Blogger zu einem Jahr haft verurteilt

[thrillkill]

Seit dem Aufkommen des Internets und all seinen Vorteilen, werden immer wieder auch seine Schattenseiten sichtbar. Die scheinbare anonymität, in der sich viele User wägen, ist trügerisch wie der Folgende Fall zeigt:

Wie der Newsletter EDRI-gram berichtete, wurde vor einigen Tagen der russische Blogger Savva Terentiev für seine Aussagen auf einem Weblog zu einem Jahr Freiheitsentzug verurteilt. Das Gericht warf ihm vor, er hätte auf LiveJournal mit seinen feindseligen Aussagen öffentlich Hass geschürt. In seinen Aussagen hatte er sich speziell gegen die Polizei des Landes gerichtet, was die Justiz in dieser Form offensichtlich nicht akzeptieren wollte.

Quelle: http://www.gulli.com/news/russland-blogger-zu-einem-jahr-2008-07-17/

mMn geht das eindeutig zu weit. Das Internet hat einen elementaren Beitrag zur Gleichstellung der Menschheit geleistet. Noch nie war es so einfach mit anderen Menschen weltweit in Kontakt zu treten und sich über Dinge aus zu tauschen- sich andere, verschiedene Sichtweisen ein zu holen, kritisch und skeptisch zu sein. Das ist ein Grundrecht, dass keinesfals beschnitten werden darf.
Das extremistische, rassistische und radikale Inhalte zensiert werden müssen, steht außer Frage aber ich denke hier geht es um das recht auf freie Meinungsäußerung und 1 Jahr haft für eine Aussage im Internet ist mMn extrem übertrieben. Wo kämen wir denn da hin? Wer hat nicht schonmal aus Wut oder aus unüberlegtheit verallgemeinert oder undifferenziert Kommentare von sich gegeben? Ob im Internet oder am Stammtisch. Viel Intilekt und Anstand gehört da sicher nicht dazu aber gleiche eine so harte Haftstrafe für eine unüberlegte Äußerung verhängen?


Was denkt ihr darüber? Wie weit darf juristische Strafverfolgung im Internet gehen?

 

[0815burner]

Russland ist doch leider bekannt für solche Aktionen. Letztes jahr starben auf mysteriöse Weise Journalisten. Pressefreiheit ist elementar wichtig. leider wird sie immer wieder interpretiert und beschnitten. Andererseits ist es aber auch manchmal sehr wichtig, irgendwelchen Gurus und Verschwörungssehern den Mund zu verbitten. Du siehst das problem ja selber. Rassismus ist auch eine Meinung ( wenn auch ne verdammt dumme), trotzdem wird sie auch in Deutschland verboten. Das iost zwar sehr gut, leider aber ein Widerspruch zur pressefreiheit..

 

[Odium]

Was denkt ihr darüber? Wie weit darf juristische Strafverfolgung im Internet gehen?

So weit wie außerhalb des Netzes, aber nicht weiter und auch nicht lascher.

 

[ThomasK_7]

Eine sehr schöne Formulierung! Stimme dieser voll zu.

 

[dogio1979]

in diesem Fall ist es was besonderes, weil es in Russland war.
Ansonsten haben im Netz die gleichen Rechte und Pflichten zu herrschen wie außerhalb und man sollte nicht vergessen, dass es öffentlich ist. Da liegt nämlich genau der Unterschied zum Stammtisch.
Und Volksverhetzung ist auch nicht Deutschland strafbar, auch wenn hier sicherlich andere maßstäbe gelten als in Russland.

Kurzum:
- Ich finde es richtig, dass genauso bestraft wird wie außerhalb des Netzes
- Ich finde die Justiz in Russland fragwürdig (hat aber halt nix mit dem I-Net zu tun)

 

[thrillkill]

Warum ist das ein spezill russisches Problem? Weil es uns scheinbar nichts angeht?
Gerade das Internet erstreckt sich global und mit dem Netzwerk lassen sich mehr Menschen als auf jede andere, der Privatperson zur verfügung stehende Möglichkeit, erreichen.

Wie haltet ihr es mit der Anonymität? Sollte diese im Netz aufgehoben werden? Sollte man sich jeder Zeit -wie im wahren Leben eben- ständig Ausweisen können und müssen?

Was ist wenn ich mich in einem Forum uterhalte und über die "scheiss HipHoper (alternativ Emos, Raucher, Beamten, Veganer)" auslasse? Sollte das auch strafbar sein?

