Facebook Admin Fall für den Anwalt?

[Bogeyman]

@Bogeyman

Die Vertragsfreiheit (und auch das hier benannte Hausrecht) ist auch im gewerblichen Bereich umfassend und schließt Willkür, mit Ausnahmen, ein.

Nein definitiv nicht. Versuche mal einer Person den Einlass eines Supermarktes zu verwehren nur weil du denkst er würde klauen. Du brauchst hier trifftige Gründe, zB Trunkenheit, oder weil du Leute mit Bierflaschen nicht im Laden haben willst usw. Aber dass dir die Nase nicht passt oder die Person irgendwo mal was gesagt hat was dir nicht gefällt rechtfertigt noch lange nicht jemanden herauszuschmeißen aus einem Supermarkt.
Erinnert schon an dunkle Zeiten in gewisserweise und leider gibt es viele Menschen heutzutage die finden dass solche Dinge wieder legitim sind wie sie einst es einmal waren.
Bei mir zuhause ist auch noch keiner rausgeflogen nur weil mir seine Meinung nicht passte und nicht die Meinige war...

 

[hallo7]

Ein Supermarkt ist einer der Ausnahmen. Lebensmittel sind nunmal notwendig. Die Bahn kann dich auch mit trifftigen Grund nicht grundsätzlich vom Transport ausschließen z.B.

Auf eine Facebook Gruppe trifft das aber alles nicht zu. Das ist eher - ein Elektriker will meinen Auftrag nicht annehmen und dagegen kann ich genau 0 unternehmen.

 

[Bogeyman]

Ja richtig, hatte ich so auch nicht bestreiten wollen dass für Facebookgruppen dasselbe wie für Supermärkte gilt. Und ja dagegen kann er nichts unternehmen, selbst dann nicht wenn das Hausrecht hier missbraucht wird für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Allerdings kann der Admin auch nicht wirklich unterbinden wenn jemand Dinge über ihn erzählt die nachweislich wahr sind und sich auch beweisen lassen. Weil "ich möchte nicht dass der da die Wahrheit über mich erzählt" sowas gibts nicht.
Wenn er also "grundlos" Leute löscht so muss er dafür am Ende schon grade stehen und sich gefallen lassen dass sowas mehr Leute erfahren als ihm lieb ist. Es steht ihm doch frei Leute nur dann zu löschen wenn sie ganz eindeutig gegen die Gruppenregeln verstoßen haben. Aber einfach so kommentarlos ohne Begründung hat immer einen negativen Beigeschmack allein schon.
Hat für mich immer etwas sehr totalitäres finde ich wenn gehandelt wird und dabei rechtfertigt man sich nicht sondern schweigt einfach. Ich denke mir dann immer die Leute wissen genau dass es falsch ist und schämen sich sogar für ihr verhalten, setzen es aber einfach durch aus "Druck".
Stell dir mal beispielsweise die Security vor die wen rauschmeißen dabei aber nicht ein Wort sagen wieso jemand jetzt gehen muss.

 

[Idon]

@Bogeyman @hallo7

Natürlich kann auch ein Supermarkt jemandem grundlos den Zutritt verwehren oder des Hauses verweisen. Positive und negative Vertragsfreiheit eben.

Was nicht erlaubt ist, ist Menschen aufgrund eines der AGG-Merkmale zu benachteiligen, sofern nicht eine Ausnahme hierfür greift.


Bei der Bahn bzw. generell dem öffentlichen Personenahverkehr, also auch Taxen, gibt es andere Regelungen. Insbesondere die Bahn kann man auch nur bedingt zivilrechtlich zur Verantwortung ziehen, da die Fahrgastrechtrichtlinien als Spezialrechtsvorschriften vorgehen.

