News Bei drohender Todesstrafe keine Auslieferung Assanges

[blackiwid]

Merkwürdig: dass der Informant, von dem Assange seine ganzen Infos her hat wohl lebenslänglich im Knast sitzen wird, kümmert niemanden ...

Aber der ach so arme Assange ...

tut mir leid er wurde nicht von Wikileaks verraten dort funktionierte der Quellenschutz, wenn er selbst in irgendwelchen Foren eine Art geständnis unter zurückfolgbarem oder gar direkt seinem Namen nachdem das veröffentlicht wurde alles gesteht... ist er schon ein wenig selbst schuld. Er wollte also dafür die Blumen einstecken... das diese ihm aber im Knast überreicht werden hätte er ahnen können.

Natürlich muss man auch bei ihm schauen ob man mit demos oder anderem hinwirken kann das er nicht lebenslang dort sitzen muss... aber wenn die einen erstmal haben und usa ist ja nunmal kein Rechtsstaat mehr wirds halt schwer (Folter, Todesstrafe, nur die auswahl zwischen 2 sehr rechten parteien...)

 

[Slup]

Man kann Assange mögen oder nicht, aber wer jetzt noch glaubt das hier alles sauber und ok ist, und das es angeblich nur um die Befragung! (noch keine anklage!) für ein Delikt was so garnicht gewesen ist so ein aufwand? da steckt weit mehr dahinter, die sache stinkt zum himmel.

1.
Die Anzeige gegen ihn wurde in Schweden zurück gezogen.
Nu kommt die Staatsanwaltschaft und will ihn doch befragen.

2.
Assage bittet die behörden nach GB zu kommen oder per Skype bzw. darüber mit Britischen behörden zu sprechen ---> wird abgelehnt.
(Deutsche behörden sind bis nach Guantanamo gereist für anhörungen,... wieso geht das hier nicht?)

3. G
B gibt ihm 500t Hausarrest,... gehts noch?

4.
Assange flüchtet in die Ecuadorianische Botschaft
Obgleich GB droht diese Gewaltsam zu Stürmen (<-- wegen einer ANHÖRUNG???)

5.
Assange bietet an nach Schweden zu gehn sofern ihm keine Auslieferung unter keinen umständen garantiert wird,..... <- Abgelehnt, man beruft sich auf EU gesetz § so und so, das keiner ausgeliefert wird dem die todesstrafe droht,... schwachsinn, Maning wurde ohne Prozess über 1 Jahr gefangen gehalten und gefoltert, denkt mal was Assange blühen wird.

6.
USA denken über Wirtschaftssanktionen für ein GANZES LAND mit 15 Mio Einwohner nach, nur weil sie Assange Asyl gewähren,.... selbst der letzte Mensch sollte jetzt kapiert haben das die ganze Sache ganz gewaltig stinkt und Demokratie + Menschenrechte hier von den USA, GB und Schweden einfach in den dreck geworfen werden.

 

[Zanza]

Warum soll mit Obama besser laufen weil er farbig ist und nobelpreisträger, Das land wird von denn Juden im hintergrund regiert. Das ist auch einer der gründe warum Israel bald Iran angreifen wird, am ende geht es alles nur ums Öl. Denn ohne Öl ist USA nix.

 

[BeeHaa]

Schönes Update der News.

Zwischenzeitlich haben auch einige US-Senatoren ihre Meinung zu diesem Disput kundgetan und vorgeschlagen, Ecuador für die Gewährung politischen Asyls an Julian Assange wirtschaftlich zu sanktionieren. Ihnen schwebt dabei ein Ausschluss Ecuadors aus den US-amerikanischen Zollpräferenzen vor.

Das ist amerikanische Politik. Bist du nicht unserer Meinung, gehen wir dir ans Geld.
Soll es mal umgekehrt laufen, springen die Neocons sofort auf und reden von Überregulierung und finden es am sinnvollsten, wenn sich die Politik aus der Wirtschaft so sehr es nur geht raushalten sollte.

Die sind so lächerlich Das Prob ist halt: Nur weil sie keiner mehr ernst nimmt, stört es leider nicht. Ob man denen zustimmt oder sie auslacht, alles geht den mittlerweile gewohnten Weg.
Wie eben mit Assange selbst. Jeder mit einem IQ der größer ist als beim Treibholz peilt es, das stört aber keinen der Macher.

@Zanza
Wir dagegen sind ohne Öl was?

 

[Krik]

Mit Demokratie hat die ganze Sache hier nichts zu tun. Wie kommt ihr darauf?
Demokratie beschreibt ein politisches System und hat gar nix mit zwischenstaatlichem Tauziehen am Hut.

