News Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings

[Akula]

Es ist schon erstaunlich, dass man dieser Tage lediglich eine "falsche" Meinung lautstark kundtun muss, um sein Recht auf eine unverletzliche Wohnung zu verwirken (siehe Artikel 13 Grundgesetz). Das erinnert an dunklere Zeiten der deutschen Geschichte.

Erinnert es nicht, weil es sich im Rahmen der Gesetze befindet. Und wer jetzt ernsthaft das Konstrukt NS-Staat oder DDR mit der heutigen BRD vergleichen möchte, den kann ich nicht ernst nehmen. Hier geht es nicht um eine "falsche Meinung", sondern hier geht es um einen entsprechenden Verdacht von Straftaten. Was so schwer ist, dass zu verstehen und auseinander zuhalten, verstehe ich wiederum nicht. Es könnte höchstens der Versuch sein, Straftaten negieren zu wollen. Es bringt nur nichts. Das StGB ist da eindeutig. Und wird es auch bleiben.

Mich erinnert da viel mehr auch Deine Relativierung an ein dunkles Kapitel. Die Rhetorik hatten wir nämlich kurz vor der Machtergreifung der NSDAP. Wehret den Anfängen.

 

[U-L-T-R-A]

Klar, das ist natürlich ausreichend Grund, eine Partei zu wählen, die nur Flüchtlinge als Thema hat, aber keine wirklichen Probleme angeht.
Das ist natürlich Grund genug, solche Demagogen in die Parlamente zu wählen

?
Dänemark hat doch gezeigt, dass es auch anders geht.
Und auch bei uns gibt es wohl auch in den "linken" Kreisen Leute die sich des ein oder anderen Problems gewahr sind https://www.taz.de/!5348017/
Das sagt in keinster Weise, dass ALLE Ausländer/Asylbewerber so sind, aber dass man mMn doch auch als "linker" mal kritisch die Sache betrachten darf.
Es geht doch nich drum alle Asylbewerber in die Tonne zu treten, aber die die sich daneben benehmen ggf ohne wenn und aber rauszuwerfen!
Wenn Du jetzt an der Tür (bzw der Grenze) entsprechende Kontrollen hast/hättest, hättest Du einige Probleme weniger.
Das hat nix damit zu tun, dass es nich auch deutsche Arschlöcher gibt (man muß es ja immer wieder sagen offensichtlich) aber die dt Arschlöcher reichen doch, oder nicht?!

 

[Akula]

Und weil es schwer ist lassen wir es gleich bleiben und arbeiten lieber mit subjektiven Kriterien und auf emotionaler Basis?

Die Frage brauche ich gar nicht beantworten, weil es Dir offensichtlich an juristischer Expertise fehlt und Du auch nicht bereit bist, entsprechend in die Materie einzutauchen. Nun erwarte ich aber auch nicht, nach deiner indirekten Antwort und dem Zugeben, noch nie juristisch in Erscheinungen getreten zu sein, dass Du innerhalb von Minuten an diversen Gerichtsverhandlungen verschiedener Rechtsgebiete, Kammern und Gerichte teilgenommen und Jura gepaukt. Wie Urteile zustande kommen, kannst Du allerdings entsprechend recherchieren. Ich möchte dennoch kurz auf Deine naive Frage eingehen: Dein dichotomes Sprachmuster ist hier Dein Problem. Also Deine Unterstellung, rein subjektives Verhalten führe zu Gerichtsurteilen. Wenn Du Dich etwas informierst, wirst Du Deinen Denkfehler hier in Deiner Frage schon selbst erblicken.

Es ist auch schwer als Politiker bei horrenden Bestechungssummen nicht schwach zu werden.

Interessanter Bogen. Ja, Bestechung ist schon seit Roms Aufstieg ein Problem. Deswegen bedarf es dazu viele Regularien, Gesetze und Transparenz. In Deutschland ist das schon ein Problem, die Politik mittendrin. Allein Frau Klöckner war dazu ja ein gutes Beispiel.

Wohin eine zu starke Ideologieorientierung führt konnte man in der Geschichte zigfach sehen.