 

[DugDanger]

Na ja die russische Staatsmacht nutz ihre "Macht" eben manchmal um eigene Interessen zu verfolgen, besser um nicht Regierungskonforme Subjekte "aus dem Verkehr zu ziehen".
In den Kommunistischen Ländern war das gang und gebe. In Ex Kommunistischen Ländern scheint es nach wie vor vorzukommn.
Zeigt mal wieder wie weit die tatsächlich mit ihrer sogenannten demokratisierung sind.
Dem deutschen Blogger wärs jedenfalls nicht passiert, von dem her isses kein Internet spezifisches Problemn.

 

[keshkau]

Das Urteil gegen den Blogger ist kein spezielles Internetproblem (auch wenn er dieses Medium genutzt hat). Es ist ein Problem des Rechtssystems in dem Land, in dem er lebt. Erinnert sich noch jemand an das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking? Der als "Tank Man" berühmt gewordene Demonstrant, der auf dem "Pressefoto des Jahres 1989" landete, wurde laut US-Präsidentenberater Bruce Herschensohn zwei Wochen danach hingerichtet.

http://www.worldpressphoto.org/inde...ery&task=view&id=191&Itemid=115&bandwidth=low

In manchen Ländern können bestimmte Aussagen bedrohlich sein, ganz unabhängig davon, ob man etwas in ein Forum schreibt oder sich ein Plakat um den Hals hängt.

 

[dogio1979]

das ist es schon.
Es wurde hier schon oft behandelt, dass ComputerBase Abmahnungen erhalten hat von Firmen, weil irgendwelche User meinten, irgendeien Firma oder ein Produkt als scheiße zu bezeichnen.

Du verstehst das mit Russland scheinbar nicht ganz.
Russland ist keine echte Demokratie im westlichen Sinne und auch eine uneingeschränkte Meinungsäußerung ist dort nicht möglich und zwar unabhängig vom Medium. Hätte der Blogger eine zeitung mit gleichem Inhalt herausgegeben, hätte er die gleiche Strafe bekommen.
Und darf ich nur mal an den berühmten "Soldaten sind Mörder"-Fall erinnern, auch sowas fällt nicht bedingungslos unter Freie meinungsäu0erung, auch nichgt in Deutschland.

Und von absoluter Anonymität im Internet halte ich nix, da ich der Meinung bin, dass die nachteile die Vorteile überwiegen.

 

[thrillkill]

Was die Kritik an der demokratiesierung Russlands angeht hast du recht (das ist allerdings ein anderes Thema).

Wenn man sich allerdings die Grundsatzdebatten um die Voratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchungen des W. Schäuble anschaut scheint die Diskussion auch in Deutschland nicht fehl am Platz zu sein.

 

[dogio1979]

Du würfelst hier einiges durcheinander.
Das eine ist Meinungsäußerung, dafür braucht man keine Durchsuchungen, da sie ja freiwillig geäußert werden

Onlinedurchsuchungen haben wiederum was mit Kriminalitätsbekämpfung zu tun, wobei hier die gleichen Maßstäbe gelten sollten wie außerhalb des Netzes.

 

[Odium]

Thrillkill, du wirfst einiges durcheinander. Du bist natürlich, wie wir alle, die Rechtsstaatlichkeit hier gewöhnt. Es gibt aber auch Länder, da mag man einem Polizisten nicht allein auf der Straße begegnen und genauso ist es auch immer als User im Netz.

Auch wenn das Netz sich über die westlichen Staaten durchgesetzt hat, heißt das nicht, dass die dadurch enstandenen Gepflogenheiten wie Anonymität oder Meinungsfreiheit automatisch für andere Staaten gelten - junge Chinesen und Iraker können eine Oper darüber schreiben...

Es klingt zwar vielleicht etwas dämlich, aber solange der jeweile Staat klare Richtlinien (Verfolgung der Opposition, Zensur im Internet, gleiche Anwendung der Gesetze auf RL und VL) hat, weiß man, worauf man sich einlässt. Richtig mies wird es erst, wenn man in einem absoluten Rechtsstaat wie der BRD lebt und man im Netz abgemahnt, verklagt oder festgenommen werden kann, weil der Gesetzgeber sich zu langsam auf die neue Technologie einstellt. Andererseits kann ein unzensiertes und freies Internet den Demokratisierungsprozess beschleunigen - vorausgesetzt, dass die Bevölkerung sich überhaupt Computer leisten kann.

Legende
gold: Countries putting obstacles to the free flow of information
schwarz: Internet "Blackholes"
Kein Copyright.

 

[ThomasK_7]

Die Überschrift heißt ja auch: "Blogger verurteilt" und nicht "Blogger in Rußland verurteilt".

