Bald sind Wahlen in Europa...

[c137]

Tja, deswegen kann man in anderen Ländern mehr als nur ein Kreuz machen, sortieren z.B.. Damit bliebe dann auch eine 3%-Hürde möglich.
Aber im Prinzip hast du das richtig erkannt. Normalerweise gehören EU-Parlamentarier aber keiner Regierung an (maximal einer regierenden Partei).

Die Piraten haben auch eine EU-Organisation, aber ob die Fraktionsstärke erreichen weiß ich grad nicht.

 

[Unyu]

Wie kannst du dir da so sicher sein? Die Kfz-Zulassung in Östereich unterscheidet sich von der in Deutschland - aber ist das ein Weltenunterschied in Bürokratieaufwand?

Wie sieht die KFZ Zulassung in Rumänien aus? Zur EU gehören nicht nur Österreich und Deutschland.
Ob EU Kfz Zulassungen oder nicht, das ist doch Kinderkram. Du lenkst ab.

Glühbirnen aus Polen oder Tschechien könnte ich mir gut vorstellen. Also die deutschen Arbeiter im Glühbirnenwerk werden entlassen, weil der vorgebliche Öko Hype zugeschlagen hat, dafür gibts glückliche polnische Arbeiter. Die Masse kauft den ESL Giftmüll aus China und ein paar Querulanten bedienen sich in diesen Nachbarländern.
Bei den großen Themen, z.B. Nabucco hat die EU versagt. Demnächst gibts TIPP, weil die NSA so schön Wirtschaftspionage betreibt.

Ich weiß nicht ob michs freuen soll für Die Partei, das sie nen Sitz haben, weil ichs sympathisch finde auch mal so Satire zu verbreiten, oder erschreckend das man mit sowas ins Parlament kommt...

Es ist ein Zeichen wie wenig die etablierten Parteien noch ernst genommen werden. Das obwohl für diese "Volksparteien" auf allen Kanälen Werbung gemacht wird. Selbst die FDP wird immer noch nicht unter Sonstige geführt.

Zusammen mit der erbärmlichen Wahlbeteiligung oder dem Interesse an diesem Thread zeigt es das kaum vorhandene Interesse an Europa.

 

[SothaSil]

Es ist ein Zeichen wie wenig die etablierten Parteien noch ernst genommen werden. Das obwohl für diese "Volksparteien" auf allen Kanälen Werbung gemacht wird. Selbst die FDP wird immer noch nicht unter Sonstige geführt.

Das so eine Partei 0,6% bekommt überrascht mich bei weitem nicht. Ich finde es eher erschreckend, das sie dadurch nen Sitz bekommen .

 

[Noxiel]

@Haudrauff
Nach der Wahl müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus einem Viertel der Mitgliedsländer zusammenfinden, um eine Fraktion im EP zu bilden. Vorher geht nix.

 

[göttingencity]

Zu Prom07s Kommentar ist zu sagenie Frage ist halt wirklich, ob jeder im Einzelstaat sein einzelnes süppchen kochen will oder man die Vereingiten Staaten von Europa haben will. Aber da hat die AfD einfach den Vorteil, das sie ehrlicher ist als viele andere und das erkannt hat - wobei ich persönlich den anderen Weg bevorzuge und dementsprechend die AfD auch nicht meine Stimme bekommen hat/wird.

Die AfD löst zwar keine Probleme, spricht sie aber ehrlich an. Deswegen habe ich sie gewählt. Ich mache mir nichts vor: Ohne eine starke, friedliche und geeinte EU, werden wir Europäer es immer schwerer in der Welt haben. Die großen etablierten Parteien brauchen aber mehr Druck, weil sie faul und bürgerfern geworden sind. Mit den Grundfreiheiten allein macht man aus den heutigen Europäern keine überzeugten Europäer mehr. Im Gegenteil: Durch die Krise und deren Management hat sich Europa sogar ein Stück weit voneinander entfernt. Uns Bürgern wird nichts erklärt, wir werden nicht gefragt und mitgenommen.

