News Hass und Hetze im Netz: 7.500 Meldungen in 13 Monaten vom BKA überprüft

[[wege]mini]

Irgendwann werden nicht mehr nur "Hass-Posts" überprüft sondern alles

Wenn man es ordentlich macht, sollte das so sein.

Ob der Staat dann involviert sein muss, liegt an den Konzernen, die ihr Geld mit den Usern verdienen. Glaubst du wirklich, hier auf CB würde niemand auf deine Posts schauen und wenn du Mist baust, passiert nichts?

Ich habe für eine Kleinigkeit, die nicht einmal öffentlich war, da es um einen freizuschaltenden Post ging, eine 6 Monats Sperre bekommen, weil ich einfach wissen wollte, wo wir sind.

Den Moderator einen kleinen Putin zu nennen, war natürlich nicht nett.

Wir sind hier aber unter uns und gerade in so einem, schon fast familiären Umfeld, darf man auch mal über die Stränge schlagen.

Bei den Kids, die sich aber bestimmte Dinge zu Herzen nehmen und ihr sehr begrenztes Selbstwertgefühl dann auch noch über Facebookfreunde gebildet wird, wird es dann kompliziert.

Es gibt rote Linien, die man nicht überschreiten sollte, wie zu behaupten, man könnte Dinge, die vom StGB erfasst sind. Die meisten sind zwar Spinner, das wissen ja aber die Kinder nicht.

Wenn die Anbieter der "Litfaßsäulen" schlampen, muss der Staat eingreifen.

mfg

 

[ssh]

Da steht ja auch nur "strafrechtlich relevant" eingestuft, also ein Anfangsverdacht. Das zu ermitteln und zu bewerten ist tatsächlich völlig korrekt die Aufgabe von Polizei und StA. Das absolut gleiche passiert, wenn du dich im realen Leben daneben benimmst.

Damit liegst du wie viele andere auch falsch! Die Polizei hat nicht zu entscheiden was Hass ist und was nicht! In der Praxis führt das zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit oder im Gegenteil zu Duldung von Hatespeech nur weil die Polizei keinen Ermittlungsansatz sieht.

 

[Biervampyr]

Und was tust du dagegen? Welche Initiativen hast du vorangebracht um diese zu verbessern?

Also diese Frage und Unterstellung ist jawohl wirklich unangebracht. Ist das seine Aufgabe als Steuerzahler? Er wird sicherlich wählen gehen und genau damit seine Initiative zeigen. Mehr sollte übrigens in einer funktionierenden Demokratie nicht nötig sein.

/Edit desweiteren ist dein auftreten ziemlich anmaßend und scheinst ihn persönlich angreifen zu wollen. Aggressionen sind in einer ordentlichen Diskussion nicht nötig.

 

[Marflowah]

Die Zielgruppe solcher Gesetze ist natürlich echauffiert.

Wer ist denn die Zielgruppe?

(Nimmt man außer acht, dass Gesetze natürlich für alle gemacht werden und nicht für bestimmte "Zielgruppen".)

 

[Mysterion]

wieso Haftstrafe? Ein Cut vom Internet mal für 3 Monate kann auch befreiend sein, nicht jeder hat damit ein Problem, als wo ist das Problem?

Mach's doch vor, vielleicht bekommt's Strahlkraft und andere schauen sich das ab.

So läuft das nämlich mit Ideen: Lebe die Idee, dann wird sie von anderen wahrgenommen und evtl. übernommen.

Man kann Leute natürlich auch dazu zwingen nur hat die Geschichte gezeigt, dass das so auf keinen Fall funktioniert. Aber gut, was im dritten Reich und während des kalten Kriegs nicht klappte, schafft bestimmt die aktuelle Bundesregierung, die sich parallel natürlich gegenüber totalitären Regimes echauffiert.

Die transatlantische Doppelmoral ist hier auch endlich angekommen. Ich bin froh, um derartige kulturelle
Bereicherungen von einen Land, das von Sklavenhändlern gegründet wurde, die frei sein wollten...

 

[NameHere]

Also diese Frage und Unterstellung ist jawohl wirklich unangebracht. Ist das seine Aufgabe als Steuerzahler?

Man darf also keine Fragen stellen?
Ich habe nichts unterstellt sondern gefragt? Hast du wirklich meine Fragen richtig gelesen?
Erziehung und Bildung sollte für jeden Bürger selbstverständlich sein unabhängig davon ob er ein Steuerzahler ist oder nicht.

Er wird sicherlich wählen gehen und genau damit seine Initiative zeigen. Mehr sollte übrigens in einer funktionierenden Demokratie nicht nötig sein.

