News EuGH: Sperrung von Webseiten rechtlich gedeckt

[ugurano]

stream ist und bleibt legal sagt man doch?? dann bietet doch ne alternative eugh xD

 

[JohnVienna]

Was würde das im konkreten Fall bitte für User aus Deutschland und Österreich bedeuten, beide sind ja Bürger der EU?

Ich habe z.b. A1 als ISP, und mein Prowider kann/muss mir im Zweifelsfall oder wenn es einen Antrag einer Person/Behörde?? gibt, Internetseiten komplett sperren, also nicht mehr zugänglich machen?

Bitte um logische, laiengerechte Beispiele und Hinweise, danke schon mal.

 

[Herdware]

Und nun versuch das mal wenn der Betreiber seinen Standort in Uganda oder sonst wo hat.

Ja. Furchtbar, diese riesigen Serverfarmen in Uganda, der Elfenbeinküste oder Ost Timor usw., von denen die bösen Raubkopierer aus operieren.

Mal ernsthaft, in diesen Ländern sind die Menschen froh wenn sie Elektrizität haben. Illegale Streaming-Server wird es da nicht geben.
Dass man die Täter in irgendwelchen "Schurkenstaaten" nicht greifen könnte, war schon beim "Zugangserschwerungsgesetz" nur eine leicht zu durchschauende Ausrede/Lüge.
Diese Server stehen vor unserer Haustür. Oft genug direkt in der EU.

Ist zwar grundsätzlich der erste Weg den man gehen sollte, aber nicht immer ist es möglich die Ursache zu eliminieren. Dann muss man eben die Symptome behandeln.

Auch das Argument kenne ich noch aus der Debatte um die Internetsperren gegen KiPo.

Zensiert werden soll nur dann, wenn Löschen an der Quelle nicht funktioniert. Das ist ein bisschen so, als würde man Menschen nur dann foltern, wenn sie vorher im Verhör nicht freiwillig genau das aussagen, was man hören will. Was für ein Zugeständnis an den Rechtsstaat.

Nein. Für Zensur gibt es keine Rechtfertigung. Man kann gegen illegale Verbreitung von Inhalten nur mit rechtsstaatlicher Strafverfolgung vorgehen. Und ich bin fest überzeugt, dass das zumindest im Fall von organisierter Kriminalität im großen Stil, wie bei diesen kinoX-Websites, auch effektiv möglich ist. Z.B. auch, indem man die Geldflüsse angeht.

Nicht kommerzielle Urheberrechtsverletzungen zum Privatgebrauch hingegen, wird man praktisch gar nicht unterbinden können. Nicht in einer Welt, wo jeder Einsen und Nullen rund um den Erdball schicken kann. Dafür müsste man Totalüberwachung einführen und hunderte Millionen Menschen in den Knast werfen.
Statt im verzweifelten Versuch, Filesharing und Co. zu unterbinden die dabei Grundrechte über Bord zu werfen, sollte man vielleicht besser das alte Urheberrecht mal an die Realität anpassen.
Nicht alles, was zu Zeiten von Schallplatten und Musikkassetten sinnvoll war, ist auch noch im Zeitalter von Digitalisierung und weltweiter Vernetzung sinnvoll.

 

[black90]

Kollateralschaden deluxe. Wegen einem, oder von mir aus einigen Vergehen, sollen auch gleich alle legitimen Inhalte geblockt werden?
Das ist doch völliger Wahnsinn der nur von IT fremden Menschen erdacht werden kann.

 

[Nightmare25]

Und wieder einmal hat die dunkle Seite der Macht gesiegt, oder könnte man die Contentmafia noch anders nennen ? Letztlich drehen die sich ihre Zigarren aber ich glaube da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, rein rechtlich und selbst wenn gibt da noch 1001 Weg für die Verbreitung von Filmen/Musik etc. pp. man bedenke allein wie das damals gelaufen ist, da wurden Diskettenboxen durch die Gegend getragen und heute sinds dann 6TB Festplatten im Sneakernet. Für mich ist das ganze bitterböse Zensur und die setzt man noch der Willkür der Lobbyisten aus, na dann gute Nacht Marie.

 

[Bloodie24]

So können sich die Rechte-Gesellschaften wunderbar davor drücken sich selbst reformieren zu müssen wenn Sie die Konkurenz ausschalten dürfen.

Du empfindest illegale Angebote als Konkurrenz?
Wow, was ein Rechtsempfinden.
Das macht einen ja sprachlos.

