit sie als Verbündeter Südkoreas in den Krieg gezogen wurden. Allerdings haben weder Südkorea noch die USA ein weiteres Interesse an Nordkorea.

Das Vorgehen war damals hoch umstritten. Die Bevölkerung wurde übrigens nicht gefragt. Die Ereignisse haben sich überschlagen und dann hat man das Thema sorgfältig in die Ecke verfrachtet.

Na und? Ich halte nichts von Volksabstimmungen, die meisten Leute haben eh keine Ahnung von dem Thema (wie du mit deinem Verweis auf Art. 146 GG a.F. schön dargelegt hast).

In praktisch jedem europäischen Nachbarland zu Deutschland. Ausgenommen Belgien bei geringer Steuerlast. Aber die Stautobahnen als toll zu bezeichnen ist schon ein starkes Stück. Lass uns doch über deutsche Flughäfen unterhalten. Oder dem Ausbau der Rheintalstrecke...

Du scheinst den Fehler zu begehen, dass für dich Infrastruktur nur mit Verkehr zu tun hat. Und selbst da ist Deutschland in der absoluten Spitzengruppe. Die Sozialsystem sind auch nicht besser, während Abgaben über andere Wege geholt werden

Abschaffung der Rente bei Erhöhung der Sozialabgaben und gleichzeitiger Hasssteuer auf private Vorsorge nennst du gutes Sozialsystem.

Menschen, die nichts haben, auffangen und ihnen ein ordentliches Leben zu ermöglichen. Das ist ein gutes Sozialsystem und das gibt es in Deutschland.

Nur nicht bei der offiziellen 50% Steuerlast. Kommt alles nochmal extra dazu.

Deine Aussage war, dass die medizinische Versorgung in Deutschland nicht gut ist, weil es keine Sehhilfen gibt. Diese von dir getätigte Aussage war schlicht dumm und falsch.

Die USA befinden sich vor Nordkoreas Tür. Das gelbe Meer ist das exakte Abbild des Golfes von Tonkin. China als Hauptsächlicher Anreiner, dann noch der "Feind". Hier Flugzeugträger Manöver abhalten zu lassen ist nichts als Provokation und Machtdemonstration. Wie auch damals etwas, was die Chinesen ganz und gar nicht toll finden.

Südkorea ist kein hauptsächlicher Anrainer?

Vielleicht könntest du endlich darlegen, warum es einen Zwischenfall, wo US Verbände von Nordkorea angeblich beschossen werden, nicht geben könnte.

Das habe ich gar nicht bestritten. Ich finde nur putzig, wie du in den 50er und 60er Jahren kramst, um vermeintlich ein Argument konstruieren zu können.

Das war meine Aussage. Der Franke wird künstlich geschwächt, weil eben der Euro viel zu weich geworden ist.

Eine zu starke Währung ist sinnlos. Gleichzeitig macht das den Euro aber nicht schwach - Euro und US-Dollar sind nach wie vor die stärksten unabhängigen Währungen auf dem Planeten. Der Franke ist offensichtlich nicht unabhängig.

Der Euro wird von Draghi gesteuert. Falls du es nicht mitbekommen hast, es gilt die Nullzins bzw. Negativzinspolitik. Schulden sind so billig wie nie zuvor. Freut die deutsche Exportindustrie, ist aber für alle anderen inkl. Bevölkerung dramatisch. So auch für den Franken, aber wenigstens kann man Gegensteuern, im Gegensatz zu Euroländern, die der EZB Politik ausgeliefert sind. Wie gut das funktioniert hat man wenige Jahre nach Einführung des Euros beobachten können. Seitdem ist der Euro in einer Art Dauerkrise und Deutschland Target 2 Salden, sprich unbezahlte Rechnungen Anderer, wachsen. Man muss schon sehr naiv sein zu glauben, das diese Gelder je zurück gezahlt werden.

Der Euro ist in einer Krise, weil diese herbeigeredet wird, nicht, weil es sie tatsächlich gibt. First World Problems. Wenn man Währungskrisen sehen will, dann muss man gar nicht unbedingt nach Simbabwe oder Argentinien schauen. Ein Blick nach Russland oder auch Japan reicht aus.

Staatsschulden sind, zumindest auf dem Niveau wie die meisten europäischen Staaten sie erzeugen, ein gutes Mittel und nicht schlecht. Gerade in dem Bewusstsein, dass sie eben nicht zurückgezahlt werden.

