Entscheidungen gegen die Mehrheit - Wie demokratisch ist unsere Demokratie ?

[Megatron]

Solange bei einer Regierung die oberste Direktive das Wohl der Gesamtbevölkerung ist und die Entscheidungen dementsprechend gefällt werden ist es im Prinzip egal um welche Regierungsform es dabei handelt. Das Volk profitiert auf jeden Fall.

Sobald aber die Regierenden sich nur um das eigene Wohl kümmern oder nur dem Wohle bestimmter Gruppen oder Institutionen dienen sieht es schlecht aus mit den Gesamtwohl des Volkes.

Bei Volksabstimmungen haben wir wieder das gleiche Problem, trifft dann ein Jeder seine Entscheidung nach dem Gesamtwohl oder nur nach seinen eigenen Vorteil. Zudem gibt es noch das Problem: Haben alle Wahlberechtigten auch das nötige Wissen und Verantwortungsbewustsein um eine richtige Entscheidung zu treffen. (Damit sieht es aber auch bei manchen Politikern nicht besonders gut aus.)

Eines sollte aber jeder bedenken (egal ob Politiker oder einfacher Bürger), sobald es dem Gesamtvolk gut geht geht es auch den Einzelnen verhältnismäßig gut. Geht es jedoch nur einen Teil des Volkes prächtig auf Kosten der übrigen Bevölkerung, geht das immer nur für eine bestimmte Zeit. Sobald es dadurch aber zu größeren Krisen oder gar Kriegen kommt ist schnell Schluß mit Lustig.

Leider treffen aber immer noch zu viele Menschen ihre Entscheidungen nicht nach langfristiger Stabilität und Sicherheit sondern nur nach den eigenen Vorteil.

In unserer globalisierten Welt haben aber die einzelnen Länder immer weniger Handlungsspielraum und müssen sich immer öfter diesen System beugen wenn sie nicht völlig aus dem System aussteigen wollen. Viele Probleme sind nicht mehr das Problem einzelner Staaten sondern ein globeles Problem und dafür braucht es globale Lösungen.

 

[DugDanger]

Zitat Shader

Unsere Politiker gehen 1 zu 1 mit der BILD, egal ob CDU oder SPD und nutzt und erzeugt populistische Stimmung

Und diese Bild Zeitung wird eben von sehr vielen Menschen gelesen. Den schwarzen Peter hier den paar Politikern zuzuschieben ist nur allzu einfach.


Der Fall Spanien und auch die anderen Revolutionen sind das Ergebnis von einer Politik von Oben

Jetzt haben Sie sich ja befreit, von der "Politik von Oben" - und nach 20 Jahren demokratischem Kapitalismus schimpfen Sie dann auf IHRE demokratischen Volksvertreter oder die Bild Zeitung.

Geht der seit der Großen-Koalition vorhandene Stillstand- und Verpulverungspolitik von finanziellen Mitteln so weiter wird es in Deutschland genau so Enden.

Huch, da hat jemand sogar einen genauen Zeitpunkt ausgemacht. SEIT DER GROßEN KOALITION.
Und was war vorher? Da müsste man jetzt Stillstand und Verpulverungspolitik wieder etwas genauer definieren. Aber jetzt weiß ich wenigstens seit wann es hier Bergab geht. wieder was dazugelernt.

das man sich als Bürger nicht über den Tisch gezogen fühlt.

ja, schon komisch, irgendwie fühlt man sich über den Tisch gezogen. Politiker, Bild Zeitung, Große Koalition, Tendenzen....aber Teilhabe und Transparenz hört sich gut an. An etwas Teil haben, an etwas Transparentem, find ich gut, wo kann ich unterschreiben?


zumindest für eine Zeit lang bis es dem Volk reicht

Na dann. Fragt sich bloß WAS genau dem Volke dann "reicht". Die Regierung? Die Bänker? nur ein paar Politiker oder doch alle? Fragen über Fragen

@Megatron

Sobald aber die Regierenden sich nur um das eigene Wohl kümmern oder nur dem Wohle bestimmter Gruppen oder Institutionen dienen sieht es schlecht aus mit den Gesamtwohl des Volkes.

Ich frage mich ernsthaft ob es da soviele Handlungsalternativen für Regierungen gibt.
Da gibt es doch diese Fiesen Sachzwänge: Haushaltsdefizit, Exportüberschuss...solche Dinge, dafür kann man doch schon mal ein bischen auf die Zähne beißen. Zum Wohle der Nation sozsagen.

