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News Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings
- Ersteller CLK
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- Zur News: Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings
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USB-Kabeljau
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Du kannst dich auch nicht so richtig entscheiden, was?Samsuxx schrieb:wenn ihr auch ohne Einfluss von irgendwelchen Arabern, Juden, oder Flüchtlingen Versager wart, dann hat das Kommen derer wirklich nichts mit eurem Versagertum zu tun. Also echt, dieses Gefühl des Anrechts auf Staatsreserven (obwohl der Staat gleichzeitig ja auch total kacke ist...hmmm) ist echt ekelhaft - glaubt ihr dass ihr Anrecht auf die Hilfe habt die Flüchtlinge bekommen, deren ganzen Leben im wahrsten Sinne des Wortes teilweise explodiert ist, nur weil eurer RTL-Fernseher mit 32" euch zu klein ist?
Gegen wen hetzt du denn jetzt?
Gegen die "Versager"?
Gegen die Leute, die meinen, sie hätten ein Anrecht auf Sozialhilfe (also in erster Linie Linke, nicht Rechte)?
Gegen reiche Leute, die den Hals nicht vollkriegen?
Und nur mal so nebenbei:
Eigentlich haben (vor allem) Deutsche tatsächlich ein Anrecht auf Hilfe ihres eigenen Staates.
Dazu ist ein (Sozial-)Staat eigentlich da. Um dem eigenen Volk zu dienen.
Grotesk wird es, wenn es weiten Teilen der eigenen Bevölkerung nicht gut geht, dies seit Jahrzehnten keine Sau interessiert, aber sich dann plötzlich alle als die allergrößten Menschenfreunde aufspielen, wenn sie ohne Sinn und Verstand die Kohle nur so rauskloppen für Menschen, die 1. nicht direkt nach Deutschland geflüchtet sind (sondern nachdem sie längst in anderen sicheren Ländern waren, weiter reisten), 2. überhaupt nichts mit uns zu tun haben, 3. in der Mehrheit keine Asyl-berechtigten Flüchtlinge sind.
Tatsächlich sieht es eher so aus, als würden Leute wie du diesen Menschen mehr Menschenrechte und Hilfe zugestehen als den Menschen, die hier geboren sind. Und das ist das Perverse.
Ergänzung ()
@Samsuxx
Die von dir verlinkten Studien werde ich mir beizeiten zu Gemüte führen.
Bin gespannt, ob das zur Abwechselung mal was taugt, oder ob es wieder nur Rosinen-Pickerei ist.
Zuletzt bearbeitet:
Wie gesagt is auch Definition.Jeder normal denkende Mensch müsste doch gegen Hass sein.
Geh mal zu Schalkern und frag ob sie Dortmunder "hassen" - dürften wohl einige bejaen - aber ich glaube nicht, dass es da tatsächlich um Hass geht.
Oder der "Hass" gegen RB Leipzig.
Gut wo da bei Dortmund einige Idioten die Fans mit Sachen beworfen haben is schon Hass aber es is wohl doch eher eine Minderheit (hoffe ich mal).
Deshalb hatte ja mindestens einer mal nach einem Beispiel gefragt.
Es wird bestimmt "echte" Hasspostings" geben die eine Mehrheit als solche bezeichnen würde aber ob das bei diesen 38 der Fall ist...
Andererseits wenn es tatsächlich NUR 38 Fälle sind - braucht es dazu n eigenes Gesetz?!
Ich mein ich könnt mich jetzt hier über Uschi zu diversen Themen auslassen - aber auch wenn ich da mal beim wording daneben liege HASSE ich die Frau nicht!
Hass wäre für mich dass ich der Frau irgendwie den Tod wünsche oder das ihre Kinder/Haustiere überfahren werden kA.
Aber das wäre MEINE Definition von Hass - kann auch bei jedem anders aussehen.
Es is auch nich immer günstig alles 1 zu 1 zu übernehmen bzw Anglizismen oder Buzzwords zu verwenden.
Bei Assange geht es z.B auch um "Rape" Vorwürfe die streng genommen mit Vergewaltigung nix zu tun haben!
Ich kann kein schwedisch vll liegen da auch irgendwo Übersetzungsfehler vor aber einfach zu sagen es is nicht Rape ersten Grades sonder dritten Grades (oder was auch immer) - es bleibt das Wort RAPE hängen!
Für Leute die rudimentär englisch können steht da in jedem Bericht Assange=Vergewaltiger.