Wenn wir zu wenig Bildung und Erziehung haben, ist das dann immer noch so? Erziehung ist ein familiärer Grundpfeiler und hat nichts mit dem Staat und Demokratie zu tun. Erziehung findet auch in der Tierwelt statt und dort gibt es kein Staat.

/Edit desweiteren ist dein auftreten ziemlich anmaßend und scheinst ihn persönlich angreifen zu wollen. Aggressionen sind in einer ordentlichen Diskussion nicht nötig.

Weil ich Fragen stelle und nicht alles durchgehen lasse? Fragen sind wichtig und bekunden Interesse an der Meinung und dem gesprochenen der anderen Person.
Soll ich auf dieses wichtige Kommunikationswerkzeug verzichten?

 

[[wege]mini]

Die Polizei hat nicht zu entscheiden was Hass ist und was nicht!

Das ist korrekt. Wer interessiert sich aber für die Polizei?

Benehmt euch höflich. Dann kommt auch nicht first level. Die Admins.

Danach kommt noch sehr viel. Wer vor Gericht landet, ist dort mMn auch richtig. Die Polizei ist nur 2nd level und die müssen dann ausbaden, was im first level schief gelaufen ist.

3rd Level sind dann die Richter und sollten die, nicht genug Mittel haben, kommt es zum 4th level. Den Gesetzgebern.

Wenn es nicht nötig wäre, würde es diese Scheiße nicht geben.

mfg

p.s.

Und selbst die Gesetzgeber, sind nicht die Endgegner. Die sitzen mit roten Mänteln im VerfG und wenn es nötig ist, im BVerfG.

Wenn es richtig hässlich wird, geht man nach Brüssel und danach kommt Den Haag. Nach Den Haag, möchte aber niemand. Oder er ist dankbar dafür, dass er da sein darf. Wenn er dort ist, lebt er noch.

 

[supermanlovers]

Die Polizei hat nicht zu entscheiden was Hass ist und was nicht!

Nach der Logik dürfte die Polizei fast nie aktiv werden solange keine Menschenleben akut bedroht sind.

Schließlich darf die Polizei nicht entscheiden ob eine Person gerade eine Straftat begeht oder nicht.

 

[MR2007]

Damit liegst du wie viele andere auch falsch!

Nein, § 163, Abs. 1 StPO: "Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen..."
in Kombination mit § 152, Abs. 2 StPO: "...verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen."

Die Polizei hat nicht zu entscheiden was Hass ist und was nicht!

Tun sie ja auch nicht, welche Vergehen unter das NetzDG fallen ist klipp und klar geregelt:
"Rechtswidrige Inhalte sind Inhalte [..] die den Tatbestand der §§ 86, 86a, 89a, 91, 100a, 111, 126, 129 bis 129b, 130, 131, 140, 166, 184b, 185 bis 187, 189, 201a, 241 oder 269 des Strafgesetzbuchs erfüllen"

Da ist absolut keine neue Straftat hinzugekommen, die es vorher nicht schon gab und die nicht auch im realen Leben verfolgbar wäre. Das Wort "Hass" taucht übrigens nirgends auf.

In der Praxis führt das zu Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit oder im Gegenteil zu Duldung von Hatespeech nur weil die Polizei keinen Ermittlungsansatz sieht.

Bei letzterem stimm ich dir sogar zu, wie die Recherche der Böhmermann Sendung ja auch erfolgreich gezeigt hat, weil einige Polizisten scheinbar schlicht noch nicht im 21 Jahrhundert angekommen sind.

Was die Umsetzung des StGB im Internet mit Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun hat, kann ich hier aber immer noch nicht herauslesen. Beleidigungen sind keine Meinungen. Nicht falsch verstehen, ich bin nicht dafür, dass den Ermittlungsbehörden sämtliche Methoden zur Verfügung stehen sollten, die es so gibt. Aber wenn eine Ermittlung möglich ist, dann sollen sie das auch tun.

 

[darkbreeze]

Irgendwann werden nicht mehr nur "Hass-Posts" überprüft sondern alles. Ein weiterer Schritt in die absolute Zensur - jetzt ist es nicht mehr der Terrorismus und KiP sondern Hass und Hetze.

Warum sollte der Staat sich für andere Posts etc. interessieren, welche keine strafrechtlich relevante Informationen beinhalten? Wenn z.B Twitter dennoch Tweet XY sperrt, welcher nicht gegen das NetzDG, StGB verstößt, dann liegt das an deren Regeln und Richtlinien. Die Meinungsfreiheit ist in erster Linie ein Schutzrecht gegenüber dem Staat. Wenn nun Twitter in seinen Regeln schreibt, wir dulden keine Tweets mit dem Inhalt "Ananas Pizza ist geil", dann ist das halt so.

 

[Biervampyr]

Lügst du sonst oder warum gebrauchst du diese Floskel?

