News Früheres Twitter: Plattform X in Brasilien vorläufig gesperrt

[Charminbaer]

Der Richter scheint wie @Floorp schon sagt nicht ganz sauber zu sein aber Musk ist auch ziemlich autoritär vom Führungsstil, und das gepaart mit äußerst zweifelhaften Ansichten bzw. Gebahren.

Aber :
Ein weiteres nicht direkt mit X verknüpftes Unternehmen zu sperren um an Strafzahlungen zu gelangen hört sich für mich nicht unbedingt nach Rechtsstaat an.

 

[aikatv]

keiner hat VPN verbannt in BRA

Ist das umgehen des X verbots mit einen VPN nicht "verboten"?

Ich bin bei der Sache hinter Musk. Unliebsame Meinungen müssen auch gedultet werden....

 

[MR2007]

Der Richter scheint OK, der passt nur den rechten nicht.

Also Glenn Greenwald würd ich jetzt absolut nicht als rechts bezeichnen.

Allerdings ja, dass sich jetzt eine Einzelperson wie Musk mit sehr viel Macht und Ressourcen anmaßt und die Souveränität eines anderen Staats (ganz egal, ob uns dessen Politik gefällt oder nicht) angreift, ist schon eine Dimension, wo man sich fragt, wo das hinführen soll...

 

[Nscale]

War ehrlich gesagt wenig überraschend, das X vormals Twitter zunehmend gerichtlich in die Zange genommen wird. Sicher wird in manchen Ländern ein Gesetz gegen Hassrede und Falschmeldungen nur ein Mittel zum Zweck sein eine so weit verbreitete Plattform unter Kontrolle zu bringen. Man muss aber auch sehen, was für einen Flurschaden Musk selbst schon angerichtet hat und immer noch anrichtet indem er seine nun eigene Plattform für genau das benutzt, für das sie nie gedacht war: Aus der Deckung angreifen, Anstiften und zündeln. War nur eine Frage der Zeit, bis die Plattform die Zecke für die Verbalausfälle einiger weniger zahlen muss.

 

[SSD960]

Der Richter ist nicht ganz koscher...

https://en.wikipedia.org/wiki/Alexandre_de_Moraes#Criticism

Musk aber auch nicht...Und kann eigentlich nicht sein das der soviel Macht hat und alles beeinflussen kann.

 

[Turrican101]

Unliebsame Meinungen müssen auch gedultet werden....

Dann schreib mal auf X etwas, das Elon nicht passt. Dann wirst du vom "Free Speech"-Gott ganz schnell in die Schranken verwiesen.

 

[suspect_user]

Musk ist der typische Medienmogul. Er besitz ein riesiges Unternehmens-Imperium, mit dem Er weltweit Einfluss auf die Öffentliche Meinung nimmt, tut aber so als sei Er einer von Uns. Aber der Unterschied zwischen uns einfachen Leuten und diesen Mega-Milliardären ist so groß wie zwischen einem Monarchen und seinen Leibeigenen.

Und es geht Ihm natürlich um Meinungsfreiheit!

Das schreibt Er ernthaft, nachdem Er unliebige Twitter-User gesperrt hat, willkürliche Entscheidungen traf und überhaupt die Kommunikation von Milliarden Menschen kontrolliert. Wer so viel Macht hat wird zunehmend jede missliebe Meinung unterdrücken und seine eigene kleine kranke Ideologie verbreiten.

 

[Luxmanl525]

Hallo zusammen,

@CDLABSRadonP... & @cypeak & @Charminbaer & @aikatv

@CDLABSRadonP...

Generell ist er zu der Zeit von Temer Justizminister gewesen und damit natürlich schon ohnehin in einer sehr schwierigen Position.

Er ist in keinerlei schwierigen Position. Schon unter Bolsonaro war er in genau dem Amt, welches er jetzt auch inne hat.

Die mit allem verbundenen Machtspiele des Richters sind in jedem Fall äußerst unsympathisch. Starlink-Gelder einfrieren, um damit Druck auszuüben? Rechtlich sehr zweifelhaft.

Ich empfehle dir dringendst, dich mal vernünftig sachkundig zu machen. Starlink ist in Brasilien zu "X" gehörend gefaßt. Und in Brasilien hat jede in dem Land tätige Firma einen Rechtsvertreter bzw. muß per Gesetz einen haben. "X" bzw. eine gewisse Person verweigert das.

