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Man könnte nun sagen dass man es durchaus politisch instrumentalisieren könnte, solange das der Threaderöffner aber nicht tut sondern andere, kann er nichts dafür. .
Ganz heißes Thema.
Gerade unsere rechten 'Freunde' machen sowas ja gern.
Geht so in diesen unsäglichen Bereich 'Man wird ja mal sagen dürfen'
Und da ist dann sehr wohl bereits das Einstellen eine Instrumentalisierung, weil es genau in der Absicht geschieht.
Okay mit anderen Worten man darf gänzlich gar nicht drüber sprechen denn sobald man es tut ist es Instrumentalisierung?
Sorry aber das ist Nonsens. Das was du da sagst ist erstmal eine Behauptung. Du kennst die Absicht nicht, weil du es nicht beweisen kannst WIESO jemand es gepostet hat.
Zumal heutzutage sowieso ALLES Instrumentalisiert wird egal von welchen Seiten der Politik.
Also deiner Meinung nach ist nur Schweigen erlaubt? Dürfen die Angehörigen eines Opfers eigentlich noch was sagen, oder ist es hier auch Instrumentalisierung sobald sie den Mund aufmachen? Mal angenommen ich biete solchen Leuten (also den Hinterbliebenden eines Opfers) eine Plattform oder Bühne vor dem Rathaus. Ist es dann Beihilfe zur Hassrede?
Ich lehne sowieso das ganze Zeug mit der "das ist Instrumentalisierung ab", denn ich finde es wird in erster Linie dafür benutzt einer Argumentation über etwas unterbinden zu wollen ohne sich damit Auseinander setzten zu müssen.
Wenn du Instrumentalisierung verbieten willst stehst du vor dem Problem dass man wie gesagt nahezu alles Instrumentalisieren kann. Dir bliebe dann nichts anderes übrig als die Freie Meinungsäußerung abzuschaffen letztendlich...
Man erkennt an einem Beitrag sehr wohl die Absicht dahinter, besonders wenn es z.B. in die Richtung Rassismus geht.
Da entlarvt in den meisten Fällen bereits die Wortwahl.
Ich glaube, der Thread entwickelt sich gerade in eine Richtung, bei der er kurz vor der Schließung ist
Man erkennt an einem Beitrag sehr wohl die Absicht dahinter, besonders wenn es z.B. in die Richtung Rassismus geht.
Da entlarvt in den meisten Fällen bereits die Wortwahl.
Ich persönlich hatte eigentlich im Grunde nur was verlinkt. Kann eine pure Verlinkung also auch schon Rassismus sein? Heute ist scheinbar alles Rassismus, Sexismus etc.
Und welche Wörter sind es jetzt die belegen dass es Rassismus ist?
Auch ist mir unklar inwiefern überhaupt, in deinen Augen, über bestimmte Dinge noch gesprochen werden darf. Anscheinend ist das blose Ansprechen ja jetzt schon Rassismus.
Wo ist da jetzt genau der Unterschied zum Abschaffen der Meinungsfreiheit?
Nochmal ... Rassismus ist keine Meinung
Mit einer rassistischen Grundeinstellung stellt man sich per Definition schon gegen das Deutsche Grundgesetz, nach dem jeder Mensch, vollkommen unabhängig von seinem Geschlecht, seiner Religion oder seiner Ethnie gleich zu behandeln ist.
Gleichwohl steht dem die Meinungsfreiheit gegenüber. So lange also die rassistische Äußerung kein geltendes Recht verletzt, also zum Beispiel Beleidigung, ist sie grundsätzlich in ihrer Existenz zu tolerieren.
Die negative Ausprägung der Meinungsfreiheit stellt den Einzelnen dann natürlich frei, diese Meinung zu ignorieren etc.
Und immer noch weiß ich nicht welche Wörter es nun sind, du hast gesagt man erkennt es an bestimmten Wörtern, kannst du diese jetzt nennen oder kannst du es nicht? Die Behauptung kam ja von dir selbst.
Auch hast du immer noch nicht gesagt wo jetzt die Abgrenzung ist.
Du weichst aus. Lege mir doch bitte einmal da wie man deiner Meinung nach bestimmte Dinge kritisch ansprechen darf. Angenommen in meiner Stadt geschieht ein Ehrenmord. Wie darf ich darüber reden? Oder ist allein das schon der Rassismus und ich darf es nur beschweigen?
