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wusste garnicht, das in der türkei krieg herrscht und das die Flüchtlinge aus syrien dort kein schutz und sicherheit bekommen , auch wusste ich nicht das die syrischen kriegsflüchtlinge in der türkei immer noch dem krieg ausgesetzt sind
ganz im ernst, deine aussage war und ist kriegsflüchtlinge.
oder sag doch gleich die Wahrheit, es geht um Wirtschaftsflüchtlinge
btw auch die Wirtschaftsflüchtlinge haben illegal die türkisch/europäische grenze überschritten. denn bei einen offiziellen Grenzübertritt bedarf es keine schlepper
im Klartext : türkei hat ihnen schutz geboten und sie sind trotzdem abgehauen
Ich leite die Verpflichtung nicht aus der jüngeren deutschen Vergangenheit, sonders aus verdammt alten moralischen Grundsätzen ab, die genauso hinterm Gastrecht, wie hinter den Menschenrechten oder den Zehn Geboten stehen.
Also das dir nicht klar ist das die Türkei einen Krieg im eigenen Land führt dafür kann ich nichts. Aber es steht dir frei dich zu informieren. Quellen gibt es dazu zur Genüge.
Davon abgesehen noch einmal: Wenn die Türkei die Leute einfach ziehen lässt. Schlicht sie in keiner weise behindert oder aufhält. Was willst du dann machen? Sie über Istanbul abwerfen? Du kannst das Land ja nicht dazu zwingen die Flüchtlinge zu internieren.
Zumindest für Regimekritische journalisten ist die Türkei offensichtlich momentan KEIN sicheres Land. Ich weiß nicht, ob man in solch einen Staat wirklich abschieben sollte ... aber immerhin ... Krieg gibts da gerade keinen.
Wenn Deutschland mit den Flüchtlingen überfordert ist, in wiefern ist es dann einem Staat wie der Türkei (oder Jordanien, Zypern) zuzumuten, diese "Flut" allein zu bewältigen.
Diese Argumentation a la "nicht unser Problem" geht mir ein bisschen auf die Eier. Wenn die Leute vor unserer Grenze stehen und rein WOLLEN, dann sind sie auch unser Problem.
Es steht ausser Frage, dass Deutschland nicht ALLE auffangen muss, die in die EU einreisen ... aber hier geht es offensichtlich nicht um die Einreise in die EU, sondern einfach nur darum, sich ein Problem vom als zu schaffen .. egal, ob dieses Problem das dann u.U. nicht überlebt.
Ich finde das nicht menschenwürdig - die ganze Argumentation, die nur ein Ziel verfolgt, "haltet sie von MEINEM Leben fern".
Nicht ganz wenige dieser Menschen SIND in Not (und das trifft auch auf einige zu, die bereits innerhalb der EU unterwegs sind) ... die "normale" EU-Lösung - man kauft sich frei ... gibt also Geld für die Verwahrung an Staaten am Rand - am Rand der EU oder aber am Rand der Krisengebiete. Der Grund ist ganz easy, diese Staaten könnten sich die Aufnahme Versorgung noch viel schlechter leisten, als wir, obwohl die Versorgung dort um einiges billiger zu bewerkstelligen ist ... also gibt man ihnen Geld, um zu verhindern, dass die ihre Flüchtlinge einfach weiterleiten, wie das bspw. Österreich getan hat (einfach mal durchwinken, weils eh nicht zu bewältigen ist).
Bei den Griechen betrieb man glechzeitig ein Spardiktat UND pochte auf die Verträge zum europäischen Asylverfahren ... auch Spanien und Italien standen damit weitestgehend allein.
Mal ganz davon ab, würde auch eine starre und "vorbildliche" Einwanderungspolitik diese Diskussion nicht verändern, denn es geht den besorgten ja NICHT darum, dass die Leute nicht nach Deutschland kommen ... nein, sie sollen immer eine Grenze weiter weg hängen bleiben, als das momentan der Fall ist.
Am besten die lassen sich brav in den Krisengebieten abschlachten.
Die meisten Wirtschaftsflüchtlinge bereuen nebenbei ihre Migration, denn wirklich "besser" geht es einem in Europa wohl doch nur finanziell ... fast schade, dass das immer mehr Europäern zu reichen scheint.
Ich kenne mich nicht so im Detail aus, aber vielleicht wollten die Gründerväter der Republik bewusst Asylsuchende auf aus den angrenzenden Nachbarländern begrenzen und nur für den Fall, dass diese Nachbarländer nicht sicher sind (Krieg, Diktatur), auch auf direkt dahinter liegende Länder begrenzen. Würde für mich logisch Sinn machen. Kenne mich aber historisch dahingehend nicht aus.