Warum und wieso spielt jetzt keine Rolle. Jedenfalls bleibt dem Richter gar nichts anderes übrig im Prinzip, als tätig zu werden. Denn bedenke, jedwede sonstig in Brasilien tätige Firma hält sich daran.

ich finde diese "regularien" und versuche die sozialen netzwerke in verantwortung zu nehmen als ziemlich unreife reaktion von staaten - wie "gut" gemeint diese auch sein mögen (der weg zur hölle ist ja bekanntlich mit guten vorsätzen gepflastert...)

Das ist überhaupt nicht der Punkt. Der Punkt ist, daß da ein Unternehmen sich nicht an für alle sonstig in Brasilien geltenden Gesetze hält. Nochmals, in Brasilien muß jede dort tätige Firma einen Rechtsvertreter haben und alle halten sich da auch dran.

Egal ob das ein Internetunternehmen mit Sozialem Netzwerk oder sonst was ist. Und Starlink ist unter "X" agierend da.

letztenendes sind mit großem abstand die meisten beiträge auf diesen plattformen meinungsäußerungen der user

Lügen sind keine Meinungsäußerungen. Das gilt erst Recht für wissentliche und willentliche. Gleiches gilt für Hetze etc..

und wenn staaten dann "gesetzlich verankerte interessen" haben (man kann z.b. gesetzlich festlegen dass es ein verbrechen ist schlecht über den herrscher zu reden) und nach "kooperation" rufen, sehe ich das kritisch

Du stellst hier leider Klimmzüge her, die wirklich krachen. Sorry. Nicht böse gemeint. Ich meine das schlichtweg in Relation zu dem, um was es hier tatsächlich geht. Siehe Oben als auch meinen ersten Beitrag in der Sache.

Der Richter scheint wie @Floorp schon sagt nicht ganz sauber zu sein

Der Richter agiert ganz genau nach den geltenden Gesetzen in Brasilien. Und er muß im Grunde tätig werden, weil ein Unternehmen meint, für sie gelten Gesetze nicht, an die sich sonstig jede in Brasilien tätige Firma hält.

So sieht es aus und nicht anders.

Ich bin bei der Sache hinter Musk. Unliebsame Meinungen müssen auch gedultet werden....

Gott im Himmel! Hier geht es nicht um "unliebsame Meinungen". Mach dich doch bitte mal vernünftig Sachkundig!

Ist das umgehen des X verbots mit einen VPN nicht "verboten"?

Jep, in dem Fall ist das so. Korrekt.

So long....

 

[SSD960]

@suspect_user
Du hast mir aus der Seele gesprochen. Danke

 

[Floorp]

Dann schreib mal auf X etwas, das Elon nicht passt. Dann wirst du vom "Free Speech"-Gott ganz schnell in die Schranken verwiesen.

Ich schreibe oft genug Twitter gegen Elon oder kommentiere selbst negative auf seine Posts und bin noch da. Ich glaube er hat mir sogar mal einen sarkastischen Like gegeben...

 

[cruscz]

Gleichzeitig ist es trotzdem immer eine Gratwanderung zwischen "Demokratie muss sich wehren" und "Recht wird missbraucht".

Weshalb es in diesem Fall vor Gericht gelandet und dort entschieden wurde. In einem Rechtsstaat muss man darauf vertrauen, dass diese Abwägung dort vorgenommen wird.
Auch wenn man vielleicht an der Unvoreingenommenheit einer Person zweifelt, so ist dies doch die entscheidende Instanz gegen die Entscheidung kann z.B. X sicherlich auch Widerspruch einlegen und das Urteil somit von weiteren Richtern prüfen lassen.
Ich persönlich sehe das Urteil tatsächlich wegweisend und der Verweis von Musk auf die EU lässt in mir eher weniger Zweifel am brasilianischen Rechtssystem aufkommen, wenn er es anscheinend mit dem europäischen vergleicht.
Zumal es ja bereits Strafen gab, für ausgesprochen wurden, damit ein ausländischer Konzern sich im eigenen Land an die nationalen Gesetze hält. Wäre X hier eine reale Person und die gebrochenen Gesetze in Deutschland, wäre der Aufschrei wesentlich größer, warum er erst jetzt in Haft soll! (Sperre eines sozialen Netzwerkes ist in etwa sowas wie eine Haftstrafe. Mit guter Führung darf es bestimmt irgendwann wieder raus)

 

[Floorp]

Interessant: Lulas Partei postet weiter froehlich auf Twitter...

https://x.com/ptbrasil

 

[Crabman]

Kein Verlust (für Brasilien).

 

[xpower ashx]

Ich gucke mir lieber Angelvideos auf YouTube an als bei X Zeit zu verschwenden, früher war es mal interessant, heute kannst dir das nicht mehr antun.

