Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[Sologruppe]

Da hat Mustis eindeutig Recht: Ohne Aufenthaltstitel keine Sozialleistungen.
.
Zum Problem wird das Ganze nur, wenn nach einer illegale Einreise Behörden einen Aufenthaltstitel vergeben. Dann wird die Gesetzesübertretung/der Gesetzesbruch mit unbegrenzten Sozialleistungen belohnt. Solche Ungerechtigkeiten spalten dann natürlich die Gesellschaft und es entstehen neue Parteien, die eine Abstellung dieser Praxis fordern.

 

[hotzenplot]

Ich hab deine Aussage widerlegt Hotzenplotz. Der Wortlaut des Gesetzes ist zu beachten. .

stimmt der Wortlaut ist zu beachten . siehe hier :

5. vollziehbar ausreisepflichtig sind, auch wenn eine Abschiebungsandrohung noch nicht oder nicht mehr vollziehbar ist

vor eine Abschiebung , kommt eine Abschiebungsandrohung. kann aus bestimmten gründen nicht abgeschoben werden, kommt die Duldung ins spiel. nur das dumme ist , das eine klage,widerspruch gegen der ausreisepflicht,abschiebung eine aufschiebende Wirkung hat. das heisst im Klartext, trotz illegalen Aufenthalt ( da kein aufenthalsttitel ) kann die vollziehbare ausreise/Abschiebung nicht vollstreckt werden. er bekommt auch keine Duldung, da eine Duldung nix mit dem Rechtsweg zutun hat

soviel zum Thema " du hast mich widerlegt "

hinzu kommt, dass ich zum Amt muss um Sozialleistungen zu beantragen. Dort muss ich mich ausweisen bzw. meine Aufenthaltsgenehmigung vorweisen, ohne bekomme ich keinen Antrag durch. Kann ich dies nicht, weil ich mich illegal im Land aufhalte, komme ich in Behördengewahrsam. Stellt sich heraus, dass ich mich einer angeordneten Abschiebung entzogen habe, lande ich in Abschiebehaft. So, nun erkläre mir mal, wie ich praktisch Sozialleistungen beziehen oder beantragen soll, wenn ich tatsächlich illegal hier bin und untergetaucht.

sowas wie ein widerspruchsbescheid oder klagenachweis kennst du nicht, oder?

 

[DerOlf]

@ die, die glauben, illegale Einwanderer könnten Sozialleistungen beziehen:

Schonmal einen Antrag gestellt (auf irgendwas)?
Dabei schonmal versucht, die Angabe von Identität und Anschrift zu verweigern?
Solch einen Anterag schonmal rechtskräftig bewilligt bekommen?

Wenn ja, dann seid ihr echte Glückspilze, denn entweder, habt ihr eure Daten angegeben ... in dem Fall wäre aufgefallen, dass ihr keine gültige Meldeadresse angegeben habt - eure WAR gültig, also konntet ihr den Antrag stellen.
Oder aber, ihr habt eine falsche Identität mit dazu passender Adresse angegeben (alles andere fällt spätestens bei der Antragsbearbeitung auf) und euch damit des Betruges schuldig gemacht.

Und den Stress soll sich ein Illegaler tatsächlich machen, um dann Kohle vom Staat zu bekommen? Wozu denn, auf jedem Bau, in jedem Hafen und in jeder Försterei kann man schwarz arbeiten und auch davon leben.
Noch dazu fällt dabei ganz sicher auf, DASS er illegal eingereist ist ... die Folgen sollten hier hinlänglich bekannt sein ... und wer die vermeiden will (als Illegaler) der verzichtet freiwillig auf Sozialleistungen, selbst wenn er sie bekomen KÖNNTE. Die Tage seines Aufenthalts wären von da an gezählt (denn Illegale WERDEN abgeschoben, sobald ihre Identität eindeutig geklärt ist).

 

[Sologruppe]

Gratulation hotzenplot- das wusste ich gar nicht!
.
Ich habe zB einen Urlaub in Saudi Arabien aufgegeben, nach dem ich deren Einreisebestimmungen und Strafen gelesen habe (das Reisebüro hatte natürlich keine Ahnung).

https://www.auswaertiges-amt.de/sid...nSicherheit.html?nn=338018#doc337914bodyText6

 

[hotzenplot]

Wenn ja, dann seid ihr echte Glückspilze, denn entweder, habt ihr eure Daten angegeben ... in dem Fall wäre aufgefallen, dass ihr keine gültige Meldeadresse angegeben habt - eure WAR gültig, also konntet ihr den Antrag stellen.
Oder aber, ihr habt eine falsche Identität mit dazu passender Adresse angegeben (alles andere fällt spätestens bei der Antragsbearbeitung auf) und euch damit des Betruges schuldig gemacht.