Zuletzt bearbeitet:
pseudopseudonym
Admiral
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USB-Kabeljau schrieb:Eigentlich haben (vor allem) Deutsche tatsächlich ein Anrecht auf Hilfe ihres eigenen Staates.
Dazu ist ein (Sozial-)Staat eigentlich da. Um dem eigenen Volk zu dienen.
Also mir ist es herzliche egal, wer von meiner Arbeit lebt. Kostet mich in jedem Fall Geld.
Aber beim Deutschen, der schon vor 2015 arbeitslos war, obwohl er hier zur Schule ging und die deutsche Sprache eigentlich perfekt beherrschen SOLLTE, kann ich die Hoffnung, dass er nochmal was für die Wirtschaft tut, wohl aufgeben. Ist also eigentlich verschwendetes Geld, gerade, wenn man den Nachwuchs aus solchen Familien betrachtet.
Bei Ausländern, die langfristig nur bleiben dürfen, wenn sie 'nen Job bekommen, wird wenigstens ein Teil was für unsere Wirtschaft tun.
Kurz: An viele deutsche Arbeitslose verschwende ich wirtschaftlich gesehen mein Geld,
in Ausländer investiere ich mein Geld, da wenigstens ein Teil dieser später mal in unsere Kassen einzahlen wird.
Zumindest haben die Flüchtlinge noch nicht so verkackt wie viele deutsche Sozialhilfeempfänger, da besteht langfristig noch Hoffnung.
Oder glaubst du ernsthaft, dass sich der syrische Mittelstand hier langfristig auf die Werte der deutschen Unterschicht besinnt (RTL2, Bierdosen, weißes Unterhemd und Couch)?
Readler
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"Hetzen" würde ich es nicht nennen, eher aufregen. Und nicht über Versager oder Leute, die meinen ein Anrecht zu haben. Mir geht es um die Sorte von Menschen, die sich über die Ausgaben für Flüchtlinge beschweren, wobei sie doch selbst vom Staat selbst beziehen. Diejenigen, die meinen, dass man doch erst unseren Hartzern helfen muss, bevor man doch den Flüchtlingen hilft. Halt eben die, die sich aufregen, dass Flüchtlinge auch Geld, manchmal vielleicht sogar möglicherweise mehr Geld, bekommen als Andere. Also über Menschen wie du, die sich aufregen, dass wir "ohne Sinn und Verstand" Geld rausschmeißen um für den Flüchtlingsstrom aufzukommen, wenn wir doch all dieses Geld dafür aufwenden könnten um uns selbst zu bereichern.USB-Kabeljau schrieb:Du kannst dich auch nicht so richtig entscheiden, was?
Gegen wen hetzt du denn jetzt?
Gegen die "Versager"?
Gegen die Leute, die meinen, sie hätten ein Anrecht auf Sozialhilfe (also in erster Linie Linke, nicht Rechte)?
Gegen reiche Leute, die den Hals nicht vollkriegen?
Und nur mal so nebenbei:
Eigentlich haben (vor allem) Deutsche tatsächlich ein Anrecht auf Hilfe ihres eigenen Staates.
Dazu ist ein (Sozial-)Staat eigentlich da. Um dem eigenen Volk zu dienen.
Grotesk wird es, wenn es weiten Teilen der eigenen Bevölkerung nicht gut geht, dies seit Jahrzehnten keine Sau interessiert, aber sich dann plötzlich alle als die allergrößten Menschenfreunde aufspielen, wenn sie ohne Sinn und Verstand die Kohle nur so rauskloppen für Menschen, die 1. nicht direkt nach Deutschland geflüchtet sind (sondern nachdem sie längst in anderen sicheren Ländern waren, weiter reisten), 2. überhaupt nichts mit uns zu tun haben, 3. in der Mehrheit keine Asyl-berechtigten Flüchtlinge sind.
Tatsächlich sieht es eher so aus, als würden Leute wie du diesen Menschen mehr Menschenrechte und Hilfe zugestehen als den Menschen, die hier geboren sind. Und das ist das Perverse.
Ergänzung ()
@Samsuxx
Die von dir verlinkten Studien werde ich mir beizeiten zu Gemüte führen.
Bin gespannt, ob das zur Abwechselung mal was taugt, oder ob es wieder nur Rosinen-Pickerei ist.
