Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[Kronos60]

"Diese wertlosen Untermenschen. Alle ins Gas mit Ihnen!"

http://www.gmx.net/magazine/politik...luechtlingshelfer-hass-hetze-umgehen-31466982
Das hat überhaupt nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun und zumindest in Österreich würde diese Aussage unters Verbotsgesetz fallen was unter umständen auch lebenlängliche Haftstrafen zur folge haben kann.

Und da gibt es noch den Fall des Priesters Olivier Ndjimbi-Tshiende der offen gegen Rassismus aufgetreten ist und dann unter anderem als "Neger" beschimpft wurde und auch fünf anonyme Morddrohungen erhalten hat. Es gab zwar eine Petition für ihn mit über 40.000 Unterschriften trotzdem entschloss er sich die Gemeinde zu verlassen:
http://www.spiegel.de/panorama/gese...m-verstaendnis-fuer-ruecktritt-a-1081032.html

 

[Schrammler]

Zu den Panama-Papers sage ich nur: Vollumfänglich publizieren ... sofort. Es geht nicht an, dass wir im Unklaren gehalten werden, darüber was die "oberen Zehntausend" so von unseren Gesetzen halten.

Naive Vorstellung in einem Land, in dem die Verleger zu den oberen Zehntausend gehören und die öffentlich rechtlichen Anstalten unter lobbybeeinflußter politischer Kontrolle stehen. Der Leak wird eine Nullnummer, als ob wir nicht schon vorher gewusst hätten, dass Machthaber bestimmter ("Schurken"-)Staaten korrupt sind und ihr Geld im Ausland bunkern.

 

[Conceptions]

Diese Panama-Leaks stinken ganz gewaltig und heute in der Früh werden alle Massenmedien hierzulande natürlich diese Leaks abfeiern.

Nur zu schade, dass sie die Informationen nicht öffentlich machen. Sie selektieren wahlweise und veröffentlichen nur häppchenweise Informationen wie es ihnen passt.
Veröffentlicht wird dann natürlich vor allem Material von Systemgegner wie Russland.

https://www.publicintegrity.org/icij/about

Der Ursprung der Veröffentlichung.
Und ICIJ is eine Unterorganisation der CPI, welche von Soros finanziert wird.

https://en.wikipedia.org/wiki/Open_Society_Foundations#Criticism

Putin können sie nicht direkt nennen, es gibt weder den Namen oder ein Konto in den Listen, also machen sie daraus enge Vertraute des Präsidenten, damit wollen sie juristische Probleme aushebeln aber sie haben damit einen suggestiv Hinweis gesetzt.
Hauptsache aber überall den Putin plakativ als Foto zum Artikel hochladen.

Unvoreingenommener Qualitätsjournalismus meine Damen und Herren

Ich gehe zwar teils konform mit dir bzgl Panama Papers und Putin als Titelbild zu verwenden.... Aber!

Manche sollten langsam zur Kenntnis erlangen, dass es sich bei Putin um nichts anderes als einen Verbrecher handelt, der nicht nur die Menschen- und Grundrechte in Russland mit Füßen tritt und Personen, die sich dagegen auflehnen, ins Gefängnis steckt oder gar aus dem Weg räumt, sondern der zudem Mütterchen Russland für sich und seinen engsten Machtzirkel als Selbstbedienungsladen begreift.

Herr Putin ist nicht besser oder weniger kapitalistisch als irgendwelche Wall Street, Mafia, Korrupte o.ä. menschliche Subjekte. Er bereichert sich und ganz offensichtlich gibt es Verbindungen zu engen Vertrauten Putins, wo man sich fragen muss woher diese Summen stammen.

Auch wenn ich es erst widerwillig ansah wurde auch gestern bei Anne Will eben genannt das demnächst auch Infos über Deutsche (Stichwort Siemens Affäre) veröffentlicht werden. Heute abend um - natürlich 23.20 - läuft ein weiterer Beitrag über den Hersteller Olympia, der zT von einer chinesischen Firma namens Elite gekauft würfe und die Pensionskassen bescheißt.

Was mich allerdings noch mehr stört als Medien die Putins Konterfei veröffentlichen, ist die Tatsache das nichts passieren wird nach den Panama Papers. Genauso wie bei Wikileaks. Es wird einfach weiter gemacht wie bisher, und Hans Müller wartet lieber auf das iPhone 8 und hetzt fleißig gegen Minderheiten.

