CDU will verschärfte Gesetze gegen Jugendliche und Ausländer

[Jace]

Mich interessieren beide Schicksale nicht, solange es nicht mein näheres Umfeld betrifft.
Ein Gewalttäter ist ein Gewalttäter und muss bestraft werden. Das ist absolut klar und von zuviel Mitleid mit Tätern halte ich ebenso wenig wie du.

Ich verstehe nicht was du damit aussagen willst. Niemand hier versucht das Leben von irgendwelchen Kriminellen zu erleichtern. Es geht um langristig wirksame und angemessene Lösungsansätze.
Da kann man eben nicht alles was nicht rein Deutsch ist, schnell abschieben. Jedenfalls nicht, wenn die Person, wie smacked2 beschrieben hat, in Deutschland geboren ist und einen deutschen Pass besitzt. Dann handelt es sich nämlich rechtlich gesehen um einen deutschen Staatsbürger.
Sonst müssten wir alle Gewalttäter in andere Länder abschieben. Auch einen Deutschen der auf einen 20 Generationen alten Stammbaum zurückblicken kann.

Gegen die Abschiebung von "richtigen" Ausländern spricht nichts. Da hast du Recht, aber wenn smacked2 tatsächlich Recht hat, ist es der kleinere Teil (ich hab jedenfalls keine Statistik zu sowas gefunden oder jemals gelesen) und dann ist das Problem nichtmal halb gelöst.

 

[keshkau]

Es ist richtig, dass derartige Statistiken nicht (mehr) geführt werden. Der Russlanddeutsche taucht ebenso wenig in der Statistik für Ausländerkriminalität auf wie der türkischstämmige Jugendliche mit deutschem Pass.

Das zeigt auch das Problem der öffentlichen Debatte. Man meint genau diese Menschen, die man als Ausländer betrachtet und einstuft, aber es z. T. Deutsche, gegen die solche Parolen wie "Abschiebung" ins Leere laufen.

 

[Adam_Smith]

Es sagt doch keiner, dass mit der Ausweisung ausländischer Krimineller mit begrenztem Bleiberecht alle Probleme beseitigt werden. Es ist ein Punkt auf der Agenda der CDU. Eben weil es auch Fälle gibt (der Fall Mehment ist ja lediglich die Spitze des Eisberges) in denen die Abschiebung offensichtlich krimineller Ausländer viel zu lange gedauert hat.

Jeder der sich auf politischer Ebene an dieser Debatte beteiligt (sehen wir vllt. mal von der NPD ab) ist durchaus in der Lage zu differenzieren und eben nicht alle Einwanderer über einen Kamm zu scheren. Und niemand bei der CDU würde auf die Idee kommen den 40 jährigen Türken der hier 20 Jahre lang gearbeitet hat abzuschieben weil er bei einem selbst Verschuldeten Verkehrsunfall 2 Menschen schwer verletzt hat (was ja durchaus schnell mal ein Jahr Strafe bedeuten kann).

Also kommt bitte wieder auf den Boden dessen zurück um das es hier geht.

Die CDU will erreichen, dass die Ausweisung krimineller Ausländer leichter durchführbar ist. Man will keine Pauschalgesetze und im Zweifelsfall wird immer der Einzelfall geprüft werden.

Mit dieser Forderung kann ich mich durchaus identifizieren.

 

[Stormtrooper85]

Ich finde es ehrlich gesagt schlichtweg unverschämt, wenn hier von Rassismus gesprochen wird.
Das einzige was für mich als Rassismus zu bezeichnen ist, ist die Tatsache dass das Opfer als Scheiß-Deutscher beschimpft wurde und sich diese Individuen damit brüsteten gleich einen Deutschen zu töten. Das ist für mich Rassismus in Reinform. Es kann doch wohl nicht sein, dass man im eigenen Land rassistischen Attacken ausgesetzt ist.
So jemand kann man doch nicht allen Ernstes noch in Schutz nehmen. Wer Probleme mit den Scheiß-Deutschen hat, soll doch bitte wieder verschwinden. Es war ja auch nicht das erste Mal, dass ein Deutscher beschimpft wurde.
Solche Menschen, die denken sie können sich solche rassistischen Ausraster leisten, gehören umgehend rausgeworfen. Wer nicht versteht, dass er hier geduldeter Gast ist, muss es eben auf die harte Tour lernen.
Und wer jetzt auch noch solche Kriminellen in Schutz und die Schuld dem deutschen Staat zuschiebt, der lebt entweder in einer anderen Welt oder versperrt sich schlichtweg den Tatsachen.

 

[Jace]

Hat irgendjemand Rassismus implizit oder explizit genannt? o_O

 

[Stormtrooper85]

Ja, Zitat smacked2: "Das diese Forderungen oftmals volksverhetzend und hochgradig rassistisch sind da sie dem Grundgesetz Artikel 3 Satz 1"(...)

