Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[hotzenplot]

Du verwirrst mich. Oben meintest du noch, man soll sein Recht nicht erhalten, sondern darum kämpfen müssen. Jetzt berufst du dich aber auf eine Rechtsprechung für Hilfsbedürftig. .

wer lesen kann ist klar im Vorteil!

ich zitiere mich selbst :

Zeit in dem Sinne, das man sich informiert, die Rechtsprechung studiert und sich gegeben falls Hilfe sucht, denn im Sozialgericht, herrscht kein Anwalt zwang

Fakt ist nunmal , es war schon immer so, das man um sein Recht kämpfen muss ( Arbeitnehmer wie arbeitslose ). daher kann man nicht daher kommen und sagen, wir arbeitslosen wollen alles in den hintern geblasen bekommen, weil es uns zu steht.



heisst für dich also, das ich meine das man leuten das recht verwehren soll??


meine aussagen kann man nicht missverstehen, es sei denn man will sie missverstehen. ich sagte eindeutig das es noch nie in der brd ein bedingungsloses recht gab und das jeder aber auch jeder sein hintern bewegen muss, damit man sein recht bekommt. es war noch nie so und es wird so nie werden, das einen die gebratenen tauben in den mund fliegen

doch du hast bisher noch nicht auf meine Frage aus post20303903 geantwortet

post20303903, was soll das bitte für eine Frage sein??? wir haben hier nun post nr 4881

Wie ich dich verstehe, willst du eine willkürliche Anwendung von Recht und Gesetz.

wie ich verstehe kannst du nicht lesen. hoffe du kannst mir ein post von mir zeigen, wo ich im bezug auf das sgb 2 Willkür fordere


im übrigen anstatt Polemik zu betreiben, kannst du doch mal gleich schreiben, wie man es besser machen kann

bitte deine bühne

 

[Tomislav2007]

Hallo

Was soll man aktiv dagegen tun?

Das Problem das Ihr linken und rechten habt ist das die große Mehrheit der Meinung ist das es uns gut genug geht, vor allem im Vergleich zu anderen Ländern.
Deutschland ist eines der wohlhabensten Länder der Welt mit einem der besten Sozialsysteme weltweit und trotzdem gibt es kein Land auf der Welt wo soviel gemeckert und gejammert wird wie in Deutschland.
Es gibt Menschen die Ihr Leben riskieren um hierher zu kommen und menschenunwürdiges Hartz4 vom Sklavenstaat Deutschland zu bekommen, wieso wollen die alle nach Deutschland und nicht in die anderen besseren Länder ?

Mehr als Menschen darauf hinweisen und es immer wieder wiederholen geht nicht.

Glaubst du ernsthaft das du jemanden mit permanenten Wiederholungen überreden kannst ? Wie wäre es mit etwas neuem, evtl. klappt es dann ?

Dann wählen die Menschen lieber Rechte Parteien, die genau dies tun, den Sozialstaat aushöhlen.

Die linken finden die rechten doof und die rechten finden die linken doof, evtl. ist die große Mehrheit in der Mitte gar nicht so verkehrt eingestellt.
Ich finde es schon lustig das ich als CDU Wähler Arschloch von linken als rechter Egoist und von rechten als linker Gutmensch beschimpft werde, solange Ihr euch nicht entscheiden könnt was ich bin fühle ich mich pudelwohl.

Egoistisch ist das nicht, eher dumm.

Glaubst du ernsthaft das Ihr linken etwas erreicht indem Ihr alle die nicht links denken/wählen als dumm bezeichnet ?
Für mich ist das eher eine verzweifelte kommunikative Kapitulation, das Kind bekommt nicht was es will und wird bockig.

Grüße Tomi

 

[OiOlli]

nach 67 Jahre BRD fällt ein bestimmtes Klientel auf, das es ein Problem ist, um sein recht zu kämpfen?
haben sie etwa 67 Jahre lang geschlafen? Vor Hartz4 war es für dieses Klientel auch kein Problem ( mir steht eine Waschmaschine vom Sozialamt zu also munter klagen, mir steht alles 5 Jahre ein Teppich zu, also klagen, mir steht jedes Jahr Kleidergeld zu also klagen )

Dieses Klientel. Dafür hätte ich mal gerne Zahlen.

