Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[tenten]

Hat ihr das hier gelesen? Kohl kritisiert Merkel. Was er sagt trifft den Nagel auf den Kopf.
Sehr schade, dass es heute scheinbar keinen Politiker gibt, der die großen Gefahren zu sehen scheint. Da muss man
sich wirklich sehr wundern in was für einer Traumwelt die leben.

http://www.welt.de/politik/deutschl...lingspolitik-findet-Kohl-deutliche-Worte.html

Ergänzung (17. April 2016)

Seit wann managen Bundeskanzler irgendwas ... ausser ihrer "tiefen Betroffenheit" natürlich?

Mich würde mal interessieren, ob die Merkel, die in Statements nach Anschlägen ja immer nur abzulesen scheint, ihre Rede auf
dem PC hat und dann nur noch Ländernamen individuell einträgt. Die Inhalte sind immer dieselben, immer dieselben Phrasen.
Wir lassen uns nicht unterkriegen wir sind in Gedanken bei den Opfern bla bla bla. Das wirkt schon fast wie eine Satire.

C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\Anschlagsrede
C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\Weihnachtsansprache
C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\Rechtsstaat+volle+Härte
C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\gute+Phrasen+die+man+überall+einbauen+kann

 

[OiOlli]

Schön das Kohl Merkel kritisiert. Wäre ja mal interessant, wie er gehandelt hätte. Seine Politik bestand ja auch im aussitzen.

 

[DerOlf]

Mich würde mal interessieren, ob die Merkel, die in Statements nach Anschlägen ja immer nur abzulesen scheint, ihre Rede auf
dem PC hat und dann nur noch Ländernamen individuell einträgt. Die Inhalte sind immer dieselben, immer dieselben Phrasen.

Das ist doch ein alter Hut ... ich sage dazu nur "mehr *Schnullipups* wagen!" ... ersetze *Schnullipups* durch "Demokratie", "Deutschland", "Menschlichkeit", "Europa" oder Ähnliches, und du bekommst gut 50% der Wahlkampfslogans der großen Parteien ... aus den letzten ca. 40 Jahren

Was mit Wahlkampfslogans geht, das klappt natürlich auch mit ganzen Reden.

Viel besorgniserregender finde ich eigentlich den Umstand, dass das scheinbar nur relativ Wenigen auffällt.

 

[Schrammler]

Das passt so wunderbar zur These, dass die Demokratie längst gestorben ist. Heute wird keine Politik gewählt, weil man die Worthülsen im Wahlkampf ohnehin nicht umsetzbar sind, sondern wir wählen Köpfe, die uns das Blaue vom Himmel versprechen und trotzdem mit undemokratischen Dritten in Hinterzimmern das ausklüngeln, was unser aller Leben beeinflusst.

Und ja es läuft im Vergleich zu 98% der Länder dieser Erde hier echt gut. Kein Krieg, kein Hunger, hoher Lebensstandard, hohe Lebenserwartung, einer der besten KRanken-/Rentensysteme, etc. pp... ist schon hart in DE zu leben...

Lege doch einmal die Scheuklappen ab. Deutschland steht zwar wirtschaftlich derzeit noch gut da, um uns herum zerbröselt gerade Europa in seine nationalen Einzelteile. Was wir heute Wohlstand nennen, basiert auf moderner Sklavenhaltung.
Kein Krieg? Für den wirbt die Bundeswehr inzwischen Minderjährige in Schulen an.
Kein Hunger? Die Suppenküchen im Land sind scheinbar eine Spaßveranstaltung, genau wie Kinder ohne Frühstück.
Hoher Lebensstandard? Kommt darauf an, was man dafür hält, in den Innenstädten ist die Luft trotzdem schlecht.
Hohe Lebenserwartung? Hängt vom Einkommen und der Rente ab, manch ein Gutverdiener kollabiert hier allerdings schon mit Mitte 30.
Gesundheitssystem? Über 30 000 Tote jährlich durch Hygienemängel in Krankenhäusern, die höchste Arnzeimittelpreise der Welt und nicht wenige schwer Kranke, die Papierkriege führen müssen, um zu ihrem Recht zu kommen.
Rentensystem? Denke es dir selber! Wer dem Polit- und Mediengeschwafel geglaubt hat, ist selber Schuld.

