News Hassbeiträge: Justizminister nimmt YouTube und Twitter ins Visier

[Wiggum]

@ philb0t
Aber auch die erstgenannte Aussage kann gemeldet werden.
Und einige Gestalten/Organisationen dieser millionenschweren "Hatespeech-Task-Force" haben sicherlich ein Interesse daran das auch solche Beiträge kriminalisiert oder zumindest gelöscht werden.
Außerdem gäbe es für den Justizminister andere Themen die seiner Aufmerksamkeit bedürfen, aber man hört nur noch Facebook "Hassbeiträge" hier, Twitter "Hassbeiträge" da...Justizminister lädt Google zu Gesprächen ein usw.

Gibt es Fälle wo Aufrufe zum Mord ("Überlebenden erschießen", "Ungläubige enthaupten" gemeldet aber nicht gelöscht wurden ?

 

[Titan CCCCIↃↃↃↃ]

Die Weimarer Republik gilt zwar als gescheitert, aber in Wahrheit war sie die einzig wahre Demokratie der deutschen Geschichte. Absolute Volksmacht bedeutet eben auch, dass das Volk sich selbst die Demokratie abwählen darf. So bedauerlich das Ende der WR auch war, es zeigt, dass damals die deutschen Völker wirklich der Souverän waren. Der Staat war für das Volk da und nicht umgekehrt.

Und was haben wir heute in der BRD? Eine Verfassung, die uns von den Amis auferlegt wurde, anstatt von den Deutschen mehrheitlich gewählt worden zu sein. Historische Geschehnisse wie der Holocaust werden aus der historischen Diskussion herausgeschnitten, da 70 Jahre offensichtlich nicht ausreichend sind, um kontrovers zu diskutieren ohne dafür im Gefängnis zu landen. "Rechts von der CDU darf keine Partei existieren." und gleichzeitig ist die CDU selbst bereits links, sprich "Es dürfen nur linke Parteien existieren.", ergo NSDAP-Einheitsstaat 2.0.

Genauso wie die Nazis die deutsche Geschichte in ihrem Licht sahen, also praktisch alle deutschen Erfolge als maßgebend und das Scheitern im Weltkrieg als Verrat durch die Sozialisten/Juden, machen das unsere heutigen Linksfaschisten in ihrem Licht: Der Holocaust als schlimmstes, unangetastetes Ereignis der Weltgeschichte, im Geschichtsunterricht lernt man praktisch nur Geschichte von Napoleon bis zum Zweiten Weltkrieg, mit riesigem, faktisch zeitverschwenderischem Fokus auf ein bis zwei Dingen, für die wir uns Deutsche ewig schämen und büßen müssten. Ein Wort zur durchaus glorreichen Ostkolonisation der Deutschen? Nö. Ein Wort zur Geschichte Preußens, um wirklich mal neutral zu klären, wem diese Gebiete zustehen? Nö. Verbindungen zwischen dem Reichstagsbrand und 9/11 diskutieren? Nö. Unsere vielen Innovationen betonen? Nö. Irgendetwas zum HRRDN abseits von dessem Ende? Nö. Lieber von Klasse 5 an all jährig 10 Jahre Nazidiktatur durchkauen, also etwa 1,2% deutscher Geschichte (wir existieren schließlich spätestens seit dem 10. Jahrhundert). Das Ende des Römischen Reichs erörtern und uns klar machen, dass die Einwanderung unserer germanischen Vorfahren zu großem Teil den Zerfall der Römer hervorgerufen hat und damit Verbindungen zu den aktuellen Wirtschaftsflüchtlingen ziehen? Nö.

Es wird immer offensichtlicher, dass wir praktisch im Nationalsozialismus leben. Nur "National" muss man rausstreichen, alle anderen Unrechte der Nazis bleiben sinngemäß jedoch erhalten.

Würde mich nicht wundern, wenn in spätestens 100 Jahren souveräne Staaten feststellen, dass die Umfrageergebnisse in Deutschland 2015 ebenso gefälscht waren wie die Wahlen in der DDR.

"Wir schaffen das." die neue Version der Lüge "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten."

"Die Deutschen sind unser Unglück." ist das heutige „Die Juden sind unser Unglück.“.

 

[Belerad]

@Wiggum

ja gibt es zu genügend. Das ist es doch worum es geht und wogegen auch du dich wehrst wegen angeblicher Zensur.