Edit: Achja. Und RT (deutsch) ist auch kein seriöse, und schon gar keine unabhängige Quelle.
Aber hier gilt vermutlich " Der Feind meines Feindes ist mein Freund".

 

[DerOlf]

Nals ob wir nicht schon vorher gewusst hätten, dass Machthaber bestimmter ("Schurken"-)Staaten korrupt sind und ihr Geld im Ausland bunkern.

Das Beste an den Panama Papers könnte sein, dass es eben nicht nur DIESE Machthaber sind, sondern eben auch ein paar der blendendsten Saubermänner aus Staaten, die man nicht automatsch zu den Schurkenstaaten zählt.
Aber du hast recht, der deutsche Michel ist zufrieden damit, wenn er informiert ist, was anderswo so schief läuft ... das tröstet schließlöich drüber hinweg, dass unsere Politiker die selben Möglichkeiten haben ... und z.T. eben auch nutzen. Klar wird da niemand drüber berichten, der daran mitverdient

Nicht umsonst werden Skandale schnell von anderen Medienevents abgelöst (z.B. andere Skandale, Wahlen, Krisenberichte oder Sportgroßereignisse). Und dann ist eben plötzlich wieder wichtiger, wer in der Championsleague gegen wen wie gespielt hat ... oder, dass Heidis Modellnachwuchs neue Frisuren bekommen hat ... richtig schlimm wirds erst, wenn BILD über Wochen hinweg keine andere Schlagzeile bringt, als "China: Sack Reis umgefallen" ... dann ist sehr wahrschenlich richtig was im Busch (z.B. dritter Weltkrieg oder die ersatzlose Streichung sämtlicher Sozialgesetzbücher).

 

[Mustis]

Das Beste an den Panama Papers könnte sein, dass es eben nicht nur DIESE Machthaber sind, sondern eben auch ein paar der blendendsten Saubermänner aus Staaten, die man nicht automatsch zu den Schurkenstaaten zählt.
Aber du hast recht, der deutsche Michel ist zufrieden damit, wenn er informiert ist, was anderswo so schief läuft ... das tröstet schließlöich drüber hinweg, dass unsere Politiker die selben Möglichkeiten haben ... und z.T. eben auch nutzen.

Nicht umsonst werden Skandale schnell von anderen Medienevents abgelöst (z.B. andere Skandale, Wahlen, Krisenberichte oder Sportgroßereignisse). Und dann ist eben plötzlich wieder wichtiger, wer in der Championsleague gegen wen wie gespielt hat ... oder das Heidis Modellnachwuchs neue Frisuren bekommen hat.

Und was bringt uns das "neue" wissen, dass was möglich ist getan wird und manche sich ne Saubermann Fassade bauen? Damit man demnächst jeden misstrauen kann und sowieso alle schlecht sind? Interessant sind die Papers eigentlich nur für Staaten und die Justiz. Dass das gemacht wird ist hinlänglich bekannt, das Problem ist immer nur die (legale) Beweisbarkeit. Dem deutschen Michel bringts eigentlich nur nen Vorwand mal wieder ordentlich sich zu brüskieren und mit dem Finger auf andere zu zeigen. Ist ja nicht so, dass Steuerhinterziehung/Vermeidung nicht Volkssport durch alle Schichten wäre...

 

[DerOlf]

Das von mir gepflegte (und als gesund erfahrene) Misstrauen gegen Saubermänner hat mich nicht nur einmal vor Abzug bewahrt.

Beispiel:
Bei jemandem, in Freizeitkleidung schaue ich mir Angebote natürlich genauer an ... bei dem gleichen Menschen im Anzug bin ich da dann aber noch um einiges genauer, und stelle bei jedem "Vetrtagsparagraphen maximale negativinterpretationen an ... denn bei dem gehe ich fast davon aus, dass er versuchen wird, mir was unterzujubeln, was ich eigentlich nicht will.
Mein Misstrauen mag dir krankhaft erscheinen ... ich hatte da auch öfter mal Bedenken ... diese sind aber wie weggeblasen, seit mich das JobCenter in eine Weiterbildung mit dem Titel "Quereinstieg in die Wirtschafrt für Akademiker" gesteckt hat. Seit dem bin ich mir sicher, dass dieses Misstrauen mehr als gerechtfertigt war und ist. Wer wirtschaftliche Interessen verfolgt, der kennt zu oft keine Verwandten ...

