News Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings

[espiritup]

Das Problem ist, sobald du irgendetwas an einer Tätigkeit eines Juden oder generell Israel kritisierst, wird dir das als Antisemitismus ausgelegt, auch wenn das Kritisierte überhaupt nichts mit seiner Religion zu tun hat. Stichwort U-Boot-Kauf Israel.

Der Verkauf deutscher U-Boote an Israel ist da aber ein ganz blödes Beispiel.
Deutschland will seine Marinewerften am Leben erhalten, braucht aber nicht so viele Schiffe.

Also hat man ein Land gesucht, das Kriegsschiffe braucht, aber keine Werften betreibt. Die Auswahl wird da schnell sehr eng, weil ja jedes Land, das eine Kriegsmarine hat, diese auch selbst bauen will. Blieb halt nur Israel über, und da die um ihre Verhandlungsposition wissen, kriegen die die Dinger halt geschenkt.

Ursache dafür ist aber nicht, daß "die Juden" halt besser verhandeln können, oder daß wir denen gegenüber halt ein schlechtes Gewissen hätten.
Sondern unser blöder Drang, diese uralten Industriezweige aus der Kaiserzeit um jeden Preis behalten zu wollen, weil Arbeitsplätze!!11drölf - die Autoindustrie ist ja auch so ein Beispiel, während man die "linksgrünversiffte" Solarwirtschaft gnadenlos abgebaut und das Feld den Chinesen überlassen hat.

 

[USB-Kabeljau]

Willkommen im Jahre 1984.

 

[druckluft]

Das wird sehr wohl separiert. Der Rest der VT ist mir meine Zeit nicht wert.

Würde mich ernsthaft interesssieren. Bitte link zur Quelle (Kriminalstatistik) wo das separiert wird. Danke.

 

[Trumpf]

Heutzutage wird schon gern mal etwas als Haß oder Hetze definiert, was nicht systemkonform ist.

Wir unterliegen einem Meinungsdiktat und es wird dabei auch noch mit zweierlei Maß gemessen.

Weiteres Beispiel: Der selbsternannte "Schlepperkönig" Claus-Peter Reisch verkauft völlig ungeniert "Team Umvolkung" T-Shirts. Diese Botschaft würde ich schon als linksradikal oder gar linksextrem bewerten, aber es kommt keinerlei Kritik vom System. Für dieses Vorgehen wird der Herr Kapitän eher gelobt und gefeiert. ¯\(ツ)/¯

 

[areiland]

Allerdings. Man muss ja nur den Umgang Israels mit den Palästinensern oder den Siedlungsbau im Westjordanland kritisieren und schon ist man Antisemit.

Rücke einfach mal in einem beliebigen sozialen Netzwerk die Ideologie der extremen Islamisten in die Nähe zum Nationalsozialismus. Da wirst Du sofort gesteinigt und zum Holocausleugner ernannt. Dass ein entsprechender Kommentar dann durchaus auch mal ganz schnell bei irgendeiner Onlinewache angezeigt wird, versteht sich von selbst.

 

[Tiu]

Okay, ohne eine Diskussion anfangen zu wollen, wie es im Kontext von Statistiken politisch motivierter Gewalt gegenüber gewissen "Interessen" aussieht, hier dazu ein Hinweis:

https://www.welt.de/politik/deutsch...sche-Taten-Rechtsextremen-zu-ohne-Belege.html

Die Überschrift lässt sich ebenso umkehren.
Polizei ordnet Straftaten Linksextremen zu ohne Beleg!
Sobald in Berlin ein Auto brennt.... ist es dem linken Spektrum zugeordnet!

 

[Rumpel99]

Schau doch mal wie es einem Dirk Müller ergangen ist. Klar wird das eher indirekt und zwischen den Zeilen kommuniziert, sonst würde sich der gute Mann zu leicht juristisch zur Wehr setzen können. man erweckt beim Leser aber den Eindruck.

Nur weil ihr zweifelhafter Blog da ein Problem sieht? Die journalistische Auseinandersetzung mit Müller war völlig i.O. Haben wir hier wieder die gern genommene Opferrolle der Fraktion?

Wenn Herr Müller KenFM Interviews gibt, die Annektion der Krim kleinredet und von der Drecksschleuder RT massiv verteidigt wird, kann man bei dem Mann schon mal skeptisch werden.

 

[maxpayne80]

@Tiu

Du weißt schon, wofür "whataboutism" steht?

Aber gut, viel Spaß damit weiterhin.

 

[Moep89]

Wenn man keine Arbeit/Probleme hat, dann macht man sich welche...
Worten wird viel zu viel Bedeutung zugemssen. Dabei haben sie überhaupt gar keine inhärente Bedeutung. Aber wer sich aufregen oder angepisst fühlen will, der tut das natürlich.
Aufruf zum Mord und ähnliches mag noch akzeptabel als Grund zum Eingriff sein, aber Beleidigung, Holocaustleugnung und ähnlich irrelevanter Unsinn? Sorry, dafür sind mir meine Steuergelder definitiv zu schade. Solchen Unsinn einfach ignorieren und fertig. Und Beleidigung gleich ganz aus dem StGB streichen. Wer sich über sowas aufregt oder gar den Staat einschaltet, der hat den Schuss nicht gehört und sollte an seiner Chrakterfestigkeit zweifeln.