Ja, hätten wir. Haben wir aber nicht. Weil eben diese ganze Flüchtlingskrise eben eine "krise" war. Ich reg mich doch auf nicht auf, wenn ich wegen eines Unfalls 1000€ für ne Autoreparatur zahlen muss, obwohl ich diese 1000€ auch für nen Urlaub hätte ausgeben können. So funktioniert das nicht. Genauso gut kann man doch auch anfangen und sagen:"Warum gehen wir auf die Flüchtlinge wenn Steuerbetrug und Korruption schon viel länger ein Problem sind?"
Glaub mir, ich hab mit Flüchtlingen gearbeitet (war mal freiberuflicher Dozent an der VHS) und KEINE mit denen ich zu tun hatte waren froh darüber hier zu sein. Ja, nur ne Anekdote, aber da ich noch keinen Beweis für diese Behauptung von Schmarotzerflüchtlingen (deine Punkte 1 und 3) gesehen habe, verlasse ich mich mal auf diese Erfahrung. Hab ja schon von Einigen gehört, dass in den Ländern dort mit Schildern eine Flucht nach Deutschland beworben wird. Ganz nach dem Motto dass man einen BMW und alles für lau bekommt. Alles klar.
Und naja, wer jetzt nun ein Recht darauf hat ist fraglich. Ob ich jetzt dem Ronny oder dem Ali meine Steuern zahle ist mir herzlich egal, "verschwendet" ist es ja eh. Weiß auch nicht wo ich jetzt dem Ali mehr Menschenrechte zuspreche als dem Ronny.
Aber: was ich durchaus mal ganz frech behaupte - der Ali, der mit Mitte 30 aus Syrien kam, ohne irgendwelches Hab, ohne irgendwelche Deutschkenntnisse, hat meine Hilfe mehr "verdient" als der Ronny, der hier geboren ist, hier zur Schule ging, die deutsche Sprache eigentlich perfekt sprechen sollte, und hier eine Ausbildung machen konnte. Wer jetzt wo geboren ist, ist mir scheiß egal. Ganz im Ernst.
Außerdem: was heißt Rosinenpickerei? Das sind veröffentlichte Studien. Ich weiß ja nicht ob du was veröffentlicht hast (ich selbst nämlich nur fast), aber das ist gar nicht mal so leicht. Wenn man hier schon der Realitätsverweigerung beschuldigt wird...
USB-Kabeljau
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Ich verstehe nicht, wieso es für (einige sehr rechte sowie einige sehr linke) scheinbar immer nur schwarz und weiß gibt.
Sowohl für die fleißigen/rechtschaffenden/tatsächlichen Flüchtlinge als auch für die Drogen dealenden/kriminellen/schmarotzenden Asyl-Betrüger gibt es doch nun wirklich mehr als genug gut dokumentierte Beispiele in Schrift und sogar Video-Form.
Wie kann man denn die Existenz auch nur einer dieser Gruppen leugnen? Verstehe ich nicht.
(Video-Beweise gibt es im Übrigen auch für Leute in Nord-Afrika, die allen Ernstes denken, sie bekämen hier alle sofort ein Haus+Auto. Das mögen Rand-Erscheinungen sein, aber sie sind nicht erfunden. Ebenso wenig wie die dokumentierten Fälle von organisierten Schlepper-Banden, die den Leuten genau sagen, wie sie sich hier vorzustellen haben, um auch dann anerkannt zu werden, wenn sie sich nicht ausweisen können.)
Davon mal ab:
Es gibt sicher so einige Hartzer, denen auch ich es weniger gönnen, unterstützt zu werden als vielen Geflüchteten aus Syrien, etc.
Aber trotzdem würde ich nicht in Frage stellen, daß diese Menschen eher ein Anrecht darauf haben. Denn wenn man das in Frage stellt, stellt man den Staat an sich in Frage. Und wo das hinführt, sieht es nicht schön aus ...
Und sinnvolle Hilfe sieht auch noch mal anders aus, als Menschen um die halbe Welt reisen zu lassen, um dann nur denjenigen, die das überhaupt schaffen, zu helfen.
Sowohl für die fleißigen/rechtschaffenden/tatsächlichen Flüchtlinge als auch für die Drogen dealenden/kriminellen/schmarotzenden Asyl-Betrüger gibt es doch nun wirklich mehr als genug gut dokumentierte Beispiele in Schrift und sogar Video-Form.
Wie kann man denn die Existenz auch nur einer dieser Gruppen leugnen? Verstehe ich nicht.