Und warum verkörperst Du selbst genau das, was Du ablehnst? Merkst Du es denn überhaupt - diesen Widerspruch? Und was genau definiert wie eine "Idelogieorientierung", in welchem Umfang, Maße? Gibt es da von Dir ein Formelbuch? Und was folgt wie, wann, wo daraus?

 

[Faultier]

Seit Ich mit Perfect Privacy surfe (Standart US Server) ist das Netz viel zensur freiher (First Adment sei dank der zur Not auch per Second Adment verteidigt wird).

Wähl Ich Deutsche VPN"s an gibt es viel mehr Zensur also wie wahr das ? Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen von Ulbricht ?!

Youtube bsp. auch ein Alptraum was alles ab FSK18 Zensiert wird, hier hilft der VPN nur bedingt aber der 4K Downloader ignoriert dies und man muss nicht angemeldet sein was ja leider nur noch schlecht fakebar ist aufgrund von Rufnummerzwang dort seit ewigkeiten

 

[Akula]

Wähl Ich Deutsche VPN"s an gibt es viel mehr Zensur also wie wahr das ?

Ganz ehrlich, Dein Kommentar ergibt gar keinen Sinn. Du müsstest zudem schon gleichzeitig auf zwei unabhängigen Endgeräten surfen, um das festzustellen. Und was genau soll bitte zensiert werden? Und was hat das mit dem Thema hier zutun?

 

[U-L-T-R-A]

Seit Ich mit Perfect Privacy surfe (Standart US Server)

Das mag tatsächlich so sein, aber im Zweifel haben sämtliche US Behörden Zugriff auf Deine Daten.
Da surf ich lieber etwas begrenzter ohne das die NSA jede meiner Seiten trackt oder zumindest nicht so einfach.
VPN macht mMn nur Sinn ausserhalb von 5 eyes und Schland - ausser man möchte sich nur Zugriff auf geblockte YT oder Flix Filmchen gönnen bzw vor dem Script-Kiddy im Internetcafe schützen.
Wobei z.B GEMA gesperrt is mMn keine Zensur - nervig schon aber das wars halt.

 

[MasterXTC]

Ich glaube hier sind einige in Politik Klasse 5 ausgestiegen.
Auch die CDU ist eine rechtskonservative Partei. Es ist einfach erstaunlich - gerade im politischen Spektrum scheint es nur möglich, schwarz und weiß zu sehen. Dass die CDU rechts und die SPD inzwischen "nicht mehr so links" (heul) ist, ist ja nichts "böses", wie z.B. "rechtsextrem" "böse" ist... Ayayay....

Ja genau, rechtsextrem ist per se bösartig, rückständig, reaktionär und führt zwangsläufig zum Krieg. Und daher selbst für moderne Konservative nicht zu akzeptieren. Die CDU von heute ist daher mitnichten eine rechtskonservative Partei. Rechtsextrem ist eine Beleidigung für alles Menschliche und steht jenseits jedem Humanistischen Konsens der sich über politischen Lager gebildet hat. Daher stehen Rechtsextreme geächtet am rechten Rand außen vor und das ist gut so.

Wenn Konservative meinen mit der äußersten Rechten kungeln zu wollen, dürfen diese sich nicht über die Folgen wundern wenn man meint Verbrecher an die Macht zu lassen. Diese Erfahrung musste Deutschland 1933 mit Hitler machen, oder aber auch jetzt erst Österreich mit der FPÖ. Rechtsextreme dürfen niemals auch nur in die Nähe der Macht gelangen.

 

[U-L-T-R-A]

Rechtsextreme dürfen niemals auch nur in die Nähe der Macht gelangen.

Das wäre streng genommen undemokratisch!
Wenn die Mehrheit der Wähler sich für eine rechtsextreme Partei ausspricht, hat diese auch zu regieren!
Also zumindest so lange die Partei nicht verboten ist.
Und da wirds dann auch spannend mit Hatespeech, Spionage in Messengern, Klarnamen im Internet usw.
Das sind dann Dinge die ggf andere verbockt haben, die vorher vll nicht oder nicht in dem Maße ge/mißbraucht wurden aber nun frei zur Verfügung stehen.