 

[milliardo]

Dumme Sätze sind hier nicht das Thema. Es geht um Hasskommentare, mit denen ganze Personengruppen (Religion, sexuelle Orientierung) angegriffen und/oder beispielsweise zu körperlicher Gewalt gegen diese aufgerufen wird.

Ob die das Thema sind wissen wir nicht, weil man uns kein einziges Beispiel gegeben hat. Also hoffen wir das Beste (d.h. dass nur die Schlechtesten und klar justiziable Aussagen in den betroffenen Postings standen).

Ich tendiere zwar auch (stark) zu deiner Vermutung, aber absolut sicher wäre ich mir aufgrund des Zeitgeistes nicht mehr. Es herrscht immerhin Nazipanik allerorten.

 

[SchorschSepp]

Es wäre besser man schlägt ein Wort erst einmal nach, bevor man etwas behauptet und andere maßregelt.
Semiten

Semiten sind eine Volksgruppe, Juden sind Angehörige des Judentums, was gibt es daran nicht zu verstehen?

 

[KlaasKersting]

Ich glaube, hier vermischen einige strafrechtliche Ermittlungsverfahren mit Äußerungen und Handlungen von Privatpersonen.

Dass generell heutzutage deutlich zu schnell mit Begriffen wie Antisemit oder Nazi um sich geworfen wird und auf vielen Plattformen ein politisch linker Bias zu erkennen ist, sehe ich auch so, aber deswegen wird man noch lange nicht um 6 Uhr morgens vom BKA geweckt.

 

[Cr4y]

Was ist an Hasskommentaren/Antisemitismus Gummi? Hier geht's nicht darum, dass wer meint, ein anderer sei blöde oder doof. Darunter fallen Dinge wie Aufrufe zum Mord und GEwalt etc. Der Straftatbestand ist alt, lediglich das dazu verwendete Medium ist neuerer Natur...

Also ein Hasskommentar ist schon sehr gummi. Guck dir doch mal Julia Klöckner (immerhin Ministerin für Ernährung und Landwirtschaft und seit 2012 eine von fünf stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden) an: Die verteidigt sich mit den Worten "Hatespeaker". Hasssprech kann ganz weit gefasst werden. Aufruf zum Mord oder Gewalt ist schon ein eigener Straftatbestand. Wozu braucht es also ein Gesetz gegen Hasssprache? Welche Sachverhalte soll das abdecken? Im Endeffekt scheint ein Hasssprache verbot folgenden Gruppen zu nutzen:
-Fühlen sich verletzt
-Sind eine Minderheit
So sieht es zumindest aktuell aus. Da kann ich schon verstehen, warum viele allergisch auf Gesetze gegen Hasssprache reagieren.

Auch der Begriff "Antisemitismus" ist für jede Person anders:
1. "Die Welt wäre besser ohne Juden"
2. "Ich mag Juden nicht"
3. "Ich mag die jüdische Kultur nicht"
4. "Meine Erfahrung mit Juden ist bisher negativ gewesen"

Je nachdem wen du fragst, wird jemand alle Aussagen als Antisemtisch bezeichnen und würde sie gerne verbieten, und mancher findet gar keine Antisemtisch (in der Bedeutung als Verbotswürdig) gar keine. In den Aussagen steckt keine direkte Drohung von Gewalt. Sollte sowas schon wirklich strafbar sein? Wäre es nicht besser, wenn Menschen solche Aussagen frei äußern können, damit man mit ihnen darüber reden kann? Und den Standpunkt vielleicht aufweichen kann?

 

[Mustis]

Also bitte etwas sehr viel genauer. Danke!

Solange du nicht belegst, dass dadurch nachweislich jemandem strafrechtlich zu unrecht belangt wurde, nicht. Bitte. Warum soll ich Zeit investieren, die du selber nicht investierst und einfach nur etwas behauptest? Belege doch bitte erstmal deine Behauptungen...

Und wo ist dein Problem mit persönlichen Meinungen?

Nirgends. Du hast es aber als Quelle genommen, die etwas belegen sol. Und ich frage, warum eine persönliche Meinung nun etwas belegt...

Würde mich ernsthaft interesssieren. Bitte link zur Quelle (Kriminalstatistik) wo das separiert wird. Danke.

Habe ich. Aus Deus eigener Quelle, wo ers geflissentlich überlesen hat.

 

[Rumpel99]

Heutzutage wird schon gern mal etwas als Haß oder Hetze definiert, was nicht systemkonform ist. Deshalb wären ein paar Beispiele dieser Beiträge interessant gewesen. Leider findet sich in der Pressemitteilung auch kein Link dazu.

