Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[KTelwood]

Natürlich ist sowas nur innerhalb eines Binnenraums durchsetzbar, Aber gerade diese "Anstandsregeln" werden gerne Unterlaufen. 10.000 SEiten verträge, Baumdiagramme von Firmenverbindungen die man auf einem Tennisplatz in 12PT zeichnen müsste.... usw.

Firmen müssten bei Steuervermeidung dann gleich ihr Europageschäft verlieren. Aber man kann niemandem erklären, dass er bei 2000€ gehalt 500-600€ Abgaben zahlen soll, aber ein Konzern wie Disney auf jede Verdiente Million nur 50€ Steuern.
Über die EU kann man hier wunderbar lobbyieren. Alles soll einheitlich sein, bloß nicht die Steuer. Also Schrankenloses Geldverschieben.

Hier müssten wir gewählten Vertretern, und nicht der Kommission eben mehr Kompetenz zusprechen.

 

[drckeberger]

Entweder Seehofer geht oder es kommt nie zu Jamaika. Wer glaubt das Seehofer sich mit Jamaika sein politisches Grab schaufelt hofft vergebens.

Seehofer sitzt doch bereits im Grab. Es hat nur noch niemand zu schaufeln begonnen, weil man sich in Angesicht der bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern (2018) selbst bis zum Kopf eingraben würde.

 

[MichiLH2]

Mhm, wir haben heute in unserer Runde über einen Beitrag im ZDF gesprochen den wir alle sehr gut fanden. Da wir hier die letzten Seiten ja auch immer wieder über Rassismus geredet haben, dachte ich teile den mal um nicht zuletzt auch die Menschen in den Fokus zu stellen die ebenfalls unter kriminellen Migranten zu leiden haben, dies Rechtsradikalen Steilvorlagen liefert (wird in dem Bereicht ebenfalls thematisiert) und das eben nicht alle so sind bzw. manchmal Sachen medial einfach unheimlich aufgebauscht werden (siehe Volksfest-Story)

https://www.youtube.com/watch?v=fdNrbV00se8

Falls das hier nicht passt, bitte gerne löschen/verschieben.

 

[Schrammler]

Firmen müssten bei Steuervermeidung dann gleich ihr Europageschäft verlieren. Aber man kann niemandem erklären, dass er bei 2000€ gehalt 500-600€ Abgaben zahlen soll, aber ein Konzern wie Disney auf jede Verdiente Million nur 50€ Steuern.
Über die EU kann man hier wunderbar lobbyieren. Alles soll einheitlich sein, bloß nicht die Steuer. Also Schrankenloses Geldverschieben.

Du musst dir genau anschauen, wer wo profitiert. Man kann nicht nur auf die US-Konzerne zeigen, dass seien die schlimmen Bösewichter, wenn es europäische Konzerne und Unternehmen genauso machen. Deutsche Automobilbauer haben ihre Briefkästen nicht nur in Oasen der EU, sondern auch in der Karibik. Das System muss global und vollständig angegangen werden, sich nur die Rosinen herauszupicken, wie es die EU macht, ist lächerlich und protektionistisch.

Gibt's eigentlich Studien, zu dem Thema Steuerflucht und inwiefern Staaten wie Malta, Luxemburg, Irland oder auch NL von ihr wirklich abhängig sind? Geht dort überall das Licht aus, wenn man sämtliche Steuersparmodelle verbietet und mit Konsequenz und Härte verfolgt?
Ich weiß, dass Deutschland dabei auch eine große Rolle spielt, aber hier ist die Wirtschaft breiter aufgestellt.

 

[DerOlf]

Falls das hier nicht passt, bitte gerne löschen/verschieben.

Wieso sollte das hier nicht passen?
In dieser Reportage sieht man übrigens recht gut, dass Multikulti vielenorts auch einfach funktioniert ... die Bilder vom Volksfest kamen mir sehr bekannt vor ... genau wegen sowas liebe ich Miltikulti, denn n meiner Jugend gabs auf Volksfesten immer nur "deutsch" ... also Bier, Bratwurst, Brezeln und deutsche Volksmusik.