@ Tomislav, da jeder für dich ein Linker ist, der etwas sozialer eingestellt ist, müssten die Linken für dich eignetlich auch schon die Mitte sein.

 

[hotzenplot]

Dieses Klientel. Dafür hätte ich mal gerne Zahlen.

ich weiss zwar nicht genau was für zahlen du möchtest, aber 2004 waren es bundesweit 2,9 Millionen

https://www.google.de/url?sa=t&rct=...al.pdf&usg=AFQjCNGhuPDYXzrYMpJsd0JTbLDs_nSMHQ

 

[MichiLH2]

nach 67 Jahre BRD fällt ein bestimmtes Klientel auf, das es ein Problem ist, um sein recht zu kämpfen?
haben sie etwa 67 Jahre lang geschlafen? Vor Hartz4 war es für dieses Klientel auch kein Problem ( mir steht eine Waschmaschine vom Sozialamt zu also munter klagen, mir steht alles 5 Jahre ein Teppich zu, also klagen, mir steht jedes Jahr Kleidergeld zu also klagen )

Das ist doch dein Beispiel, in dem du selber sagst, man soll für sein Recht kämpfen, wegen Teppich und Waschmaschine klagen.

Das ist was du schreibst. Deine Gedanken die drumherum schwirren kann ich leider nicht lesen.

Meine Antwort darauf war, dass es Systembedingt besser wäre, man müsse eben gar nicht erst klagen, weil man sich an Recht und Gesetz hält. Du hättest auch einfach auf meinen Post, ob wir uns missverstehen, antworten können, anstatt gleich persönliche angriffe zu starten. Aber lassen wir das, ist mir schon jetzt zu mühselig.

Und hier tust du es schon wieder

Fakt ist nunmal , es war schon immer so, das man um sein Recht kämpfen muss ( Arbeitnehmer wie arbeitslose ). daher kann man nicht daher kommen und sagen, wir arbeitslosen wollen alles in den hintern geblasen bekommen, weil es uns zu steht.

Also was denn jetzt. Entweder die Leute halten sich an Gesetz und Recht und bekommen gleich was ihnen zusteht oder es wird ihnen verweigert und es drohen Klagewellen. Im Kontext das du Hilfsbedürftigen dann dies ohne Rechtsweg ermöglichen willst, ist für mich in dem Moment willkür, wo ein Mitarbeiter nach Ermessen entscheiden darf. Anders lässt sich das ja nicht lösen. Oder was ist dein Vorschlag.

 

[OiOlli]

ich weiss zwar nicht genau was für zahlen du möchtest, aber 2004 waren es bundesweit 2,9 Millionen

https://www.google.de/url?sa=t&rct=...al.pdf&usg=AFQjCNGhuPDYXzrYMpJsd0JTbLDs_nSMHQ

Die Zahlen für die Klagen. Früher war das ja angeblich üblich, dass dieses "Klientel" immer auf sein recht geklagt hat.

 

[Mustis]

@MichiLH2 sag mal du trollst doch absichtlich oder bist du echt so naiv anzunehmen, dass diese Rechtsstreitigkeiten sämtlich dadurch zu beheben wären, das man sich "an Recht und Gesetz hält"? Seit wann ist Recht haben immer komplett eindeutig und unstrittig? Seit wann machen Menschen keine Fehler wodurch es zu Rechtstreitigkeiten kommt? Nichts anderes sagt hotzenplotz. Recht haben und Recht bekommen sind 2 Paar Schuhe und das wird abseits einer idealen Welt auch nie anders sein. Sein Recht sich zu nehmen, dazu muss jeder Mensch selber sich bewegen und es sich es holen. Du unterstellst hier, dass quasi jede Rechtsstreitigkeit unnötig ist und somit aktiv und bewusst verursacht wurde. ebenso unterstellst du hotzenplotz permanent Dinge, die er so nicht sagt und da kommt es einem angesichts deiner sonstigen Posts und Märchen wirklich vor, als das du hier ganz bewusst rumtrollst.

