Alternativen zu Twitter und Facebook? Zensurgesetz

[smart-]

Hallo,

nachdem ja (leider) ab diesem Jahr das neue Zensur-Gesetz vom Herr Maas gilt und es auf den Mainstream-Plattformen Twitter, Facebook und Co. nicht mehr möglich ist seine freie Meinung zu äußern, ohne mit Löschung und Strafverfolgung zu rechnen, würde ich gerne hier über die Problematik diskutieren.


Werdet Ihr Facebook und Twitter weiter benutzen?
Oder nutzt Ihr bereits weniger bekannte Alternativen?

Wird sich euer Nutzungsverhalten nachhaltig ändern? Werdet Ihr öfter nichts sagen, obwohl es nötig wäre? Oder ist euch das egal und lebt mit den Konsequenzen?

Ich habe mich bereits dazu entschieden, bei Twitter nur noch mitzulesen und mich auf keinen Fall öffentlich (egal bei was) zu äußern, da ich weder gesperrt, noch verfolgt werden möchte. Leider lädt das Gesetz auch gezielt zu Missbrauch und Diffamierung ein. Quasi Stasi 2.0
Bei Facebook bin ich schon seit Jahren nicht mehr aktiv, da die Community sowieso kaputt ist.

Alles ziemlich traurig


Update:
https://www.heise.de/newsticker/mel...ziert-Kritik-3932392.html?wt_mc=sm.post.wa.ho
Nun werden schon klar ersichtliche Magazine gesperrt. Angriff auf die Pressefreiheit. War ja klar, dass das neue Gesetz nur für Chaos sorgen wird...


Update 2:
http://www.bild.de/politik/inland/gesetze/kommt-jetzt-die-meinungspolizei-54367844.bild.html

Update 3:
https://deutsch.rt.com/inland/63149...gesetz-schlagt-zu-facebook-sperrt-rt-deutsch/

Update 4:
https://www.welt.de/debatte/komment...rr-Maas-Ihr-Gesetz-ist-schon-gescheitert.html
Wird jetzt durchweg in den Medien als gescheitertes Gesetz von Herr Maas betitelt. In dem Artikel wird meine Ansicht auch noch mal deutlich vertreten.

 

[GuardianAngel93]

Hi

Steht in DE nicht auch in der Verfassung, dass freie Meinungsäusserungen erlaubt sind? Falls ja, dann einfach mit diesem Argument kommen, falls mal etwas sein sollte, denn die Verfassung steht über allen Gesetzbüchern.. Zumindest in der CH..

Was ich interessantes gefunden habe:
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Art. 19: «Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.»

 

[ohmsl]

In DE steht aber auch in Art. 5.

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Das scheinen einige zu vergessen und das geht gar nicht.

 

[frkazid]

@TE
Dann müsstest du aber auch was Schreiben was Meldungswürdig wäre.
Benutz doch CB. Hat keine 2 Millionen Nutzer.

@Guardian
Dann lies mal Artikel 2 und 30 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Nur so als Beispiel.

 

[faltermayer]

Mein Nutzungsverhalten wird sich nicht ändern, da ich im Internet niemanden diffamiere, beleidige oder ich rassistisch, sexistisch oder homophob ausfällig werde. Wie im echten Leben also.

 

[smart-]

@faltermayer
Solche Fälle sind auch nach bisherigem Recht strafbar und von mir auch nicht gemeint.

Denk mal scharf darüber nach, warum es jetzt ein zusätzliches Gesetz gibt. Es ist absichtlich so formuliert, dass gewisse Dinge nicht eindeutig sind und somit Auslegungssache. Wo ist etwas noch freie Meinungsäußerung und wann ist es Volksverhetzung? Wer definiert das? Zumal weder Twitter, noch Facebook, die Judikative sind!

 

[GuardianAngel93]

@frkazid
naja ich bin nunmal kein Deutscher und darum habe ich diesen Teil nie beachten müssen denn:

Schweizerische Bundesverfassung

Art. 16: «(1) Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.
(2) Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.
(3) Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.»

Art. 17: «(1) Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet.
(2) Zensur ist verboten.
(3) Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet.»


Da wir dies überhaupt nicht kennen (ausser natürlich mit z.B. Nazi-Sachen oder sonst solch extremen Dingen) dachte ich, sei es wohl in Demokratischen Ländern wie DE / AT etwa ähnlich. Sorry

 

[Mr.Seymour Buds]

Zur Frage der Alternativen. Es gibt sie, zb Gab.ai, VK, minds, BitChute, PewTube oder Vidme.

 

[smart-]

Vidme ist leider down.
Danke für die anderen, kannte noch nicht alles.

 

[TheManneken]

nicht mehr möglich ist seine freie Meinung zu äußern, ohne mit Löschung und Strafverfolgung zu rechnen

Wieso verwechseln eigentlich immer dieselben Leute "freie Meinung" mit Volksverhetzung, Hassbotschafen oder "nur" Tatsachenbehauptungen?

