G8 Gipfel Heiligendamm 2007

[OMaOle]

Einverstanden, das erklärt aber nicht den Ort des Geschehens, den es geht wie schon gesagt um Inhalte( so was wie ich bin dagegen reicht nicht) und nicht darum wo genau diese zum Ausdruck gebracht werden.
Durch die Modernen Medien dürfte es ja wohl kein Problem sein über die Proteste zuberichten,
egal ob diese nun näher oder ferner vom Tagungsort stattfinden.

Wenn die Tagungsteilnehmer solche Bedenken (Angst) vor den Demonstranten haben, so werden sie wohl schon Ihre Gründe haben.

 

[Der Daedalus]

@HappyMutant:

Ja ich finde die Begründung des Urteilsspruches in Ordnung.

Es ist für die Inhalte des Protestes belanglos, ob dieser nun 200m oder 6000m weit weg vom Zaun geschieht. Auch der Erfolg der Demonstration wird nicht von dieser Distanz abhängen. Somit ist aus verfassungsrechtlicher Sicht kein Kriterium gegeben, welches gegen ein Verbot spricht.

Da aus Gründen der Sicherheit aber einiges dafür spricht den Protest möglichst weit weg vom Zaun zu halten, sehe ich diese Aspekte als überwiegend an.
Ferner ist es auch durchaus von Belang, wenn radikale Spinner (keine Angst ich meine damit nicht alle Demonstranten) das Bild von Deutschland im Ausland belasten.

 

[drago-museweni]

Alo zum G8 Gimpfel nix gegen normale Demonstranten die friedlich bleiben aber sobald welche ärger machen sollte die Polizei mit maximaler Atorität vorgehen.

Zum Punkt Afrika habe ich nicht viel zu sagen da es mich nicht sonderlich interesiert.

Zu dem Punkt ja Kilmaschutz muss gemacht werden Ohne zweifen aber anzufangen müsste man bei den hauptverursachenden Firmen bzw Ländern.

Patente auf jeden fall, wer was Erfindet sollte auch davon provitieren solange das Produckt einen uverhältnissmäsigen Preis hat, und das Patentrecht sollte auch Weltweit überall kontrolliert und von jedem Staat unterstützt werden. Da kann ich dem Video überhaupt nicht zustimmen wasn die für einen schwachsinn labern sehe ich so.

 

[AlMualim]

Weiss ganret warum da so ein Theater gemacht wird, Millionen euro werden ausgegben für ein Treffen, dass sie Welt noch ungerechter macht, wer an Ergebnisse beim G8 treffen glaubt, der tut mir leid

 

[RicmanX]

Millionen Euro müssen ausgegeben werden um Zäune zu bauen und zehntausende Polizisten zu bezahlen über etliche Wochen. Das es nötig ist zeigten eindeutig die letzten Treffen, sonst würden wenige hundert die ein paar Limos eskortieren auch reichen.

Außerdem haben sie keine wirtschaftliche Macht, außer Kredite zu geben oder nicht. Ansonsten können sie ja andere Länder nicht zwingen irgendwas zu machen. Sind Absprachen wie man eine notwendige/effiziente Sache im eigenen Land umsetzt und wo man Weltweit gemeinsam Projekte führt bzw. in solche investiert.

 

[chross-fader]

Es gibt noch eine Möglichkeit, wie die Staaten alle mächtig Geld sparen könnten.

Man verlegt die Gipfel in eine Internetcomunity. Dort richtet man einen privaten Bereich ein. Die Politiker legen sich Avatare zu und kommunizieren. Am Ende veröffentlichen sie ein Abschlusspapier im PDF-Format und stellen dies dann ins Netz.

Ergebnis:

Reisekosten: Null Euro
Bewirtung: Null Euro
Sicherheitskosten: Ein paar 1000 Euros für die IT Leute.