@Tabantel
Wo kommt deiner Meinung mach den das Geld her, was für H4 etc. aufgewendet wird? Die Linken erklären stets nur, was sie ändern wollen im Sozialsystem. Das kostet Geld. WO soll es herkommen? Die Finanzierung bleiben sie IMMER schuldig, sowohl in der Politik und vor allem in Diskussion wie diesen hier. Alles mögliche soll bezahlt werden. Nur von wem? Wen es der Staat zahlt, zahlt es der Steuerzahler. Die Konsequenz ist, dass diese noch mehr bezahlen müssen. Und ganz ehrlich, ich persönlich sehe nicht ein, warum ich jetzt einem H4 als Beispiel eine Brille mit geschliffenem Glas bezahlen muss weil dem Herren eine normale zu schwer und eine mit Kunststoff zu unästhetisch ist während ich genügend arbeitende sehe, die eben mit jener Brille rumlaufen, bei der hier erklärt wird, sie sei unwürdig und indiskutabel.

 

[hotzenplot]

Das ist doch dein Beispiel, in dem du selber sagst, man soll für sein Recht kämpfen, wegen Teppich und Waschmaschine klagen.

weil es seit 67 jahren Realität war und ist, heisst das also das ich den leuten das recht verwehre?

man muss schon realitätsfern sein um meine aussage misszuverstehen

Meine Antwort darauf war, dass es Systembedingt besser wäre, man müsse eben gar nicht erst klagen, weil man sich an Recht und Gesetz hält.

und ich schrieb es schonmal, solche utopie gab es nie und wird es nie geben, da pflichten und vorraussetzungen und da Entscheidungsträger immer menschen sind, die fehler begehen ob bewusst ob unbewusst

wir leben in ein Rechtsstaat, wenn fehler begangen werden , kann man dagegen vorgehen, nur muss man halt selber aktiv werden

Und hier tust du es schon wieder

Realitätsfern?

im übrigen ich vermisse 1. deine frage was du mit post20303903 meinst und wo sind denn nu die umsetzbaren gegenvorschläge?

das es besser wäre das man ohne klage sein recht bekommt, ist ja gut und schön, nur vermisse ich dein vorschlag, wie man es nun besser macht. wie setzt man es nun um das man ohne klage sein recht bekommt?

@ OiOlli

konkrete zahlen kann ich dir nicht nennen, klar sind heutzutage mehr klagen als früher, nur kann man die zahlen von damals nicht mit heute vergleichen. 1. damals gabs noch alhi, 2. war die Leistung damals ländersache, was ja heute nicht so ganz ist

nur das die leute schon damals schon sich ihr recht eingeklagt haben, ist unbestritten, denn ansonsten gäbe es damals nicht die alte sozialrechtsprechungen. will heissen damals wie heute muss man für sein recht kämpfen , das wird sich nie ändern, egal welche Partei an der macht ist

 

[Godde]

@hotzenplotz,

Artikel 20 sagt Folgendes:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

So, dann würde eine Minderheit evlt Widerstand leisten, ich wäre zB dabei. Das will keiner glaub mir. Dann gäbe es Bürgerkrieg. Zu Recht.

@Tomsilav,

Das Problem ist einfach, dass ihr nicht versteht woher die Probleme kommen, oder ihr wollt es nicht verstehen. Mehr braucht man dazu nicht zu schreiben. Ursache und Wirkung. Kommt mit Naturgesetzen an und jeder ist Egoist usw...wenn es dann mal was auf die Fresse gibt, laut nach Gesetzen schreien, die euch schützen. Lustig sowas.

Mustis,

Ganz einfach.

Vermögenssteuer, höhere Spitzensteuersatz, Transaktionssteuern des Kapitals, keine Steurvermeidungen mehr. Das ganze am besten EU weit.