 

[Lipovitan]

Künftig werden Brillen unter bestimmten Voraussetzungen wieder von der Kasse bezahlt. Wer mit mehr als sechs Dioptrien kurz- oder weitsichtig ist, bekommt seine Sehhilfe nun also wieder auf Rezept.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/brillen-gibt-es-bald-wieder-auf-rezept-100.html


Mal wieder nur Blödsinn und Halbwissen von Unyu. Seine Behauptungen mit Fakten zu widerlegen wird langsam zum Sport für viele User hier im Forum.

Es macht einfach keinen Sinn die Qualität der Gesundheitsversorgung in einem Land daran festzumachen ob die Krankenkasse die Brille bezahlt oder nicht. Und schon gar nicht wenn man nicht versteht, dass die gesetzliche Krankenkasse sich nicht durch Steuern finanziert sondern durch Beiträge.

Falls du den Unterschied nicht kennst: http://www.docju.de/themen/steuern/abgaben.html

Jetzt hat die GKV in Deutschland insgesamt 71,9 Millionen Versicherte. Davon zahlen nur 55,8 Millionen effektiv Beiträge in das System.

Jetzt vergleicht man die Zahlen mit einer Studie für Brilleträger in Deutschland.

Mehr als 40 Millionen Deutsche tragen eine Brille, das sind fast zwei Drittel aller Menschen in Deutschland (64 Prozent).

https://www.brillen-sehhilfen.de/wieviele-deutsche-tragen-brille.php

Ich hoffe dir fällt es nicht zu schwer diese Zahlen zu verknüpfen und zu verstehen, dass die GKV bedingt durch enorme Anzahl der Brillenträger diese Versorgung nicht für jeden Versicherten stemmen kann. Das bedeutet es müssen Einschränkungen gemacht werden.

 

[Unyu]

Mal wieder nur Blödsinn und Halbwissen von Unyu. Seine Behauptungen mit Fakten zu widerlegen wird langsam zum Sport für viele User hier im Forum.

Künftig und über 6 Dioptrien. Merkst doch selbst, das war jetzt nichts. Wenn schon beleidigen, dann bitte gekonnt.

Es macht einfach keinen Sinn die Qualität der Gesundheitsversorgung in einem Land daran festzumachen ob die Krankenkasse die Brille bezahlt oder nicht.

Dann leg mal los, was Deutschland besser als ALLE europäischen Nachbarn macht. Und bitte keine Kleinigkeiten aufzählen und diesmal bitte Dinge in der Gegenwart aufzählen, Gegenwart und Zukunft gegeneinander ausspielen um sich dann besser zu fühlen ist nicht drin.

Na und? Ich halte nichts von Volksabstimmungen, die meisten Leute haben eh keine Ahnung von dem Thema (wie du mit deinem Verweis auf Art. 146 GG a.F. schön dargelegt hast).

In dem Fall gehts nicht um die Meinung, doch sehr interessant wie du zum Thema Demokratie stehst.

Das habe ich gar nicht bestritten. Ich finde nur putzig, wie du in den 50er und 60er Jahren kramst, um vermeintlich ein Argument konstruieren zu können.

Putzig ist eher, das du weder geographische noch geschichtliches Wissen in dem Kontext hast.

Das gelbe Meer ist im Norden eine Bucht, die nur von Nordkorea und China begrenzt wird.
Die Bucht von Tonkin ist eine Bucht, die nur von Nordvietnam und China begrenzt wurde.

Der Tonkin Zwischenfall war 1964, 1973 haben die USA ihre Niederlage gegen Reisbauern anerkannt und die Truppen abgezogen. Doch im Grunde ist auch dein zeitliche Fehlinformation ohne Belang, da die Schicksale Vietnams, Koreas und Deutschlands gut vergleichbar sind. Aus deinen Beiträgen schliesse ich das du den Koreanern lieber den blutigen Vietnamesischen Weg wünschst. Bzw. den Versuch es diesmal "richtig" zu machen, so das zwar auch Millionen Einheimischer sterben, aber die Guten (also wir111) gewinnen.

So wie der Dollar und so gut wie jede andere Währung auf dieser Welt? Der Franken ist in dem Sinn zu hart und die SNB versucht ihn zu schwächen - nicht nur wegen des Euros, aber auch. Immerhin handelt die Schweiz hauptsächlich mit Euroländern.