O-Ton: "Jemandem etwas "unterzujubeln" ist nicht fein" gewürzt wurde das mit den passenden Paragraphen aus BGB und StGB. Das hat knapp 1,5 Stunden gedauert. Den Rest des Tages (knapp 5 Stunden) ging es dann darum, dass man sogar bei Müll bessre Verkaufschancen hat, wenn man dabei "möglichst seriös auftritt" (dann kann man den Leuten angeblich alles andrehen).
Es ging also erst darum, illegale Handlungen auszuschließen (ist ja illegal) ... und dann darum, wie solche Handlungen am ehesten Erfolg versprechen (ist ja profitabel).
Als ich ihn dann drauf angesprochen habe, musste der Seminarleiter kurz grinsen ... es ging natürlich vor und nach der Frühstückspause NICHT um das gleiche Thema ... ich an seiner Stelle hätte wenigstens andere Folien verwendet, dann wärs nicht ganz so offensichtlich gewesen, dass hier die Quartalsbilanz weit höher bewertet wird, als deutsche Gesetze.
Aber recht hatte er, denn vor der Pause ging es darum, was man nach der deutsche Gesetzeslage NICHT tun darf ... danach darum, was man im interesse des eigenen Unternehmens tun muss ... die Überschneidungen sind natürlich rein zufällig

 

[Conceptions]

Ist ja nicht so, dass Steuerhinterziehung/Vermeidung nicht Volkssport durch alle Schichten wäre...

Ja, weil der normale Arbeitnehmer - was den Großteil der Bevölkerung ausmacht - bei seiner Steuererklärung ja soviel hinterziehen kann...

Oh der kleinkriminelle Steuerhinterzieher könnte seine Kilometerpauschale aufrunden, bei den Kosten der Kinderbetreuung sofern man seine Kinder privat betreuen lässt. Alle anderen städtischen und kirchlichen Träger sind sowieso einkommensabhängig und da fällt es auf.

 

[Lübke]

also wenn ein einbrecher bei dir einbricht aber nur n paar kleinigkeiten klaut wars kein einbruch, ja?

seit wann ist eine straftat keine straftat wenn die beute gering ausfällt? wer bei der steuererklärung falschangaben macht um sich zu bereichern, der hinterzieht steuern. nur weil du kein multimillionär bist gibt dir das kein sonderrecht. entweder man ist ehrlich oder man ist ein betrüger. und wenn eine mio arbeiter je 20 € hinterziehen ist das für den staat schlimmer als wenn ein dutzend multis je eine mio € hinterziehen.

also entweder ist man für oder gegen steuerhinterziehung, alles andere ist eine doppelmoral.

 

[Mustis]

Ja, weil der normale Arbeitnehmer - was den Großteil der Bevölkerung ausmacht - bei seiner Steuererklärung ja soviel hinterziehen kann...

Oh der kleinkriminelle Steuerhinterzieher könnte seine Kilometerpauschale aufrunden, bei den Kosten der Kinderbetreuung sofern man seine Kinder privat betreuen lässt. Alle anderen städtischen und kirchlichen Träger sind sowieso einkommensabhängig und da fällt es auf.

Ein normaler Arbeitnehmer kann nicht Schwarzarbeiten, Schwarzarbeit ist in DE nicht weitverbreitet und Schwarzarbeit ist keine Steuerhinterziehung?

Bedingt durch die große Zahl ist das in der Summe viel gravierender als einige Multis, die Geld ins Ausland schieben. Für die Justiz beides relevant, aber den Schaden macht die Masse...

@Olf, dass ist kein gesundes Misstrauen, dass ist pauschalisiertes Schubladendenken.

 

[Kronos60]

also entweder ist man für oder gegen steuerhinterziehung, alles andere ist eine doppelmoral.

Also ich bin gegen Steuerhinterziehung, ich betrachte aber das Vorgehen von Konzernen in dem man Umsätze und Gewinne in einem Land mit einem hohen Steuersatz erziehlt sie aber in einem Land mit einem niedrigen Steuersatz versteuert auch als Steuerhinterziehung auch wenn das in manchen Augen legal ist. Und bleibt man dem Finanzamt auch nur 1€ schuldig so wird man gnadenlos gepfändet.