 

[MichiLH2]

@hotzenplot

Dann lese meine Frage auf der vorherigen Seite nochmal. Genau darum ging es, ob du es gut oder schlecht findest, dass war aus deinem Post nämlich nicht klar ersichtlich. Wir sind wohl gleicher Meinung.

 

[hotzenplot]

@ Godde

ich zitier mal wiki :

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_für_die_Bundesrepublik_Deutschland

sprich trifft auf das sgb2 und desen klagen nicht zu, denn die Ordnung wird nicht dadurch zerstört, weil leute auf Rechtsweg ihr recht einklagen müssen

@ MichiLH2
was spielt es eine rolle ob ich es gut oder schlecht finde? ändern kann man es nicht, warum,wieso weshalb , habe ich oft genug geschrieben. nach einer utopie zu fantasieren, bringt einen auch nicht zu seinem recht

 

[Godde]

Ich bezog mich auch auf das angebliche Recht zur GG Änderung und des Artikels 1 und 20.

 

[Mustis]

@Godde
ja klar alles total easy. Wir sollten dich nur mal in Amt lassen gell? Keine Steuervermeidung ist ohnehin Utopie. Ich bin auch für eine Änderung der Steuersysteme. Aber dahingehend, dort mehr Gerechtigkeit reinzubekommen und nicht noch mehr zu schröpfen. Zudem ist H4 nicht das einzige Problem. Bildung zum Beispiel braucht auch dringend mehr Geld. Und dort sehe ichs als wesentlich wichtiger an, als H4 Empfängern Luxus zu ermöglichen. Den damit vermeide ich viel effektiver Armut. Es bringt nichts Menschen alles nur zu geben. Das führt nur zu Untätigkeit und Unselbstständigkeit. Das Motto " Gib einen Mann einen Fisch und du ernährst ihn für einen Tag. Lehre ihm das Fischen und du ernährst ihn sein ganzes Leben" gilt im übertragenen Sinne hier genau so. Du unterstellst, dass ich unsozial wäre. Was kompletter Blödsinn ist. Für mich ist sozial, niemanden verhungern zu lassen und ihm das zu geben was er braucht um wieder auf die Füße zu kommen. Luxus und Ästhetik sind dazu nicht notwendig.

 

[hotzenplot]

@ Godde

ich habe kein wort wegen der gg Änderung gepostet, sondern ich poste die ganze zeit wegen um sein recht auf Rechtswegen kämpfen, daher sehe ich kein zusammenhang nun, zu deinem post zwecks Absatz 4, was du ja an mich gerichtet hast

auch sagt ja der wiki Artikel :

somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist

somit kein widerspruch zu meinen aussagen

 

[OiOlli]

@ Mustis Viele Paragraphen sind ziemlich einfach und so gut wie alle legen einen Widerspruch ein bevor sie klagen. Die Mitarbeiter werden also sogar auf ihre Fehler hingewiesen und ziehen es dann trotzdem bis zur Klage durch. Das ist ein Skandal. Beliebt ist zum Beispiel das anrechnen einer Stromrückzahlung obwohl sie nicht angerechnet werden darf.

 

[Mustis]

Das machen die Mitarbeiter sicher aus reiner Bosheit und nicht etwa, weil sie sich genauso im Recht sehen wie der Kläger....


Erklär mir mal, was der Sachbearbeiter im Amt davon hat, auf Klage es rauslaufen zu lassen obwohl er weiß, dass er im Unrecht ist. Was bringt es ihm außer Stress? Oo

 

[Tabantel]

um wieder auf die Füße zu kommen.

Da, schon wieder dieser Vorwurf. Jemand der keine Arbeit kriegt, ist ja nur nicht auf den Füßen.

 

[spotz]

@spotz,

Wenn du nicht siehst was hier falsch läuft, zeigt das nur, was ich damit meinte. Also alles palleti.
Nur eine Sache:

Ensolidarisierung der Gesellschaft durch Hartz 4 und Agenda 2010, (...)

