Deutsches Innenministerium plant Registrierungzwang für E-Mail Konten und Messengern

[Idon]

Ich sehe das friedvolle Miteinander durch weiteres ungezügeltes Internetverhalten gefährdet.

 

[Binalog]

(...)
Ich sehe die freie Meinungsäußerung durch weitere Beschränkungen gefährdet.

Es wird nichts beschränkt. Es wird nur die Voraussetzung geschaffen endlich geltendes Strafrecht durchzusetzen.

 

[areiland]

Und wie stellst Du Dir das vor? "Das Internet" als solches gibt es nicht mal, das sind alles(!) private Teile, es GIBT keinen öffentlichen Raum dort. Keine Straßen oder so die allen gehören würden.

Und weil das so ist, darf jeder jeden beleidigen, mobben, bedrohen, betrügen etc und es wird aufgeschrien, wenn man zumindest eine Klarnamenpflicht vorschreiben möchte, die den Dienstbetreibern vorgibt, dass sie ihre Kunden korrekt identifizieren?

Nö, also beim besten Willen, ich möchte einfach keinen vollkommen rechtsfreien Raum, in dem die Verbreiter des allergrössten Mülls der Menschheit von einer Mehrheit gedeckt werden - weil die in einer Identifikations- und Klarnamenspflicht die totale Überwachung heraufziehen sieht.

 

[Ranayna]

Und was hindert euch schon jetzt Strafanzeigen zu stellen wenns zu schlimm wird?
Glaubt ihr wirklich das ein vorhandensein der Daten bedeutet, dass die Polizei auf einmal Zeit fuer alle Anzeigen hat?
Wie will man ueberhaupt vernuenftig die Adressen verifizieren?
Was ist mit dem Ausland? "Great Firewall" nach chinesischem Vorbild? Na Prost Mahlzeit...

Wie hier ja auch Thema war, wird ja oft mit der Antisemitismus Keule ausgeholt. Da reicht es ja, nach Meinung vieler, schon wenn man die israelische Siedlungspolitik kritisiert.
Dann kommt vielleicht wirklich die Polizei, der Nachbar bekommts mit, und aufeinmal bist der "Judenhasser" in der Nachbarschaft.
Und auf kurz oder lang sinds ja nicht nur die deutschen Behoerden die an diese Daten kommen, wenn sie mal da sind. Hat ja schon ein paar Beispiele gesehen das die Tuerkei Besucher ausgewiesen hat, die zu deutlich auf Facebook ueber Erdogan gelaestert haben.

Und was im Allgemeinen von den Gerichten zu erwarten ist was Beleidigungen betrifft sieht man ja auch schoen an der Geschichte mit Renate Kuenast und Aussagen sie sich anhoeren musste.
Scheint zwar in zweiter Instanz doch zumindest teilweise neu bewertet worden zu sein, aber zeigt doch schoen das es garkeinen Sinn machen wuerde:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/...ikerin-vor-berliner-landgericht/25456208.html

Das klingt so bloed irgendwie: Aber man muss zu einem gewissen Grad lernen ueber den Dingen zu stehen. Ich bin aber wohl auch nicht wirklich in den entsprechenden Bereichen im Internet unterwegs wo ich solchen Aussagen ausgesetzt bin. Von Facebook, Twitter und Co. lass ich eh die Finger, und Communities wie ComputerBase werden von der Moderation schon ausreicheichend aufgeraeumt meiner Meinung nach, ohne das man da gleich den Gesetzgeber anrufen muss.
Natuerlich gibt es da Grenzen, vorallem wenn ein dauerhaftes Mobbing oder Stalking auftritt. Aber es ist ja nicht so das die Polizei nicht jetzt schon viele Moeglichkeiten hat zu agieren. Klappt ja bei den Abmahnanwaelten auch.

 

[Idon]

Wer in Unrechtsstaaten wie die Türkei fährt ist erstmal selbst Schuld.

Und Kapazitäten bei Behörden werden je nach Bedarf angepasst. Jedenfalls ist es nicht das Problem des Bürgers, wenn dort Mangel herrscht.

Weiterhin: Auch im echten Leben wird nicht jeder identifiziert. Es gibt aber z. B. Gründe, warum nicht mit verdecktem Gesicht PKW gefahren werden darf.