Ähm das ist definitiv eine Unterstellung und keine Frage.

Und was tust du dagegen? Welche Initiativen hast du vorangebracht um diese zu verbessern?

Und dies währe anmaßend. Wie vorher schon erwähnt zahlt er steuern (die in den Bildungsetat einfließen) und geht wählen. (vermute ich jetzt einfach mal)

Man darf also keine Fragen stellen?
Ich habe nichts unterstellt sondern gefragt? Hast du wirklich meine Fragen richtig gelesen?
Erziehung und Bildung sollte für jeden Bürger selbstverständlich sein unabhängig davon ob er ein Steuerzahler ist oder nicht.

Wenn wir zu wenig Bildung und Erziehung haben, ist das dann immer noch so? Erziehung ist ein familiärer Grundpfeiler und hat nichts mit dem Staat und Demokratie zu tun. Erziehung findet auch in der Tierwelt statt und dort gibt es kein Staat.

Weil ich Fragen stelle und nicht alles durchgehen lasse? Fragen sind wichtig und bekunden Interesse an der Meinung und dem gesprochenen der anderen Person.
Soll ich auf dieses wichtige Kommunikationswerkzeug verzichten?

So, das sollte als Antwort auf die Vorwürfe mir gegenüber reichen.
Ich weiß auch ehrlich gesagt nicht warum du die angegriffen fühlst. Nirgendwo wird behauptet, das du keine Fragen stellen darfst aber die Art und Weise wie man sie stellt, sollte schon bedacht sein.

Wir sollten die Sache jetzt auch ruhen lassen, sonst bekommen wir beide noch, wegen abtreiben vom Thema, Ärger. Du kannst dich aber jederzeit mit Privatnachrichten bei mir melden. Kann nur ab und an ein wenig dauern mit dem Antworten da meine Kinder Recht zeitintensiv sind.

 

[Whitehorse1979]

Das schönste Geschenk das wir haben. Unsere Gedanken sind frei. Ich würde diese jedoch niemals vollumfänglich im Internet teilen. Wer es dennoch macht muss mit den Konsequenzen leben. Vielleicht sollten einige einfach mehr denken als sagen. Dann kommt man viel besser miteinander aus.

 

[Grummelbart]

ca. 19 Meldungen pro Tag.

 

[HaRdWar§FreSseR]

7500 Meldungen in dreizehn Monaten das geht ja noch hätte mit viel mehr gerechnet allein auf Youtube sind es bestimmt mehr.^^

 

[HaRdWar§FreSseR]

ca. 19 Meldungen pro Tag.

Jeden Monat 975 Meldungen. ^^

 

[22428216]

"Hass und Hetze" ist für mich so ein linker Kampfbegriff, der an Bedeutung verloren hat.
Nennen wir es beim Namen. Straftaten!
Die Problematik liegt aber wohl auch darin, dass die Justiz zu lasch ist.
Die Strafen gehören so hoch, dass selbst der größte Idiot Angst hat, etwas zu machen. Wer dennoch z.b. ein Hakenkreuz postet undverherrlicht, ist es selbst schuld.

Jedoch fängt das Thema schon dort an, was als Beleidigung gilt.
Wenn man manche Rechtssprechung sieht, was erlaubt ist und was nicht, versteht man die Welt nicht so ganz.

Meiner Ansicht nach wäre aber auch mehr getan, wenn die Mehrheit solche Leute in die Schranken weisen würde, aber ohne selbst ausfallend zu werden.
Wir verwandeln uns in eine Petzgesellschaft, wo man jeden Furz melden kann, sei er noch so belanglos. Unsere Beamten haben ja nicht schon genug um die Ohren.
Wobei klar zu sagen ist, dass eine Straftat nicht belanglos ist.
Mit sozialcourage könnte man sowas evtl präventiv verhindern.

 

[romeon]

Die Zielgruppe solcher Gesetze ist natürlich echauffiert.

Wer ist denn die Zielgruppe deiner Ansicht nach?

 

[Ray Donovan]

Nein. Wenn das aber deine Meinung ist - und so klingt das nämlich durch - , dann ist spricht das für deine eingeschränkte Sicht. Wenn du übrigens akzeptierst, dass es Menschen gibt, die sich mit diesen tradierten und biologisch eindeutigen Geschlechtern nicht identifizieren können, dann heißt das noch lange nicht, dass du das toll und erstrebenswert finden musst. Es zeigt aber, dass du dir nicht anmaßt, die Empfindungen von anderen Menschen, die mit ihren Gefühlen selbst klarkommen müssen, zu verurteilen oder dir anzumaßen, anderen Menschen deine Meinung aufzuzwingen.