Eines sollte aber jeder bedenken (egal ob Politiker oder einfacher Bürger), sobald es dem Gesamtvolk gut geht geht es auch den Einzelnen verhältnismäßig gut. Geht es jedoch nur einen Teil des Volkes prächtig auf Kosten der übrigen Bevölkerung, geht das immer nur für eine bestimmte Zeit. Sobald es dadurch aber zu größeren Krisen oder gar Kriegen kommt ist schnell Schluß mit Lustig.

Ja Wahnsinn, woher kommen denn diese ganzen Wiedersprüche: Gemeinwohl vs. Gesamtwohl vs. Einzelwohl. Dann doch nicht wiederspüchlich...usw... ach egal, jetzt sind sie sowieso schon da. Wie von Geisterhand fast.... natürlich.

Leider treffen aber immer noch zu viele Menschen ihre Entscheidungen nicht nach langfristiger Stabilität und Sicherheit sondern nur nach den eigenen Vorteil.

eine Frechheit ist das...


In unserer globalisierten Welt haben aber die einzelnen Länder immer weniger Handlungsspielraum und müssen sich immer öfter diesen System beugen wenn sie nicht völlig aus dem System aussteigen wollen.

Diesem Satz kann ich so nur zustimmen.

 

[Helios co.]

Der Fall Spanien und auch die anderen Revolutionen sind das Ergebnis von einer Politik von Oben, von etablierten Parteien die sich immer nur abwechseln, ohne neue Strukturen, ohne neue Teilhabe, ohne eine neue Form, ohne Teilhabe am wirtschaftsleben. Es kommt dann zwangsläufig zum Aufbegehren des Volkes.

Naja das Aufbegehren hat noch andere und meiner Meinung nach handfestere Gründe: Wenn 50% der Jugend arbeitslos ist und keinerlei Perspektive existiert, dann ist das die Folge.

Aber meiner Meinung nach hast du schon Recht! Ich muss immer weider schmunzeln,wenn eine Partei, egal welche, sagt, dass endlich Schluss sein muss mit der Umverteilungspolitik. Dabei wollen die selbst nichts anderes, und sie können ja auch nichts mehr anderes, als um zu verteilen.

Die immer wieder gestrigen Ideen auf neue Probleme anzuwenden, ist schlicht Blödsinn. Und ja, das krasseste Beispiel findet sich wirklich im Bereich des Web und neuer Technologien. Es ist ganz offensichtlich, dass die meisten, wenn nicht alle, Politiker davon keine Ahnung haben. Und noch schlimmer: Die Träger des Rechtsstaates haben keine Ahnung davon, treffen aber basierend auf dieser Ahnungslosigkeit teilweise weitreichende Entscheidungen.

Um ein Beispiel zu nennen: Ich glaube, wobei ich hier lediglich subjektive Informationen anbringen kann, dass den meisten Menschen durchaus klar ist, dass Softwarepiraterie nicht in Ordnung ist. Den meisten ist klar, dass es Diebstahl ist was natürlich nicht in Ordnung ist. Wie sieht die allgemeine Konsequenz von Diebstahl aus? Man zahlt eine Strafe, wofür es klare Regelungen gibt.
Käme es also zu einem Volksentscheid, so meine Meinung, würden die Leute auch für eine entsprechende Handhabe in Form eines Gesetzes stimmen.

Um nun wieder auf die Ahnungslosigkeit der Politiker und Richter zu kommen: Wie sieht diesbezüglich denn die Lage aktuell in Deutschland aus? Man hat ganz bewusst eine Grauzone geschaffen, in der Organisationen "operieren" können. Die Folge ist uns allen bewusst denke ich, und wem nicht dann einfach mal Googeln

 

[Megatron]

@ DugDanger

Ich frage mich ernsthaft ob es da soviele Handlungsalternativen für Regierungen gibt.
Da gibt es doch diese Fiesen Sachzwänge: Haushaltsdefizit, Exportüberschuss...solche Dinge, dafür kann man doch schon mal ein bischen auf die Zähne beißen. Zum Wohle der Nation sozsagen.

Diese fiesen Sachzwänge sind aber auch nicht von Gestern auf Heute entstanden, sondern sind die Auswirkungen einer jahrzehntelangen verfehlten Politik. Leider wird in der Politik viel zu viel Lobbyarbeit betrieben. Die Politiker sollten ihre Entscheidungen aber möglichst unabhängig von den Interessen verschiedener Organisationen treffen. Sonst kann man ja gleich die Industriebosse und Bankenchefs an die Spitze der Regierung setzen, macht im Endeffekt keinen großen Unterschied mehr.