Zuletzt: Künast ist aus vielen Argumenten heraus kein gutes Beispiel. So fließt beispielsweise ein, wie sehr jemand freiwillig in der Öffentlichkeit steht und dort wahrgenommen wird oder wahrgenommen werden möchten



Was das ständige "Abmahnanwalt"-Beispiel soll erschließt sich mir auch nicht. Es fordert hier ja auch keiner Stichprobenkontrollen durch die Behörden á la allgemeine Verkehrskontrolle.

 

[Samurai76]

Was würde denn eine Klarnamenpflicht zum Status jetzt verändern? Ich sage mal nichts. Identifizierbar bist du auch jetzt schon nahezu immer über die IP. Es sei denn, du willst Stunk machen, dann verschleierst du Diese. Und mit Klarnamenpflicht? Nun, die meisten wird es nicht stören, weil sie keinen großen Scheiß machen. Die, die Scheiße machen wollen, verschleiern dann auch wieder. Gewinn? Null für die Gemeinschaft, Viele neue Daten für den Staat, die missbraucht oder verloren gehen können. Nein, so eine Pflicht brauchen wir wirklich nicht, wie schon andere angemerkt haben, in der Öffentlichkeit real bist du auch anonym untwerwegs, Identifiziert wirst du erst, wenn Scheiße passiert ist.

 

[Scrypton]

Wir sind hier aber nicht in "anderen Ländern", sondern immer noch in Deutschland.

Das kommt ganz darauf an, auf welcher Webseite du dich bewegst...
Das "Internet" ist nämlich nicht "in Deutschland", sondern schlicht auch(!) in Deutschland verfügbar.

Was du dir wünscht, ist Utopie. Notfalls werden entsprechende User eben auf Seiten abwandern, die nicht in Deutschland oder ähnlichen Ländern gehostet werden....

Ergänzung (5. März 2021)

Und weil das so ist, darf jeder jeden beleidigen, mobben, bedrohen, betrügen etc

Nein, eben nicht überall. Kannst du hier ja mal konsequent versuchen, mal sehen wie lange du hier schreiben darfst. Bei zu drastischen Äußerungen könnte man dich auch anzeigen - und sofern du keinen Proxy/VPN/... nutzt wärst du auch zu erlangen.

wenn man zumindest eine Klarnamenpflicht vorschreiben möchte, die den Dienstbetreibern vorgibt, dass sie ihre Kunden korrekt identifizieren?

Wie sollen denn kleine Forenbetreiber die Korrektheit der Angaben ihrer User verifizieren?

Zumal... diese unsinnige Pflicht - die es glücklicherweise nicht gibt - auch nichts prinzipiell unterbinden würde, sondern einfach nur an andere Orte verschiebt.

 

[downforze]

Beleidigung, Üble Nachrede und Verleumdung sind keine Meinungsäußerungen sondern Straftatbestände.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Ich bringe nochmal das Beispiel PKW ins Spiel. Solange man sich an die Regeln hält, interessiert sich keine Behörde für die Identität, die hinter dem Kennzeichen steckt.

Mailprovider sind keine Behörden, die sich an irgendwelche Standards halten und schon gar nicht, wenn sie im Ausland sitzen. Es macht ja wohl einen eklatanten Unterschied, ob ich meine Daten einer Behörde gebe oder einem Unternehmen.
Aber ich finde es interessant, dass direkt angenommen wird, man würde beleidigen. Eine schöne Vorverurteilung ist das. So funktioniert unser Rechtssystem aber nicht. Ich hinterlege schließlich auch keine 500€ für den Fall, dass ich in ferner Zukunft mal falsch parke.

 

[Ranayna]

@Idon: Also einmal schoen den Polizeiapparat aufblasen, neue Richter einstellen, und was nicht noch alles dazugehoert, um Beleidigungen im Internet bearbeiten zu koennen? Ich glaube dir ist ein bisschen die relation abhanden gekommen. Das duerfte alles andere als angemessen sein.
Schau dir mal die Situation beim Schwarzfahren an, was ja aktuell eine Straftat (nicht nur eine Ordnungswidrigkeit) ist. Die Gerichte sind tagelang beschaeftig sich ueber Vorgaenge mit einem Streitwert von 60 Euro zu befassen, und die meisten dieser Verfahren werden eingestellt.

