Failed State USA, Diskussion zum Supreme Court

[drago-museweni]

Wenigstens muss sich Trump nicht mehr um die Ampel in Deutschland kümmern, die zerlegt sich gerade selbst ich hoffe noch vor dem 15 Januar, bin gespannt wie es da weiter geht, gerade auch danach mit dem Verbindungen über den Transatlanik.

@s0undjan aber Polen hat erkannt das man sich selbst auch um die Verteidigung kümmern muss, und gerade das wird auch Trump sehr gut gefallen, gerade das das 2% gut übertroffen wird bei der aktuelllen Modernisierung der Truppe dazu wird Polen die größte Flotte F35 besitzen in Europa auch das wird wohlwollend aufgenommen.

 

[s0undjan]

aber Polen hat erkannt das man sich selbst auch um die Verteidigung kümmern muss, und gerade das wird auch Trump sehr gut gefallen

Ja, das hat die derzeitige Regierung in der Tat erkannt, aber ich bezog mich auf deren Vorgängerregierung PiS.

 

[Sron]

Bezüglich des Supreme Courts. Es tauchen immer mehr Gerüchte auf, dass Kamala Harris in den Supreme Court aufgenommen werden könnte, wenn Sonia Sotomayor noch vor dem Ausscheiden von Biden zurücktreten sollte.

Damit hätte Harris eine weiterhin sehr wichtige Position inne, welche gewisse grundsätzlichen politischen Richtungsentscheidungen treffen könnte. Mit ihrem Alter wäre der Posten dann schonmal für die nächsten 20 Jahre den Dems gesichert.

https://nypost.com/2024/11/10/us-news/kamala-harris-floated-to-replace-scotus-justice-sotomayor/

 

[hallo7]

Könnten die Reps diese Besetzung nicht blockieren in dem sie die Abstimmung darüber verzögern? Wäre ja nicht das erste mal.

 

[Kuristina]

wenn Sonia Sotomayor noch vor dem Ausscheiden von Biden zurücktreten sollte

Ich glaube nicht, dass sie sich für politische Taktiken instrumentalisieren lässt. Es würde zumindest kein gutes Licht auf sie werfen.

Könnten die Reps diese Besetzung nicht blockieren in dem sie die Abstimmung darüber verzögern?

Könnte sein. War übrigens in Trumps erster Amtszeit genauso, nur umgekehrt. Da haben die Demokraten blockiert.

 

[hallo7]

Mir wäre nicht bekannt das die Dems etwas blockieren konnten? Trump hat ja sehr viele neue Höchstrichter ernannt. Auch weil die Reps Obama blockiert haben bei der Ernennung.

 

[Kuristina]

Neil Gorsuch nicht mitbekommen damals? Man hat ihn zwar am Ende durchbekommen, aber es war zäh.

Trump hat ja sehr viele neue Höchstrichter ernannt

Ja, da fielen drei Richter aus in seiner Amtszeit. Bush junior und Obama haben jeweils 2 ernannt.

Ergänzung (11. November 2024)

wenn Sonia Sotomayor noch vor dem Ausscheiden von Biden zurücktreten sollte

Wie will man der guten Frau das eigentlich nahelegen? "Wir haben das Gefühl, du schaffst die nächsten 4 Jahre nicht, also tritt doch bitte jetzt schon ab? Du wirst nicht mehr gebraucht". Und das zu einer Richterin des höchsten Gerichts. Weiß ja nicht. Ich wäre da not amused. ^^

 

[Erkekjetter]

Ich glaube nicht, dass sie sich für politische Taktiken instrumentalisieren lässt.

Dann geben die Dems den Scotus für Jahrzehnte auf. Sie müssen ja, da die Reps genau das ja unter Trump gemacht haben. Ich denke nicht, dass Kamala sich dem verweigert, denn die Auswirkungen wären massiv. Und warum sollte es ein schlechtes Licht auf sie werfen? Das System ist nun mal wie es ist, so undemokratisch es auch sein mag. Es dann mitzuspielen, auch noch gezwungener Maßen, kann dann doch nicht negativ ausgelegt werden.