 

[Zanza]

bis heute noch alle davon abhängig aber wir betreiben keine solche Politik wie die USA.

 

[Jyskall]

Vermutlich war er so schlau und hat einiges an Informationen die manch einem den Kopf kosten könnten zur Seite geschafft...

 

[waldy]

Todesstrafe? Oh Gott, wofür? Für das verkünden von Wahrheiten und Tatsachen? God bless America.

 

[calluna]

@slup

Übertreib es nicht.

GB hat gar nichts gedroht. Nur weil irgendeine Person (auch wenn er Politiker ist), die in dieser Hinsicht weder etwas zu bestimmen hat noch eine repräsentative Funktion, gegenüber der Presse seine Meinung äußert, ist das noch lange keine Drohung durch "GB".

Das gleiche gilt für die USA und irgendwelche Senatoren. Das ist in etwa so, als ob hier in Deutschland irgendeine Minister eines Bundeslandes oder irgendein Abgeordneter seine Meinung kundtut. Da kommt manchmal auch totaler Unsinn bei raus, den man ignorieren kann. So etwas steht nicht automatisch für die USA!

 

[blackiwid]

Warum soll mit Obama besser laufen weil er farbig ist und nobelpreisträger, Das land wird von denn Juden im hintergrund regiert. Das ist auch einer der gründe warum Israel bald Iran angreifen wird, am ende geht es alles nur ums Öl. Denn ohne Öl ist USA nix.

hast du dafür beweise, nein nicht Indizien Beweise? Sorry obs dir bewusst ist oder nicht das sind rechtsradikale Verschwörungstheorien, natürlich ist die größte Jüdische Organisation sehr mächtig in den USA, aber das SIE das Land regieren stimmt nicht.
Das diese Mächtigkeit gerade dieser konservativen Judenorganisation, gibt da auch noch eine andere mit jüngeren Juden als Mitgliedern die weniger kriegslüstern ist, der Obama eher zugeneigt ist, ein rießen Problem ist keine Frage.

Das die Wirtschaft primär nicht regiert aber zu 90% das Sagen hat wie aber auch hier... ist natürlich ein Problem, aber das sind nicht nur Juden, Juden selbst sind eh kein Problem, wenn dann die Israelische Regierung und Leute die wahrscheinlich auch oft juden sind die in der Sache so handeln.

Man muss stark aufpassen das diese Leute nicht andere Länder in den Krieg reisen oder änliches, aber das sie so zynisch zum Teil sind sollte man aus deren Geschichte verstehen wenn einzelne eben 5 Onkel Brüder oder Eltern im KZ verloren haben, bleibt halt ein psychischer Schaden zurück vorallem da die meisten sicher nie bei einem Therapeuten waren.

Ja die meisten "Demokratien" sind bis ins Mark korrupt, ja einige Juden spielen dabei AUCH eine Rolle so wie andere aber auch.

Und ja manche Mächtigen sprechen sich auch manchmal ab und koordinieren einige ihre Taten die zum wohle ihrer Geldbeutel oder Landbesitzes oder änliches geht... deshalb aber von EINER großer Verschwörung ALLER mächtigen aus zu gehen halte ich für falsch für eine Weltverschwörung... die USA und Russland sind zwar Rechtstaatlich nicht extrem viel anders, aber dennoch haben sie gnaz unterschiedliche interessen. etc...

Aber ja das wird uns alles imemr vorgespielt das ist das totschlagargument gegen das was ich hier jetzt schreibe, das schöne an dem Argument ist, man muss nix mehr beweisen und selbst beweise von anderen muss man nicht mehr glauben weil das ja auch nur inziniert wurde...

Selbst wenn man 9/11 verschwörungen und anderem mal offen gegenübersteht... selbst wenn es alles wahr wäre, kann man mit solch einer einstellung nicht leben, man muss unglücklich werden, weil dann alles sinnlos ist... weil die mächtigen uns dann im griff haben und es keine change gibt dies zu ändern.

Von daher würde ich dir raten dich von Verschwörungstheorien frei zu machen, selbst wenn sie stimmen sollte man sie nicht als gegeben an nehmen, nur dann kann man trotzdem demonstrieren ohne angst zu haben das 2 jahre später unaufällig dir ein unfall passiert.

 

[Xedos99]

Ich finde Assange ist eine Art "Till Eulenspiegel".Er hat es gewagt dem mächtigsten Imperium
der Welt den Spiegel ihrer eigenen übertriebenen Geheimniskrämerei vorzuhalten.Dafür soll er nun büßen.Egal ob man ihn mag oder nicht -das ist der richtige Weg ! Kein angeblich vom
Volke gewählter Politiker darf es gestatten,das es Geheimisse gibt,die er nicht auch mit dem Volk beraten kann.Denn im Falle eines Krieges zahlt den Blutzoll nicht der Politiker.Transparenz
ist die Formel der Zukunft und nicht Geheimbündelei.Wir leben nicht mehr im kalten Krieg.