 

[Bogeyman]

Zuhause kannst du tun und lassen was du willst. Wenn dir aber ein Supermarkt gehört kannst du jemanden nicht abweisen und es damit begründen der gefällt dir nicht weil er hat letztens was gesagt womit ich nicht einverstanden bin.
Sprich wenn du die Merkel einkaufen lässt musste auch den Gauland reinlassen... Davon mal abgesehen dass solche Aktionen sowieso Medial immer schnell nach hinten losgehen könnten...
Aber hier geht es sowieso um Facebookgruppen und da kann der Betreiber erstmal machen was er will. Aber er kann nicht Unterbinden dass andere erzählen dass er macht was er will.
Was soll das für ein Gesetz sein? Man darf nur positive Dinge über jemanden sagen aber keine Negativen selbst wenn man die Negativen beweisen kann?
Zum Problem wird es wenn du die Negativen dinge nicht beweisen kannst ODER wenn sie sogar unwahr sind.

 

[Idon]

Doch, denn mein Supermarkt ist in vielerlei Hinsicht wie "mein Zuhause".

Man muss verschiedene (politische) Richtungen nicht gleich behandeln Insbesondere mit einer streitbaren Person wie Herrn Gauland kann man relativ einfach keine Verträge abschließen wollen und dürfen, während man gleichzeitig mit anderen Politikern gerne Geschäfte machen möchte. Das gilt natürlich auch umgekehrt.

Von welchem Gesetz redest du? Die Vertragsfreiheit (Privatautonomie des Zivilrechts) ist eine der absoluten Grundlagen des deutschen Rechts. Sie ergibt sich als Ausfluss aus Art. 2 I Grundgesetz. Sie wird begrenzt von zwingenden Gesetzen (Kontrahierungszwang; z. B. dem Beförderungszwang, sofern nicht gute Gründe dagegen sprechen, § 22 PBefG, § 10 AEG) und den allgemeinen Schranken (§§ 138, 242 BGB). Zuletzt wird die Willkür durch Art. 3 GG eingeschränkt, hierfür kann man dann einfachheitshalber die AGG-Parameter heranziehen.


Ob das moralisch und ethisch jeweils korrekt ist vermag ich als Jurist nicht für alle zu beurteilen. Das muss jeder Mensch für sich selbst entscheiden.

 

[Bogeyman]

Doch, denn mein Supermarkt ist in vielerlei Hinsicht wie "mein Zuhause".

In dem Fall könnte rein theoretisch jeder Supermarkt dem Gauland Eintritt verwehren und dann?

 

[knoxxi]

Muss er bei Amazon Fresh bestellen 🤣

 

[onesworld]

Ich würde mich mit dem Supermarkt nicht so weit raushängen. Die Essener Tafel hat ne zeitlang nichts an Ausländer ausgegeben und selektiert auch sonst zum Teil.

http://www.taz.de/!5493345/

Sicher ist das Hausverbot in einem Supermarkt rechtlich nicht so einfach durchzusetzen wie z.B. zu Hause in der Wohnung, aber ein "passender" Grund wird sich recht schnell finden lassen, warum ich den Kunden nicht haben will, bzw. er den Betrieb stört. Denn Grundsätzlich ist ein Hausverbot für einen Supermarkt ja kontraproduktiv, man will ja was verkaufen.

Eine FB-Gruppe, nun, die ist dann doch was ganz anderes. Benachrichtigt worden bist Du sicher, dass Du gelöscht wurdest, Ilsan - was das "kommentarlos" schon mal wegwischt.

 

[Idon]

In dem Fall könnte rein theoretisch jeder Supermarkt dem Gauland Eintritt verwehren und dann?

Wäre der Fall wenigstens halbwegs anspruchsvoll, denn es handelt sich womöglich um Güter des täglichen Bedarfs und womöglich hätten wir dann auch ein de facto Monopol, welches mit dem Kontrahierungszwang gebrochen werden müsste.

Rein praktisch geschieht das aber nicht und deshalb hilft auch diese Frage deiner Argumentation nicht weiter.

Das Hausrecht ist einfach sehr umfassend.

 

[Bogeyman]

Ich würde mich mit dem Supermarkt nicht so weit raushängen. Die Essener Tafel hat ne zeitlang nichts an Ausländer ausgegeben und selektiert auch sonst zum Teil.

http://www.taz.de/!5493345/

Sicher ist das Hausverbot in einem Supermarkt rechtlich nicht so einfach durchzusetzen wie z.B. zu Hause in der Wohnung, aber ein "passender" Grund wird sich recht schnell finden lassen, warum ich den Kunden nicht haben will, bzw. er den Betrieb stört. Denn Grundsätzlich ist ein Hausverbot für einen Supermarkt ja kontraproduktiv, man will ja was verkaufen.