 

[Kuristina]

Du hast einen starken Bias, was es schwierig macht, mit dir zu diskutieren. Es ist nicht undemokratisch, nur weil der politische Gegner gewinnt. Ob Harris sich verweigert oder nicht, ist überhaupt nicht die Frage. Ich meinte, es würde kein gutes Licht auf die bisherige Richterin werfen, bei solchen Spielchen mitzumachen.

 

[Erkekjetter]

ICh bin biased? du unterstellst mir direkt, ich sei biased und bringst dann einen Strohmann. Ich habe mit keinem wort gesagt, dass es undemokratisch sei, weil Trump gewonnen hat. Es ist undemokratisch, da der Präsident bzw. eine Partei, die grade an der Macht ist, den Scouts nach ihrem Gutdünken besetzen kann. Also grundsätzlich nach Parteiideologie. Eine Trennung zwischen Judikative und Regierung ist damit schwer herbei zu diskutieren.

Ich meinte, es würde kein gutes Licht auf die bisherige Richterin werfen, bei solchen Spielchen mitzumachen.

Da ists doch genauso. Die Reps haben exakt das unter Trump getan. Und unter Bush. genauso wie die Dems. Es ist standard, weil das System ist wies ist...

In DE ist unser höchstes Gericht aus 16 Richtern bestehend, 8 davon werden vom Bundesrat gewählt, 8 vom Bundestag. Amtszeit beträgt 12 Jahre, Wiederwahl ausgeschlossen. So sieht ein System aus, bei dem die Judikative vom Rest auch wirklich getrennt ist...

In den USA bestimmt der Senat die Richter. Wer den Senat inne hat, ernennt nicht nur die Richter, sondern entscheidet auch, ob diese entfernt werden können oder nicht, ansonsten ist die Ernennung auf Lebzeiten. So ist Richter Thomas, von Bush senior eingesetzt, bis heute aktiv. 33 Jahre bereits.

 

[ZeT]

Die USA sind so oder so auf dem besten Weg zu einem failed State.

Europa sollte sich so schnell wie es geht emanzipieren, die USA werden mit ihren eigenen Problemen genug zu tun haben. Für Weltpolizei spielen wird da kein Platz mehr übrig sein.

Passend dazu werden sie auf der COP erörtern wie man das 1,5° Ziel noch einhalten kann. Realsatire at its best.

 

[s0undjan]

Es ist nicht undemokratisch, nur weil der politische Gegner gewinnt

Das sah Trump 2020 leider anders, mit fatalen Folgen. Die Demokraten akzeptieren ihre demokratische Abwahl.

 

[Kuristina]

Die ist ja auch sehr deutlich. ^^

 

[CCIBS]

War die vor vier Jahren auch. Sogar für den damaligen Vizepräsidenten der Republikaner.

 

[Erkekjetter]

Die ist ja auch sehr deutlich. ^^

UNd jemand wie du kommt regelmässig ums Eck mit sowas:

Du hast einen starken Bias, was es schwierig macht, mit dir zu diskutieren.

und betont, wie neutral er angeblich ist. Du bist keineswegs neutral, du bist schwer biased und das durchtränkt so ziemlich jeden deiner Beiträge.
Es ist vollkommen Wurst, ob die Wahl knapp war oder nicht, Trump hat sie nicht anerkannt, was in einer Demokratie absoluter Usus sein sollte. Deine Aussage sollte also klar in Trumps Richtung verweisen und doch sprichst du sie kontextbezogen genau in die andere Richtung aus...