Schlimme "Lügenpresse" ne? Aber unter die Meldung eines Schulbrandes direkt ansatz- und grundlos dass hier zu bringen, ist
wohl völlig i.O?
Wenn man sich da den hohen Ausländeranteil anschaut,dazu noch die #El Makaddem Bewegung und deren Prediger #Mohammed Assili,der an vielen Erkrather Schulen Unterricht gibt.... "(Verschwörungs-Smilie)"

Das hat der WDR zu recht kritisiert, dann nur die doofe Statistik mit rein genommen. die ist natürlich nicht anstößig, der Spin geht aber in die selbe Richtung. Die Rechten wissen schon wie man Agitiert ohne zu weit zu gehen.

 

[Zespire]

Weiteres Beispiel: Der selbsternannte "Schlepperkönig" Claus-Peter Reisch verkauft völlig ungeniert "Team Umvolkung" T-Shirts. Diese Botschaft würde ich schon als linksradikal oder gar linksextrem bewerten, aber es kommt keinerlei Kritik vom System. Für dieses Vorgehen wird der Herr Kapitän eher gelobt und gefeiert. ¯\(ツ)/¯

Jemand der Menschenleben rettet und sich mit T-Shirts über den Jargon der AFD lustig macht verdient nicht nur Anerkennung sondern einen Orden.

 

[Rumpel99]

Hasspostings, Hatespeech, Antisemitismus... Immer diese beliebig auslegbaren Gummidefinitionen.

Sagen sie doch einfach direkt, dass sie das eigentlich gar nicht so schlimm finden. NEIN, dass bilde ich mir natürlich nur ein.

 

[Cr4y]

Die Überschrift lässt sich ebenso umkehren.
Polizei ordnet Straftaten Linksextremen zu ohne Beleg!
Sobald in Berlin ein Auto brennt.... ist es dem linken Spektrum zugeordnet!

So wird es, meines Wissens nach, aber nicht gemacht. Also warum versuchst du einen faktischen Sachverhalt mit einer Hypothese auszuheblen, die in der Logik an sich noch nicht mal Sinn ergeben würde. Denn: Nur weil Delikt = A dann automatisch zu sagen Tätergruppe = Y ist so oder so rum bescheuert.

 

[Atze-Peng]

Warum?

Die statistische Relevanz deines Arguments ist nahe null, da das Wahlverhalten sehr stark von den persönlichen Präferenzen abhängt.

Eine bestimmte Personengruppe kann durchaus häufiger Aggressor sein, als eine andere.
Es ist so, dass die Gewaltbereitschaft bei den Wählern bestimmter Parteien deutlich höher sein kann, als die bei anderen.

Das war nicht der Punkt meiner Aussage. Wenn ich sage, das 40% des Bundestages deutlich links-gerichtet ist (und weitere 40% zentral), dann besteht nun mal die Möglichkeit einer gewissen (politischen) Voreingenommenheit.

Und zum Thema Aggressor siehe die Antwort im nächsten Zitat. Wenn es um Gewalttaten geht nehmen sich links- und rechtsextreme nicht viel.

Die Straftaten links / rechts halten sich die Waage?
Also nach den Statistiken des Bundesamt für Verfassungsschutzt sehen die Zahlen von 2016/2017 anders aus.
Linksextrem bei ca. 6.400 Straftaten
Rechtsextrem bei 24.000 Straftaten

Die Waage zieht ziemlich in eine Richtung!
Unterm Strich sollte es dem Normalbürger aber relativ Latte sein ob eine begangene Straftat links oder rechts motiviert war. Dem Opfer tut es gleichermaßen weh! Egal ob ihm sein Auto von einem Linksautonomen angezündet oder bei einer rechten Demo zum Totalschaden demoliert wurde.

Ich schrieb explizit Gewalttaten - nicht Straftaten. Warum Straftaten nun mehr rechts-gerichtet sind, Gewalttaten aber ausgegeglichen zwischen links und rechts, dafür gibt es viele Möglichkeiten. Einer der Hauptgründe ist vermutlich, das es keine linke Symbolik gibt welche als illegal angesehen wird.

 

[mic_]

Das Thema ist murks und ich war nie für dieses Gesetz.

Es fängt schon allein damit an:

Kritisiert man die israelische Politik in Bezug auf Palästina, ist man gleich ein Antisemit und wird auch als Hassrede abgestempelt.

Kritisiert man die chinesische Politik in Bezug auf deren besetzten Regionen, ist das legitim und wird öffentlich als selbstverständlich aufgenommen.

In diesem Sinne:
Ich hasse die heutige Welt und Zeit.
Die Menschen sind heuchlerisch, Lügner, geldgierig, ohne Moral, auf einem Auge blind usw.

Wäre interessant welche Posting zur polizeiliche Ermittlungen geführt haben.