Eine FB-Gruppe, nun, die ist dann doch was ganz anderes. Benachrichtigt worden bist Du sicher, dass Du gelöscht wurdest, Ilsan - was das "kommentarlos" schon mal wegwischt.

Die Essener Tafel hat eine Zeit lang keine NEUEN Ausländer mehr bedient aber weiterhin die bisherigen „Kunden“ bedient auch wenn es Ausländer waren. Kleiner aber feiner Unterschied zumal das ganze am Ende auch begründet war.

Mit der Benachrichtigung stimmt so auch nicht. Habe das selber mal ausprobiert weder wenn du einen Beitrag löscht noch wenn du wen sperrst bekommt der Betroffene eine Nachricht darüber. Ist bei gekündigten Freundschaften auch so. FB benachrichtigt darüber nicht.
Er könnte aber beispielsweise auch behaupten er wurde gelöscht ohne gegen die gruppenregeln verstoßen zu haben. Das zu beweisen ist nicht schwer.
Da stünde der Admin vor dem unlösbaren Problem wie er das als unwahr darlegen will

 

[onesworld]

So oder so wurden willkürlichen Personen vom Einkauf ausgeschlossen.

Der Admin muss ja auch gar nichts nachweisen, es sei denn, er möchte es.

Irgendetwas zu beweisen, was der Admin jederzeit ändern kann, dürfte sich als unmöglich herausstellen, denn FB wird so schnell keine Daten raus rücken. Warum sollten sie auch?

Er könnte aber beispielsweise auch behaupten

Da fangen die Probleme an. Das kann der Admin nämlich auch; und zwar viel besser und einfacher. Es sind nämlich seine Regeln und er kann sie nach belieben ändern.

Aber Du hast recht, @Bogeyman. Ich hatte das falsch in Erinnerung. Facebook benachrichtigt darüber nicht.

Irgendwie erinnert mich der Thread gerade an diesen hier: https://www.computerbase.de/forum/threads/spammen-trollen-und-flamen-und-das-aquarium.1841685/

 

[Phear]

Es ist halt eine Sache gewesen wo die "Meinungen" auseinander gehen und es grob 2 Lager gibt.

Es ist ja anscheinend so, dass die Gruppe eher ungeeignet für deine Interessen zu diesem Thema ist. Wenn du jetzt Beispielhaft in einer CPU-Talk Gruppe bist und der Admin kauft nur Intel und akzeptiert nichts anderes, dann kann er dich einfach rauswerfen, wenn du z.B. prinzipiell gar nichts mit Intel anfangen kannst, sondern nur AMD bewirbst. Das so etwas natürlich Schwachsinn ist, sollte klar sein.
Die richtige Schlussfolgerung wäre dann aber sich eine gescheite Gruppe zu suchen, die eventuell objektiv an die Sache geht und auch beide Meinungen akzeptiert. Auf Teufel komm raus versuche den Typen zu diskriminieren, weil er ja so festgefahren in seinem Weltbild ist, bringt weder dir, noch sonst wem etwas. Das dient doch nur der kurzfristigen inneren Befriedigung, weil man sich nach Genugtuung sehnt.

 

[Idon]

Fraglich, ob die Tafeln als mögliche e.V. und womöglich Monopolisten, gerade auch in diesem Tätigkeitsfeld, nicht anderen Anforderungen unterliegen als ein typischer Supermarkt.

 

[Aduasen]

Meine Frage ob sich jemand hier auskennt ob man hier rechtliche Schritte einleiten kann wenn Admins Leute sperren und Beiträge löschen einfach aus ideologischen Gründen heraus auch wenn ihre Handlungen nicht durch die Gruppenregeln gedeckt sind? Fällt das nicht unter Diskriminierung?

In geschlossenen Gruppen gilt Hausrecht.
Ob Dir das nun passt oder nicht.

Selbstverständlich kann Dich jemand bei einer privaten Party rauswerfen, wenn ihm Dein Geschwafel nicht passt.