Wenn hunderttausende Menschen auf die Straße gehen und Demonstrieren interessiert das die Machthaber meist herzlich wenig. Wenn aber die Autoindustrie nach Hilfe schreit dann sind sie sofort zur Stelle (Abfrackprämie). Jetzt wo sie sich wieder durch die staatlichen Hilfen saniert haben und große Gewinne einfahren schreien sie nach Unterstützung für die Entwicklung von Elektroautos.

Ist denn unsere Großindustrie nicht in der Lage selbst genügen Reserven (in den erfolgreichen Jahren) zu schaffen um davon in Krisenzeiten zehren zu können, oder sie für wichtige Investitionen zur Verfügung zu haben.

Das was für jeden Bürger als Selbstverständlichkeit angenommen wird (vernünftige Haushaltsplanung) trifft im großen Maßstab immer weniger zu. Und wenn einige Politiker bei Umfragen nicht einmal angeben können wieviele Stellen eine Billion hat sollte das einen nicht mehr wundern.

eine Frechheit ist das...

Naja es ist jeden seine Sache ob er nur seinen eigenen Wohl dient, nur soll er sich dann nicht beschweren oder von der Allgemeinheit Almosen verlangen wenn es ihn einmal finanziell schlecht geht.


Ich würde behaupten das min. 90% der Gesetze und Regelungen die in den letzten Jahrzehnten beschlossen wurden nicht dem Wohle des Volkes dienten. Zum Beispiel:

EURO Bei der Einführung des Euros gab es einige kritische Stimmen von Fachleuten die da große Probleme sahen. Genau diese Probleme sind mittlerweile eingetreten. Es sollte doch jeden bewußt sein das es nicht gut gehen kann wenn man in Länder die ein sehr unterschiedliches Preis- Lohnniveau haben eine einheitliche Währung einführt. Zudem gibt es größe Unterschiede zwischen den Ländern in Bezug auf Umwelt- und Sicherheitsvorschriften.
Damit schafft man doch unmißverständlich die Grundlagen dafür das die Industrie von den reichen Ländern in diese Ländern auswandert. Die Produkte können dort viel billiger hergestellt werden, werden aber in den Hochpreisländern oft genauso teuer wie vorher verkauft.

Die Statistiken über die Teuerungsraten geben dies nur ungenügend wieder denn die Mehrkosten im Bereich Lebensmittel und Energie werden aufgewogen durch die Senkungen im Bereich von Möbel und Unterhaltungselektronik. Dies nutzt aber den Bürger nichts wenn Produkte billiger werden die man nur gelegentlich braucht gegenüber ständig teurer werdenden Produkten die man täglich braucht.

GENTECHNIK Der größte Teil der Bevölkerung ist gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel, doch immer wieder wird versucht gesetzliche Regelungen zu schaffen um "unbemerkt" diese Produkte in den Handel zu bringen. Bei einer eindeutigen Kennzeichnung könnte ein jeder Selbst entscheiden welches Produkt er nimmt, aber selbst das hat man bisher nicht geschafft.

Selbst das größte europäische Genforschungszentrum widmet sich wieder der traditionellen Methode durch Züchtung und Kreuzung verschiedener Sorten da sie der Gentechnik keinen großen Erfolg einräumen. Jetzt sind es nur noch die großen amerikanischen Firmen die verstärkt Druck machen und ihre Produkte weltweit auf den Markt bringen wollen.
Die Vorteile der Gentechnik halten sich noch sehr in Grenzen während die Nachteile unübersehbar sind.

MASSENIMPFUNGEN Immer wieder wird versucht große Teile der Bevölkerung zwangszuimpfen, gegen den eindeutigen Willen der Bevölkerung. Bei der Schweinegrippe wurde sogar weltweit die größte Pandemiestufe ausgerufen. Und trotz der massenweise abgelehnten Impfung gab es nur wenige Todesfälle. Jede saisonale Grippe hat bisher mehr Todesopfer gefordert.

Dies ist nur ein kleiner Teil man könnte die Liste beliebig verlängern.

 

[Helios co.]

Was die Gentechnik anbetrifft, wird im übrigen bewusst falsch informiert. Bzw. nicht zutreffen oder vollständig informiert.

Es wird ja argumentiert, dass Gentechnik Produkte dabei helfen sollen den hunger in der Welt zu bekämpfen und zugleich Umweltschäden z.B. durch Pestizide und Dünger zu reduzieren.