Ist auch ein gutes Beispiel, warum eine Währungsunion verschiedener Staaten nicht funktionieren kann. Man kann seine eigene Währung nicht schwächen, wenn man keine eigene Währung hat.

 

[ZeT]

Na und? Ich halte nichts von Volksabstimmungen, die meisten Leute haben eh keine Ahnung von dem Thema.

Seh ich exakt ebenfalls so. Kein "Bildzeitungsleser" sollte die Möglichkeit haben sich in die Politik einzumischen. Es reicht wenn alle 4 Jahre einem Angst und Bange wird wenn jeder Depp über die Zukunft aller hier lebenden entscheiden darf...

 

[Lipovitan]

Dann leg mal los, was Deutschland besser als ALLE europäischen Nachbarn macht. Und bitte keine Kleinigkeiten aufzählen und diesmal bitte Dinge in der Gegenwart aufzählen, Gegenwart und Zukunft gegeneinander ausspielen um sich dann besser zu fühlen ist nicht drin.

http://www.healthpowerhouse.com/files/EHCI_2016/EHCI_2016_report.pdf

Germany has traditionally had what could be described as the most restriction-free and
consumer-oriented healthcare system in Europe, with patients allowed to seek almost
any type of care they wish whenever they want it (“stronger on quantity than on
quality”). The traditional weakness of the German healthcare system: a large number of
rather small general hospitals, not specializing, resulting in mediocre scores on
treatment quality, seems to be improving – a tendency even more prominent in 2016,
when Germany is one of the six countries sharing the highest score on Outcomes.

Deutschland (Platz 7) muss im europäischen Vergleich nicht besser sein, da die Qualität der Gesundheitsversorgung in der gesamten EU sehr hoch ist. Die Unterschiede sind also nicht so stark wie du es dir wünscht. Auch arbeitet das Deutsche Gesundheitssystem Kosten deckend. Jeder zu viel gezahlte Euro wird in Form von Leistungen oder Beitragssenkungen an die Versichertengemeinschaft zurück gegeben.

 

[Unyu]

Deutschland (Platz 7) muss im europäischen Vergleich nicht besser sein, da die Qualität der Gesundheitsversorgung in der gesamten EU sehr hoch ist.

Doch, bei höheren Abgaben muss es besser sein. Wenn es Andere bei weniger Abgaben ebenfalls schaffen. Im Grunde gibts du mir mit dem Report nur Recht, die Abgaben sind zu hoch und nicht zu rechtfertigen.

Du windest dich jetzt zudem mit einem 7. Platz der Gesundheitsversorgung hinaus. Andere Punkte wie Rente, Infrastruktur, Zufriedenheit scheinst du nicht zu kennen.

 

[Idon]

Dann leg mal los, was Deutschland besser als ALLE europäischen Nachbarn macht. Und bitte keine Kleinigkeiten aufzählen und diesmal bitte Dinge in der Gegenwart aufzählen, Gegenwart und Zukunft gegeneinander ausspielen um sich dann besser zu fühlen ist nicht drin.

Es ging hier nie um europäische Nachbarn, es ging um den globalen Vergleich (siehe meinen Beitrag hier: #3253).

Die Wartezeiten auf einen Arzt- und OP-Termin sind in Deutschland vergleichsweise kurz (siehe z. B. UK), die Krankenhäuser extrem gut ausgestattet (siehe z. B. Italien) und das Level der ärztlichen- und pflegerischen Betreuung hoch. Dazu kommt eine hervorragende Versorgung mit allen möglichen Medikamenten. In Deutschland müssen auch nicht Dritte (z. B. Angehörige) Nahrungsmittel heranschaffen oder OP-Besteck etc. besorgen.

In dem Fall gehts nicht um die Meinung, doch sehr interessant wie du zum Thema Demokratie stehst.

Die herrschende juristische Meinung ist ein feststehender Begriff und die nette Version von die Leute, die Ahnung haben, vertreten alle eine völlig andere Auffassung als du.

Putzig ist eher, das du weder geographische noch geschichtliches Wissen in dem Kontext hast.

Das gelbe Meer ist im Norden eine Bucht, die nur von Nordkorea und China begrenzt wird.
Die Bucht von Tonkin ist eine Bucht, die nur von Nordvietnam und China begrenzt wurde.

