News Hass und Hetze im Netz: 7.500 Meldungen in 13 Monaten vom BKA überprüft

[Harsiesis]

7500 Fälle zu viel. Das BKA könnte die personellen Resourcen besser für echte Fälle nutzen anstatt für diesen Mumpitz.

Die Felle der Menschen sind einfach zu dünn und der SafeSpace zu gross geworden.

 

[Tettroff]

Wo ist die Verhätnismäßigkeit das Menschen sich das leben nehmen weil sie im Internet Hass ausgesetzt sind? Wenn man A ruft, muss man auch B rufen. Bitte jetzt nicht kommen mit "dafür entscheiden die Personen sich ja dann selbst".

Streit beruht immer auf Gegenseitigkeit. Vielleicht sollte man sich dann einfach nicht so weit rauslehnen, dass es dazu kommt, wenn man bei Angriffen gleich zusammenbricht.

 

[JSXShadow]

Sehr bedenklich. Ich zweifle stark an, dass hie nach Kontext geschaut wird. Wenn jemand bis ins Übermaß hinaus getriggered wird und dann mal etwas über die Stränge schlägt, dann nennt man das gleich "Verbrechen". Ja, Kontext ist extrem wichtig. Wird jemand vor einer Gewaltstraftat provoziert, dann wirkt sich dies meistens strafmildernd aus. Worte können niemals mit Gewaltverbrechen gleichgesetzt werden. Bei Menschen, welche wegen Worten suizidale Gedanke bekommen o.Ä., wird klar, dass die Erziehung versagt hat.

Nur eine faule Ausrede für den nächsten Schritt zur absoluten Zensur. Echt traurig.

 

[futzi]

Bin immer wieder überrascht, wie viele Menschen doch tatsächlich die Vorwände glauben, unter denen solche Gesetze verabschiedet werden.

Es ist geradezu erschütternd was man sich diesbezüglich seit ca. 2000 in Sachen Internet alles mit-anschauen muss. Es ist JEDES MAL dieselbe Tour mit der die Sicherheitsdienste und Politik versuchen das durchzubringen und dann gibt es wieder Millionen von Leuten die das auch noch verteidigen. Man möchte weinen.

 

[Ben_computer_Ba]

Nur Accountsperren? warum nicht mal die Strafe auf Internetsperren auf diese Menschen ausweiten? So hätte man mal Zeit zum nachdenken.

Lässt sich technisch nur sehr sehr schwer umsetzen.

Oder Haftstrafe. Dann können diese Menschen noch intensiver drüber nachdenken. Nach wie viel Jahren hat man es endlich kapiert?

Wenn das ernstgemeint ist: Fang schon einmal an zu sparen, weißt du was ein Gefängnis täglich kostet? Ich denke nein, ansonsten würdest du keine Haftstrafen bei solchen Delikten fordern.

 

[hzdriver]

Ist auch eine Frage der Definierung , ist blö.. Arsch oder die gehören hier nicht hin schon Hassrede ?
Morddrohung ist Strafbestand. mfg

 

[Ben_computer_Ba]

aber wer entscheidet denn jetzt, was Hass und Hetze ist? Betreibe ich Hass und Hetze wenn ich unsere Regierung aufs schärfste verurteile? Wenn ich unsere Außenministerin, die sich auf unsere Kosten hübsch machen lässt, unserer Sprache nicht sonderlich befähigt, nicht Ernst nehmen kann? ...

Wenn es nach denen geht wahrscheinlich schon.

Ich warte ja immernoch darauf, dass es einen zwang gibt, der das gendern zur Pflicht macht, obwohl die Mehrheit der Menschen (sowohl weiblich, als auch männlich) gegen gendern sind.... Demokratie lässt grüßen. Ich verstehe aber den ganzen Aufriss um Hassrede und Bedrohungen im Internet nicht, wie angreifbar muss man sein, um so etwas ernst zu nehmen... Wenn mir jetzt jemand hier schreibt:„ ich Bring dich um" oder irgendwas vergleichbares, dann denke ich mir doch was ist denn bei ihm falsch, bzw. Amüsiere mich eventuell über ihn aber das war's dann, die Welt dreht sich doch weiter. Hassrede ist ebenfalls oft nur eine Sache, die im Auge des Betrachters liegt und nur schwer von der Meinungsfreiheit differenzierbar.