Die Realität sieht aber so aus:

1. Wir haben (noch) weltweit genügend Lebensmittel, es findet jedoch keine Verteilung statt. Zudem gibt es ein gewaltiges Preisgefälle, das mit Nichts zu rechtfertigen ist.

2. Gentetchnik Produkte reduzieren nicht den Düngergerbedarf oder Pestizidverbrauch, da die Pflanzen resistent gegen bestimmte starke Pestizide gemacht werden (durch die genetische Veränderung). D.h. es geht nicht darum Pestizide abzuschaffen, sondern bestimmte Pestizide verträglicher zu machen.
Tolle Leistung! Die meisten Befürworter der Gentechnik (in der Bevölkerung) wissen diese Tatsache nicht einmal. Und da wären wir dann schon wieder bei der Informationspolitik.

 

[Tekpoint]

@Megatron: So einfach ist das alles nicht, vieles wissen wir nicht oder nur sehr dünn Oberflächlich, den niemand kann alles wissen. Leider den Politiker müssen viele Bereiche koordinieren und leiten mit ihren Entscheidungen.

Nehmen wir mal die Massenimpfung was du angesprochen hast, da ich in ein Medizintischberuf arbeite und das auch noch Hobby mäßig mache im Rettungsdienst habe ich etwas Ahnung^^

Warum immer gleich die Panik mache ect. weil niemand weis was kommt und Viren und auch Bakterien dezimieren jede Überbevölkerung in Tierreich (wo wir dazu gehören als Mensch) und Pflanzenreich.

Schau dir mal die Doku Das Imperium der Viren Teil 1 Die lautlosen Killer ansehen

 

[Godde]

ich wunder mich immer, wie man so blind sein kann und komplett verdrängt, dass Deutschland am meisten vom Euro profitierte. Wir haben unser Lohnniveau gesenkt, nicht dem Produktivitätsfortschritt angepasst. Wir haben krasse Exportüberschüsse, ja wo kommen die denn her? Durch restriktive Geldpolitik, Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau und Lohndrückerei mitverschuldet durch die Agenda 2010. Alles andere ist Gelaber von nationalverliebten Ökonomen wie Herrn Sinn.

Nicht nur die Haushaltsdefizite der Euroländer, sondern auch Überschüsse in der Leistungsbilanz sollen systematisch identifiziert, vermieden und korrigiert werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/5905) zu zwei Vorschlägen für EU-Verordnungen, der am heutigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Bei Auftreten solcher makroökonomischen Ungleichgewichte sollen Korrekturmaßnahmen verbindlich ausgelöst werden. Diese Korrekturmaßnahmen müssten ab einem Überschuss oder Defizit in der Leistungsbilanz eines Landes in Höhe von 3 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts greifen, verlangt die Linksfraktion.
Wenn ein Land mit chronischen Leistungsbilanzüberschüssen einen ”Blauen Brief“ erhalte, müsse es Vorschläge entwickeln, ”die geeignet sind, die Binnennachfrage durch höhere Löhne – insbesondere einen gesetzlichen Mindestlohn -, höhere öffentliche Investitionen und eine Ausweitung des Sozialstaats zu steigern“, fordert die Fraktion. Außerdem sollen Strafzinsen auf Leistungsbilanzüberschüsse erhoben werden. Die Zahlungen sollen in einen Struktur- und Kohäsionsfonds gehen, der einen produktivitätserhöhenden Strukturwandel in den Defizitländern finanzieren soll.
Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Eurozonenteilnehmer verlangt die Linksfraktion die Gründung einer „Europäischen Bank für öffentliche Anleihen“. Damit soll die nationale Kreditaufnahme auf Euro-Anleihen und niedrig verzinste Kredite umgestellt und zugleich die Spekulation mit Staatstiteln wirksam eingeschränkt werden. Banken und andere Gläubiger müssten durch eine Reduzierung ihrer Forderungen am Abbau der Schulden überschuldeter Länder beteiligt werden. Für die dann notwendig werdende Rekapitalisierung von Banken und Versicherungen könnten hohe Vermögen in den jeweiligen Ländern herangezogen werden.
Weiter verweist die Fraktion auf 600 Milliarden Euro Leistungsbilanzüberschüsse, die Deutschland in den vergangenen 5 Jahren erzielt habe. Dadurch habe sich die öffentliche und private Verschuldung bei den Handelspartnern erhöht. ”Maßgeblich verantwortlich für diese Entwicklung war dafür das deutsche Lohn-, Steuer- und Sozialdumping durch die Agenda 2010“, schreibt die Linksfraktion. Die Deregulierung des Arbeitsmarktes und „repressive Hartz-Praktiken“ hätten für Lohnabschlüsse unter den Preis- und Produktivitätssteigerungen geführt.


für manche wohl unerträglich, dass hier die "Linke" mal wieder ins Schwarze trifft.
Schönen Tag noch.