 

[HighTech-Freak]

Das Thema "Löschen statt Sperren" hatten wir doch schon mal bei Thema "Zugangserschwerungsgesetz".
Die Realität sieht so aus, dass man auch Websites im Ausland vom Netz nehmen kann und auch sich im Ausland aufhaltende Täter zur Verantwortung ziehen.[...]

Kein Sorge, ich bin voll und ganz Deiner Meinung, allerdings sieht es praktisch nunmal ganz anders aus -und da muss man eben mal über den eigenen Tellerrand blicken:
Kino.to war down und wie lange dauert es, bis Alternativen verfügbar sind? Und wie lange dauert es bis die Betreiber ausgeforscht wird, der ausländische Hoster eventuell zur Abschaltung gebracht wird? Wenn da 3 Monate vergehen, gibt's alle 3 Monate eine neue Plattform. Kein befriedigendes Ergebnis für Rechteinhaber.
Abgesehen davon ist es fraglich ob man es als Zensur bezeichnen kann, wenn man den Zugang zu illegalem Material einschränkt. Versuch mal 1kg Grass aus Amsterdam zu importieren... Das wird auf dem Transportweg auch sicher beschlagnahmt. Freier Personen & Warenverkehr bedeuted nunmal nicht, dass man alles transportieren darf.

Das Problem mit den Streaming-Portalen ist, dass diese selbst per se nicht illegal sind -auch nicht in DE, weshalb der Server ruhig in DE stehen kann. Genausowenig ist der Film illegal, der auf Rapidshare, share-online, uploaded.to oder sonstwo rumliegt. Das is ebenfalls vollkommen legitim. Illegal wird es erst, wenn diese Inhalte unrechtmäßig verteilt werden. Dann ist der Uploader Schuld, nicht aber die Seite, die die Links listet. Ohne nachzuweisen, dass die Uploader auch die Seitenbetreiber sind, wird's also nach derzeitiger Rechtslage schwer.
Wir könnten jetzt natürlich beschließen, dass man sich Durch Einbetten von Material dessen Copyright man nicht hat, strafbar macht. Damit könnte man solche Seiten in nullkommanix vom Netz nehmen. Die Abmahnanwälte würden sich dann auf die zahlreichen eingebetteten Youtube (vA Musik)-Videos stürzen die irgendwelche Blogger/Forum-User eingebettet haben. Wir könnten auch die Hoster dazu verpflichten nur noch Material zu hosten, dass nicht auf .mkv ended und nicht größer ist als 500MB, weil das möglicherweise irgendwann illegal sein könnte. Als letzte Alternative bliebe noch die User anzuzeigen, die solche Plattformen besuchen.
Diese Maßnahmen sollten den meisten hier geläufig sein, da sie schon versucht wurden durchzusetzen. Allerdings ohne Erfolg.

Was nötig wäre, wäre mal ein klare Rechtssprechung, dass Seiten deren offensichtlich primärer Zweck -auch wenn nur über Links- der rechtswidrigen Verteilung von digitalen Inhalten dient, vom Netz genommen werden können. (Diese Rechtslücke wurde übrigens von einem bestimmten Gericht erst ermöglicht. "Für verlinkte Inhalte wird keine Haftung übernommen" dürfte wohl vielen ein Begriff sein. Das ist mitunter die Wurzel des Übels...) Somit könnte man zumindest im EU-Inland gehostete Seiten zeitnah vom Netz nehmen.

Spätestens wenn aber Server irgendwo in Afrika, Asien oder Südamerika stehen, sieht's mit einer Abschaltung denkbar schlecht aus, vlt. auch weil der Content dort nicht illegal ist. Was will man dann machen? Um ein in DE und AT trauriges Beispiel zu listen: Jemand hostet eine "nationalistische" Seite irgendwo im Ausland. Vielleicht ist es auch in irgendeinem Land der Welt legal wenn jugendliche sich beim Poppen filme und das dann online stellen. Was macht der Deutsche Staat dann? Um die lokalen Gesetze zu forcieren, bleibt eigentlich nur die Sperrung solcher Inhalte...

Bitte nicht falsch verstehen, aber die Debatte um Sperrungen ist -mangels Alternativen- leider eine durchaus berechtigte.
Was mMn letztendlich viel wichtiger ist als Sperrungen (die imho nur eine Frage der Zeit sind), ist viel weniger ob sondern viel mehr wie diese Zustande kommen -und da braucht es mMn ein unabhängiges vernünftiges Kommitee/Ethik-Rat/Gremium oder dgl, das ein Veto-Recht hat und/oder abstimmen kann um Netzsperren der Willkür des Staates oder diverser Richter zu entziehen.