 

[Bogeyman]

So oder so wurden willkürlichen Personen vom Einkauf ausgeschlossen.

Sehe ich anders, das Verhalten wurde auch begründet. Hätten sich gewisse nicht sehr Negativ verhalten hätte man auch gar nicht handeln müssen. Obendrein wenn man schon nicht allen helfen kann so sollten deutsche Bundesbürger bei einer Deutschen Einrichtung sowieso erst einmal vor gehen in meinen Augen weil dafür sind sie in erster Linie da. Es käme auch kein Mensch auf die Idee zu sagen man müsse genauso gut dem Nachbarsjungen helfen als ob sei es das eigene Kind und man dürfte seine eigenen Kinder nicht bevorzugen. In quasi allen anderen Ländern dieser Erde gehen die eigenen Leute erst einmal vor. Nur in Deutschland scheint es was ganz Schlimmes zu sein in den Augen mancher und es wird so getan als ob würden die Leute verhungern. Es ist auch kein Geheimnis dass die Asylbewerber(#notall) deswegen dort hingegangen sind damit sie keine Lebensmittel kaufen müssen im Supermarkt und das so gesparte Geld anderweitig ausgeben oder nach Hause schicken können. Die Sache ist also schon ein wenig komplexer insgesamt.

Der Admin muss ja auch gar nichts nachweisen, es sei denn, er möchte es.

Irgendetwas zu beweisen, was der Admin jederzeit ändern kann, dürfte sich als unmöglich herausstellen, denn FB wird so schnell keine Daten raus rücken. Warum sollten sie auch?

Der Admin muss erstmal gar nichts. Die Frage war doch ob es üble Nachrede ist wenn der TE eine Tatsache verbreitet die nachweislich der Wahrheit entspricht. In dem Fall ist es nämlich keine üble Nachrede mehr sondern schlicht und ergreifend die Wahrheit. Was will der Admin dann tun? Dagegen klagen dass jemand die Wahrheit ausspricht?

Es ist ja anscheinend so, dass die Gruppe eher ungeeignet für deine Interessen zu diesem Thema ist. Wenn du jetzt Beispielhaft in einer CPU-Talk Gruppe bist und der Admin kauft nur Intel und akzeptiert nichts anderes, dann kann er dich einfach rauswerfen, wenn du z.B. prinzipiell gar nichts mit Intel anfangen kannst, sondern nur AMD bewirbst. Das so etwas natürlich Schwachsinn ist, sollte klar sein.
Die richtige Schlussfolgerung wäre dann aber sich eine gescheite Gruppe zu suchen, die eventuell objektiv an die Sache geht und auch beide Meinungen akzeptiert. Auf Teufel komm raus versuche den Typen zu diskriminieren, weil er ja so festgefahren in seinem Weltbild ist, bringt weder dir, noch sonst wem etwas. Das dient doch nur der kurzfristigen inneren Befriedigung, weil man sich nach Genugtuung sehnt.

Ja und nein. Mich persönlich nervt einfach folgendes nämlich wenn ein Admin Regeln aufstellt sich am Ende aber dann selber nicht dran hält. Natürlich ist sowas nicht strafbar sondern nur moralisch total daneben. Allerdings wüsste ich auch nicht, sofern man den Nerv hat dazu, wieso man sowas nicht public machen sollte?

Selbstverständlich kann Dich jemand bei einer privaten Party rauswerfen, wenn ihm Dein Geschwafel nicht passt.

Natürlich kann er das. Was er aber nicht kann ist den Herausgeschmissenen anschließend wegen übler Nachrede belangen wenn dieser beweisen kann dass er wegen seinem Geschwafel herausgeflogen ist und das rumerzählt. Das sowas dann die Runde macht damit muss der der ihn herausgeschmissen hat halt leben...
Wieso sollte der Typ denn auch nicht zu dem stehen was er getan hat?

 

[Phear]

Allerdings wüsste ich auch nicht, sofern man den Nerv hat dazu, wieso man sowas nicht public machen sollte?

