Causa Schönbohm

[Samurai76]

Davon macht der Herr Schönbohm Gebrauch.

Habe bislang nirgendwo gelesen, dass er gegen die Entlassung/Versetzung vorgeht. Gegen Böhmermann und ZDF, ja, aber nicht gegen das Innenministerium, soweit ich weiß.

 

[@mo]

Ich bin mir auch zu 100% sicher, hätte Herr Schönbohm nicht das Parteibuch "CDU" sondern "Grüne/SPD/Linke" gehabt, würden diejenigen die diesen Vorgang maximal verharmlosen, ganz anders darauf reagieren.

Und weiter! Ist Business as usual in der Politik und gilt für alle.

Man kann hier auch sagen, die Angelegenheit wird hochgekocht weil es politische Interessen gibt. Obwohl es rein formal lediglich eine dienstrechtliche Angelegenheit ist.
Das persönliche Aufregungslevel richtet sich dann meist nach der eigenen politischen Uhr. Ist hier nicht anders als bei Aiwanger (dessen familiäre Pamphlete ja so weit ich weiß keine Erfindungen sondern immerhin real sind).

Ergänzung (15. September 2023)

Habe bislang nirgendwo gelesen, dass er gegen die Entlassung/Versetzung vorgeht. Gegen Böhmermann und ZDF, ja, aber nicht gegen das Innenministerium, soweit ich weiß.

Zitat aus dem Wikipedia Artikel:
Er hat beim Verwaltungsgericht Köln auch Klage gegen das Bundesinnenministerium auf Schadensersatz für die Absetzung durch Bundesinnenministerin Faeser wegen Verstoßes gegen die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht, die Verschleppung der Vorermittlungen zu einem möglichen Disziplinarverfahren und wegen Mobbings erhoben.[17]

 

[Samurai76]

Klage gegen das Bundesinnenministerium auf Schadensersatz

Ja, er klagt gegen das Ministerium. Soweit ich das Zitat von dir richtig verstehe, wegen allem möglichen, aber nicht vor dem Abreitsgericht auf Ungültigkeit der Entlassung. Also hat er oder sein Anwalt schon ausgelotet, gegen die Kündiigung selbst lohnt nicht.

 

[Erkekjetter]

Weil die Abberufung nicht i llegal war und sit. Die Gründe mögen vorgeschoben, lustig traurig sonstwas sein, sie sind für die Legalität völlig wurscht.

Kapieren manche hier aber nicht. Da wird was gemacht, was ihnen nicht gefällt, also wird was davon gefaselt, dass das in einem Rechtsstaat nicht sein dürfe. Einfach weil man mal wieder keine Ahnug vom eigenen Staatssystem hat und nur am Stammtisch palavert....

 

[NedFlanders]

Wenn in dem Fall politische Gründe hinzukommen ändert das aber nichts daran, dass ein Arbeitgeber/Dienstherr immer das Recht haben muss personelle Änderungen vorzunehmen. Alles andere wäre kompletter Unsinn.
Jeder hohe politische Beamte z.B. weiß bei Dienstantritt ganz genau, dass er bei einem neuen Dienstherrn einer anderen Partei sich mit hoher Wahrscheinlichkeit einen neuen Job suchen darf und wird sich darüber bestimmt nicht beklagen.

Das stimmt natürlich, hier geht es aber doch gerade um die Umstände, die dazu geführt haben. Niemand würde darüber sprechen, wenn es nicht diese Unzulänglichkeiten geben würde, die zu verschiedenen Fragen führen. Wir haben es hier nicht mit einem normalen Vorfall zu tun.

 

[@mo]

Also hat er oder sein Anwalt schon ausgelotet, gegen die Kündiigung selbst lohnt nicht.

Eben!
Deswegen stört mich immer diese Rechtsstaatkeule.
Wenn ich einen Mitarbeiter rauswerfen will dann tu ich das eben. Der kann sich rechtlich dagegen wehren. Das ist Rechtsstaat.
Wenn ich aber erst einen langwierigen Prozess führen müsste um ihn überhaupt entlassen zu dürfen, dann stell ich ihn besser erst gar nicht ein. Mit den entsprechenden Konsequenzen für den Arbeitsmarkt.

 

[MichaelBer]

Faeser will jetzt diesen Mittwoch wohl doch Aussagen.

Ich vermute mal, dass die schlechten Umfragewerte in Hessen dazu geführt haben, dass sie dass nun doch machen möchte.

Bin gespannt, was sie alles zur Causa sagt.

 

[The_waron]

Bin gespannt, was sie alles zur Causa sagt.

Naja, da wir in der Politik keine Fehler sondern nur noch eine fast schon kindliche Empörungskultur haben, wird sie auch nichts anderes sagen als das alles so schon top und richtig war, aaaber die Kommunikation war doch etwas blöde dafür möchte man sich ausdrücklich entschuldigen - mehr wird da nicht kommen.

Würde sie eingestehen da Mist gebaut zu haben, würden die Geister die man selbst erschaffen hat (Empörungskultur) die ohnehin schon aussichtslose Kandidatur zur Landesschefin vollends runieren, daher bleibt am Ende nur das "Rumscholzen", ausser natürlich eine Smoking Gun ist aufgetaucht und man will dem zuvor kommen.