 

[Banger]

Ich ralle nicht so ganz, wie Parteien mit 0,6-0,8% Sitze bekommen können? Könnte folgende Beschreibung das erklären? Die Parteien müssten doch mindestens 1,04% haben, um ein Mandat zu kriegen? Oder wird bei den Parteien mit mehr Prozenten kräftig abgerundet und auf die kleinen Parteien verteilt? Nach der Rechnung hätte die AfD mit ihren 7% 6,72 Mandate. Da wird also nicht aufgerundet? Die Ziffer hinter dem Komma ist sogar nicht kleiner als 5. Also geht dieses Mandat dann an eine 0,x%-Partei?

Edit: Die AfD ist - die kleinen Parteien mal außen vor gelassen - die einzige Partei, die ihre Stimmen steigern konnten. Gegenüber der Bundestagswahl ca. 8000 Stimmen mehr, obwohl die Europawahl eine miese Wahlbeteiligung hatte. Richtig abgestraft wurde aber die CDU, von ca. 15.000.000 Wähler (Zweitstimmen) runter auf 9.000.000.

 

[SothaSil]

@ Banger: Die SPD hat doch bei einige Prozente gewonnen - waren doch sicher auch absolut mehr?
edit hierzu: sehe gerade das du es auf die Bundestagswahl beziehst. Dann ist klar.

Zur Mandatsverteilung:
Da gabs einige Verfahren im Laufe der Zeit die da durchgegangen worden sind. Derzeit ist es folgendes: http://de.wikipedia.org/wiki/Sainte-Lagu%C3%AB-Verfahren
Alle Verfahren haben Szenarien indem es doof aussieht (z.b. Vorgängerverfahren: durch eine Stimme an C konnte B einen Sitz von A erhalten) - das aktuell verwendete bevorzugt kleine Parteien etwas, wodurch wir jetzt diese 1-Sitz parteien haben.
Für weitere Informationen musst halt Wiki durchklicken, mache ich grade auch wieder, weils mich doch grad auch interessiert.

 

[MountWalker]

... Also die deutschen Arbeiter im Glühbirnenwerk werden entlassen, weil der vorgebliche Öko Hype zugeschlagen hat, ...

Die letzten Fernsehröhren (die Röhren für die Fernseher) in Europa, die übrigens von der EU nicht verboten wurden, kamen auch aus den ehemaligen Ostblockländern oder teilweise aus der Türkei aber mit Sicherheit nicht aus Deutschland. Hat Philips oder Orwo weniger Einnahmen, als vor der Glühbirnenrichtlinie? Zumal ich dir mal einen Blick in den nächsten Baumarkt empfehlen würde - ich kenne zwei Baumärkte in Berlin, von denen ich einigermaßen genau weiß, dass sie Vakuum-Glühbirnen unter der Bezeichnung "Dekorleuchte" im Regal stehen haben, weil ich dort vor ein paar Wochen erst einkaufen war und die Dekorleuchten bewundert hab - gekauft hab ich dann doch Halogen-Glühdraht-E27-Birnen, aber die 60 W Vakuum-"Dekorleuchten" liegen offen im Regal.

Zumal ich auch mal den volkswirtschaftlichen Wert der Fertigungsarbeitsplätze nicht besonders hoch schätze - ich schätze jeden Menschen, aber deswegen muss man nicht Beshäftigungstherapie betreiben. Ich stand schon selbst von 22:00 bis 06:00 an solchen Fertigungsarbeitsplätzen, bekam dafür 6,10 Euro und wurde um den Nachtzuschlag geprellt - wenn das ganze dann nur in Deutschland stattfindet, weil der Staat, also wir alle, Geld dafür bezahlt, dann kann er auch direkt die Sozialhilfe auszahlen und die Beschäftigungstherapie für unsinnige Arbeiten auslassen. In den 90ern (in einigen Bundesländern wohl auch darüber hinaus) gabs mal Beschäftigungsprogramme, bei denen Arbeitslose in den Wald gefahren wurden, um das Gras für Wanderer schön zu harken - hat sowas nicht mehr Sinn, als Leute ihre zeit damit vertödeln zu lassen, Werte zu erschaffen, die maschinell oder in Rumänien zu einem fünftel der Kosten entstehen?