 

[Rockstar85]

Die ist ja auch sehr deutlich. ^^

Nicht wirklich, am Ende sind es wenige prozent.
Trump hat auch nicht die 50% geknackt und sind wir mal ehrlich, wenn Trump seine USA first Doktrin durchsetzt und Bildung sowie Steuersysteme umbaut, dann wird der Brexit ein feuchter Traum dagegen sein.
Es geht Trump nicht um die USA

 

[s0undjan]

Die ist ja auch sehr deutlich. ^^

Das ist unabhängig davon. Den Demokraten traue ich auch mit 49.9% nicht zu (und den Republikanern vor der Zeit Trump auch nicht), auf Georgia Druck auszuüben, noch die fehlenden Stimmen zu finden, Lügen von einer gestohlenen Wahl und Demokratie zu verbreiten und extremistische Anhänger von proud boys, three percenters, oath keepers und Q-Anon Anhängen mit "fight like hell" aufzuwiegeln. Mit entsprechendem Ergebnis. Da hat Trump ein Alleinstellungsmerkmal. Eines von so einigen.
In der Vergangenheit gab es immer mal Stimmen aus beiden Lagern, die sagten, da stimmt was nicht, da muss nochmal nachgezählt werden. Nachdem das der Fall war, wurde es akzeptiert, von Trump allerdings bis heute nicht.

 

[Kuristina]

Das ist unabhängig davon.

Ok. Aber bei einer knallroten, reifen Tomate bringt es natürlich auch nichts zu behaupten sie wäre grün. Nimmt ja keiner ernst. Es gab im Vorfeld Berichte über eine mögliche russische Einmischung in die Wahl und bei Trump wurde auch wieder von möglichem Wahlbetrug gesprochen. Beide Seiten haben sich da schon in Stellung gebracht. Aber in der Wahlnacht war das Ergebnis dann so schnell klar, dass sogar die Demokraten selber abgewunken haben. Die Leute auf der Wahlparty wurden ziemlich zeitig schon nach Hause geschickt.

Das war 2020 nicht so, da wurde am 3. November gewählt und das Ergebnis stand erst am 7. November fest und wurde auch erst dann, also 4 Tage später, von den Medien übereinstimmend verkündet. Alles nachzulesen bei Wiki.

In der Vergangenheit gab es immer mal Stimmen aus beiden Lagern, die sagten, da stimmt was nicht, da muss nochmal nachgezählt werden.

Richtig.

Nachdem das der Fall war, wurde es akzeptiert, von Trump allerdings bis heute nicht.

Auch richtig. Trump spricht bis heute von Wahlbetrug in Bezug auf 2020, aber das konnte bis heute nicht bewiesen werden. Was anderes habe ich auch nie behauptet.

 

[s0undjan]

Es gab im Vorfeld Berichte über eine mögliche russische Einmischung in die Wahl und bei Trump wurde auch wieder von möglichem Wahlbetrug gesprochen.

Betonung auf "möglich". Indizien auf eine russische Einmischung gab es bereits 2016. Es wurde aber nicht als ein Fakt dargestellt, der angeblich dazu führte, das Trump fälschlicherweise gewann. 2016 hatten die Demokraten ihre Niederlage auch eingestanden.
Trump hat nicht getan und beharrt bis heute darauf, obwohl nachgezählt, Klagen abgeschmettert und von Republikanern eine Studie herausgebracht wurde, in der dargelegt wird, dass Biden gewann. Interessiert Trump alles bis heute nicht und Teile seiner Anhänger glauben ihm da auch bis heute.

https://lostnotstolen.org/

Ergänzung (Heute um 12:42)

Was anderes habe ich auch nie behauptet.

Was soll dann der Kommentar "Die ist ja auch sehr deutlich"? Es ist völlig unabhängig davon, wie deutlich die Niederlage der Demokraten ist, ob sie ihre Niederlage eingestehen.

 

[Kuristina]

Weil das Ergebnis deutlich ist. Nicht mehr und nicht weniger. Was ihr da in meine Aussage noch extra hineininterpretiert, ist nicht meine Baustelle.

Betonung auf "möglich".

Deshalb hab ich das ja so geschrieben. 🙂

Man kann jetzt noch weitere 4 Jahre durchkauen, was die Folgen von 2020 waren, aber ich persönlich fände es ja besser, sich nun langsam auf die Geschehnisse heute zu konzentrieren.