 

[darkbreeze]

Streit beruht immer auf Gegenseitigkeit. Vielleicht sollte man sich dann einfach nicht so weit rauslehnen, dass es dazu kommt, wenn man bei Angriffen gleich zusammenbricht.

Täter-Opfer-Umkehr.

Edit:

Telegram ist ein sehr großes Netzwerk, es gibt dort seriöse Quellen wie internationale Studien renommierter Universitäten wie das MIT die frei einsehbar sind, sowie frei verfügbare Statistiken zu allen möglichen Themen, aber auch sehr viel das auf Vermutungen und Behauptungen basiert.

Für Studien muss man kein Telegram besuchen z.B https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/ https://scholar.google.de/

 

[akuji13]

Und das ist auch richtig so! Das Internet ist kein rechtsfreier Raum! Es hilft nicht Posts erst dann zu löschen wenn sich mal jemand erbarmt. Bis dahin ist schon der nächste draußen.

Nichts anderes passiert, wenn du über den Supermarkt Parkplatz läufst und jeden mit dem Tode bedrohst der dir begegnet.
Bis das aufhört (=die Polizei ihn im Idealfall mitnimmt), vergeht nach Ansicht der Betroffenen sicher auch viel zu viel Zeit.

Strafvollzug geschiet immer (!) im Anschluß einer Tat, das ist das Wesen unserer Gesellschaftsform.

Ergänzung (18. April 2023)

Hier geht es um tatsächlich strafbare Kriminalität, da spielt es keine Rolle in welchem Kontext diese gefallen sind.

Strafbar war sie, wenn du rechtsgültig verurteilt wurdest.

Die Meinung einer Staatsanwaltschaft dazu hat überhaupt keine Relevanz.
Es sitzen ja auch Personen zu unrecht in Untersuchungshaft, Verfahren werden eingestellt, Menschen freigesprochen usw., obwohl die Staatsanwaltschaft sich vorher ganz sicher war.

 

[YamahaFan]

Was für eine verschenkte Zeit in der man hätte richtige Verbrechen aufklären können.

 

[BDR529]

Jo, was ihr wünscht, hätte ich dann für euch beide. Damit ihr mal darüber nachdenken könnt.

20x "Hass und Hetze" in ganz Deutschland online pro Tag. Bei 82 Millionen Mitbürgern.

Bei einer Lebenserwartung von 80 Jahren (angenommen ich bin 80 Jahre im WWW tätig) ist meine Lebenszeitwahrscheinlichkeit 1:140, dass ich "Opfer" von "Hass und Hetze" werde.
Das ist extrem wenig.
Da fehlt auch, dass nur 3/4 der Meldungen berechtigt wären.

Die Fälle könnte theoretisch ein fleißiger Sachbearbeiter abarbeiten, wenn er ~30 Minuten Zeit für jeden Fall braucht.

Falscher Vergleich. Es geht hier im Artikel nur um gemeldete bzw. nachverfolgte Fälle. Die Dunkelziffer wird um einen extrem viel größeren Teil höher ausfallen.

Alleine hier im Forum gibt es doch schon pro Stunde locker 20 Fälle. Also pass lieber auf was du sagst, sonst..... (das war jetzt schon Fall 21 ).

 

[forstman94]

Also pass lieber auf was du sagst, sonst..... (das war jetzt schon Fall 21 ).

Jo. So schnell kann es gehen, Hasser und Hetzer!!!

Arme Gesellschaft.

 

[Atnam]

Kommt halt immer auf die Verhältnismäßigkeit an würde ich sagen.

Wenn mir persönlich hier jemand per PN mit dem Tod drohen würde wäre es mir vermutlich egal aber wenn ich jetzt zum Beispiel irgendwie in der Öffentlichkeit stehen würde, z.B. Fußballprofi und es wäre dann nicht eine Nachricht sondern Hunderte die sich dann auch gegen die Familie etc richten sehe ich das etwas kritischer.
Ich kann durchaus verstehen das Menschen die sowas massivst ausgesetzt sind hier gerne Möglichkeiten haben wollen das zu melden.

Ich finds bischen schade das das hier so ins Lächerliche gezogen wird. Nicht jeder ist so resilient und steckt einfach alles mal eben so weg und dann zu sagen "ja dann such dir ne andere Plattform" oder so ist doch auch nicht der richtige weg.