Spinnen wir die Anforderung nach Verfizierung doch mal ein bisschen weiter.
Nehmen wir an, sie wird implementiert, sie funktioniert auch auf technischer Ebene, zB in dem man den Internetlogin an den ePerso koppelt. Dazu dann ein "Deutschland Internet" Client ala AOL von frueher.
Steht diese Infrastruktur erstmal, ist es nur logisch das weitere Ansprueche entstehen. Das liegt in der Natur der Sache, man siehts ja zB. gut bei den Kennzeichenscannern auf den Autobahnen, die ja angeblich nur fuer die Maut gebraucht werden.
Dann kommt die alte Weissheit "Das Internet vergisst nichts" ins Spiel. Lass mal in ein paar Jahren eine Gesetzesaenderung kommen. Dann buddelt irgendjemand mal eine alte "Jugendsuende" aus, die damals vielleicht geschmacklos, aber nicht strafbar war. Oder, Gott bewahre, so ein Haufen wie die AFD kommt an die Macht.
Und rumms, dein Internetzugang wird abgesperrt,und dein Online-Leben ist vorbei. Es funktioniert ja heutzutage schon nicht mehr viel wirklich vollstaendig offline, und in Zukunft wird sich nur noch mehr in die Onlinewelt verschieben. Keine EMail mehr, kein Whatsapp, kein Office (Deine Lizenz kann nicht verifiziert werden), kein Banking, kein Einkaufen...

Nocheinmal, ich will garnicht abstreiten das im Internet viel Scheisse ablaeuft. Aber es kann nicht die Loesung sein alles in staatliche Kontrolle abzugeben. Sowas sollte in erster Linie selbstorganisiert sein. Und es ist ja nicht so, das es nicht jetzt schon viele Moeglichkeiten gibt an die Identitaet zumindest des Anschlussinhabers, zu kommen, wenn die entsprechenden richterlichen Beschluesse vorliegen.
Und zumindest von CB weiss ich, aus dem Kontext von Nazispam ueber den ich hier vor einer Weile gestolpert bin, das die Redaktion auch im Fall der Faelle mit den Behoerden zusammenarbeitet.
Dies sollte aber den Extremen vorbehalten sein. Und ja, Beleidigungen koennen dazugehoeren.

 

[NedFlanders]

-Komplettzitat entfernt-
Wie es richtig geht, ist hier nachzulesen.

Das verstehe ich auch nicht, weshalb viele das Internet aktuell als rechtsfreien Raum sehen. Wir haben Gesetze und man kann eine Strafanzeige stellen, sollte etwas vorfallen, oder man versucht drüber zu stehen, gerade bei Beleidigungen, Aufforderung zur Gewalt gegen jemanden sind imo eine andere Sache, da hörts auf, aber dafür haben wir ja bestehende Rechtsmittel. Es ist ein schmaler Grad zwischen Zensur und Fakenews/Hatespeech, und es ist immer die Frage, wer die Deutungshoheit hat. Gerade das sehen wir aktuell. Es ist gefährlich, wenn eine kleine Gruppe bestimmt, was richtig und was falsch ist. So etwas gab es schon zigfach in der Geschichte und das waren immer keine guten Zeiten.

 

[CCIBS]

@downforze
Man hinterlegt seine Daten ja auch, wenn man sich eine SIM-Karte holt. Und bei einem Mietvertrag ist es auch üblich Kaution zu hinterlegen, Hauptmerkmal, dass man scheiße baut. Jetzt auf die 500 € bezogen.

Das alles ist doch nichts neues.

 

[Mustis]

Wie sollen denn kleine Forenbetreiber die Korrektheit der Angaben ihrer User verifizieren?

Muss er doch gar nicht? Zum anmelden benötigt man eine Email, um diese anzulegen, muss man sich identifizieren. Das hat ergo der Mailbetreiber dann schon getan, der Forenbetreiber muss nichts tun.