Und das fand ich als Kind schon sehr eintönig (vor allem, weil alle Volks-, oder Dorffeste da ziemlich gleich waren). Durch die Beteiligung der Migranten an solchen Aktivitäten findet integration statt, AUCH und GERADE wenn die dort nichts genuin deutsches darbieten.
Mein Leben ist durch Multikulti in den letzten vielleicht 30 Jahren um einiges bunter geworden ... ich habe mich fremden einflüssen allerdings auch nie kategorisch verschlossen ... und ich habe mich auch nie gezwungen gefühlt, mich irgendwie anzupassen.

Wie es der Polizist/Streetworker/Sänger gesagt hat - man kann sich in DE recht frei entfalten, solange man dabei im Rahmen der Gesetze agiert ... und auch mal REagiert, wenn jemand das nicht schafft.

Die "Volksfeststory" (Presse) ist natürlich echt hart ... da denke sogar ich "scheiß Lügenpresse" ... aus knapp 50-60 "rivalisierenden jugendlichen" wird eine Tausendschaft gewaltbereiter Migranten gemacht ... einfach nur ekelhaft ... zudem wird noch kein Wort darüber verloren, dass es sich bei den rivalisierenden Gruppen um Jugendgruppen handelt, die bereits seit Jahren (also definitiv nicht erst seit 2015) immer wieder durch ihre offenen Rivalitäten auffallen.

Und DARAUS mache ich tatsächlich den populistischen Tedenzen einen vorwurf, denn durch die haben nicht nur Politiker, sondern eben auch Medienmacher das Gefühl, man könne mit Polarisation und Überdramatisierung easy Quote machen ... und das Wahlergebnis der AfD gibt ihnen damit (leider) auch noch recht.
Scheiß Kapitalismus.

 

[Schrammler]

Ich will euch noch einen interessanten Artikel empfehlen, der querbeet Licht ins Dunkle zwischen Neoliberalismus, EU, Euro, der unfähigen Linken und den Vorzügen von souveränen Nationalstaaten bringt.
Er heißt "Das schärfste Schwert des Kapitalismus":
https://makroskop.eu/2017/09/das-schaerfste-schwert-des-neoliberalismus/

 

[SheepShaver]

Entweder Seehofer geht oder es kommt nie zu Jamaika. Wer glaubt das Seehofer sich mit Jamaika sein politisches Grab schaufelt hofft vergebens.

Jamaika wird es nur geben, wenn der Bayernplan eingehalten wird, d.h. vor allem die Punkte
- Obergrenze
- kein weiterer Familiennachzug
- mehr sichere Herkunftsländer

Ansonsten schaufelt sich nicht nur Seehofer sein Grab, sondern die ganze CSU. Nicht vergessen, nächstes Jahr sind Landtagswahlen. Wenn die CSU sich hier nicht durchsetzt, dann sieht’s schwarz aus nächstes Jahr, bzw. eher blau.

Es liegt durchaus im Bereich des Möglichen, dass Jamaika aufgrund dieses Umstandes nicht zustande kommt. Der Widerstand gegen irgendwelche weiteren Kompromisse ist in der Basis zu groß.

 

[ModellbahnerTT]

@SheepShaver Ich glaube nicht das es diese Punkte in einer Jamaika Koalition schaffen werden. So oder so glaube ich daran das es in Bayern wie im Bund bei der CDU zu dem schlechtesten Ergebnis seit Jahrzehnten kommt. Wenn es ganz übel kommt hat die CSU nicht mehr genug Stimmen um an der Regierung zu bleiben. Prognosen würde da nicht mehr trauen da diese 10 % zuviel gaben auf die CSU Stimmen.

 

[hallo7]

Eine Neuwahl wäre für die CSU sicherlich auch nicht förderlich bzgl Landtagswahlen andererseits ist die AfD ja schon halb zersplittert...
Ich hoffe die SPD fällt nicht um, denn die können eigentlich nur gewinnen, denn auch die FDP zeigt sich nicht von der besten Seite bzgl. Übernahme von Regierungsverantwortung.