Im Ganzen ist das viel preiswerter als die Veranstaltungen die sie im Moment abhalten. Zur Not könnten die Politiker sich auch durch billigere Arbeitskräfte vertreten lassen. Denen gibt man die entsprechenden "Zugangsdaten" und "Verhaltensstandards". Dies spart unseren überlasteten Obertanen damit auch noch diese Arbeit.

 

[Der Daedalus]

Grandioser Vorschlag ... Schon mal dran gedacht, dass es wichtig ist das Gegenüber auch zu sehen und zu "riechen". Das kann nicht mal eine Video Konferenz bringen.

Ich hab mir jetzt auch mal dieses Youtube Video angeschaut ... Diese Argumentationen ... gar köstlich ...

Also Pharmakonzerne sollen blos weiterhin Milliarden in die Forschung investieren, dürfen aber hinterher nicht von ihren Erfindungen profitieren. Das ist ja mal ein gänzlich neuer, innovativer und extrem gerechter Vorschlag ...

 

[drago-museweni]

Wie wäre es den Ort und die Zeitpunkt des G8 Gipfels garnicht er bekannt zu geben, dann haben die gegner auch keine Zeit sich darauf vorzubereiten, am besten noch in einer großen Kaserne da werden sich die Raudis überlegen rabatz zu machen.

 

[keshkau]

@drago-museweni
Dann bist Du wieder bei #150 (von franeklevy) in diesem Thread mit Geheimzirkel, Verschwörung, elitäre Weltregierung usw.

 

[longi]

Patente auf jeden fall.

Hallo
das kann man so nicht stehen lassen. Hier fehlt doch Kosten/Nutzen Vergleich wenn du sagst was erfinden.
Was kosten diese und ist es möglich für jeden seine Ideen kostengünstig schützen zu lassen, evtl. dürfte man auch die Kosten für eine Prüfung oder einer patentrechtlichen Auseinandersetzung gerade auch unter dem Gesichtspunkt „Groß gegen Klein“ nicht außer acht lassen.
Ein Patentrecht das sich nur wirtschaftlich starke Unternehmen leisten können (teuer) ist in meinen Augen auch nur ein Recht das die Schere von Arm und Reich noch weiter auseinander laufen läßt.
Sind Patente nicht weitere Privilegien von finanzstarken Unternehmen, die in manchen Fällen auch durch fragwürdige Patente evtl. Monopolstellungen sichern, meist auch zusätzlich, für den Fall man verliert mal vor einer Kartellbehörde, die Unternehmensweiterführung durch Gründung eines gemeinnützigen Fonds politisch und öffentlich positiv beeinflussen könnten. da dieser den Staatshaushalt von z.B. Sozialen Ausgaben entlastet und somit andere Unternehmen im Wirtschaftskreis ein Wettbewerbsvorteil durch geringere Steuerlast aufgrund geringerer Sozialausgaben im Staatshaushalt und infolge dessen einen Kostenvorteil gegenüber Mitbewerbern aus anderen Wirtschaftskreisen beschert und das Steueraufkommen evtl. durch höhere Produktions- und Beschäftigungszahlen innerhalb des eigenen Wirtschaftskreises erhöht. damit andere Staatsausgaben. z.B. in einem Staatsausgabenvergleich zu anderen Wirtschaftskreisen, unverhältnismäßig steigen könnten?
Wäre nicht eine weitere Möglichkeit durch die Sicherung von weltweiten Monopolstellungen durch fragwürdige Patent- und Finanzierungsmöglichkeiten auch, das man durch Zufluß von ausreichenden Mitteln von außerhalb, innerhalb des Wirtschaftskreises in der Lage wäre sich nach und nach alle wichtigen Wirtschaftszweige (Energie / Medizin) langfristig weltweit für sich zu monopolisieren?

Da aus Gründen der Sicherheit aber einiges dafür spricht den Protest möglichst weit weg vom Zaun zu halten, sehe ich diese Aspekte als überwiegend an.