(Video-Beweise gibt es im Übrigen auch für Leute in Nord-Afrika, die allen Ernstes denken, sie bekämen hier alle sofort ein Haus+Auto. Das mögen Rand-Erscheinungen sein, aber sie sind nicht erfunden. Ebenso wenig wie die dokumentierten Fälle von organisierten Schlepper-Banden, die den Leuten genau sagen, wie sie sich hier vorzustellen haben, um auch dann anerkannt zu werden, wenn sie sich nicht ausweisen können.)
Davon mal ab:
Es gibt sicher so einige Hartzer, denen auch ich es weniger gönnen, unterstützt zu werden als vielen Geflüchteten aus Syrien, etc.
Aber trotzdem würde ich nicht in Frage stellen, daß diese Menschen eher ein Anrecht darauf haben. Denn wenn man das in Frage stellt, stellt man den Staat an sich in Frage. Und wo das hinführt, sieht es nicht schön aus ...
Und sinnvolle Hilfe sieht auch noch mal anders aus, als Menschen um die halbe Welt reisen zu lassen, um dann nur denjenigen, die das überhaupt schaffen, zu helfen.
Naja aber wenn Du schon die Ronnies bezahlts, warum sollst Du noch zusätzlich die Alis bezahlen?Und naja, wer jetzt nun ein Recht darauf hat ist fraglich. Ob ich jetzt dem Ronny oder dem Ali meine Steuern zahle ist mir herzlich egal, "verschwendet" ist es ja eh. Weiß auch nicht wo ich jetzt dem Ali mehr Menschenrechte zuspreche als dem Ronny.
...
Du erreichst im Prinzip nur n weiteres Lohndumping, weil mehr "niedrigqualifizierte" für die Stellen vorhanden sind. Die "Industrie" freut sich natürlich.
Die Fachkräfte kommen nich mit nem Schlauchboot und Schlepper über die Grenze
Und ob die Fachkräfte, die Du dann ggf hier ausbildest, auch bleiben steht auch auf nem anderen Blatt (gut is fairerweise bei den Deutschen nich anders).
Ich mein die Meckerei im Handwerk von wegen gibt nich genug Azubis bzw qualifizierte Azubis - selbst bei der Bundeswehr hat man ja mittlerweile erkannt, dass man den Job offensichtlich attraktiver machen muß, und das "ITler" vll nich 30 km in Kampfmontour marschieren müssen
pseudopseudonym
Admiral
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U-L-T-R-A schrieb:Naja aber wenn Du schon die Ronnies bezahlts, warum sollst Du noch zusätzlich die Alis bezahlen?
Vorschlag:
Die Ronnies bekommen nur 5 Jahre Geld, danach sollte klar sein, dass das nichts mehr wird.
Danach versuchen wir es mit Ali und lassen die 5 Jahre ab dem Moment zählen, ab dem er gutes Deutsch spricht.
Halte ich aber auch für eine schlechte Idee, sonst bricht Ronni noch bei mir ein um nicht verhungern zu müssen.
Dann wird der schlaue Ali nie guten Deutsch sprechenDanach versuchen wir es mit Ali und lassen die 5 Jahre ab dem Moment zählen, ab dem er gutes Deutsch spricht.
Ich bin ja eher der Meinung, dass man den eigenen Bürgern eher was "schuldet", als irgendwelchen Fremden.
Aber wenn wir den ganzen Asylprozess mal anständig durchführen würden wären auch die "paar" Leute denen wir was zahlen kein/weniger ein Problem.
Ohne Pass keine Einreise!
Sichere Drittstaatenregelung (klar müssen wir dann da Italien und Griechenland ggf unter die Arme greifen).
Straftäter ab einem gewissen Strafmaß (also jetzt nich Kaugummi-Klau beim Aldi oder 1x im Jahr schwarz fahren) ohne wenn und aber abschieben.
"Aufnahmelager" wo die Leute sich nich einfach der Abschiebung entziehen können bzw idealerweise nicht auf dt Boden.
Damit gehst Du mMn diversen Problemen aus dem Weg und die Leute, die tatsächlich berechtigt Asyl beantragen müssen nicht ewig warten und werden (da die Anzahl einfach mMn massiv reduziert wird) eher akzeptiert.
Was mir da gerne im Gedächtnis bleibt sind immer diese Demos.
xyz seit x-jahren in Deutschland macht Ausbildung, kann deutsch aber wird abgeschoben - DEMO!