 

[bluntman]

Nun wird es aber ziemlich wirr, was genau ist nochmal deine Forderung ?
Alle in Deutschland aufnehmen ?
Keine Grenzen mehr (böse Ungarn) ?
Vor Ort helfen ?
Alles zusammen ?

Ganz nebenbei, wie genau supportest du denn deine local Refugees ?

Tja, genau das ist das Problem. Als erstes sollte man wohl den Libanon und Jordanien entlasten, dann den Hilfsorganisationen Geld geben. Wenn es dort eine vernünftige Versorgung gibt werden sich weniger Menschen auf den Weg nach Europa machen. 2015 sind bis jetzt 2400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Das wissen die Flüchtlinge. Trotzdem machen sie sich auf den Weg. Da sollten viele von euch mal drüber nachdenken...

Die Grenzen (Zäune) bringen überhaupt nichts. Damit wird das Problem einfach nur verschoben und der Hass auf die reichen Nordstaaten geschürt.

Was ich für die Flüchtlinge tue?

Ein Kumpel von mir bearbeitet die Asylanträge. Der sieht das Elend jeden Tag. Auf Empfehlung fahren wir zu den Flüchtlingen und versuchen sie über Deutschland aufzuklären. Es ist tatsächlich so, dass sie glauben das hier jeder ein eigenes Haus besitzt und das Internet überall unbegrenzt verfügbar ist (Nur mal als Beispiel). Das liegt aber daran, dass es denen in Syrien richtig gut ging und man dort erzählt, das hier alles besser ist....

...so kommt dann jeder mit seinen eigenen Vorstellungen hier her.

 

[LHB]

Wir haben es nicht anders gewollt.

Ich zähle mich da nicht zu! Ich habe das so nicht gewollt! Ich wähle keine SPD/CDU/FDP/GRÜNE! DIE LINKEN habe ich auch schon ne Weile nicht mehr gewählt. DIE PIRATEN bringen nix. Eigentlich kann ich das Wählen auch einstellen, denn NPD, AfD & Co kann/will ich nicht wählen! Würde eh nix bringen, außer noch mehr Probleme!

 

[Schreckenstein]

"Es wird immer offensichtlicher, dass wir praktisch im Nationalsozialismus leben. Nur "National" muss man rausstreichen, alle anderen Unrechte der Nazis bleiben jedoch erhalten."

Wieviele Schläge auf den Kopf muß man abgekriegt haben, um so einen abgrundtiefen Schwachsinn zu verbreiten?

 

[Titan CCCCIↃↃↃↃ]

Und jetzt Argumente, werter Herr?

 

[LHB]

Wieviele Schläge auf den Kopf muß man abgekriegt haben, um so einen abgrundtiefen Schwachsinn zu verbreiten?

So langsam drehen alle durch! Kein Wunder, daß meine Angstzustände in letzter Zeit immer schlimmer werden!

 

[domian]

Die totale Überwachung der Meinung und Entmündigung des Bürgers. 1980 und Total Recall lässt grüssen. Dass ich gegen unkontrollierte und maßlose Zuwanderung bin, macht micht nicht zum schlechten Menschen. Meine Meinung lasse ich mir von niemanden verbieten!

 

[Mygeeto]

Ich zähle mich da nicht zu! Ich habe das so nicht gewollt! Ich wähle keine SPD/CDU/FDP/GRÜNE! DIE LINKEN habe ich auch schon ne Weile nicht mehr gewählt. DIE PIRATEN bringen nix. Eigentlich kann ich das Wählen auch einstellen, denn NPD, AfD & Co kann/will ich nicht wählen! Würde eh nix bringen, außer noch mehr Probleme!

Dann Gute Nacht! Tut mir Leid, aber so eine Aussage ist pure Resination. NPD, AfD und Co.... Entnehme ich daraus, dass AfD = NPD für Dich? Aha, sehr interessant. Stimmt nämlich überhaupt nicht. Schau Dir das Parteiprogramm an. Ich denke mit der AfD hätte es keine Millionen Asylanten gegeben. Das, was die AfD macht, it vlt. in Deutschland, dem Büßerland der Welt mit Büßerpastor im Schloss rassistisch und verwerflich. In anderen normal denkenden Ländern dieser Welt aber normal. Siehe Osteuropa, Kanada oder Australien.

Ich frage Dich: was wählst Du überhaupt, wenn Du alles schlecht findest?

 

[Wiggum]

@Wiggum
ja gibt es zu genügend. Das ist es doch worum es geht und wogegen auch du dich wehrst wegen angeblicher Zensur.