Es gibt keine Gründe die für eine unzureichende Sicherheit sprechen könnten. Wenn 20000 Beamte zur Verfügung stehen, das OVG im Urteil auf Sicherheit überhaupt nicht eingeht und die Polizei im Verfahren auch keine Gründe nennen konnte aus den hervorgehen könnte, das ein erhöhtes Sicherheitsrisiko durch den Sternmarsch vorliegt oder vorliegen könnte
Absatz 3 http://www.morgenpost.de/content/2007/06/02/politik/903185.html
wie kann man dann ein erhöhtes Sicherheitsrisiko erkennen oder als Argument vorbringen, wenn innerhalb der Verhandlung davon nicht mal untergeordnet die Rede gewesen sein könnte?

Somit ist aus verfassungsrechtlicher Sicht kein Kriterium gegeben, welches gegen ein Verbot spricht.

Demonstrationen sollten lt. Bundesverfassungsgericht in Sichtweite stattfinden.
Lt. Absatz http://www.morgenpost.de/content/2007/06/02/politik/903185.html
Das steht auch so im Brokdorf Urteil.

am besten noch in einer großen Kaserne da werden sich die Raudis überlegen rabatz zu machen.

Ferner ist es auch durchaus von Belang, wenn radikale Spinner (keine Angst ich meine damit nicht alle Demonstranten)

Welche Raudis? Die bei friedlichen Demos von Polizeikräften unter nicht mehr reproduzierbaren Tatvorgängen erschossen werden? http://de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg
Da stellt sich auch die Frage wer zu schützen ist und vor was?

CU

 

[drago-museweni]

@ longi wüsste nicht wann das letzt mal eine in Deutschland bei einer Demo erschossen wurde, gegen die friedlichen Demonstranten sage ich ja nix, nur die mit Steinen(Plastersteine) werfen und Autos anzünden keine gnade, die sollen ruig die Schlagstöcke in maßen spüren aber unschuldige demonstranten sollten geschützt werden falls das möglich ist.

Ja mit den Patentrecht muss ich dir auch zustimmen das ist sau schwierig das zu lösen aber es sollte so sein das ein Partentrecht nicht so teuer ist!

 

[chross-fader]

Grandioser Vorschlag ... Schon mal dran gedacht, dass es wichtig ist das Gegenüber auch zu sehen und zu "riechen". Das kann nicht mal eine Video Konferenz bringen.

Ich hab mir jetzt auch mal dieses Youtube Video angeschaut ... Diese Argumentationen ... gar köstlich ...

Also Pharmakonzerne sollen blos weiterhin Milliarden in die Forschung investieren, dürfen aber hinterher nicht von ihren Erfindungen profitieren. Das ist ja mal ein gänzlich neuer, innovativer und extrem gerechter Vorschlag ...

Egentlich war das ironich gemeint! Aber das man sich "riechen muss" ist mir neu!

 

[Joshua]

Welche Raudis? Schalt heute Abend mal den Fernseher ein, dann kannst Du sie sehen. Sind bestimmt von der Polizei provoziert worden.

 

[Der Daedalus]

"riechen müssen" stand stellvertretend für all die kleinen Dinge die zwischen Menschen passieren und die man nicht über ein Videotelefon übertragen kann ...

@longi:

Die Kosten für eine Patentanmeldung liegen bei 50€.
Die Gesamtkosten für Prüfungen etc. liegen bei ca. 400€.

Ein internationales Patent liegt bei ca. 3000 Dollar.

Sprich: Ein Patent anzumelden kann sich fast jeder leisten.

Ein Patentrecht das sich nur wirtschaftlich starke Unternehmen leisten können (teuer) ist in meinen Augen auch nur ein Recht das die Schere von Arm und Reich noch weiter auseinander laufen läßt.