Ja weil die Verhältnisse von Anfang an vermutlich unklar waren (oder vll doch getrickst wurde), weil die Behörden mit der Flut von Anträgen überfordert waren, weil x-mal Berufung eingelegt wurde.
Da is klar das sich der Scheiß zieht.
Aber (mal von der Verjährung abgesehen) sag ich beim Bankräuber ja auch nich - ok die letzten 3 jahre hat er sich nix zu Schulden kommen lassen, heute isser Bäcker und in der freiwilligen Feuerwehr - lassen wir mal den Vorwurf fallen...
Wenn ich dann lese dass da n Fass aufgemacht wird weil man irgend nen Leibwächter von Bin Laden abgeschoben hat und dann diskutiert ob und wie der ggf zurück geholt werden soll...
Das Problem hätten wir nich wenn wir von Anfang an vernünftig die IDs checken würden!
Aber auch da bin ich noch lange nich im Hass-Modus
Ich hoffe war jetzt nich zuviel off
pseudopseudonym
Admiral
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U-L-T-R-A schrieb:Ich bin ja eher der Meinung, dass man den eigenen Bürgern eher was "schuldet", als irgendwelchen Fremden.
Sehe ich anders. Schulden tue ich niemanden was, außer vielleicht meinen Freunden/meiner Familie.
Aber volkswirtschaftlich ergibt Migration durchaus Sinn, gesellschaftlich Sozialhilfe.
https://de.wikipedia.org/wiki/Altersstruktur#/media/Datei:Germanypop.svg
Das würde ohne Migration noch schlimmer werden.
Kannst dir auch das mal geben:
https://statistik.arbeitsagentur.de...-Regionen/Politische-Gebietsstruktur-Nav.html
Ja, da werden Sachen beschönigt, aber trotzdem sind massig Stellen offen, auch weil sich der Deutsche zu fein für eine handwerkliche Ausbildung ist. Das kann man nicht bloß auf unattraktive Ausbildungsangebote schieben.
Und nein, die paar Prozent Arbeitslose sind nicht komplett für eine die offene/irgendeine Stelle geeignet.
Akula
Commander
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milliardo schrieb:Tatsächlich ist der 130 Abs. 3 in der Rechtssystematik etwas seltsam, zum einen Weil es sich um ein Verbrechen ohne Opfer ( aber strittig) handelt, zum anderen weil die öffentliche Leugnung anderer historischer Verbrechen oder Ereignisse nicht gleichsam unter Strafe gestellt ist.
Ist halt eine spezifisch deutsche Kuriosität.
Falsch, es ist spezifisch auch in Österreich, Italien, der Schweiz und in Teilen auch in Russland der Fall. Und Du möchtest jetzt ernsthaft den Vergleich zu anderen historischen Ereignissen und Verbrechen herstellen? Wo bleibt Deine Petition für weitere Ereignisse und Verbrechen? Was soll darunter fallen? Die Leugnung der Erschießung tausender Belgier im August 1914? Was fällt Dir da ein? Ich unterzeichne gerne ...
Das insgesamt viele Menschen mit Geschichte überfordert sind, kann ja jeder hier wunderbar nachlesen.
pseudopseudonym
Admiral
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Klar, das ist natürlich ausreichend Grund, eine Partei zu wählen, die nur Flüchtlinge als Thema hat, aber keine wirklichen Probleme angeht.U-L-T-R-A schrieb:Wenn ich dann lese dass da n Fass aufgemacht wird weil man irgend nen Leibwächter von Bin Laden abgeschoben hat und dann diskutiert ob und wie der ggf zurück geholt werden soll...
Das Problem hätten wir nich wenn wir von Anfang an vernünftig die IDs checken würden!
Das ist natürlich Grund genug, solche Demagogen in die Parlamente zu wählen
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Es ist schon erstaunlich, dass man dieser Tage lediglich eine "falsche" Meinung lautstark kundtun muss, um sein Recht auf eine unverletzliche Wohnung zu verwirken (siehe Artikel 13 Grundgesetz). Das erinnert an dunklere Zeiten der deutschen Geschichte.GiggityGoo schrieb:Was erhofft man sich eigentlich von solchen Hausdurchsuchungen? [...] Oder geht es eher um eine Form der Gängelung, um die Leute schon ohne Richterurteil zu bestrafen und das Fürchten zu lehren?
