News Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings

[nofunawo]

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Auch der Begriff "Antisemitismus" ist für jede Person anders:
1. "Die Welt wäre besser ohne Juden"
2. "Ich mag Juden nicht"
3. "Ich mag die jüdische Kultur nicht"
4. "Meine Erfahrung mit Juden ist bisher negativ gewesen"

Je nachdem wen du fragst, wird jemand alle Aussagen als Antisemtisch bezeichnen und würde sie gerne verbieten, und mancher findet gar keine Antisemtisch (in der Bedeutung als Verbotswürdig) gar keine. In den Aussagen steckt keine direkte Drohung von Gewalt. Sollte sowas schon wirklich strafbar sein? Wäre es nicht besser, wenn Menschen solche Aussagen frei äußern können, damit man mit ihnen darüber reden kann? Und den Standpunkt vielleicht aufweichen kann?

1. Kannst Du sie ja frei äußern, oder steht das BKA schon vor Deiner Tür? Immer dieses Geschwafel von wegen man darf "es" nicht sagen. Wird doch ständig gemacht. Von zig Leuten, auch von solchen, die in Parteien sind.
Man darf nur nicht erwarten, dass niemand widerspricht. Die eigene Meinung ist nicht die einzige.
Oder wie der AFD NRW Mensch immer sagt: DIE EINZIGSTE :-)

2. Mindestens 3 der o.g. Aussagen sind Rassismus pur. Schlag mal nach was Rassismus ist:

"Rassismus ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden. "

Und dass man sowas offen hier schreiben kann, widerspricht schon den meisten rechten Rumheulern hier.
Immer sind sie die armen Opfer, die vom Mainstream unterdrückt werden...ja nee, ist klar.
Einfach mal lernen, dass zu einer Diskussion mind. 2 Meinungen gehören.

In dem Artikel geht es um strafbare Äußerungen und da bin ich froh, dass ich in einem Land lebe, in dem sowas auch verfolgt wird.

 

[Rumpel99]

Die Straftaten links / rechts halten sich die Waage?
Also nach den Statistiken des Bundesamt für Verfassungsschutzt sehen die Zahlen von 2016/2017 anders aus.
Linksextrem bei ca. 6.400 Straftaten
Rechtsextrem bei 24.000 Straftaten

Nicht nur das, dazu kommt auch noch, dass es durch rechtsextreme Gewalt seit 1990 mind. 150 Toten gegeben hat.
Durch linke Gewalt: keinen.

 

[Tiu]

Semiten sind eine Volksgruppe, Juden sind Angehörige des Judentums, was gibt es daran nicht zu verstehen?

Juden sind EIN Teil der Semiten....
Du schriebst aber so als wären Semiten ausschließlich Juden!

So wird es, meines Wissens nach, aber nicht gemacht. Also warum versuchst du einen faktischen Sachverhalt mit einer Hypothese auszuheblen, die in der Logik an sich noch nicht mal Sinn ergeben würde. Denn: Nur weil Delikt = A dann automatisch zu sagen Tätergruppe = Y ist so oder so rum bescheuert.

Klar ergibt sie Sinn.
Wie wir wissen ist jede Statistik mit vorsicht zu genießen.
Straftaten werden nun einmal statistisch zugeordnet, und dort wo die Eindeutigkeit fehlt, werden sie trotzdem zugeordnet! Hat der besoffene Punk das Auto aus politischen Gründen angezündet oder einfach nur aus Neid oder persönlichem Hass auf den Besitzer?

 

[Rumpel99]

Willkommen im Jahre 1984.

Nach dem Motto, wird man doch noch sagen dürfen? Mit geltendem Recht haben sie es dann wohl nicht so.

 

[Bloodie24]

Der Begriff "Antisemitismus" ist eigentlich schon von Grund auf falsch, Semiten != Juden, aber das ist typisch für unsere heutige Zeit, in der kein Wert mehr auf korrekte Sprache gelegt wird.

Was heisst für Dich denn "heutige Zeit"? Der Begriff wird in diesem Sinn nun weit mehr als 100 Jahre genutzt....

 

[Wilhelm14]

Heutzutage wird schon gern mal etwas als Haß oder Hetze definiert, was nicht systemkonform ist. Deshalb wären ein paar Beispiele dieser Beiträge interessant gewesen. Leider findet sich in der Pressemitteilung auch kein Link dazu.

Genau dein Beitrag ist ein Beispiel dafür. Du fragst nach Hintergrunddetails. Dadurch werden dir Zweifel unterstellt und dein "Posting" entsprechend eingeordnet.