 

[milliardo]

Falsch, es ist spezifisch auch in Österreich, Italien, der Schweiz und in Teilen auch in Russland der Fall. Und Du möchtest jetzt ernsthaft den Vergleich zu anderen historischen Ereignissen und Verbrechen herstellen? Wo bleibt Deine Petition für weitere Ereignisse und Verbrechen? Was soll darunter fallen? Die Leugnung der Erschießung tausender Belgier im August 1914? Was fällt Dir da ein? Ich unterzeichne gerne ...

Okay, Russland (Mai 2014) und Italien (Juni 2016) sind recht neu, die kannte ich noch nicht.

Weitere Länder haben Gesetze die sich Explizit auf die Leugnung von allen Verbrechen gegen die Menschlichkeit richten und nicht nur gegen Holocaust-Leugnung. Das finde ich einerseits sinnvoller, weil die Millionen Armenier, Kambodschaner, Kurden etc. nicht weniger bedauernswert sind als die von Nazideutschland ermordeten Menschen. Andererseits öffnet so ein Gesetz die Tür zur umfassenden Durchsetzung eines staatlich verordneten Geschichtsbildes.

Soweit man noch nicht Volksverhetzung zusätzlich bejahen kann bestrafen solche Gesetze effektiv nur das Zurschaustellen von Dummheit und Unwissen. Das ist imho nicht der Sinn eines Strafgesetzes und hat einen leicht totalitären Beigeschmack.

Edit: Für weitere "schöne" Genozide gibst du den Begriff einfach mal in Google ein.

 

[Reddogg]

Wow wie der rechte Flügel (und nein nicht rechtsextremistische Flügel, dazu müßte man euch länger kennen) hier wieder zuerst wilde Behauptungen aufstellt um dann wieder rumzujammern, nichts von irgendwelchem Kuchen abzubekommen.
Das dann auch noch Straftate, ähm Gewalttaten, gegenseitig aufgewogen werden sollen ist dann schon arg rechtslastig.

Bei dem ganzen sollte man aber auch nicht unerwähnt lassen, das diese Zahlen des BKA/VS mit Vorsicht zu geniessen sind. Z.B. Reichsbürger innerhalb der Polizei, AfD-Konsorten im Verfassungsschutz (Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe SÜ3) in Sachsen, Verfassungsschutz Sachsen der Pegida und AfD als nicht-asylfeindlich definiert, zur AfD ein ganz besonderes Verhältnis besitzt (z.B. gar nicht im Verfassungsschutzbericht 2018 (Sachsen) mehr aufgeführt), #wirsindmehrKonzert als quasi linksextremistische Veranstaltung tituliert etc. etc. oder z.B. das Hannibal-Netzwerk in der Bundeswehr, rechtslastige Staatsanwälte (siehe Fall gegen Zentrum für politische Schönheit), oder AfD-Arbeiten bei der brandenburgischen Polizei um Grüne Politiker angebliche Straftaten nachzuweisen...

Dann lieber noch gleichzeitig (und nein meine rechten Wutbürger da steht nicht "ausschließlich") z.B. Quellen von Opferverbänden dazulegen, wie z.B. Amadeus-Stiftung...denn auch nicht jeder Mord ist gleich Mord. Oder wie man in #sucksen sagen würde, Freital/365 nein keine rechtsextremistische Terrororganisation das müssen wir in Einzelverfahren abhandeln. Zum Glück übernahm am Ende Karlsruhe und es folgten Verhaftungen von 5 weiteren Personen innerhalb weniger Tage nach der Übernahme des Falls durch Karlsruhe.

In Deutschland bedarf es endlich auch einer Prüfung der eigenen Institutionen und Behörden.

 

[Corros1on]

Aber beim Deutschen, der schon vor 2015 arbeitslos war, obwohl er hier zur Schule ging und die deutsche Sprache eigentlich perfekt beherrschen SOLLTE, kann ich die Hoffnung, dass er nochmal was für die Wirtschaft tut, wohl aufgeben. Ist also eigentlich verschwendetes Geld, gerade, wenn man den Nachwuchs aus solchen Familien betrachtet.
Bei Ausländern, die langfristig nur bleiben dürfen, wenn sie 'nen Job bekommen, wird wenigstens ein Teil was für unsere Wirtschaft tun.