P.S.
Arbeit ist keinZweck, sondern ein Mittel zum Zweck. Wenn der gleiche Zweck mit weniger Arbeit erreichbar ist, weiß ich beim besten Willen nicht, wem es nutzen soll, wenn sieben statt einem Schildbürger die gleiche Glühbirne in eine Fassung drehen.

P.P.S.
Und wenn die EU unsozial regiert wird, könnte das vielleicht auch an solchen Umständen liegen, das die nciht gerade sozialistische EVP seit jeher die stärkste Fraktion stellt und Neuaufsteiger, wie die AvD, jetzt auch alles andere als sozialistisch sind. Vielleicht eher das, als der Umstand, dass es überhaupt eine EU gibt.

 

[deathscythemk2]

Ich kann schon verstehen, dass die AfD richtig abgesahnt hat bei dieser Europawahl. Wer gestern hartaberfair gesehen hat, konnte auch deutlich die Arroganz sehen, mit der dem einzigen Gewinner (Luke samt Partei) der Wahl begegnet wurde.
Da bekommt eine Partei 7 Prozent - quasi aus dem Stand – und den Figuren (Friedmann vorne Weg) fällt nichts dazu ein und die versuchen die AfD zur NPD zu schieben und alle Wähler als dumm Bauern hinzustellen. Das ist kein Stil.
Man sollte sich eher fragen, warum haben so viele Menschen die AfD gewählt? Vllt. weil zuhause in Deutschland beim normalen Arbeiter/Fachangestellten die Gürtel enger geschnallt werden (wann war die letzte Reallohnsteigerung?) und gleichzeitig überall in Europa Geld verplempert wird?
Weil hier statt mehr Geld zu zahlen lieber billige Kräfte aus dem Ausland geholt werden sollen, um das Lohnniveau niedrig zu halten. Am liebsten habe ich die Meldungen die lauten „Fachkräfte Mangel“, es mangelt meistens nicht an Fachkräften, sondern an billigen Fachkräften, sonst kann man sich doch nicht erklären, dass der Lohn der Fachkräfte nicht steigt, wenn es doch einen Mangel geben soll. Angebot, Nachfrage?

Und nein, ich habe nicht die AfD gewählt. Aber die Leute die sie gewählt haben, deren Ängste werden nicht ernst genommen.

 

[Noxiel]

Die AfD ist deshalb so erfolgreich, weil sie es geschafft hat, bei einigen Menschen diffuse Ängste vor einem Wohlstandsverlust zu nähren. Die Leute bekommen eingeredet, dass ihre Felle davonschwimmen und nur eine Rückbesinnung auf nationale Eigenständigkeit weg von Europa würde dagegen helfen.

Man denke nur daran, wie sich die AfD still und leise von ihrer, bei Gründung, am lautesten propagierten Forderung, dem Euro-Austritt, verabschiedet hat. Lucke hat gemerkt, dass die Leute nicht so europafeindlich sind, wie er zunächst dachte und dass eine "Ein-Themen-Partei" keine Stimmen einholt. Die 7% sind ein Achtungserfolg, aber die Piraten wurden ähnlich euphorisch bejubelt und dümpeln schon wieder am Rande der politischen Wahrnehmung. Bis auf die Grünen und Die Linke hat es bisher keine politische Protestpartei geschafft sich auf Dauer zu etablieren. Und bei den personellen Querelen die immer noch in der Partei schwelen, auf die aber der Deckel gehalten wird, prognostiziere ich der AfD noch so einige Probleme.