 

[h00bi]

Die Medien sollten neutral über Fakten berichten und nicht versuchen Politik zu machen. Egal ob BILD, SZ oder der feine Herr Böhmermann

Böhmermann macht in erster Linie Satire.
Das hat vom Grundsatz her schon mal nichts mit "neutral berichten" zu tun.

Auch sind interne Dokumente an die Presse gelangt, die Frau Faeser schwer belasten, den Geheimdienst auf Arne Schönbohm angesetzt zu haben, um belastendes Material gegen ihn zu finden.

Es geht um den Verfassungsschutz.. außer du weißt hier mehr als ich.
Frau Faeser hat sich dazu geäußert. Es ging hier um eine Abfrage, die ein normaler Vorgang im Zuge einer Abberufung wäre.
Ich habe bisher auch nicht mitbekommen, dass jemand diese Aussage widerlegt hätte.

Jahn Böhmermann soll mehrfach vor der Ausstrahlung der Sendung Kontakt mit dem Innenministerium gehabt haben.

Da bin ich mir auch sehr sicher dass das so war, denn Böhmermann bzw. sein Team wird selbstverständlich vorab nachbohren.
Teile dieses Kontakts wurden ja auch in der Sendung veröffentlicht. Die Tatsache dass Kontakt da war ist also überhaupt nichts neues. Die Aussage, so wie von dir formuliert, indiziert aber bereits etwas geheimes, hinterhältiges.

Dass das ganze nun Faeser auf die Füße fällt liegt hauptsächlich an der Reaktion.
Eine temporäre Freistellung bis zur Klärung und dann sowohl die Vorwürfe prüfen als auch prüfen wie er es mit dieser Vorgeschichte auf den Posten geschafft hat wäre eine sinnvolle Maßnahme gewesen.

 

[@mo]

Dass das ganze nun Faeser auf die Füße fällt liegt hauptsächlich an der Reaktion.

Und eben an der bevorstehenden Wahl in Hessen als Spitzenkandidatin.

 

[Treiber]

Böhmermann macht in erster Linie Satire.
Das hat vom Grundsatz her schon mal nichts mit "neutral berichten" zu tun.

Realistisch betrachtet pickt die Redaktion von Böhmermann oft nur Altmaterial auf und recyclet das. Das war beim 20 Jahre alten Sat1 Clip zur Ausländerbehörde so, das war bei der vor Teufelsritualen warnenden Expertin so (stand 6 Monate vorher im Spiegel), das war bei Alice Schwarzer so, usw. Dann wird noch "bin kleiner Satiriker" draufgeklebt, um jeder Kritik prophylaktisch zu begegnen.
Die Gerüchte/Vorwürfe um Schönbohm gab es ebenfalls bereits vorher schon und waren weitesgehend einsortiert. Der "Mehrwert" bei Böhmermann bestand darin, dass man einen hohen Beamten eine Clownsnase aufmontiert und eben die üblichen Zoten liefert. Wenn es dabei geblieben wäre, warum nicht.
Das Problem bei Schönböhm sehe ich übrigens eher darin, dass das - as far as I know - keine sich ins Rampenlicht drängende öffentliche Person war, wie z.B. Schwarzer, die Warnerin vor Teufelsritualen, Reiner Wendt, usw.​

Dass das ganze nun Faeser auf die Füße fällt liegt hauptsächlich an der Reaktion.
Eine temporäre Freistellung bis zur Klärung und dann sowohl die Vorwürfe prüfen als auch prüfen wie er es mit dieser Vorgeschichte auf den Posten geschafft hat wäre eine sinnvolle Maßnahme gewesen.

Meinst du die Vorwürfe von Monate vorher oder die Vorwürfe von Böhmermann Oktober? Das Problem war doch eigentlich, dass es so aussah, als ob Frau Faeser erst wegen der Böhmermannsendung etwas unternimmt, denn die Sachlage hatte sich nicht wesentlich zu Monaten vorher geändert. Sie hätte also vorher etwas tun sollen oder eben weiterhin gar nichts tun sollen. Durch ihre Maßnahmen hat sie Böhmermann extrem aufgewertet, was nicht unbedingt eine gute Sache ist (siehe unten), denn dazu ist die Sendung - journalistisch gesehen - nicht geeignet. Es wird absehbar in Zukunft ähnliche Vorgänge in solchen Sendungen geben.

Es gab eigentlich in Zusammenhang mit der Böhmermannsendung und Nancy Faeser eine zweiten Skandal, nämlich den Wahlwerbespot, wo die CDU neben die AfD gestellt wurde. Das war von der Machart her sehr nahe an der ersten Magazin Royale Sendung nach der Sommerpause. Der Spot wurde dann später zurückgezogen, nach dem es heftige Kritik gab.​

Frau Faeser hat bei der Wahl die Quittung bekommen, von daher wird sie sich bestimmt überlegen, ob das alles gut kommuniziert war. Für Herrn Schönbohm war die Sachen sehr unschön und das lässt sich nicht mehr rückgangig machen. Er ist nun eben auf einem anderen Posten.