Ergänzung ()
Idon schrieb:
Die negative Ausprägung der Meinungsfreiheit stellt den Einzelnen dann natürlich frei, diese Meinung zu ignorieren etc.
Richtig aber es wäre schön wenn hamju63 etwas mehr bringen könnte als Rassismus mit Rassismus zu erklären. Meinen Fragen nach mehr Klarheit weicht er aus.
Mir ist jetzt immer noch nicht klar wie ich beispielsweise über den Freispruch in Münster vor ein paar Tagen meine Ablehnung äußern darf. Zumal sie in dem Fall sowieso gegen einen DEUTSCHEN Richter wäre und nicht gegen den Täter. Ich bin mir aber sicher das wäre jetzt auch schon übelter Rassismus in den Augen von hamju63..
Ich habe eher so das Gefühl er meint nicht Rassismus sondern er befürwortet eher die Abschaffung der Meinungsfreiheit des Andersdenkenden. Was Rassismus ist ist klar definiert. Nur ist nicht alles Rassismus nur weil es einem persönlich nicht in den Kram passt und man nicht möchte dass er es sagt.
"Rassismus ist keine Meinung" und gleichzeitig dann auch noch die Deutungshoheit für sich zu beanspruchen was nun alles Rassismus ist ist nichts anderes als Unterdrückung der freien Meinung.
Idon schrieb:
also zum Beispiel Beleidigung, ist sie grundsätzlich in ihrer Existenz zu tolerieren.
Erstmal das und zweites in wievielen Fällen wenn von Rassismus gesprochen wird heutzutage ist er per Definition gar keiner. Genau der gleiche Kram wie aus nem Flirt Sexismus und sexuelle Belästigung sich zusammen zu spinnen.
Ergänzung ()
hamju63 schrieb:
Mit einer rassistischen Grundeinstellung stellt man sich per Definition schon gegen das Deutsche Grundgesetz, nach dem jeder Mensch, vollkommen unabhängig von seinem Geschlecht, seiner Religion oder seiner Ethnie gleich zu behandeln ist.
Ja, vor Gericht! Streitet ja auch niemand ab. Wobei das aktuell in meinen Augen selbst da nicht gegeben ist, denn Staatsanwälte stellen sogut wie immer die Strafverfolgung bei Volksverhetzung ein wenn es gegen Deutsche geht. Die Begründung lautet dann immer dass man als Deutscher nicht Opfer von Volksverhetzung werden kann in Deutschland. Kannst das gerne selber mal austesten. Wohingegen sie diesen einen Juden letztens der gesagt hat "alle Araber töten" oder so in der Art wegen Volksverhetzung den Prozess gemacht haben. Ist schon "lustig" aktuell. Auch muss man sich in den Medien, wie jüngst bei Gilette, als Mann all sowas gefallen lassen. Ist nur die Spitze des Eisberges, guckt man mal ins Ausland findet man auch Werbespots wo ein Mann von der Müllabfuhr mitgenommen wird oder ne Klippe runterfällt und das irgendwie "lustig" sein soll. Einfach mal das Experiment machen und Mann durch Frau ersetzen, was dann losgewesen wäre. Ob irgendwelche "Aktivisten" nun hinter Bannern hinterherlaufen so draufsteht "Deutschland verrecke" oder Israel verrecke" für mich ist das 1:1 identisch. Deutsche Gerichte finden aber nur das eine Strafbar und das andere nicht. Von daher ist aktuell selber da nicht jeder gleich. Auch Airlines kommt soweit ich weiß der Schadenersatz für US-Bürger auch am teuersten als bei anderen Nationalitäten wenn es Tote gibt nach einem Flugzeugabsturz. Habe sogar mal ne Doku gesehen da wurde nach einem Flugzeugabsturz Seitens der Airline gehofft das möglichst wenige Amis in der Maschine waren weil ihnen das am teuersten kommt.
Von daher ist das mit dem "alle sind vor dem Gesetz gleich" sowieso schon Schwachsinn weil wir sowas gar nicht haben.