 

[deathscythemk2]

Naja, die Piraten haben nie auch nur annährend 7% gehabt. Ich finde es btw. bemerkenswert wie du das Friedmann-Sprech übernommen hast. Die Ängste sind nicht diffus, sie sind reell und lassen sich auch mit Zahlen belegen. Der Mittelstand schrumpft und ein kleiner Teil der Leute hat immer mehr und der größte Teil immer weniger (Einkommensschere). Und die AfD war niemals eine Ein-Themen-Partei, ich habe sie von ziemlich Anfang an verfolgt und die hatten schon zu Anfang ein Programm mit vielen verschiedenen Themen. Der Euro-Austritt war auch nie Kernthema und sie haben das Thema auch nicht begraben, es ging immer nur um eine Reform der Währung, z.B. einen Süd- und Nordeuro.
Und genau das ist das, was viele Leute aufregt. Es wird einfach nur schlecht über eine Partei gesprochen und gelogen und Fakten verbogen, obwohl alle Themen die dort vertreten werden, berechtigt sind und die Menschen bewegen. Entlarvend fand ich z.B. gestern wieder die Roth mit ihrer Statistik, dass wohlgemerkt in Bayern 90% der rumänischen Einwanderer qualifiziert Kräfte seien, ja genau in Bayern mag das sein, aber war sie schon mal in Köln, Duisburg oder Dortmund? Nein wahrscheinlich noch nie.

Jetzt muss ich hier schon die AfD in Schutz nehmen, dabei bin ich gar kein Fan von denen, aber die Art wie die Medien und alteingesessenen mit ihr umgehen, finde ich einfach nicht in Ordnung.

 

[bubu89]

Einige die hier von "Ängste schüren" sprechen, sollten sich mal die Frage stellen, ob es nicht in Ordnung ist, das es Leute gibt
die einfach eine Verschlechterung des eigenen Landes (zugunsten des Projekts "EU") nicht möchten, da Ihnen eine normale
Handelsfreiheit + Frieden in Europa ausreicht (und das hat vor EURO Jahrzehntelang funktioniert) und sie keinerlei gemeinsame Währung notwendig macht.
Und ganz klar: Damit meine ich die Agenda 2010, die bei uns ganz klar zu einem "Wohlstandsverlust" gerade im Mittelstand geführt hat.
-> geringere Kaufkraft, Reallohnverlust.


Ich kann auch dieses Rechte gequatsche nicht mehr hören.
Das ist lächerlich. Aber die sollen ruhig so weiter machen. Davon profitiert die AfD noch zusätzlich.

 

[Noxiel]

Die AfD zu ignorieren und der Versuch sie an den rechten Rand zu stellen war auch kontraproduktiv. Tatsächlich hätte man viel eher auf sie zu gehen müssen und sich mit ihren Themen beschäftigen. Wohin führt denn der Weg, denn die AfD einschlagen möchte? Wie beabsichtigt die Partei die von dir angesprochenen Probleme zu lösen, darauf muß man sie festnageln und nicht mit damit, dass sie am rechten Rand fischen.

Die weiter auseinander klaffende Einkommensschere ist nicht alleinige Folge der europäischen Einigung, sondern ein Produkt der Globalisierung und nationalen Gesetzgebung. Stichwort Steuergerechtigkeit, Abbau der kalten Progression...
2013 gab es erstmals nach Ausbruch der Finanzkrise 2009 ein reales Lohnminus nach Abzug der Inflation von 0,2%. 0,2% weniger Einkommen als im Jahr zuvor. Und bereits für 2014 wird erneut ein Reallohn Plus erwartet, sicher auch ein Produkt der niedrigen Inflation in der Eurozone.

Wenn du die Wahlplakate 2013 und 2014 vergleichst ist ganz deutlich eine Abkehr von der plakativen "Schafft den Euro ab" Forderung zu erkennen, das bilde ich mir nicht ein.