 

[Tekpoint]

Bloss kein Wort mehr von Hans Werner Sinn mehr, ich bin Total gegen Gewalt und so, aber wenn ich diesen Menschen mal Persönlich treffen würde, würde ich für nichts garantieren das ich doch mal Handgreiflich würde werden.

Ja die Linken sind die beste Oppositionspartei in Bundestag neben den Grünen.

Beste was sie immer sagen (besser gesagt Herr DR. Gregor Gysi) Es kann nicht sein das wir die Politiker wählen können, aber ein Vorsitzen einer Bank nicht, der auch noch mehr zusagen hat als die Politiker dann.

 

[Megatron]

@Megatron: So einfach ist das alles nicht, vieles wissen wir nicht oder nur sehr dünn Oberflächlich, den niemand kann alles wissen. Leider den Politiker müssen viele Bereiche koordinieren und leiten mit ihren Entscheidungen.

Und aufgrund dieses oberflächigen Wissens werden oft schwerwiegende Entscheidungen gefällt, ohne auf die Einwände von Experten zu hören und entsprechende Korrekturen vorzunehmen. Wenn dann alles so eintritt wie Kritiker bereits im Voraus warnten heißt es nur "Das konnte niemand Voraussehen".

Besonders im Medizinischen Bereich sowie bei der Genforschung ist unser Wissen noch recht unvollständig. Trotzdem wollte man die gesamte Bevölkerung durchimpfen lassen, obwohl die Krankheit bei den meisten Menschen recht harmlos verlief. Durch die Impfung wären viele Menschen einen höheren Risiko ausgesetzt worden als durch die Krankheit selbst.

@Godde

ich wunder mich immer, wie man so blind sein kann und komplett verdrängt, dass Deutschland am meisten vom Euro profitierte.

Wer ist Deutschland? Das deutsche Volk hat überwiegend nicht vom Euro profitiert. Die Staatskasse auch nicht, denn noch nie waren die Schulden so hoch wie heute. Die Wirtschaftsbosse allein sind nicht Deutschland.

Wir haben unser Lohnniveau gesenkt, nicht dem Produktivitätsfortschritt angepasst. Wir haben krasse Exportüberschüsse, ja wo kommen die denn her?

Wenn die Steigerung der Produktivität weder beim Volk noch bei der Staatskasse ankommt dann ist wirklich eindeutig etwas schiefgelaufen.

Seltsamerweise kommen oft gute Vorschläge aus den Reihen der Opposition, nur sobald diese Parteien dann selbst in der Regierung sitzen hört man davon nichts mehr. Diese oder ähnliche Kontrollmechanismen wären bereits bei der Einführung des Euros nötig gewesen und nicht erst wenn man kurz vor dem Abgrund steht.

 

[Godde]

@Megatron

mit Deutschland meinte ich die Exportwirtschaft. Kann sich wohl jeder an die Worte erinnern, wir müssen den Gürtel enger schnallen oder? Naja, daher kommt das....Exportüberschuß...Gürtel enger schnallen...Volk verdummen...und aufhetzen, am besten gegen die Niegriglöhner und die Arbeitslosen...dann klaptt das mit mehr malochen und weniger Lohn.
Das die Opposition, du meinst wohl eher die SPD nichts daran ändern liegt wohl auch daran, dass sie, seit sie von ihrem Kurs abkamen, immer noch nicht wissen wer sie sind und woher sie kamen, bzw für was sie mal standen. Deshalb auch die Angleichung CDU SPD, wobei sich die SPD der CDU angepasst hat nicht umgekehrt....alles andere ist asoziales Gerde von egomanen Politikern, die einfach den Abgrund nicht sehen. Die SPD hat sich unter Schröder, Clement, Steinmeier, Steinbrück und Müntefering, der Finanzwirtschaft verkauft. Und irgendwie kommen sie da nicht mehr raus, das sieht man auch daran, dass nun evtl Steinbrück/Steinmeier Kanzlerkandidat werden soll. Dabei bräuchten wir doch dringend eine starke SPD mit einer Rückbesinnung auf ihre Grundsätze.