Auch hier liegst du etwas fern der Realität. Es gibt genug Fälle in denen "einfache Leute" ein Patent anmeldeten und dadurch zum Millionär wurden.
Ferner die vielen kleinen und mittleren Unternehmen an deren Anfang ein Patent stand. Auch die heutigen Start Ups (z.B. entstanden aus Entwicklungen an Hochschulen) basieren meist auf einem Patent.
Gäbe es diesen Schutz nicht, dann würden all diese Unternehmen vermutlich nicht existieren. Denn niemand gibt einem Start Up Geld, wenn die erfolgversprechende Idee nicht geschützt ist.

Ist sie aber geschützt, dann fließt Geld und das Unternehmen kann beginnen Leute einzustellen um die Idee zu verwirklichen (marktreif zu machen).

Welche Raudis? Die bei friedlichen Demos von Polizeikräften unter nicht mehr reproduzierbaren Tatvorgängen erschossen werden? http://de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg
Da stellt sich auch die Frage wer zu schützen ist und vor was?

Du machst aus einem einzigen Fall auf einmal einen Plural.
Sehen wir über diese sprachliche Unzulänglichkeit hinweg, dann ist es natürlich ein geschickter Schachzug hier jetzt einen Fall von 1967 auszugraben.


Im Brokdorf Urteil des BVerG wurde übrigens explizit gesagt, dass diese "Ortsnähe" einer Demonstration durchaus auch eingeschränkt werden darf, so lange die Gründe dafür eine Einschränkung des Versammlungsrechtes in der Weise legitimieren.

 

[spiro]

Ferner ist es auch durchaus von Belang, wenn radikale Spinner (keine Angst ich meine damit nicht alle Demonstranten) das Bild von Deutschland im Ausland belasten.

Ja, ich meine auch, dass die Grenze des Erträglichen durch den Aktionismus der vergangenen Wochen bei Weitem überschritten wurde.
Unser Image hat bereits jetzt weltweit erheblichen Schaden genommen und Putin reibt sich ob der "demokratisch legitimierten" Möglichkeiten erstaunt die Augen…

Und ja, stoppt endlich diese radikalen Spinner (keine Angst, ich meine damit nicht alle Mandats-/Entscheidungsträger dieses Landes), die sich unter dem Vorwand eines größtmöglichen potentiellen Gewaltszenarios - auch GAG (Größtes Anzunehmendes Gewaltszenario) genannt - des mächtigen § 129a bedienen.

Und da wir in Deutschland nun mal einen Ruf zu verlieren hätten – den guten Ruf, immer besonders gründlich zu sein – darf es niemanden verwundern, wenn unsere "verantwortlich" handelnden Entscheidungsträger mal ein wenig über die Stränge schlagen, indem sie Grundrechte einschränken oder einfach ignorieren.

Da wird/werden

- die Versammlungsfreiheit aufgrund eines möglichen Gefährdungspotentials in unverhältnismäßiger Weise eingeschränkt;

- laut über die Verwendung menschlicher Geruchsproben á la Stasi nachgedacht;

- systematisch ganze Stadtteile respektive Redaktionen unter Generalverdacht gestellt, um den Schutz des Brief-, Post- u. Fernmeldegeheimnisses aushebeln zu können;

- Mitglieder einer Gruppe verhaftet, die vor dem Tagungsort die Frechheit besaßen, die Internationale anzustimmen;

- kritischen Journalisten die Akkreditierung verweigert, etc. pp…


Das Ganze dann auch noch als angemessene Prävention zu verkaufen, ist an Dreistigkeit kaum mehr zu überbieten.

Anstatt aus den Ereignissen um Genua entsprechende Schlüsse zu ziehen, wird exakt die gleiche Strategie angewandt, die seinerzeit zur Eskalation führte:
Größtmögliche Repression und unangemessene staatliche Gewalt im Vorfeld des damaligen G8-Gipfels gegen Kritiker desselben führten seinerzeit ins Chaos, bei den es gar ein Menschenleben zu beklagen gab.