Der Tonkin Zwischenfall war 1964, 1973 haben die USA ihre Niederlage gegen Reisbauern anerkannt und die Truppen abgezogen. Doch im Grunde ist auch dein zeitliche Fehlinformation ohne Belang, da die Schicksale Vietnams, Koreas und Deutschlands gut vergleichbar sind. Aus deinen Beiträgen schliesse ich das du den Koreanern lieber den blutigen Vietnamesischen Weg wünschst. Bzw. den Versuch es diesmal "richtig" zu machen, so das zwar auch Millionen Einheimischer sterben, aber die Guten (also wir111) gewinnen.

Dann ist 1964 deiner Ansicht nach also nicht Teil der 60ern?

Was du wohl meinst ist die Koreabucht, diese ist tatsächlich nur von der VR China und Nordkorea umgeben. Das Gelbe Meer hingegen berührt die Westseite Südkoreas komplett und den Süden Südkoreas zum Teil.

Die USA haben auch nicht gegen "Reisbauern" "verloren".

Es sind auch bereits Millionen Koreaner (und Chinesen) gestorben. Vergleichen lassen sich die Schicksale Deutschlands, Koreas und Vietnams nicht. Deutschland hat als geschlossener Staat einen Angriffskrieg geführt und verloren, wurde daraufhin gegen seinen Willen aufgeteilt. Korea wurde ohne Not aus der japanischen Besatzung aufgeteilt. Nordkorea hat mit massiver Unterstützung der UdSSR, vor allem aber Chinas, Südkorea angegriffen. Vietnam hingegen wurde ohne große Not von den USA angegriffen, als die französischen Kolonialherren vertrieben waren.

Die Länder lassen sich in etwa so gut vergleichen wie die Schweiz und Argentinien. Oder Justin Bieber mit Queen.

Ist auch ein gutes Beispiel, warum eine Währungsunion verschiedener Staaten nicht funktionieren kann. Man kann seine eigene Währung nicht schwächen, wenn man keine eigene Währung hat.

Du meinst so, wie Schleswig-Holstein keine eigene Währung hat? Oder Mecklenburg-Vorpommern? Oder Kanton Bern? Oder Mississippi?

Fakt ist: Der Euro funktioniert gut. Mit Euro kann man Dinge erwerben - weltweit. Zu einem guten Kurs.

 

[Lipovitan]

Andere Punkte wie Rente, Infrastruktur, Zufriedenheit scheinst du nicht zu kennen.

Ja, die haben auch nichts mit der Gesundheitsversorgung zu tun und schon gar nichts mit Brillen. Und um dein an den Haaren herbei gezogenes Brillen-Argument ging es mir ja schließlich.

Doch, bei höheren Abgaben muss es besser sein. Wenn es Andere bei weniger Abgaben ebenfalls schaffen. Im Grunde gibts du mir mit dem Report nur Recht, die Abgaben sind zu hoch und nicht zu rechtfertigen.

Das Deutsche GKV-System arbeitet Kostendeckend. Wenn die Beiträge zu hoch wären dann wären die Einnahmen des GKV-Systems deutlich höher als die Ausgaben.

ABER:

Beim Gesundheitsfonds überstiegen die Ausgaben in Höhe von 208,62 Milliarden Euro die Einnahmen in Höhe von 206,17 Milliarden Euro.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2016/1-quartal/gkv-finanzergebnisse-2015.html

Aus sicherer Quelle kann ich die Verraten, dass ein großer Teil der GKV's in Deutschland nicht genug Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds bekommen. Das bedeutet sie bauen aktuell Kapital ab um die Versorgung ihrer Versicherten sicherzustellen.

Siehe:

Die Kassen haben die Gelder aus ihren Finanz-Reserven genutzt, um ihre Zusatzbeiträge niedrig zu halten: Viele Kassen haben ihren Zusatzbeitrag im Jahr 2015 im Vergleich zum Sonderbeitrag aus dem Jahr 2014 abgesenkt. Das zeigt, dass der Wettbewerb zwischen den Kassen um niedrige Zusatzbeiträge funktioniert

die Abgaben sind zu hoch und nicht zu rechtfertigen.

Welche Abgaben denn? Weiter oben im Thread sprichst du von 50%. Und das davon nicht mal die Brille gezahlt wird.

In die GKV zahlt man aktuell 14,6% + individuellen Zusatzbeitrag ein. Davon wird seit neustem auch die Brille bezahlt wenn man die medizinischen Voraussetzungen erfüllt. Weit weg also von deinem ursprünglichen 50% "Steuern".