Hier gegen Zensur zu wettern ist ein leichtes, aber eine Lösung für die Probleme (inklusiver derer, die sich wohl in naher Zukunft mit zunehmender Vernetzung weiterer Entwicklungsländer ergeben) zu präsentieren schon um einiges schwerer.

 

[kai84]

Bin mal gespannt wie sich dass nun weiter entwickelt nach diesem, doch schwerwiegenden, Urteil.

 

[speedyjoe]

Du empfindest illegale Angebote als Konkurrenz?
Wow, was ein Rechtsempfinden.
Das macht einen ja sprachlos.

illegale angebote wirds immer geben. aber die anbieter könnten sich ja mal überlegen, ihre geschäftsmodelle der zeit anzupassen. sie müssen etwas kreativ werden. iron maiden (ich glaub die waren es) haben was interessantes gemacht. sie haben gesehen, dass in südamerika sehr viele leute ihre musik runterladen. anstatt rumzuheulen, dass ihr geld flöten geht, haben sie ihre gitarren gepackt und haben eine tour durch südamerika gemacht und siehe da, sie war ein voller erfolg. sperren und löschen verursacht nur eine nie endende katz und maus jagd. interessante gegenangebote schaffen, dann gibts auch mehr kunden.

 

[Hovac]

Jetzt legalisiert die EU Diktatur was zuletzt für die Putschunterstützung in Kiew schon passiert ist. Videos werden mit Verweis auf das Urheberrecht zensiert weil Musik im Hintergrund war. Leider ist im öffentichem Raum fast überall etwas das irgendwie geschützt ist, man kann also so ziemlich alles zensieren.

 

[Seehawk]

... wird dann Google auch gesperrt? man braucht kein kino.to um Filme zu finden! Alles bei Google zu finden, bin gespannt wann das Thema mal zur Sprache kommt ...

 

[Fetter Fettsack]

iron maiden (ich glaub die waren es) haben was interessantes gemacht. sie haben gesehen, dass in südamerika sehr viele leute ihre musik runterladen. anstatt rumzuheulen, dass ihr geld flöten geht, haben sie ihre gitarren gepackt und haben eine tour durch südamerika gemacht und siehe da, sie war ein voller erfolg.

Japp, genau die waren das. Wobei ihnen zu Gute kam, dass der Sänger auch Pilot ist und große Maschinen fliegen darf.^^
Gibt sogar eine eigene Doku dazu, sehr nett anzusehen.

 

[Herdware]

Hier gegen Zensur zu wettern ist ein leichtes, aber eine Lösung für die Probleme (inklusiver derer, die sich wohl in naher Zukunft mit zunehmender Vernetzung weiterer Entwicklungsländer ergeben) zu präsentieren schon um einiges schwerer.

Ich denke eher, dass es sich hier viel mehr die, die Zensur gut heißen, zu einfach machen.

Ich sehe ja ein, dass es manchmal nicht leicht ist, direkt gegen die Täter vorzugehen und die illegalen Protale an der Quelle auszuheben.
Aber nur, weil Zensur die leichtere, bequemere Methode ist (dafür aber noch viel weniger effektiv, denn dann brauchen die Kriminellen ja nur ne neue Web-/IP-Adresse und können weiter machen), kann man doch nicht einfach die Grundrechte verletzen.

Außerdem sollte uns die Tatsache, das solche Urheberverletzungen in manchen Ländern gar nicht illegal sind, zu denken geben. Wir reden hier nicht von Mord oder Kindesmissbrauch oder sowas. Nicht mal von Diebstahl. Verstöße gegen exklusive Verwertungsrechte sind keine Menschenrechtsverletzungen und deshalb ist es auch jedem Land freigestellt, ob er das kriminalisiert oder nicht.
Es gibt die Theorie, dass solche Urheberrechtsverletzungen wirtschaftlichen Schaden anrichten (aber auch das Gegenteil). Ein Land kann das deshalb im Rahmen von Wirtschaftsregulierungsgesetzen verbieten oder auch nicht. Diese Gesetze haben aber nicht mehr Gewicht als Gesetze über Dosenpfand oder Ladenöffnungszeiten usw.