es kommt auf die art der Leistung an und auf den Personenkreis

sage nur obdachlose, denn auch sie können Sozialleistung beantragen und da bedarf es keine polizeiliche meldeadresse, sondern eine postalische meldeadresse ( Caritas,diakonie und diverse sozialvereine bieten sowas an )

 

[Niyu]

ach herrlich nun wird mal auf die " es wird was weggenohmen " schiene gefahren

Was denn für eine Schiene? Ich habe doch nur gefragt um zu verstehen wo denn eigentlich die Diskussion herkommt. Wenn meine vermutete Schiene nicht passt - wozu dann die Diskussion? Sie bekommen Leistungen - PUNKT. Und wen interessiert es denn dann?

im Klartext ja auch einem illegalen steht Sozialleistung zu. und ja er verschafft sich auf kosten anderer einen Vorteil ( kostenlose logie , anstatt zu gehen )

Was denn für ein Vorteil? Der Vorteil weit weg von Familie, Heimatland, Freunden - eigentlich weit weg von allem zu sein - und das für die paar Kröten? Wo ist denn da der Vorteil auf Kosten anderer? Hat der Illegale einen Vorteil mir gegenüber? Dir gegenüber? Also ich fühle mich nicht übervorteilt - keine Ahnung wie du das siehst.

 

[Sologruppe]

@Niyu
Es wird ja wohl kaum jemand nach Europa mit Gedanken kommen: Mir ist sooo fad, ich geh mal nach Europa und lass mich ordentlich ausbeuten!
.
Es wird wohl eher so sein, das er von 1000 oder 2000€ Monatslohn gehört hat. Das die Strafen sehr mild seien und selbst für schlimmste Verbrechen keine Todesstrafe möglich ist. Kurz gesagt: Er will seine Situation durch Arbeit oder dem Erhalt von Sozialleistungen verbessern- egal ob das dem ausgewählt Staat und dessen Volk passt.

 

[Mustis]

@hotzenplotz
mit deinem rotmarkierten ist aber eben nicht gemeint, dass der illegale hier munter rumspaziert und solzialleistungen kassierten sondern eben wenn Duldungen ins Spiel kommen oder Widersprüche eingelegt werden. Es also behördliche Gründe gibt, weshalb die Abschiebung nicht durchgeführt werden kann derzeit. Geh doch konkret auf die Situation ein wie ich sie beschrieben habe. Wie soll ein illegaler Sozialleistungen beziehen, wenn er sich der Abschiebung entzogen hat oder gar kein Asyl oder sonstige Aufenthalt sich beantragt hat. Erkläre es mir! Das was du anführst, steht einem jeden in einem Rechtsstaat zu oder willst du nun jemanden Grundrechte wie einen Widerspruch aberkennen? Und natürlich ist das eine Duldung, wenn Widerspruch eingelegt wurde.

 

[hotzenplot]

Was denn für eine Schiene? Ich habe doch nur gefragt um zu verstehen wo denn eigentlich die Diskussion herkommt. Wenn meine vermutete Schiene nicht passt - wozu dann die Diskussion? Sie bekommen Leistungen - PUNKT. Und wen interessiert es denn dann?.

ist ja nicht so das meine aussagen damit anfangen, das ich musti Quote ^^

von daher erübrigt sich eigentlich die frage, woher die Diskussion eigentlich kommt

Was denn für ein Vorteil? Der Vorteil weit weg von Familie, Heimatland, Freunden - eigentlich weit weg von allem zu sein

soll das nun eine Mitleidsschiene sein? sie waren fast alle in den Flüchtlingslagern in Sicherheit, was, wenn nicht der Vorteil besser zu haben , als in den Flüchtlingslagern in der türkei/lybien , veranlasst die leute Tausende Kilometer weit zu laufen/fahren und dabei noch weiter weg von Familie/Heimat zu sein?

und das für die paar Kröten?

ist immer noch mehr als in ihren Heimatländern und in den Flüchtlingslagern, wo sie waren

Wo ist denn da der Vorteil auf Kosten anderer?

wer bezahlt denn die Sozialleistungen? der betroffende selber bestimmt nicht ( da sind wir bei kosten von anderen )und ihnen geht's besser als in den Flüchtlingslagern

Hat der Illegale einen Vorteil mir gegenüber? Dir gegenüber? Also ich fühle mich nicht übervorteilt - keine Ahnung wie du das siehst.

ich will mal wissen wie du auf das schmale Brett kommst, das es dich oder mich geht.