 

[thrillkill]

Ist ja sehr nett, dass ihr mich aufklären wollt aber ich denke das ist nicht nötig.
Ich denke ich weiß besser als die meisten hier, was Rechtsstaatlichkeit in Russland bedeutet :-)
Ich lebe in Moskau, kenne die Zustände hier, habe zeitweise bei einem russischen Radiosender gearbeitet und kenne Leute aus der politisch aktiven (oppositionellen) Szene ;-)

 

[dogio1979]

sorry wenn ich so blöd frage?
Aber warum stellst du dich dann so dumm?
Deine Kritik geht in die falsche Richtung und das Internet ist kein rechtfreier Raum, auch wenn es einigen gut in den Kram passen würde und manchmal man auch den Eindruck hat.
Wenn einer nach russischen Recht verurteilt wird, weil er gegen russiches Recht verstoßen hat, dann ist das nach russischen Maßstäben auch rechtes, völlig egal ob das Internet, eine zeitung das Radio oder die Klo-Innenwand das betroffene Medium war.

 

[thrillkill]

Und weil es nach dem Gesetz geht muss ich es gedankenlos akzeptieren? Akzeptierst du alles, was man dir vorsetzt?
Außerdem ist das auch nach russischem Recht nicht üblich, es war wohl mehr als eine Warnung an alle anderen zu verstehen, die sich kritisch äußern. Das finde ich äußerst bedenklich- nicht nur in Russland oder in China.

Das Internet verdient mMn eine Sonderrolle in den Medien. Als hier Beispielweise die Wahlen waren, hat man im öffentlichen mainstream Fernsehen recht wenig Kritik gehört, die Blogs haben aber geglüht. Das ist gerade für Länder, in denen man als kritischer Journalist nur schwer (gut bezahlte) Arbeit findet immens wichtig.
Das Internet bietet jedem einzelnen Menschen eine Plattform, die es mMn zu schützen gibt. Und das Urteil schießt mMn definitiv über Ziel hinaus.
Auch im Westen sollte man sich nicht auf die ach so objektiven Medien berufen. Es sträuben sich die Haare wenn man von den teilweise völlig einseitigen Berichterstattungen, besonders in Bezug auf die bösen Länder im Osten, hört. Und zwar nicht nur von der Bild sondern vom Spiegel oder der Zeit usw.

 

[dogio1979]

natürlich sind die Zustände in Russland kritikwürdig.
Aber wie bereits erwähnt. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Und was der Blogger da geschrieben hat, war alles andere als gut argumentiert, fundiert oder journalistisch aufbereitet und war daher sowieso der Demokratisierung nicht förderlich.

 

[florian.]

warum sollte man im Internet (öffentlich) für Äußerungen nicht bestraft werden?
wenn ich auf der Straße (öffentlich) einen Polizisten beleidige dann bekomme ich genauso Probleme.
(Extremfall: was macht man mit Kinderschändern wenn das Internet anonym wäre?)


Dir geht es hier scheinbar ehr um die Freie Meinungsäußerung an sich.
Diese wird in jedem Land in gewissen Maße eingeschränkt.
unabhängig vom Internet.

 

[dogio1979]

die Äußerungen erinnern zum Beispiel an "Soldaten sind Mörder" und im weiteren Sinne auch an die Auschwitzlüge und auch mit diesen Aussagen tut man sich sogar in Deutschland keinen Gefallen.

Auch in Deutschland endet die Meinungäußerung dort, wo Hetze und Defarmierung anfängt.

 

[lufkin]

Ein Jahr haft ist zwar etwas hart aber die Äußerungen um die es geht sind meiner Meinung nach durchaus strafwürdig.
So wertvoll die freie Meinungsäußerung auch ist, sie hat ihre Grenzen dort wo man Menschen aufgrund von Umständen beleidigt für die sie nichts können oder für die sie nur eingeschränkt was können.
Dieser Blogger hat Polizisten allgemein als Abschaum bezeichnet und soll wohl auch einen Vergleich mit Auschwitz(!) angestellt haben. Und sowas kann man nicht akzeptieren! In keinem Rechtssystem!
Wo gehts den los? Erst ist der Polizist Abschaum, dann der Ausländer, der Jude, der Moslem, der Christ, der Homosexuelle...
Wenn jemand differenzierte Kritik übt ist das völlig ok aber solch stumpfe und vor allem dumme Beleidigungen sind absolut daneben und gehören bestraft.
Wie gesagt, ein Jahr Haft ist übertrieben und die Zustände in Russland sind mit Sicherheit zu kritisieren aber nicht so.