Aber da beißt sich doch der Hund in den Schwanz. Warum Volksentscheide, wenn sie in letzter Konsequenz keine verbindliche Wirkung haben sondern von dieser "Kontrollinstanz" ausgehebelt werden könnten?
Weil, wie du ja sagst, es Themen gibt, die derart populistisch sind, dass das "Volk" nicht sinnvoll darüber entscheiden kann.
Analog hast du das Problem der Parteien, die ganz offensichtlich Klientelpolitik betreiben. Derartige Parteien dürften nicht regieren, tun es aber trotzdem.
Auf der anderen Seite kannst du Kindern wohl schwer die Gründe für die Euroeinführung oder den Bau von Stuttgart 21 erklären, damit sie sich selbst eine unvoreingenommene Meinung bilden könnten.
Dieser Vergleich ist unpassend, da man Kindern nicht derartige Themen erklärt, Erwachsenen aber schon! Mein Vergleich zielte darauf ab, dass man Kindern auch komplexere Themen begreiflich erklären kann, und nicht dass man ihnen die Atomphysik näher bringen soll.
Also anstatt die Politik blödsinnige Entscheidungen treffen zu lassen, willst du das lieber durch Volksentscheide erledigen?
Eine Verdrehung der Aussage, aber ist ja Wurscht, gehen wir darauf ein: Wo ist für dich der Unterschied,ob es das Volk oder die Politiker tun?
Mir sind die Bedenken durchaus klar, dass das Volk (welch nerviges Wort), nicht über alles sinnvoll entscheiden kann, daher auch die Kontrollinstanz. So etwas haben wir auch jetzt bereits. Durch wen müssen die Gesetze abgesegnet werden? Da gibt es doch einen oder?
Es bedarf einer moralischen Instanz die notfalls auch diktatorisch Gesetze nicht annimmt! Darüberhinaus gibt es rechtliche Rahmen die zu beachten sind, dafür ist wohl Karlsruhe zuständig, oder nicht?
Gewaltenteilung ist dir ein Begriff, ja?
Und lese ich aus diesem Absatz heraus, dass du unterstellst unsere Politiker arbeiten absichtlich gegen ihr Volk und erlassen Gesetze zu unserem Schaden?
Wir reden hier nicht über grundlegend Unterschiede zwischen Demokratie und anderen Systemen. Meine Aussage bezog sich ganz klar auf einen einzigen Punkt, Gewaltenteilung, Wahl etc. spielen an dieser Stelle keine Rolle, daher gibt es auch keinen Grund das hier einzuwerfen.
Mir ging es darum, und das habe ich auch gesagt, dass eine um das Ergehen des Volkes besorgte Regierung, egal in welchem System, dem Land förderlich ist.
Und ja, Politiker treffen bewiesener Maßen Entscheidungen oft auch gegen das Volk, oder gegen die Interessen und "Gesundheit" des Volkes. Da wären wir wieder bei der Klientelpolitik. Beispiele dafür wirst du in der aktuellen Atomdebatte,der "Hotelsteuer" Lebensmittelkontroll-Gesetzen, Maut und zahlreichen anderen Bereichen finden.
Richtig und weil offizielle Statistiken was anderes behaupten, dir das aber absolut nicht in deine Argumentationskette passt, werden diese Ergebnisse einfach ausgeklammert?
Schön dass du es ansprichst, denn die Rahmenbedingungen für die Statistiken wurden angepasst, damit die Ergebnisse passen. Sprich dass es keine Preiserhöhungen gab.
So entsteht das Bild einer gefühlt höheren Inflation als sie tatsächlich ist.
Dein Beispiel hinkt und diente der Anpassung der Statistiken. Für die Berechnung der Inflation wurden verstärkt Elektronikartikel und Möbel hernagezogen um eben die täglichen Kosten, bzw.Kostensteigerung, niedriger zu halten. Dadurch ergab sich eben eine "normale" Inflation bzw. Kostensteigerung.
Ich erinnere mich an viele Diskussionen zum Euro, auch die pessimistischen Stimmen wurden gehört und eine allgemeine Diskussion
Ja gehört wurden sie, aber was war die Konsequenz? Das Problem war ja eben, dass es keine Konsequenz gab, und das haben die Leute auch so wahrgenommen.
Auch stellt sich hier die Frage: Zunächst wird gesagt, dass ein Volksentscheid den Euro verhindert hätte, dann kommt deine Aussage: Die Meisten fanden den Euro toll.
Ich bin konfus.