 

[LuisT]

Ja genau, melde doch mal sowas und wirst sehr schnell merken das da absolut nichts passieren wird weil es nunmal weder Hass noch Hetze ist. Kein Richter in unserem Land wird hier irgendwas diesbezüglich tun.

Hä?
Die Frau hat Selbstmord begangen weil sie über Monate massivst belästigt und bedroht wurde nur weil sie sich proaktiv für das impfen eingesetzt hat. Und dadurch das sie nichts dagegen tun konnte weil es einfach keine rechtlichen Grundlagen gibt hat sie am Ende für sich halt nur den einen Ausweg gefunden.
Lies dir wenigstens mal was durch bevor du was schreibst.

Von der Seite konnte aber gehetzt werden, mit Unterstützung von Medien und Politik, wie im Buch "Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen" Fast alle darin vorhanden Zitate könnten als Strafanzeige geführt werden.

Alleine hier im Forum gibt es doch schon pro Stunde locker 20 Fälle. Also pass lieber auf was du sagst, sonst..... (das war jetzt schon Fall 21 ).

Wobei die Auslese dieser Moderatoren schon sehr fragwürdig ist. Den Selbstmord einer Impfaktivistin darf stehen bleiben, der eines Impfkritikers aber nicht. Genau dies bestätigt viele Kritiker dieser Vorstöße der Regierung, die den Meinungskorridor weiter einschränken wollen.

 

[NedFlanders]

Von der Seite konnte aber gehetzt werden, mit Unterstützung von Medien und Politik, wie im Buch "Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen" Fast alle darin vorhanden Zitate könnten als Strafanzeige geführt werden.

Hass und Hetze ist es nur, wenn man auf der "falschen" Seite steht. Hass und Hetze von der "richtigen" Seite sind hingegen anscheinend völlig ok. Ich habe das Buch und was da drin steht, ist teilweise schon echt krass, so etwas Vergleichbares von anderer Seite hätte zu Recht viele Klagen nach sich gezogen. Das ganze Buch ist ein mahnendes Beispiel an Verleumdungen, Hass & Hetzte "par excellence" (so traurig dieser Ausdruck in dem Zusammenhang auch ist.)

Ich denke, dass es generell auch immer eine Sache ist, wie sich beide "Seiten" verhalten. Wenn man also beleidigt wird, dann kann man das je nach Situation auch einfach ignorieren und schon entzieht man dem Gegenüber und der Beleidigung den Nährboden. Dingen wie Gewaltandrohung oder Morddrohungen muss natürlich nachgegangen werden.

Im Prinzip ist das, was wir hier sehen aber nichts anderes als die Versuche der letzten Jahre, nämlich die Einschränkung von Meinungen unter dem Vorwand des Schutzes. Sei es das „Gesetz gegen digitale Gewalt“, "Chatkontrolle" und wie sie alle heißen. Am perfidesten finde ich da Menschen unter Generalverdacht zu stellen zum angeblichen Schutz unserer Kinder. Und das, obwohl diejenigen die als Experten täglich dazmit zu tun haben, selbst sagen, dass es andere und bessere Möglichkeiten gibt, die Hintermänner dingfest zu machen.

 

[MR2007]

Strafbar war sie, wenn du rechtsgültig verurteilt wurdest.

Die Meinung einer Staatsanwaltschaft dazu hat überhaupt keine Relevanz.

Ich kann dich auch nur darauf hinweisen, dich mit der Strafprozessordnung zu beschäftigen und verweise auf meinen zweiten Beitrag hier. Zwischen Verdacht und Richterspruch liegt immer noch ein Ermittlungsverfahren. Und dafür kann die Polizei/StA sehr wohl bestimmen, und müssen das sogar, was potentiell eine Straftat ist. Wenn die Ermittlungsbehörden sagen, dass im überwiegenden Teil der Meldungen weiter ermittelt wird, ja, dann war das offensichtlich ein hinreichender Anfangsverdacht und die Meldung damit vollkommen berechtigt.

Wobei die Auslese dieser Moderatoren schon sehr fragwürdig ist.