Akula
Commander
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- Juni 2004
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Bl4cke4gle schrieb:@Dandelion @Moep89 @TrueAzrael @milliardo
Ich denke auch, man sollte den $130 III doch eher differenziert betrachten. Ich schätze mal, der kommt aus einer Zeit direkt nach dem Krieg, in welcher noch gefühlt 80% aller Deutschen sagten "Wie?! Die Nazis haben Millionen von Juden und anderen Randgruppen systematisch umgebracht?? Davon habe ich ja gar nichts mitbekommen!! schreck lass nach"
Damals war das für die junge deutsche Demokratie sicherlich noch systemschädigend und damit gefährlicher als heute.
Also tatsächlich wie milliardo sagt, sehr spezifisch.
Bitte erst informieren, dann kommentieren. Der 130 existierte schon in der Grundform bei Bismarck. Auch Du hast ihn, wie auch viele Andere hier, einfach nicht verstanden. Weil Ihr Euch nicht informiert, den Kontext betrachtet und Euch mit Historie nur rudimentär oberflächlich beschäftigt. Lest doch wenigstens dazu Aufsätze bedeutender Rechtswissenschaftler. Allein Wiki ist so leicht erreichbar. Wie Du festgestellt haben wirst, nein. 1960 ist nicht 1945 oder "direkt nach dem Krieg".
Anfang Januar 1959 legte die Bundesregierung erstmals einen Gesetzentwurf für die Neufassung des § 130 StGB vor. Sie reagierte damit auf eine Serie antisemitischer Straftaten, darunter Brandanschläge auf Synagogen, und Justizskandale. Im Frühjahr 1957 hatte Ludwig Zind, ehemaliges SD-Mitglied, einen jüdischen Kaufmann beleidigt und voller Stolz hunderte Morde an Juden in der NS-Zeit bekannt. Er wurde im April 1958 wegen Beleidigung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu einem Jahr Gefängnis verurteilt, floh aber vor Haftantritt ins Ausland. Im Prozess hatte er seine nationalsozialistischen Ansichten bekräftigt und dafür viel Zustimmung seitens der Zuschauer erhalten. Im Juli floh auch der ehemalige KZ-Arzt Hans Eisele ins Ausland; die KZ-Ärztin Herta Oberheuser wurde vorzeitig entlassen und konnte sich erneut als Ärztin niederlassen.
Diese und andere Fälle wurden in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit aufmerksam registriert. Dabei wurde auch der Fall des Hamburgers Friedrich Nieland bekannt, der 1957 trotz Verbreitung einer antisemitischen Hetzschrift vom Oberlandesgericht Hamburg nicht verurteilt worden war.[8] Weihnachten 1959 kam es dann zu einem schweren Anschlag auf die Kölner Synagoge, die Bundeskanzler Konrad Adenauer erst kurz zuvor mit der jüdischen Gemeinde eingeweiht hatte, gefolgt von 700 Anschlusstaten bis Ende Januar 1960. Dies rief internationale Empörung und Besorgnis über die Stabilität der westdeutschen Demokratie hervor. Die SED sprach von einer „Refaschisierung“ der Bundesrepublik.
Daraufhin fand am 22. Januar 1960 im Bundestag eine von der SPD beantragte große Justizdebatte statt. Dabei lehnte die Opposition den Gesetzentwurf der Regierung als Sondergesetz ab: Adolf Arndt sprach von einem „Judenstern“-Gesetz, das die jüdische Minderheit rechtlich als privilegiert brandmarken würde. Stattdessen müsse man jede Herabwürdigung von Minderheiten als Angriff auf die Menschenwürde ahnden. Seine Sicht setzte sich im Rechtsausschuss des Bundestages durch, so dass im Sommer 1960 nicht „Aufstachelung zum Rassenhass“, sondern der Angriff auf die „Menschenwürde anderer“ in den Gesetzestext übernommen wurde.[9]
M
Mustis
Gast
@Trumpf
Nö. Ganz einfach nö. Zumal auch in solchen fällen das bka nicht für sich entscheidet. Aller rechtsstaatlich notwendigen schritte sind dafür notwendig und waren, wenn genehmigt, wohl auch sehr angebracht. Nur eine falsche meinung reicht nicht aus oder hat das bka bei dir geklopft? Hass ist weiterhin keine meinung.