Um das vollends beurteilen zu können, bräuchte man mehr Details. Wenn nun also der Admin von der Kategorie "Ich lasse das nicht auf sich beruhen." ist, wird daraus am Ende ein unschöner Grabenkrieg. Wenn man da Bock drauf hat, ok. Da sind schon trivialere Sachen eskaliert
Man sollte sich der Sache nur bewusst sein. So lange man darüber nachdenkt wie man das Publik macht und nicht in so eine Schiene wie Übler Nachrede rutscht.

 

[Aduasen]

Was er aber nicht kann ist den Herausgeschmissenen anschließend wegen übler Nachrede belangen wenn dieser beweisen kann dass er wegen seinem Geschwafel herausgeflogen ist und das rumerzählt.

Da macht immer der Ton die Musik.
In der Threaderöffnung, auf die ich mich bezog, wird von Hassrede gesprochen.
Es gibt Dinge, die durchaus sowohl wahr als auch Hassrede sein können.
Wenn Du in Deiner eigentlich wahren Ausführung, Deinen Gesprächspartner auch noch beleidigst, wird es halt schwierig.
Ich weiß, für einige Menschen ggf. schwer zu verstehen.

 

[Bogeyman]

Nichts anderes sage ich ja. Üble Nachrede ist es afaik nur dann wenn die Dinge die du als Tatsachen hinstellst unwahr sind oder nicht bewiesen werden können. Kannst du das was du sagst aber belegen und beweisen kann der Admin sich da auf den Kopf stellen, er muss damit leben.

Um das vollends beurteilen zu können, bräuchte man mehr Details.

Bin zwar nicht der TE aber ich hatte vor einiger Zeit mal einen ähnlichen Fall. Die Gruppenregeln waren wie folgt: Es muss ein Bezug zur Gruppe haben (in dem Fall war es eine Stadt) und keine Politischen Themen oder Werbung/Hetze für oder gegen eine Partei. Ich hatte dort einen Justizskandal verlinkt das entsprechende Gericht war in der Stadt. Es ging um einen Ehrenmord.
Siehst du hier eine Verletzung der Gruppenregeln? Bezug zur Gruppe ist klar. Wenns um die Stadt x geht und ein Gericht in der Stadt x spricht ein Urteil aus, ist für mich ein Bezug zu der Stadt gegeben. Ebenfalls ist ein Ehrenmord nichts politisches.
Man könnte nun sagen dass man es durchaus politisch instrumentalisieren könnte, solange das der Threaderöffner aber nicht tut sondern andere, kann er nichts dafür. Ergo wie soll man auf so etwas zB einen Gruppenrausschmiss legitimieren wollen?

Ergänzung (23. Januar 2019)

In der Threaderöffnung, auf die ich mich bezog, wird von Hassrede gesprochen.

Was ist jetzt "Hassrede" im juristischen Kontext? Das Wort wird heute für alles mögliche benutzt. Wenn ich sage bei uns haben Rumänen eingebrochen ist das für manche schon Hassrede und Hetze. Für mich ist es ne Tatsache wenn heraus gekommen ist es waren Rumänen... Gehe ich davon aus wie viele es benutzen ist Hassrede im Grunde alles mit dem man nicht übereinstimmt und es gewisse Themen betrifft die viele nicht wollen dass man sie Anspricht. Sprich alles was Regierungskritisch ist. Feminismuskritik, Islamkritik, Kritik an Einwanderung, Kritik an der Nato, Kritik am Kapitalismus usw. Im Grunde ist es egal was du dort sagst, sobald wenn du irgendwas dazu sagst wird irgendjemand es schon als Hassrede bezeichnen... Oder mit anderen Worten, alles was gegen den "Mainstream" geht ist Hassrede.
Hass ist letztendlich nur eine Starke Abneigung gegen etwas. Sagt Hassrede letztendlich dann aus dass man etwas zwar ablehnen darf, aber nicht zu stark? Wie stark darf man Hitler, Stalin usw ablehnen. Gibts hier auch Hassrede wenn ich über Hitler herziehe? Für mich ist Hassrede ein Politischer Kampfbegriff und weniger eine Objektive Beschreibung von etwas.

 

[Old Knitterhemd]

Also ich würde empfehlen die Gelegenheit zu nutzen und direkt dein ganzes Profil zu löschen.

Dann brauchst du dich gar nicht mehr darüber aufregen.