2013

2014

Vom unterschiedlichen Verständnis was die AfD denn nur wirklich will, gibt es zwischen Parteiführung und den Landesverbänden auch keine klare Linie.
http://www.ardmediathek.de/tv/Leif-...en/Video?documentId=21446562&bcastId=21403372
Ca. ab Minute 16:50 äußern sich Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel (die Nr. 2 der Partei) sowie der Sprecher des Landesverbandes Baden-Württemberg und die Stellvertretende Landesvorsitzende Rheinland Pfalz Beatrix Klingel. Gerade was Frau Klingel ab Minute 18:10 sagt, ist doch letztlich ein Offenbarungseid. Das ist kein Vorwurf, aber letztlich Eingeständnis mit plakativen, wenn nicht sehr einfachen Antworten auf die komplexen Fragen der Krise zu antworten. Die AfD hat sich im letzten Jahr als Partei präsentiert, die Gesprächstabus anspricht ganz nach dem Motto: "Das wird man doch noch sagen dürfen".
Herr Lucke äußert Kritik, die nicht vollumfänglich abzulehnen ist, aber im Kontext anderer Forderungen sehe ich persönlich durchaus Schnittmengen mit anderen EU-kritischen Parteien wie Flams Belang, Front National oder Geert Wilders Partei in den Niederlanden. Keine 100% Deckung, aber eben Schnittmengen.

 

[Lübke]

ob es nicht in Ordnung ist, das es Leute gibt
die einfach eine Verschlechterung des eigenen Landes (zugunsten des Projekts "EU") nicht möchten,

also gab es vor dem euro kein nord-süd gefälle und griechenland und portugal waren genauso reich wie schweden und deutschland? die korruption und misswirtschaft gab es vor dem euro also nicht?
und die wirtschaftliche entwicklung europas hat nichts mit der weltwirtschaft zu tun sondern mit der währung, mit der wir bezahlen?
und unsere politiker wollen eine verschlechterung unserer wirtschaft, die sie ja ansonsten über die interessen der bevölkerung stellen genau warum?
und was veranlasst so viele nicht-eu staaten, ihre währung an den euro zu koppeln, wo es doch angeblich so schlecht für sie ist?

 

[Haudrauff]

Jetzt muss ich hier schon die AfD in Schutz nehmen, dabei bin ich gar kein Fan von denen, aber die Art wie die Medien und alteingesessenen mit ihr umgehen, finde ich einfach nicht in Ordnung.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass die versammelte Journaille direkt von der CDU/SPD/Grüne bezahlt wird.
Oder aber man versucht Quote/Auflage zu steigern mit rechten Sensationsjournalismus.
Die NPD gibt ja nicht mehr viel her.

Wie dem auch sei. Wenn die etablierten Parteien weiterhin versuchen 7% der Wahlberechtigten zu ignorieren, gar überlegen wie man diese bekämpfen kann, dann werd ich mein möglichstes tun bei der nächsten Gelegenheit auch zu dieser "Minderheit" zu gehören.

 

[Lübke]

wenn du auf den unterdog setzen willst, solltest du lieber die fdp wählen, die sind auch verglichen mit der afd eine minderheit nur nach denen kräht halt kein hahn mehr...

aber ernsthaft: wenn du dich mit den inhalten der afd identifizieren kannst, dann wähl die. ist doch wurst ob sie 7, 0,7 oder 70 % haben. was haben die mehrheitsverhältnisse damit zu tun was du wählst? und tatsächlich haben die etablierten ja auf den wahlerfolg reagiert. aber da hat doch jetzt nicht ernsthaft wer jubelschreie von der cdu/spd erwartet, oder?

 

[Haudrauff]

aber da hat doch jetzt nicht ernsthaft wer jubelschreie von der cdu ... erwartet, oder?

In meiner Traumwelt schon.
Mit wem will den die CDU zukünftig koalieren? Die FDP gibts ja nicht mehr.
Oder ziehen die jetzt die große Koalition die nächsten 20 Jahre durch?

 

[Lübke]

so dicke wie sich spd und cdu inzwischen sind... warum nich? ^^
ich tu mich mittlerweile schwer, noch wesentliche unterschied zwischen den beiden auszumachen...

 

[Piktogramm]

Manchmal habe ich den Eindruck, dass die versammelte Journaille direkt von der CDU/SPD/Grüne bezahlt wird.
Oder aber man versucht Quote/Auflage zu steigern mit rechten Sensationsjournalismus.
Die NPD gibt ja nicht mehr viel her.