Ich finds immer wieder erstaunlich, dass Meinungsfreiheit imm nur gegeg Rechtseingeschränkt zu sein scheint. Wenn Punks aber "Deutschland verrecke" rufen, dann kommt von den exakt selben Leuten die Aussage, dass sowas gar nicht geht und verboten gehöre. Aber ich meine die AfD machts in aller alberner Konsequenz vor: Alles was gegen sie ist, solle am besten verboten werden und man geht mit allen juristischen Mitteln dagegegn vor, aber wenn sie jemanden beleidigen, dann ist das durch Meinungsfreiheit geschützt und jedwedes Rechtsmittel dagegen ist ein Schritt näher Richtung Diktatur. Sagen die, die einer Diktatur nachrennen...

Aber ist im Thread hier ja auch mal wieder nicht viel anders...

PS: Und nein ich bin nicht für Seehofers Entwurf in dieser Form. Nur die Schnappatmung, die er in gewissen Kreisen auslöst ist bezeichnend. Ebenso der übliche Singsang, dass man damit dann in einer Diktatur lebe. Ich frage mich nur, wer das derzeit plant? Wenn das Merkels Ziel ist, muss die sich ganz schön ranhalten! Oder steht schon fest, wer nach hier Kanzler und somit künftiger Diktator ist oder haben sich insgeheim alle Parteien verabredet zu selben Ziel und eigentlich marschieren Linke, Grüne, SPD; CDU, FDP und AfD alle im Gleichschritt? Wer ist den eigentlich derjenige, der von diesem aMasterplan profitiert, wer hat ihn ausgehegt und die Ziele formuliert?

 

[downforze]

@downforze
Man hinterlegt seine Daten ja auch, wenn man sich eine SIM-Karte holt. Und bei einem Mietvertrag ist es auch üblich Kaution zu hinterlegen, Hauptmerkmal, dass man scheiße baut. Jetzt auf die 500 € bezogen.

Das alles ist doch nichts neues.

Das mache ich bei einer Versicherung und der Sparkasse auch, weil es essentielle Dienste und zwingend erforderlich zur Kontaktaufnahme sind. Und weil das so ist, soll jetzt jeder Hinz und Kunz über meine vollständigen Daten verfügen?
Eine Mietkaution bekomme ich wieder, wenn ich kündige. Ich wüsste nicht, dass das bei meinen Personaldaten auch der Fall ist. Die befinden sich dann schon fünf Ecken weiter.
Statistisches Element: je weniger Lagerorte, desto weniger Angriffspotential.

 

[Mustis]

Ne Mailadresse ist kein essentieller Dienst für dich? Dann ists doch halb so wild, einfach drauf verzichten. Und deine Daten bekommst auch wieder, DSGVO regelt.

 

[Scrypton]

Man hinterlegt seine Daten ja auch, wenn man sich eine SIM-Karte holt.

Ist bei Verträgen halt auch üblich, dass sie Personenbezogen sind. Mein Internet-Provider hat meine Daten ebenfalls... hinterlegst du deine Daten auch, wenn du im Supermarkt einkaufen gehst? Oder ins Kino? Oder...

Und bei einem Mietvertrag ist es auch üblich Kaution zu hinterlegen, Hauptmerkmal, dass man scheiße baut.

Nö... "Hauptmerkmal" ist nicht, dass man "scheiße baut" sondern schlichtweg, dass man die Wohnung nach dessen Nutzung nicht wieder so zurück gibt, wie man sie erhalten hat - was ohne Malern usw. halt nicht geht.
Ob eine Kaution verlangt wird respektive wenn ja, wie hoch diese ausfällt, entscheidet aber alleine der Vermieter - nicht der Staat.

Ergänzung (5. März 2021)

Ne Mailadresse ist kein essentieller Dienst für dich?

Nö, ist sie nicht.
Notfalls kann ich mir auch ne Trash-Mail aus dem Ausland temporär dann gönnen, wenn ich sie gerade bräuchte...

Oder mir anonym nen eigenen Mailserver im Ausland aufsetzen mit ner Domain, die ich mir ebenfalls anonym besorge...

 

[sedot]

Na hier eskaliert es ja schon wieder.

Und viele sind einfach Leid, dass im Internet jeder aufgrund der Anonymität handelt, als ob pure Anarchie herrscht.

