News Hass im Netz: Justizministerin will verschärftes NetzDG

[owned139]

Irgendwie ironisch sowas von jemanden zu lesen, der den bekanntesten Satz von Benjamin Franklin in der Sig., hat.

 

[Termy]

Muss man als Politiker eigentlich erstmal n paar Mal gegen eine Wand rennen bevor man eingestellt wird, oder wieso ist dieser Überwachungs-Bullshit in den Kreisen so verbreitet? Man kann echt nicht so viel essen, wie man kotzen könnte...

 

[Wun Wun]

...Denn so macht man das in der DDR ... äh ... dem heiligen deutschen Reich der bunten Vielfältigkeit!

Hast du da etwa gerade eine christliche Prägung unterstellt und somit die anderen Religionen als minderwertig betrachtet?


/sarkasmusoff

 

[FGA]

Kontrolle. Mehr steckt nicht dahinter.

 

[xerox18]

Wird echt Zeit das man da vernümftig dagegen vorgeht.
Was man teilweise in den Kommentar Spalten einiger Youtuber zu lesen bekommt geht echt zu weit und hat überhaupt nichts mehr mit Freier Meinungsäußerung zutun.

 

[Manegarm]

Und wieder so ein Tu-nicht-gut-Gutmensch


Aber mittlerweile wissen die meisten dass der Bürger sich am besten vorm Staat nackig machen soll. Alles soll vollüberwacht werden

 

[Ilsan]

Da verstehe ich auch wieso man kein Zentrum für Diktaturforschung haben will hierzulande. Warscheinlich würde man auf zuviele Parallelen stoßen

Ist euch schonmal aufgefallen dass bei bestimmten Feindbildern gar nicht gegendert wird?
Niemand spricht von Rassistinnen, Mörderinnen. Klimaleugnerinnen etc.

So ist das halt im Sozialismus...
Der Sozialist braucht ja 2 Gruppen:
1. Feindbild
2. armes unschuldiges, hilfloses Opfer das vor dem bösen Feind beschützt werden muss mit aller Gewalt..

Geeignete Feindbilder sind „der Unternehmer”, „der Kapitalist”, „der Besserverdiener”, „der Reiche”, „der Manager”. Neuerdings auch „der Nazi” oder „der Klimaleugner” . Praktisch ist auch wenn sich beim Feindbild was holen lässt, so kann man auch schön den Neid schüren gegen alle die es aus eigener Kraft zu etwas gebracht haben.

 

[Jarhead91]

Muss man als Politiker eigentlich erstmal n paar Mal gegen eine Wand rennen bevor man eingestellt wird, oder wieso ist dieser Überwachungs-Bullshit in den Kreisen so verbreitet? Man kann echt nicht so viel essen, wie man kotzen könnte...

Unfassbar wie recht Sie doch haben.... Ehrlich ein Trauerspiel aktuell - leider schon seit längerer Zeit.

 

[Miuwa]

Was mich so oder so zu der Frage bringt ob mit der Aussage es legalisiert wird wenn so etwas aus linken/grünen Kreisen käme?

Wie zum Geier kommst du denn auf die Idee?

Generell zu den Kommentaren hier: Habt ihr auch konkrete Beispiele wo einfach unliebsame Meinungen fälschlich als Hass klassifiziert wurden um sie zensieren zu können oder sind das nur Stammtischparolen?

Btw.: Dem Recht auf freie Meinungsäußerung sind aus gutem Grund seit jeher Grenzen gesetzt (z.B. Aufruf zur Straftat) und damit habe ich auch kein Problem. Sehe hier mehr die Gefahr, dass Überwachungsinstrumente für einen Sinnvollen/akzeptablen Zweck eingeführt werden und dann aber unter Demagogen wie Seehofer, Johnson oder Trump missbraucht werden.

Wenn man gehen rechten Hass vorgehen will, muss man gegen Politiker vorgehen, die diesen zum Zweck des Stimmenfangs schüren. Und natürlich, wie hier schon mehrfach erwähnt wurde: Mehr Personal um solchen Delikten auch a) nachgehen und b) bewerten zu können.

 

[HornyNinja69]

Oh Nein, da werde ich ja bald eingebuchtet💩

 

[thebiz]

Ich habe schon vor Jahren davor gewarnt.
Die sozialen Medien waren eine gute
Chance, aber auch ein Dorn im Auge der Regierung.

Schaut Euch mal die Studie an, die Frau Nahles
in Auftrag gegeben hat:
Die Responsivität der deutschen Politik von 1998 bis 2015

Findet man auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Zusammengefasst:
Die Unter- und Mittelschicht wird bei politischen Entscheidungen nicht
berücksichtigt. Schlimmer noch: Politische Entscheidungen werden
gar gegen Mehrheitsentscheidungen gefällt, sofern die Mehrheit
durch Unter- und Mittelschicht abgebildet wird.