Naja ein Wahlprogramm bei dem auf jeder Seite mehrfacht das Wort "national" sowie "regional" auftaucht, Zuwanderung gestoppt werden soll etc. dann ist das ist das schlicht ein gutes Stück rechts. Wobei viele diese Forderungen schlicht aus Aussagen beruhen die kaum der Realität entsprechen. Die Zuwanderung in Deutschland ist vergleichsweise gering und die die einwandern sind im Durchschnitt besser gebildet als der deutsche Durchschnitt:
http://www.zeit.de/gesellschaft/2013-05/migration-bildung-qualifikation
Auch ist die Arbeitslosigkeit dieser Zuwanderer etwas auf dem Niveau der restlichen Bevölkerung, daher Sozialschmarotzertum gibt es da auch nicht über Gebühr (zumindest nicht stärker als beum gutem Deutschen)

Zudem gibt es in Deutschland ein krasses Misverhältnis der Altersverteilung der "Eingebohrenen". Daher ohne qualifizierte Zuwanderung (und die haben wir derzeit) hätte Deutschland ein noch viel massiveres Problem mit der Alterstruktur.
Genauso werden die meisten Asylsuchenden in Deutschland wieder rausgeschmissen, schlicht weil sie über ein sogenanntes "sicheres Drittland" eingewandert sind.
Zudem bekommen berechtigte Asylanten in Deutschland noch nicht mal den vollen Satz an finanziellen Zuwanderungen, obwohl es nach internationelen Vereinbarungen und Menschenrechten so sein müsste!


Kurzum die AFD behauptet, Deutschland und den Deutschen geht es schlecht, weil nicht nationale Kräfte dafür sorgen. Dabei wird auf nationale Stärke gesetzt und Minderheiten als (anteiliger) Grund genannt. Genau das ist so deutlich rechts, dass man die AFD wirklich nicht akiv in die rechte Ecke rücken muss, die platzieren sich dort selbst!


Genauso das ganze Gelaber von wegen, dass jeder EU Staat auf natinale Stärke setzen muss (teils mit der Forderung nach nationalen Währeungen). Was glaubt ihr kommt raus, wenn jeder Staat wieder auf sich selbst besonnen handelt und versucht seine eigenen Interessen durchzusetzen? Das es da Reibereien gibt ist abzusehen, wie sich die AFD da vorstellt, dass es da auf einmal eitel Sonnenschein gibt ist schlicht nicht plausibel. Auf sich selbst fixierte Gruppen/Menschen sind nunmal nicht dafür bekannt wirklich gemeinsam Ziele erreichen zu können, eher dass es zu Konflikten kommt.


Abgesehen davon muss die AFD auch noch zeigen, dass sie das was sie erzählt auch wirklich umgesetzt wird. Was zumindest infsofern interessant wird, da die div. Ortsgruppen teils deutlich abweichende Wahlprogramme haben und mitunter nicht mal die Typen am AFD Propa... äh Informationsstand wissen, was im Wahlprogramm steht. Daher selbst die Personen die für die AFD aktiv sind wissen nur bedingt was ihre Partei fordert und vertreten die Thesen mitunter nicht mal selbst (ist aber bei den anderen Parteien oft auch so).

Insofern, ja die AFD ist deutlich rechts von der Mitte und muss auch zeigen das sie wirklich was real auf die Reihe bekommt.

 

[deathscythemk2]

@Lübke
Gerade in den europ. Fraktionen sind sie sich ziemlich ähnlich und sehr nah beianander. Im Bund (Deutschland) hat die SPD doch spät. seit 2005 einen Rechtsruck erfahren und ist somit thematisch und ideologisch beim „linken“ Flügel der CDU angekommen, somit ist nicht verwunderlich, dass sie eine große Schnittmenge haben und die GroKo eigentlich immer eine Alternative ist.
Das ist halt die jämmerliche „neue“ SPD und der Seeheimer-Kreis. Wer die noch wählt, kann auch gleich CDU wählen.