 

[OiOlli]

Das die EU Probleme hat, liegt aber gerade am Egoismus der einzelnen Staaten.

 

[crashbandicot]

Kein Krieg? Für den wirbt die Bundeswehr inzwischen Minderjährige in Schulen an.

Schwachsinn. Humanitäre Völkerhilfe, evtl. ein paar Kampfeinsätze, aber das ist noch lange kein "Krieg".

 

[giessl]

Laut einer Umfrage scheinen grob 2/3 der Bevölkerung gegen eine Strafverfolgung zu sein. Falls das wirklich genau so abgefragt wurde hätten sie sich die Studie imho schenken können, da es die ja unabhängig von Merkels Entscheidung gegeben hätte. Meiner Meinung nach ist das auch richtig so.

Aber irgendwie argumentieren hüben wie drüben alle so, als hätte die Kanzlerin entschieden ob es überhaupt verfolgt wird, was den Kern der Sache einfach nicht trifft. (Hier im Forum z.B. DerOlf, aber er scheint ja nicht mehr darauf eingehen zu wollen seit seiner Belehrung. )

Wir lassen uns nicht unterkriegen wir sind in Gedanken bei den Opfern bla bla bla. Das wirkt schon fast wie eine Satire.

Satire ist, wenn man nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo (keine Kinder von Traurigkeit, wenn's um z.B. Hollande geht) ohne Ende die eigene Bestürzung zum Ausdruck bringt und dann bei der ersten Gelegenheit mal klar Stellung zu Meinungs-/Kunstfreiheit und dergleichen zu beziehen (auch mit Taten) einen Paragraphen aus dem 19. Jahrhundert anwendet der nach unserem heutigen Verständnis die Gewaltenteilung aushebelt. Sowas kann man sich nicht ausdenken.

 

[Metaxa1987]

Mich würde mal interessieren, ob die Merkel, die in Statements nach Anschlägen ja immer nur abzulesen scheint, ihre Rede auf
dem PC hat und dann nur noch Ländernamen individuell einträgt. Die Inhalte sind immer dieselben, immer dieselben Phrasen.
Wir lassen uns nicht unterkriegen wir sind in Gedanken bei den Opfern bla bla bla. Das wirkt schon fast wie eine Satire.

C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\Anschlagsrede
C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\Weihnachtsansprache
C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\Rechtsstaat+volle+Härte
C:\Users\Angela\Documents\Politikzeug\gute+Phrasen+die+man+überall+einbauen+kann

Wir lassen uns IMMER unterkriegen! Man merkt es seit Brüssel deutlichst am Straßenverkehr! Viele Leute meiden die öffentlichen Verkehrsmittel. Und nicht zuletzt damals nach Frankreich erst große "Fresse" mit "wir lassen uns unsere westliche Lebensweise nicht einschränken" und einige Tage danach ein Fußballspiel absagen.

Merke: 90% der Politiker lügen wenn sie das Maul auf machen...

Und zu "meine Gedanken sind bei den Familien der Opfer" *blabla*: ihr glaubt doch nicht allen Ernstes dass sich auch nur einer der Politiker, der das vom Stapel lässt, annähernd dafür interessiert, wie es den hinterbliebenen Familien geht? Bullshit! Man merkt es auch bei den Fußballspielen... Kaum mehr ein Spiel ohne Trauerflor. Genau diese Heuchelei geht sowas von auf den Zeiger...

Die ISIS schlachtet täglich mehr Menschen ab als German Wings, Frankreich und Brüssel zusammen!!! Hängt für diese Leute einmal bei uns die Fahne auf Halbmast?