Naja eine wirkliche Debatte innerhalb der Gesellschaft vermag ich nicht zu erkennen. Hier und da flammt das Thema mal im politischen Diskurs oder in Politikforen auf, aber eine breite gesellschaftliche Diskussion ist an mir vorüber gegangen.
Ich habe einen schnellen Blick in die Presse geworfen. Was ich heraus lesen kann ist, dass Abschiebungen nicht gestoppt sind
wiztm schrieb:
Dazu ist das Grundgesetz auch nicht nötig. Wir sprechen hier über das Völkerrecht (laut AI).
Demnach darf nicht in ein Kriegsgebiet abgeschoben werden. Im Prinzip stellst du also das Völkerrecht zur Diskussion. Klingt auch nicht wirklich nach einer guten Idee. Die Nebenwirkungen könnten verheerend sein.
Nicht in Frage stellen, sondern auf den aktuellen Stand der Dinge bringen.
Denn im Völkerrecht findest du keine Länderliste, die vom Grundsatz der Nichtzurückweisung betroffen sind. Es obliegt also der UN bzw. im kleineren Rahmen den Nationalstaaten festzustellen, auf welches Land die Kriterien zutreffen.
Und das humanitäre Völkerrecht ist nur auf internationale bewaffnete Konflikte vollständig anwendbar, die Einordnung innerstaatlicher Auseinandersetzungen wie in Syrien oder der Türkei ist vor dem Hintergrund der Flüchtlingsdebatte eher komplex.
Naja eine wirkliche Debatte innerhalb der Gesellschaft vermag ich nicht zu erkennen. Hier und da flammt das Thema mal im politischen Diskurs oder in Politikforen auf, aber eine breite gesellschaftliche Diskussion ist an mir vorüber gegangen.
Ja das fiel bei mir auch unter 'wird ignoriert'. Solange das von der Regierung nicht beachtet und aufgegriffen wird behandeln es die deutschen Medien auch wie eine heiße Kartoffel. Schade eigentlich.
Ja die Abschiebungen sind vielleicht nicht offiziel gestoppt. Nur durchgeführt werden halt auch keine
Noxiel schrieb:
Und das humanitäre Völkerrecht ist nur auf internationale bewaffnete Konflikte vollständig anwendbar, die Einordnung innerstaatlicher Auseinandersetzungen wie in Syrien oder der Türkei ist vor dem Hintergrund der Flüchtlingsdebatte eher komplex.
Syrien ist schon lange kein innerstaatlicher Konflikt. Da werkeln einige andere Staaten drin rum. Weder ist Syrien ein 'Bundesland' dieser Staaten noch wurden sie zur Hilfe gerufen.
Das keine Länderliste darin vorhanden ist sollte klar sein. Aber dies ist ja genau das was auch von unserer Regierung gewünscht wird.
Anders sieht für mich das willkürliche Definieren zu sicheren Herkunfsländern nicht aus.
z.B. Afganistan. Dort wo gerade eben Trump erst eine Ausweitung des Krieges angekündigt hat.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Also schon komisch das Gesetz, es wurde übrigens 1993 geändert, da zu viele Asyl beantragten und der Rassismus im Land enorm zunahm.
Wie kann dann jemand, der in Drittstaaten einreist, muss ja er/sie durch Dublin bzw den Schengenraum, überhaupt hier legal Asylbeantragen? Das geht ja nicht.
"Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der deutsche Gesetzgeber gewährleisten muss, dass Schutzsuchenden gegen ihre Abschiebung in einen anderen EU-Mitgliedstaat effektiver Rechtsschutz gewährt wird. Ein blindes Vertrauen, dass die Menschenrechte von Asylsuchenden in anderen Mitgliedstaaten beachtet werden, steht nicht im Einklang mit EU-Recht.
Bislang hat die Bundesregierung diesen Verbesserungsbedarf im Dublin-Verfahren zurückgewiesen. Der EuGH verpflichtet die Mitgliedstaaten jedoch, sowohl die Aufnahmebedingungen als auch das Asylverfahren im anderen Mitgliedstaat zu überprüfen, wenn vorgetragen wird, dass dort „systemische Mängel“ vorliegen. In einem solchen Fall hat die Abschiebung zu unterbleiben; dies muss notfalls auch gerichtlich durchsetzbar sein."
Das war bereits 2012 und stattdessen wird das Dublinabkommen jetzt durch Dublin IV nochmals verschärft werden.