 

[DerOlf]

@Volksabstimmung:
Ich denke auch, dass dabei oft genug keine wirklich gute Lösung herumkommen wird ... ABER, wenn wir unser System "Demokratie" nennen wollen, dann ist die Qualität der Entscheidungen einfach mal egal ... wenn mehr als 50% (oder 66%) das so wollen, dann ist DAS eben die politische Linie, die zu fahren ist.

Die Frage lautet mMn nicht, OB bei Volksentscheiden gute Entscheidungen herauskommen, sondern wie man dafür sorgen kann, DASS dabei brauchbare Politik entsteht.

Das Problem ist nicht, der Weg der politischen Entscheidung ... betrachtet man nur den, dann muss das Volk in seiner demokratischen Pflicht darauf reduziert sein, sich in regelmäßigen Abständen selbst zu entmündigen (Stimme abgeben und vier Jahre stillhalten).
Das Problem ist das Scheitern einer Bildung zum mündigen Bürger ... leider wohl ein globales Problem ... und sicher auch nicht ganz "ungewollt".
"Bildung? .... Pff ... die Geschäfte laufen im Prinzip sogar besser ohne".

 

[Idon]

Für eine Demokratie braucht es keine Volksabstimmungen - dafür gibt es ja gewählte Vertreter.

Dass Volksabstimmungen gerade auf kleiner Ebene nicht funktionieren zeigen die USA. Dort werden höhere Bildungsausgaben auf County-Ebene oft durch die Gruppen abgelehnt, die gerade nicht davon profitieren (z. B. Rentner und Paare ohne Kinder oder mit erwachsenen Kindern). Das ist keine mittel- oder gar langfristig sinnvolle Haltung.

 

[DerOlf]

Vollzitat entfernt

Ja gut ... wann hast du dich zuletzt von diesen gewählten Vertretern tatsächlich vertreten gefühlt?
Ich kann diese Entscheidungen an EINER Hand abzählen ... und ich verfolge das Geschehen auch schon seit knapp 30 Jahren etwas bewusster.
Die Entscheidungen, die ich für Murks halte (meist mit wissenschaftlicher Begründung ... und zumindest bei Entscheidungen im Bildungsbereich bin ich als Pädagoge nicht ganz inkompetent), kann ich nichtmal an Händen abzählen, wenn ich ALLE Hände meines bekanntenkreises dafür zur Verfügung hätte.
Ich bin mir nicht sicher, ob die Entscheidungen durch Volksentscheid "besser" wären, aber VIEL schlechter KÖNNEN sie nicht sein ... denn da gibts eigentlich nichts mehr.

Es geht ja bei meinem obigen Post primär darum, wie diese egoistische Grundhaltung aufgebrochen werden kann, damit Volksentsczheide funktionieren.
Diesen Effekt des ... hmmm ... nennen wir es mal "Altersstarrsinn" ... hast du übrigens nicht nur in den USA ... schau dir mal an, bei welcher Partei, die Wählerschaft welches Durschnittsalter hat.
Ich glaube, dass unsere derzeitige Regierung auch primär von Menschen gewählt wurde, die eben kein Interesse an Bidungs- oder Sozialpolitik haben.
Das Durschnittsalter bei CDU und SPD dürfte recht ähnlich sein ... beim Einkommen denke ich liegt die CDU (noch) leicht vorne ... aber den Altersdurchschnitt sehe ich bei beiden Parteien WEIT über 40.

Frage daher: Funktioniert unsere Demokratie mit den gewählten Volksvertretern wirklich anders, als die Volksentscheide auf kommunalebene in den USA?
Oder entscheiden die Interessen der älteren Generation nicht vielmehr überall in der Politik?
In Anbetracht einer beinahe umgekehrten "Bevölkerungspyramide" eigentlich noch gemeiner: Ist das nicht für eine Demokratie sogar ganz normal ... wenn die Mehrheit entscheidet und die Mehrheit eben über 50 ist?

Ich verstehe die kritik an Volksentscheiden ... im Grunde sehe ich es nicht viel anders ... aber ich ziehe die Konsequenz und sage mir "ganz oder garnicht" ... und wenn Volksentscheide doof sind, dann sind auch die Entscheidungen, die in regelmäßigen Wahlen getroffen oder abgefragt werden nicht weniger doof.