Pseudonym. Anonym zu agieren ist für die meisten Anwender zu schwierig und wird von diversen Plattformen unterbunden.
Wie definierst du „das Internet“ und was meinst du mit Anarchie? Wo findet diese denn statt und warum musst du dir solche Seiten anschauen? Glaubst du Angebote mit für dich unpassenden Inhalten verschwinden?

Plattformen können Regelwerke aufstellen und durchsetzen. Passiert täglich weltweit, auch in Deutschland, x-fach. Unwillkommenes Verhalten wird de facto, in welcher Form auch immer, sanktioniert. Insofern die Betreiber willig sind.

Mein Standpunkt ist dieser. Ein staatliches Eingreifen in Meinungsaustausch ist nicht notwendig und trifft fast immer die falschen Benutzergruppen bzw. Plattformen und beschränkt die demokratische Zivilgesellschaft unnötigerweise. Die bisher dort/dafür aufgewendeten Mittel sind Verschwendung und helfen erwiesenermaßen nicht Straftaten zu verhindern.
Internet-Nutzer müssen endlich den bestmöglichen Umgang mit dem WWW lernen und wenn notwendig selbst Konsequenzen ziehen. Medienkompetenz muss auch in der Schule gelehrt werden.

Ich für meinen Teil werde keine (deutschsprachigen) Dienste nutzen die sämtliche persönlichen Daten von mir wollen und keine 100% IT-Sicherheit inklusive Schadensersatzzahlungen garantieren. Eine Mailadresse kann ich wechseln, meine Identität oder Biometrie nicht falls Missbrauch damit betrieben wird. Datenpannen „passieren “ immer wieder, auch in DE.

Zum Glück sind Seehofers Ideen im Moment weder mehrheitsfähig noch international umsetzbar. Meinetwegen darf für Menschen mit derartigen Bedürfnissen sowas wie ein DE-Web geschaffen werden. In diesem Safespace kann dann auch gleich DE-Mail und der e-Perso genutzt werden.

 

[Mustis]

Notfalls kann ich mir auch ne Trash-Mail aus dem Ausland temporär dann gönnen, wenn ich sie gerade bräuchte...

Oder mir anonym nen eigenen Mailserver im Ausland aufsetzen mit ner Domain, die ich mir ebenfalls anonym besorge...

Die kann der Forenbetreiber ja relativ easy blocken und nicht zulassen. Wie das CB ja bereits heute mit Trash Mails macht.

Man merkt halt einfach hier, wie wenig manche Ahnung davon haben, was in geschlossenen Foren, Gruppen und nicht so bekannten Seiten, die man nicht mal eben mit Google findet, so los ist, was da besprochen und organisiert wird. Naivität eben. Klar, muss man nicht lesen. Damit hat man dann aber lediglich Unkenntnis vom Problem, das Problem ist damit nicht weg...

 

[Ranayna]

@Mustis: "Wehret den Anfaengen"
Ja, wir sind weit weg davon in einer Diktatur zu leben.

Was die Parteien betrifft, zumindest CDU und SPD sind sich scheinar relativ einig, zumindest hat die SPD auch entsprechendes im neuen Wahlprogramm stehen. Die AFD haette vermutlich lieber gestern als heute ein vollkontrolliertes "Deutsches Internet". Zu den anderen Parteien muss ich gestehen, dass ich deren aktuelle Position zu dem Thema nicht kenne.

Ergänzung (5. März 2021)

Nochmal @Mustis: Blockt CB auch zB posteo.de?

 

[Mustis]

Wehret den Anfaengen"

Wer den Spruch heute benutzt, vor allem in diesem Kontext, beschmutzt ihn und hat NICHTS verstanden...

Nochmal @Mustis: Blockt CB auch zB posteo.de?

Woher soll ich das wissen? Kläre das doch mit CB? Nachzulesen ist, wenn man recherchiert, dass sie Trashmails blocken, dass hat Steffen mehrfach bestätigt und erklärt.

 

[Ranayna]

Ich denke, das der Block von Tashmailern, der durchaus nachvollziehbar ist, vollkommen andere Gruende haben duerfte. Denn die werden schlicht die allergroesste Quelle von Spam sein.
Eine Posteo Mail Adresse kannst du anonym beziehen. Wuerde CB also Trashmailer ausschliesslich aufgrund deren Anonymitaet blocken, muessten sie Posteo.de auch sperren.