Ich habe keine Angst vor Einschränkungen in meinen Grundrechten. Ich befürworte dieses Gesetzt sogar zum Teil - was man teilweise in den sozialen Netzwerken lesen muss, entbehrt jeglicher Verantwortung und Intelligenz, jeglichem Verstand. Bloß weg mit sowas!

 

[Brainexe]

Schaut euch mal dieses Video an!

https://youtu.be/my870qKI5yg

 

[smart-]

Wieso verwechseln eigentlich immer dieselben Leute "freie Meinung" mit Volksverhetzung, Hassbotschafen oder "nur" Tatsachenbehauptungen?

Ich habe keine Angst vor Einschränkungen in meinen Grundrechten. Ich befürworte dieses Gesetzt sogar zum Teil - was man teilweise in den sozialen Netzwerken lesen muss, entbehrt jeglicher Verantwortung und Intelligenz, jeglichem Verstand. Bloß weg mit sowas!

Aha und du findest es also ok, wenn Facebook und Twitter (also private Unternehmen) das willkürlich auslegen dürfen, bzw. auf Verdacht schon von vornherein löschen? Entscheiden diese genauso gut wie ein Richter? Möchtest du dich auch lieber von privaten Firmen beurteilen lassen, anstelle eines Richters?

Nochmal:
Wo ist die Grenze zu ziehen? Was ist eine Hassbotschaft? So etwas ist gar nicht klar definiert. Nur weil es dir nicht passt, ist es nicht zwingend verboten.

Ich denke, dass Gesetz wird eh wieder einkassiert. Allerdings wird das (leider) dauern.

 

[Buttkiss]

So etwas lässt sich nicht (und nie) klar definieren.
Solche Vorgehensweisen wären gar nicht nötig wenn sich die Leute in den sozialen Netzwerken oder Foren gegenseitig mit Respekt behandeln würden. Tun sie aber nicht....
Natürlich werden sie Unternehmen die diese Plattformen zur Verfügung stellen mit dieser Aufgabe betraut, wer sollte das auch sonst tun? Willst Du für jeden fraglichen Post einen richterlichen Bescheid beantragen?
Dafür gibt es einfach keinen Königsweg da das Internet nun mal ein freier Raum ist.
Was eine Hassbotschaft oder Volksverhetzung ist sollte eigentlich jeder im Laufe seiner Erziehung mit auf den Weg bekommen haben.

 

[t0x]

Möchte hier mal das dezentralisierte Social Network namens "Steemit" (https://steemit.com/) in den Raum werfen. Bin aber nicht so sehr mit der Materie vertraut um sagen zu können ob Zensur dort möglich ist oder nicht.
Denkbar wäre jedenfalls ein solches Konzept.
Ich denke dezentralisierte Plattformen verschiedenster Arten werden zukünftig der Rückzugsort für Leute die Ihre freie Meinung äußern oder frei handeln wollen.

 

[smart-]

Was eine Hassbotschaft oder Volksverhetzung ist sollte eigentlich jeder im Laufe seiner Erziehung mit auf den Weg bekommen haben.

Es gibt keine klare Definition dafür.

Beispiel:
Deutschland muss sich gegen Polen wehren! (fiktives Beispiel)

Ist das bereits Volksverhetzung? Für einen Linken natürlich.

Es ist aber eine freie Meinungsäußerung.

Natürlich werden sie Unternehmen die diese Plattformen zur Verfügung stellen mit dieser Aufgabe betraut, wer sollte das auch sonst tun? Willst Du für jeden fraglichen Post einen richterlichen Bescheid beantragen?
n.

So wie bisher auch? Der normale Rechtsweg! Anzeige bei Polizei -> Staatanwalt -> Gericht. Alles andere entspricht nicht unserem Grundgesetz, unserer Demokratie und schon gar nicht der Gewaltenteilung. Wenn Privatunternehmen damit beauftragt werden nicht genau definierte Gesetze durchzusetzen, kommt das Chaos. Du musst ja nur die Meldemasken anschauen, dort steht ja auch explizit, wenn man den Verdacht hat. Beweisen ist mal noch was ganz anderes. Im Zweifel werden Inhalte gelöscht, die vor Gericht durch kommen.

 

[TheManneken]

Wo ist die Grenze zu ziehen? Was ist eine Hassbotschaft? So etwas ist gar nicht klar definiert. Nur weil es dir nicht passt, ist es nicht zwingend verboten.

Nur mal ein paar Beispiele:

"Ich finde, Migranten sollen unsere Sprache lernen und sich unserer Gesellschaft anpassen." - Meinung und völlig ok.
"Bald gibt es hier mehr Ausländer als Deutsche." - Tatsachenbehauptung - zu beweisen!
"Der Staat überwacht alles und jeden." - Tatsachenbehauptung - auch zu beweisen.
"Meiner Meinung nach sind alle Ausländer kriminell! Deutsche, wehrt euch!" - natürlich keine Meinung, eher Volksverhetzung

Ich kenne privat auch solche Leutchen, die in der Welt umherlaufen, Lügen und Falschbehauptungen verbreiten und wenn sie Gegenwind bekommen, reden sie von "Meinungsfreiheit". Sie stellen sich aber nicht vor ein Millionenpublikum, aber im Internet erreichen sie ein solches Publikum leicht und anonym ohne Angst vor Repressalien - leider.