Wenn Du "gute" Entscheidungen haben willst, dann musst Du - wie Platon vor fast 2500 Jahren - eine absolute Monarchie mit "Philosophen" an der Spitze fordern, über denen nur ein ehernes Gesetz steht. Willste nicht ... und auch das kann ich verstehen ... ich hab auch kein Bock aufn Könich. Selbst wenn der Entscheidungen trifft, die für den Staat, das Land, das Volk, die Wirtschaft langfristig am besten sind UND wenn die Gesetze ihm die politische Linie bei vielen Entscheidungen vorgeben.

Ich befürworte Volksentscheide IN unserem demokratischen System, weil sie die Entscheidung auf eine viel breitere demokratische Basis stellen können, als wenn nur ein paar hundert Deligierte darüber beraten und abstimmen. Ich halte das für wichtig, weil kein Wahlprogramm gewährleisten kann (weder im Text und schon garnicht in der meist mangelhaften Umsetzung), dass Detailentscheidungen der nächsten 4 Jahre im Sinne der Wähler getroffen werden.
In einzelnen Punkten gibt es eben in der Bevölkerung Mehrheiten für eine eher grüne Linie, in anderen Punkten stmmt man vielleicht eher der Linken zu, oder der AFD, SPD, FDP, und bei wieder anderen hält man die Haltung der Piraten für "eigentlich ganz vernünftig" - auch Leuten, die ihr Kreuz gewohnheistmäßig bei der CDU machen, kann das passieren.
Es ist einfach zu viel verlangt, in EINER Wahl alle 4 Jahre eine Auswahl an Vertretern zu bestimmen, und von denen dann zu erwarten, dass sie ALLE Entrscheidungen im Sinne der ihnen zugefallenen Mehrheit regeln ... das ist schon schwer, wenn EINE Partei die absolute Mehrheit erlangt hat.
Dafür sind die Gebiete zu komplex, Meinungslagen zu differenziert ...

Ich würde mir einige Dinge wünschen ... zum einen eine Informierte und gebildete Wählerschaft, ohne die Volksentscheide zum Desaster werden MÜSSEN. Natürlich braucht es dafür eine Informations-Infrastruktur, die das ermöglicht UND auch fördert/fordert.
Zum anderen die Möglichkeit, auf Basis der mir zur Verfügung gestellten oder selbst zusammengetragenen Informationen meinen Teil zu einer demokratischen Entscheidung beitragen zu können ... auch wenn das dann nur ein 60mio.-stel der Entscheidung darstellt.
Ich will mehr tun, als meine Stimme alle Vier Jahre der Partei mit Hackfresse zu geben , von der ich glaube, dass sie mich am wenigsten verarschen will (sorry, hier hängen grade wieder viele Wahlplakate ... echt gruselig).

Im kommunalen Rahmen habe ich Volksentscheide zudem als eher positiv erlebt ... mitten in Deutschland.

 

[Idon]

Der Starrsinn und das Fokussieren auf eigene Bedürfnisse, nicht auf die Bedürfnisse der Allgemeinheit, haben nichts mit dem Alter zu tun und auch nichts mit bestimmten Parteien.

Wie kommst du darauf, dass ich ein funktionierendes (!) System nach Platon nicht wollen würde? Das Problem dürfte hier das Funktionieren sein.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Volksentscheid

Ich frage mich immer, wenn ich lese das Volksentscheide gefordert werden, was soll alles per Volksentscheid entschieden werden ?
Alles ? Also auch Kleinkram wie der Bau einer neuen Ampel, dann sind wir permanent mit Volksentscheiden beschäftigt, bis hin zum Stillstand und zur Handlungsunfähigkeit.
Oder doch nur die wichtigen Dinge ? Aber was alles sind wichtige Dinge ? Das sieht wieder jeder anders oder sollen wir vor jeder Entscheidung darüber abstimmen ob wir darüber per Volksentscheid abstimmen sollen ?
Wer garantiert denn das die Bürger bei Volksentscheiden die richtigen/unverfälschten Informationen bekommen um vernünftig/sinnvoll darüber abstimmen zu können ?
Das sind so die Gedanken weswegen ich Volksentscheiden kritisch gegenüber stehe, abgesehen davon das ich gar nicht möchte das diverse Hohlbirnen und Wutbürger mit entscheiden.
Wenn Volksentscheide angeblich so vielen Deutschen so wichtig sein sollen, wieso bekommen dann so viele Petitionen (mit durchaus brisanten Themen) nicht die Mindestanzahl an Teilnehmern/Unterschriften ?
Ich habe das Gefühl das manche Demokratie (mit Volksentscheiden) mit Anarchie verwechseln, die Grenze ist zumindest fließend.