Warum nehmen einige Länder, Deutschland eingeschlossen, das so ernst, dass sie sogar Menschenrechte dafür einschränken?
Wie gesagt ist Informationsfreiheit nicht irgendwas nebensächliches. Das ist eine Grundlage jeder freiheitlichen Demokratie. Ohne die bricht unsere Gesellschaftsordnung zusammen.

So wie ich das sehe, geht die Informationsfreiheit, bzw. das Zensurverbot, in diesem Fall klar vor. Nur aus Bequemlichkeit und um schnöde Wirtschaftsregulierungsmaßnahmen mit fragwürdigem Nutzen durchzusetzen, kann man das nicht einfach über Bord werfen.
Man muss sich dann halt die Mühe machen, zu rechtsstaatlicher Strafverfolgung zu greifen oder, wenn das gar nicht möglich ist, auch mal mit gewissen Urheberrechtsverletzungen leben. Die abendländische Kultur wird daran nicht zu Grunde gehen.

 

[JohnVienna]

Sehe ich genauso wie du Herdware, sehr gut und auch logisch sowie sachlich geschrieben!

Schade das nicht alle so denken wie wir, dann gebe es weniger Ungerechtigkeiten auf der Welt.

 

[der-gt]

Während man diese Zensur (und das ist es letztlich) nicht gut heißen kann, sollte man sich trotzdem einmal in die Lage von den Inhaber dieser Werke versetzen:

• Die Seite vom Netz zu nehmen => uU nicht möglich da im Ausland
• Die Verantwortlichen dazu zu bewegen => eventuell ebenfalls nicht möglich da nicht greifbar

Das einzige, was man also praktisch erreichen kann ist eine mehr oder eher weniger wirksame Sperrung des Traffics dorthin.

Kino.to und Co. sind mittlerweile zum Vokssport geworden und sind nicht nur theoretisch sondern auch praktisch Massenmedien. D.h. hier entstehen den Rechteinhabern vermutlich sogar tatsächlich Schäden durch entgangene Verkäufe. (Nicht jeder Stream is ein Verkauf, aber das is ein anderes Thema.)
Wie genau soll man sich als Rechteinhaber gegen solche Plattformen zur Wehr setzen? Vorschläge?
Um die Massen drauße zu halten reicht schon einfache DNS-Manipulation. >95% der Bürgern steigen dann aus. Imho ist das eine gerechtfertigte Art der Sperrung, da hier noch keine Zensur im eigentliche Sinne stattfindet und die Masse draußen bleibt. Der Rest kann sowieso jede Art von Sperrung umgehen -notfalls per VPN oder dergleichen. Die Sperrung von IP-Adressen halte ich allerdings für reichlich bedenklich, da es eine direkte Zensur ist und man diese auf Seiten des Server leicht ändern kann und es dem Provider nicht zumutbar ist, (mehrmals) täglich IP-Adressen in Firewalls zu aktualisieren. Am Ende gäbe es dadurch Sperrungen von legtimen Seiten, da der Provider beim Updaten verwaiste IPs vergisst wieder freizuschalten -und damit hätte der Provider potentiell ein paar echte Klagen am Hals. Darum bezweifle ich stark, dass ein Provider ohne weiteres auf IP-Sperren setzt...

Es ist doch ganz einfach. Würden die Rechteinhaber illegale Angebote als Konkurrenz statt als Diebe betrachten, würden sie sehr schnell auf die lösende Idee kommen: Eine eigene Alternative bieten.

Lovefilm etcpp machen es vor und zeigen das es funktioniert. Willkommen IM 21.Jhr...

 

[xStram]

Nein, hightech-freak hat schon Recht. Sperren sind nicht immer leicht möglich. Herdware ist da ja anderer Meinung, ein paar Quellen dazu wären interessant. Aber ob das Löschen und Anklagen der Personen in Russland, Indien oder sonstwo so einfach wird, bezweifle ich. Sperren sind da sicherlich kein schöner Weg, aber es nennt auch niemand praktikable Alternativen.

Und Angebote wie Lovefilm sind imo der Beweiy dafür, dass es eben nicht so leicht ist, Streamingangebote zu etablieren. Es fhlen einfach noch zu viele streambare Inhalte. Ich habe bei keinem der Anbieter auch nur die Hälfte der gewünschten Filme gefunden. Da kann man sicherlich noch nachbessern.

 

[Smagjus]

Bevor man der Zensur Tür und Tor öffnet, sollte man über die Verhältnismäßigkeit Gedanken machen. Kino.to ist da vielleicht eine Ausnahme, aber sehr viele Leute, die solche illegalen Inhalte nutzen, sind entsprechend technisch begabt und können diese Sperrung mit Leichtigkeit umgehen. Ich persönlich würde eine Sperrung nicht einmal mitbekommen.