 

[ModellbahnerTT]

Für die CSU könnte es am besten sein das Merkel abtritt und es dann zur erneuten GroKo kommen oder das sich die AFD zerlegt.

 

[bart1983]

Mhm, wir haben heute in unserer Runde über einen Beitrag im ZDF gesprochen den wir alle sehr gut fanden. Da wir hier die letzten Seiten ja auch immer wieder über Rassismus geredet haben

Rassismus wird bei den unteren Schichten nicht abnehmen, solange die Politik so versagt wie die ganzen Jahre vorher.

Ich habe hier schon 2015 gesagt, dass wegen der Unfähigkeit und Ignoranz der Politik leider ein riesen sozialer Sprengstoff stapelweise aufgeschüttet wird.
Wenn sich dann Behörden auch noch so dumm und naiv verhalten wie in dem ARD-Bericht aus dem August 2015: https://www.youtube.com/watch?v=lwdJ6C27HiE
Muss man sich nicht wundern, wenn Wut auf Asylanten und Hass auf die Politik zunimmt. Wen diese Leute gewählt haben wird wohl klar sein.

Ich fürchte 13% AfD werden nicht das Ende der Fahnenstange sein, wenn bestimmte Schichten direkt erlebbare Nachteile wegen Flüchtlingen haben. Dazu noch mitbekommen was alles unternommen wird um den Flüchtlingen eine Wohnung/Ausstattung und Bildung zu geben. Sie sich dagegen vergessen und schlecht behandelt fühlen.

Es ist ein Gesellschaftsexperiment, das es so in diesem Ausmaß so noch nie gab und es wird wohl schwerer werden (trotz den ganzen lauen Reden unserer Politiker) den Topf auf dem Deckel zu lassen :x

 

[Schrammler]

Es ist ein Gesellschaftsexperiment, das es so in diesem Ausmaß so noch nie gab

Wir hatten sowas schon zweimal in den letzten ~70 Jahren. Der erste Fall waren die Flüchtlinge mit deutschen Wurzeln etwa ab 1944, die in der BRD auch Geld, praktisch viel zu wenig aber genug um für viel Neid zu sorgen, für ihre verlorenen Besitztümer im Osten bekamen. Damit kauften die sich aus ihren Bretterbuden heraus.
Das nächste Experiment dieser Art gab's mit der Wende und das läuft noch immer. Das Ergebnis ist auch 28 Jahre nach dem Mauerfall ungewiss. Wie wenig West- mit Ostdeutschland zu tun hat, zeigen die abweichenden Wahlergebnisse, die Löhne, die Bevölkerungsstruktur- ja, auch noch immer die Beleuchtung bei Nacht.

 

[SheepShaver]

Ist ja auch überhaupt kein Unterschied, wenn Deutsche Bürger mit Asylbewerbern konkurrieren müssen, wenn es um staatliche Zuwendungen geht.
Neee du, von Betroffenen wird das etwas anders aufgenommen.

 

[MichiLH2]

@bartio

ja dem stimme ich voll zu. Das mit dem Wohnungsmangel habe ich vor einigen Seiten ja schon kritisiert. Gerade wenn eine Fr. Katja Kipping raushaut, wir bauen in Deutschland jedes Jahr 250.000 neue Wohnungen. Das ist ein Witz und zeigt mir persönlich mal wieder wie unqualifiziert diese Frau ist.

Vor allem sind es ja gerade die Linken, die sich für mehr Migration und Flüchtlinge aussprechen. Gut die Grünen nehmen sich da auch nicht viel. Allerdings verstehen die immer nicht, dass die Migranten+Flüchtlinge+sozial Schwachen auch eben Wohnungen brauchen. Und Arbeit. Und wie ich auch schonmal erwähnte, wir brauchen in Deutschland nunmal nicht Millionen niedrig qualifizierte. Viele der Menschen werden ihr Leben lang von Transferleistungen leben. Das belastet den Staat zusätzlich.