Stimmt doch garnicht, du hast meine Kritik garnicht verstanden.
Beispiele zu nicht-gelöschten Mordaufrufen ?

Was die Sachbeschädigungen betrifft, ist bei den einen eine politisch motivierte Tat naheliegend, bei den anderen nicht, bei den Gebäuden ist es derzeit Fremdenfeindlichkeit/Rassismus. Ob ich Gegenstände demoliere oder auch Menschen anzünden will, ist ein himmelweiter Unterschied, auch wenn das manch einem Beschränkten nicht in die Birne passen will.

Woher willst du wissen das die einen nur "Gegenstände demolieren" die anderen aber "Menschen anzünden" wollen, das anzünden von Bundeswehrfahrzeugen ist nicht politisch motiviert ?
Prüfen die Täter vorher ob die Fahrzeuge die sie anzünden unbesetzt sind ?
Wo ist der "himmelweite Unterschied" zwischen einem leerstehenden Gebäude und einem leerstehenden Fahrzeug ?

Ach ja, ich bin auch für einen Rassisten/Nazipranger, dass Hasskommentarposter ihren Job verlieren, ist das mindeste, was ein verantwortungsbewusste Arbeitgeber tun sollten.

Bist du auch für einen Salafistenpranger ?
Bist du auch für andere Pranger ? Etwa für Kinderschänder ?
Befürwortest du in diesem Zusammenhang Selbstjustiz ?
Sollen auch Salafisten ihren Job verlieren (bzw. keine Sozialhilfe mehr bekommen) wenn sie Hassbeiträge ins Internet stellen ?

 

[Robo32]

Auch wenn ich die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen grundsätzlich befürworte, zum Handeln ist es "fast" zu spät und es sind einfach zu viele die sich bereits auf dem Weg befinden, oder es demnächst vorhaben.

Realistisch gesehen werden im Endeffekt die Grenzen ganz geschlossen (wie man das wirkungsvoll machen kann überlasse ich eurer Vorstellungskraft) - traurig, aber darauf steuern wir zu.
Alternativen sehe ich zumindest kurzfristig keine und "unsere" Politiker scheinbar auch nicht, sie trauen sich nur noch nicht es laut auszusprechen und mogeln sich nur vom Tag zu Tag durch.

Zynisch könnte man sagen, dass die Waffen die wir dort verkauft haben nicht effektiv genug waren - aber Hauptsache einige haben daran gut verdient, tun es immer noch und werden es auch in Zukunft mit Hilfe "unserer" Politiker tun.

 

[NobodysFool]

Stichwort hatten. Wir befinden uns im Jahre 2015, magst du wieder aus dem 12. Jahrhundert zu uns zu kommen? Das wäre klasse, weil dann könnte man sogar normal Diskutieren.

Aber wenn du wieder bei uns bist, dann versuch besser ein anderes Thema anzusprechen. Weil deine Logik "wenn Gruppe A etwas falsches gemacht hat, dann darf das jetzt Gruppe B natürlich auch machen..." bietet nicht viel an über dem wir hier sprechen können.

Nein das meine ich nicht. Aber es wird gerne "vergessen" daß auch wir Christen nicht die Kinder der Unschuld sind. Darüber hinaus ging es in dem was ich schrieb nicht um "ich hau Dir das Auge blau und Du haust mir dsas Auge blau", sondern schlichtweg darum, daß es keinen "falschen" oder "richtigen" Glauben geben kann. Allein schon deshalb weil er sonst "Wissen" und nicht "Glauben" heißen würde. Das war eigentlich die Hauptbotschaft in meinem Text, daß man sich um von Menschen gesetzte Definbitionen streitet, von denen keiner seine Version beweisen kann.

 

[BeezleBug]

Schon traurig wieviele hier der Sau hinterher rennen die gerade durchs Dorf getrieben wird. Das ganze hat nix mit Flüchtlingen, Syrien,"faulen Wessis", Hatespeech" und dem ganzen Kram zu tun. Es geht hier darum die Leute auf Linie zu bringen und ihnen zu zeigen was sie sagen dürfen und was nicht. Wenn FB und das Innenministerium eine Task Force gründen, findet ihr das nicht bedenklich? Bisher läuft es doch super für die. Alles was die Leute machen, ist sich gegenseitig mit Dreck zu bewerfen und natürlich sind immer die anderen die "doofen" und haben keine Ahnung etc...