Was bringt dich zu der Annahme, dass ein arbeitsloser Deutscher keinen Job findet oder einen möchte aber ein Flüchtling schon.

Glaubst du im ernst, dass alle deutschen Arbeitslosen gerne oder freiwillig Arbeitslos sind?

Ich will ja echt nichts sagen, aber wenn man sich die Geschichte von Deutschland ansieht, wird man sehr schnell feststellen, dass die Deutschen sich nie wirklich vor Arbeit gescheit haben oder woher glaubst du woher der schnelle Wiederaufbau und Wirtschaftswunder nach dem zweiten Weltkrieg kam?

Aber zurück zum Thema.

Es sind wegen 38 angeblichen Hasspostings Ermittlungsverfahren eingeleitet worden und nicht 38 Verurteilungen wegen Hassposting und außerdem wird ein Großteil davon dem rechtem Spektrum zugeordnet.
Daraus ergeben sich für mich zwei größere Probleme.

Problem 1: Von Politik und Medien wurde ein riesen Fass aufgemacht, dass die sozialen Medien von Hass überflutet werden und die Errichtung des vierten Reich quasi unmittelbar bevorsteht so der Eindruck von mir und wir deswegen das Zensur-Gesetz NetzDG zu verdanken haben mit dem Ergebnis, dass nur gegen ein paar wenige in Relation ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde.
Selbst jetzt aktuelle werden die Stimmen von Zensur äh nein Regeln oder war es doch Regulierung von Politiker gefordert nachdem sie ein YouTube-Video in Erklärungsnot gebracht hat.

Problem 2: Nachdem jede Straftat dem rechtem Spektrum zugeordnet werden, die nicht eindeutig zuzuordnen werden können, was es am Ende schwierig macht ob es sich bei den 38 Fällen wirklich dem rechtem Spektrum zugehörig sind.
Außerdem hinterlässt diese Weise wie zugeordnet wird schon ein gewissen Nachgeschmack, dass man schon irgendwie versucht zu Kaschieren, dass das linke Spektrum evtl. doch ein etwas größeres Problem bei uns darstellt als das rechte Spektrum.
Und das Schlimmste an der Sache ist, dass absolut keinen Hehl gemacht wird wie die Straftaten zugeordnet werden und damit die ganze Statistik mehr als hinfällig wäre!

 

[Reddogg]

Was bringt dich zu der Annahme, dass ein arbeitsloser Deutscher keinen Job findet oder einen möchte aber ein Flüchtling schon.

U.a. deswegen weil ein Flüchtling, weit hinter einem Deutschen, einem EU-Bürger, und sogar einmal Ausländer erst eine Stelle bekommen kann. Dazu er Karenzzeiten erdulden muss wo er erst dem Arbeitsmarkt sich zuordnen kann, von der rechtlichen Sache bezüglich des Asylantrags ganz zu schweigen.

Glaubst du im ernst, dass alle deutschen Arbeitslosen gerne oder freiwillig Arbeitslos sind?

Wo steht das?

Ich will ja echt nichts sagen, aber wenn man sich die Geschichte von Deutschland ansieht, wird man sehr schnell feststellen, dass die Deutschen sich nie wirklich vor Arbeit gescheit haben oder woher glaubst du woher der schnelle Wiederaufbau und Wirtschaftswunder nach dem zweiten Weltkrieg kam?

der "deutsche" schnelle Wiederaufbau, so schnell das man "Gastarbeiter" benötigte. facepalm

außerdem wird ein Großteil davon dem rechtem Spektrum zugeordnet.
...
Problem 2: Nachdem jede Straftat dem rechtem Spektrum zugeordnet werden, die nicht eindeutig zuzuordnen werden können, was es am Ende schwierig macht ob es sich bei den 38 Fällen wirklich dem rechtem Spektrum zugehörig sind.