Noch nen Beispiel: 2 Personen begehen ne Straftat wie sagen wir mal illegalen Waffenbesitz, selbst wenn sie die selbe Strafe bekommen sind sie unterschiedlich bestraft. Der eine war vielleicht sowieso schon kriminell, für den macht eine Sache mehr oder weniger jetzt kein Unterschied, kann ihm egal sein, auch dass er keine Arbeit findet, weil er geht sowieso nicht arbeiten und wenn geht er illegalen Sachen nach wo es keinen Interesiert was in seiner Akte steht.
So und dann haben wir den Familienvater der irgendwo im Mittelstand tätig ist. Seine Karriere ist quasi vorbei wenn er Vorbestraft ist.
Was ist hier jetzt gleich? Selbst wenn das Gerichte die gleiche Strafe ausspricht sind sie unterschiedlich hart in ihrem Leben getroffen. Dem einen kann es gänzlich egal sein, der andere kann eventuell seine Hütte nicht mehr abbezahlen weil er seinen Job verliert. Wo ist da Gleichheit?
Und was ist mit irgendwelchen "Deals" die Schwerreiche Personen mit der Justiz machen können? Kann auch nicht jeder. Von daher ist Gleichheit einfach eine Illusion die wir nicht haben und auch gar nicht haben werden, allein Menschlich geht das schon nicht, weil Menschen immer einen unterschiedlich hohen Wert haben, welcher noch dazu auch relativ ist. Beispielsweise hat dein Bruder für dich einen höheren Wert als irgendein Unbekannter. Auch da beißt sich die Kuh in den Schwanz wenn du mit "Gleichheit" ankommst. Denn dann müsstest du bejahen dass du für die Unbekannte Personen genauso viel tun würdest im Zweifel wie für dein eigenen Bruder.
Und deine Steuererklärung wirste auch nicht vom Bahnhofspenner machen lassen oder? Im Grunde müsstest du das aber wenn du eisern dem "alle Menschen sind gleich" folgst.
Wieso holt ne Mutter ihr eigenes Kind vom Kindergarten ab. Wären alle gleich müsste sie die Kinder nach Hause fahren die als Erstes bei ihr im Auto sitzen und ihr Kind stehen lassen wenn es zu spät ist.
Wenn alle gleich sind wieso darf deine Frau sich dann an deinem Kühlschrank bedienen, dein Nachbar aber nicht? Man könnte noch bis morgen weitere Beispiele aufzählen.
Für mich sind nicht alle Menschen gleich und ich kaufe das auch keinem "Linken" oder sonstwem ab der das behauptet er würde das so sehen. Das ist pure Heuchelei.
Die Grundfrage des TE lautete ja, inwieweit er (zB wegen über Nachrede) belangt werden kann, wenn er das Verhalten des besagten Admins öffentlich anspricht oder diskutiert.
Generell gilt, und das war ja vorliegend die Frage, dass reine Tatsachenbehauptungen niemals den Straftatbestand der üblen Nachrede erfüllen können, sofern sie sich unzweifelhaft belegen lassen.
Die Gefahr ist jedoch, dass ganz unbewusst Interpretationen und Schlussfolgerungen in diese "Tatsachenbehauptungen" einfließen könnten, und dies kann bereits sehr wohl Strafgesetze verletzen.
Ein Beispiel:
Der TE schreibt: Administrator XY hat mich in der Gruppe gesperrt.
Sofern dies belegbar ist, darf dies auch gefahrlos so entäußert werden; es werden keine Strafgesetze verletzt.
Gegenbeispiel:
Der TE schreibt: Administrator XY hat mich in der Gruppe gesperrt, weil ihm meine Meinung nicht passte.
Dies mag für den TE ja eindeutig sein, hat jedoch nichts mehr mit einer Tatsachenbehauptung zu tun. Dem Admin könnte ebenso gut der Argumentationsstil nicht gefallen haben oder er könnte andere Gründe für die Sperrung haben.
Jede Interpretation, jede logische Schlussfolgerung kann also bereits gegen geltendes Recht verstoßen und strafrechtlich relevant sein. Dies sollte man immer im Hinterkopf behalten und nicht zu sorglos damit umgehen. Zumal es manchmal für einen selbst nicht einfach ist, zu erkennen, wo man bereits selbst Schlussfolgerungen eingepflegt hat.