 

[dMopp]

Wir wissen alle wie es endet.. Er fährt im Tunnel an ne Wand oder stürzt unglücklich ab ...

 

[LundM]

wen die usa an in ran kommt wird er woll einen unfall haben!

 

[drago-museweni]

Ich finde es allgemein etwas blöd wieso sollte er überhaupt ausgeliefert werden, sollte er nicht in dem Land in dem er war wo alles Veröffentlicht wurde vor Gericht gestellt werden Falls da überhaupt gegen ein Gesetz verstosen wurde.
Assange ist ja nicht an Amerikanisches Gesetz gebunden wenn er von wo anders aus agiert hat.

Klar die Amerikaner wollen Ihn haben verständlich was alles Veröffentlicht wurde, dennoch ist es nicht Assanges Problem wenn er Unterlagen erhält und diese Veröffentlicht ist er doch nicht an deren Recht gebunden zumindest empfinde ich das so, kann aber auch falsch sein. ( Beispiel "wenn er einen Amerikaner getötet hätte in Schweden wird er ja auch nicht nach Amerika ausgeliefert sondern nach schwedischem deren Recht wegen Mord verurteilt")
Sehe da eher den Überbringer der Daten als Verräter.

 

[Feuerferkel]

Ecuador kann auch anders:

Ecuador will politischen Flüchtling an Minsk ausliefern
zuletzt aktualisiert: 23.08.2012 - 02:30 Quito (red). Der Weißrusse Alexander Barankow, ein ehemaliger Untersuchungsjurist für Wirtschaftsstraftaten, der in Ecuador politisches Asyl erhalten hat, soll an sein Heimatland ausgeliefert werden. Das berichtet die britische Tageszeitung "The Guardian". Auch Wiki-leaks-Gründer Julian Assange hat den Schutz des südamerikanischen Landes gesucht und ist in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Barankow war 2009 aus der weißrussischen Hauptstadt Minsk geflohen, weil er sich bedroht fühlte. Er habe Beweise gesammelt, dass die politische Führung Weißrusslands in Ölschmuggel verwickelt sei. Diese wirft Barankow Betrug vor. Jetzt gab Ecuador dem weißrussischen Auslieferungsersuchen statt.

QUELLE

Jetzt frage ich mich warum man Assange den Rücken so sehr stärkt. Nur damit man mal den USA und/oder GB als Bittsteller hinstellen kann, also genau die Rolle die sonst Ekuador inne hat...

 

[Herdware]

Mit Demokratie hat die ganze Sache hier nichts zu tun. Wie kommt ihr darauf?
Demokratie beschreibt ein politisches System und hat gar nix mit zwischenstaatlichem Tauziehen am Hut.

Doch. Wikileaks und Co. und damit auch der Fall Assange haben sehr Wohl etwas mit Demokratie zu tun, denn Demokratie kann nur dann funktionieren, wenn die Wähler umfassend über das informiert sind, was die Politiker, die zur Wahl stehen, und ihre Bediensteten in Behörden und Militär usw., wirklich so alles treiben.

Das ist schließlich oft die einzige Möglichkeit, um die Verantwortlichen für im Amt verübte Verbrechen überhaupt zur Rechenschaft zu ziehen, denn vor einem normalen Gericht landet kein Politiker dafür, dass er Hunderttausende Menschen durch einem mit Lügen begründeten Krieg ermordet hat oder persönlich Folter erlaubt usw.. (Jedenfalls nicht, wenn er den Krieg gewinnt.) Es ist absolut sinnlos, z.B. gegen G.W.Bush oder Obama Anzeige wegen Massenmord oder Kriegsverbrechen zu stellen. Kein Staatsanwalt in den USA wird sich trauen deswegen zu ermitteln und internationale Gerichte erkennen die Amis sowieso nicht an.

Das Selbe in etwas kleiner gabs neulich auch in Deutschland, wo sich die Staatsanwaltschaft geweigert hat, gegen die bayrische Regierung wegen des verfassungswidrigen Einsatzes von Staats-Trojanern zu ermitteln.
Oder die Sache mit Ministerin von der Leyen, die öffentlich KiPo verbreitet hat, um für ihr Zensurgesetz Werbung zu machen.

Das einzige Regulativ gegenüber diesen Verbrechern in obersten Machtpositionen ist die Demokratie. Das Volk muss sie für ihre Taten aus den Machtpositionen entfernen, damit sie kein weiteres Unheil anrichten können und dann vielleicht auch für ihre Taten bestraft werden.