Quelle für diese Behauptung? Wirklich der Großteil aller Straftaten werden bei "Unklarheit" einfach den rechten zugeordnet. Mimimimi und rumopfern, ik hör Dir trapsen...
Und natürlich sind Rechte,Rechtsextremisten, Faschos die am meisten verfolgte "Völkchengruppe" in Deutschland. Auch die sogenannte "Völkchengruppe der Volksfahrräder"....einfach nur noch ekelhAfD wie hier rechte und rechtsextremistische Umtriebe verharmlost werden.

Außerdem hinterlässt diese Weise wie zugeordnet wird schon ein gewissen Nachgeschmack, dass man schon irgendwie versucht zu Kaschieren, dass das linke Spektrum evtl. doch ein etwas größeres Problem bei uns darstellt als das rechte Spektrum.

Quelle? Compact? PI? Oder wer?

 

[TrueAzrael]

Also mir ist es herzliche egal, wer von meiner Arbeit lebt. Kostet mich in jedem Fall Geld.
Aber beim Deutschen, der schon vor 2015 arbeitslos war, obwohl er hier zur Schule ging und die deutsche Sprache eigentlich perfekt beherrschen SOLLTE, kann ich die Hoffnung, dass er nochmal was für die Wirtschaft tut, wohl aufgeben. Ist also eigentlich verschwendetes Geld, gerade, wenn man den Nachwuchs aus solchen Familien betrachtet.
Bei Ausländern, die langfristig nur bleiben dürfen, wenn sie 'nen Job bekommen, wird wenigstens ein Teil was für unsere Wirtschaft tun.

Du hast eine falsche Vorstellung von sozial. Soziale Leistungen des Staates sind nicht dazu da die Wirtschaft zu stärken, sondern um jene zu stützen die selbst nicht helfen können und vermutlich auch nie helfen können werden. Alles andere wäre eigentlich keine soziale Leistung sondern eine Wirtschaftshilfe odg.

 

[Moep89]

Also Deine Unterstellung, rein subjektives Verhalten führe zu Gerichtsurteilen. Wenn Du Dich etwas informierst, wirst Du Deinen Denkfehler hier in Deiner Frage schon selbst erblicken.

Habe ich nicht behauptet. Ich kritisiere Tatbestände, die rein auf Befindlichkeiten beruhen. Dass in Verfahren und bei der Urteilsfindung Objektivität einen großen Anteil hat ist auch unschön, aber weitaus schwieriger zu vermeiden.

Und wo verkörpere ich Ideologie? Wenn du natürlich die Ablehnung selbiger welcher als Ideologie auffasst, dann drehen wir uns im Kreis.

 

[M@tze]

@pseudopseudonym
Wie schön, dass Du Dich hier über Hinz und Kunz echauffierst und selber nicht besser argumentierst...

Dort darf er sich täglich von Deutschen anhören, dass Schule uncool ist, weil es später sowieso Hartz4 gibt und das doch reicht.

Ich nehme mal ganz stark an, Du meinst hier sicher "Passdeutsche", also auch Deutsche mit Migrationshintergrund? Weil sonst wäre die Aussage ja rassistisch bzw. diffamierend, oder?

Die "paar Araber" haben weder etwas mit der Flüchtlingskrise zu tun, noch sind die es rein zahlenmäßig wert, sich ernsthaft mit denen auseinanderzusetzen. Würden die den Mist nicht durchziehen, ginge es niemanden ernsthaft besser.

Echt jetzt? Organisierte Kriminalität ist also in Ordnung, wenn es nur ein "paar Araber" sind? Dann frag mal "die paar" Bewohner von bestimmten Berliner Stadbezirken, ob es ihnen nicht ernsthaft besser gehen würde, wenn die ihren Mist nicht durchziehen würden...

Gut, so wie einige Bewerbungen aussehen vielleicht erstmal ein paar Bücher in die Hand nehmen und schrieben üben.

Ja, das "schrieben" sollten wir noch mal üben.