So bleibt hier der bittere Beigeschmack, dass Geschichte sich wiederholen soll – schließlich stehen in naher Zukunft weitere (Stichwort „Onlineschnüffelei“), die Verfassung beschneidende Entscheidungen an, die sich unter dem Eindruck gewalttätiger Ausschreitungen sicher besser verkaufen ließen…

 

[HappyMutant]

Können wir uns darauf einigen, daß Patente zwar durchaus sinnvolle Dinge sind, die geistiges Eigentum für eine gewisse Zeit schützen, allerdings immer auch ein Monopol (mit allen seinen Folgen) auf diese Idee bedeuten?

Denn die Pharmaunternehmen verdienen mit den Medikamenten bis zum Fall des Patentschutzes teils sehr sehr viel Geld. Und nicht nur das was die Forschung gekostet hat, sondern eben weit darüber hinaus. Und ist es nicht so, daß aufgrund dessen Medikamente zunächst mal nur in den Ländern der ersten Welt kaufbar sind? Und selbst da könnten sich viele diese Medikamente gar nicht leisten, wenn nicht ein Solidaritätsprinzip gewisse Härten auffangen würde. Insofern ist Patentschutz zwar sinnvoll und nützlich, er besitzt aber eben auch gleichzeitig eine zum Mißbrauch einlandende Komponente, gerade im Gesundheitswesen, da die Kosten nicht immer 1:1 dem Empfänger belasten. Denn was Erfindern und Firmen mit Gründern nur recht sein kann um ihrer Firma eine guten start zu geben, daß ist eben den gut verdienenden Konzernen nur billig. Und die handlen natürlich im kapitalistischen Sinne, daß meiste aus einer Sache herauszuholen. Auf Märkte die für sie keine sind, nimmt man keine Rücksicht. Nur leben dort auch Menschen die von den Medikamenten profitieren könnten und eben nicht die Möglichkeit haben sich diese zu kaufen.

Und wenn man jetzt noch die ganzen Trivialpatente heranzieht, die nicht nur, aber vorallem auch die Softwarewelt überfluten, dann kann man dem Patentsystem keine gute Note ausstellen, denn es verhindert sowohl gesunden Wettbewerb, und ist oft genug ein Mittel um unliebsame Konkurrenz in die Knie zu zwingen. Zudem halten Lizenzkosten und monopolartige Strukturen die Preise hoch. Das sind auch von Industrieverbänden immer mal wieder geäußerte Probleme, je nachdem wer von was gerade profitiert.

Das aus vielen Patenten gar keine Firma entsteht, sondern den Erfindern abgekauft wird um Konkurrenz zu verhindern, daß ist auch kein Geheimnis. Die Realisierung einer Idee bedarf nämlich auch etwas mehr Geld, als nur für die Patentanmeldung. Und dann schlägt man am liebsten zu. Nicht wenige Ideen verschwinden in Schubladen oder können aufgrund von Geldmangel gar nicht so realisiert werden, daß der Erfinder wirklich davon etwas hat.
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@spiro:

Insgesamt drehen wir uns da ja leider schon länger hier im Kreis. Und einerseits wird das Bild vom irren Krawallmacher gezeichnet, der Deutschland in seinen Grundfesten gefährdet, anderseits wird die friedliche Mehrheit noch von diversen Medien als lasche Demotouristen diffamiert, die man nicht ernst zunehmen braucht. Was dann ungefähr dem entsprechen soll, was man eben früher als "Ökos" beleidigt hat. Traurig traurig das alles, Inhalte sind nicht wichtig, Repression und Ausgrenzung ist das Ziel. Wer Bedenken hat, der wird schon als Querulant gesehene, dem man Alltäglichkeiten unter die Nase reibt. Als normale Menschen betrachtet man (teils geringfügig) anders Denkende eben nicht mehr so gerne, dann fällt auch die Ablehnung gleich leichter... Das Gegner wie Desinteressierte nun mal auch nur einen Querschnitt der Gesellschaft darstellen, daß glaubt ja eh keiner der jeweils anderen Seite.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486282,00.html Schlimm.