Grüße Tomi

 

[Kausu]

Wenn Du "gute" Entscheidungen haben willst, dann musst Du - wie Platon vor fast 2500 Jahren - eine absolute Monarchie mit "Philosophen" an der Spitze fordern, über denen nur ein ehernes Gesetz steht. Willste nicht ... und auch das kann ich verstehen ... ich hab auch kein Bock aufn Könich. Selbst wenn der Entscheidungen trifft, die für den Staat, das Land, das Volk, die Wirtschaft langfristig am besten sind UND wenn die Gesetze ihm die politische Linie bei vielen Entscheidungen vorgeben.

Auch wenn Kritik an der Demokratie gerade kritisch gesehen wird oder zumindest schräge Blicke herausfordert - ein "Problem", dass schon lange bei der Demokratie und auch Volksentscheiden sehe, ist dass jeder mitmachen darf - egal, ob er sich bildet oder nicht. Ich rede hier auch nicht von den Schulabschluss oder dem allgemeinen IQ, aber ohne grundlegende Zusammenhänge zu erkennen, finde ich es einfach fatal Volksentscheide zu treffen, bei denen vorher sowieso wieder Lobbyarbeit von verschiedenen Gruppen betrieben wurde.
Auch unsere aktuellen Politiker und Minister meine ich damit, da werden Posten geschachert und verschoben, ohne auf vorherige Erfahrungen bzw. den Lebenslauf zu achten. Die Ministerium werden einfach geteilt und durch Kompromisse vergeben(bei einer Koalition gesehen).
Ach die Person war Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend? hmm dann wird Sie am besten zum Ministerium für Arbeit und Soziales geschickt - ist ja so ähnlich. Ups und jetzt zum Verteidigungsministerium...

Sicherlich sind dort die Berater und Experten sehr wichtig, aber ich halte von so einen Wechselspiel nicht viel. Nennt es Politie (Aristoteles System) oder Technokratie, aber ein bisschen etwas von diesen System würde ich begrüßen. Mitbestimmung ist ein Recht, aber sollte auch mit bestimmten Pflichten verbunden werden. Sicherlich ein solches System bzw. eine Mischung damit, müsste gegen Korruption geschützt werden, aber die und Lobbyismus haben wir aktuell ja auch.

Wenn ich mir aber manche Petitionen, Volksbegehren oder Entscheide anschaue, dann wird dort über Dinge versucht zu entscheiden, über die bestimmt viele keine Ahnung haben - auch ich. Man entscheidet dort oft nach dem Bauch heraus und nicht nach Fakten.

 

[TnTDynamite]

Jedenfalls ist es beschämend für unsere Demokratien (Deutschland, USA, Frankreich und viele andere), dass die Machthabenden den Knall immer noch nicht gehört haben. Viele Leute sind aus Politik- und Demokratie(!)-Verdrossenheit inzwischen bereit bewusst für mögliches Chaos zu stimmen, nur um "denen da oben" eins auszuwischen oder halt klar zu machen, dass sich was ändern soll. Parteien die man dem Volk (mal mehr, mal weniger berechtigt) als unwählbar verkaufen möchte, bekommen plötzlich viel Zuspruch. Ähnliche Einlassungen waren hier und sonstwo vor der Trump-Wahl schon zu lesen, als sich abzeichnete dass es knapp wird. Und dann kam der Schreck dass es tatsächlich schon so weit fortgeschritten ist.
Die Demokratien stehen mit der Globalisierung, den Nebeneffekten des Neo-Liberalismus und Kapitalismus in stark gewachsener Form (Konzerne die mächtiger sind als Staaten), den unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Klimaschutz und und und vor neuen Herausforderungen, die im Moment schlecht bewältigt werden. Die Regierungen der meisten Länder sind sich nicht bewusst, was die Stunde geschlagen hat und scheinbar muss es wirklich noch schlimmer werden, bevor es besser werden kann.
Die US-Demokraten hätten Sanders nie verhindern dürfen. Und unsere "GroKo" sollte schleunigst realisieren, dass sie nicht weiter das Bild vermitteln darf, dass es eh egal ist welche Volkspartei man wählt, weil in groben Zügen eh die gleiche Politik gemacht wird. So spielt man der AFD in die Hände.