 

[Koto]

@HighTech-Freak

Stimme dir zu. Es ist auch eine moralische Frage. Es muss gar kein Schaden stattfinden.

Wenn jemand nicht bereit ist, ein Angebot, das gemacht wird anzunehmen. Muss er verzichten.

Im Real Leben käme keiner auf die Idee zu argumentieren. Ich nehme es mir, die Anbieter können mir ja ein Angebot machen. DAS MIR PASST

Ich glaube den Verantwortlichen geht es nicht um Geld, sondern ums Prinzip.

Es gibt wirklich eine einfache Lösung für das Problem. Die Menschen fangen an sich im Internet so zu verhalten, wie im Real leben.

Angebote werden gemacht. Und kommt man nicht überein verzichtet man.

Nehmen wir mal Vertriebsform.
Niemand käme auf die Idee, sich einfach Vorwerk staubsauber zu nehmen. Und sagt jemand was. Sie können ja mal ihr Veraltetes direkt Vertriebsmodell modernisieren. Oder die Dinger sind eh überteuert.

Dann kauft man eben andere. Normalerweise wäre das Normal.

Seit dem Internet haben die Leute offenbar den Glauben, es wäre rechtens Firmen zu bestehlen und am besten noch zu erpressen.

Und wehren sie sich. Sind die bestohlenen die Verbrecher und die Mafia. Preise, Struktur, Angebot nix aber nix rechtfertigt es. Es sich einfach zu nehmen.

Übrigens spricht auch eine Umgehung nicht gegen eine Maßnahme. Es gibt kein Gesetz, das 100% wirkt. Wir lassen ja auch den Jugendschutz oder anderes nicht sein, obwohl er löcher hat.

Und der Universalhammer gegen alles Zensur?
Also Anarchie geht aber nun auch nicht. Man sieht ja das für viele normale Regeln auf einmal nicht mehr gelten.

Ich sage das mal so flappsig. Wenn der Bürger die Angst vor verfolgung verliert, bzw die Chance auf diese zu gering ist. Dann kommt Volkseigentum wieder in Mode.

 

[Luxuspur]

Seit dem Internet haben die Leute offenbar den Glauben, es wäre rechtens Firmen zu bestehlen und am besten noch zu erpressen.

Und wehren sie sich. Sind die bestohlenen die Verbrecher und die Mafia. Preise, Struktur, Angebot nix aber nix rechtfertigt es. Es sich einfach zu nehmen.

Nicht ganz korrekt! Wir haben hier und hatten es auch schon früher so: das Recht auf die Privatkopie! Und dafür löhnen wir sogar: auf jedes Gerät das zum Kopieren und/oder speichern verwendet werden kann ( wohlgemerkt kann nicht muss) also:
Kopierer Scanner Kameras PC Laufwerke HDD Papier Rohlinge usw. usw. Ich zahle also überall die Abgaben das ich eine Privatkopie machen darf, aber dann verbietet man mir diese, da ein umgehen des Kopierschutzes ja nicht gestattet ist ?

Nee Leute so nicht, hört die ContentMAFIA auf mich doppelt und dreifach abzukassieren für eine Sache die ich zwar eigentlich darf aber faktisch gar nicht kann, hör ich auch auf zu kopieren was ich möchte, solange ich allerdings "zahle" nehm ich mir auch das Recht!

Es ist sicher nicht rechtens Firmen zu bestehlen, aber genauso ist es nicht gerecht sich von den Firmen bestehlen zu lassen!

 

[Koto]

@Luxuspur

Die Privatkopie zieht aber bei Saugen nicht als Argument.

Die Vervielfältigung darf nur zum privaten Gebrauch hergestellt werden. Die Weitergabe an Dritte ist zwar zulässig, Voraussetzung ist jedoch, dass die Kopien im privaten Bereich verbleiben, also nicht an nur flüchtig Bekannte weitergegeben werden.

Daher kannst Du eben nicht sagen, Du zahlst GEMA daher ist saugen Privatkopie und ok.

Du hast allenfalls das Recht deine gekaufte Einheit zu sichern.

Selbst wenn ich dir in dem Punkt recht gebe. Also das, dass mit der Gema und dem Umgehen vom Kopierschutz eigener Medien nicht zusammenpasst.

Es gibt nirgends ein Recht, recht zu brechen als Ausgleich für ein anderes unrecht.