Nachdem Musk kam war Twitter uninteressant, die Brasilianer machen es richtig 👍.

 

[Dr.Death]

Ich finde es aber schwierig, den "Boten" zu belangen, wenn die Probleme andere Ursachen haben.

Wie kommst Du zu der gewagten Aussage, die sozialen Medien seien nur Boten? Tatsächlich gehört das Verbreiten von FakeNews zur Funktionsweise und Strategie.

Wie das funktioniert ist längst bekannt. Falls es Dir neu sein sollte: Schöner Beitrag zum Thema:

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[Hovac]

...
Lügen sind keine Meinungsäußerungen. Das gilt erst Recht für wissentliche und willentliche. Gleiches gilt für Hetze etc..
...

Doch genau das, Meinung muss nicht richtig sein, es gibt keinen Wahrheitsanspruch.

Leider ist es in Deutschland schon so weit, das viele Bürger die eigenen Rechte nicht mehr kennen und sich von Politik und Medien mehr und mehr Verdrehung verkaufen lassen.
Besonders populär ist der Grundgesetzblödsinn. Ein Abwehrrecht welches man gegenüber dem Staat hat, wo aber versucht wird es als Pflicht des Bürgers hinzustellen.

P.S. Du hast mit deinem Beitrag gelogen, er ist aber eben geschützt.

 

[CDLABSRadonP...]

Er ist in keinerlei schwierigen Position. Schon unter Bolsonaro war er in genau dem Amt, welches er jetzt auch inne hat.

Du vertauschst die Reihenfolge. Temer kam vor Bolsonaro. De Moraes kam durch Temer in sein ersteres hohes Amt. Er gelangte unter Temer in sein heutiges Amt. Er blieb dort bis heute und zeigte insbesondere zwischendurch und bis heute klare Kante gegen Bolsanaro, was natürlich löblich ist. Nichts desto trotz: Seinen Aufstieg verdankt er Temer und zu Temer habe ich bereits alles gesagt.

Ich empfehle dir dringendst, dich mal vernünftig sachkundig zu machen. Starlink ist in Brasilien zu "X" gehörend gefaßt. Und in Brasilien hat jede in dem Land tätige Firma einen Rechtsvertreter bzw. muß per Gesetz einen haben. "X" bzw. eine gewisse Person verweigert das.

Warum und wieso spielt jetzt keine Rolle. Jedenfalls bleibt dem Richter gar nichts anderes übrig im Prinzip, als tätig zu werden. Denn bedenke, jedwede sonstig in Brasilien tätige Firma hält sich daran.

Das war mir hingegen nicht bekannt. So ergänzen sich unsere Lückenfüller. Du hattest Lücken im Bereich der Personen, ich welche im Bereich der Rechtslage. Wobei ich es vom grundsätzlichen, staatenübergreifenden Rechtsverständnis her schon schwierig finde, Firmen zusammenzufassen...

 

[Sherman789]

Vielen, auch hier in Deutschland wäre es wohl Recht man würde so vorgehen wie in GB. Wo man mal für die Landesflagge in den Bau geht oder dafür das man der Meinung ist es gibt nur 2 Geschlechter.
Und ich dachte wir sollen aus unserer Vergangenheit lernen? Komisch. 🙄

Volle Zustimmung (ohne diese Meinungen zu teilen). Mir ist eine offene Plattform mit für mich unsäglichen Meinungen lieber, als eine zensierte.
Wenn man als Erwachsener nicht mehr selbst entscheiden und filtern darf, dann kann man diesen Zustand nicht mehr Freiheit nennen. Und dann bekommen wir hier ein Problem!

Beim Thema Jugendschutz müssten allerdings alle öffentlichen Plattformen nachsitzen.

 

[#Schlangenöl]

@Dr.Death
Ja, mir ist tatsächlich nicht bewusst, dass die Sozial-Media-Betreiber selbst auch Inhalte bereitstellen, mal abgesehen von dem Trump-Dienst Truth Sozial.
Ob ich mir ein HBO/Warner Pamphlet auf Trashtube dazu ansehen will, überlege ich mir noch.

 

[aspro]

Ein weiteres nicht direkt mit X verknüpftes Unternehmen zu sperren um an Strafzahlungen zu gelangen hört sich für mich nicht unbedingt nach Rechtsstaat an.

Was hört sich daran nicht rechtsstaatlich an? Wenn jemand eine rechtsfähige Strafe nicht zahlt, werden eben so lange dessen Vermögenswerte beschlagnahmt, bis die Schuld beglichen ist. Ob das ist der Form auch in Deutschland möglich ist, weiß ich nicht, aber ich sehe hier nicht das Problem.