 

[Zespire]

@Bloodie24
Sorry hab da was falsch verstanden.

 

[Tiu]

Einer der Hauptgründe ist vermutlich, das es keine linke Symbolik gibt welche als illegal angesehen wird.

Eine illegale Symbolik wäre aber eine Straftat, keine Gewalttat.
Keine Ahnung wie sich der Unterschied durch Symbole erklären sollte.... wegen der Zuordnung?

 

[Rumpel99]

Weiteres Beispiel: Der selbsternannte "Schlepperkönig" Claus-Peter Reisch verkauft völlig ungeniert "Team Umvolkung" T-Shirts. Diese Botschaft würde ich schon als linksradikal oder gar linksextrem bewerten, aber es kommt keinerlei Kritik vom System. Für dieses Vorgehen wird der Herr Kapitän eher gelobt und gefeiert. ¯\(ツ)/¯

Ein mit Preisen ausgezeichneten Seenotretter wollen sie hier, noch nicht mal durch die Blume, so übel diffamieren?
https://de.wikipedia.org/wiki/Claus-Peter_Reisch#Auszeichnungen
Ihr Rechten seid mir so zuwider.

 

[Dandelion]

Es schadet NIEMANDEM wenn irgendein Idiot behauptet es habe den Holocaust nicht gegeben. Es ist schlichtweg Schwachsinn, aber es schadet niemandem. Außer natürlich denen, die wollen, dass es ihnen schadet. Die sich darüber echauffieren wollen. Für solchen Unsinn muss man keine Staatsmacht bemühen.

Ok, ich muss tief atmen, und dann sofort wieder hier weg.
Gerne im Vollzitat für dich § 130 III StGB:
"Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost."
Wir sind ein Rechtsstaat verdammt! Ist dir die Bedeutung dessen überhaupt ansatzweise bewusst?! Und die Verantwortung, die auch DU damit trägst?
Du machst mich nur traurig.
Deine Polemik ignoriere ich geflissentlich. Das ist noch die leichtere Übung.

In dem Artikel geht es um strafbare Äußerungen und da bin ich froh, dass ich in einem Land lebe, in dem sowas auch verfolgt wird.

Exakt!!!

 

[Rumpel99]

Rücke einfach mal in einem beliebigen sozialen Netzwerk die Ideologie der extremen Islamisten in die Nähe zum Nationalsozialismus. Da wirst Du sofort gesteinigt und zum Holocausleugner ernannt. Dass ein entsprechender Kommentar dann durchaus auch mal ganz schnell bei irgendeiner Onlinewache angezeigt wird, versteht sich von selbst.

Das ist doch alles erfundener, konstruierter Quatsch. Rechte Opferrolle die x.te.

Ergänzung (6. Juni 2019)

Schau doch mal wie es einem Dirk Müller ergangen ist. Klar wird das eher indirekt und zwischen den Zeilen kommuniziert, sonst würde sich der gute Mann zu leicht juristisch zur Wehr setzen können. man erweckt beim Leser aber den Eindruck.

Nur weil ihr zweifelhafter Blog da ein Problem sieht? Die journalistische Auseinandersetzung mit Müller war völlig i.O. Haben wir hier wieder die gern genommene Opferrolle der Fraktion?

Wenn Herr Müller KenFM Interviews gibt, die Annektion der Krim kleinredet und von der ..... RT massiv verteidigt wird, kann man bei dem Mann schon mal skeptisch werden.

 

[TrueAzrael]

Ok, ich muss tief atmen, und dann sofort wieder hier weg.
Gerne im Vollzitat für dich § 130 III StGB:
"Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost."
Wir sind ein Rechtsstaat verdammt! Ist dir die Bedeutung dessen überhaupt ansatzweise bewusst?! Und die Verantwortung, die auch DU damit trägst?
Du machst mich nur traurig.
Deine Polemik ignoriere ich geflissentlich. Das ist noch die leichtere Übung.

Du hast ihn da wohl falsch verstanden. Ihm ist klar, dass das strafbar ist, es gibt seiner Ansicht nach nur keine Opfer dieser Straftat ergo sollte seiner Meinung nach der Paragraph gestrichen werden.

 

[DeusoftheWired]

Ein mit Preisen ausgezeichneten Seenotretter wollen sie hier, noch nicht mal durch die Blume, so übel diffamieren?

Und selbst wenn der Mann ein Mittel gegen Krebs + AIDS gefunden und einen Weg für saubere Kernfusion entdeckt hätte: Es verändert nicht sein Tragen und Verkaufen dieses Hemdes.