DAS ist Rassismus! Wenn ich schon auf allgegenwärtige "Correctness" Wert lege, so ist jedes Menschenleben gleich viel Wert!

Alles Heuchler...

 

[DerOlf]

Möchtest du gerne, dass "trauerflor" zum Standard wird? So müsste es nämlich eigentlich sein, denn täglich sterben Weltweit tausende gewaltvolle Tode ...
Wenn man etwas Heuchelei nennen könnte, dann wäre es wohl eine standardmäßig zur Schau gestellte Dauertrauer, denn gestorben wird täglich genau so, wie gefressen und gefickt wird.

Muss man nicht toll finden, aber mit Trauer ändert man daran genau garnichts ... die meisten Menschen betrauern eh nichts anderes als den eigenen Verlust, und der ist eben leider verschwindend gering, bei Leuten die man nicht kannte ... da bleibt nur Heuchelei, oder hättest du gerne, dass sich Merkel nach Anschlägen lediglich über die zeitgleich gewonnenen Spiele in der Championsleague freut (auch wenn das unter Umständen ehrlicher wäre)?

@giessl:
Ich war nach der "Belehrung" wie du es nennst, eine Weile nicht online, soll ich mich über etwas weiterhin auslassen, wo die Diskussion schon drüber hinweg ist? Da äußere ich mich doch lieber zum aktuellen Diskussionsgegenstand, statt ohnehin tote Pferde nochmal aufzusatteln ...

Die Belehrung war auch eher allgemein gedacht ... ich begrüße es, wenn diese Paragraphen angepasst werden, und genau darum ging es in meiner Belehrung ...
Jeder Strafantrag sollte an die Ermittlungsbehörden übergeben und von diesen ganz bürokratisch geprüft werden, ohne dass vorher ein politisches Kalkül abwägt, was das für politische Folgen haben könnte. Und wenn das Ergebnis eben ist, dass es zu keinem Prozess kommt, dann sollte sich darüber weder Lieschen Müller noch Bill Gates, noch ein ausländischer Staatschef beschweren können ... egal in welcher Position sich jemand befindet, seine einzige Möglichkeit wäre ein erneuter Strafantrag.
Der Grund dafür liegt gerade in der so oft geforderten Gleichbehandlung.

 

[giessl]

Verzeihung, du hattest es Nachhilfe und nicht Belehrung genannt. Aber auch im Sinne der Gleichbehandlung gilt: Es wäre klüger gewesen, wenn Merkel Erdogan den ganz normalen Rechtsweg der jedem x-beliebigen Menschen zusteht eröffnet hätte. Das käme einem Nichteingreifen der Legislative in die Judikative bzw. der wünschenswerten Situation in der es die problematischen Paragraphen gar nicht gibt gleich. So wie sie gehandelt hat räumt sie Erdogan ja gerade Sonderrechte ein?

Ich verstehe deine Ausführungen zur Gewaltenteilung und Gleichbehandlung und teile deine Meinung diesbezüglich. Du ziehst nur am Ende irgendwie immer genau den gegenteiligen Schluss wie ich. Das hatte mich zugegeben verwirrt und ich mir daher eine Antwort erhofft.

 

[Metaxa1987]

Kein Trauerflor wäre wohl das passendste. Oder was denkt sich die Mutter des im Straßenverkehr gestorbenen Sohnes (nennen wir ihn Seppel), wenn um einen 87Jährigen gestorbenen Fußballer oder 75 Personen in einer abgestürzten Maschine öffentlich getrauert wird und um ihren Sohn scheißt sich keiner was? Also lasst doch endlich den Schwachsinn! Fahnen auf Halbmast erst ab 10.000 Personen bei einem tragischen Ereignis und gut ist...