Jetzt wo ihr euch alle freiwillig in ein geschlossenes Netz begeben habt, ( FB, Twitter usw ) ist es ein leichtes Stimmungen im Netz aufzufangen und entsprechend zu reagieren. Wer immer noch glaubt das z.B. die Vorratsdatenspeicherung dafür da ist Terroristen zu fangen, dem ist nicht mehr zu helfen. Dieses Mittel ist dazu total ungeeignet, es eignet sich aber super um damit Stimmungen und Meinungen aufzufangen. Nach und nach werden diese Instrumente immer größer werden und immer mehr Rechte erhalten. Das is nix neues, das wird schon immer so gemacht und natürlich alles um uns zu beschützen...vor Kinderschändern, Terroristen, Extremisten, Haßpredigern usw

Haut euch alle nur weiter die Köpfe ein und kümmert euch nicht um die wirklich wichtigen Dinge. Schreibt weiter auf FB und Twitter, wie doof doch alle anderen sind. Das bringt überhaupt nix, aber man kann sich auf die Schulter klopfen und sich beweisen das man ja so viel schlauer ist als alle anderen.

Alle paar Wochen wechselt das Feindbild und alle machen brav mit (Russland, Iran, Syrien, Ukraine, Griechenland, Flüchtlinge, rechte, linke, Terroristen, Putin, Amerika, blabla ) Hat sich bei einem dieser "Probleme" irgendwas zum besseren verändert?, nee, ja komisch oder. Dabei hat man sich doch die ganze Zeit dafür engagiert... Das einzige was sich verändert hat ist man selbst. Mann fühlt sich mitverantwortlich, obwohl man überhaupt nichts damit zu tun hat. Wer will mir den erzählen das er bei dem ganzen Zeug noch den Überblick behalten kann, kann man nicht. Also fängt man an andere dafür verantwortlich zu machen die ebenfalls nix dafür können.

Hier sieht man doch wunderbar wie alle drauf anspringen und das auf einer "Tech" Seite. Bei FB und Twitter funktioniert das noch viel besser So werden Massen in die "richtige" Richtung getrieben, aber das is natürlich alles Verschwörungszeugs gibt ja nicht etliche Beispiel in der Vergangenheit die genau so abgelaufen sind.

Es geht darum die Sprache zu kontrollieren mit der kommuniziert wird, that´s it. Mit all dem anderen Zeug hat das nix zu tun.

1984 läßt grüßen.
Neusprech:
Das Ziel dieser Sprachpolitik ist es, die Anzahl und das Bedeutungsspektrum der Wörter zu verringern, um die Kommunikation des Volkes in enge, kontrollierte Bahnen zu lenken. Damit sollen sogenannte Gedankenverbrechen unmöglich werden. Durch die neue Sprache bzw. Sprachregelung soll die Bevölkerung so manipuliert werden, dass sie nicht einmal an Aufstand denken kann, weil ihr die Wörter dazu fehlen.

 

[Wiggum]

2015 sind bis jetzt 2400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Das wissen die Flüchtlinge. Trotzdem machen sie sich auf den Weg. Da sollten viele von euch mal drüber nachdenken...
Die Grenzen (Zäune) bringen überhaupt nichts. Damit wird das Problem einfach nur verschoben und der Hass auf die reichen Nordstaaten geschürt.

Inwiefern berechtigt die Bereitschaft sich selbst und andere in Lebensgefahr zu bringen jemanden dazu in ein x-beliebiges Land einzuwandern bzw. bedingt einen universellen Anspruch auf Asyl ?
Warum sollten gut gesicherte Grenzen den Hass schüren ?
Mann muss diesen Menschen klar machen:
"Wir helfen euch...aber zu unseren Bedingungen und in geregelten Bahnen. Ihr könnt uns euren willen (zb. Einwanderung nach Deutschland) nicht aufzwingen, wir lassen uns auch nicht durch Menschenmassen überwältigen.".
Schon garnicht durch massive Nötigung oder Gewalt !

 

[hallo7]

Die Politik soll endlich zugeben, dass es sich nicht nur um Asylanten nach Art 16a GG handet. Wenn sie das tun würde, könnte gerade ich nicht viel sagen.

Jeden denen sie es nachweisen können, dass auf sie Art 16a GG nicht zutrifft wird abgeschoben. Nur ist das nicht einfach und unser Rechtssystem spricht im Zweifel für den Angeklagten...

In Österreich werden mittlerweile Gentests durchgeführt bei Familiennachholungen usw...

Die Feststellung ob Anspruch besteht oder nicht, ist schwierig, wenn man nicht willkürlich werden will.