Nö. Ganz einfach nö. Zumal auch in solchen fällen das bka nicht für sich entscheidet. Aller rechtsstaatlich notwendigen schritte sind dafür notwendig und waren, wenn genehmigt, wohl auch sehr angebracht. Nur eine falsche meinung reicht nicht aus oder hat das bka bei dir geklopft? Hass ist weiterhin keine meinung.
pseudopseudonym
Admiral
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Mit falscher Meinung hat das meistens nichts zu tun.Trumpf schrieb:Es ist schon erstaunlich, dass man dieser Tage lediglich eine "falsche" Meinung lautstark kundtun muss, um sein Recht auf eine unverletzliche Wohnung zu verwirken (siehe Artikel 13 Grundgesetz). Das erinnert an dunklere Zeiten der deutschen Geschichte.
Das ist viel zu oft eine Mischung aus Hass, Unterstellungen und Lügen.
Dennoch ist es absolut bescheuert und falsch, bei Tätern in die Wohnung einzudringen, wenn es nicht verdammt gute Gründe dafür gibt.
Akula
Commander
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- Juni 2004
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- 2.406
Moep89 schrieb:Rechtsprechung sollte rein sachlich, rational und nachvollziehbar sein.
Viel Rechtsexpertise spricht da nicht aus Dir oder? Warst Du schon jemals in einem Gericht? Als Beobachter, Beklagte, Kläger, als Laienrichter? Wenn Du glaubst, Deine Emotionen, Deine Persönlichkeit und Deine Gefühle abstellen zu können, obwohl Du obiges hier selbst nicht einmal ansatzweise umgesetzt bekommst, könntest Du reihenweise Wissenschaftspreise abräumen. Und wenn Du diese Methodik dann noch auf sämtliche Juristen und insbesondere Richter übertragen bekommst, ist Dir ein Weltruf sicher.
Ergänzung ()
!Whip schrieb:kamen ganz sicher beim "G20-Krieg" in Hamburg allein zusammen!!
Mindestens 20% der erfassten Täter kamen aus dem rechtsextremen Spektrum, ca. 20% aus dem Linksextremen Spektrum, der Rest war internationaler Krawalltourismus, also meistens unpolitisch. Nun ist das Märchen aus dem rechtsextremen Spektrum über den G20 in Hamburg nicht neu, lässt es sich doch wunderbar für seine Zwecke verwursten. Schaut man genauer hin, erkennt man schnell, dass hier politisch motivierte Straftaten in der Minderheit waren, wenn man die Links-Rechts-Schemata auftrennt. Was man ansonsten glaubt und annimmt, spielt keine Rolle. Nur weil ich gefühlt gut drauf bin, ist nicht die ganze Stadt gut drauf.
Zuletzt bearbeitet:
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Akula schrieb:Viel Rechtsexpertise spricht da nicht aus Dir oder? Warst Du schon jemals in einem Gericht? Als Beobachter, Beklagte, Kläger, als Laienrichter? Wenn Du glaubst, Deine Emotionen, Deine Persönlichkeit und Deine Gefühle abstellen zu können, obwohl Du obiges hier selbst nicht einmal ansatzweise umgesetzt bekommst, könntest Du reihenweise Wissenschaftspreise abräumen. Und wenn Du diese Methodik dann noch auf sämtliche Juristen und insbesondere Richter übertragen bekommst, ist Dir ein Weltruf sicher.
Und weil es schwer ist lassen wir es gleich bleiben und arbeiten lieber mit subjektiven Kriterien und auf emotionaler Basis? Es ist auch schwer als Politiker bei horrenden Bestechungssummen nicht schwach zu werden. Sollen wir deshalb einfach erlauben, dass Reiche Menschen sich ihre Politik kaufen? Mal ein wenig mehr Ambitionen bitte! Ideologie und persönliche Animositäten haben bei solch wichtigen Themen einfach nichts zu suchen. Dass das am Ende nicht leicht wird stellt niemand in Frage. Aber wenn man's gar nicht erst versucht und schon Gesetze auf dieser Basis erlässt kann es nichts werden. Wohin eine zu starke Ideologieorientierung führt konnte man in der Geschichte zigfach sehen. Aber wie heißt es doch so schön "Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Geschichte die Menschen nichts lehrt. "
Akula
Commander
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Sinnfrei schrieb:Hausdurchsuchungen wegen "Hasskommentaren" sind absolut unverhältnismäßig. Schade dass man die für solch repressive Maßnahmen nicht belangen kann.