Ich sehe in der Sendung selbst übrigens kein großes Problem und schaue sie eigentlich ganz gerne, auch wenn mir der angeschlagene Ton inzwischen nicht mehr so viel gibt. Beispielsweise muss ich mir nicht 2 Sendungen lang aus irgendeinem geschmacklosen Privatchat von vor 6 Jahren vorlesen lassen. Zum Fall Schönbohm muss ich allerdings sagen, dass sich die seriösen Medien und Politiker überlegen sollten, ob das Aufwerten vom Magazin Royale wirklich so eine gute ist. Denn wenn man anfängt diese Comedysendung derartig ernst zu nehmen, dann kann man mit so einem Format eigentlich alles und jeden medial fertig machen und es hat keinerlei Konsequenz, weil man sich an nichts halten muss.​

 

[@mo]

Frau Faeser hat bei der Wahl die Quittung bekommen,

Die SPD hätte in Hessen bei der LTW kein viertel Prozent mehr bekommen ohne die Böhmermann Geschichte. Das war schlichtweg kein wichtiges Thema hier! Frau Faeser ist hier ganz einfach "Opfer" der Bundespolitik geworden, wie alle Ampelbeteiligten.

Ansonsten, die Wahl ist rum und es herrscht wie erwartet Funkstille bei dem Thema.

 

[Treiber]

Die SPD hätte in Hessen bei der LTW kein viertel Prozent mehr bekommen ohne die Böhmermann Geschichte. Das war schlichtweg kein wichtiges Thema hier! Frau Faeser ist hier ganz einfach "Opfer" der Bundespolitik geworden, wie alle Ampelbeteiligten.

Böhmermann und Schönbohm sind doch Bundespolitik?

Ansonsten, die Wahl ist rum ...

Das ist jetzt keine wirklich neue Info, zumal die bereits erfolgte Wahl in meinem Post bereits erwähnt wurde. 🤷‍♂

 

[@mo]

Böhmermann und Schönbohm sind doch Bundespolitik?

Aber keine "Ampelpolitik", sondern eine Personalangelegenheit von Frau Faeser.
Als lanciertes Wahlkampfthema war das ganze dann ein Rohrkrepierer, den es gar nicht gebraucht hätte. Die Wahl wäre ganz genauso ausgegangen, weil die Bundespolitik mal wieder die Landespolitik überlagert hat, was ich grundsätzlich schade finde, unabhängig vom Ausgang der Wahl.
Scholz hielt es ja auch nicht für erforderlich den Posten des/der Innenminister/in neu zu besetzen nach der Wahl. Die Schönbohm Angelegenheit war ihm wohl nicht wichtig genug.
Und ich möchte das nicht als Verteidigung von Frau Faeser verstanden wissen. Ich halte nicht allzu viel von ihr. Aber von ihren Vorgängern, parteiunabhängig, auch nicht unbedingt. Liegt aber auch an dem Job, da machst dich selten beliebt, wenn du nicht gerade eine Naturkatastrophe oder sowas hast, wo du glänzen kannst.

 

[Treiber]

Aber keine "Ampelpolitik", sondern eine Personalangelegenheit von Frau Faeser.

Einverstanden. Das sie die Innenministerin ist, kann man das aber durchaus als Ausläufer der Bundespolitik sehen. Ich sage ja nicht, dass da du das so sehen musst.

Als lanciertes Wahlkampfthema war das ganze dann ein Rohrkrepierer, den es gar nicht gebraucht hätte. Die Wahl wäre ganz genauso ausgegangen, weil die Bundespolitik mal wieder die Landespolitik überlagert hat, was ich grundsätzlich schade finde, unabhängig vom Ausgang der Wahl.

Da sind wir unterschiedlicher Meinung, Allerdings gebe ich dir insofern recht, dass Frau Faeser ohne Schönbohmthema auch nicht die Wahl gewonnen hätte.

Scholz hielt es ja auch nicht für erforderlich den Posten des/der Innenminister/in neu zu besetzen nach der Wahl. Die Schönbohm Angelegenheit war ihm wohl nicht wichtig genug.Ist sie eigentlich auch nicht.

Falls man es alleine auf die Schönbohm Sache begrenzt, war es auch nicht wichtig genug das Kabinett umzubauen.

 

[hasenurz]

Der Herr ist Satiriker und kein Journalist, seine Sendung in erster Linie eher ein satirisches Kabarett wie ...

Klassisches Kabarett bietet gewöhnlich mehr unterschiedliches Repertoire/Niveau
Gegen Harald Schmidt ist Hr. Bömermann eine kleine Entertain-Nummer. Kann mit
Bömermann wenig anfangen.
Es gibt in dem Bereich merklich interessantere Künstler.

Fr. Faeser hat sich vermutlich selber abgeschossen. Totalversagen in Hessen -
hatte halt ein Geschmäckleh. Auf Bundesebene dem Nächst abgewählt -
wer mehr Landespolitik betreibt vs. Bundespolitik, gehört vom Kanzler pers.
entmachtet. Letztendlich verdienen alle mit im Pool