@wiztm
Nö. Außengrenzen kontrollieren, um illegale Einwanderung zu unterbinden. Aber ich nehme an, dass für dich das Konzept des souveränen Staates ausgedient hat.
Nun mach doch nicht so einen Eiertanz daraus.
Du möchtest also das der Grenzer zuschaut wie die Flüchtenden über einen Zaun klettern oder was ist deine Vorstellung?
Nun mach doch nicht so einen Eiertanz daraus.
Du möchtest also das der Grenzer zuschaut wie die Flüchtenden über einen Zaun klettern oder was ist deine Vorstellung?
Also das dir nicht klar ist das die Türkei einen Krieg im eigenen Land führt dafür kann ich nichts. Aber es steht dir frei dich zu informieren. Quellen gibt es dazu zur Genüge..
anscheinend ist dir nicht klar, was ein krieg ist, ansonsten würdest du nicht behaupten das in der türkei ein krieg stattfindet.
ja es gibt in der türkei ein innerstaatlichen Konflikt, aber diesen mit krieg gleich zusetzen, naja...
Davon abgesehen noch einmal: Wenn die Türkei die Leute einfach ziehen lässt. Schlicht sie in keiner weise behindert oder aufhält. Was willst du dann machen? Sie über Istanbul abwerfen? Du kannst das Land ja nicht dazu zwingen die Flüchtlinge zu internieren.
davon abgesehen. bei diesen Verhältnis, ist das Asyl in Europa eh verwirkt und die leute sind illegal hier und ab zurück. sprich kommen sie mit schlauchbooten an der griechischen oder italienischen küste an, wird Personalien überprüft und dann da is das schlauchboot und paddelt mal wieder zurück in die türkei. oder anstatt frontex selbst schleppertum begeht, wie wärs Seenot Rettung und den nächsten türkischen bzw lybischen hafen ansteuern ( seenotrettung hat nada mit Asyl zutun, also müssen sie nicht nach Italien oder Griechenland gebracht werden )
und wie soll denn nach deiner Meinung die türkei die illegale nacht und nebel aktion der Wirtschaftsflüchtlinge habhaft werden? Stacheldraht und Selbstschuss anlagen an der ganzen türkischen küsten Region?. ergo ab zurück nach der türkei da sie sich illegal von dannen gemacht hatten, haben sie natürlich auch das Asyl in der türkei verwirkt. selber schuld, würde ich meinen
auch wenns hart klingt :
sie haben schutz bekommen , war ihnen nicht genug, also müssen sie mit den konsequenzen leben, ganz einfach
anscheinend ist dir nicht klar, was ein krieg ist, ansonsten würdest du nicht behaupten das in der türkei ein krieg stattfindet.
ja es gibt in der türkei ein innerstaatlichen Konflikt, aber diesen mit krieg gleich zusetzen, naja...
1. was hat der kurden Konflikt mit den syrischen/afghanischen und irakischen Flüchtlingen zutun? bzw seit wann hat der kurden Konflikt einfluss auf die Flüchtlingslagern
willst du etwa behaupten alle kriegsflüchtlinge aus syrien usw sind kurden? wäre ziemlich lächerlich
2. auch wenn seit den 80' ein bewaffneter Konflikt zwischen pkk und türkei gibt, ist es noch lange kein krieg
mal anders gefragt , was ist denn ein krieg?
Wenn die Türkei sagt: Da ist die griechische Grenze, viel Spaß.
Was genau sind dann die Konsequenzen?
die Konsequenzen sind das sie ihr Asyl verwirkt haben und zu sehen müssen, wie sie nun klar kommen müssen
fakt ist nunmal die türkei gewährt allen kriegsflüchtlingen schutz, oder willst du behaupten, das die Flüchtlingslagern in der türkei fakes sind? fakt ist auch die türkei nimmt die meisten auf. fakt ist das alle Flüchtlinge die aus der türkei kamen in den Flüchtlingslagern waren. fakt ist auch das der grossteil sich illegal per schlepper ins gelobte land aufmachen.
das die Flüchtlinge jede Chance nutzen, ist zwar verständlich. nur wie es immer im leben so ist. man muss auch bereit sein die Konsequenzen zu tragen
Asyl ist kein Wunschkonzert, Asyl ist die Zusicherung auf schutz vor Verfolgung,krieg usw. wenn man schutz bekommt und meint woanders geht's mir besser. na gut, aber dann bitte auch die Konsequenzen tragen, wenn die Daumenschrauben härter angezogen wird