Und das stellst Du ohne Kenntnis der Ermittlungen und Tatbestände so einfach fest? Sehr wohl kann man als Betroffener dagegen mit Rechtsmitteln vorgehen. Es ist nur mit Mühen verbunden.
Ergänzung ()
GiggityGoo schrieb:Was erhofft man sich eigentlich von solchen Hausdurchsuchungen? Dass der Verdächtige noch ein paar unveröffentlichte "Hasspostings" ausgedruckt auf dem Schreibtisch liegen hat?
Der Sicherung von Beweismitteln. Da die Behörden auch über IT-Experten verfügen, ist diese Art der Ermittlung auch nicht neu und wird in zahlreichen Verfahren angewendet. Zum Beispiel auch bei Kinderpornographischen Ermittlungen. Es geht nicht um etwas Unveröffentlichtes, sondern um zu Beweisen von wo die besagten Straftaten begangen wurden, um am Ende diese genau dem Beschuldigten zuzuordnen. Auch das ist nicht neu. Hast Du Dich noch nie mit Kriminalistik beschäftigt? Ohne entsprechende Beweise, kann die Staatsanwaltschaft ihre Anklage vor einem Richter kaum durchsetzen.
Stimmt darum hatte ich es in "" gesetzt.Sehe ich anders. Schulden tue ich niemanden was, außer vielleicht meinen Freunden/meiner Familie.
Aber mir wäre da mein "Landsmann" näher wenn Du so möchstest.
Demographie usw klar - aber würden wir für die "einheimische" Bevölkerung entsprechende Anreize schaffen wäre es ggf auch so möglich.
Ich mein "unqualifizierte" bzw weniger qualifizierte Arbeitskräfte sind glaub ich nicht das Problem.
Das mit dem zu fein mag auch stimmen - aber mMn wird da auch zuviel gefordert und zu wenig geboten tw.
Zu Zeiten von meinem Vater konnteste noch mit Realschulabschluß zur Polizei oder Bank - heute Abi.
Die Anforderungen mögen sich geändert haben aber ich glaube das die "Kernkompetenz" dann bei der Polizei weniger mit den Schulfächern zu tun hat und bei der Bank doch eher von der IT erledigt wird.
Es wird mehr gefordert, weil man die Auswahl hat (mMn).
Siehste ja beim Bund - man braucht freiwillige und die "Anforderungen" gehen runter
Ich kenn noch Pflicht-Bundis und das war damals schon ne Chaostruppe.
Oder aktuell werden wohl (massiv) LKW-Fahrer gesucht.
Also was ich da so VON AUSSEN mitnehme is der Stress und die Verantwortung die paar Kröten nich wert!
Da muß einfach für die Verkehrssicherheit bzw Ladungssicherung und Einhaltung der Pausen das Unternehmen knallhart rangezogen werden und nich der kleine Fahrer!
Da hast Du mich vll mißverstanden. Ich meinte die "paar" (mMn ist es eben nicht die Masse - zumindest wenn sie die Pässe nich wegwerfen) legalen Asylbewerber sind nicht das Problem.Und nein, die paar Prozent Arbeitslose sind nicht komplett für eine die offene/irgendeine Stelle geeignet.
Es sind auf jeden Fall erheblich weniger als die mit denen wir uns jetzt rumschlagen!
Also können wir die Anträge schneller bearbeiten und die Leute unterstützen, denen es zusteht.
Um mal wieder den Bogen zu finden mal abgesehen von tatsächlicher Hassrede is glaube ich viel eher so ein Unmutsbekunden oder "Druck"-Ablassen.
Ich bin mMn nich so n Tirade-Schreiber aber ab und an is es glaub ich hilfreich sich mal den Frust von der Seele zu schreiben und da schießt man ggf auch mal über das Ziel hinaus.
In einer Face to face Diskussion wird sich das ganze eher irgendwo runterschrauben weil man doch bischen abkühlt und vll die ein oder andere "unüberlegte Äusserung" oder Mißverständnis sich schnell klären läßt.
Oder man steigt auch einfach aus.
Entgegen den Berichten, die ich in den letzten Monaten gelesen habe seh ich z.B bei mir in der Stadt bzw im Viertel weniger Antisemitismus als vor kA 10 jahren. Da is nix mit Hakenkreuz oder anti Juden Schmiererei.
Das mag woanders anders aussehen und is vll auch vor unsere Synagoge anders, aber gibt keine auffälligen Berichte diesbezüglich.
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