Dass man von einer Person wie der Kanzlerin als Einzelperson wahr genommen wird muss man nur ihren türkischen Ehemann in spe aufs übelste beleidigen... Da reicht es nicht, wenn man einfach so den Löffel ab gibt wie Seppel

 

[Schrammler]

Muss man nicht toll finden, aber mit Trauer ändert man daran genau garnichts ... die meisten Menschen betrauern eh nichts anderes als den eigenen Verlust, und der ist eben leider verschwindend gering, bei Leuten die man nicht kannte ... da bleibt nur Heuchelei, oder hättest du gerne, dass sich Merkel nach Anschlägen lediglich über die zeitgleich gewonnenen Spiele in der Championsleague freut (auch wenn das unter Umständen ehrlicher wäre)?

Rein Psychologisch zielt diese Trauer auf etwas völlig anderes. Es geht nicht um Verlust, sondern darum, dass man sich der eigenen Vergänglichkeit bewusst wird. Im Fall von Politikern, die evtl. noch Trauerreden halten, lässt sich sich immerhin schnell feststellen, ob die wirklich nur Show abziehen oder ob es sie wirklich trifft. Wenn sie eine Show abziehen, dient das dazu "menschlicher" zu wirken um Pluspunkte zu sammeln, das geht auch gern nach hinten los. Siehe Oettingers "Filbinger war kein Nazi".

 

[bart1983]

Aha. Und Politiker werden neuerdings nach einem Thema gewählt?

Und ja es läuft im Vergleich zu 98% der Länder dieser Erde hier echt gut. Kein Krieg, kein Hunger, hoher Lebensstandard, hohe Lebenserwartung, einer der besten KRanken-/Rentensysteme, etc. pp... ist schon hart in DE zu leben...

Unterschied zwischen Klima und Wetter....

Mit Leuten wie dir kann man nur schwer über Entwicklungen diskutieren, da Sie es bewusst nicht sehen wollen und immer mit dem Totschlagargument "besser als in X% der Welt" kommen.

Vorallem die Entwicklungen wie Altersarmut, Explosion der Sozialausagebn wegen Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, EUrokirse die wieder ansteht, große Jährliche Steigerung der Kriminalität in D, Die höchsten Abgabenquote für Arbeitnehmer in der Welt, Rente steht vor dem Exodus, Globale Bankenkrise vor die wieder gewarnt wir, und noch einiges mehr. Teile davon könnten (bewusst nutze ich hier Konjunktiv) mit einer guten Regierungsarbeit abgefedert oder gar behoben werden. Wird es aber nicht.... Aber egal, auch du wirst von der Entwicklung nicht verschont bleiben, egal wie "positiv" du denkst..oder blind du bist

oh, heute waren es bei uns nur 11°Celsius. Mit deiner Denke würde ich dann sagen: Klimaerwärmung gibt es nicht, schließlich ist es doch viel zu kalt.

Nur weil es NOCH hier gut ist, heißt es nicht das es gut läuft. Das kapieren viele aber leider erst, wenn es zu spät ist. Die OECD hat nicht umsonst Deutschland vor einigen Tagen vor der Entwicklung gewarnt. Aber womöglich hat die OECD auch nur keine AHnung, hätten sie vielleicht dich einfach mal fragen sollen.

 

[Noxiel]

Vorallem die Entwicklungen wie Altersarmut Explosion der Sozialausagebn wegen Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, EUrokirse die wieder ansteht, große Jährliche Steigerung der Kriminalität in D, Die höchsten Abgabenquote für Arbeitnehmer in der Welt, Rente steht vor dem Exodus, Globale Bankenkrise vor die wieder gewarnt wir, und noch einiges mehr.

Das Thema gibt's ja her, daher würde mich doch sehr interessieren, wo du im Einzelnen die Ursachen der von dir angesprochenen Mängel verortest. So wie du schreibst, drängt sich mir das Gefühl auf, alle Probleme ließen sich auf eine singuläre Ursache konzentrieren.
Du vermengst unheimlich viele Themen, deren Probleme so vielfältig und damit differenziert zu betrachten sind, dass mir deine allgemeine Anklage plump und populistisch erscheint. Bitte belehre mich eines besseren.