 

[Robo32]

"Wir helfen euch...aber zu unseren Bedingungen und in geregelten Bahnen. Ihr könnt uns euren willen (zb. Einwanderung nach Deutschland) nicht aufzwingen, wir lassen uns auch nicht durch Menschenmassen überwältigen.".
Schon garnicht durch massive Nötigung oder Gewalt !

Gute Idee, wie macht man das wenn zB. 100 000 einem gegenüber stehen? - das ist es doch worauf keiner eine Antwort hat...

 

[NobodysFool]

Inwiefern berechtigt die Bereitschaft sich selbst und andere in Lebensgefahr zu bringen jemanden dazu in ein x-beliebiges Land einzuwandern bzw. einen universellen Anspruch auf Asyl ?

Völlig falsche Schlußfolgerung. Wie tief in der Scheiße und verzweifelt muß jemand sein, und wieviele Märchen über ein besseres Leben muß jemand gehört haben, bevor er sein Leben riskiert, loszieht ins Ungewisse, für den Hauch einer Chance am Ende vielleicht etwas zu erreichen?

Ob es dann "berechtigt" ist oder nicht sei dahingestellt. Aber selbst ein Witschaftsflüchtling der keine wirkliche Aussicht hat zu bleiben, oder zumindest keinen Anspruch darauf, der versucht es halt. Was hat er denn schon zu verlieren? Die machen das ja auch nicht zum Spaß.

Man muß da schon mal bereit sein, das auch von der anderen Seite zu betrachten. Wenn ich nichts zu verlieren hätte, würd ich wohl auch losziehen an deren Stelle. Und vermutlich die meisten anderen hier auch. Das ändert zwar auch nichts daran, daß es für diese Krise wohl vermutlich keine wirklich gute Lösung geben wird. Aber man muß halt versuchen das bestmögliche draus zu machen. Die Grenzen dicht machen ist auf Dauer auch keine Lösung. Solche Massen kann man sowieso nicht wirklich aufhalten ohne Gewalt anzuwenden, und das kann wohl kein normal denkender Mensch wirklich wollen.

 

[Wiggum]

Jeden denen sie es nachweisen können, dass auf sie Art 16a GG nicht zutrifft wird abgeschoben. Nur ist das nicht einfach und unser Rechtssystem spricht im Zweifel für den Angeklagten...

Natürlich ist das einfach...
"Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird nicht als Asylberechtigter anerkannt.
Falls der sichere Drittstaat nicht festgestellt werden kann, wird das Asylverfahren fortgeführt. Eine Anerkennung als Asylberechtigter ist in diesem Fall allerdings ausgeschlossen."
Quelle:
http://www.bamf.de/DE/Migration/Asy...hafenDrittstaaten/flughafen-drittstaaten.html

Problematisch wird es eher bei der schwammigen "Flüchtlingseigenschaft" und dem "subsidiären Schutz".
Aber auch hier gilt das Dublin-Verfahren...was das ganze wieder einfach macht.

Gute Idee, wie macht man das wenn zB. 100 000 einem gegenüber stehen? - das ist es doch worauf keiner eine Antwort hat...

Nationales Militär, NATO, FRONTEX, Zäune, Mauern ?
Irgendwann spricht sich das rum...

@ NobodysFool
Das beantwortet aber nicht die von mir gestellte Frage...

 

[bluntman]

Inwiefern berechtigt die Bereitschaft sich selbst und andere in Lebensgefahr zu bringen jemanden dazu in ein x-beliebiges Land einzuwandern bzw. einen universellen Anspruch auf Asyl ?
Warum sollten gut gesicherte Grenzen den Hass schüren ?
Mann muss diesen Menschen klar machen:
"Wir helfen euch...aber zu unseren Bedingungen und in geregelten Bahnen. Ihr könnt uns euren willen (zb. Einwanderung nach Deutschland) nicht aufzwingen, wir lassen uns nicht durch unkontrollierte Menschenmassen überwältigen.".
Schon garnicht durch massive Nötigung oder Gewalt !

Nach dem Dublinabkommen würde Deutschland gar keine Asylanten aufnehmen. Wenn die Landgrenzen dicht sind werden die Flüchtlinge über Griechenland und Italien kommen. Das zieht den Hass unserer europäischen Mitbürger auf uns.

Ich persönlich möchte nicht, dass die Italiener sauer auf uns sind. Ich liebe Italien, bin oft dort und habe auch Freunde da. Die Italiener tun sehr viel für die Flüchtlinge und für Europa (viel mehr als Deutschland), nur kommt das hier bei uns nicht so richtig an.