 

[Shader]

Und diese Bild Zeitung wird eben von sehr vielen Menschen gelesen. Den schwarzen Peter hier den paar Politikern zuzuschieben ist nur allzu einfach.

Wollen wir über Henne-Ei Problem reden?
Fakt ist würden sich die Politiker von diesem Schmierblatt fernhalten bzw. nicht so unterstützen hätte es nicht so eine Stellung in Deutschland.

Jetzt haben Sie sich ja befreit, von der "Politik von Oben" - und nach 20 Jahren demokratischem Kapitalismus schimpfen Sie dann auf IHRE demokratischen Volksvertreter oder die Bild Zeitung.

Befreit ist da im Moment noch nicht viel aber das Volk ist nicht dumm.
Es ist natürlich das die Masse bei einem Ungleichgewecht dagegensteuert.

Huch, da hat jemand sogar einen genauen Zeitpunkt ausgemacht. SEIT DER GROßEN KOALITION.

Was war vorher? Rot-Grün hat einiges gewagt, dazu zählt die Ausweitung des Niedrlohnsektors und des prekären Arbeitsmarkt - kurz Hartz IV, hat EEG vorangetrieben und den Atomausstieg beschlossen (um drei Beispiele zu nennen).
Drei große Eingriffe - gemessen an den Wirkungsfaktor großes und grundlegendes, man heißt es hier und da nicht gut aber man kann trotzdem nicht abstreiten das man sich etwas getraut hat.
Auch kann man dazu halten das man diese Linie bis zum Ende auch durchgezogen hat.
Man wusste was man (an schlechten/guten) hatte.

Und was war vorher? Da müsste man jetzt Stillstand und Verpulverungspolitik wieder etwas genauer definieren. Aber jetzt weiß ich wenigstens seit wann es hier Bergab geht. wieder was dazugelernt.

Die Bankenrettung und Hilfsgelder der Unternehmen waren größtenteils Verpulverung.
Da wurde Geld zerschossen, das sind etwa 50% was die Wiedervereinigung Deutschlands in 20 Jahren gekostet hat und nur in nur zwei/drei Jahren. Ohne mit der Klausel das die, die Hilfsgelder erhalten haben, anschließend für das Allgemeinwohl auch etwas beisteuern müssen.
Und die Bankenrettung geht bekanntlich weiter, Deutschland mit den gigantischen Handelsbilanzüberschuss gegenüber den anderen EU-Ländern wie eben Griechenland und Portugal, muss nun EU weit ihre Banken stützen damit zumindest ein Teil der uneinbringbaren Schuldscheine beglichen werden können. Sei es mit der deutschen Staatskasse.

Na dann. Fragt sich bloß WAS genau dem Volke dann "reicht". Die Regierung? Die Bänker? nur ein paar Politiker oder doch alle? Fragen über Fragen

Von jedem etwas.

 

[Godde]

Und die Bankenrettung geht bekanntlich weiter, Deutschland mit den gigantischen Handelsbilanzüberschuss gegenüber den anderen EU-Ländern wie eben Griechenland und Portugal, muss nun EU weit ihre Banken stützen damit zumindest ein Teil der uneinbringbaren Schuldscheine beglichen werden können. Sei es mit der deutschen Staatskasse.

@Shader

die Bankenrettung geht weiter, man kann sogar davon ausgehen, dass die nächste Krise schon vor der Tür steht. Und wenn sich nichts ändert, geht das solange, bis....hm...wage ich nicht dran zu denken. Wobei ehrlich gesagt, Hoffung braucht man hier nicht mehr haben. Bald fliegt uns die ganze Suppe um die Ohren.

Was war vorher? Rot-Grün hat einiges gewagt, dazu zählt die Ausweitung des Niedrlohnsektors und des prekären Arbeitsmarkt - kurz Hartz IV, hat EEG vorangetrieben und den Atomausstieg beschlossen (um drei Beispiele zu nennen).
Drei große Eingriffe - gemessen an den Wirkungsfaktor großes und grundlegendes, man heißt es hier und da nicht gut aber man kann trotzdem nicht abstreiten das man sich etwas getraut hat.
Auch kann man dazu halten das man diese Linie bis zum Ende auch durchgezogen hat.
Man wusste was man (an schlechten/guten) hatte.

naja was heisst hier gewagt, der Schröder hat basta gemacht. Das war für mich auf keinen Fall die SPD, die man noch in den 70/80er kannte...keine Ahnung woher dieser Kurs kam. Die neoliberale Politik, restriktive Geldpolitik, Monetarismus war/ist einfach in. Genau diese Ausweitung hat im Endeffekt dazu beigetragen, dass es nun soweit kam, ohne mal die sklavenähnlichen Zustände der Arbeitsverhältnisse zu benennen.
Nur wäre es auch richtig, wenn man davon überzeugt ist, dass die Agenda 2010 falsch war, sollte man auch dazu stehen und sich davon abgrenzen. Das macht bis heute keiner. Dann haben ja die Große Koalition und nun Schwarz Gelb das Ganze noch verschlimmert.