Man kann sich ja denken, dass das Ergebnis dieser Studie
entsprechend zurechtgestutzt wurde, bevor man es
veröffentlichte.

 

[Arcturus128]

Ich finde das lächerlich. Es werden nur die Symptome bekämpft, aber nicht die Ursachen. Die sehe ich in schlechter Politik.

 

[Miuwa]

Und weil hier viele scheinbar den Beitrag nicht richtig gelesen haben: Es geht nicht darum neue Gesetze gegen Hassbeiträge zu erlassen (die existierenden reichen völlig), sondern darum Gesetze zu erlassen/zu verschärfen, die die Verfolgung solcher Delikte (auf Kosten der Privatssphäre) vereinfachen/ermöglichen sollen.

 

[Corros1on]

Was man teilweise in den Kommentar Spalten einiger Youtuber zu lesen bekommt geht echt zu weit und hat überhaupt nichts mehr mit Freier Meinungsäußerung zutun.

Das schöne an der freien Meinung ist, dass man auch kontra geben darf oder es auch sein lassen darf. Klingt komisch ist aber so.

Also wenn dir ein Kommentar oder Meinung von anderen nicht gefällt darfst du ihnen auch mitteilen, dass du ihrer Meinung nicht teilst, was aber nicht bedeutet, dass denen deine Meinung auch gefällt.

 

[coolmodi]

Habt ihr auch konkrete Beispiele wo einfach unliebsame Meinungen fälschlich als Hass klassifiziert wurden um sie zensieren zu können oder sind das nur Stammtischparolen?

Schon mal auf Nachrichtenseiten Kommentiert? Von mir wurden schon einige Kommentare auf diversen Seiten gelöscht, da z.B. Kritik an Flüchtlingspolitik "Hass" war. Oder Kritik am Islam, das ist auch ganz schnell "Hass" und "Islamophobie".

Dem Recht auf freie Meinungsäußerung sind aus gutem Grund seit jeher Grenzen gesetzt

Eben. Der Tatbestand "Hass" ist schlicht dafür da Meinungen einfach und komfortabel zu zensieren, denn alles andere war schon seit jeher strafbar.

Sehe hier mehr die Gefahr, dass Überwachungsinstrumente für einen Sinnvollen/akzeptablen Zweck eingeführt werden und dann aber unter Demagogen wie Seehofer, Johnson oder Trump missbraucht werden.

Ah, und Grüne, Linke, oder halt die Demokraten würden das ja nie tun! Keiner träumt so sehr von Überwachung und Zensur wie unsere modernen "Linken".

 

[crackett]

Die SPD sagt sich wohl nach den heutigen Wahlergebnissen: „Jetzt ist‘s auch egal! Reißen wir die 5% Hürde so schnell es geht!“

 

[Corros1on]

Oh Nein, da werde ich ja bald eingebuchtet💩

Wenn es so weitergeht kann das durchaus eine Möglichkeit sein.
Aber ich bin ja noch guter Hoffnung, dass die problematischen Personen vor dem Einbuchten noch ein Zeichen für "ungewollte politische Meinungsäußerung" tragen müssen!

Das erschreckende dabei ist in meinem Auge, dass das mittlerweile durchaus im Bereich des möglichen liegt, wenn sich die politische und gesellschaftliche Situation weiter verschlimmert.

 

[yummycandy]

Schon mal auf Nachrichtenseiten Kommentiert? Von mir wurden schon einige Kommentare auf diversen Seiten gelöscht, da z.B. Kritik an Flüchtlingspolitik "Hass" war. Oder Kritik am Islam, das ist auch ganz schnell "Hass" und "Islamophobie".

Das fällt allerdings unter Hausrecht. Etwas anderes ist, daß per Gesetz und damit auf allen Seiten zu verbieten.

 

[owned139]

Das fällt allerdings unter Hausrecht. Etwas anderes ist, daß per Gesetz und damit auf allen Seiten zu verbieten.

Find ich persönlich aber trotzdem daneben. Was hab ich davon, wenn ich meine Meinung frei äußern darf, diese aber überall zensiert wird? Das ist für mich das Gegenteil von "frei".

 

[yummycandy]

Find ich persönlich aber trotzdem daneben. Was hab ich davon, wenn ich meine Meinung frei äußern darf, diese aber überall zensiert wird? Das ist für mich das Gegenteil von "frei".

Solange es nicht verboten ist, kannst du deine eigene Seite eröffnen und die Meinung dort posten. Muß ja keiner mit dir übereinstimmen. Das ist schon richtig so.