Es gibt eben nur zwei Geschlechter, kann ich auch nicht ändern. Als was sich andere Menschen dann selbst definieren, ist mir persönlich völlig Schnuppe so lange sie mir damit nicht auf den Sack gehen. Man darf ja jetzt sogar jährlich sein Geschlecht wechseln. Man bietet jugendlichen Hormon-Thearpien an, wenn sie sich nicht wohl fühlen. Früher nannte man das einfach Pupertät. Man forciert das momentan sehr penetrant.

Auch diese Sicht auf die Dinge ist wenig differenziert und spricht nicht für dich. Als Person des öffentlichen Lebens z.B. kannst du dann 9 Tage die Woche damit verbringen, Leute zu blocken, die dich beleidigen, diffamieren oder Morddrohungen an dich aussprechen.
Die Probelme sind leider komplex und müssen stets im spezifischen Fall betrachtet werden. Nur weil du so eine Lösung für dich siehst, heißt das nicht, dass das für andere die identische Lösung ist. Ich stelle mal die gewagte These in dem Raum, dass du anders urteilen würdest, wenn du selbst täglich von solchen Anfeindungen betroffen wärst. Deswegen mein Ratschlag: Sei stets froh, solche Probleme nicht zu haben und versuche stets, dich in betroffene Personen hineinzuversetzen.

Da ich von Anfang an eher zu den kritisch-denkenden Menschen gehöre kannst du mir glauben, dass ich einiges abbekommen habe, gerade während der Pandemie. Noch mehr, wenn man bedenkt, dass ich eine Familie zu beschützen hatte/habe. Und ich lebe immernoch. War auch nicht schön, aber mich in die Ecke zu setzen und zu heulen, bringt mich ja auch nicht weiter.

Und nochmal: Wenn mein Tag aus 24/7 Leute blockieren und Morddrohungen erhalten (auch wenn man es nicht gutzuzheißen hat) bestehen würde, dann habe ich auch einfach verdammt viel falsch gemacht. Dann wäre für mich die Konsequenz, diese Plattformen zu verlassen. Den Wunsch mich umzubringen haben die zwar dann immernoch dadurch, aber ich kann dort kein Ventil mehr bieten.

Morddrohungen sind übel. Aber die hat die betroffende Person halt auch einfach anzuzeigen. Da braucht es kein neues Gesetz für. Aber davon ab, in dieser News steht ja auch, wie selten Fälle gemeldet werden. Anscheinend haben wir noch zu wenig Meldemuschis Aber wenn ich da jetzt ein Gesetz ausarbeitet und das mehrfach in die Medien gebracht wird, wird sich das schnell ändern.

 

[DDM_Reaper20]

wieso Haftstrafe? Ein Cut vom Internet mal für 3 Monate kann auch befreiend sein, nicht jeder hat damit ein Problem, als wo ist das Problem

Oder Haftstrafe. Dann können diese Menschen noch intensiver drüber nachdenken. Nach wie viel Jahren hat man es endlich kapiert?

Haftstrafe wegen einer Beleidigung? Damit habe ich zwei Probleme. 1. Sollte erstmal hieb- und stichfest nachgewiesen werden, dass die beschuldigte Person diese Nachricht/diesen Beitrag auch tatsächlich verfasst hat (in dubio pro reo, NICHT in dubio contra reum!). 2. Was soll die Haftstrafe für sowas bewirken, außer dass a) die Gefängnisse noch voller sein werden, als vorher und b) damit Existenzen zerstört werden?

Liebes Lieschen, was ich mir schon alles anhören durfte, wenn ich deswegen jedesmal angezeigt hätte, da hätte man 'n ganzen Wald für die Akten abholzen können. Einmal hab' ich auch 'ne Morddrohung erhalten, per Telefon. Der Typ meinte, man würde meine zerstückelte Leiche im Klo finden. Herzlich gelacht & aufgelegt.

Um's ganz deutlich zu sagen: Wenn jemand nachgewiesnermaßen mit großer Ferve und Energie jemandem nachstellt und diese Person ständig unter Druck setzt, bedroht, beleidigt, dann, JA, MUSS etwas dagegen getan werden. Aber das ist dann wieder ein anderer Fall. Das auf Fälle auszuweiten, wo jemand sein Maul spazieren führt . . .

SEHR gefährlich. Speziell dann, wenn das als Maßnahme benutzt wird, um Kritiker kaltzustellen. Soll mir keiner sagen, das würde dann nicht ausgenutzt. Eine SPD-Sekretärin schreibt in ihrer Dienstzeit fleißig Anzeigen, wenn sie sich beleidigt fühlt...

 

[Yosup]

Haftstrafe wegen einer Beleidigung? Damit habe ich zwei Probleme.

Nur zur Sicherheit: Zumindest von mir war der Vorschlag nur sarkastisch überzeichnet. Ich bin absolut gegen solche "Massnahmen"