 

[achnu]

Rein historisch stellt sich die H-4 Angelegenheit doch noch etwas anders da.

1. In der Kohl Zeit ist alles aufgesessen worden. Man verwaltete das Schicksal, oder anders ausgedrückt; wichtige Reformen wurden einfach nicht eingeleitet. Man wollte ja immer wieder gewählt werden. Das beste Bsp. dafür ist die Abwicklung der ehemaligen DDR. Wirtschaftlich ein völliges Desaster. Finanzpolitisch ein Schritt in den Staatsruin, die Sonderabgabe Ost wird auch 20 Jahre später immer noch erhoben.
2. Altkanzler Schröder hat dringende aber aufgeschobene Reformen eingeleitet. Nur damals hatte die Regierung keine Mehrheit im Bundesrat. Mit Unterstützung der Konservativen, die etliche Verschärfungen durch gedrückt haben, wurde dieses Gesetz verabschiedet.
3. Wenn hier von Verantwortung gesprochen werden soll, dann sollten auch alle damals beteiligten Parteien benannt werden. Nämlich SPD, Grüne, CDU, FDP.
Insofern ist das eine demokratische Entscheidung im Parlament gewesen, die mit einer großen Mehrheit getragen wurde.
4. Volkswirtschaftlich ist das der richtige Weg gewesen.
5. Die grasierende Kinderarmut ist beileibe nicht durch H4 entstanden, sondern durch eine falsche Familienpolitik bzw. Bildungspolitik (Mathäus Prinzip). Diese wird aber von der Mehrheit der Bevölkerung mit getragen, zum mittel- bis langfristigen Schaden der Volkswirtschaft.

 

[Godde]

@achnu

richtig kann das nicht gewesen sein, denn dadurch vergrösserte sich der Niedriglohnbereich und die Löhne stagnieren seit 10 Jahren. D.h. minder Steuereinnahmen, Subventionen für dubiose Unternehmen, gängeln der Arbeitslosen.
Das mit der Bildung ist klar. Nur wie gesagt, es wird immer Leute geben, die "schlechte" Arbeit machen, weil wir sie brauchen. Dann sollte man auch dafür sorgen, dass die Bezahlung und die Arbeitsumstände in Ordnung sind. Ausser vllt wir machen es mal wie am persischen Golf, holen uns für die "drecks" Arbeit Lohnsklaven.

selbst wenn es eine "demokratische" Entscheidung war, richtig muss das nicht sein, nur sollte man vllt hinterher auch bereit sein, das einzugestehen und zu verändern. Vor allem verstossen die Hartz Gesetze gegen das Grundgesetz, wie kann das dann eine verfassungsgemässe, demokratische Entscheidung sein?Und in welchem Interesse ist das denn, dass die Löhne niedrig gehalten werden, die Arbeiter unter Druck gesetzt?

Ich finde man bewegt sich hier anhand der Wirtschafts und Finazhörigkeit in Richtung Mittelalter zurück.

 

[DugDanger]

@ shader

Du machst es dir viel zu leicht.

Bankenrettung ist jetzt nicht so mein Fachgebiet, aber man hätte schön mal den finanziellen Schaden gegenrechnen müssen, bei "nicht Rettung" - fairer Weise.

Zu allem anderen kann ich nur sagen, dass du mit deiner Politiker, Bänker, Manager schelte nur an der Oberfläche der Probleme kratzt.
Die Leute verhalten sich systemkonform.

 

[Godde]

@DugDanger

das mag ja so stimmen, systemkonform....
doch heisst es für mich persönlich, Bildung schützt vor Dummheit nicht.
Denn die Konsequenz aus diesem systemkonformen Handeln wird eines sein...in Zukunft, nicht friedenssichernd.

 

[DugDanger]

das mag ja so stimmen, systemkonform....

ja stimmts nun oder nicht?

keine Ahnung was die Konsequenzen sind, so isses halt erst mal.