 

[Der Daedalus]

Ich würde Inhalte durchaus für wichtig halten, wenn man von Seiten der G8 Gegner dann auch wirkliche Inhalte präsentiert bekommen würde. Doch die "Stimmung" dieser großen Gruppe wird nun mal leider zu einem großen Teil durch die einschlägigen Organisationen geprägt.

Und ich schätze vor allem dich so ein, dass du sehr wohl auch erkennst, dass eine inhaltliche Diskussion über G8 Kritik nicht auf Basis der von Attac und Co. geäußerten Aussagen geführt werden kann. Schaut euch doch die diversen Videos bei Youtube an...
Vor allem wird auch da wieder deutlich wie gering doch die Abgrenzung dieser "friedlichen" Organistationen von den Krawallmachern ist. Da liegt immer wieder der Gedanke nahe, dass diese Leute, wenn sie denn schon diese Gewalt nicht selbst praktizieren, dennoch Gewalt als legitimes Mittel des Protestes ansehen.

Und da genau diesen Organisationen die Bilder wichtiger sind als die vermittelten Inhalte sehe ich es richtig an, dass Demonstrationen dieser Organisationen weit weg von Heiligendamm statt finden sollen. (Übrigens sind z.B. die Konzerte die in der Nähe des Zauns geplant waren nach meinem Wissensstand nicht abgesagt worden. Korrigiert mich, wenn ich irre)

 

[HappyMutant]

Naja, hier wie da wird ja Dummenfang betrieben, keine Frage. Bei einfachen Antworten hören mehr Leute zu. Ganz ehrlich: ich kann mir vieles von dem Material nicht schmerzfrei ansehen. So sehr ich eigentlich viele Punkte unterstütze, so wenig durchdacht sind die Parolen dazu. Und mich machen hier einige Beiträge auch eher schwach. Es hört von beiden Seiten nicht auf. Weshalb ich, egal was ich nun richtig finde, immer wieder ein Gefühl der Sinnlosigkeit verspüre, warum ich mich darüber streite. Denn der Mensch an sich, in seiner Masse, bleibt ja nunmal so wie er ist.

Zu den Konzerten in der Nähe des Zauns weiß ich nichts, dachte eigentlich die finden in Rostock statt. Aber da bin ich wirklich überfragt. Da hier aber Tickets verkauft wurde, kann es sein, daß es kontrollierte Eingänge und Ordner gibt, die die Leute durchsuchen (in dem Fall hätte man auch kleinere Demos/ einige Delegationen des Sternmarsches zugelassen, wenn ich das OVG-Urteil richtig verstanden habe). Grönemeyer tritt aber außerhalb der Zone auf. Aber zum Thema Preise hat eine CDU-Landtagsabgeordnete auch nette Vorschläge: http://www.ad-hoc-news.de/Politik-N...ordnete-kritisiert-G8-Konzert-wegen-niedriger

 

[Der Daedalus]

Naja Recht hat sie ja irgendwie ...

/Edit:

Man könnte natürlich ein Einkommensabhängigen Eintrittspreis verlangen ... Das wäre wohl wahrlich im Sinne der G8 Gegner

 

[longi]

Du machst aus einem einzigen Fall auf einmal einen Plural.
Sehen wir über diese sprachliche Unzulänglichkeit hinweg, dann ist es natürlich ein geschickter Schachzug hier jetzt einen Fall von 1967 auszugraben.

Hi
Na hier wirst du sicher auch noch fündig
http://www.google.de/search?q=Auf+Demonstration+erschossen&hl=de&cr=countryDE&start=0&sa=N
da wirst du sicher Weltweit über zehntausende finden können
und dort fuchtelt "John Wayne" auch schon mit ner Waffe oder ist das nur für die Ausgabe gestellt;
http://www.jungewelt.de/2007/05-30/026.php

Cu