 

[Adam_Smith]

Wobei ich das "geduldeter Gast" durch "akzeptierter Gast" ersetzen würde. Integration ist mehr als nur die reine Duldung.

Aber genau dieses auspacken der "Rassismus Keule" zeigt ja wieder wie verdammt verkommen die Politik doch ist.

Die einen versteifen sich auf blinden Aktionismus der am Ende vielleicht die richtigen Mittel zur behandlung der Symptome mit sich bringt, vergessen dabei aber den Ursachen entgegen zu wirken.

Die anderen (Herr Lafontaine hat es ja heute mal wieder gezeigt) schaffen es aber auch nicht auf die fehlende Ursachenbekämpfung hinzuweisen und sich sachlich mit dem Thema auseinander zu setzen. Statt dessen versucht man den politischen Gegner ins rechte Milleu zu rücken und streitet sich darüber ob eine "Partei der Mitte" denn Forderungen nach der schnelleren Ausweisung krimineller Ausländer stellen darf.

Gibt es noch Politiker die sich wirklich mit Inhalten auseinandersetzen und Politik nicht nur durch Symbolik und puren Populismus betreibt?

Naja aber scheinbar scheint das Wählervolk es ja zu wollen.

 

[cyrosmk]

Ich bin auch Ausländer komme aus Holland, wohne in Deutschland.Es gibt viele Ausländer die über die Deutschen schimpfen ob Türke oder Niederländer ist egal.Ich finde Ihr alls Deutsche soltet darüber stehen.
Was haben die anderen Länder schon geleistet, nach dem Krieg.Ihr hab Euer land wieder aufgebaut aus dem Nichts,ihr seit eines der Mächtigsten Exportländer der Erde,und alles durch die Deutschen tugenden.
------Wen ein bekannter von mir oder irgend ein andere Ausländer über DIE Deutschen schimpft---
--- sage ich nur ,,Du hast ein Deutsches Dach über dem Kopf, du trägst Deutsche kleidung,du fährst ein Deutsches Auto, du isst deutsches Fleisch!----
es gibt überal schwarze schaffe, aber worüber ihr hier jetzt diskutiert, das haben die Holländer schon vor 10jahren .bei uns werden Ausländische strafftäter gleich wieder in ihre heimat abgeschoben.bei uns stehen die leute nich am bahnhof oder in der sbahn und schauen zu wie jemand verprügelt wird.das was euch Deutschen fehlt ist das zusammenhalts gefühl und das nutzen die Ausländischen banden oder schläger aus.----------------also fangt erst mal bei euch selber an dann könnt ihrauch über die ausländer richten(zievielkorage).dan gibt es keine pöpeleinen von Ausländern mehr in der Disko oder im park,ihr seit ein Volk von 80 Milionen wollt ihr euch von n paar schwachmaten sagen lassen was ihr in eueren eigenen land tun dürft und was nicht?

mfg
cyrosmk

 

[smacked2]

@Stormtrooper: Ich bezog mich auf die Forderung der Rechtspopulisten der CDU, du dich auf die Täter in München. Das sollte man differenziert betrachten und nicht einfach so durcheinanderwirbeln. Danke.

 

[Adam_Smith]

Blöd nur, dass du deine eigenen Ratschläge am wenigsten beherzigst ...

Dann zeige mir doch mal differenziert auf wo die "Rechtspopulisten der CDU" (Was du hier betreibst ist im übrigen Verleumdung) volksverhetzende und rassistische Äußerungen getätigt haben.

Kannst du nicht? Gut war auch nicht anders zu erwarten.

 

[e-ding]

Da kann man eben nicht alles was nicht rein Deutsch ist, schnell abschieben. Jedenfalls nicht, wenn die Person, wie smacked2 beschrieben hat, in Deutschland geboren ist und einen deutschen Pass besitzt. Dann handelt es sich nämlich rechtlich gesehen um einen deutschen Staatsbürger.

Das ist natürlich richtig und zwischen "alles" abschieben und "nach 50 Straftaten nochmal auf Bewährung und 3 Sozialstunden" sollte man sich schon einpendeln.

Abschiebung wenn möglich und härtere Strafen gegenüber anderen sind da erst mal ein Anfang. Ich bin der Meinung, dass Bestrafung auch nichts mit Ursachenbekämpfung zu tun haben darf. Das sind zwei Paar Schuhe.

Resozialisierung funktioniert doch nicht, weil dies vorraussetzt. dass bereits eine Sozialisierung stattgefunden hat. Es ist doch so, dass Straftäter aus diesem Milieu, bedingt durch das Elternhaus, nie richtig erzogen wurden. Sprache: mangelhaft, Lebensziele: nicht vorhanden, Werte: nicht vorhanden, Grenzen: nie erfahren usw.