 

[Godde]

die Konsequenz daraus ist, das diejenigen, die sich dagegen auflehnen Terroristen sein werden, in den Augen derer. Dabei ist es die Finanzelite, die die Demokratie gefährdet.
Wenige, die Vielen ihre Interessen aufzwingen.

http://www.youtube.com/watch?v=M5ZlX3U6osw&feature=player_embedded

Georg Schramm zum Kleinkunstpreis 2011...mal anhören, lont sich, vor allem der letzte Satz.

 

[Shader]

@ shader

Du machst es dir viel zu leicht.

Bankenrettung ist jetzt nicht so mein Fachgebiet, aber man hätte schön mal den finanziellen Schaden gegenrechnen müssen, bei "nicht Rettung" - fairer Weise.

Zu allem anderen kann ich nur sagen, dass du mit deiner Politiker, Bänker, Manager schelte nur an der Oberfläche der Probleme kratzt.
Die Leute verhalten sich systemkonform.

Kurz gesagt einfach so weitermachen wie bisher?
Es wird für das junge Volk ein Grab hinterlassen aus das sie sich ganz schwer rausgraben können. Griechenland und Spanien ist da nur ein kleines Beispiel.

Man hätte das ganze überlegter angehen müssen und ja auch Teile der großen Banken möglichst kontrolliert untergehen lassen müssen.
Das die Probleme in der EU seit 2008 bestehen ist schlicht Unwahr. In Eurostat und Destatis kann man sich die langjährigen Datenreihen anschauen welch Ungleichgewichte es in Europa gibt.
In einer einzigen gemeinsamen Währung muss das knallen.
Material dazu: Industrieoutput.
Bruttowertschöpfung, Handelsbilanz, Konsumausgaben in der EU.
Auch schön diese paar Charts vom US-Finanzmarkt.

Es ist sowas wie fakt das man mit dem Banken-Bailout genau das gemacht was man eigentlich vermeiden wollte (bzw. wurde dies von unseren Politikern ausgesprochen), die Großen, die zu "Big to fail" sind wurden gestützt und entsprechend noch mächtiger. Die Mentalität dieser wird entsprechend geschärft sein das man noch freier mit dem Wettspiel umgehen kann, denn im Notfall schützt einem der Staat. Die Keule "to big to fail" hat sich etabliert.

 

[achnu]

Man hätte das ganze überlegter angehen müssen und ja auch Teile der großen Banken möglichst kontrolliert untergehen lassen müssen.

Um das Bankensystem zu verstehen muß man schon ein bißchen in die Tiefe tauchen.

Ganz grob:

1. Banken leben nicht von den Einlagen sondern von den Schuldnern.
2. Die Banker haben es verstanden ein weltweites Netz der gegenseitigen Abhängigkeit auf zu bauen und dabei vergessen Eigenkapital zu hinterlegen.
3. Die Systemkontrolle der weltweit vernetzten Banken ist zur Zeit nicht möglich.
4. Die Banken an sich verdienen kein Geld, sondern verwalten nur Einlagen und Schulden die ihren Anteilseignern zu fließen.

Würde man jetzt Teile davon untergehen lassen, würde eine Kapitalvernichtung statt finden. Gläubiger, die investiert haben, müssten auf Teile ihres Kapitals verzichten. Noch kein grosses Problem, aber die Banken, ohne große Eigenkapitalhinterlegung und in gegenseitiger Abhängigkeit, würden fallen wie die Dominosteine. Damit würde unser ganzer Währungssystem kippen. Wir hätten kein Tauschmittel Geld (Euro) mehr und damit hätte wir die Katastrophe. Wir könnten dann wieder in den Tauschhandel einsteigen.

Den gangbaren Ausweg den ich sehe und ich sehe auch die Schulden des Staates und der Kommunen ist ein kompletter Waehrungsschnitt und knallharte Regeln fuer Banken.
1. Der Euro wird im Verhaeltnis 1 zu 3 bzw 1 zu 4 neu gegen alt getauscht.
2. Laender die diese nicht vermoegen, ausser in der weltweiten Krise, werden unter Kuratel gestellt
3. Ziel eines jeden Euro Staates ist es Gewinne zu erwirtschaften, mit denen in der Krise Verluste ausgeglichen werden koennen.
4. Banken duerfen als Geschaeftsmodell nur noch urtypische Bankgeschaefte erledigen. Alles andere machen Investmentgesellschaften die auch voll haftend sind.

Der letzte Absatz ist natuerlich undurchfuehrbar und nur als Gedankenmodell einer Zukunftsgesellschaft moeglich.

Also machen wir weiter wie bisher, wir werden uns schon irgend wie durch mogeln.