Geh doch konkret auf die Situation ein wie ich sie beschrieben habe. Wie soll ein illegaler Sozialleistungen beziehen, wenn er sich der Abschiebung entzogen hat oder gar kein Asyl oder sonstige Aufenthalt sich beantragt hat. Erkläre es mir! .

ich bin darauf eingegangen, aber nochmal

kein aufenthaltstitel = illegaler Aufenthalt

will heissen, deine Argumentation von wegen " nur wenn man sich der Abschiebung entzieht , ist man illegal hier . ist falsch . den wie schon gesagt ohne titel , ist man illegal hier , aber das heisst noch lange nicht das man sich einer Abschiebung entzieht. denn ohne abschiebungsandrohung keine Abschiebung und eine abschiebeandrohung kommt erst wenn die ausreisefrist abgelaufen ist ( die man mit widersprüche usw hinauszögern kann )

Und natürlich ist das eine Duldung, wenn Widerspruch eingelegt wurde.

falsch. denn eine aufschiebende Wirkung ändern rein garnix an den Status ( ausreisepflichtig und somit illegal ) . sie bewirkt nur das nicht vollstreckt werden kann

 

[Sologruppe]

Im Grunde ist illegale Einreise nur bei reichen Staaten mit westlicher Moral interessant. Niemand will in arme Staaten als Illegaler einreisen, weil sich damit die persönliche Situation, der persönliche Reichtum nicht verbessern lässt.
.
Zwei Beispiele (ohne Nordkorea) in die niemand illegal einreisen will (ein Beispiel wurde aufgelöst).
https://www.welt.de/politik/ausland...en-koepfte-2015-mehr-Menschen-als-der-IS.html
und
https://www.welt.de/geschichte/article166721424/DDR-Henker-toeteten-mit-unerwartetem-Nahschuss.html

 

[Niyu]

@hotzenplot / @ Sologruppe:
Ich sehe immer noch keine Brisanz darin, das ein MENSCH dem es schlecht geht oder nicht so gut - oder nicht gut genug - seiner Meinung nach - seine Situation nicht verbessern können dürfte. Du bist hier geboren und damit privilegiert. Heißt es nicht, alle Menschen sind gleich? Warum sollte also jemand der 1000km quer durch Europa gekommen ist nicht entsprechende minimale Würdigung erhalten durch die Sozialleistungen - nach Feststellung der Legalität oder Illegalität geht es dann wieder zurück.

Beispiele von Ländern die unter unserem Standard sind? Wollen wir uns wirklich an schlechteren Menschen orientieren? Also ich strebe nach höherem - und Missgunst ist definitiv etwas was keinem Menschen gut zu Gesicht steht.

Zusatz @ hotzenplot:
Zitat"wer bezahlt denn die Sozialleistungen? der betroffende selber bestimmt nicht ( da sind wir bei kosten von anderen )" - Bezahlst du sie denn? Also ich nicht. Bei mir ist Frau Merkel noch nicht vorbeigekommen und wollte MEHR Geld. Weder für Griechenland noch für die ganzen Flüchtlinge. Im Gegenteil es wird darüber diskutiert Steuern zu senken. Und warum? Weil es uns gut geht. Und das ist die Basis von "SOZIAL" - jemand dem es gut geht, hilft jemandem dem es nicht so gut geht. Das funktioniert ebenso bei Langzeit Arbeitslosen wie bei Ausländern. Beide haben eventuell noch nie etwas gezahlt.


Zitat: ich will mal wissen wie du auf das schmale Brett kommst, das es dich oder mich geht.
Wenn es nicht um mich oder dich geht. Um wen denn dann? Offensichtlich stört dich doch etwas - sonst müsstest du ja nicht drüber diskutieren. Wenn alles OK ist dann können wir das Thema ja schließen?

 

[SFR]

Wiso geht es im aktuellen Wahlkampf eigentlich nur um wahlpopulistische Themen wie die Einwanderung oder den Dieselskandal? Die wirklich wichtigen Dinge die wir in einem Zeitraum von 10-20 Jahren betreffen werden sind bisher in Zeitungen oder Fernsehen gar nicht zur Sprache gekommen. Dazu zählen für mich die Erderwärmung, das Problem des Ausgehens von Antibiotika aufgrund der Massentierhaltung, die Übersaurung der Böden aufgrund die industriallisierten Landwirtschaft, das Ausgehen von Phosphor und die damit einhergehenden Problem der Nahrungsmittelproduktion und zuletzt das Insektensterben (auch der Bienen) welches größe Auswirkungen auf das weltweite Ökosystem hat. Generell frage ich mich, wenn ich die Wahlsendungen sehe ob die Medien die Menschen in Deutschland dummhalten wollen und mit dem Phrasengedresche von den global wichtigen Themen ablenken. Die Beschlüsse des Bundestags sind für mich vorallem Geld gesteuert, denn wenn Wissenschaftler zu den genannten Themen befragt werden, würden die Gesetze in Deutschland anders aussehen.
Dies alles war jedoch meine persönliche Meinung und ich würde gerne auch andere Meinungen zu meinen Ansichten hören, um mir ein umfassenderes Bild machen zu können .