Wie soll das die Gesellschaft nachholen? Geht nicht!

MFG

 

[Stormtrooper85]

Dann hab ich da wohl was falsch verstanden. Entschuldigung wegen dem Irrtum.

Ich denke, mit dem Begriff Populismus sollte man heute auch etwas vorsichtig hantieren. Der wird ja doch immer sehr schnell wieder ausgepackt, wenn man eine Idee oder Konzept des politischen Gegners unmöglich machen will. Ich denke, die Vorschläge der CDU würden durchaus die Unterstützung der breiten Masse finden.
Aber allgemein kann man wohl sagen, dass die Politiker lieber darauf achten, Wähler für sich zu gewinnen, als wirkliche Problemlösungen anzubringen. Diesen Politikstik könnte man dann doch wieder als populistisch bezeichnen.

Die CDU hat eben taktisch klug reagiert und das Thema aufgegriffen. Von der SPD kommt außer dem üblichen Geseier und Populismus-Vorwürfen ja nicht viel....

 

[keshkau]

Ich habe einen Artikel von Jörg Schönbohm gefunden, der meiner Meinung nach deutlich macht, dass manche Politiker sehr wohl in der Lage sind, sich "vernünftig" zu dem Thema zu äußern. Er spricht zugleich den Aspekt an, der auch bei cyrosmk (#48) anklingt: Wenn die Deutschen erwarten, dass sich Ausländer in irgendeiner Weise integrieren und dass sie unser Wertesystem akzeptieren, dann müssen sich die Deutschen erst einmal Gedanken darüber machen, was "deutsch" sein soll und was nicht. Ob das nun Leitkultur oder Wertedebatte heißt, ist dabei nicht von Bedeutung. Ich denke, dass überhaupt nicht genügend kommuniziert sind, wie unsere Erwartungshaltung aussieht.

http://www.netzeitung.de/deutschland/419079.html

 

[Adam_Smith]

Natürlich geht die CDU mit derartigen Aussagen auf Wählerfang. Wer will es ihnen auch vorwerfen?!

Ziel einer politischen Partei, speziell im Wahlkampf, muss es doch sein Wählerstimmen zu bekommen. Wenn nun eine Partei mit Schnellschüssen mehr Stimmen bekommt als mit einem durchdachten, detaillierten und vielleicht unbequemen (weil zu tiefschürfenden) Konzept dann sollten wir Wähler uns fragen warum wir einer solchen Partei eher unsere Stimme geben.

Letztendlich sind einzig und allein wir Wähler schuld an dem was die Politiker machen um Wählerstimmen zu bekommen.

Und übrigens:

Dieser kleine Rückzieher von smacked2 ist blenderei und mehr nicht! Indem er jetzt seine Äußerung auf die CDU reduziert (diese Vorwürfe zu belegen, dazu scheint er ja nicht in der Lage zu sein) ändert er nichts daran, dass er implizit jedem Befürworter der CDU Pläne den selben Vorwurf macht...
Also bin ich Rassist und Rechts(populist) weil ich die Vorstöße der CDU als richtig empfinde?! (was ja losgelöst ist von der Aussage, dass sie nicht genug sind um das Problem in den Griff zu bekommen)

Populismus in seiner Reinform lieber smacked2. Völlig inhaltlos und nichtssagend. Und natürlich ebenso falsch!

/edit:

@keshkau:

Es geht ja leider nicht, dass wir uns in Deutschland darüber unterhalten was deutsch ist. Wenn jemand von der Leitkultur spricht wird er ja vom gegnerischen politischen Lager gleich als Rechtspopulist ausgeschimpft. Da geht dann unser verklemmter Umgang mit der Vergangenheit Hand in Hand mit diesem leidigen Hang zur Symbolik innerhalb unserer politischen Welt.

 

[CommanderROR]

@cyrosmk

Du hast leider sehr recht, das ist in Deutschland so ein generelles Problem...man traut sich als Deutscher nicht stolz zu sein und man traut sich auch nicht einen gewissen "Nationalismus" und Vokszusammenhalt zu entwickeln denn es wurde jahrzehntelang (nach dem 2. Weltkrieg) jede auch noch so kleine Regung in dieser Richtung gleich als rassistische Einstellung bewertet.
In den Medien wurde und wird das auch noch verstärkt, denn bei jeder Straftat in die Ausländer als Opfer verwickelt sind wird doch gleich die "Neo-Nazi" und "Fremdenhass" Parole ausgepackt.
Wenn eine Bande Türken (nur ein Beispiel) einen Deutschen verprügeln dann muss man schon genau lesen um überhaupt feststellen zu können dass die Straftäter Ausländer waren, wenn aber ein paar (asoziale) Deutsche einen Neger beleidigen dann kommen die sofort vor Gericht und die Medien beklagen den Rückfall in den Nationalsozialismus...man hat uns jeglichen Patriotismus aberzogen, und genau den bräuchten wir um den agressiveren Ausländergruppen keine Angriffsfläche zu bieten, denn unser fehlender Gruppenzusammenhalt wird von vielen natürlich als Schwäche gesehn und ausgenutzt wie Du ja richtig geschrieben hast.