Plus das er eben auch mehr Wohnungen bauen, mehr für Sicherheitsleistungen wie Polizei ausgeben UND auch Bildung ausgeben muss. Und ja klar, dann sind da noch die Verteilungskämpfe ganz unten. Da gibt es auch etliche Videos wie sich die Leute schon bei den Tafeln um Essen prügeln.

Das ist auch sowas. Da faseln unsere Politiker immer davon wie steinreich Deutschland doch ist. Wie gut es uns ginge. Und dann müssen sich hier Leute um !!Nahrungsmittel!! prügeln und Rentner gehen Flaschensammeln etc.

Und das Sahnehäubchen ist ja: Erinnert ihr euch noch an die Finanzkrise? Der Staat hat dort massiv Sozialwohnungen in die Privatwirtschaft verkauft. Ich glaube es waren Bundesweit mehr als eine Millionen! Die fehlen jetzt auch.

Von den Kürzungen von Personal im öffentlichen Dienst brauchen wir gar nicht reden. An sovielen Ecken wurde auf Verschleiß gefahren. Mich wundert es, dass die Etablierten sich so lange halten konnten. Da sind Ergebnisse mit plus 20% noch richtig gut.

Darüberhinau saniert der Staat seine Sozialwohnungen wie andere öffentliche Gebäude auch nicht ausreichend. Dh. auch dort fallen Jahr für Jahr Wohnräume weg. Neulich habe ich im ARD oder ZDF eine Doku gesehen, wo es in Deutschen Schulen u.a. schimmelt und sogar reinregnet! Da stehen dann bei Regen Eimer in den Fluren. Und das nicht erst seit gestern. Dann gibt es ja auch noch Infrastrukturprobleme, seien es nun die Straßen oder der Netzausbau.

Am Ende brauch man sich nicht wundern, wenn die Populisten Zuwachs bekommen. Ich würde ja von Leuten die seriös sind (also keine Politiker ) mal gerne wissen, ob man all diese Probleme überhaupt noch lösen kann. Von der ungesunden Alterspyramide hab ich noch gar nicht angefangen.

Ja, sozialer und gesellschaftlicher Sprengstoff im wahrsten Sinne des Wortes :-/

 

[ModellbahnerTT]

@MichiLH2 Das ist alles lösbar aber ohne die Migranten.
@bartio Man braucht sich nicht wundern wenn Migranten alles bekommen und andere 15 Jahre und mehr warten müssen um aus einer schlechten Lage zu kommen.

 

[MichiLH2]

Warum ohne Migranten? All das was ich aufgezählt habe, ist doch nicht das Verschulden der Migranten, sondern der Politik. Ausserdem brauchen wir echte qualifizierte Fachkräfte/Migranten aus dem Ausland. Und jeder der sich gut integrieren will, gebraucht wird und seinen Beitrag leistet, soll hier doch willkommen sein. Oder siehst du das anders und wenn ja, warum?

Daneben könnte man auch locker echte Kriegsflüchtlinge unterstützen. Ob nun direkt hier vor Ort oder in menschenwürdigen Lagern sei mal dahingestellt. Machbar wäre es und wenn man es richtig macht, wäre es nichtmal teuer.

 

[ModellbahnerTT]

@MichiLH2 Ansonsten wird das unbezahlbar.

 

[MichiLH2]

Das stimmt nicht. Hochqualifizierte Migranten, die hier gebraucht werden und arbeiten, kosten gar nichts, sondern steigern das BIP und unterstützen durch Ihre Abgaben auch sozial Schwache und die komplette Infrastruktur. Das Geld darf nur nicht durch eine falsche Politik zweckentfremdet werden.

 

[Ratterkiste]

der Mutterkonzern kann ja für Leistungen quasi beliebig viel Geld verlangen und so die Gewinne mindern.