Dem muss ich ausnahmsweise mal zustimmen, denn hier gehts ja immer noch zum Großteil nur um Grundsatzdiskussion, oft in komplett anderen Themenwelten. Die offtopic, transfeindliche Ausführung zu den Geschlechtern darf z.B. stehen bleiben, während meine faktische Einordnung, dass das sowohl in Biologie (Intergeschlechtlichkeit), als auch Psychologie (gender incongruence), ganz offiziell in den APA und ICD Standards, und selbst juristisch (divers) nicht stimmt und dass das in einer direkten Auseinandersetzung mit Betroffenen sehr wohl als Beleidigung aufgefasst werden kann, womit das unter das NetzDG fällt, versenkt wurde. Das war hier mehr ontopic, als meine vorherige Ausführung zur StPO.

Denn das ist eigentlich sogar ein hervoragendes Beispiel für das was hier vielfach dem NetzDG unterstellt wird, wo man was von Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit schwadroniert, weil im Jahr 2023 noch nicht alle verstanden haben, dass das genauso Diskrimierung ist, wie Rassismus/Sexismus o.Ä. Denn sowohl offline, als auch im Internet, wo gerade in dem Bereich oft viel offensivere Formulierungen geäußert werden, können Betroffene nunmal dagegen vorgehen. Wenn dann hier was im Sinne des NetzDG gelöscht wird, dann hat einfach nur jemand sein Recht wahrgenommen und das gemeldet. Betreiber müssen hier übrigens nur tätig werden, wenn in der Meldung auch dargelegt wurde, warum das ein rechtswidriger Inhalt ist, wenn es hier Zweifel gibt, können sich die Betreiber sogar 7 Tage Zeit lassen. Und bei Beleidigung hat das nicht einmal weitere Konsequenzen, da §185 gemäß NetzDG gar nicht der Behörde gemeldet werden muss (daher ist das hier in der CB-News eigentlich auch falsch aufgezählt). Die betroffene Person hätte auch direkt Anzeige erstatten können, nur ist hier die Schwelle natürlich viel höher. Das NetzDG kann somit als niedrigschwelligen Schutz vor Diskriminierung funktionieren. Mit Zensur hat das absolut gar nichts zu tun, die relevanten Delikte gibt es auch alle offline. Das ist nicht anderes, als wenn jemand rassistisch, sexistisch oder anderweitig diskriminierend beleidigt wird, da müssen und sollten Plattformen allein schon aus Eigeninteresse handeln.

Übrigens, wenn eure Tweets, Kommentare, Inhalt irgendwo gelöscht wird und ihr werdet nicht darüber informiert, dass es sich um eine NetzDG-Beschwerde handelt (was Betreiber tun müssen), dann hat es auch mit dem NetzDG überhaupt nichts zu tun, dann hat der Betreiber schlicht seine eigenen Hausregeln umgesetzt.

Ja das NetzDG ist nicht perfekt und verschiebt die Beurteilung des Anfangsverdachts auf die Plattformbetreiber, aber noch habe ich keinen besseren Vorschlag gehört, außer vielleicht juristische Standards für das Eintscheidungskomittee der Plattformen festzulegen, um tatsächlich gegen solche Probleme vorzugehen. Genauso hab ich bisher auch noch keinen Fall gehört, wo das NetzDG tatsächlich missbräuchlich angewandt wurde. Das Internet ist nunmal kein privater Stammtisch in der Kneipe, sondern öffentlich.

 

[IHEA1234]

Blos für nichts mehr Verantwortung tragen müssen und sich hinter vermeintlicher Zensur verstecken wollen.

Es ist absolut glaubwürdig, wenn Frauen, die in einem westlichen Land geboren und aufgewachsen sind, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in China oder Saudi Arabien loben. Und welche Schlüsse sollen wir daraus ableiten?

Je autoritärer ein System (bis hin zur Diktatur) desto eher kann ein System bestimmte Verhalten erzwingen. Ich sehe nur immer noch nicht, warum das für eine westliche Demokratie Bedeutung haben sollte. Eine westliche Demokratie beruht auf dem Ausgleich von Grundrechten. Ist dieses Wissen im selbsternannt "progressiven" Teil der Bevölkerung komplett verloren gegangen?

 

[NotNerdNotDau]

Nur mal informations halber

Ich würde dir ja sehr gerne auf deine Frage antworten, aber der Beitrag wurde im Becken versenkt.
Eine Diskussion in diesem Bereich dieses Forums ist, wie sich wieder einmal herausstellt, vollkommen sinnbefreit.

Ich frage mich nur noch, warum die Mods hier nicht einfach Textbausteine, die verbindlich sind, vorgeben, dann weiß man wenigstens, wie es richtig und gewünscht ist und man braucht sich selbst keine Gedanken mehr machen.