Ich denke das nicht die Gesellschaft durch Hartz4 und Agenda 2010 entsolidarisiert wurde, sondern das es genau anders herum ist: Große Teile der Gesellschaft waren 2002 nicht mehr solidarisch, bzw wollten die damalige Form der Sozialhilfe nicht mehr mittragen. Hartz4 und Agenda 2010 waren die Reaktion darauf, aber nicht die Ursache. In meiner Erinnerung war die Situation vor 15 Jahren sehr kritisch bis hin zu feindselig gegenüber vermeintlichen Sozialschmarotzern. Die Schlagzeilen waren beherrscht von Florida-Rolf und der sozialen Hängematte. Ich meine erst diese Stimmung machten Sozialreformen notwendig und auch überhaupt möglich. Ohne diese Stimmung wären derartige Reformen am Widerstand von Gewerkschaften usw. gescheitert, weil sie dann zu wenig Fürsprache und Rückhalt in der Gesellschaft gehabt hätten.

Wie die Stimmung heute ist, ist wieder eine ganz andere Frage. Das Sozialsystem muss sowieso laufend den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst werden. Ich denke aber das dies ein natürlicher Prozess einer Gesellschaft ist. Mal ist die gesellschaftliche Stimmung zum Sozialsystem großzügig, mal ist sie eher hartherzig. Für mich ist das nichts "was hier falsch läuft" wie du schreibst, sondern wie gesagt natürliche Prozesse mit wechselnden Stimmungen. Etwas das ich akzeptiere und nicht grundsätzlich als falsch ansehe, sondern als menschlich.

Nebenbei tut es mir leid das ich erst jetzt antworte. Leider kam ich vorher nicht dazu.

Wenn die Mehrheit sagen würde es wäre nötig die Grundsicherung abzuschaffen, wäre das dann demokratisch und wäre es in Ordnung?
Dir ist schon klar dass soziale Wohltaten bzw die Sozialsysteme nicht wegen der hohen Moral damals eingeführt wurden, sondern weil man Angst hatte vor Aufständen.

Nein, das wäre nicht in Ordnung. Da hast du völlig recht. Aber zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens müssen die Bedürfnisse und Stimmungen beider Seiten bedacht werden. Also von den Empfängern und denjenigen, die die Sozialhilfe letztendlich finanzieren.

 

[Godde]

@hotzenplotz,

vllt hab ich was verwechselt, kommt vor. sry. Meinte Idon.

Mustis,

Bildung also. Was soll Bildung bringen? Was ist mit denen die trotzdem durchfallen? Was ist mit den fehlenden Jobs? Woher kommen die Jobs? Weisst du wieviele gut Gebildete es ohne Arbeit gibt?

Es gibt zB einen Vorschlag der Linken die kalte Progression zu ändern. Dass der Höchststeuersatz erst später greift und zB auch kleine Unternehmen zu entlasten.
Sicherlich ist es auch keine Hilfe alles mit dem Wort Utopie abzutun.

@spotz,

Kein Ding. Ich sehe es trotzdem nicht so, da man hier der Ausbeutung nach unten Tür und Tor geöffnet hat und es genau damit rechtfertigen konnte, nämlich mit Sozialneid. Das funktioniert bis heute sehr gut.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Das Problem ist einfach, dass ihr nicht versteht woher die Probleme kommen, oder ihr wollt es nicht verstehen.

Da ist es wieder das linke Top Argument das wir euch nicht verstehen, Ihr armen linken buhu heul schluchz keiner mag und versteht euch, diese Opferrolle in der Ihr euch suhlt wird langsam langweilig.
Evtl. verstehen wir euch sehr gut und wir haben trotzdem eine andere Meinung ? Evtl. bauscht Ihr die Probleme einfach nur auf und die Probleme sind in Wahrheit gar nicht so groß ?

Jemand der keine Arbeit kriegt, ist ja nur nicht auf den Füßen.

Was soll an dieser Tatsache falsch sein ? Wenn man mit "Auf eigenen Füßen stehen" selbst durch eigene Arbeit finanziert meint ?

Grüße Tomi