 

[Nobsi]

Wie gesagt is auch Definition.
Geh mal zu Schalkern und frag ob sie Dortmunder "hassen" - dürften wohl einige bejaen - aber ich glaube nicht, dass es da tatsächlich um Hass geht.

Moin

Das sehe ich auch so. Das sind halt mehr oder weniger die üblichen Frotzelein, das erwartet man ja eigentlich auch. Wie beim Karneval Köln und Düsseldorf. Hass ist das mit Sicherheit nicht.

Richtiger Hass ist wenn ich jemanden ein Leid antun könnte, oder ihm von ganzen Herzen etwas schlechtes wünsche.

Aber solche Gefühle kenne ich gar nicht, habe ich einfach nicht. Mit Personen die nicht auf meiner Wellenlänge schwimmen, oder anderer Meinung sind wird sich halt nicht abgegeben. Punkt.

Gruß
Nobsi

 

[pseudopseudonym]

Du hast eine falsche Vorstellung von sozial. Soziale Leistungen des Staates sind nicht dazu da die Wirtschaft zu stärken, sondern um jene zu stützen die selbst nicht helfen können und vermutlich auch nie helfen können werden. Alles andere wäre eigentlich keine soziale Leistung sondern eine Wirtschaftshilfe odg.

Das macht's doch noch absurder, dass ich dem Deutschen, der vielleicht nie wieder arbeiten kann, Geld in den Arsch blase, statt beim Ausländer zu hoffen, dass wenigstens ein paar Prozent später arbeiten.

Versteh mich nicht falsch, ich bin dagegen, Sozialhilfe abzuschaffen. Ich glaube nämlich nicht, dass ich dann sicherer hier leben könnte. Ich verstehe aber auch nicht, warum um das verhältnismäßig wenige Geld für Flüchtlinge so ein Aufstand gemacht wird, während unsere absolut intelligente Regierung zugunsten der schwarzen Null alles Verfallen lässt, was nicht die Wähler ü60 interessiert.
Aber nein, statt die Finanzpolitik infrage zu stellen, geht es immer schön gegen Asylanten, die in 5-10 Jahren eventuell was für unser Land tun könnten.

 

[M@tze]

dass ich dem Deutschen, der vielleicht nie wieder arbeiten kann, Geld in den Arsch blase

immer schön gegen Asylanten, die in 5-10 Jahren eventuell was für unser Land tun könnten.

Nur mit dem Unterschied, dass "der Deutsche" schon 15-20 Jahre in den Sozialtopf eingezahlt hat und er wahrscheinlich nicht wieder arbeiten kann, weil mit 50 aussortiert oder am Bau krank gearbeitet oder ... oder ... oder. Der hat also jedes Recht dazu, nun auch mal was davon abzuschöpfen. Du scheinst bei "der Deutsche" aber immer nur die Hartz 4 Empfänger zu meinen, die bei RTL & Co so "vorgeführt" werden und den ganzen Tag nur qualmend und Fernseher glotzend auf dem Sofa hocken und verallgemeinerst dass dann mal eben ganz locker auf alle Leute, welche Sozialleistungen beziehen? Dass da etliche dabei sind, die sich damit Ihren Lohn noch aufbessern müssen um ihre Familie über Wasser zu halten ist als verachtungswürdig? Na dann, gute Nacht - widerlich!

Bei "den Anderen" darf ich dann hoffen, dass die in 5-10 Jahren eventuell auch mal was in diesen imaginären Topf einzahlen, den immer weniger Leute befüllen und der leider nicht unendlich ist?

 

[Exit666]

Das macht's doch noch absurder, dass ich dem Deutschen, der vielleicht nie wieder arbeiten kann, Geld in den Arsch blase

Kleines Detail. Im Kontext wirkt der Satz schon etwas... naja.

Der aber vielleicht gearbeitet und eingezahlt hat? Was empfiehlst Du? Suizidkabine? Also manchmal...

 

[pseudopseudonym]

Kleines Detail. Im Kontext wirkt der Satz schon etwas... naja.

Der aber vielleicht gearbeitet und eingezahlt hat? Was empfiehlst Du? Suizidkabine? Also manchmal...

Lies den Absatz darunter.