 

[Sologruppe]

@Niyu
Mit einen oder tausend hätte ich/andere auch kein Problem. Das Problem sind die Millionen!
.
Die Welt hat rund 8000 Millionen Menschen- davon leben leider 6000 Millionen im Dreck!
.
Meist ist das Problem Überbevölkerung, eine unpraktische Moral oder ein verrücktes Regime.
Sag mir: Wieviele von den 6000 Millionen soll Deutschland oder Europa aufnehmen?
Welche Rechtsnormen sollen danach gelten?
Und was, wenn sich Millionen ihre Aufnahme erzwingen wollen?

 

[hotzenplot]

Im gegenteil es wird darüber diskuttiert Steuern zu senken. Und warum? Weil es uns gut geht. Und das ist die Basis von "SOZIAL" - jemand dem es gut geht, hilft jemandem dem es nicht so gut geht. Das funktioniert ebenso bei Langzeit Arbeitslosen wie bei Ausländern. Beide haben eventuell noch nie etwas gezahlt. ?

jaja der Wahlkampf ^^

Offensichtlich stört sich doch etwas - sonst müsstest du ja nicht drüber diskutieren. Wenn alles OK ist dann können wir das Thema ja schließen?

soso, weil ich mit musti darüber diskutiert habe, ob illegale Sozialleistung bekommen, ( er sagt nein und ich sage ja ) heisst also, das es mich offentsichtlich stört.

kein Kommentar dazu ^^

das Thema ( ob illegale Sozialleistung bekommen können ) war eigentlich schon kalter Kaffee, bis du daher kamst und diesen Kaffee wieder aufgekocht hast. anscheinend stört es dich so sehr, da du ja an meiner aussage so interpretierst, das ich sowas ganz schlimm, obwohl ich kein einziges wort darüber geschrieben habe, wie ich die rechtliche Situation eigentlich finde

 

[Sologruppe]

Wiso geht es im aktuellen Wahlkampf eigentlich nur um wahlpopulistische Themen wie die Einwanderung oder den Dieselskandal? Die wirklich wichtigen Dinge die wir in einem Zeitraum von 10-20 Jahren betreffen werden sind bisher in Zeitungen oder Fernsehen gar nicht zur Sprache gekommen. Dazu zählen für mich die Erderwärmung, das Problem des Ausgehens von Antibiotika aufgrund der Massentierhaltung, die Übersaurung der Böden aufgrund die industriallisierten Landwirtschaft, das Ausgehen von Phosphor und die damit einhergehenden Problem der Nahrungsmittelproduktion und zuletzt das Insektensterben (auch der Bienen) welches größe Auswirkungen auf das weltweite Ökosystem hat. Generell frage ich mich, wenn ich die Wahlsendungen sehe ob die Medien die Menschen in Deutschland dummhalten wollen und mit dem Phrasengedresche von den global wichtigen Themen ablenken. Die Beschlüsse des Bundestags sind für mich vorallem Geld gesteuert, denn wenn Wissenschaftler zu den genannten Themen befragt werden, würden die Gesetze in Deutschland anders aussehen.
Dies alles war jedoch meine persönliche Meinung und ich würde gerne auch andere Meinungen zu meinen Ansichten hören, um mir ein umfassenderes Bild machen zu können .

Vermutlich weil den meisten Menschen die Fähigkeit zum Weitblick, zum Blick in die mittelfristige Zukunft fehlt. In Diskussionen stelle ich immer wieder erschrocken fest, das für manche 20 Jahre ein unendlich weit entfernter Zeitraum ist, während das zB für mich fast Gegenwart darstellt.

 

[Niyu]

@Sologruppe:
Welche Millionen? So wie ich das sehe sind in Deutschland nicht einmal EINE Million geblieben. Ich bin mir nicht einmal sicher ob das unsere schwächelnde Reproduktionsrate auffängt.
https://www.welt.de/politik/deutsch...koemmlinge-unterschreitet-CSU-Obergrenze.html

Du redest über Möglichkeiten. Natürlich. Wenn 1 Milliarde Inder und 1 Milliarde Chinesen sich spontan entschließen hierher zu kommen. Dann geht es uns nicht mehr gut. Was dann aber auch deren Grund hierher zu kommen obsolet machen würde.