Das ist definitiv mein letzter Beitrag hier. Viel Spaß noch ....

 

[H3rby]

Also wegen 5000 berechtigter Fälle in 13 Monaten so ein Aufriss.
Bei wie viel Milliarden Postings?
Also 99,9999% aller Postings in Deutschland sind wohl keine "Hass & Hetze".

Mal davon abgesehen, dass du anscheinend Probleme hast, richtig zu lesen und zu verstehen, wäre doch mal interessant, ob's da so eine Grenze an Fällen bei dir gibt?
Ich meine, es gibt gerade mal ca. 11.000 Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung pro Jahr, bei wie vielen Akten des Beischlafs? Und dafür so ein Aufriss? Die paar Morde bei Milliarden von friedlichen Begegnungen von Menschen? Kann man machen, wäre aber auch egal, oder?

Warum nicht mehr in Erziehung und Bildung investieren? Beides ist Mangelgut in unserer Gesellschaft geworden. Familiäre Werte sind auch nicht existent.

Und das stellst du wie an, wenn das Dinge sind, die eigentlich innerhalb der Gesellschaft vollbracht werden müssten? Was hilft die Bildung in der Schule, wenn die Erziehungsberechtigten lieber Saufen gehen und Netflix glotzen, statt mal aktiv zu werden? Schon mal auf einen Spielplatz geschaut, wie viele dort auf ein Smartphone schauen anstatt auf ihre Kinder?

Also diese Frage und Unterstellung ist jawohl wirklich unangebracht. Ist das seine Aufgabe als Steuerzahler? Er wird sicherlich wählen gehen und genau damit seine Initiative zeigen. Mehr sollte übrigens in einer funktionierenden Demokratie nicht nötig sein.

Du weißt aber schon, dass u.a. alle im Parlament auch Steuerzahler sind? Genauso wie Beamte, Polizisten, Richter und selbst ALGII Empfänger? Und wenn du nur Wählen gehen als nötig ansiehst, dann sagt das viel über dich aus.

Wir verwandeln uns in eine Petzgesellschaft, wo man jeden Furz melden kann, sei er noch so belanglos. Unsere Beamten haben ja nicht schon genug um die Ohren.
Wobei klar zu sagen ist, dass eine Straftat nicht belanglos ist.
Mit sozialcourage könnte man sowas evtl präventiv verhindern.

Ja was denn nun? "Petzen" ist doch Sozialcourage, oder was genau ist da deine Definition von?

Morddrohungen sind übel. Aber die hat die betroffende Person halt auch einfach anzuzeigen. Da braucht es kein neues Gesetz für. Aber davon ab, in dieser News steht ja auch, wie selten Fälle gemeldet werden. Anscheinend haben wir noch zu wenig Meldemuschis Aber wenn ich da jetzt ein Gesetz ausarbeitet und das mehrfach in die Medien gebracht wird, wird sich das schnell ändern.

Hauptsache wir haben genügend Meckerpimmel!

Streit beruht immer auf Gegenseitigkeit. Vielleicht sollte man sich dann einfach nicht so weit rauslehnen, dass es dazu kommt, wenn man bei Angriffen gleich zusammenbricht.

Äha. Ist das eine neue Methode der Opfer-Täter-Umkehr? Wenn mir jetzt jemand mein Portemonnaie streitig machen möchte, dann deiner Meinung nur, weil ich genau was gemacht habe? Es dabei hatte? Überhaupt eines besitze? Es ihm nicht einfach freiwillig übergeben habe?

 

[22428216]

Ja was denn nun? "Petzen" ist doch Sozialcourage, oder was genau ist da deine Definition von?

Du versuchst hier gleich zig Leute mit einem Post von oben herab zu belehren, oder denen einen Spruch zu drücken. Was versprichst Du dir davon?
Einer lebhaften Unterhaltung möchte ich nichts entgegenwirken,
aber wenn ich deine Sprüche lese, vermag ich zu zweifeln, dass Du ernsthaft die Unterhaltung suchst.

Aber bitte!
Meine Antwort auf deine "Frage":
Das anschalten, was bei den meisten Menschen mittlerweile tiiief in der Versenkung verschwunden ist.
Der gesunde Menschenverstand. Dann weisst Du von ganz alleine, ob Du einem selbst auf die Bremse treten, ihn Melden, oder beides tun solltest.