Das kommt drauf an.
Die Verrechnungspreise industrieller Zwischenprodukte bspw. lassen sich mit dem "Arm's Length Principle" recht präzise bestimmen.
Schwierig wird es bei immateriellen Gütern wie Gebühren für Patentnutzung etc, wie von Apple und Starbucks betrieben um mal zwei Namen zu nennen.
Was man dagegen tun könnte:
Regularien in der Unternehmenbuchführung weiter verschärfen + mehr Manpower in den Steuerbehörden - dummerweise auch teuer für Unternehmen die aufgrund der Art der von ihnen hergestellten Güter keinen großen Spielraum bei der kreativen "Verrechnungspreisgestaltung" haben.
Auf Güter, deren Hersteller im Verdacht stehen ordentlich zu bescheißen könnten Sonderzölle erhoben werden - womit im Endeffekt auch kaum einer zufrieden sein dürfte.
Politischen Druck auf Steueroasen aufbauen
Schlussendlich: auf EU ebene Unternehmensbesteuerung harmonisieren und somit das Rattenrennen in Richtung "zero tax" beenden

@ Schrammler:
Barrios, S. & d‘Andria, D.(2016) „Estimating corporate proft shifting with frm-level
panel data: time trends and industrial heterogeneity“; JRC Working Papers on Taxation and Structural Reforms No 7/2016, European Commission, Joint Research Centre, Seville

Beer, S. & Loeprick, J. (2015), “Proft shifting: drivers of transfer (mis)pricing and the
potential of countermeasures,” International tax and Public Finance, 22, 426–451

Lohse, T. &; Riedel, N. (2012), „The impact of transfer pricing regulations on proft
shifting within European multinationals“, FZID Discussion Papers, No.61-2012

Und als catchy Zahl für die EU:
Steuerverlust durch kreative Verrechnungspreise rund 2,5% des EU weiten GDP
European Parliament (2010) „Report on promoting good governance in tax matters
(2009/2174(INI))“ http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//
TEXT+REPORT+A7-2010-0007+0+DOC+XML+V0//EN acessed on 20.1.2017

So ganz bin ich aber nicht mehr im Thema drin, ist schon etwas her das ich dazu eine Seminararbeit verfasst habe.

 

[kugelwasser]

Jamaika wird es nur geben, wenn der Bayernplan eingehalten wird, d.h. vor allem die Punkte
- Obergrenze
- kein weiterer Familiennachzug
- mehr sichere Herkunftsländer

was gibt es denn allen ernstes bei diesen punkten zu diskutieren? hört sich doch gut an was die CSU da fordert. obergrenze gibt es so oder so (NEIN, man kann NICHT unendlich "flüchtlinge" aufnehmen), familiennachzug braucht es nicht, weil alle flüchtlinge selbstverständlich nur vorübergehend hier bleiben (syrien ist ja mittlerweile zum großen teil wieder sehr sicher) und nordafrika sind natürlich sichere herkunftsländer, d.h. alle Nafris kann man sofort rausschmeißen. ZACK, schon ist die ganze flüchtlingsgeschichte gelöst. schade das es keine CSU in hessen gibt. die grünen werden sich natürlich wie üblich gegen die bittere realität und den gesunden menschenverstand quer legen, die leben lieber in ihrer naiven rosaroten multi-kulti utopie! die denken - "ach die flüchtlinge werden sich supertoll integrieren" - flüchtlinge die vom anderen ende des spektrums kommen, die haben noch nichtmal unsere schrift! die haben arabisch als sprache, die werden ein JAHRZEHNT brauche um überhaupt halbwegs gescheit deutsch zu können, genauso wie ich ein jahrzehnt brauchen würde um arabisch zu lernen, falls sowas denn überhaupt möglich ist (viele bezweifeln das, die sprachen unterscheiden sich einfach viel zu viel).

schade das es keine cdu-fdp-afd koalition gibt, aber dafür wahrscheinlich in 4 jahren dann eine cdu-afd koalition wenn der linke pendelausschlag richtung rechts schwingt.

ich mein:
wollen die grünen etwa allen ernstens:
- unendlich viele flüchtlinge?
- familiennachzug? bei 900k flüchtlingen also pi*daumen mindestens 900k*3 = 2,8 MILLIONEN extra flüchlinge? Sind diese leute denn wirklich von allen guten geistern verlassen?
- Nordafrika als unsicher beleidigen?