Mal abgesehen davon: Wie willst du denn deine potentiellen 6000 Millionen aufhalten? Selbst wenn wir zur rabiatesten Methode greifen: Gewehrkugeln und Granaten - so haben wir in Europa nicht genug Munition um das abzuwehren. Ich würde sagen: Dann ist es halt wohl so - aber da es so nicht kommt reden wir hier über reine Luftnummern die nur die Oma von nebenan schockieren soll. Der Russe taugt als Schreckgestalt einfach nicht mehr so.

 

[Sologruppe]

Natürlich kommen nicht 6000 Millionen- den meisten fehlt der Mut oder das Geld. Mit der großen Anzahl wollte ich nur ausdrücken, das die weltweite Armut nicht durch Migration nach Europa ausgelöscht werden kann.
.
Ausserdem finde ich, das wir das Recht haben, unseren erarbeiteten Wohlstand geniessen zu können- teilen bis zur persönlichen Armut ist nicht meines. Vor dem "Russen" habe ich überhaupt keine Angst, der würde wunderbar zu Europa passen!
.
Natürlich wäre es mir am liebsten, alle hätten weltweit denselben Wohlstand wie wir. Leider glaube ich, das dies niemals der Fall sein wird, sonst wäre dies längst eingetreten. Als Haupübel sehe ich Überbevölkerung, Religion und Moral. Alle drei lassen sich NICHT rasch verbessern!
.
Beispiel Ägypten
Ägypten könnte einen Wohlstand wie Saudi Arabien haben, wären sie 20 Millionen. Aber sind leider 80 Mio und gehen rasch gegen 100 Mio- also leben sie Armut (Kinder sind ein Geschenk Gottes, das nicht abgelehnt werden darf). Das ist dann ähnlich wie ein kleiner Bauernhof, der auf vier Erben aufgeteilt werden muss. Das wird dann ein: Zum sterben zuviel, zum leben zu wenig.
.
Theoretisch lässt sich die Situation leicht lösen; in der Praxis war es bis jetzt unmöglich.

 

[RfgsWlcm2k17]

@Niyu
Mit einen oder tausend hätte ich/andere auch kein Problem. Das Problem sind die Millionen!
.
Die Welt hat rund 8000 Millionen Menschen- davon leben leider 6000 Millionen im Dreck!
.
Meist ist das Problem Überbevölkerung, eine unpraktische Moral oder ein verrücktes Regime.
Sag mir: Wieviele von den 6000 Millionen soll Deutschland oder Europa aufnehmen?
Welche Rechtsnormen sollen danach gelten?
Und was, wenn sich Millionen ihre Aufnahme erzwingen wollen?

Wo ist das Problem? Wir haben kein Recht auf Abschottung und mehr Reichtum als die "6000 Millionen". Wieso sollen wir privilegierter sein ? Wo steht das? Außerdem wie wölltest du diese 6000 Millionen aufhalten? Europa hat kein recht reicher zu leben. Diese Leute werden kommen und sich ihren Teil vom Kuchen nehmen, da hilft kein Grenzzaun und auch kein Schießbefehl selbst wenn eine AfD an der Macht wäre

 

[Sologruppe]

@ RfgsWlcm2k17

Aber selbstverständlich haben wir das Recht, von unserem erarbeiteten Wohlstand zu leben! Warum auch nicht? In quasi allen Verfassungen der Welt ist das Recht auf Privateigentum garantiert, ebenso in den Menschenrechten!
.
Selbstverständlich haben wir das Recht auf Abschottung- was glaubst du den??? Was glaubst du den, wozu Staatsgrenzen, Millitär und das Verteitigungsministerium gut sind? Wie kommst du darauf, das wir dieses Recht nicht haben?
.
Mir ist nicht klar, warum ich mein Erspartes, mein Eigentum meinen Wohlstand teilen sollte? Aus welchen Grund?
.
Meiner Meinung nach würde nach einen "teilen" alles noch schlimmer, weil sämtlicher Anreiz zu einer harten Arbeit verschwinden würde. Schliesslich würde ja doch nur wieder alles weggeteilt werden- da bleibe ich doch lieber gleich zuhause und warten auf eine weiteres aufteilen.

 

[mospider]

So sieht es aus. Ich gehe davon aus, dass Leute wie RfgsWlcm2k17 gar nicht wissen wo das Geld herkommt. Das ist einfach im Überfluss da und dann können wir richtig einen raushauen. Nach dem Motto "Freibier für alle - die anderen zahlen".