 

[Schrammler]

Manche sollten langsam zur Kenntnis erlangen, dass es sich bei Putin um nichts anderes als einen Verbrecher handelt, der nicht nur die Menschen- und Grundrechte in Russland mit Füßen tritt und Personen, die sich dagegen auflehnen, ins Gefängnis steckt oder gar aus dem Weg räumt, sondern der zudem Mütterchen Russland für sich und seinen engsten Machtzirkel als Selbstbedienungsladen begreift.

Herr Putin ist nicht besser oder weniger kapitalistisch als irgendwelche Wall Street, Mafia, Korrupte o.ä. menschliche Subjekte. Er bereichert sich und ganz offensichtlich gibt es Verbindungen zu engen Vertrauten Putins, wo man sich fragen muss woher diese Summen stammen.

Edit: Achja. Und RT (deutsch) ist auch kein seriöse, und schon gar keine unabhängige Quelle.
Aber hier gilt vermutlich " Der Feind meines Feindes ist mein Freund".

Hat hier jemals auch nur einer etwas anderes behauptet?
Ich habe lediglich ein Problem mit unseren Medien, wenn sie nicht Natopropaganda genauso darstellen wie den Mumpitz, der Moskau kommt. Neutralität ist ein Fremdwort in einem Land, in dem sich zuviele Top-Journalisten transatlantischen Denkfabriken zu sehr verbunden fühlen und so getan wird, als seie Putin an allem Verbrechen, Elend und den Kriegen in der Welt schuld, was er gewiss nicht ist.

Dass im Osten, in der Ukraine und eben auch in Russland, Oligarchen herrschen, die auch Steuern hinterziehen und in Russland momentan gute Verbindungen zu Putin haben müssen, ergibt sich quasi von selbst. Wenn jemand nicht genau hinschaut, wird er gestern Abend im Netz und heute am Kiosk eher gesehen haben: Putin hat schwarze Konten in Panama. Alle Vorurteile bestätigt, aber doch nur eine Unwahrheit in die Welt posaunt. So darf Presse nicht arbeiten, das ist Murks.

 

[Mustis]

@Kronos

Das ist aber die Schuld der Staaten, die solche Löcher nicht stopfen. Eine AG ist ihren Anteilhabern verpflichtet und dazu gehört auch, keine Steuern unnötig zu zahlen. Würde privat auch niemand tun.

ZU Panama: Nicht jedes Off-Shore Konto ist illegal und ebenso wenig jede Briefkastenfirma... Auf der Liste tauchen Unmengen legaler Konten und Firmen auf, ein Name auf der Liste ist KEIN Beweis für illegales handeln....

 

[Lübke]

@Kronos60: ich geb dir auch recht, nur mir gings um Conceptions aussage im sinne von, "wenn die anderen das machen isses ein verbrechen, weil die reich sind, wenn ich das mache isses ok weil ich ja kein böser reicher bin".
grundsätzlich sollte jeder seinen angemessenen beitrag zur gemeinschaft leisten aber das passiert sehr häufig nicht und der täter ist sich oft keiner schuld bewusst. ein reicher denkt auch nicht dass er was böses macht, wenn er lücken ausnutzt um möglichst wenig steuern abdrücken zu müssen. genauso wie Conceptions sich offenbar nichts böses dabei denkt, wenn er die zahlen zu seinen gunsten schönt.

 

[gaunt]

ein reicher denkt auch nicht dass er was böses macht, wenn er lücken ausnutzt um möglichst wenig steuern abdrücken zu müssen. genauso wie Conceptions sich offenbar nichts böses dabei denkt, wenn er die zahlen zu seinen gunsten schönt.

Nur mit einem Unterschied: Reiche und Einflussreiche (in Summe, weniger der Einzelne) können Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen, was dem Kleinbürger weitestgehend verwehrt bleibt. Warum wohl sind unsere Steuergesetzbücher so dick obwohl für den Bürger ne Steuererklärung im Prinzip recht simpel ist?
Insbesondere das Steuer und Vermögensrecht ist ein Paradebeispiel für Einflussname auf die Gesetzgebung und zeigt extrem gut wie Lobby-Arbeit funktioniert.