 

[Atze-Peng]

Eine illegale Symbolik wäre aber eine Straftat, keine Gewalttat.
Keine Ahnung wie sich der Unterschied durch Symbole erklären sollte.... wegen der Zuordnung?

Die Gewalttaten sind ja auch nahezu identisch. Straftaten gibt es aber etwa 3x so viel vom rechten Spektrum. Das kann durchaus unter anderem an illegaler Symbolik liegen. Die Antifa-Flagge z.B. ist halt keinesfalls illegal, auch wenn man dort durchaus argumentieren kann, das es sich um eine extremistische Bewegung handelt.

Kommt halt immer darauf an wer was wie auslegt. Und genau das ist mein Problem mit "Hasssprache". Man gibt zu viel Macht an zu wenige Personen auf Basis von etwas, das oftmals gar nicht deutlich sein kann (=Sprache)

 

[Mustis]

Genau darum geht es doch. Ein arabischstämmiger Mann, der keinen deutschen Pass hat, wird nicht in der Kategorie „Ausländer“, sondern „rechts“ geführt.

Wo steht das bitte in deinem Zeit Link? Ich emin wozu zitierst du das von dir zitierte und schriebst "Thema Passdeutscher" drunter, wenn es dir um etwas ganz anderes, nämlich Täter ohne Pass und deutscher Herkunft geht? Und dazu steht nix im Artikel.

Es wäre auch total hanebüchen, wenn ein Täter, der nicht deutscher Herkunft ist und keinen deutschen PAss hat, nach rechts eingeordnet wird, wo ein Täter mit deutschem Pass und deutscher Herkunft landet, nicht aber ein Täter arabischer Herkunft aber deutschem Pass. Das wäre KOMPLETT widersprüchlich.

 

[Rumpel99]

Kritisiert man die israelische Politik in Bezug auf Palästina, ist man gleich ein Antisemit und wird auch als Hassrede abgestempelt...

Wie oft wollt ihr diesen Unfug eigentlich noch bringen? Stand wohl einfach zu oft in den "alternativen Medien". Dann muss es ja stimmen.

 

[areiland]

@Rumpel99
Daran ist gar nix konstruiert und hat mit "Opferrolle" rein gar nix zu tun. Sobald man hier einen direkten Vergleich wagt, kommen sie aus ihren Löchern gekrochen und werfen einem Verharmlosung, Holocaustleugnung und ähnliches vor. Dass der extreme Islamismus offen dazu aufruft, ganze Bevölkerungsschichten auszumerzen, das übersehen die gewissenhaft.

 

[Retro-3dfx-User]

Ein mit Preisen ausgezeichneten Seenotretter wollen sie hier, noch nicht mal durch die Blume, so übel diffamieren?
https://de.wikipedia.org/wiki/Claus-Peter_Reisch#Auszeichnungen
Ihr Rechten seid mir so zuwider.

Was ist daran Seenotrettung, wenn eine Gruppe Zivilisten aus welchen Gründen auch immer mit irgendeinem schrottreifen Kahn oder Schlauchboot kaum 20km von Afrika entfernt aus dem Wasser gefischt wird und dann ~500km quer über das Mittelmeer nach zb. Italien geschippert wird?

Die Logik sagt mir schon das man, dann die 20km koordiniert eine Rettung mit den verfügbaren Kräften der Nordafrikanischen Marine durchführt und in den nächst gelegenen Hafen zurückführt!

Alles andere ist weder eine Rettung, sondern illegales und vor allem bezahltes und bewusstes strafrechtlich relevantes Schleppertum... und solchen Organisationen und Kapitäne gehören die Lizensen entzogen, da tätig zu werden oder Schiffe fahren zu dürfen.

 

[Rumpel99]

Danke, genau das meinte ich.

Dann lesen sie halt weiter RT, Compact und ähnlichen Kram. Derweil genieße ich richtige Medien.

 

[DeusoftheWired]

@Mustis

Noch einmal:

Ein Täter mit deutscher Herkunft, der eine Person aufgrund seines Jüdischseins angreift oder beleidigt, würde in die Kategorie "rechts" fallen.

„mit deutscher Herkunft“ ist dabei eben nicht nur Hans, Herrmann und Horst. Deswegen ja vorhin der Verweis auf passdeutsch.

Derweil genieße ich richtige Medien.

Denn nur die Jungle World und die taz verbreiten die eine unumstößliche und wahre™ Wahrheit.