Du zählst "Krisen" auf und tust so, als ob die getroffenen Entscheidungen bewußt falsch gewählt wurden. Worauf du eigentlich hinaus möchtest ist aber, dass du nicht mit ihnen einverstanden bist, weil sie deinem gesellschaftlichen, politischen Gusto widersprechen.
Dabei wirst du nicht müde, den "Anderen" - hier in der Diskussion allen Andersdenkenden - Naivität, Dummheit und Kurzsichtigkeit zu unterstellen.

Teile davon könnten (bewusst nutze ich hier Konjunktiv) mit einer guten Regierungsarbeit abgefedert oder gar behoben werden. Wird es aber nicht.... Aber egal, auch du wirst von der Entwicklung nicht verschont bleiben, egal wie "positiv" du denkst..oder blind du bist

Ex post lässt sich immer leicht daher reden, denn mit dem Wissen um das Jetzt, lässt sich das Damals natürlich leicht beurteilen bzw. verurteilen. Die Entwicklung in Deutschland ist - entgegen aller Unkenrufe aus dem erzkonservativen und reaktionären Lager - mit Abstand die Beste in Europa. Das Europa scheinbar gerade in seine nationalen Einzelteile zerfällt ist genau das Resultat der Rückbesinnung auf allzu nationalistische und egoistische Partikularinteressen.
Wenn jeder an sich selber denkt, ist an alle gedacht

oh, heute waren es bei uns nur 11°Celsius. Mit deiner Denke würde ich dann sagen: Klimaerwärmung gibt es nicht, schließlich ist es doch viel zu kalt.

Nur weil es NOCH hier gut ist, heißt es nicht das es gut läuft. Das kapieren viele aber leider erst, wenn es zu spät ist. Die OECD hat nicht umsonst Deutschland vor einigen Tagen vor der Entwicklung gewarnt. Aber womöglich hat die OECD auch nur keine AHnung, hätten sie vielleicht dich einfach mal fragen sollen.

Vielleicht möchtest du noch erläutern, wovor die OECD denn in Bezug auf Deutschland en detail gewarnt hat. Ich glaube wir haben am Ende unterschiedliche Berichte gelesen.

 

[xsice]

Ich möchte nur ein Statement zur Heuchelei in Bezug auf den Trauerflor im Fußball abgeben.

Ich war nun schon etliche male im Stadion, wo um Spieler, Funktionäre oder Anschlagsopfer gedacht wurde. Als Zeichen der Anteilnahme ist immer die Schweigeminute genau das was die Menschen verbindet. Nach den Anschlägen in Paris kam es zu einer bewegenden Ruhe. Das gesamte Stadion mit knapp 50.000 Menschen schaffte es wirklich keinen Mucks von sich zu geben. Ansonsten gab es immer mal wieder Zwischenrufe, aber in dem Moment hätte man eine Nadel auf den Boden fallen hören.

Bedeutet: Mich interessiert es nicht, dass der Verein sich für den Trauerflor entschieden hat. Das ist einfach nur eine Geste, ein Zeichen, ein Statement. Wie auch immer man das nennen möchte. Das selbe gilt für Politiker, die es nun mal machen, weil es von Seiten der Regierung auch eine Anteilnahme geben muss. Das ist eine Formsache - mehr nicht.

Wenn man Menschlichkeit sucht, dann sollte man zum FC Liverpool schauen, die regelmäßig der 96 Opfer gedenken. Zuletzt konnte man beim FSV Mainz eine schwarz gekleidete Kurve erleben, weil zwei Fans der Kurve bei einem Autounfall starben.
Der Tod eines Fans in der Südkurve von Dortmund - dort hatten auch die Menschen auf den Rängen ein Zeichen gesetzt.

Das was von ganz alleine geschieht, wo der Mensch selbst dafür verantwortlich ist was geschieht, da zählt die Trauer und Anteilnahme. Der Trauerflor oder eben ein Statement der Regierung haben mich noch nie interessiert, weil es eben eine formelle Sache ist.