Nur deswegen gibt es Demokratie überhaupt!

Demokratie, bei der die Wahlentscheidungen nur auf Grund von bunten Wahlplakaten und Versprechen in pathetischen Rededuellen, von denen jeder weiß, dass sie sowieso nichts wert sind, getroffen werden, ist keine wirkliche Demokratie.

Dass besonders die US-Regierung derartig brutal gegen Wikileaks und Assange vorgeht, spricht Bände. Da hat wohl jemand sehr große Angst vor funktionierender, echter Demokratie.

 

[Krik]

@drag_museweni
Es gibt ein Auslieferungsabkommen zwischen Schweden und den USA. Die USA kann also eine Anklage gegen Assange anstrengen und Schweden sagen: "Hey, gebt ihn mal her." Schweden prüft den Antrag und kann ihm stattgeben, wenn alle Regeln eingehalten wurden.

Sollte Assange also nach Schweden gehen, um da zu irgendwelchen Sachen befragt werden, kann die USA die Auslieferung beantragen. Je nach Anklage (Geheimnisverrat, Spionage, Gefährdung der nationalen Sicherheit, etc.) in den USA könnte am Ende des Prozesses die Todesstrafe herauskommen.

Und genau deswegen will Assange nicht nach Schweden. Bevor er dort hingeht, will er eine Garantie von Schweden haben, dass er im Eventualfall nicht in die USA ausgeliefert wird.


Im Zuge dieser ganzen Sache fallen viele komische Dinge auf:
1) In Schweden gibt es keine Anklage gegen Assange, er soll nur befragt werden.
2) Es gab dort mal eine Anklage, aber die wurde fallen gelassen. Nach ein paar Monaten oder Jahren will die Staatsanwaltschaft nun auf einmal eine Befragung durchführen. Warum? Der Prozess wurde ja vorher schon eingestampft, das bedeutet ja, dass alles geklärt ist.
3) Großbritannien besteht darauf, Assange nach Schweden zu überstellen. Das kann denen aber eigentlich egal sein, da sich der Typ ja in einer Botschaft befindet. Eine Botschaft ist exterritoriales Gebiet, wo die Gerichtsbarkeit des Gastgeberlandes nicht zählt.
4) Großbritannien baut Druck auf Equador auf, in dem es beiläufig erwähnt, dass sie den exterritorialen Status der Botschaft unter bestimmten Umständen ihrer Meinung nach aufheben kann. Das ist aber praktisch gesehen, quasi eine Kriegsandrohung, da der besondere Status der Botschaft nach irgendwelchen Verträgen nicht einfach so aufgehoben werden darf.

Die Punkte 2 bis 4 kann man so deuten, dass die USA im Hintergrund die Strippen zieht, um irgendwie an Assange heranzukommen.


@Herdware
Danke für deine Ausführung. So habe ich das vorher nicht betrachtet.

 

[Suxxess]

Ecuador für die Gewährung politischen Asyls an Julian Assange wirtschaftlich zu sanktionieren. Ihnen schwebt dabei ein Ausschluss Ecuadors aus den US-amerikanischen Zollpräferenzen vor.

Europa sollte eine Gegendrohung machen.
Wenn die USA ihre Drohung nicht zurückzieht, ein Land zu sanktionieren nur weil es sich an die Grundrechtcharter hält, wird Europa alle Hebel in Bewegung setzen um in Zukunft die Ölkaufbindung an den Dollar zu lösen. Europa wird z.B. iranisches Öl mit unseren Euros kaufen und auch andere Länder dazu bringen den Dollar als Leitwährung fallen zu lassen.

Ebenfalls könnte sich Europa dafür einsetzen, dass die USA ihre Schulden um die Ohren fliegen. Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen schmeißen...

 

[Lost_Byte]

@Feuerferkel: Weil Assange populärer ist als Barankow.
Und vielleicht wegen dem, was drago-museweni gerade schon überlegte.

 

[F_GXdx]

@Herdware: +1
@Zanza: Amerika geht es nur am Rande ums Öl, zentral geht es um den bloßen Krieg, denn diese Industrie läuft auf Hochtouren und ist ein Milliardengeschäft. Eine hohe Position in der Rüstungsindustrie ist oft genug mit einer "hohen Regierungskarriere" verbunden und anders herum.

Das Öl können sie auch nicht so ohne Weiteres fördern, siehe Irak, denn die ganze Welt hat ja die Augen auf die Ölquellen gerichtet und wartet nur darauf. Auch Russland und China, die im Gegensatz zu Europa keine unbedeutenden weltpolitischen Marionetten der Amerikaner sind.