Was man dagegen aber unternehmen soll...wenn es dumm läuft dann explodiert Deutschland irgendwann mal und dann gibt es wirklich wieder Fremdenhass und co im großen Stil, denn irgendwann läuft das Fass über...ich hoffe es kommt nicht dazu und wir entdecken auf ruhigere und gelassenere Art unseren Stolz wieder...

 

[Jace]

@e-ding
Härtere Haftstrafen gegenüber Jugendlichen oder gegenüber jugendlichen mit Immigrationshintergrund? Zweiteres ist nicht schaffbar und ersteres... meiner Meinung nach nicht nötig.
Es sind momentan die Gerichte, die teilweise zu milde Urteile aussprechen, nicht die Gesetze an sich.



Eine Resozialisierung dieser Jugendlichen ist tatsächlich sehr schwer bis hin zu unmöglich. Da hast du absolut Recht.
In dem Punkt haben wir verloren. Diese Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen sind nicht mehr "zu retten". Egal was wir machen.
Entweder man schiebt sie ab oder sie enden als Hartz IV Empfänger irgendwo und ziehen eine neue Generation gewaltbereiter, frustrierter Jugendliche heran.

Jetzt kommen wir eben auf den Punkt Ursachenbekämpfung zu sprechen. Und meiner Meinung nach sollte die Politik sich eben auch darauf konzentrieren, was momentan nicht im großen Stile passiert.

 

[Mosla]

Was die CDU/CSU da im Moment in den Medien unter dem Deckmantel der bevorstehenden Landtagswahlen abfackelt, geht echt unter keine Kuhhaut mehr. Superkoch, Ministerpräsident der schwarzen Koffer, zeigt es uns allen, was er doch für ein toller Hecht ist und stigmatisiert eine ganze Generation.
Erst die Killerspiele, dann das Komasaufen und jetzt die Reanimation des Jugendwerkhofs (gab es bei uns in der DDR, wird sich Angie bestimmt gut daran erinnnern). Das ist in meinen Augen der billigste und schmutzigste Wahlkampf seit langem.
Die junge Wählergeneration hat er auf jeden Fall nicht auf seiner Seite.

Statt die wirklichen Ursachen für kriminelle Jugendliche zu bekämpfen, wird stattdessen in die tiefe Populismusmottenkiste gegriffen, um den Wähler über 50 zu Beeindrucken.

Das Unwort des Jahres ist für mich jetzt schon der Begriff Warnschussarrest. Was für eine intelektuelle Wortkreation! Hut ab vor den CDU-Gutmenschen, sie haben es uns allen mal wieder gezeigt, wie brutalstmöglich doch alles ist.

 

[keshkau]

So wie ich das verstanden habe, gibt es schon längst verschiedene Maßnahmen, inkl. offenem Vollzug im Straftäter-Internat. So etwas in der Art könnte ich mir sogar vorstellen. Die scheinbar hoffnungslosen Fälle kommen regulär in den Jugendknast und erhalten nur Ausgang, um zur Schule zu gehen. Dazu bedarf es natürlich einer gewissen Abstimmung zwischen der Schule und dem Gefängnis (Welche Hausaufgaben sind zu machen? Wird die Schule geschwänzt?). So holt man die Täter kurz und schmerzlos von der Straße, wo sie dann auch keinen Mist mehr anstellen können.

Diese Maßnahme erlaubt in zeitlicher und organisatorischer Hinsicht zahlreiche Anpassungen für den jeweiligen Einzelfall.

 

[smacked2]

Gut erfasst Mosla, ein bissel Generationenkonflikt, ein bissel Fremdenhass und ein bissel Klassenkampf fertig ist das Potpourri aus Demagogie made by CDU

Kriminelle Politiker abschieben das wärs doch mal

 

[LOSTBOYS]

edit: @lostboys
Kannst Du mir bitte ein rechtskräftiges Urteil nennen, das jemanden für 1 Jahr ins Gefängnis gebracht hat, weil er die Alimente nicht zahlte?

Im moment nix gefunden da ich unter zeitdruck stehe als das ich googel durchforsten kann. Aber das halte ich für wissenswert. "Unschudiger Mann musste 8 Monate U-Haft" nur weil eine verwirrte Alkohilkerin von Nachbar, ohne jegliche Beweise der Vergewaltigung bezichtigte.... Das ist ganz schön hart und sowas in Deutschland mit lächerlicher 10 000 Abfindung.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/36/141728/