 

[EAPOCS]

Das die EU Probleme hat, liegt aber gerade am Egoismus der einzelnen Staaten.

Egoismus der einzelnen Staaten entspricht für mich eine vernunftbetriebene Politik. Eine Realpolitik für die Bürger im Staat.
Deutschland entwickelte sich in die falsche Richtung, und die Politiker vertreten nicht mehr die Bürger. Volksentscheide gibt es in Deutschland praktisch keine.
Wer plappert, dass Deutschland sich richtig entwickelt, der ist auf dem Irrweg und lebt in seinem Elfenbeinturm.
Und wer die Politik der letzten Jahre und Monate verfolgt hat, sieht wie es um die tolle demokratischen Entwicklung Deutschlands steht.

 

[gaunt]

Egoismus der einzelnen Staaten entspricht für mich eine vernunftbetriebene Politik. Eine Realpolitik für die Bürger im Staat.

Naja, das eine schließt das andere ja nicht aus. Ist nur eine Frage der Relation. Ists z.B. OK das Bayern nichtmehr am Länderfinanzausgleich teilnimmt? Wäre ja nur Realpolitik im Sinne der Bayern...

In meinen Augen klappt "zusammen" schon besser als "jeder für sich und gegen alle anderen". In sofern bin ich absoluter Fan der Europäischen Idee! Nur leider ist die Umsetzung reichlich mangelhaft.

 

[EAPOCS]

Die Europäische Idee ist mittlerweile für mich gleichbedeutend mit Antidemokratie und Bürokratiemonster.
Es verkommt immer mehr zu einer erzwungenen Idee.

Es treibt uns mittlerweile auseinander anstatt miteinander zu bringen. Einen großen Teilschuld sehe ich bei den Deutschen.

 

[Mustis]

EAPOCS

Alle die nicht deiner Meinung sind, sind auf einem Irrweg? Wow, was eine Diskussionskompetenz...

 

[gaunt]

Es verkommt immer mehr zu einer erzwungenen Idee.

Wie gesagt. Die Umsetzung (insbesondere in den letzten 15-20 Jahren) ist mehr als mangelhaft. Das ist aber primär den massiven geopolitischen und kommerziellen Interessen einiger weniger geschuldet. Aber die Europäische Idee hat uns mittlerweile über 70 Jahre Frieden in Europa gebracht. Das gab es in der Europäischen Historie fast noch nie. Wenn jetzt jeder anfängt nur eigene Interessen zu verfolgen dann haben wir bald wieder Kriege mit den alten "Erzfeinden".

Gemeinsam bedeutet auch mal die eigenen Interessen im Sinne eines für alle tragbaren Kompromisses zurück zu stecken. Beispiele sind immer gut: Du triffst dich Sa Abend mit 4 Freunden. Der eine will ins Kino der nächste will Party, der nächste is en bissel K.O. und der vierte kommt zu spät.
Variante eins: Jeder macht alleine sein eigenes Ding. Der zu spät kommer steht vor verschlossener Tür, einer geht alleine ins Kino wärend der andere sich frustriert die Lichter ausbläst und der letzte geht einfach heim.
Variante zwei: Ihr findet einen Kompromiss. Ihr wartet eine halbe Stunde auf den Nachzügler geht zum Kumpel mit der collen Heimkino Anlage wo en bissel vorgeglüht wird, danach nochmal in ne Bar und zum Schluss feiert ihr bei einem von euch daheim weiter wo sich der Schwächelnde auf die Couch wirft aber trotzdem dabei ist, wenn die anderen noch bis in die Puppen weiter feiern.
Sag mir: Welcher Abend macht mehr Spass?

Mit Europa ists ähnlich. Es läuft viel schief, klar. Aber sich gegenseitig die Butter auf dem Brot nicht zu gönnen ist auch keine Lösung. Anstatt alles Gute aus Frust auf den Müll zu werfen wäre es doch besser Europa zu reformieren.