Computerbase filtert doch Inhalte auch raus. Das meiste landet im Aquarium. Aber gesetzeswidrige Aussagen und Links zu verfassungsfeindlichen Inhalten etc. werden hier auch so schon gelöscht.

Haben private Unternehmen kein Hausrecht? Wenn ich bei mir zu Hause einen Gast hätte, der mir nicht passende Äußerungen tätigt, bekommt der von mir einen Arschtritt und kann von mir aus so viel schimpfen und "Zensur!" rufen, wie er mag - solange er das dann außerhalb meines Hauses und meines Grundstücks tut. So kann auch jemand, der sich von Facebook zensiert fühlt, einfach eine eigene Internetplatform erstellen und dort seine "Meinung" kundtun. Oder sich eben auf Platformen begrenzen, die keine 2 Mio. Mitglieder haben, da man dort scheinbar immer noch hetzen darf. Oder eben mit einem Banner durch die Straßen laufen - und dann kümmern sich auch staatliche Organe um einen und keine privaten Unternehmen.

 

[Keks2me]

wer nicht in China oder Korea wohnt, weis gar nicht wirklich was Zensur bedeutet.

wenn eine Plattform nicht zensiert, lesen es nun mal meist die falschen leute und propaganda kann durch reale ID Personen auf FB und Co. noch verstärkt werden, das ist ein Gefahr die man wirklich nicht unterschätzen sollte.

es fehlt an der falschen Aufklärung in Schulen, wo man eh nur Dreck lernt, den man für das Wahre leben wohl kaum braucht.

eine alternative wäre es den Kindern heut zu tage beizubringen, so schwachsinnige Plattformen zu meiden und ihnen wirklich zu erklären wieso

 

[smart-]

Gerade deine Beispiele beweisen, dass man es auch anders auslegen kann. Du hast hier schlichtweg deine subjektive Ansicht wiedergegeben, die man nicht teilen muss.
Überlege doch mal selbst, würde jeder deine Beispiele so kommentieren? Die Mehrheit? -> Ist zu beweisen.

Was die Leute angeht, natürlich gibt es dieses und jenes. Was du aber schilderst sind Leute, die de facto Straftaten begehen und diese schlichtweg Leugnen, bzw. sich heraus reden. Leider ist das total typisch, aber da sollte man sich nicht verwirren lassen.

Hausrecht bitte nicht mit Gesetzen vermischen. Facebook und Twitter haben bereits Richtlinien gegenüber all diesen Dingen, aber Herr Maas wollte noch ein zusätzliches Gesetz, weswegen du jetzt entweder einfach so eine Beleidigung melden kannst, oder behaupten kannst, das verstößt jetzt gegen das neue Gesetz. Gibt dafür ja extra 2 Masken.
Bezüglich dem Plattformwechsel hast du natürlich recht. Allerdings hat speziell Facebook laut Herr Zuckerberg ja eine Vision, die damit kollidiert. Ich bin auf diese Dienste nicht angewiesen, aber für manche Leute ist es sicherlich auch beruflich schmerzhaft, wenn sie nicht mehr bei Facebook sind.

Im Übrigen beinhaltet das Gesetz in der aktuellen Fassung keine Möglichkeit der Rücknahme der Löschung bei einem Fehler. Schon mal darüber nachgedacht?

wer nicht in China oder Korea wohnt, weis gar nicht wirklich was Zensur bedeutet.

Es ist genau andersrum. Wer dort wohnt, weiß das nicht. Wir hier wissen das.

 

[Buttkiss]

So wie bisher auch? Der normale Rechtsweg! Anzeige bei Polizei -> Staatanwalt -> Gericht. Alles andere entspricht nicht unserem Grundgesetz, unserer Demokratie und schon gar nicht der Gewaltenteilung.

Das ist aber nunmal nicht umsetzbar.... Es ist ja auch vollkommnen egal wo Du Deine Meinung kund tust, Du tust es immer auf einer Plattform die irgendjemandem gehört. Und er hat, wie TheManneken schon richtig sagt natürlich ein Hausrecht und kann, wenn er möchte, vollkommen willlkürlich löschen wie und was er will. Das Gesetz dient ja nur dazu die Betrieber zu zwingen mal ihren Ar... hochzubekommen. Die haben natürlich überhaupt kein Interesse da regulierend einzugreifen da es mit Aufwandskosten verbunden ist.

Im Prinzip würde ich immer, neben einem Respektvollen Umgang, dazu raten keine verallgemeinernden Aussagen zu tätigen, da sie gezwungendermaßen immer fasch sind. Im Fale Deiner Beispiels würde ich jetzt zurückfragen, welche Deutsche sollen sich denn gegen welche Polen wehren?

 

[frkazid]

@guardian
War ja aus der Charta der Menschenrechte nicht aus dem Grundgesetzt.

Bei uns ist es Art. 5 Abs. 2 GG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG

Um es mit den Worten meinen Staatsrechtsprofs zu sagen:
Die Freiheit endet da wo die Freiheit des Anderen beschränkt wird.