 

[Lübke]

also so simpel finde ich die eigentlich gar nich. ich weiß nie was ich an welcher stelle eintragen muss und welche anlagen ich ausfüllen muss >_<
sind zwar nur wenige felder in die ich überhaupt was eintragen muss, aber wenn man sich nicht auskennt... vorteil der reichen: die können sich nen steuerberater leisten, der weiß was man alles absetzen kann... glaub da lass ich mir immer kohle durch die lappen gehen weil ich keine ahnung hab dass man sowas absetzen kann :/

 

[Mustis]

Nicht Vorteil der Reichen, sondern der informierten. Zur Not kann man sich Fachliteratur in der Bibliothek leihen. Ansonsten helfen Programme wie Wiso weiter, kosten 20,- Euro im Jahr. Elster hingegen ist kostenlos und erklärt ebenfalls vieles.

 

[s.0.s]

Wer sich in D keinen Steuerberater leisten kann der lebt auf der Strasse Hab letztes Mal als ich nicht selbständig war irgendwas um die 40 EUR bezahlt.

Das Problem mit den Offshorekonton ist doch dass es eine Zweiklassengesellschaft gibt. Theoretisch kann es jeder machen geschickt und legal Steuern zu "vermeiden". In der Praxis gibt es aber eine monetäre ähm Hürde.

In D beginnt das schon bei der Gesetzgebung. Ist für viele schwer zu ihrem Recht zu kommen mit leerem Geldbeutel wenn man nicht gerade eine RVS zur Hand hat.

 

[Lübke]

hab mal einen gefragt, aber der wollte sehr viel mehr als 40 €. da hab ich mir überlegt dass das gros meiner rückerstattung für den berater draufgeht, da kann ichs besser selbst versuchen. für 40 € siehts da schon anders aus.

 

[s.0.s]

Dann frag einen anderen

Ich weiss mittlerweile was ich brauche, Gehaltsabrechnungen, Öffimonatskarten usw. Mehr ist es für die meisten "normalen" Leute ja eh nicht. Hat man Bücher, Taschenrechner oder sowas wegen Schule/Uni gekauft immer schön Quittung aufheben. Man kann auch mal versuchen einen Anzug abzusetzen, "Musste zum Bewerbergespräch" Versuch macht klug.

Manchmal sagt mir der Steuerberater machen sie eine Aufstellung ihrer Einnahmen und Steuerrelevanter Ausgaben in Excel oder über die km zur Arbeit usw. Es ist ja nur eine beratende Tätigkeit, dazu füllt man mir das oder die Formular(e) aus, sendet meine Unterlagen an das Finanzamt. Fertig.

 

[DerOlf]

Ich denke, dass Steuervergehen eher von Großverdienern begangen werden, als von Mindestlohn-Empfängern. Der Grund ist eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung.

Auf Seite der "Kosten" steht hier das Risiko, aufzufliegen, wegen Steuerbetrugs verurteilt und belangt zu werden.
Auf der Seite "Nutzen" steht hingegen der Geldbetrag, den ich durch die Schönung der Steuererklärung NICHT versteuern müsste.

Welcher vernünftige Mensch geht dieses Risiko bewusst ein, wenn es ihm unterm Strich nur knapp €20,- bringt?
Für €20,- in den Knast? Nee, lass mal ... aber bei €20.000 sieht das schon anders aus. Und wenn man sich z.B. Höneß so ansieht, dann sind das für professionelle Steuerbetrüger allenfalls "peanuts".
Irgendwann ist der potentielle Gewinn so groß, dass das Risiko "akzeptabel" erscheint ... das passiert aber ganz sicher nicht bei Menschen mit einem Jahreseinkommen von unter 100.000.

Mir geht es auch ganz betont NUR um die Fälle, in denen bewusst falsche Angaben gemacht wurden. Den Rest sehe ich nämlich nicht wirklich als Betrug ... und bevor der Enwand kommt - einen Posten von mehreren Hunderttausend Euro "vergisst" man nicht einfach.

@Olf, dass ist kein gesundes Misstrauen, dass ist pauschalisiertes Schubladendenken.

Komisch, dass ich das erst so krass habe, seit ich in die Grundlagen der BWL eingeführt wurde ... fast 20 Jahre "linke Indoktrination" haben das jedenfalls nicht geschafft.